Dirk Wiese (SPD): „Sondervermögen garantiert Sicherheit“

In unserem Briefkasten liegt heute eine Pressemitteilung des Briloner SPD-MdB Dirk Wiese.

Das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr schaffe, so Wiese, Raum für dringend nötige Investitionen und eine bestmögliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten. Gleichzeitig greife es den Kernhaushalt nicht an, sodass weiter ausreichende Mittel für die innere und soziale Sicherheit zur Verfügung stünden. Zudem bleibe die parlamentarische Kontrolle bei der konkreten Ausgestaltung gewährleistet.

Wiese wörtlich: „Mit dem Sondervermögen stärken wir die Sicherheit unseres Landes. Die 100 Milliarden Euro werden dafür sorgen, dass dringend benötigte Investitionen in die bestmögliche Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten fließen. Das beginnt bei Nachtsichtgeräten, Jacken und Schutzwesten und geht bis hin zu schwerem Gerät wie Hubschraubern, Panzern, Schiffen und Flugzeugen. Die Summe sorgt bei großen Projekten für Planungssicherheit für unsere Truppe und die Industrie. Wir nehmen damit Geld in die Hand für die Zukunftsgarantie der Bündnis- und Landesverteidigung. Im Sinne unseres umfassenden Verständnisses von Frieden und Sicherheit gehört zugleich aber immer auch dazu, dass wir die Themen der Entwicklungszusammenarbeit, zivilen Krisenprävention und humanitären Hilfe weiter nachhaltig stärken.“

Wiese führt weiter aus: „Zusätzliche Sicherheit bringt das Sondervermögen auch, weil es unseren Kernhaushalt nicht angreift, wenn es im Grundgesetz verankert ist. Das bedeutet weiter ausreichende Mittel für die Bereiche der inneren und sozialen Sicherheit. Sei es bei uns wichtigen Themen wie der Kindergrundsicherung, der Stabilisierung der Renten oder den notwendigen Zukunftsinvestitionen – die Menschen in unserem Land können sich darauf verlassen, dass notwendige Rüstungsinvestitionen keine notwendigen Ausgaben im restlichen Haushalt gefährden. Zudem ist es richtig und wichtig, dass das Sondervermögen, dessen Ausgestaltung und weitere konkrete Bewirtschaftung einer engmaschigen parlamentarischen Kontrolle durch den Bundestag unterstellt wird.“

Spontan kann mich die Mitteilung nicht beruhigen. Es heißt beispielsweise, „die Menschen in unserem Land können sich darauf verlassen, dass notwendige Rüstungsinvestitionen keine notwendigen Ausgaben im restlichen Haushalt gefährden“.

Wer bestimmt denn dann, bei eventuell fehlenden Mitteln – die 100 Milliarden müssen doch irgendwo herkommen – , was notwendige und nicht notwendige Ausgaben sind?

Außerdem frage ich mich, warum die Schiffe nicht in See stechen und die Flieger nicht starten können (siehe Regierungserklärung Olaf Scholz vom Sonntag), wenn Deutschland den siebtgrößten Militärhaushalt der Welt hat? Oder wie ich es an anderer Stelle schrieb:

„Werden die 100 Mrd. für den Rüstungshaushalt die Bundeswehr besser machen? Im Ranking der 15 Länder mit den weltweit höchsten Militärausgaben lag Deutschland 2020 weltweit an siebter Stelle (Quelle: Statista), nahe bei Großbritannien und Frankreich. Haben GB und F denn auch so eine Schrottarmee wie D? Soweit ich weiß, nicht.“

https://www.schiebener.net/wordpress/pausenbild-text-bildschere/

Die 100 Milliarden werden den Ausgang des Krieges in der Ukraine kaum beeinflussen, wie denn auch?

Hoffen wir, dass sich bei Gesundheit, Bildung und Sozialem nicht plötzlich große Haushaltslöcher auftuen.

Umleitung: Olaf Scholz, Nocebo, Anglizismus des Jahres, Aufschrei aus dem Bremserhäuschen und mehr …

Auf dem Holzweg (foto: zoom)

Scholz widerlegt sein Führungsversprechen: Nicht nur Corona grassiert. Auch der Irrsinn greift immer stärker um sich. Die Zahl der Infizierten schießt hoch. Staatliche Verwaltungen sind narkotisiert … postvonhorn

Placebo vs. Nocebo – die Kraft der Einbildung: Eine schwer depressive junge Frau nimmt an einer Medikamentenstudie über Antidepressiva teil. Als einige Tage später ihr Kater stirbt und ihr Freund sie verlässt, entscheidet sie sich kurzerhand, alle Tabletten auf einmal zu schlucken … scilogs

