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Tag Archives: Hochsauerlandkreis

Hochsauerlandkreis: 18.000 Impfbriefe verschickt – Terminvergabe startet am Montag

21. Januar 2021 / 1 Kommentar / redaktion

In unserem BriefkastenDer Hochsauerlandkreis hat rund 18.000 Impfbriefe verschickt, die bis spätestens Samstag, 23. Januar, bei den über 80-jährigen Einwohnerinnen und Einwohnern eingehen sollen.

(Pressemitteilung HSK)

Die Briefe enthalten jeweils ein Schreiben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Landrat Dr. Karl Schneider, die u.a. Informationen zur Terminvereinbarung, zum Ablauf der Impfung und zum Impfzentrum in Olsberg enthalten.

Ab Montag, 25. Januar, können sich die über 80-Jährigen dann auf der Internetseite www.116117.de oder unter der kostenlosen Telefonnummer 0800 / 116 117 02 einen Impftermin geben lassen.

Sollte jemand aus diesem Personenkreis keinen Brief erhalten, besteht die Möglichkeit, diesen als pdf-Datei unter impfzentrum.hochsauerlandkreis.de einzusehen und auszudrucken.

Das Impfzentrum in Olsberg soll nach neuesten Informationen des Landes NRW vom 20. Januar nun erst am 8. Februar täglich von 14 bis 19 Uhr mit drei Impfstraßen in Betrieb genommen werden. Ursprünglich war der 1. Februar vorgesehen.

Erstellt in: Gesundheit, In unserem Briefkasten, Lokales, Pressemitteilungen / Getaggt mit: Hochsauerlandkreis, Impfung, Pressemitteilung

Höchste Zeit den Rettungsdienst HSK zu retten?
Brandbrief an Presse und Kreistagsfraktionen

20. Januar 2021 / 1 Kommentar / redaktion

Mit einem Brandbrief machen Mitarbeiter des Rettungsdienstes im Hochsauerlandkreis Mitte Januar 2021 die Öffentlichkeit auf offenbar gravierende Missstände aufmerksam.

(Der Beitrag ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Einige Kritikpunkte:

  • Mehrmalige Beschwerden im internen Bereich an die Verwaltung des Rettungsdienstes wurden ignoriert
  • Knapp 10% der gut ausgebildeten Mitarbeiter haben seit August 2020 den Rettungsdienst – teils aufgrund von schlechten Arbeitsbedingungen wie den miserablen Dienstzeiten – verlassen
  • Es fehlt vor allem an den gut ausgebildeten Notfallsanitätern
  • Aufgrund von Personalabgängen kommt es zu Einschränkungen beim Besetzen der Rettungswagen
    an der Rettungswache Meschede
  • Die Einsatzzahlen haben sich erhöht und so kommt es oft dazu, dass ein Rettungswagen aus einer benachbarten Stadt oder eines Nachbarkreises zum Einsatz kommen muss, wobei dann die erforderliche Hilfsfrist von 12 Minuten deutlich überschritten wird
  • Der Rettungsdienst im HSK hält keinen adäquaten Rettungsdienst vor, sondern nur das, was gerade gefordert wird
  • Im Rahmen neuer Dienstvereinbarungen (die weitere Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen bedeuten) soll den Mitarbeitern weiter die Motivation genommen werden
  • Alle Arbeitgeber im Umkreis bieten bieten bessere Konditionen als der HSK
  • Aktuell beschafft der HSK die schlechtesten Rettungswagen der letzten Jahrzehnte (schlechte Federung und hoher Lärmpegel)
  • Die zukünftige Dienstbekleidung ist hinsichtlich der Farbgestaltung unglücklich gewählt und wird so verbalen Belästigungen Vorschub leisten
  • Last not least fordern die Urheber des Schreibens einen Mitarbeiterwechsel in der Betriebsleitung und sie fordern den Landrat und alle anderen Adressaten auf, sich der Sache anzunehmen.

Für die SBL-Fraktion sind diese Kritikpunkte und Wünsche Anlaß, sich erneut näher mit dem Rettungsdienst zu befassen.

————-

Update:

An den Landrat
des Hochsauerlandkreises
An den Vorsitzenden
des Gesundheits- und Sozialausschusses
Kreishaus
59870 Meschede

Meschede, 19.01.2021

Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
Thema: „Rettungsdienst Hochsauerland steht vor dem Kollaps“

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

die SBL-Fraktion hat sich schon öfters mit der Situation beim Rettungsdienst Hochsauerland befasst.

