Der November hat heute alles gegeben. Baum depressiv auf dem Kahlen Asten. (foto: zoom)
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Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU: Veränderungen in der Justizlandschaft … derrechterand
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Influenza (Satire): „Und was würde Helene Fischer kosten?“ „Das ist gar nicht unsere Zielgruppe.“ „Wollten Sie lieber irgendwas Intellektuelles?“ „Bratwurst würde zur Not genügen.“ … zynaesthesie
Unorthodoxe Wolkensöhne: Juden sind das Volk des Buches. Das wissen alle, vielleicht bekommen wir deshalb zu jeder passenden und unpassenden Gelegenheit Bücher geschenkt … prinzessinnenreporter
Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“: von Rechtspopulisten attackiert … nordstadtblogger
Einbruch mit Überraschungen: „Celine“ bietet leichtfüßiges französisches Boulevard-Theater … revierpassagen
Ich werde zurückkommen und ich werde Millionen sein. Graffito/Mural an einem Haus in Marburg an der Lahn (foto: zoom)
Berta Isabel Cáceres Flores (* 4. März 1973 in La Esperanza, Intibucá, Honduras; † 3. März 2016 ebenda) war eine honduranische Menschenrechts- und Umweltaktivistin. Sie wurde am Morgen des 3. März 2016 in ihrem Haus von mehreren Bewaffneten ermordet. Einer der Auftragskiller, der bereits 2018 verhaftet wurde, war ein Ex-Militär mit Ausbildung durch die US-Army.
Berta Cáceres war eine der Mitbegründer/innen des 1993 ins Leben gerufenen Consejo Cívico de Organizaciones Populares e Indígenas de Honduras (Council of Popular and Indigenous Organization of Honduras) (COPINH), einer Organisation, die sich für die Rechte indigener Völker und den Erhalt ihrer natürlichen Umwelt in Honduras einsetzte, insbesondere der Lenca, einer Volksgruppe, der sie selbst entstammte. 2012 erhielt sie den Shalom-Preis. 2015 wurde sie für ihren Einsatz mit dem Goldman Environmental Prize geehrt. Berta Càceres wurde zudem vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen posthum als Champion of Earth 2016 ausgezeichnet.
Nachdem Cáceres wegen ihrer verschiedenen Kampagnen, die sich unter anderem gegen illegale Bauprojekte, Plantagenbesitzer, zuletzt die Errichtung des Agua-Zarca-Damms am Río Gualcarque im Departamento Intibucá richteten, immer wieder das Ziel von sexuellen Angriffen, Entführungs- und Morddrohungen gewesen war, wurde sie am Morgen des 3. März 2016 in ihrem Haus von mehreren Bewaffneten ermordet.
Fünf Jahre nach ihrer Ermordung ist der Ex-Chef eines Energiekonzerns als einer der Drahtzieher verurteilt worden. Am Montag, den 5. Juli 2021, sah es ein Gericht in der Hauptstadt Tegucigalpa als erwiesen an, dass der Beschuldigte Roberto David Castillo „Mittäter in dem Mordfall“ war, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Bertha Zúñiga, die Tochter des Mordopfers, bezeichnete das Urteil als „ein Sieg für die Völker der Welt, die diesen Prozess begleitet haben, für die Solidaritätsgemeinschaft und für die Menschenrechte“, so die Nachrichtenagentur EFE.
