Umleitung: Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden, Wahlmanipulation, Falschmeldungen über das Coronavirus, Klimawandel und mehr…

Unter unseren Füßen (foto: zoom)

Über 300 Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden: Fälle von AfD und „Querdenker“ fehlen meist noch … endstationrechts

Scholz: Blindgänger oder noch Notnagel? … postvonhorn

Neue LfM-Studie: Zunehmende Sorge vor Wahlmanipulation durch Desinformation … nordstadtblogger

„Das große Beginnergefühl“ – aus den Notizbüchern: Keine zwei Wochen mehr bis zum Erscheinen meines Buches „Das große Beginnergefühl“, salopp gesagt eine linke Geschichte der kulturellen Moderne … misik

Wie man Falschmeldungen über das Coronavirus erkennt: Jetzt, wo es zum Coronavirus selbst wenig Dramatisches zu berichten gibt, verlagert sich die Diskussion wiederholt auf die Sicherheit der Impfstoffe. So ging es im Januar erst um die Meldung, die Impfungen würden die Sterblichkeit erhöhen … scilogs

Gothaer Bekenntnisse: Gestern hab ich kurz tagesthemen eingeschaltet. Und hab mich gewundert… da stand Deniz Yücel in einem Seniorenheim und war umgeben von wild gestikulierenden Bewohnern… es hat etwas gedauert, bis ich verstanden hab, was ich da eigentlich sah: der PEN tagte in Gotha … prinzessinnenreporter

Klimawandel? Welcher Klimawandel? Seit Jahren schon predige ich, dass wir auch in unserer Region genau auf das Grundwasser achten müssen. Insbesondere den Verbrauch, aber auch die Nitratbelastung oder eben das fehlende „Nachwachsen“ durch Dürren … unkreativ

„Nichts ist, das ewig sei“: Bewegender Film über Detroit, Bochum und die Vergänglichkeit … revierpassagen

EU-Pläne einfach erklärt: Warum die Chatkontrolle Grundrechte bedroht … netzpolitik

Zügig an Hagen vorbei: Bahnverbindung Richtung Siegen wird weiter gekappt – Lichtblick auf der Volmetalbahn … doppelwacholder

Umleitung: Zivilgesellschaft, Putin, Impfnebenwirkungen, Corona-Pandemie, Kita-Neubauten und Ölbohrungen im Wattenmeer

Der Tag soll sonnig werden. (foto: zoom)

„Rechte Aktivitäten“ in der organisierten Zivilgesellschaft: Der Kasseler Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder hat mit seinen Mitarbeitern eine Studie über die Reaktionen auf „rechte Aktivitäten“ in der organisierten Zivilgesellschaft erstellt. Sie macht auf bestehende Sensibilitäten aufmerksam, problematisiert aber auch mitunter fehlende interne Entschlossenheit zu Konsequenzen … endstationrechts

Putin verstehen – die Serie: So ganz geplant war das nicht: Mittlerweile wurde meine Serie „Putin verstehen“ zu einer zehnteiligen Blog-Reihe auf der Homepage des „Falter“ … misik

Belegt die Charité-Studie wirklich 40-mal so viele Impfnebenwirkungen? Ein Stiftungsprofessor für Anthroposophische Medizin berichtet neue Daten – und Journalisten verbreiten seine Ergebnisse kritiklos. Was ist dran an der Sache? … scilogs

Gesellschaftsgeschichte der Coronapandemie am 10. Mai im „Historischen Salon“ der FernUni Hagen: Wir sind noch mitten in der Pandemie und der Historiker Prof. Malte Thießen wirft bereits einen Blick auf ihre Geschichte. Ein Widerspruch? … doppelwacholder

Unnötig teure Finanzierung von Kita-Neubauten? Schon mehrfach hatten wir über das Problem berichtet, das dadurch entsteht, dass in den letzten Jahren freie Träger von Kindergärten bei Neubauten auf die Zuschüsse des Landes verzichten. Das Land fördert neue Kita-Plätze mit 33.000 Euro Zuschuss je Platz … sbl

Zu guter Letzt: Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein bekennt sich zu neuen Ölbohrungen im Nationalpark Wattenmeer … DUH

Mehmet Daimagüler in Meschede: Kein Schlussstrich – NSU und rechter Terror in Deutschland

Mehmet Daimagüler, Opferanwalt der Nebenklage im NSU, referierte in der Alten Synagoge Meschede: „Unser Staat hat versagt. Jetzt sind wir dran.“ (foto: zoom)

Am vergangenen Samstag, dem 26. März, habe ich in Meschede eine Veranstaltung der VHS Hochsauerland zu den NSU-Morden und dem rechten Terror in Deutschland besucht. Referent im Bürgerzentrum Alte Synagoge war der bekannte Rechtsanwalt Dr. Mehmet Daimagüler, der im NSU-Prozess einige der Nebenkläger vertreten hatte.