Vor 3 Jahren wiesen wir daraufhin, dass unserer Meinung nach der vom Kreistag im Dezember 2016 mehrheitlich beschlossene neue Rettungsdienstbedarfsplan als gescheitert bezeichnet werden kann. Das Ziel des Rettungsdienstbedarfsplans war und ist es, dass die Rettungstransportwagen (RTW) kreisweit in mindestens 90% der Fälle (p90%-Wert) den Einsatzort in maximal 12 Minuten erreichen. Im Jahr 2017, also nach der Umsetzung des neuen Bedarfsplans, war das aber nur in 2 der 12 Rettungswachen gelungen. Die erfolgreichen Rettungswachen lagen beide in Arnsberg.

Auf die Hilfsfrist von 12 Minuten gehen auch die Verfasser des Schreibens „Rettungsdienst Hochsauerland steht vor dem Kollaps“ ein.
Sie schreiben: „Oft kommt es dadurch dazu, dass ein Rettungswagen aus einer benachbarten Stadt oder einem benachbarten Landkreis zu einem Einsatz kommen muss, bei dem er die erforderliche Hilfsfrist von 12 Minuten deutlich überschreitet.“

Wenn es so ist wie im Brief beschrieben steht wohl außer Frage, dass beim Rettungsdienst Hochsauerland dringender Handlungsbedarf besteht!

Daher stellen wir – bezugnehmend auf den Brandbrief „Rettungsdienst Hochsauerland steht vor dem Kollaps“ – folgende Fragen:

1. Wie viele eigene Kündigungen und Aufhebungsverträge von/mit Mitarbeiter*innen des Rettungsdienstes gab es (nach Quartalen) in den Jahren 2019 und 2020?
Wie viele davon betrafen Notfallsanitäter?
2. Wie hat sich die Anzahl der “Duplizitätsfälle” (die zu erheblich längeren Anfahrtszeiten führen) für die einzelnen Rettungswachen in den Jahren 2019 und 2020 entwickelt?
3. Bei welchen Anteilen der Einsätze von RTW wurde in den einzelnen Rettungswachen in den Jahren 2019 und 2020 die Hilfsfrist nicht eingehalten?
4. Wie verteilen sich die Qualifikationen der Mitarbeiter*innen in den einzelnen Rettungswachen auf
– Notfallsanitäter,
– Rettungssanitäter,
– andere Ausbildungen?
5. Nach welchen Kriterien werden neue RTW beschafft?
6. Nach welchen Kriterien wird Dienstkleidung für die Mitarbeiter*innen der Rettungswachen beschafft?

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Loos
(SBL-Fraktionssprecher)

Gabriele Joch-Eren
(SBL-Geschäftsführerin)

Erstellt in: Gesundheit, In unserem Briefkasten, Politik, Pressemitteilungen / Getaggt mit: Hochsauerlandkreis, Rettungsdienst, Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)

HSK: Kreisgesundheitsamt im Digitalen Dauer-Lockdown?

7. Dezember 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / redaktion

Die Gesundheitsämter sind momentan durch die Folgen der Pandemie stark belastet. Auch im HSK helfen z.B. etwa 20 Bundeswehrsoldaten mit, damit die Arbeitsmenge überhaupt zu bewältigen ist.

(Der Beitrag ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Aber ist das ein Grund, die Organisation des Amtes zu vernachlässigen? Gerade in einer solchen Phase sollte es doch Aufgabe der Amtsleitung sein, die Arbeitsabläufe zu verbessern. Doch das scheint im HSK nicht zu gelingen.

Leider kommt es zu vielen Pannen, die sowohl für die Betroffenen ärgerlich sind als auch die Bekämpfung der Pandemie erschweren.
Einige Beispiele:

  • Es wurden rechtswidrige “Absonderungs”-Bescheide erstellt, die keine Aussage enthielten, wann und unter welchen Voraussetzungen die “Isolierung in häuslicher Quarantäne” wieder beendet wird. Erst nach erfolgreicher Klage eines Betroffenen wurden die Bescheide geändert.
  • Die Kriterien des RKI, wer wann und wie lange in Absonderung geschickt wird, wurden nicht eingehalten.
  • Infizierte wurden viel zu spät in “häusliche Isolierung” geschickt (was die Infektionsrisiken deutlich erhöht).
  • Kontaktpersonen von Infizierten wurden erst nach Ende ihrer Quarantänezeit erstmals über die Anordnung der Quarantäne informiert (was keinen Sinn ergibt).
  • Positiv getestete Personen wurden zu einem Zeitpunkt, zu dem sie nicht mehr infektiös waren, erneut in Isolierung geschickt.
  • Die Zuordnung von Kontaktpersonen zur Kategorie K1 (mit Anordnung von Quarantäne) ist teilweise fragwürdig.

