v.l.n.r.: Polizeihauptkommissar Winfried Gehb (Bezirksdienstbeamter Medebach), Polizeihauptkommissar Ralf Balkenhol (Vorgänger von Winfried Gehb), Polizeihauptkommissar Albrecht Saßmannshausen (Leiter der Polizeiwache Winterberg) (Pressefoto)
Winfried Gehb ist der neue „Dorfsheriff“ in Medebach. Seit Anfang Dezember ist er Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger in „seiner“ Stadt und hat ein offenes Ohr für Anliegen jeder Art. Er löst seinen Vorgänger Ralf Balkenhol ab, der sich in den Ruhestand verabschiedet hat.
(Pressemitteilung Polizei HSK)
1985 trat Winfried Gehb zunächst in den Bundesgrenzschutz ein und wechselte 1993 zur Polizei NRW. Nach einigen Jahren Streifendienst in Bonn, Köln und Siegburg wurde er 2006 in den Hochsauerlandkreis versetzt. Nach Stationen in Sundern, Arnsberg, Meschede, Marsberg und Brilon kam Winfried Gehb 2018 zur Polizeiwache Winterberg. Erfahrungen für seine jetzige Tätigkeit konnte der 56-Jährige bereits sammeln. Bis Ende November war er Bezirksdienstbeamter von Hallenberg. Winfried Gehb freut sich auf viele nette Gespräche und eine gute Zusammenarbeit.
Es befinden sich falsche Anschreiben mit dem Logo „Zensus2023” im Umlauf. Die Anschreiben stammen nicht von IT.NRW!
Warnung! Ausrufezeichen in einer Wortwolke (zoom)
Düsseldorf (IT.NRW). Falsche Anschreiben mit dem Logo „Zensus 2023” sind im Umlauf. Hierin werden die angeschriebenen Haushalte zu einer Datenmeldung aufgefordert und es wird ein Bußgeld angedroht.
Dazu stellt das Statistische Landesamt Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) klar: Die Anschreiben stammen nicht von IT.NRW. Das Statistische Landesamt erhebt keinen „Zensus 2023”. Der nächste offizielle Zensus wird erst wieder im Jahr 2031 durchgeführt.
In den Anschreiben vom Statistischen Landesamt enden die E-Mail-Adressen immer auf @it.nrw.de und Kontaktdaten werden genannt. Bei Unsicherheit, ob es sich um ein echtes amtliches Anschreiben des Statistischen Landesamtes IT.NRW handelt, können sich angeschriebene Personen direkt an IT.NRW wenden: Telefon: 0211 9449-2495, E-Mail: statistik-info@it.nrw.de.
Freitag, 08. Dezember 2023 sweetSixteen-Kino im Depot, Dortmund, Immermannstraße 29 Beginn: 19 Uhr – Eintritt frei
Das Ensemble für neue Kammermusik an der TU Dortmund (Bild: Judith Wiesrecker)
Unter dem Motto „Das Spiel und die Regeln“ präsentieren das neu formierte Ensemble für Neue Kammermusik und Studierende der Akkordeonklasse der TU Dortmund Musik von Mittelalter bis Moderne.
Leo Tolstoi über das Leiden der Tiere und eine Ernährung ohne Töten
Buchumschlag (Tolstoi Friedensbibliothek)
Ein neuer Band des pazifistischen Editionsprojekts „Tolstoi-Friedensbibliothek“ vereinigt Texte des russischen Dichters über den Umgang des Menschen mit Tieren, eine Ernährung ohne Fleischverzehr und den Gebrauch von Rauschmitteln: Der Leinwandmesser (Erzählung 1863/1886); Die erste Stufe (1891, drei verschiedene Übertragungen); Über die Jagd (1890); Warum die Menschen sich betäuben (1890); Die Trunkenheit bei den leitenden Klassen (Übersetzung 1894); u.a. Vollständig enthalten ist in dieser Ausgabe auch die seit über einem Jahrhundert im Handel nicht mehr greifbare Anthologie „Grausame Genüsse“ (Berlin 1895).
