Umleitung: Moos, Drogen, verbotene Tattoos, politische Spitzenkräfte, Elterntaxis, Signal und mehr

Das feuchte und für die Jahreszeit zu warme Wetter im Hochsauerland ist gut für die Moospolster. (foto: zoom)

In den nächsten Stunden werden Wind und Regen zunehmen. Später am Tag sollte man die Wälder nicht mehr betreten. Der Sturm kann Bäume umwerfen, zumal sie in den durchnässten Böden auch nicht mehr allzu fest verwurzelt sind. Die Fichte, der kranke Baum des Sauerlandes, ist ein Flachwurzler und fällt daher leicht um. Kurz und gut: es ist Lesewetter.

Gerichtsverhandlung: Tattoo mit verbotener Sigrune … endstationrechts

Drogen: Warum wurden psychoaktive Substanzen überhaupt verboten? … scilogs

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Umleitung: Klimakrise, AfD, Long COVID, Cuba, die CDU Menden und mehr.

Fundstück: Die Krise als Zustand des Kapitalismus (foto: zoom)

„Wir müssen gegen den Versuch aufstehen, den Klimaschutz-Diskurs zu diskreditieren“: Rechtsextremistische Bestrebungen gehen meist mit der Leugnung des menschengemachten Klimawandels und einer rückwärtsgewandten Klima- und Umweltpolitik einher … klimareporter

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„Schule ist kein neutraler Ort!“

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW und Deutsche Vereinigung für Politische Bildung NW mit gemeinsamem Positionspapier

Kopf des Positionspapiers (Screenshot)

Essen/Duisburg – GEW NRW und DVPB NW haben am heutigen Freitag ein gemeinsames Positionspapier (s.u.) veröffentlicht. Ausgangspunkt ist ein Schreiben der Bezirksregierungen an alle Schulen, das die Beschäftigten im Vorfeld der Europawahlen an das Mäßigungsgebot und eine vermeintliche Neutralitätspflicht erinnern soll. „So ein Schreiben zum jetzigen Zeitpunkt hat für enorme Verunsicherungen bei Lehrkräften gesorgt. Das Ministerium hätte hier mehr Fingerspitzengefühl zeigen müssen“, kommentierte Ayla Çelik, Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW NRW, das Schreiben. Franziska Wittau, neben Bettina Zurstrassen und Iris Witt Vorsitzende der DVPB NW, kritisierte an dem Schreiben: „Statt Lehrkräften in schwierigen Zeiten offensiv den Rücken für Ihren Einsatz für die Demokratie zu decken, kommt dieses Schreiben einer Entmutigung gleich.“

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Winterberg ist bunt

Demonstration für Demokratie, Vielfalt und Willkommenskultur, gegen Rassismus und die AfD

Der Platz an der unteren Pforte in Winterberg war heute Abend gut gefüllt. (foto: zoom)
Der Platz an der unteren Pforte in Winterberg war heute Abend gut gefüllt. (foto: zoom)

Winterberg hat mich überrascht. Kurz vor 18 Uhr füllte sich die Untere Pforte relativ schnell. Kinder, Eltern, junge und ältere Menschen, Senior*innen – ein bunter Querschnitt durch die Stadtgesellschaft.

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Umleitung: Maria Montessori, A Bunch of Good Books, Borussia Dortmund, Grüne Schale und brauner Kern, Kafka, Demo in Brilon und mehr…

Blick vom Schmantel in Winterberg Richtung Hessen (foto: zoom)

Reformpädagogik: Die dunkle Seite der Maria Montessori … dfkultur

USA Politik Lesefutter: A Bunch of Good Books … terikanefield

Eher widerwillig mitgemacht: Borussia Dortmund zur NS-Zeit … revierpassagen

Grüne Schale und brauner Kern: Rechte Ökolog*innen, natürliches Heilwissen und völkisch-esoterische Siedler*innen … farn

Bauernidol Anthony Lee: Nationalismus, Migrationspolitik, kein Geld für Entwicklungshilfe – Landwirtschaft und Mittelstand sollen eine rechte Umsturzwelle auslösen, dafür sorgen nicht nur Querdenker. Freie Wähler-Newcomer Anthony Lee spricht bei Kundgebung von „Land schafft Verbindung Sachsen “ von „passiver Gewalt“ … endstationrechts

Gift für die Transformation, EEG-Förder-Misere und Anti-Klimaschutz von rechts: Während in den USA ein Moratorium erlassen wird, ist Deutschland weiter auf dem Irrweg und plant überdimensionierte LNG-Terminals, sagt Claudia Kemfert … klimareporter

„Das Unglücksweisen, das ich bin…“: 2024 steht ganz im Zeichen von Franz Kafkas 100. Todestag. Ein idealer Autor für das wirre Heute, eine Axt für das gefrorene Meer in uns … misik