Dies führt dazu, dass die Pandemie nicht bestmöglich bekämpft werden kann, und führt außerdem vielfach zu einer Erhöhung des Arbeitsvolumens, ohne dass sich daraus ein Nutzen ergibt.

Die SBL-Fraktion hatte für die Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses am 30. November den Antrag eingebracht, dass das Kreisgesundheitsamt über die Isolierungs- und Quarantänemaßnahmen berichten soll. Dies lehnte die Amtsleitung leider ab.

An den Arbeitsabläufen gibt es jedoch viel zu verbessern. Ein Beispiel:

Wenn in einer Arztpraxis ein PCR-Abstrich abgenommen wird, um zu klären, ob sich jemand tatsächlich mit Covid-19 (Corona) infiziert hat, muss in der Praxis ein Meldebogen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) mit vielen Einträgen per Hand ausgefüllt werden. Der wird dann an das Gesundheitsamt gefaxt. Das Ergebnis des Abstrichs erhält das Gesundheitsamt vom beauftragten Labor, ebenfalls per Fax. So erhält das Amt jede Woche etwa 7.000 Fax-Sendungen im Zusammenhang mit Corona-Tests. Deren Bearbeitung und Sortierung dauert sehr lange, vor allem wenn es darum geht, im Amt Daten aufzufinden. Denn alle empfangenen Daten müssen vom Fax abgeschrieben werden, oder es müssen Faxe aus großen Stapeln herausgesucht werden.

Die Labore und die Arztpraxen arbeiten dagegen untereinander mit Datenfernübertragung. Die Praxen haben daher immer gleich elektronischen Zugriff auf die Labordaten ihrer Patienten. Die Getesteten erhalten von fast allen Laboren einen Zettel mit einem QR-Code und können dann ihr Testergebnis sofort nach Vorliegen über die Corona-Warn-App abrufen. Im digitalen Zeitalter ist es unbegreiflich, dass Labore und Arztpraxen digital arbeiten, dass Bürgerinnen und Bürger die Corona-Warn-App nutzen sollen, das Kreisgesundheitsamt aber analog arbeitet, mit extremen zeitlichen Verzögrungen.

Es gibt eine Software für Gesundheitsämter, die diese Daten sicher und schnell verarbeiten und weiterleiten kann. “SORMAS” wurde vom Helmholtz-Institut mit Unterstützung des Bundesgesundheitsministeriums entwickelt. Im Ausland ist sie zur Pandemiebekämpfung bereits erfolgreich im Einsatz, ebenso wie in vielen Gesundheitsämtern in Deutschland. Das Land Niedersachsen hat beschlossen, diese Software flächendeckend einzuführen. Auch im Gesundheitsamt des Nachbarkreises Paderborn ist sie bereits im Einsatz. Sie leistet auch gute Dienste bei der Nachverfolgung und Betreuung der Kontaktpersonen.

Auf Nachfrage der SBL im Gesundheitsausschuss erklärte der hiesige Amtsleiter jedoch, dass er sie im HSK nicht einführen wolle, weil er das den Mitarbeitern nicht zumuten wolle und die Software angeblich nicht gut wäre.

Wie dringend digitale Lösungen sind, wurde vor einigen Tagen an einem konkreten Fall deutlich. Eine Ärztin im Kreisgebiet hatte das Abstrich-Ergebnis eines Bewohners einer Flüchtlingsunterkunft erhalten: er war positiv getestet. Das Ergebnis war vom Labor an das Gesundheitsamt in Meschede per Fax übermittelt worden, und auch die Ärztin sandte es dem Amt noch einmal per Fax zu. Wer die Wohnverhältnisse in Flüchtlingsunterkünften kennt weiß, dass jetzt dringender Handlungsbedarf besteht. Als die Ärztin dann auch noch im Gesundheitsamt anrief und es auffordern wollte, dass es sich um die Mitbewohner kümmern sollte, antwortete ihr der Mitarbeiter des Amtes, darum könne er sich nicht kümmern, weil er keinen Zugriff auf das Testergebnis hätte…

Aus vielen anderen Fällen ist bekannt, dass auch der Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes bei Gesprächen mit Personen in Quarantäne nicht gut funktioniert.

Der Kreistag des HSK hat am 16.03.2018 eine “Digitalisierungsstrategie für die Verwaltung des Hochsauerlandkreises” beschlossen. Was nützt so eine Strategie, wenn sie in solchen Situationen nicht umgesetzt wird? Wenn es die Amtsleitung nicht schafft, dann sollten andere Verantwortliche eingreifen.