(Buchinformation: Tolstoi-Friedensbibliothek)
Tolstois Traktat über die Fleischesser wurde von Mahatma Gandhi in besonderen Leseempfehlungen berücksichtigt. Schon zu Lebzeiten galt der russische Dichter als „Sonne der vegetarischen Welt“. Zu den Aufklärungsschriften über eine Ernährungsweise ohne Töten gehört z.B. die erschütternde Schilderung seines Schlachthaus-Besuchs in Tula am 7. Juni 1891 (Leseprobe nachfolgend).
Für das letzte Lesebuch (1910) hat der „Alte von Jasnaja Poljana“ später die Botschaft der Achtung des Lebens noch einmal folgendermaßen zusammengefasst: „Wir fühlen mit dem Herzen, dass das, wodurch wir leben, das, was wir unser Ich nennen, nicht nur in allen Menschen, sondern auch im Hunde, Pferde, in Mäusen, im Huhn, Sperling und in der Biene … ein und dasselbe ist. … Wer ist dann der Nächste? Hierauf gibt es nur eine Antwort: ‚Frag nicht, wer dein Nächster ist, sondern behandle alle Lebewesen so, wie du selbst behandelt werden möchtest.‘ – Alles Lebende fürchtet Qualen, alles Lebende scheut den Tod; erkenne dich nicht nur im Menschen, sondern in jedem Lebewesen; töte nicht und verursache keine Leiden und Tod. Alles Lebendige will dasselbe wie du: erkenne dich in jedem Lebewesen. – Der Mensch steht nicht deswegen über den Tieren, weil er sie quälen kann, sondern weil er imstande ist, Mitleid mit ihnen zu empfinden …, weil er fühlt, dass in ihnen ein und dasselbe Wesen lebt, wie in ihm selbst. … Die Zeit wird … kommen, und unsere Nachkommen werden sich wundern, dass ihre Vorfahren jeden Tag Millionen Tiere töteten, um sie zu essen, obgleich man sich gesund und schmackhaft, ohne Mord, von Früchten der Erde ernähren kann.“
Leo N. Tolstoi: Grausame Genüsse. Texte über das Leiden der Tiere, eine Ernährung ohne Töten und Betäubungsmittel. (Tolstoi-Friedensbibliothek: Reihe B, Band 14). ISBN-Nummer 978-3-7583-0745-4 ; Paperback; 316 Seiten; Buchausgabe 13,99 Euro. Inhalt und Leseprobe der gesamten Einleitung hier beim Verlag: https://buchshop.bod.de/grausame-genuesse-leo-n-tolstoi-9783758307454
Übersicht und Informationen über die gesamte Reihe (einschließlich der kostenfrei abrufbaren Digitalversionen) auf der Projektseite: www.tolstoi-friedensbibliothek.de
(TFb-Band B014: Leseprobe Seiten 95-102) Leo Tolstoi über seinen Besuch im Schlachthaus von Tula (Für den 7. Juni 1891 vermerkte die damals 26jährige Tatjana, die älteste Tochter Leo Tolstois: „Papa ist heute mit dem Datschenzug nach Tula ins Schlachthaus gefahren und hat uns darüber erzählt. Furchtbar ist das, und ich glaube, Papas Erzählung genügt, um mit dem Fleischessen aufzuhören.“)Ich war vor Kurzem im Schlachthause zu Tula. Es ist, nach dem Beispiel großer Städte, mit allen Einrichtungen versehen, damit die zum Töten bestimmten Tiere so wenig wie möglich gequält werden. Es war an einem Freitag, zwei Tage vor Pfingsten. Eine Menge Vieh war vorhanden.
Interview mit UFZ-Wissenschaftler Dr. Friedrich Bohn
Ein Fonds zum Schutz der Wälder, wie ihn Brasiliens Präsident auf dem Klimagipfel vorgeschlagen hat, kann sinnvoll sein, findet Waldmodellierer Friedrich Bohn vom Helmholtz Zentrum für Umweltforschung (UFZ). Vor allem aber müssten die Treiber der Entwaldung bekämpft werden. Für den deutschen Wald sei der Klimawandel zudem nicht das größte Problem.
