SPD-Fraktion vor Ort: Wohin steuert die Energiewende?

Johann Saathoff (MdB), energiepolitischer Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion (oto: spd)
Johann Saathoff (MdB), energiepolitischer Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)

Meschede/Bredelar. (spd_pm) Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “SPD-Bundestagsfraktion-vor-Ort” lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern am 8. Dezember um 18 Uhr ins Kloster Bredelar. Im Mittelpunkt des Abends steht dabei die Energiewende.

Mit seinem Fraktionskollegen Johann Saathoff (MdB) konnte Dirk Wiese den energiepolitischen Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion für diesen Abend gewinnen. Die SPD setzt sich für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung vor Ort ein. Dafür ändert der Bund aktuell mit einer Vielzahl von Gesezesvorhaben den gesetzgeberischen Rahmen. Dies kann nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingen. Dies betrifft insbesondere den Strommarkt 2.0 oder die Neuregelungen der Kraft-Wärme-Kopplung.

“Die größten Einsparpotentiale im Energiebereich ergeben sich aber im Gebäudebestand. Kleine Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz, wie z.B. im Heizungsbereich, sind hier besonders wirkungsvoll und bedürfen staatlicher Anschubfinanzierung. Hinzu kommen so genannte intelligente Stromzähler”, so Wiese.

Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde im Jahr 2000 zudem der Startschuss zur Förderung des Ökostroms auf den Weg gebracht. Heute haben die Erneuerbaren Energien bereits einen Anteil von knapp 27 Prozent an der Stromversorgung in Deutschland.

Aber wohin steuert die Energiewende derzeit und wie lässt sich auch vor Ort eine hohe regionale Wertschöpfung erzielen an der die Bürgerinnen und Bürger partizipieren können? Mit regionalen Experten und Gästen sollen die Anforderungen an eine zukunftsfähige Politik für eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung in Deutschland und im Sauerland diskutiert werden.

Antworten hierzu wird Lars Ole Daub von der Südwestfalen-Agentur mit seinem Vortrag “Dorf ist Energie(kluf)” geben. Ebenso wird Hans-Walter Schneider (Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion bei der Bezirksregierung Arnsberg) das Positionspapier seiner Fraktion zum Sachlichen Teilplan Energie im Regierungsbezirk Arnsberg erläutern.

Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt es unter www.dirkwiese.de, dort insbesondere der Artikel http://dirkwiese.de/3869/fraktion-vor-ort-wohin-steuert-die-energiewende/.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Fracking – mit Verharmlosungsstrategien und Bestechung muss gerechnet werden.

Plakat des Kirchenkreises Arnsberg (archiv: zoom)
Plakat des Kirchenkreises Arnsberg (archiv: zoom)

Angesichts wachsenden Widerstandes gegen das sogenannte “Fracking” ist damit zu rechnen, daß die dafür verantwortlichen Firmen nach Kräften versuchen werden, mit einer Verharmlosungsstrategie die Akzeptanz für ihre brachialen Fördermethoden zu steigern.

Gastbeitrag von Karl Josef Knoppik

Nicht auszuschließen ist, daß so etwas mit Hilfe industriehöriger Politiker gelingen könnte. Warum wohl haben CDU und FDP im Wirtschaftsausschuß einen Antrag von NRW für höhere Umweltstandards abgelehnt? Reinhard Schmidt von der SPD wies darauf hin.

Wenn man weiß, welche Machtfülle die Industrielobby innehat, und wie sie überall Einfluß ausübt, um ihre Ziele zu erreichen, muß man jederzeit auf das Schlimmste gefaßt sein und darum sehr wachsam bleiben. Wo immer es um wirtschaftliche Interessen geht, die allein den schnellen Profit im Auge haben, besteht permanent die Gefahr, daß Politiker der Versuchung erliegen, auf die Wünsche der Industrie einzugehen. Nicht zuletzt deshalb, weil sie selber einen Nutzen daraus ziehen.

Und wenn man mit den herkömmlichen Methoden nicht weiterkommt, “erkauft” man sich eben die Genehmigung.