Erstellt in: Gesundheit, Lokales / Getaggt mit: Digitalisierung, Gesundheitsamt, Hochsauerlandkreis

Corona-Virus im Hochsauerland: 48 Neuinfizierte, 12 Genesene, 23 stationär

28. Oktober 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / redaktion

Quelle: CDC https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=23312 (Bild: Alissa Eckert, MSMI, Dan Higgins, MAMS)

Hochsauerlandkreis. Im Vergleich zum Vortag gibt es am Mittwoch, 28. Oktober, 9 Uhr, kreisweit 48 Neuinfizierte und zwölf Genesene.

(Meldung HSK)

Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 114,3 (Stand 28. Oktober, 0 Uhr).

Insgesamt sind es aktuell 351 Infizierte, 973 Genesene und 21 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 23 Personen behandelt, davon drei intensivmedizinisch und davon werden zwei Personen beatmet. Die Gesamtzahl aller bestätigten Fälle liegt nun bei 1.345.

Betroffen sind zwei weitere Kindergärten (sieben Einrichtungen insgesamt) mit jeweils einer bzw. mit zwei infizierten Personen.

Die Infizierten verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (61), Bestwig (44), Brilon (60), Eslohe (11), Hallenberg (1), Marsberg (12), Medebach (9), Meschede (46), Olsberg (18), Schmallenberg (46), Sundern (25) und Winterberg (18).

Erstellt in: Gesundheit, In unserem Briefkasten, Lokales, Pressemitteilungen / Getaggt mit: COVID-19, Hochsauerlandkreis, Pressemitteilung

Aluhut aufsetzen und lesen: SPD Landratskandidat Reinhard Brüggemann stellt Lösung zum Weltklima auf dem SPD Bundesparteitag in Berlin vor

11. Dezember 2019 / 11 Kommentare / zoom

Klimakrise: Aluhut oder Wissenschaft? (Symbolbild: zoom)

Reinhard Brüggemann ist Landratskandidat der HSK SPD. Reinhard Brüggemann will den derzeitigen Amtsinhaber Dr. Karl Schneider bei den Landratswahlen im Mai schlagen.

Soweit, so gut. Stürmt die schwarzen Bastionen!

Doch seit seiner “Klimarede” auf dem Bundesparteitag der SPD erreichen mich merkwürdige Stimmen aus dem roten Partisanenuntergrund des Sauerlandes.

“Ich werde eine Wählerinitiative “Wählt. Dr. Schneider!” bilden”, heißt es beispielsweise in der verzweifelten Zuschrift einer “Roten Socke”. Warum?

Setzt euren Aluhut auf und lest selbst.

“Tainten Mai kneideipSchnai.” Am 10. Mai noch knietief Schnee, so stand es an einem der alten Häuser in meiner Geburtsstadt Eversberg im Sauerland. Dahinter die Jahreszahl 1816.

Auf den ersten Blick erkennt man nicht, dass in jener alten Hausinschrift ein Ansatz zur Reduktion der Erderwärmung steckt.
Was war 1816 in jenem Frühjahr passiert? Nach einem bitterkalten Winter folgte weder der ersehnte Frühling noch ein wirklicher Sommer. Die Ende Mai gepflanzten Kartoffeln verfaulten vor Feuchtigkeit und das Getreide wurde nicht reif. Im Oktober setzte völlig ungewöhnlich erneuter Schneefall ein.

In Nordeuropa und Nordamerika verhungerten weit über 100 000 Menschen.

Heute wissen wir, es war keine Strafe Gottes wie viele in jener Zeit glaubten. Es war der Ausbruch des Vulkans Tambora im April des Jahrs 1815 im jetzigen Indonesien. 150 Kubikkilometer Asche und Gestein wurden in die Stratosphäre geschleudert. Die Aerosole der Schwefelverbindungen dieses Vulkanausbruchs hatten sich 1816 über Europa und Nordamerika angesammelt und schirmten so einen Teil der Sonnenstrahlen ab. Dadurch war es bis zu 3 Grad kälter als im Jahresmittel.

Die Aussicht, die Temperatur um bis zu 3 Grad absenken zu können ist, angesichts der heutigen enormen Bemühungen die wir zur Reduzierung der Erderwärmung unternehmen, verlockend.

Eine Möglichkeit wäre, durch Flugzeuge so viele Schwefelverbindungen in die Stratosphäre einzubringen, um damit den Effekt von Vulkanausbrüchen künstlich zu erzeugen.