Dr. Friedrich Bohn (Foto: Sebastian Wiedling / UFZ)
Herr Bohn, das Pariser Klimaabkommen lässt sich ohne „negative Emissionen“, also die CO2-Entnahme aus der Atmosphäre, nicht mehr einhalten, da sind sich Expert:innen einig. Welche Rolle können sogenannte naturbasierte Lösungen, also zum Beispiel der Waldschutz, dabei spielen?
Ich stimme meinen Kolleg:innen zu. Wir werden das Ziel, die Erderwärmung bei „deutlich unter zwei Grad Celsius, möglichst 1,5 Grad“ zu stoppen, nicht halten können und damit wahrscheinlich auch einige Kipppunkte im Erdsystem überschreiten.
Selbst wenn naturbasierte Lösungen umfangreich genutzt werden, verfehlen wir die Klimaziele?
Der Haupthebel in den nächsten Jahrzehnten ist die Reduktion der Treibhausgasemissionen. Doch leider sieht es im Moment nicht so aus, als ob auf dem Klimagipfel in Dubai ein Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen erreicht werden würde.
Naturbasierte Lösungen werden vor allem in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts eine wichtige Rolle spielen und uns helfen, die Temperaturen wieder zu senken, falls wir es bis dahin geschafft haben, die Treibhausgasemission deutlich zu vermindern.
Sie sind nicht nur effektive und kostengünstige CO2-Senken, sondern helfen in der Regel auch bei anderen Problemen der Erdsystemkrise wie zum Beispiel dem Artenschutz. Diese zusätzlichen „Leistungen“ der naturbasierten Lösungen und ihre sofortige Verfügbarkeit und Kosteneffizienz machen sie gegenüber technischen Lösungen überlegen.
Wälder sind nach den Ozeanen die wichtigsten CO2-Senken. Sie fixieren zwischen zehn und 20 Prozent der jährlichen Treibhausgasemissionen. Eine nachhaltige Holznutzung und langlebige Holzverwendung, etwa als Bauholz, kann diese Leistung auch in Zukunft aufrechterhalten.
Würde man die weltweiten Wälder sich selbst überlassen, könnten sie nur das Vierfache der jährlichen Emissionen aufnehmen. Danach wären ihre Kohlenstoffspeicher voll.
Das gesetzlich vorgesehene Beteiligungsverfahren wurde von den Bürgermeistern im HSK völlig ausgeblendet.
Aus dem Text erstellte Wortwolke (autor: zoom)
Am Freitag (08.12.) findet ab 14 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kreishauses in Meschede die voraussichtlich letzte Sitzung des Kreistages in diesem Jahr statt. Zu Beginn gibt es – wie in jeder Kreistagssitzung – die Einwohnerfragestunde. Dann kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner des HSK (mit Haupt- oder Nebenwohnsitz) Fragen zur Kreispolitik an den Landrat stellen, die in der Regel sofort beantwortet werden.
Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Beratung und Beschlussfassung des Kreishaushalts für das Jahr 2024. Die Kreisverwaltung plant mit einem hohen Defizit von fast 24 Mio Euro. Es soll zur einen Hälfte durch die Erhöhung des Hebesatzes um 2,45 Punkte für die von den Städten und Gemeinden zu zahlenden Kreisumlage ausgeglichen werden, zur anderen Hälfte aus der Ausgleichsrücklage des Kreises. Insgesamt soll die Belastung der 12 kreisangehörigen Kommunen für die allgemeine Kreisumlage um 19,8 Mio Euro steigen, davon 11,8 Mio Euro durch die Erhöhung des Hebesatzes und 8,0 Mio Euro infolge der Erhöhung der Umlagegrundlagen. Hinzu kommen 4,4 Mio Euro Mehrbelastung für die 9 Kommunen, die kein eigenes Jugendamt haben. Besonders stark ist die Stadt Brilon betroffen: Ihre Zahlungen an den HSK steigen um 8,8 Mio Euro.