Wikipedia: Containern kann gemäß § 123 Abs. 1 StGB (Hausfriedensbruch) und/oder nach herrschender Meinung gemäß § 242 StGB (Diebstahl) und ggf. § 243 StGB verboten sein. Wegen der Geringwertigkeit kommt regelmäßig eine Strafverfolgung nur auf Antrag in Betracht (§ 248a und § 123 Abs. 2 StGB). (foto: zoom)AfD & Corona: »Wir haben keine Pandemie« … derrechterand
Union: Der lange Marsch in die Opposition … postvonhorn
Nachtgespenster für Olaf (Satire): Da sitzt er, und die Stimmung steigt.Die andern haben ausgegeigt … zynaesthesie
„Selbstsüchtige Eigenwerbung“: Sowohl die Spitze der Hagener Stadtverwaltung als auch fast alle Fraktionen und Gruppen im Stadtrat üben scharfe Kritik an der Berichterstattung des örtlichen Funke-Mediums, das immer so tut, als seien es zwei – Westfalenpost und Westfälische Rundschau … doppelwacholder
SBL im Kreistag: beantragt Bericht des Landrats zu den Vorgängen um den Verkehrsflugplatz bei Arnsberg … sbl
Comic-Zeichenkunst: Als Jim Steranko Frank Millers Sin City erfand … endoplast
Pen Plotter sind eigentlich völlig veraltete Hardware: Sie bewegen einen Stift mit der Hilfe von Motoren über Papier, um eine Zeichnung zu erstellen. In der Frühzeit der Computertechnik waren sie häufig das einzige Mittel, um z.B. berechnete Funktionen und Graphen „auszudrucken“ … schmalenstroer
Mai 2021: Die Tulpenzeit scheint vorbei. (foto: zoom)
NSU 2.0 – der mutmaßliche Täter und sein politischer Kontext … blicknachrechts
Nina Rink interviewt Rechtsanwalt Chan-jo Jun: Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun klärt in sozialen Medien unter #QuatschJura über fragwürdige juristische Praktiken selbsternannter »Querdenker*innen« auf … derrechterand
Wissenschaftler als Gegner von Corona-Massnahmen: Der Grat zwischen gesunder wissenschaftlicher Skepsis und Unterstützung der absurden Querdenker-Bewegung … scilogs
Geschichte und Gegenwartsverstehen: Die Auswahl an Narrativen, die im Geschichtsunterricht den Hintergrund „verlässlicher“ (also prüfungsrelevanter) Aufgaben und Themen bilden, beschränkt sich auf wenige immer wiederkehrende „Hotspots“, etwa die Julikrise 1914 gekoppelt an die Kriegsschuldfrage, die Einordnung eines deutschen „Sonderwegs“ von Bismarck zu Hitler und der verspäteten Demokratisierung im Deutschen Reich, die verschiedenen Ausprägungen nationalsozialistischer Ideologie und Herrschaft oder der Kalte Krieg im Deutungskonflikt zwischen West und Ost sowie einige weitere auf die Geschichte Deutschlands verkürzten Standardthemen … historischdenken
Einen AfD’ler aus Dortmund zieht es in den Bundestag: Matthias Helferich macht sich auf den Weg nach Berlin … nordstadtblogger
Niedrigstimmensektor (Satire): „Gut, Herr Scholz, ich fasse das dann noch mal zusammen: das Problem an der Kanzlerkandidatin der Grünen ist nicht, dass sie eine Frau ist, das Problem ist, sie ist nicht Olaf Scholz. So war das doch gemeint? … zynaesthesie
Was Meister Yoga sagt: „Dokumentierte Arbeitszeit der Knüller ist!“ … charly&friends
Die Sehnsucht nach Bleibe und die Furcht davor: Judith Hermanns Roman „Daheim“ … revierpassagen
Vorverkaufsstart für außergewöhnlichen Live-Stream aus dem Theater Hagen: ERSTMALS präsentiert das Theater Hagen den LIVE-Stream einer VOLLSTÄNDIGEN Produktion: Die Deutsch-Rock-Punk-Pop-Theater-Party „Wenn die Nacht am tiefsten (… ist der Tag am nächsten)“ ist am Samstag, 22. Mai 2021 ab 19.30 Uhr zu erleben … doppelwacholder
Windenergie bei Einhaus im Hochsauerland (archivfoto: zoom)
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes vom 12. Dezember 2019 (Klimaschutzgesetz <KSG>) über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 zulässigen Jahresemissionsmengen insofern mit Grundrechten unvereinbar sind, als hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031 fehlen. Im Übrigen wurden die Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen.