Fast eine Stunde lang ließ er uns als ein exzellenter und geschliffener Redner aus reicher Erfahrung mit großer inhaltlicher Kompetenz in die mörderischen Abgründe unserer jüngsten Geschichte blicken.

25 Seiten habe ich mitgeschrieben und am Ende habe ich mich getraut zu denken: Deutschland wir haben ein großes Problem in Teilen des Staatsapparates und der Behörden. Ein Anfang wäre es, den Verfassungsschutz aufzulösen und die rechten Netzwerke in Polizei und Justiz zu zerschlagen.

Aber der Reihe nach. Mehmet Daimagüler war Mitglied der FDP. Es wollte auf dem Ticket der Partei Karriere machen. Auch wenn fast alle deutschen Medien von sogenannten „Döner-Morden“ sprachen und damit die Täterschaft in ein türkisches Drogen- und Bandenmilieu verschieben wollten, „wussten wir, meine Freunde, meine Bekannten, das müssen Nazis, Rassisten sein.“

Der Rechtsanwalt prüft noch heute sein damaliges Handeln. „Was habe ich eigentlich damals unternommen? Nach den Morden in Kassel und Dortmund waren dort vier- bis fünftausend Menschen auf der Straße. Ich war nicht auf Demos, ich war im Bundesvorstand der FDP.“

Seine politischen Freunde, wie bspw. Westerwelle, habe er nicht auf die falsche Richtung der Ermittlung angesprochen, denn „wenn du etwas sagst, wird dich das Stimmen auf dem Parteitag kosten.

Als ihn die Tochter eines Mordopfers bat, sie als Vertreter der Nebenklage vor Gericht zu vertreten, fragte er sich, ob ihn sein damaliger politischer Opportunismus nicht disqualifiziere?

Das, so die Tochter, sei dann sogar ein besonderer Grund.

Im Laufe der Zeit habe er dann zehn Menschen aus drei Opferfamilien repräsentiert.

Sein Plädoyer im NSU-Prozess ist als Buch erschienen [1]. Das habe ich mir gleich nach der Veranstaltung besorgt.

Was mir vom Nachmittag in der Alten Synagoge besonders in Erinnerung geblieben ist:

1. Das V-Mann-System

2. Die Einzeltäter-These

3. Das Schreddern bzw. Vorenthalten der Akten

4. Warum Kleinstunternehmer mit meist türkischem Migrationshintergrund?

5. Die lange Spur vor und nach den NSU-Morden

6. Die Rolle von Antisemitismus, Rassismus

7. Die Perfidität des „Döner-Mord“ Framings

8. Die hochgradige Vernetzung des NSU

9. Das Fazit

1. Das V-Mann-System

Ich habe früher gedacht, dass V-Leute so eine Art untere Ränge des Verfassungsschutzes (VS) seien. In Meschede habe ich gelernt, dass V-Leute vom VS aus der Szene angeworben werden. Es werden nicht die kleinen, dummen Nazis als V-Leute geführt, sondern bevorzugt die schlauen Nazi-Kader, also diejenigen, die eine große Rolle (Organisatoren, Vorstände, Hauptdrahtzieher usw.) spielen. Diese V-(oft)Männer werden von sogenannten V-Mann-Führern[sic!] „betreut“, also Beamten des VS, die einen Eid auf die Verfassung abgelegt haben. Begehen die V-Leute Straftaten, werden sie von ihren „Führern“ in der Regel gedeckt. Treffen zwischen V-Leuten und ihren VS-Führern sind meist konspirativ, bspw. auf Parkplätzen. Der V-Mann berichtet, der V-Mann-Führer gibt ihm Geld. Wenn es nichts aus der Szene zu berichten gibt, kann der V-Mann dafür sorgen, dass es Neuigkeiten gibt. Also bspw. zwei Tage vor dem konspirativen Treffen für die Nazi-Kumpel eine Sauf-Party veranstalten, danach „Ausländer klatschen“, besoffen Nazi-Sprüche grölend durch den Stadtteil ziehen und Scheiben einschlagen, und schon gibt es etwas zu berichten. Der V-Mann-Führer schreibt fleißig mit und am Ende gibt es Geld.