So braucht sich doch niemand darüber zu wundern, daß so viele unserer Volksvertreter hoch dotierte Posten in der Wirtschaft bekleiden. Diese Feststellung gilt allgemein. Die Industrie läßt nichts unversucht und erhält den Druck auf die Politik so lange aufrecht, bis ihre Bemühungen von Erfolg gekrönt sind. Das lehrt die Erfahrung. Schwerwiegende ökologische und gesundheitliche Bedenken seitens der Bürger gegen kapitalintensive Großprojekte, die Mensch und Umwelt nachhaltig schädigen, waren für die Wirtschaftslobby noch nie ein Grund, von ihren ehrgeizigen Vorhaben Abstand zu nehmen.

Bei “Fracking” geht es doch nicht nur um eine Fortsetzung der ungebändigten Gier nach den letzten (endlichen!) Rohstoffvorkommen. Wir haben es hier auch mit einer neuen Dimension von Naturzerstörung zu tun. Um den Einfluß der Lobby zurückzudrängen, müßte schon das sehr antiquierte und industriefreundliche Bergrecht reformiert werden, welches solche Großprojekte überhaupt erst möglich macht.

Man erinnere sich noch an die Zeit, als durch dieses noch heute gültige Bundesrecht der Braunkohletagebau “Garzweiler II” genehmigt und schließlich durchgesetzt wurde. Und noch so strenge Umweltauflagen (wie sollen die denn aussehen?) können meiner Ansicht nach nichts an den verheerenden Konsequenzen ändern, die mit den unseligen Erdgasbohrungen verbunden sind.

Deshalb: Nur der vollständige Verzicht auf dieses Projekt erspart uns bzw. unseren natürlichen Lebensgrundlagen katastrophale Langzeitfolgen.

Erfreulich ist, daß sich die Bürger hierzulande so zahlreich gegen “Hydraulic Fracturing” engagieren. Deren Protest macht Mut und berechtigt zur Zuversicht.

Was diese Technik bisher schon in den USA angerichtet hat, sollte den Verantwortlichen bei uns eine Warnung sein, es “Wintershall BNK” & Co. nicht zu gestatten, nun auch noch Deutschland zum Experimentierfeld für profitorientierte Ausbeutungspraktiken zu mißbrauchen. Waldsterben, tote Kühe auf den Wiesen, enormer Flächenverbrauch, vergiftetes Trinkwasser sowie Freisetzung von klimaschädlichem Kohlendioxid u.v.m. sprechen eine deutliche Sprache.

Stromversorgung bis heute ohne Marktwirtschaft

Strommast an der Himmelskrone (archiv: zoom)
Strommast an der Himmelskrone (archiv: zoom)

Gegenwärtig erfolgt die Stromversorgung zu 80%  durch lediglich vier Energiegroßkonzerne: RWE, Eon, Vattenfall und EnBW.  Wie ist es dazu gekommen?

Energiewirtschaftsgesetz von 1935
1935 wurde ein Energiewirtschaftsgesetz mit dem Hintergrund erlassen, Deutschlands Wirtschaft kriegstauglich zumachen. Man glaubte durch Gebietsmonopole für die Stromversorgung „die Energieversorgung so sicher und billig wie möglich zu gestalten“ indem man die „volkswirtschaftlich schädigende Auswirkungen des Wettbewerbs“ verhindert.

1957 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung/Demarkationsverträge
Zwar wurde 1957 ein Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen erlassen, es enthielt jedoch mit den Demarkationsverträgen eine Ausnahme für Energieversorgungsunternehmen.
Somit blieb der Inhalt der Gesetzgebung von 1935 weiter wirksam.

1998 trat das Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts in Kraft
Erst am 28.11.1997 wurde mit dem „Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts“ vom Bundestag beschlossen die Demarkationsverträge der Energieversorgungsunternehmen aufzuheben. Die Gesetzgebung für eine Energieversorgung mit Wettbewerb erfolgte nicht auf Betreiben deutscher Politiker, sondern war die pflichtgemäße Umsetzung einer EG-Richtlinie.