Fachkräfteauswanderungsgesetz (Satire): „‚Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz‘. Oder ‚Grundstücksverkehrsgenehmigungszuständigkeitsübertragungsverordnung‘. Oder wenigstens ‚Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung‘. Was sollen wir denn anfangen mit Leuten, die sieben Sprachen fließend beherrschen, aber sich weigern, Deutsch zu lernen? Wenn Sie mich fragen, das sollte noch vor der Einreisegenehmigung geprüft werden … zynaesthesie

Bezahlkarten für Geflüchtete: Menschenwürde bleibt im Konjunktiv … netzpolitik

Jahresrückblick: Kulturgut 2023 … archivalia

Die Briloner Demonstration für Freiheit, Demokratie und Respekt am 2. Februar: viele Fotos und ein Film vom … rzgierskopp

Geheimtreffen in Potsdam

AfD stärker involviert als bekannt

Blick auf das Gästehaus am Lehnitzsee (© WDR/dpa/Jens Kalaene)

Bisher spielt die AfD das „Potsdamer Treffen“ des rechtsextremen Gründers Gernot Mörig als Privatveranstaltung herunter. Doch Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung belegen weitere Verbindungen in die AfD als bislang bekannt. Der Skandal um das von Correctiv enthüllte Geheimtreffen mehrerer Politiker der AfD und der Werteunion Ende November rückt damit immer näher an die AfD-Spitze um Alice Weidel heran.

(Pressemitteilung WDR)

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Umleitung: Gaza, Geheimplan, AfD, Künast gegen Meta, Antifa-Logo, Missbrauchsstudie und mehr

Oberleitung statt Umleitung am Bebelplatz in Kassel. Die Linie 4 nähert sich aus Richtung Druseltal, die Linie 8 fährt fort zur Hessenschanze. (foto: zoom)

Zivilisten sind Zivilisten, auch in Gaza: Eine Erwiderung von Ronen Steinke auf Tobias Huchs Kommentar »Die Zivilisten in Gaza sind nicht unschuldig« … JüdischeAllgemeine

„Geheimplan“-Recherche: Fragen und Antworten … correctiv

Rechtsextremismus: Wie man die AfD kleinkriegt … spiegel

Rede bei JSUW-Stuttgart hält zusammen gegen Faschismus und für ein AfD-Verbotsverfahren: Um gegen Faschismus und gegen Deportationen zu sein, kann, muss aber niemand „links“ oder „grün“ oder „Elite“ sein. Es reicht schon, ein gerne auch konservativer Mensch mit Anstand zu sein … scilogs

Urteil im Fall Künast: Meta muss Memes mit Falschaussagen selbst suchen und löschen … netzpolitik

AfDexit (Satire): „… für den Fall eines Wahlsieges einen Austritt aus der Europäischen Union nach britischem Vorbild für notwendig halte. Weidel werde die nationale Identität des deutschen Volkes mit dem…“ … zynaesthesie

Hagener entwarf Antifa-Logo: Aus aktuellem Anlass eine Erinnerung an den Bauhausschüler Max Gebhard … doppelwacholder

Neue Missbrauchsstudie zur Evangelischen Kirche: über 1200 mutmaßliche Täter … archivalia

Lesen und Schreiben in Absätzen: Plädoyer für eine vernachlässigte Kulturtechnik … hypotheses

Entlustet und mohrifiziert: Wortverhunzung und Schlimmeres im Dunstkreis des Vereins Deutsche Sprache … revierpassagen

Die lebensnahen Bilder der Dortmunder Fotografie-Pionierin Annelise Kretschmer: Das Museum für Kunst und Kulturgeschichte zeigt Bilder einer Pionierin der Fotografie … nordstadtblogger

Joseph Roth – Rast angesichts der Zerstörung (1938): Meinen Newsletter „Reportagen aus der Vergangenheit“ gibt es nun seit über einem Jahr und dies ist die 16. Ausgabe. Daher kommt diesmal statt einer normalen Einführung die Bitte um Feedback … schmalenstroer

Wenn Dein Browser dich verrät: Browser-Fingerprinting … unkreativ

Demonstration gegen Rechts in Kassel – die Bilder der Schilder

Am Ende hatten sich 15.000 Menschen auf dem Friedrichsplatz in Kassel versammelt. (foto: zoom)

Gestern bin ich mit Bus und Bahn nach Kassel gefahren, um an der Demonstration gegen Rechts, gegen die menschenverachtende nazistische Politik der AfD, teilzunehmen. Das Organisatorenteam hatte mit 1000 Teilnehmer*innen gerechnet, die fünfzehnfache Menge strömte ab 13 Uhr auf den Friedrichsplatz.