2. Die Einzeltäter-These

Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos waren äußerst vorsichtig und fuhren stets nur mit Mietwagen zu den Tatorten, aber auch bspw. in den Urlaub. Die gefahrenen Kilometer sind recherchiert und decken sich mit den bekannten Fahrten. Es bleiben keine Kilometer übrig. Das bedeutet, dass das Trio die Anschlagsorte und potentiellen Opfer nicht selbst recherchiert hat. Sie mussten also Tipps und Recherchen der lokalen Nazi-Szene genutzt haben. Der NSU war (?) Teil eines Netzwerks.

3. Akten schreddern

Oft wurden sehr zeitnah nach den Taten in großem Ausmaß von den Behörden Akten geschreddert. Noch vorhandene Akten wurden als geheim deklariert und nahezu unzugänglich archiviert. Es liegt auf der Hand, dass damit Aufklärungsarbeit verhindert wird.

4. Warum kleine Gewerbetreibende mit türkischem Migrationshintergrund?

Es gibt Hinweise darauf, dass Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos in Berlin die beiden Synagogenen checkte, denn eigentlich wollten sie Jüdinnen und Juden ermorden. Sie haben aber die dortigen Sicherheitsmaßnahmen gesehen und da ( siehe 2) sie sehr vorsichtig agierten, fielen jüdische Einrichtungen als Ziel aus.

5. Der NSU ist die Nachfolgeorganisation des brandgefährlichen „Thüringer Heimatschutzes“. Nazi-Verbrechen, rassistische Anschläge und Morde (Hoyerwerda, Solingen, …) fanden schon lange vor der NSU-Mordserie und auch danach (München, Hanau, Kassel, …) statt.

6. Die Rolle von Antisemitismus, Rassismus

Flüchtlinge, Deutsche mit Migrationshintergrund, Politiker wie Walter Lübcke, die sich für Flüchtlinge einsetzen – der unmittelbare Antisemitismus und Rassismus ist offensichtlich. Bei den Ermittlungsehörden war und ist Rassismus kein zentales Thema. Der Staat wollte nicht über das Thema reden.

7. Die Perfidität des „Döner-Mord“ Framings

Mit 6. hängt das „Framing“ der Morde als „Döner-Morde“ zusammen. Medien, aber eben auch die Ermittlungsbehörden und Polizei gingen unmittelbar davon aus, dass die Opfer aus einem kontruierten sogenannten eigenen Milieu ermordet wurden: Kriminalität im türkischen Drogenbandenbereich. Die Opfer wurden zu Tätern gemacht. Das rechte Auge von Polizei war und blieb blind. Ermittlungen in die richtige Richtung unterblieben. Wichtige Zeugenaussagen wurden nicht verfolgt.

8. Die hochgradige Vernetzung des NSU

Wie unter 2. beschrieben, muss man davon ausgehen, dass der NSU kein Trio, sondern ein wahrscheinlich immer noch existierendes Netztwerk ist.

9. Das Fazit

Der NSU-Prozess war eine „verpasste Chance in den Abgrund zu schauen“.

Mehmet Daimagüler: „Wenn wir die offenen Fragen nicht beantworten, dann ist nach dem NSU vor dem NSU. Alles was in der Verfassung steht, bleibt leeres Papier, wenn wir nicht bereit sind, die Verfassung zu leben.“

Am 9. März 2022 hat die deutsche Bundesregierung Mehmet Daimagüler zum ersten Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Sintize sowie Roma und Romnja in Deutschland ernannt.

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[1] Mehmet Daimagüler, Empörung reicht nicht! Unser Statt hat versagt. Jetzt sind wir dran, Mein Plädoyer im NSU-Prozess, Köln 2017, 350 Seiten, ISBN 978-3-7857-2610-5

Tipp: Die Welt der Querdenker im SPIEGEL TV

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=vcp1CdB-uqw&t=54s

Zwei Jahre nach dem Lockdown widmet sich DER SPIEGEL der Welt der Querdenker. In der ersten Episode geht es um das weite Spektrum der Protestierenden, von Rechten, Hippies, Esoterikern und ernsthaft besorgten Bürgern.