Ohne Wettbewerb keine Kostensenkung
Statt freien Wettbewerb oder die Möglichkeit den Anbieter zu wechseln, gab es früher Staatsunternehmen,Versorgungsgebiete und Monopole. Nach außen gab es eine Preisregulierung, die auf den anfallenden Kosten aufbaute. So kamen jenseits von Anreizen einer Wirtschaftlichkeit auf die Kosten der Energieerzeugung, die der Verteilung, Vertrieb und ein Aufschlag als Verzinsung oben drauf. Es war geradezu ein Anreiz, die Kosten in die Höhe zu treiben, denn je höher die Kosten waren, desto höher war auch die Verzinsung und der Preis des Stroms. Ohne einen funktionierenden Wettbewerb ist die Stromversorgung ineffizient und unnötig teuer, weil Anstrengungen zur Energieeffizienz und Kostensenkung nicht belohnt werden.

Die Preis- und Effizienzentwicklung früher
Durch die „schützenden“ -weil gesetzgebenden- Hände von Politikern und deren Parteien spielten über ½ Jahrhundert weder Erzeugerkosten noch Energieeffizienz bei den 4 Firmen die 80% des Stroms erzeugen ein größere Rolle. Im Zweifelsfalle wurden und werden (!) die Kosten wie beim Atommüll einfach auf den Staat und die kommenden Generationen abgewälzt. Die Tatsache, dass heute der mittlere Wirkungsgrad deutscher Kraftwerke mit fossilen Energieträgern bei knapp 40% liegt – also 60% auf dem Erzeugungsweg verloren gehen – zeigt, dass sich in den 14 Jahre seit Inkrafttreten des „Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts“ durch einen Wettbewerbsdruck eine größere Ausnutzung unserer Energieträger nicht eingestellt hat.

Die Effizienzentwicklung heute
Heute produzieren die gleichen 4 Firmen immer noch 80% des Stroms. Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie nach einem Anbieterwechsel immer noch bei einem der 4 Energiegroßkonzerne Ihren Strom beziehen, liegt also bei genau 80%. Da hilft es wenig wenn Strom an der Börse gehandelt wird, Netze von Erzeugung und Vertrieb getrennt wurden und eine Regulierungsbehörde den fairen Netzzugang überwacht. Entsprechend unbefriedigend ist die Preisentwicklung auf dem Energiemarkt wie die Monopolkommission kritisierte und bereits 2009 in einem Sondergutachten von “signifikanten Wettbewerbsproblemen” sprach. Warum bitte soll ein Manager eines Energiekonzerns der Aktionären verpflichtet ist, Geld investieren in eine Technik mit größerer Effizienz, wenn es auch so geht? Deutschland als eines der reichsten Länder mit besten technischen Möglichkeiten nimmt in Europa im Bemühen um Energieeffizienz den letzten Platz ein, kritisiert u.a. José Manuel Barroso.

Die großzügige Bereitstellung von Kapital u.a. durch Aktienkäufe an den 4 Energiekonzernen entspricht auch einem stillen Befürworten an 60% Energieverlust. Ein solcher von Parteien und Politikern gestützter verschwenderischer Umgang mit unseren Ressourcen, begünstigt die Argumentation auch unkonventionelle Wege zur Gewinnung von Energieträgern gehen zu müssen. Ohne gravierende Veränderungen wird Fracking irgendwann als Notwendigkeit Einzug halten.

Energiewende selber machen
Neben der Frage ob nun Strom auf ökologische Weg erzeugt wird, war mir als Verbraucher der Wechsel zu einem Anbieter wichtig, der nachweislich keine Verflechtung mit Großkonzernen hat und seine Energie überwiegend in Deutschland produziert.

Da ich für mein Tun Verantwortung empfinde, kommt für mich die Geiz-ist-Geil-Mentalität genauso wenig in Frage, wie der Etikettenschwindel über Stadtwerke, Regionalversorger etc..

Ökostrom-Kosten vs Energie billig wie nie

Nun haben wir es schriftlich: Wegen hoher Energiepreise klettert die Inflation auf mehr als zwei Prozent.

Verglichen mit dem Vorjahr zeigen die statistischen Landesämter mit ihren Daten aus Bayern, Sachsen, Hessen und Brandenburg eine Preissteigerung zwischen 1,8 und 2,2 Prozent. Dabei werden als wichtigste Preistreiber die Benzin- und Dieselkosten genannt.