Diese Methode ist jedoch nicht nachhaltig und beinhaltet noch viele ungeklärte Risiken. Zusätzlich bedarf diese Maßnahme der ständigen Erneuerung, da sich diese Aerosole mit der Zeit abbauen.

Einen andere weit aus beherrschbarere Methode ist es, durch weiße Flächen auf unserer Erde viel mehr der kurzwelligen Sonneneinstrahlung ins Weltall zu reflektieren bevor diese in langewellige Wärmestrahlung umgewandelt wird.

Hierzu eigenen sich neben Dächern im Besonderen alle unbewohnten und unfruchtbaren Gegenden dieser Erde.

Genau das möchten wir mit diesem Antrag erreichen. Durch weiße Flächen soll Sonnenlicht reflektiert werden.

Wer angesichts der enormen Herausforderungen die der Klimawandel an uns stellt derartige Maßnahmen als Eingriff in die Schöpfung verteufelt, muss sich fragen, ob hier die Fakten oder eher die Moral unser Handeln leiten sollte. Wer legt bei der Rettung des Klimas fest, was unmoralisch ist. Auch notwendige großflächige Aufforstungen könnte man als unangemessenen Eingriff negativ bewerten.

Wenn wir heute wüssten, dass in 3 Jahren ein Komet auf unsere Erde trifft der unsere Lebendbedingungen nachhaltig verschlechtert oder gar die Menschheit auslöschen wird, dann würden wir auch global gemeinsame Maßnahmen ergreifen um das zu verhindern.

Warum tun wir das Gleiche nicht bei der absehbaren Klimaveränderung?
Nur weil die Erderwärmung langsamer abläuft?

Der Klimawandel ist bekanntlich ein globales Problem, dem wir auch global entgegensteuern müssen.

Neben den jetzt im Klimapaket beschlossenen Maßnahmen müssen wir durch die Erhöhung der Erdreflektion wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen, die in den nächsten Jahren zur Eindämmung der Erderwärmung beitragen.

Ist das Klima unserer Erde nicht viel zu wertvoll als für dessen Rettung nur einen Plan zu haben?

Die Politik hat die Aufgabe die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen zur Rettung des Klimas zu schaffen.

Wir müssen nicht nur mit den Leugnern des Klimawandels verhandeln, sondern vor allem mit jenen die Vorteile aus einer Erderwärmung ziehen wollen und würden.

Hier und jetzt können wir einen mutigen und richtungsweisenden Entschluss fassen. Die Reflexion des Sonnenlichtes funktioniert auch dann, wenn wir die gesetzten Ziele zur Reduzierung der Treibhausgase nicht erreichen oder die Maßnahmen nicht ausreichend sind.

Das ganze kostet weitaus weniger als die Kosten die als Folge aus einer ungehinderte Erderwärmung entstehen.

Wir sind nur eine Laune der Natur, lasst uns die Natur bei Laune halten.
– hier: Berlin.

Quelle: https://www.facebook.com/605713353221770/photos/a.659900007803104/808142206312216/?type=3&theater

Erstellt in: Klimakrise, Lokales, Politik, Satire / Getaggt mit: Hochsauerlandkreis, HSK, Landrat Dr. Karl Schneider, Landratswahlen, Reinhard Brüggemann, Satire, SPD

GaGaGroKo: Gemeinsam unsozial?

13. September 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / redaktion

Empfänger von Grundsicherung (Sozialhilfe oder Alg2) erhalten außer dem Regelsatz für ihren Lebensunterhalt die Kosten für ihre Unterkunft (KdU) erstattet, sofern sie als “angemessen” gelten.

(Der Artikel ist mit kleinen Änderungen von der Website der Sauerländer Bürgerliste übernommen.)

Für diese Angemessenheitsgrenzen hat der HSK ein Konzept aufgestellt. Bekanntlich haben Bundessozialgericht und Landessozialgericht festgestellt, dass die Methode, mit der die Angemessenheitsgrenzen ermittelt wurden, rechtswidrig ist. Dabei spielte vor allem die Bildung der Teilräume eine Rolle: Der HSK hatte die 7 Städte/Gemeinden Brilon. Olsberg, Marsberg, Bestwig, Eslohe, Hallenberg und Medebach zusammengefasst und für sie einheitliche Mietobergrenzen festgelegt. Dies hatte die SBL immer wieder kritisiert, und diese Kritik wurde nun von der Sozialgerichtsbarkeit bestätigt.

Doch was folgte nun?