Wer lief da eigentlich mit auf den großen Massen-Demonstrationen in Berlin und dem Rest der Republik?

Bitte anschauen.

Inhalt:

Einleitung

Rechte, Hare-Krishna, Esoteriker und ganz normale Bürger

Die Radikalisierung der Corona-Leugner

Die „Freien Sachsen“

Die Spaziergänge und ihr Organisator Martin Kohlmann

„NAZI“: Nicht an Zwangsimpfung interessiert

Brüllen als Demonstrationsform

Michael Ballweg und „Querdenken 711“

Geldeintreiben mit Michael Ballweg

„Herr Ballweg, wieviel Geld haben Sie denn eingenommen?“

Die „Player“ der Bewegung




NSU und rechter Terror in Deutschland: Bekannter Anwalt Dr. Mehmet Daimagüler am Samstag, dem 26. März zu Gast bei der Volkshochschule Hochsauerlandkreis

Hochsauerlandkreis/Meschede. Als sich im November 2011 der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) selbst enttarnt hat, ging ein Aufschrei durch die Gesellschaft.

Wie konnte es sein, dass eine terroristische Vereinigung über 14 Jahre unentdeckt blieb, Raubüberfälle beging und zehn Menschen ermordete? Die Behörden schienen ahnungslos und verorteten die sogenannten „Dönermorde“ im Umfeld der Opfer. Der anschließende Prozess zog sich über sechs Jahre hin und gilt als einer der größten und kostspieligsten in der Geschichte unseres Landes.

Die Volkshochschule Hochsauerlandkreis konnte den bekannten Rechtsanwalt, Dr. Mehmet Daimagüler, der im Prozess Nebenkläger vertrat, für einen Vortrag gewinnen.

In dem Buch „NSU – Zehn Jahre danach und kein Schlussstrich“ machen Daimagüler und weitere an dem Prozess Beteiligten deutlich, dass der Fall für die Gesellschaft noch längst nicht abgeschlossen sein kann. Auch wenn die öffentliche Diskussion derzeit von anderen Themen dominiert wird, müssen wir uns fragen: Haben wir etwas aus dem NSU-Fall gelernt?

Die Veranstaltung findet am Samstag, 26. März, 16 Uhr, im Bürgerzentrum Alte Synagoge Meschede statt. Aufgrund einer Kooperation mit dem Kommunalen Integrationszentrum HSK ist die Teilnahme entgeltfrei. Die Veranstalter bitten jedoch dringend um eine Anmeldung aufgrund der begrenzten Plätze. Es gilt die 3G-Regel. Anmeldung entweder online über die Homepage der VHS HSK (Link: https://vhs.link/Km2rnw) oder telefonisch unter: 0291 94-5130 oder 0291 94-5131.

Umleitung: Baerbock, Rechter Kriegtourismus, Russlands Krieg, Ruhrfestspiele, Voerde vs. Dinslaken und Schwachsinn mit Tretrollern

Antizyklisch: gute Stimmung im Tunnel (foto: zoom)

Baerbock: Wie eine Kanzlerin … postvonhorn

Rechtsextremer Kriegstourismus in die Ukraine: Die Ukraine ist im Ausnahmezustand, russische Truppen sind in das Land eingedrungen. Der ukrainische Präsident bittet um Hilfe aus dem Ausland. Davon scheinen sich auch deutsche Rechtsextremisten angesprochen zu fühlen … endstationrechts

Russlands Krieg in der Ukraine: Der russische Eroberungskrieg in der Ukraine zeigt auf frappierende Weise, wie sehr Fehlwahrnehmungen die Weltpolitik beeinflussen … scilogs

Voerde vs. Dinslaken: Die Frage nach der Sicherheit – Version 2021 / 2022 … unkreativ

Gut und teuer eingekauft: Viel Berliner Spitzen-Theater prägt das Programm der Ruhrfestspiele 2022 … revierpassagen

Verkehrswende? Schwachsinn mit Tretrollern: Aber nur noch ein Carsharing-Fahrzeug in Hagen … doppelwacholder

Pausenbild: Text-Bildschere

Plakat an der Kasseler Kunsthochschule (foto: zoom)

Ich habe leider immer noch keine Lösung, um den Krieg Putins gegen die Ukraine zu beenden.