Wie aber sieht es mit den Stromkosten aus?

Verhältnismäßig einfach zu verstehen ist die nachfolgende Grafik des statistischen Bundesamtes, weil sie zeigt wie teuer tatsächlich Strom an der Börse gehandelt wird und wie sich die Preise entwickeln:

energie

Fazit: Während Sie und ich immer mehr bezahlen wird die Stromerzeugung immer günstiger!

Gerade die Photovoltaikanlagen können erheblich dazu beitragen. Darüber berichtete die Zeitschrift Photon. Am 16. Juli 2011 einem Samstagnachmittag brach der Strompreis am Spotmarkt der Strombörse EEX auf das niedrige Preisniveau von Nachtstrom ein. Statt der zu dieser Zeit doppelt so hohen Preise musste ein Käufer nur 2,5 Cent je Kilowattstunde für eine Stromlieferung in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr zahlen.

Davon allerdings profitieren nicht Sie oder ich sondern erstmal alle Großkonzerne die unmittelbar an der Börse kaufen oder mittelbar über Händler. Die Zeitung Photon schreibt dazu:“ Private Stromkunden werden von dieser Entwicklung jedoch nur mit einiger Verzögerung profitieren. Da Stadtwerke typischerweise jedes Quartal ein Zwölftel ihres zukünftigen Strombedarfs einkaufen, kann es bis zu drei Jahre dauern, bis die geringeren Strompreise an der Strombörse vollständig bei den Kunden angekommen sind. Interessant wird es für Verbraucher dann, wenn Stromversorger Tarife anbieten, die sich im Tagesverlauf an den Preisen der Strombörse orientieren. Anders als in der Vergangenheit wird der Niedrigtarif dann nicht mehr nur in der Nacht, sondern auch zur Mittagszeit angeboten werden können, während der Hochtarif nur noch am frühen Morgen und am Abend greift.“

Leider, leider gibt es für preiswerten Strom noch eine Hürde: Der deutsche Politiker.

Denn der Bundesgerichtshof hatte im Juni die Regulierung der Netzentgelte in entscheidenden Teilen für ungültig erklärte. In einem solchen Fall muss die Bundesregierung für eine Gesetzesänderung sorgen, damit sich das Urteil nicht auf die Strompreise auswirkt. Sie versäumte es aber zu handeln mit der Folge, dass bis zu zwei Milliarden Euro zusätzliche Belastungen auf die Strom- und Gaskunden zukommen werden.

Der Energieexperte des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Holger Krawinkel, sprach von einem “unglaublichen Vorgang”. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler predige, dass die Energiekosten nicht übermäßig steigen dürften, “beschert Bürgern und Gewerbe nun aber drastische und vor allem unnötige Preissteigerungen”. Die Kosten für Ökostrom etc. machen einen Sinn, die Extrakosten von rund 40 Euro im Jahr sind völlig sinnfrei, dienen der Finanzierung von Großkonzernen die auch dadurch in der Lage sind Parteispenden zu leisten.

Dazu schreibt die Frankfurter Rundschau: “Handeln müsse die Bundesregierung aber dennoch, denn sonst entstünden die höheren Kosten Jahr für Jahr, hieß es. Die Netzentgelte wären zwar im Januar 2012 ohnehin gestiegen, jedoch nicht in dieser Höhe. Grund sei, dass Großverbraucher komplett von den Entgelten befreit würden, die Kosten würden auf die restlichen Stromkunden umgelegt.”

Wenn aufrgrund einer christlich demokratischen Arbeitsweise Großkonzerne die freiheitlich demokratische Grundlage bekommen in die Tasche des kleinen Mannes zu greifen, wird der das nicht als sozialdemokratisch empfinden. Das die Grünen sich erst jetzt in Empörung üben, ist angesichts üblicher und bekannter Zeitabläufe füreine Gesetzesänderung und dem auch in der Verwaltung der Grünen bekannten Stichwort “Wiedervorlage” aus meiner Sicht auch nur Heuchelei.