Trotzdem nahmen die 12 Bürgermeister nicht die Möglichkeit wahr, eine Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushalts abzugeben und/oder ihre Anmerkungen in einer Sitzung des Kreisausschusses vorzutragen. Das gesetzlich vorgesehene Beteiligungsverfahren wurde von den Bürgermeistern im HSK völlig ausgeblendet.
Die SBL-Kreistagsfraktion hat wieder mehrere Anträge zum Kreishaushalt eingebracht. Hier sind einige davon:
Abfallgebühren
“Die Gebühren für den Hausmüll bleiben bei 238 Euro je Tonne (statt der vorgeschlagenen Erhöhung auf 258 Euro). Dafür werden die Kostenverrechnungen zwischen GAH und AHSK verändert und es werden die Einnahmen aus dem Gewerbeabfall erhöht.”
Begründung und Erläuterung: Aus einer Antwort des Landrats auf eine Anfrage unserer Fraktion ergibt sich, dass die Einnahmen der GAH je Tonne Gewerbeabfall bisher nur ein Sechstel der nun vom AHSK geplanten Gebühr für Hausmüll betragen. Dies entspricht nicht dem Verhältnis der tatsächlichen Kosten. Zudem werden 80% des Gewerbemülls von außerhalb des Kreisgebiets angeliefert. Die einheimischen Haushalte zahlen also relativ hohe Gebühren, die auswärtigen Gewerbeabfalllieferanten sehr geringe.
Bei einem Verzicht auf die Gebührenerhöhung für Hausmüll kann ein Ausgleich der Einnah-men zwischen AHSK und GAH durch eine Anpassung der Ausgleichs¬zahlungen für die in Anspruch genommenen Dienstleistungen (insbesondere Personal) erfolgen, die nach den aktuellen Planungen fast unverändert gegenüber den Vorjahren bleiben sollen.
Günstige Kulturtickets
“Für Kulturveranstaltungen des HSK (z.B. Sauerland-Herbst) werden restliche Eintritts-karten, die einige Tage vor dem Veranstaltungstermin noch verfügbar sind, für Personen mit geringem Einkommen zu einem erheblich reduzierten Preis angeboten.”
Begründung und Erläuterung: Interessierte, die von für sie hohen Eintrittspreisen abgeschreckt werden, erhalten so die Möglichkeit zur Teilnahme an Kulturveranstaltungen.
Zur konkreten Ausgestaltung soll die Kreisverwaltung dem Kulturausschuss einen Vorschlag unterbreiten.
Kosten der PTA-Lehranstalt
“Der Landrat wird beauftragt erneut zu prüfen, welche Finanzierungsmöglichkeiten für die PTA-Lehranstalt durch das Land NRW bestehen und – falls sich dafür bisher keine Option anbietet – das Land NRW dazu aufzufordern, sich an den Kosten für die PTA-Ausbildung in gleicher Weise wie z.B. für die Ausbildung von MFA zu beteiligen.”
Begründung und Erläuterung: Die PTA-Lehranstalt in Olsberg ist ein wichtiger Teil des berufsbezogenen schulischen Ausbildungsangebots im HSK. Erfreulicherweise konnte in den letzten Jahren bereits eine Schulgeldfreiheit erreicht werden. Die PTA-Ausbildung im HSK hat zudem überregionale Bedeutung. Im Vergleich zu ähnlichen Ausbildungsgängen (z.B. für MFA in Berufskollegs) führt die PTA-Ausbildung für den Kreis jedoch zu einer hohen Kostenbelastung (aktuell 541 TEuro), die sonst überwiegend vom Land NRW getragen wird. Hier sollte sich das Land NRW in gleicher Weise beteiligen wie bei den Ausbildungsgängen in den Berufskollegs.