Die Kreisverwaltung hat die bereits im Jahr 2016 erhobenen Mietwerte genommen und aus ihnen neue Vergleichsräume gebildet. Die Ergebnisse sind sehr merkwürdig: So werden nun in Hallenberg und Medebach höhere Mieten als angemessen betrachtet als in Brilon und Olsberg.

Während die Kreisverwaltung für einen 2-Personen-Haushalt mit 65 qm Wohnfläche in Hallenberg und Meschede Mieten bis zu 404,30 Euro als angemessen betrachtet, sind es in Brilon, Marsberg und Olsberg angeblich nur 371,30 Euro. Diese Monatsmieten enthalten die Kaltmiete und auch alle Nebenkosten, außer der Heizung. Somit gelten in Brilon, Marsberg und Olsberg Kaltmieten nur bis höchstens etwa 4,19 Euro als angemessen. Für Einzelpersonen liegt der Höchstwert bei etwa 4,31 Euro. Dies ist völlig unrealistisch.

Trotz erheblicher weiterer methodischer Mängel wurde der Vorschlag der Kreisverwaltung am Mittwoch (4. September) im Kreistag unverändert beschlossen, mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP (“GanzGanzGrosseKoalition”), gegen SBL und Linke. Der Kreis spart zunächst Geld.

Vielleicht braucht er das ja für seine sehr teuren Bauprojekte?

Den Betroffenen wird nun ihr Lebensunterhalt gekürzt, häufig um mehr als 50 Euro pro Monat, um die Miete bezahlen zu können. Sie werden nun wieder den mühsamen Weg über die Sozialgerichte gehen müssen.

Erstellt in: Finanzen, Lokales, Politik, Soziales / Getaggt mit: ALG2, Hochsauerlandkreis, KdU, Mieten, Sozialhilfe

Die Linke im Kreistag meint: „Demokratie geht anders“

23. August 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / redaktion

Die Linke im Kreistag Hochsauerland hat uns eine Pressemitteilung zugesandt, die ich an dieser Stelle im Wortlaut wiedergebe:

Da gibt es eine sinnvolle Einrichtung, die sich in unser aller Interesse – auch wenn viele das nicht erkennen – um Prostituierte im Kreis kümmert.

Diese Einrichtung wird von der evangelischen Kirche getragen und heißt „Tamar“.

Eine Allianz, gebildet von der DIE LINKE, der Sauerländer Bürgerliste und den Grünen unterstützt die Arbeit von „Tamar“.

„Tamar“ arbeitet auf dem genannten Gebiet neben dem gesetzlich damit beauftragten Hochsauerlandkreis, allerdings in weitaus größerem und effektiverem Maße.

Der HSK sollte also eigentlich froh sei, dass ihm emsige Mitarbeiterinnen von „Tamar“ die Arbeit abnehmen.

Ist er aber nicht und meint, alles in bester Weise allein zu erledigen.

Tut er jedoch nicht, versucht aber, das mit unzutreffenden Zahlen zu belegen.

Weil ihm das alles sehr unangenehm ist, möchte er auch auf keinen Fall, dass die Leiterin von „Tamar“ vor dem zuständigen Kreistagsausschuss spricht.

Nur mit wunderbarer Hilfe der SPD-Ausschussmitglieder, die sich als gaaanz neutral ausgaben, indem sie sich einer Stimmenthaltung befleißigten, gelang es den Vertretern der Mehrheitsfraktion (CDU) im Ausschuss so, trotz Unterzahl, eine Redemöglichkeit für „Tamar“ zu verhindern.

Einen erneuten Antrag dazu in der nächsten Sitzung schmetterte der Auschuss, diesmal sogar mit den Stimmen der SPD-Vertreter, ganz cool mittels der Geschäftsordnung ab.

Warum überhaupt der ganze Zirkus?, wird sich der Leser fragen.

Weil die Arbeit von „Tamar“ natürlich Geld kostet, ist man dort auf Zuschüsse von den von ihr bedienten Landkreisen angewiesen. Einen solchen will der HSK, obgleich er Nutznießer der Arbeit von „Tamar“ ist und ziemliche Probleme bekäme, wenn diese wegfiele, aber nicht leisten.

Inzwischen hat allerdings sogar die HSK-Frauenunion beschlossen, „Tamar“ tatkräftig zu unterstützen.

Es wird also spannend, wenn nun der konkrete Antrag von „Tamar“ auf einen Zuschuss von lediglich 33.000 € in den Auschuss kommt!

