Schlagwort: SPD

Abgestürzte Sozialdemokraten retten sich in eine Koalition mit CDU/CSU

SPD künftig in der Rolle eines stark geschwächten Juniorpartners von Friedrich Merz

Die SPD ist u.a. an dem Machtanspruch von Olaf Scholz gescheitert. (foto: zoom)

Das von SPD-Chef Lars Klingbeil 2021 feierlich verkündete Jahrzehnt der Sozialdemokratie wurde von Kanzler Olaf Scholz mit der vorgezogenen Bundestagswahl vom Sonntag, dem 23.2. 2025, abrupt beendet.

Sehr positiv zu werten ist die hohe Wahlbeteiligung von 84 Prozent. Wahrlich ein Gewinn für die Demokratie!

Die SPD ist u.a. an dem Machtanspruch von Olaf Scholz gescheitert. Sein selbstgefälliges Auftreten und der wirklichkeitsfremde Optimismus hinsichtlich der Erfolgsaussichten einer erneuten Kanzlerschaft haben der einstigen Volkspartei mit 150jähriger Tradition eine herbe Niederlage beschert. Aber wie es aussieht, hat die SPD aus dem desaströsen Wahlergebnis offenbar nichts gelernt. Mit anderen Worten: Eigentlich müßte die gesamte Führungsspitze ihren Hut nehmen und den Weg freimachen für frische, unverbrauchte Köpfe. Aber heute, am 26. Februar, hören wir aus den Medien, daß Lars Klingbeil bereits zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Dieser repräsentiert jedoch die alte Garde, ebenso wie Saskia Esken.

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Umleitung: Klimakrise, AfD-Verbot, 3. Oktober, VEB und mehr

Der letzte September-Spaziergang 2024 (foto: zoom)

„Mit Klimawandel keinen überzeugt“: Der Physiker Ramón Méndez hat Uruguay unabhängig von Öl und Gas gemacht. Gewirkt hätten vor allem wirtschaftliche Argumente … taz

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Umleitung: Gefahr AfD, völkische Sprache, Vorratsdatenspeicherung, Klimastatistik, Screams before Silence, Kolonialzeit in Westfalen und mehr

Stockrosen in verschiedenen Stadien (fotos: zoom)

Die AfD und ihr Gefahrenpotential: Die AfD wird in einem neuen journalistischen Buch thematisiert: „Angriff auf Deutschland“ von Michael Kraske und Dirk Laabs. Eine bedenkliche Entwicklung wird anhand vieler einzelner Fakten veranschaulicht … endstationrechts

Schöner Tod und Unwertes Leben. Sachsen und Thüringen: Einige Hinweise zur völkisch-nationalen Sprache und Programmatik … archivalia

SPD-Abgeordnete wollen Koalitionsvertrag brechen: Die SPD im Bundestag fordert Vorratsdatenspeicherung und biometrische Überwachung. Das haben die Abgeordneten auf ihrer Fraktionsklausur beschlossen. Beide Vorhaben widersprechen dem Koalitionsvertrag … netzpolitik

Klimastatistik für schwache Nerven: Die neue Statistik der globalen Treibhausgas-Emissionen ist umfassend und zeigt die große Lücke zwischen klimapolitischen Absichten und Realität. Dennoch unterschätzen die Angaben das wahre Ausmaß des Problems … klimareporter

Urlaub in der Leistungsgesellschaft: Erbringen Sie in diesem Sommer ausreichend „Erholungsleistung“, wie das von die herrschende Ideologie von Ihnen fordert? … misik

Auswanderungsland (Satire): „Warum sollten Sie sich das aussuchen dürfen? Sie verschwinden jetzt mit dem nächsten Flieger, wenn Sie Glück haben, ist ihre Familie dabei, und dann schauen Sie sich mal ein bisschen die Welt an. Sie kennen nichts anderes als dieses Land hier? Ja, das war zu erwarten. Sie sind ja Deutscher … zynaesthesie

Aufführung im Dortmunder U musste aufgrund von Protesten abgebrochen werden: Dokumentarfilm „Screams before silence“ sollte die sexualisierte Gewalt der Hamas thematisieren … nordstadtblogger

Kolonialzeit – Auch Westfalen war vielfach verstrickt: Manche Zeitgenossen mögen gleich abwinken: Was soll denn Westfalen mit Kolonialismus zu tun haben? Berlin oder Hamburg, ja. Aber „wir“? Nun, beim genaueren Hinschauen zeigt sich: eine ganze Menge, bis hinein in lokale Verästelungen – und bis in rassistische Abgründe, die immer noch nachwirken … revierpassagen

Von angeblichen Kleingeistern …

Bericht von der Kreistagssitzung am 20.10.2023

Wenn ein alter verbitterter AfD-Mann jemanden als „Kleingeist“ bezeichnet und eine junge SPD-Krankenpflegekraft-Frau behauptet, dass andere von ihrer Thematik keine Ahnung haben …….
….. ja dann war wieder Kreistagssitzung im Hochsauerlandkreis!