Am einfachsten wäre es, den Mann zu verhaften, vor Gericht zu stellen und seine Verantwortung aufzudröseln. Aber da müsste man erst einmal hinkommen. Der Weg bis dahin wäre weit, und ist es der einzige Weg?

Die Regierungserkläung im Radio gehört, das Internet leergelesen und ein paar Zeitungen verschlungen. Nix, keine Idee.

Bin gespannt, was substanziell aus der Rede von Olaf Scholz und den Abstimmungen im Bundestag folgen wird.

Über eine Punkt haben wir heftiger diskutiert. Werden die 100 Mrd. für den Rüstungshaushalt die Bundeswehr besser machen?

Im Ranking der 15 Länder mit den weltweit höchsten Militärausgaben lag Deutschland 2020 weltweit an siebter Stelle (Quelle: Statista), nahe bei Großbritannien und Frankreich.

Haben GB und F denn auch so eine Schrottarmee wie D? Soweit ich weiß, nicht.

Liegt es vielleicht gar nicht am Geld? Aber woran dann? Auch wieder solch ein Problem, für das ich keine Lösung habe.

Putin hat heute mit seinen Atomwaffen gedroht. Sehr beunruhigend. Was geht im Kopf dieses Mannes mit den toten Augen vor?

Das Plakat an der Kunsthochschule in Kassel lässt mich ebenfalls ratlos zurück. Im ersten Moment habe ich gedacht: Ja, klar, logo unterschreibe ich. Im zweiten Moment der beunruhigende Gedanke: Mit der Plakat-Prämisse gibt es keine schöne Stadt.

Umleitung: Putin, Ukraine, OSINT, Hep-Hep-Krawalle, Franco A. und mehr …

Kein Frühling für Putin, meint die Post von Horn (foto: zoom)

Putins Zeit läuft ab: Russlands Präsident kämpft gegen seinen Niedergang … postvonhorn

Dortmund: 8.000 Menschen solidarisieren sich auf dem Friedensplatz mit der Ukraine … nordstadtblogger

Hagen: SIHK zum Ukraine-Krieg – Business as usual … doppelwacholder

OSINT zur Ukraine: Puzzlestücke des Weltgeschehens … netzpolitik

Verhaftung nach Rückkehr aus Frankreich: Neue Wendungen im Prozess gegen den Bundeswehrsoldaten Franco A. … endstationrechts

Wikipedia-Projekt: Orte der Hep-Hep-Krawalle … hypotheses

„Freundschaftsanfrage“: Künstlerische Stellungnahmen zur Wuppertaler Sammlung … revierpassagen

Grüne Landtagsfraktion benennt landesweite Probleme. Wie ist die Situation im Hochsauerlandkreis? Kein Antragsstau bei der HSK-Ausländerbehörde (und wenige Statistiken)? … sbl

Hanau 19. Februar 2020: #SayTheirNames

Am Abend des 19. Februar 2020 verübte der Rechtsterrorist Tobias Rathjen einen rassistisch motivierten Anschlag in Hanau, bei dem zehn Menschen ermordet wurden:

  • Ferhat Ünver
  • Mercedes Kierpacz
  • Sedat Gürbüz
  • Gökhan Gültekin
  • Hamza Kurtovic
  • Kalojan Velkov
  • Vili Viorel Paun
  • Said Nesar Hashemi
  • Fatih Saraçoglu

Alles lesen:

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/saytheirnames-55215/

Umleitung: Wer ist Kutschaty? Russlands Strategie, Digitallehre, Impffälschungen, Neonazis und Bryan Adams im Osthaus Museum.

Der Abendhimmel heute in der Sturmpause. (foto: zoom)

Kutschaty, Klingbeil und der SPD-Wahlkampf: Wer sich nach Mitternacht ins ZDF-Programm verirrt, trifft dort gewöhnlich das Sandmännchen. Ganz anders in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag … postvonhorn

Kaum wahrgenommen: Russlands Langzeitstrategie … scilogs

Digitallehre, quo vadis? Teil 1: Was war? … texperimentales

Verdacht auf Impfpassfälschungen und Verbreitung: „SoKo Rechts“ durchsucht Räume eines Neonazis … nordstadtblogger

Abermals Prominenz im Osthaus Museum: Nach Sylvester Stallone ist Bryan Adams an der Reihe – als vielseitiger Fotograf … revierpassagen