Kosten der RLG
“Der Landrat wird beauftragt zu prüfen und dem Kreistag in der übernächsten Sitzung darüber zu berichten, welche Möglichkeiten zur Reduzierung des Aufwands des HSK für die RLG (ohne Auswirkungen auf das Angebot) bestehen. Dabei sollte es insbesondere um den Kostenanteil des HSK am Betriebsverlust und um die Geschäftsführungskosten für die WVG gehen.”
Begründung und Erläuterung: Derzeit zahlt der HSK etwa ein Drittel mehr als der Kreis Soest für die Verlustabdeckung des operativen Betriebs der RLG, obwohl der HSK weniger Anteile an der Gesellschaft hält.
An die Zentralverwaltung der WVG werden von der RLG 2,1 Mio Euro pro Jahr abgeführt (zusätzlich zu den Kosten für die eigene Verwaltung), so dass geprüft werden sollte, welche administrativen Dienstleistungen von der RLG günstiger selbst erbracht werden können.
Cyberangriff auf die SIT
“Der Landrat wird beauftragt zu prüfen, welche der bisher von der SIT für den HSK erbrachten IT-Dienstleistungen künftig auch weiterhin von der SIT erfolgen und für welche Dienstleistungen andere Partner beauftragt werden, und dem Kreistag in der übernächsten Sitzung darüber zu berichten.
Außerdem wird der Landrat beauftragt, für die Kreisverwaltung ein eigenes Notfall- und Havariekonzept aufzustellen, das geeignete Maßnahmen für Ausfallsituationen enthält.”
Begründung und Erläuterung: Notwendige Konsequenzen aus dem Cyberangriff auf die SIT und dessen Folgen.
Fahrradinfrastruktur
“Der Landrat wird beauftragt, eine Fachtagung zur Umsetzung des Nahmobilitätskonzepts zu organisieren, vor allem für die Verbesserung der Radinfrastruktur.”
Begründung und Erläuterung: Der Kreistag hat am 02.06.2023 das kreisweite Nahmobilitätskonzept beschlossen, das vor allem Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Radinfrastruktur enthält. Bisher stockt jedoch die Umsetzung, und auch der angekündigte Beitritt des HSK zur AGFS wurde noch nicht vollzogen. An der Erstellung des Konzepts waren die Verwaltungen des Kreises und der Kommunen beteiligt, Verbände und Vereine waren kaum einbezogen. Zur Förderung der Umsetzung soll nun eine Fachtagung – unter Beteiligung der AGFS und der Kommunen – stattfinden, zu der auch alle interessierten Verbände und BürgerInnen eingeladen werden und in der konkrete Umsetzungsschritte vorgestellt und diskutiert werden. * AGFS: = Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte (und Kreise)
Christian und Daniel sind die Brüder Griese (Pressefoto)
Zu einem Weihnachtsspecial lädt das Newcomer Forum Kultur am Donnerstag, 21.12.23 ab 19:30 Uhr bei freiem Eintritt in die Rockkneipe TRÖTE am Winziger Platz in Meschede ein.
(Pressemitteilung Werkreis Kultur Meschede)
Anke Kemper wird einen weihnachtlichen Kurzkrimi vortragen, und Die Impulsianer überzeugen mit Impro-Theater.
Daniel Griese hat sich nach seinem letzten Auftritt erneut angekündigt und wird weitere Ausschnitte aus seinem Stand Up-Programm liefern.
Davina Sauer präsentiert auf ihre altbewährte Art Poetry der Jahreszeit angepasst, und die Autorin Doro Raffenberg beendet die Runde mit einer Kurzgeschichten-Lesung.
Alle Jungautoren, Vorleser, Comedians oder Schauspieler haben die Möglichkeit, die Open Stage Veranstaltungen mitzugestalten. Eine Tonanlage mit Mikrofon steht zur Verfügung.
Anmeldungen für den nächsten Literatur- und Theaterabend nimmt der Vorsitzende des WKM Holger Kliemannel oder Christoph Gmyrek an dem Abend direkt entgegen, danach gerne eine Email an den WKM: WKMeschede@gmail.com
Im Neuen Jahr geht’s am 18.01.24 mit der Live-Session in der TRÖTE weiter.