Das Klimaschutzgesetz verpflichtet dazu, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 55 % gegenüber 1990 zu mindern und legt durch sektorenbezogene Jahresemissionsmengen die bis dahin geltenden Reduktionspfade fest (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Satz 3 KSG in Verbindung mit Anlage 2). Zwar kann nicht festgestellt werden, dass der Gesetzgeber mit diesen Bestimmungen gegen seine grundrechtlichen Schutzpflichten, die Beschwerdeführenden vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen, oder gegen das Klimaschutzgebot des Art. 20a GG verstoßen hat. Die zum Teil noch sehr jungen Beschwerdeführenden sind durch die angegriffenen Bestimmungen aber in ihren Freiheitsrechten verletzt. Die Vorschriften verschieben hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030. Dass Treibhausgasemissionen gemindert werden müssen, folgt auch aus dem Grundgesetz. Das verfassungsrechtliche Klimaschutzziel des Art. 20a GG ist dahingehend konkretisiert, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur dem sogenannten „Paris-Ziel“ entsprechend auf deutlich unter 2 °C und möglichst auf 1,5 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Um das zu erreichen, müssen die nach 2030 noch erforderlichen Minderungen dann immer dringender und kurzfristiger erbracht werden. Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind. Der Gesetzgeber hätte daher zur Wahrung grundrechtlich gesicherter Freiheit Vorkehrungen treffen müssen, um diese hohen Lasten abzumildern. Zu dem danach gebotenen rechtzeitigen Übergang zu Klimaneutralität reichen die gesetzlichen Maßgaben für die Fortschreibung des Reduktionspfads der Treibhausgasemissionen ab dem Jahr 2031 nicht aus. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, die Fortschreibung der Minderungsziele der Treibhausgasemissionen für Zeiträume nach 2030 bis zum 31. Dezember 2022 näher zu regeln.
Sachverhalt:
Das Klimaschutzgesetz reagiert auf die vom Gesetzgeber gesehene Notwendigkeit verstärkter Klimaschutzanstrengungen und soll vor den Auswirkungen des weltweiten Klimawandels schützen (§ 1 Satz 1 KSG). Grundlagen sind nach § 1 Satz 3 KSG zum einen die Verpflichtung nach dem am 4. November 2016 in Kraft getretenen Übereinkommen von Paris, wonach der Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2 °C und möglichst auf 1,5 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen ist, sowie zum anderen das Bekenntnis der Bundesrepublik Deutschland, Treibhausgasneutralität bis 2050 als langfristiges Ziel zu verfolgen. Nach § 3 Abs. 1 KSG werden die Treibhausgasemissionen bis zum Zieljahr 2030 im Vergleich zum Jahr 1990 schrittweise um mindestens 55 % gemindert. In § 4 Abs. 1 Satz 3 KSG in Verbindung mit Anlage 2 sind die der Minderungsquote für das Zieljahr 2030 entsprechenden zulässigen Jahresemissionsmengen in verschiedenen Sektoren geregelt. Eine Regelung über 2030 hinaus enthält das Gesetz nicht. Vielmehr legt nach § 4 Abs. 6 KSG die Bundesregierung im Jahr 2025 für weitere Zeiträume nach dem Jahr 2030 jährlich absinkende Emissionsmengen durch Rechtsverordnung fest.