Erstellt in: Frauen, Frauenpolitik, Gesundheit, In unserem Briefkasten, Politik, Pressemitteilungen / Getaggt mit: DIE LINKE im Kreistag, Hochsauerlandkreis, Prostituierte, Prostitution, Tamar

Hochsauerland: Ist die SPD noch zu retten?

6. Juni 2019 / 7 Kommentare / redaktion

Diese Frage stellt sich nicht nur beim Führungspersonal auf Bundesebene, sondern auch im HSK; denn beim Versuch einer Wahlanalyse der Ergebnisse der Europawahl vom 26. Mai fallen – wie sonst im Land – die extremen Verluste der SPD auf.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Besonders dramatisch ist die Entwicklung in Brilon. Im HSK sank der Stimmenanteil der SPD gegenüber der letzten Europawahl 2014 um 10,4 Prozentpunkte, in der Stadt Brilon um 15 Prozentpunkte von 31,2% auf 16,2%, hat sich also fast halbiert. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 betrug der Rückgang in Brilon 10,5 Prozentpunkte, gegenüber “nur” 5,6 Prozentpunkten auf Kreisebene.

Diese Entwicklung hat zum einen sicherlich bundespolitische Gründe. Die hier besonders hohen Verluste dürften aber auch auf lokale Ursachen zurückzuführen sein. Denn seit Anfang 2017 ist die SPD in Brilon nicht mehr als eigene Partei wahrnehmbar. Sowohl Ratsfraktion als auch Bürgermeister scheinen sich zum reinen Anhängsel der CDU entwickelt zu haben, bei inhaltlichen Entscheidungen im Rat und bei Personalentscheidungen. Ein eigenes Profil der SPD ist nicht mehr erkennbar – noch schlimmer als in der Bundesregierung.

Das wird besonders deutlich an:

  • sozialen Themen (wie den viel zu geringen Höchstmieten für Sozialhilfeempfänger trotz gegenteiliger Rechtsprechung),
  • beim Umgang mit Flüchtlingen (wie dem Einsatz ausgerechnet des Arbeitsvermittlers des Sozialamtes als Helfer bei der Abschiebung einer kranken Frau und zwei minderjähriger Kinder),
  • in der Verkehrspolitik (Ablehnung von dringend notwendigen Korrekturen des Nahverkehrsplans),
  • beim Notfallrettungsdienst (Akzeptanz der Reduzierung von 2 RTW auf 1 RTW in der Rettungswache Brilon),
  • bei Bauleitplanungen (wo eine “Amigo”-Politik für Bebauungspläne und Gründstücksverkäufe vorzuherrschen scheint),
  • beim Umweltschutz (z.B. der Verharmlosung des Einsatzes des Pflanzengiftes Gylphosat auf einem städtischen Spielplatz),
  • an den sehr besorgniserregenden Entwicklungen mehrerer städtischer Unternehmen, nachdem dort fast nur noch GroKo-Mitglieder in den Gremien sitzen
  • und beim Klimaschutz. So lehnte die SPD im Stadtrat den Antrag ab, für die städtischen Gebäude ein Klimaschutzkonzept aufzustellen, wie es sogar der HSK für seine Gebäude erstellt hat. Und auch zum Bezug von Strom für die Verwaltungsgebäude aus erneuerbaren Energien (Öko-Strom) war die SPD nicht bereit.

Es gibt viel Bedarf für Erneuerung. Wer führt die HSK-SPD auf diesen Weg, und zwar glaubwürdig?

Erstellt in: Lokales, Polen / Getaggt mit: Erneuerung, Hochsauerlandkreis, HSK, SPD

Die Europawahl 2019 im HSK ausgezählt: Update = Stand 20:43 Uhr

26. Mai 2019 / 12 Kommentare / zoom

Das Gesamtergebnis (306 von 306 Schnellmeldungen) für die größeren Parteien

Das Gesamtergebnis (306 von 306 Schnellmeldungen) der Gewinne und Verluste für die größeren Parteien

Quelle: http://wahlen.citkomm.de/EU2019/05958000/html5/Europawahl_119_Kreis_Hochsauerlandkreis.html

Dort auch weiter Ergebnisse, wie zum Beispiel die einzelnen Gemeinden.

Erstellt in: Europa, Politik, Zeitungen / Getaggt mit: Europawahl 2019, Hochsauerlandkreis, HSK

Eine Anfrage der Fraktion “Die Linke” im Kreistag HSK: “Auftritt von Kommerz bei der Frauenberatungsstelle Arnsberg”

27. April 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / zoom

Anfragen an den Landrat und die entsprechenden Antworten sind oft ein kleines Lehrstück namens Ping Pong der Politik. Häufig zieht “Ping” (Fragesteller) gegen “Pong” (Landrat) den Kürzeren, und das hat Gründe.