Das winterliche Wetter hat am Wochenende wieder einmal dazu geführt, dass sich zahlreiche sogenannter „Drifter“ auf den Weg nach Winterberg gemacht haben, um auf schneebedeckten Parkflächen, in den Höhendörfern oder auch in der Innenstadt aufzufallen.
Am späten Samstagabend wurden der Polizei mehrere Fahrzeuge in Winterberg gemeldet. Die Polizei war mit einigen Streifenwagen vor Ort und kontrollierte die einschlägigen Örtlichkeiten.
Durch die Anfang 2022 beschlossene Änderung der Sondernutzungssatzung untersagt die Stadt Winterberg die Nutzung der städtischen Flächen über Nacht. Und Nutzung meint bereits das Befahren der Parkplätze oder das Parken auf den Parkplätzen.
Konkret werden mit dieser Regelung die Nutzung für die Parkplätze Großraumparkplatz Bremberg, Parkplatz Fußgängerbrücke B 236, Parkplatz Nordhang, Parkplatz Bremberg (P2), Parkplatz Hochheide Niedersfeld, Parkplatz Kapellenhang Altastenberg, Parkplatz Kreuzbergweg Winterberg, Parkplatz Homberg Züschen von 22.30 Uhr bis 8.00 Uhr untersagt.
Zusätzlich hat die Stadt Winterberg auf dem Brembergparkplatz elektronisch gesteuerte Poller eingebaut, die den Parkplatz um 22.30 Uhr automatisiert absperrt. Wer sich danach noch auf dem Parkplatz befindet, verstößt gegen die Sondernutzungssatzung und bekommt ein Bußgeld auferlegt. Die Polizei konnte am Samstagabend nach 22:30 Uhr einige Fahrzeuge und ihre Fahrer auf der mittlerweile abgesperrten Fläche antreffen.
Im Gesamtbereich Winterberg stellte die Polizei eine dreistellige Anzahl an Fahrzeugen fest. Eine Vielzahl der Fahrzeuge war mit auswärtigen Kennzeichen versehen. Es ist davon auszugehen, dass sich ein großer Teil der angetroffenen Personen ausschließlich zur Begehung der festgestellten Verstöße auf den Weg nach Winterberg gemacht hat.
Gegen eine Vielzahl von Autofahrern wurde konsequent eingeschritten. Insgesamt wurden 54 Bußgeldverfahren eingeleitet. Diese richten sich überwiegend nach der Sondernutzungssatzung der Stadt Winterberg. Zusätzlich wurden 13 Verwarngelder wegen anderer diverser Verkehrsverstöße erhoben. Die Beamten erteilten etwa 70 Platzverweise.
Gegen 23:40 Uhr viel der Polizei ein hochmotorisiertes Fahrzeug aus Dortmund auf. Der Fahrer wurde kontrolliert. Die Beamten stellten fest, dass der 21jährige Autofahrer trotz fehlendem Versicherungsschutz unterwegs war. Das Fahrzeug wurde vor Ort stillgelegt. Gegen den Fahrer wird nun wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz ermittelt.
Um 00:40 Uhr wurde am Skigebiet „Sahnehang“ eine Beschädigung an einer Schranke zu einem Parkplatz gemeldet. Hier besteht der Verdacht, dass diese durch bislang unbekannte Täter gewaltsam geöffnet wurde, um mit einem oder mehreren Fahrzeugen auf den Parkplatz zu gelangen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen hierzu übernommen.
Die Polizei im Hochsauerlandkreis und die Stadt Winterberg werden die Situation im Stadtbereich Winterberg im Blick behalten und konsequent gegen Autofahrer vorgehen, die den öffentlichen Straßenverkehr oder auch städtische Flächen für verkehrsfremdes Verhalten nutzen. Autofahrer, welche private Flächen nutzen, verursachen nicht selten Schäden. Hier wenden sich die Eigentümer regelmäßig an die Polizei und erstatten Anzeige.