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HSK: Demonstrationen für Demokratie und gegen Faschismus am 2. Februar in Brilon und Neheim

Plakat der SPD Brilon

Am 2. Februar sollen sowohl in Brilon als auch in Arnsberg-Neheim Demonstrationen „für Freiheit, Demokratie und Respekt“ (Brilon) und „für Demokratie und gegen Faschismus“ (Neheim) stattfinden.

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Geheimtreffen: Einflussreiche AfD-Politiker planen mit Geldgebern und Neonazis Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland

Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland. (Bild: Mohamed Anwar, Correctiv)

Essen/Berlin, 10.01.24. Bei einem bislang öffentlich nicht bekannten Treffen haben einflussreiche AfD-Politiker mit dem bekannten Rechtsextremisten Martin Sellner und privaten Unterstützern über einen Masterplan beraten: Sie wollen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben. Eingeladen hatte zu der Zusammenkunft unter anderen der ehemalige Mitbesitzer der Bäckerei-Selbstbedienungs-Kette „Backwerk“, Hans Christian Limmer, heute einer der Eigner der Restaurant-Franchisemarke „Hans im Glück“.

(Pressemitteilung Correctiv: Die gesamte Recherche hier zu lesen hier. )

Dass es das Treffen gab und was dort besprochen wurde, hat das gemeinwohlorientierte Medienhaus CORRECTIV recherchiert. Dessen Rechercheteam dokumentierte das Treffen, das im November in einem Hotel bei Potsdam stattfand, vor Ort. Einige Dokumente wurden CORRECTIV auch von Greenpeace zur Verfügung gestellt.

In einem Einladungsbrief für die Zusammenkunft, der CORRECTIV vorliegt, heißt es: Bei der Veranstaltung werde ein „Strategiekonzept im Sinne eines Masterplans“ vorgestellt. Und: Die „Chancen, unser Land wieder auf einen normalen und gesunden Kurs zu bringen“, seien „so groß wie nie zuvor“. Für die Teilnahme werde eine „Mindestspende von 5.000 Euro“ erhoben. Diese Spende solle deutlich machen, dass „die Sammlung von Unterstützungsmitteln eine Kernaufgabe unserer Runde ist“, heißt es in dem von Unternehmer Limmer und dem bekannten Rechtsextremen Gernot Mörig unterschriebenen Brief. In einem weiteren Einladungsschreiben von Mörig heißt es: „Das Gesamtkonzept im Sinne eines Masterplans wird kein Geringerer als Martin Sellner einleitend vorstellen.“

Mehrere Quellen gaben gegenüber CORRECTIV-Reportern die Aussagen aus der Konferenz glaubhaft wieder. Im Zentrum der Zusammenkunft stand demnach ein von Sellner – dem langjährigen Kopf der Identitären Bewegung – vorgetragenes rechtsextremes Konzept, das die AfD offiziell von sich weist: die „Remigration“ auch von deutschen Staatsbürgern mit Zuwanderungsgeschichte. Das beträfe Millionen von Menschen, die aus Deutschland vertrieben werden sollen. 

Teilnehmer am Treffen erklärten, wie genau sie diese Strategie gemeinsam in die Tat umsetzen wollen, sollte die AfD in Regierungsverantwortung gelangen. 

Sellner sagte demnach, man wolle „maßgeschneiderte Gesetze“ erlassen, um einen „hohen Anpassungsdruck“ auf Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu erzeugen. Umgesetzt werden solle der Plan auch mit Hilfe eines „Musterstaates“ in Nordafrika. In ein solches Gebiet, in dem bis zu zwei Millionen Menschen leben könnten, wolle man Menschen bewegen. Auch Menschen, die sich in Deutschland für Geflüchtete einsetzen, könnten auch dorthin, sagte Sellner.

Die anwesenden AfD-Politikerinnen und -Politiker zeigten sich während des Treffens mit dem Konzept einverstanden. So ergänzte der anwesende AfD-Fraktionsvorsitzende Sachsen-Anhalts, Ulrich Siegmund: Man müsse in seinem Bundesland dafür sorgen, dass es „für dieses Klientel möglichst unattraktiv zu leben“ werde. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy sagte, sie verfolge das skizzierte Ziel schon länger und habe bei ihrem Parteieintritt selbst schon ein „Remigrationskonzept mitgebracht“.

Einer der Besucher des Treffens war der persönliche Referent von Parteichefin Alice Weidel, Roland Hartwig. Vor allem seine Teilnahme zeigt, dass rechtsextremes Gedankengut bis in die Spitze des Bundesverbandes der Partei hineinragt. Hartwig sagte der CORRECTIV-Recherche zufolge bei dem Treffen zu, die inhaltlichen Pläne des Treffens in die Partei zu tragen.

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