(Bei diesem Artikel handelt es sich um eine auf der Website der Sauerländer Bürgerliste ergänzte Fassung des Berichts des Kreistagskollegen Dietmar Schwalm, den wir übernommen haben.)

Und dass der Landrat mal wieder alle demokratischen Anstandsregeln im Umgang mit den Fraktionen von SBL und Linke/FW missachtet hat, das sei diesmal nur am Rande erwähnt!

Es war eigentlich die Sitzung, in der es vorrangig um die Einbringung des Haushalts 2024 ging. Hierfür wird es ja erst in der Dezember-Sitzung die Antworten und die Diskussionen der Fraktionen geben.

Grund für die an einigen Stellen unfaire Diskussion war der Bericht zur Ausführung des diesjährigen Haushalts (Drucksache 10/808 und Anlage). Es ging dabei u.a. um die Renovierungskosten von Räumlichkeiten auf dem Flugplatz Meschede-Schüren für den zukünftig dort stationierten Intensivtransporthubschrauber (ITH). Eigentlich sollte die Bereitstellung dieses Hubschraubers von dem Arnsberger „Allround-Investors“ Marcel Kaiser auf dessen wirtschaftlichem Risiko finanziert werden, so hatte es die Kreisverwaltung im Gesundheits- und Sozialausschuss im März 2023 zugesagt. Jetzt sollen aus dem laufenden Haushalt mal soeben 85.000 € Kreismittel „locker“ gemacht werden, obwohl jeder im Saal schon wusste, wie eng die Finanzsituation im Jahr 2024 wird, und im nächsten Jahr weitere mindestens 25.000 €.

Und bei dieser Diskussion beteiligten sich nun der alte verbitterte AfD-Mann und die junge SPD-Krankenpflegekraft. Wenn man von der AfD als „Kleingeist“ bezeichnet wird, fühlt man sich als Demokrat fast geadelt. Aber wenn von jungen Menschen im Kreistag gesagt wird, dass die Fraktionsvorsitzenden von FW/LINKE sowie der SBL keine Ahnung haben, was ein Intensivtransporthubschrauber ist und welche Aufgaben er hat, und daneben auch behauptet wird, nur sie selbst wisse, worum es dabei gehe, dann ist das aus Sicht des Autors entweder jugendliche Arroganz oder einfach nur eine Unverschämtheit. Inhaltlich geht es dabei darum, welche Einsätze ein solcher ITH außer der Verlegung von PatientInnen von einer Klinik in eine andere übernehmen darf, ob er also irgendwie auch Rettungseinsätze unterstützen kann) Unsere Fraktionen haben zudem mehrere sehr erfahrene Akteure aus dem Gesundheitswesen in ihren Reihen…
Hier ein Tipp: Ein persönliches Gespräch mit den Mitstreiter*innen im Kreistag kann schon im Vorfeld viele Vorurteile abbauen!

Und was gibt es noch Wichtiges aus der Sitzung zu berichten?
Die Einwohner*innen-Fragestunde wurde diesmal von einer Frau aus Olsberg genutzt, die auf die Missstände bei der Vergabe der dortigen neuen Kindertageseinrichtung hinwies. Anstatt vor Ort gemeinsam dafür zu sorgen, dass ein von allen Eltern akzeptierter Träger gefunden wird, der in schimmelfreien Räumen die Kita betreibt, hat man lieber wochenlang nach der seit der Kreistagssitzung bekannten „Whistleblowerin“ gesucht. Gut ist es für die engagierte Erzieherin, dass auch im Sauerland es nicht mehr erlaubt ist „zu teeren und zu federn“.

Bei der Veränderung des kreisweiten Mobitickets (Sozialtickets) auf das ganze Bundesgebiet über das Deutschlandticket mit einer Preiserhöhung von 2 € pro Monat, wurde von der Verwaltung festgestellt, dass dieses von der SBL beantragte und von der damaligen Linksfraktion unterstützte Sozialticket seit 2016 sehr gut angenommen wurde (Drucksache 10/789).