Im Folgenden dokumentiere ich eine Anfrage der Fraktion “Die Linke” im Kreistag und die Antwort des Landrats. Drei Dinge habe ich festgestellt:

1. Ironie unterläuft der Landrat konsequent.

2. Bietet die Frage auch nur die kleinste Möglichkeit auszuweichen, wird ausgewichen.

3. Der Landrat hilft dem Fragesteller nicht auf die Sprünge (oder vielleicht doch?).

Jetzt aber zur Sache, die als Pressemitteilung der Fraktion “Die Linke” im Briefkasten lag:

Anfrage vom 11. April 2019[1], gestellt von Joachim Blei, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Linken im Kreistag:

Auftritt von Kommerz bei der Frauenberatungsstelle Arnsberg

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,

die Notwendigkeit und die geleistete Arbeit der beiden Frauenberatungsstellen im Kreis will ich hier nicht nicht in Frage stellen, auch nicht deren weitgehende Finanzierung seit Jahren durch öffentliche Mittel, u. a. von zuletzt 70.000 p. a. je Einrichtung durch den HSK.

Mir ist aber aufgefallen, dass die Frauenberatungsstelle Arnsberg in ihrem Programm für 2019 eine Veranstaltung für Frauen, durchgeführt von einem gewerblichen Unternehmen der Heimwerkermarkt-Branche, anbietet. Diesem wird nicht nur eine Werbeplattform in einem Flyer zur Verfügung gestellt, mitsamt dem Logo des Unternehmens, die Veranstaltung wird auch in dessen Geschäftsräumen von dessen Personal durchgeführt. Ein Schuft, der Schlechtes dabei denkt!

Da gerade dieses Unternehmen nicht dafür bekannt ist, die Wohlfahrt von Menschen im Auge zu haben, sondern Profitstreben dessen vornehmste Sache ist, wie man es bei „Wikipedia“ auch nachlesen kann, stellen sich die Fragen,

1. ob der Kreis an einer Wettbewerbsverzerrung durch eine von ihm geförderte soziale Einrichtung zu Gunsten dieses Unternehmens indirekt beteiligt sein möchte und

2. wie viel die Frauenberatungsstelle von dem Unternehmen dafür an Vergütung erhält,
denn eine solche wird ja wohl zumindest erfolgen. Das Ganze diesem Unternehmen für kleines Geld oder gar ganz umsonst zu liefern, wäre ja überaus töricht. Sie als der Vertreter des Sponsors HSK sollten dazu Auskunft von der Frauenberatungsstelle verlangen dürfen.

Für Ihre Antwort besten Dank im Voraus und freundliche Grüße

Joachim Blei

Die Antwort des Landrats[2]:

Sehr geehrter Herr Blei,

bei den Leistungen an die Frauenberatungsstellen handelt es sich um Pauschalförderungen des Hochsauerlandkreises‚ wobei der Kreistag in seiner Beschlussfassung keine inhaltlichen Vorgaben bzgl. der Ausgestaltung der Veranstaltungsprogramme oder Akquirierung weiterer Einnahmen gemacht hat.

Neben den öffentlichen Förderungen finanzieren sich die Frauenberatungsstellen durch weitere Zuwendungen/Spenden, die sie in ihren jährlichen Verwendungsnachweisen (allgemein in einer Summe) dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe und dem Hochsauerlandkreis gegenüber darlegen.

Konkrete belegbare Kritikpunkte gegenüber der Frauenberatungsstelle Arnsberg bzw. dem gewerblichen Unternehmen der Heimwerker-Branche sind in Ihrer Anfrage nicht aufgeführt. Aus dem Flyer, auf den Sie möglicherweise Bezug nehmen (3. Anlage) kann ich jedenfalls keine Hinweise entnehmen, die Anlass für die von Ihnen erhobenen Verdächtigungen geben. Ich sehe mich daher nicht dazu in der Lage, Ihre Fragen zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Schneider

—————————–

[1] Anfrage z. Frauenberatungsstelle Arnsberg

[2] Antwort an LINKE_Frauenberatungsstelle v. 11.04.2019

Erstellt in: Frauen, Frauenpolitik, In unserem Briefkasten, Lokales, Politik, Pressemitteilungen / Getaggt mit: Anfragen, DIE LINKE im Kreistag, Hochsauerlandkreis, Landrat Dr. Karl Schneider

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