Vorverurteilt: Lina E. soll Neonazis angegriffen haben und sitzt seit Monaten in U-Haft. Sie ist zur Galionsfigur eines vermeintlichen Terrorismus geworden … taz
Von der Bürgerwehr zum Rechtsterror – die „Gruppe S“: Im Februar letzten Jahres bremsten die Behörden ein Terrornetz aus, das durch wiederholte massive Anschläge und Attentate und dadurch ausgelöste Gegenreaktionen eine Bürgerkriegssituation schaffen wollte, die schließlich in eine Militärdiktatur münden sollte … derrechterand
Hamburg: „Querdenken“-Orga-Ebene mit AfD-„Flügel“ … bnr
Das Coronavirus-Update #82: Die Lage ist ernst – Einschätzung des Virologen Drosten. 65 Minuten, die sich wieder einmal lohnen … ardaudiothek
Gernulf Olzheimer kommentiert (Satire): Die modernen Kränkungen der Menschheit … zynaesthesie
„…weil man keine Wahl hat“: ausgewählte Essays von Paul Auster aus 50 Jahren … revierpassagen
4,125 Millionen Euro: Kaufpreis für Spahns Villa darf jetzt genannt werden … tagesspiegel
Scholz, die SPD und ihre potemkinschen Dörfer: Die SPD feierte sich am Sonntag als Wahlsieger. Sie sieht sich auf dem Weg, stärkste Kraft einer künftigen Ampelkoalition zu werden … postvonhorn
Kommunalwahl in Hessen: AfD-Kandidaten mit offen rechtsextremer Vergangenheit … bnr
Aktion vor dem Kölner Dom: „Hängemattenbischof“ mahnt Woelki … hpd
GEIMPFT! Mein Besuch im Impfzentrum (BAYERN) … scilogs
Trauer beim Förderverein Steinwache und dem Rombergpark-Komitee: Antifaschistin Gisa Marschefski ist gestorben … nordstadtblogger
Martin Kippenberger und die Arena des Lebens-Wettkampfs: zwei Ausstellungen in Essen … revierpassagen
War es eine Märchenstunde? Im Sozialausschuss der Stadt Brilon ging es am Dienstag (16.03.) auf Antrag der Briloner Bürgerliste (BBL) auch um die Kosten der Unterkunft (KdU) … sbl
So autoritär wie bedrohlich: Der WDR, sein Kulturradio und der öffentlich-rechtliche Auftrag … medienkorrespondenz
Mordversuch an jüdischem Studenten: Vor dem Landgericht Hamburg hat der Prozess um einen Angriff auf einen jüdischen Studenten begonnen … bnr
Das Risiko, sich über Aerosole mit Corona zu infizieren, ist im Klassenraum extrem hoch – Lauterbach: Luftfilter anschaffen! … news4teachers
Lobby für Schul- und Kitaöffnungen: Wer und was steckt hinter der Initiative „Familien in der Krise“? … uebermedien
Die Spielregeln der Pandemie: falsche FFP2-Masken … spielfeld
Spahns Resterampe: Alle Welt erregt sich über den Mangel an Impfstoff. Nun stellt sich heraus: An jedem Impftag bleibt ein Rest der knappen, schnell verderblichen Ware übrig … postvonhorn
Über Palindrome und magische Quadrate: Von der banalen „Anna“ über den trivialen „Otto“, weiter zum verwunderlichen „Gnudung“, dem „Reittier“ und erst recht hin zum völlig überraschenden, fast irrwitzigen „Reliefpfeiler“ – schillernde Wortblüten knospen in der Welt der Palindrome … scilogs
„Open Source braucht öffentliche Finanzierung“: Der Innovationsforscher Knut Blind sieht in Open-Source-Software einen Wachstumsmotor für kleine und mittlere Unternehmen in Europa … netzpolitik
Lebensbild mit Leerstellen: Monika Helfers Familienroman „Vati“ … revierpassagen
„UFO-Station“ am Twistesee in Nordhessen (foto: zoom)
Sars-CoV-2: Wie das Virus den Körper verwüstet … spektrum
Philosoph Hösle: Trump zeigt „klassische Strategie eines Diktators“ … dw
Positionierung gegen den demokratischen Staat: Von „eigentümlich frei“ bis zur Hayek-Gesellschaft – partielle Übereinstimmungen von rechten Libertären und der Neuen Rechten … bnr
ADHS: “Die Kinder werden zum Problem erklärt” … scilogs
Auf der Eisenbahn: Zwischen Köln und der Stadt K. sass Sigrid (Name geändert) neben mir. Ein bisschen tüttelig, umständlich, unsicher, noch nicht so richtig alt, dachte ich kurz, während ich Nabokov las. Linkisch … paralipomena
So schlimm war es noch nie: Immer, wenn es irgendwo in Deutschland einen Gewaltausbruch oder Krawalle gibt, fallen in den Medien solche Sätze. Sie sind wirkungsvoll und die Botschaft ist klar: Noch nie war es so schlimm wie jetzt und es wird immer schlimmer. Die Barbaren stehen vor den Toren und die Jugend von heute… schrecklich, Else! Da muss doch jemand was tun! … schmalenstroer
Mit schnellem Stift Momente im Prozess skizzieren: Gerichtszeichnungen als rares Ausstellungsthema in Hamm … revierpassagen
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