Für die Firma Westfalenbus GmbH ist das ÖPNV-Angebot im Linienbündel HSK-West nicht mehr finanzierbar; sie fuhr bisher ohne öffentliche Zuschüsse. Deswegen soll die Vergabe an die vom Hochsauerlandkreis und vom Kreis Soest finanzierte RLG gehen. Diese wird dann höchstwahrscheinlich die Firma Westfalenbus weiter für sich auf deren alten Linien fahren lassen (Drucksache 10/787), und dafür sind im Kreishaushalt weitere 3,7 Mio Euro vorgesehen. Sinnvoll wäre es, wenn in dem Zusammenhang über eine Ausdehnung einiger Linien (z.B. zwischen Brilon und Marsberg und zwischen Meschede und Schmallenberg) in die Abendstunden nachgedacht würde. Dieser Wunsch wurde von der Sauerländer Bürgerliste geäußert und wird von der Fraktion FW/LINKE unterstützt.

Wollen wir, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, dieses Land endlich gemeinsam nach vorne bringen, oder tatenlos zusehen, wie es im Stillstandmodus verharrt und weiter an Bedeutung verliert?

Aktivisten von Scientist Rebellion mit einem Banner mit der Aufschrift: „Stoppt den rasenden Stillstand!“ vor dem Bundesverkehrsministerium, im Hintergrund angeklebte Fachartikel zu Verkehrswende-Themen. Berlin, 18.10.22 (Bild: Stefan Müller, Quelle und Lizenz)

Kanzler Scholz möchte seine wankelmütige Politik des Abwartens, Wegsehens und Hinauszögerns unbeirrt fortsetzen, obwohl in diesem Land so ziemlich alles schiefläuft. Obwohl ihm die Wähler davonlaufen, ignoriert und verharmlost er den Umfrage-Höhenflug der AfD und weist alle Mitschuld daran weit von sich. Die rechtsradikale AfD bezeichnet er als „Schlechte-Laune“ Partei und hält ihren Stimmenzuwachs für eine vorübergehende Erscheinung. Nur 31 % der Wähler sind mit ihm zufrieden, 58 % nicht. Im Beliebtheitsranking liegt Scholz an 9. Stelle („Insa“).

Diesem Kanzler ist der Realitätssinn völlig abhanden gekommen. Er weicht dem Unmut des Volkes aus und nimmt oft nur „Wohlfühltermine“ wahr, läßt sich also nicht dort blicken, wo die Sorgen über seine Politik in der Bevölkerung besonders groß sind.

Das Sündenregister, die Liste von Versäumnissen, Unzulänglichkeiten und Defiziten der „Ampel“ ist lang, wenn auch nur z. T. dem Bündnis aus SPD, Grünen und FDP anzulasten. Wesentlichen Anteil an dem Desaster hat auch die zuvor regierende Bundeskanzlerin Merkel. Sie hinterließ zusammen mit ihren Koalitionären ein politisches Trümmerfeld aus unerledigten und auf den St. Nimmerleinstag verschobenen Hausaufgaben.

Und die CDU/CSU? Sie stellt sich den Wählern nicht als Alternative zur „Ampel-Koalition“ dar. Sie hat unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz keine überzeugenden Lösungen anzubieten. Merz bleibt den Menschen die Antwort schuldig, was er grundsätzlich besser machen würde als SPD, Grüne und Freie Demokraten. Der CDU-Chef hat kein Draht zum Volk. Seine Herkunft qualifiziert ihn nicht zu einem Politiker höchsten Ranges, der die Lebensinteressen der Menschen, ihre Anliegen und Nöte, im Blick hat und diese genügend ernst nimmt. Außerdem fällt der Union das Erbe von 16 Jahren Angela Merkel auf die Füße. Das ist auch ein Grund, weshalb Friedrich Merz und seine Partei von der Schwäche der Ampel bis jetzt in keiner Weise profitieren können. Den ganzen Frust über die herrschende Politik kann bisher allein die AfD in Wählerstimmen ummünzen. Man hat diese Partei zu lange einfach ignoriert, man hat sie „rechts“ liegen lassen und geglaubt, das Problem löse sich von selbst. Eine grandiose Fehleinschätzung. Und nun, wo die AfD demoskopische Höchstwerte erzielt, erwachen Union, SPD, Grüne und FDP plötzlich aus ihrem Tiefschlaf. Man wird zunehmend nervös und gereizt.