Am Dienstag kam es in Olsberg zu einem schweren Verkehrsunfall. Nach bisherigen Erkenntnissen wollte ein Ehepaar aus Bigge gegen 11:30 Uhr die Hauptstraße als Fußgänger überqueren. Zeitgleich bog ein 26jähriger Mann aus Soest von der „Ehrenmalstraße“ auf die Hauptstraße ab. Das Ehepaar kam daraufhin zu Fall.
(Pressemitteilung Polizei HSK)
Der 84jährige Mann und seine 73jährige Frau wurden schwer verletzt. Der Rettungsdienst war im Einsatz. Die Polizei sperrte die Unfallstelle großräumig ab. Es kam zu Verkehrsstörungen. Ein Verkehrsunfallaufnahmeteam war vor Ort. Die Verletzten wurden per Rettungshubschrauber in Spezialkliniken geflogen. Der 84jährige Fußgänger ist am Samstag verstorben.
Das Verkehrskommissariat hatte noch am Unfalltag die Ermittlungen in diesem Fall übernommen. Die Unfallursache ist derzeit noch unklar. Der Polizei liegen Hinweise vor, dass zum Unfallzeitpunkt unbeteiligte Personen im Bereich des Geschehens anwesend waren. Diese könnten wichtige Zeugen sein.
Zur Ermittlung der Unfallursache wurde ein Rekonstruktionsgutachten in Auftrag gegeben. Das Verkehrskommissariat bittet darum, dass sich mögliche Zeugen mit der Polizeiwache in Brilon unter der Telefonnummer 02961-90200 in Verbindung setzen.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat Ende November entschieden, dass die Bundesregierung gegen das Klimaschutzgesetz verstößt. Das Urteil verpflichtet die Regierung, schnellstmöglich wirksame Klimaschutz-Sofortprogramme für die Sektoren Verkehr und Gebäude vorzulegen. Für Michael Müller-Görnert, verkehrspolitischer Sprecher des ökologischen Verkehrsclubs VCD, ist klar: Minister Wissing muss schleunigst effektive Maßnahmen vorlegen.
(Pressemitteilung VCD)
„Bundeskanzler Scholz besucht die Weltklimakonferenz in Dubai, während ihm zuhause ein Gericht das Versagen seiner eigenen Klimapolitik attestiert. Vor allem im Verkehr muss die Regierung handeln. Das von Minister Wissing im letzten Jahr vorgelegte Sofortprogramm ist weder dazu geeignet, die Klimalücke im Verkehr zu verringern, noch erfüllt es die Anforderungen des Klimaschutzgesetzes.
Jetzt gibt es keine Ausreden mehr, Herr Wissing muss endlich liefern. Was nötig ist, liegt seit Jahren auf dem Tisch: Unumgänglich ist der Abbau der Steuerprivilegien im Verkehr. Rund 30 Milliarden Euro entgehen dem Staat jährlich durch Dienstwagenprivileg und ermäßigte Dieselsteuer, durch Entfernungspauschale und Steuerbefreiungen in der Luftfahrt. Auch Kfz-Steuer und Luftverkehrsteuer bedürfen dringend einer Reform nach ökologischen Maßstäben.
Subventionsabbau und Steuerreform zusammen schaffen Spielräume im Haushalt für eine nachhaltige und sozial gerechte Transformation. Dies gilt umso mehr nach dem Verfassungsgerichts-Urteil zum Klima- und Transformationsfonds.
Als Sofortmaßnahme darf auch das Tempolimit nicht länger tabu sein. Tempo 120 auf Autobahnen und Tempo 80 auf Landstraßen entlasten das Klima jährlich um mindestens sieben Millionen Tonnen CO2, gleichzeitig machen sie die Straßen sicherer. Auch innerorts dient Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit einem besseren Klima, schützt Rad- und Fußverkehr und verringert Lärm und Luftverschmutzung.
All das ist bekannt und belegt. Nun muss Herr Wissing es umsetzen – die Zeit des Aussitzens ist vorbei.“
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