Trauer um Hermann Scheer. Ein außergewöhnlicher Sozialdemokrat ist tot.

Herrmann Scheer (pressefoto)
Herrmann Scheer (pressefoto)

Hermann Scheer – Ein außergewöhnlicher Sozialdemokrat ist tot.

Wie am Freitag morgen bekannt wurde, ist der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltexperte Hermann Scheer am Donnerstag im Alter von 66 Jahren unerwartet verstorben. Nach  Medienberichten erlag er einem Herzversagen.

Vor allem der Einsatz erneuerbarer Energien lag Hermann Scheer am Herzen, wofür er zahlreiche Auszeichnungen erhielt. 1998 wurde Scheer mit dem Weltsolarpreis ausgezeichnet, 1999 erhielt er den Alternativen Nobelpreis. Vom US-amerikanischen “Time Magazine” wurde er als “Hero for the Green Century” (Held des grünen Jahrhunderts) geehrt … wendland-net

Die Konstanzer Hochschule HTWG erinnert an den verstorbenen SPD-Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer. Ein Kondolenzbuch soll ausgelegt werden. Der Träger des alternativen Nobelpreises wäre in der kommenden Woche an der Hochschule zu einem Vortrag erwartet worden … see-online

Hermann Scheers Ideen leben fort. Wir trauern um Hermann Scheer, einen außergewöhnlichen Menschen und Politiker. Der Präsident der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien EUROSOLAR e.V. und Vorsitzende des World Council for Renewable Energy (WCRE), Träger des Alternativen Nobelpreises, Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ist am 14. Oktober 2010 in Berlin gestorben. Er wurde 66 Jahre alt. Sein plötzlicher Tod erschüttert alle.
Hermann Scheer hat eine große Lebensleistung vollbracht. Ihm sind beispielhafte  Fortschritte zu verdanken, die weltweit in eine umweltgerechte Energieversorgung aus Erneuerbaren Energien ohne Kohle und Atom führen. Sein unverrückbares Ziel, die Energiewende zu beschleunigen, wird Wirklichkeit, weil er mit seinem Kenntnisreichtum, seinem logischen Denken und seiner Begeisterungsfähigkeit viele Menschen überzeugen und mitreißen konnte … hermannscheer

Umleitung: Piraten, Kernkraft, Wahl, Energie und Mähwiesen

Piratenpartei: Backbord und Steuerbord bei den … ruhrbaronen

Kernkraft: internes Strategiepapier … lobbycontrol

Wahlentscheidung I: Last Minute zur Kampagne … nachdenkseiten

Wahlentscheidung II: Wahlaufruf der Ruhr Nachrichten … pottblog

Energiepolitik im Sauerland: Sagen und Tun sind verschiedene Dinge … sbl

Bergmähwiesen: in Winterberg geplant … wpwinterberg

Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby

Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.
Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.

“Kein Land in Sicht” lautet der Titel eines Buches das im September im PapyRossa Verlag erscheinen wird.

Untertitel: “Die Krise, die Aussichten und die Linke“.

Herausgeber ist Hermannus Pfeiffer: “Soziologe, Wirtschaftswissenschaftler und Publizist. Zahlreiche Bücher und Zeitschriftenveröffentlichungen. Schreibt u.a. für »Frankfurter Rundschau«, »taz«, »Neues Deutschland«, »Das Parlament« und »Der Freitag«.”

Zum eigentlichen Thema dieses Artikels:

Unter der Überschrift “Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby” hat der Hamburger Unternehmensberater und Historiker Christian Gotthardt, einer der Autoren des Buches, seine Thesen in der Zeitschrift “Sozialismus” vorab veröffentlicht.

Christian Gotthardt  setzt sich in seinem Überlegungen mit der Energiepolitik der SPD und der Grünen auseinander und bilanziert Ernüchterung. Die Politik sei – “mit Ausnahme der Linken und des wackeren Sigmar Gabriel – nicht auf Ballhöhe”.

Vieles ist gegen den Strich gebürstet. Eine Auseinandersetzung ist lohnenswert – nicht nur für Linke!

Im Folgenden zwei Auszüge aus dem Artikel:

„Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ weiterlesen