Der Sauerländer Merz, der als Kanzlerkandidat wohl schon jetzt durchgefallen ist, sieht in der Ökopartei künftig den Hauptgegner der CDU. Ohne grüne Themen, Herr Merz, ist aber die Zukunft nicht zu gewinnen! Eine derartige Haltung käme Fortschrittsverweigerung gleich und würde der Union über kurz oder lang noch mehr Wählerstimmen kosten. Welche Folgen es für jeden einzelnen Bürger dieses Landes hätte, wenn ökologische Politik nicht konsequent umgesetzt wird, darüber sind sich leider immer noch die wenigsten Menschen bewußt.

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Umleitung: Scheinblüte SPD, Landnahme von Verschwörungsgläubigen, Krieg in Europa, Windkraft-Akzeptanz im Sauerland und sechs Lesetipps

Keine Scheinblüten in Battenberg. Den kleinen Flieger habe ich erst im Nachhinein bemerkt. (foto: zoom)

Schwindende Scheinblüte: Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg … postvonhorn

Landnahme-Objekt Immenhof: Ein Anwesen in der Lüneburger Heide steht vor der Versteigerung. Corona-Leugner und Verschwörungsgläubige treffen sich auf dem Gelände um ihr visionäres Dorf zu planen … endstationrechts

Krieg in Europa? Ob wir es nun wahrhaben wollen oder nicht: Ein großer Krieg in Europa ist nicht ausgeschlossen, auch wenn ihn niemand will. Die Gründe liegen eher in der Psychologie als in der Politik … scilogs

Windkraft-Akzeptanzstudie: Gäste und Tagesausflügler akzeptieren Windkraft-Ausbau im Sauerland … ihkarnsberg

Zwischen Seelentrost und Menschheitsdämmerung: sechs Bücher über beinahe alles … revierpassagen

Umleitung: Rechte Christen, rechter Richter, Angriff auf Falken, Russlands treue SPD-Genossen, Denkmalschutz, Lehmbruck-Museum und Aufnahmetechnik für Podcasts.

Geadelt – trotzdem muss niemand niederknien (foto: zoom)

Rechte Christen: instrumentalisieren Theologie für ihre Gesellschaftsordnung … unimünster

NPD-Urteil: Warum die SPD in Hessen gegen einen Richter vorgeht … blicknachrechts

Kemmerich vs. Die Falken: Wie der Vorsitzende der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag versucht, die Arbeit eines unbequemen linken Jugendverbandes zu inkriminieren … freitagblog

Dubiose Netzwerke: Russlands treue SPD-Genossen … monitor

„Eitel Sonnenschein vor der Landtagswahl“: Dr. Holger Mertens, Leiter der Denkmalpflege des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, zu neuen Plänen beim NRW-Denkmalschutzgesetz … doppelwacholder

Lehmbruck-Museum: Formfindungen zwischen Körper und Geist … revierpassagen

Aufnahmetechnik: Welches Mikrofon für einen Podcast? … ruhrnalist

Umleitung: Menschenrechte, SPD-Chefs, Rebellion der Rücksichtslosen, Impfungen, Krise, rechte Klimaleugner, Glaube als Wissens-Placebo, Schande und mehr.

Spaziergang im Hochsauerland. Hier kann man gut Abstand halten. (foto: zoom)

Die Pervertierung der Menschenrechte: Die Vordenker des Neoliberalismus wussten: Ohne idealistischen Anstrich wird die freie Marktwirtschaft global nicht triumphieren. Warum sie dazu die Idee der universellen Menschenrechte verfälschten, erklärt Philosophin Jessica Whyte im Interview … jacobin

SPD-Chefs: Wenn der Sieg zur Niederlage wird … postvonhorn

Rebellion der Rücksichtslosen: Weit, weit entfernt scheint die Zeit des Beginns der Corona-Pandemie, als Politik und Gesellschaft die Virologie entdeckten, den Stellenwert von Wissenschaft wiederfanden und Männer zum ersten Mal in ihrem Leben lernten, sich regelmäßig die Hände zu waschen … missionlifeline 

Dringender Appell von Birgit Zoerner: „Impfungen sind klar der Weg raus aus der Pandemie“ … nordstadtblogger

Covid-19 wird endemisch – doch was bedeutet das für uns? Wie schwer die vierte Welle wird, ist im Moment nicht abzusehen, aber sicher ist: Nach der Welle ist vor der Welle, Impfungen hin oder her. Sars-CoV-2 wird nicht wieder verschwinden … scilogs

Krise (Satire): „Es ist im Grunde schon fünf nach Zwölf.“ „Das darf aber doch nicht heißen, dass wir die Hände in den Schoß legen und zuschauen.“ „Das Leben ist in Gefahr, das ganze gesellschaftliche Leben!“ … zynaesthesie

Naturschützer klären über rechte Klimaleugner auf: Die NaturFreunde Deutschlands haben eine Aufklärungsbroschüre zu rechten Umtrieben im Kontext zum Klimaschutz aufgelegt. Die Fachstelle Radikalisierungsprävention prognostiziert dabei, dass die extreme Rechte verstärkt bei Auseinandersetzungen um die Klimapolitik mitmischen wird … blicknachrechts

Kunsttagebuch: Der Glaube als Wissens-Placebo und die Kunst als Widerstreiter der Rationalität … endoplast

Hier haben alte weiße Männer nichts zu lachen: „Schande“ nach J. M. Coetzee im Bochumer Schauspielhaus … revierpassagen

Hagen: Vortrag über „Die Zerstörung der Weimarer Republik und die Rolle der Hohenzollern“ … doppelwacholder

Kreisverwaltung bei Umweltangelegenheiten objektiv? Erhebliche Zweifel, ob die Kreisverwaltung sich in Umweltangelegenheiten objektiv verhält, ergeben sich aus einer Antwort des Landrats auf eine schriftliche Anfrage der SBL-Kreistagsfraktion … sbl

Umleitung: SPD, LINKE, Nürnberg, Sonntags-Blues, „Bruder aller Bilder“ und der Apostroph.

Mehr gibt es vom Wochenende nicht zu berichten. (foto: zoom)
Nach der Wahl: Deutschland steht kopf … postvonhorn

Sondieren am Abgrund: In der Linken hat die Aufarbeitung des schweren Rückschlags bei der Bundestagswahl begonnen … nd

November 1945: In Nürnberg wird der Nationalsozialismus angeklagt … blicknachrechts

Sunday Scaries: Immer wieder sonntags … scilogs

Bleibt geheimnisvoll: Georg Kleins Roman „Bruder aller Bilder” … revierpassagen

Der Apostroph: für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Wo man hinschaut: auf Plakaten, in Blogs oder Werbebroschüren oder in Speisekarten – überall findet sich ein Apostroph, der dort nicht hingehört oder zumindest nicht sein müsste. Dabei ist die Sache doch recht einfach. Es gibt eigentlich nur eineinhalb Regeln … zum

Umleitung: Bundestagswahlen, Satire, Absturz der Linkspartei, Facebook & Traumata, geschichtlicher Spuk von Maxim Biller und mehr.

Spaziergang Richtung Hambkebecke (foto: zoom)

Vom Wähler abgewrackt: Die einstigen Volksparteien bieten ein jämmerliches Bild … postvonhorn

Wer wählte die AfD bei der Bundestagswahl? Die AfD konnte bei der Bundestagswahl 10,3 Prozent der Zweitstimmen für sich verbuchen, was für einen leichten Rückgang um 2,3 Prozent steht. Blick man auf die sozialen Besonderheiten ihrer Wähler, bestätigen sich frühere Erkenntnisse zu deren sozialer Zusammensetzung … blicknachrechts

Ein bisschen schwanger (Satire): „… dürften nicht gegen das Virus geimpfte Arbeitnehmer ab November diesen Jahres im Falle einer Quarantäne nicht mehr mit Entschädigungen rechnen. Eine bundesweite Regelung sei durch die Gesundheitsministerien von Bund und Ländern unter dem Vorsitz des…“ … zynaesthesie

Absturz der Linkspartei: Destruktive Diskussionen … taz

Wie Facebook Trauma und Angst verstärkt: Der Konzern Facebook sammelt Daten, um seinen Nutzer:innen gezielte Werbung anzuzeigen. Eine Fallstudie zeigt, wie schädlich das für die mentale Gesundheit sein kann … netzpolitik

Putzig! WPWR-Redakteur fabuliert von einem „politischen Erdbeben made in Hagen“ … doppelwacholder

Geschichtlicher Spuk: Maxim Billers Roman „Der falsche Gruß“ … revierpassagen

„World Press Photo“-Ausstellung mit vier Monaten Verspätung eröffnet: Preisgekrönte Pressefotografien aus aller Welt sind wieder im Depot Dortmund zu sehen … nordstadtblogger