Publikumsabstimmung 2021: Was ist Ihr Anglizismus des Jahres 2021? … anglizismus

Sonst solidarisch mit dem „NSU“ – jetzt mit Impfgegner:innen: Neonazis in erster Reihe bei den Demos gegen Corona-Maßnahmen in Dortmund-Huckarde … nordstadtblogger

Eine frühere Kirche als Backstube und Sauna? – Das gibt es nur bei „Urbane Künste Ruhr“ … revierpassagen

Aufschrei aus dem Bremserhäuschen: Kaum werden die ersten zarten Ansätze zu einer gerechteren Verteilung des Verkehrsraums sichtbar, betrachten die Bedenkenträger aus der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer (SIHK) die innerstädtischen Verkehrspläne in Hagen „mit großer Sorge“ … doppelwacholder

Umleitung: Scholz und die Lage, rechte Coronaproteste, dumme Kommentare, ein Denkmal für Gastarbeiter:innen, Impfgegner und Profit, Ärzte ohne Grenzen und Diegels Uhr.

Schnee rieselt im Hafen. (foto: zoom)

Scholz: Die Lage nicht im Griff … postvonhorn

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen: das Zentrum extrem rechter „Corona-Proteste“ … blicknachrechts

Kommentarlesung 2021: „Die Dümmsten grölen am lautesten“ … netzpolitik

Würdigung deutscher und internationaler Geschichte: Ein neues Denkmal zu Ehren der Gastarbeiter:innen in Dortmund … nordstadtblogger

Impfgegner – wer profitiert von der Angst? Sehr spannende Doku von / auf Arte zu Covidioten … unkreativ

Eine Stimme für die Leidenden: Seit 50 Jahren leisten die „Ärzte ohne Grenzen“ weltweit medizinische Hilfe … revierpassagen

Diegels Uhr: CDU Hagen wählt Dennis Rehbein zum Kandidaten für Landtagswahl – der erhält ein ganz spezielles Geschenk … doppelwacholder

Umleitung: Antisemitismus in Thüringen, Olaf Scholz als Mann des Übergangs, Kündigung von festangestellten Fotograf:innen bei DuMont, Zoom-Tricks, Omikron, das Fest der Liebe, die Winterberger Bobbahn und mehr.

Der Fichtenwald – entweder schon weg oder braun und bald weg (foto: zoom)

Antisemitismus in Thüringen: Keine Entwarnung … blicknachrechts

Scholz: Ein Mann des Übergangs … postvonhorn

Nach dem Sturz von Sebastian Kurz: Chaos in der Kurzparkzone … misik

Alle festangestellten Fotograf:innen zum 30.06.2022 gekündigt: Rote Linie überschritten – betriebsbedingte Kündigungen bei DuMont Schauberg in Köln ausgesprochen … ver.di

Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt … netzpolitik

Pandemie: Neue Virusvariante „Omikron“ erreicht Dortmund … nordstadtblogger

Das Fest der Liebe: „… warne die Innenministerkonferenz vor einer Welle der Gewalt, die von den Kundgebungen der Corona-Kritikern ausgehen würden. Die Polizei sei mit Härte und Entschlossenheit in allen…“ … zynaesthesie

Comic-Zeichenkunst: Realistische Phantastik – was den europäischen Comiczeichner Moebius mit dem amerikanischen Superhelden-Zeichner Jack Kirby verbindet … endoplast

Zoom-Tricks für Podcast: es gibt eine Lösung. Und diese Lösung liegt in Zoom selbst. Man muss sich allerdings etwas tiefer mit Zoom befassen … ruhrnalist

Chinas Raubbau an der Natur: Fotografien von Lu Guang im Bergbau-Museum Bochum … revierpassagen

Jüdischer Friedhof in Hohenlimburg soll Kulturdenkmal werden: Antrag der SPD-Fraktion im Hagener Kulturausschuss … doppelwacholder

Winterberg & HSK: Wie soll die Bobbahn künftig finanziert werden? … sbl

Das Triell in schnell.

„Hambi bleibt“ – an Laschet hängen. (foto: zoom)

Ich weiß nicht, aus welchen Gründen ich den Fernseher eingeschaltet habe. Die Moderation des sogenannten Triells war grottenschlecht. Das Ganze war wie eine Flasche Fusel mit dem Etikett eines Spitzenweins. Was blieb, waren ein schlechter Geschmack im Mund, Kopfschmerzen und ein paar Assoziationen.

Auf die Schnelle:

Das Triell-Paradox – Baerbock hatte den besten Auftritt, Scholz hat gewonnen, Laschet ist nicht ertrunken.

Spontane Kindheitsassoziationen während des Triells:

Scholz = Bi-Ba-Butzemann

Baerbock = Sams

Laschet = Rumpelstilzchen

Eine Provinzdebatte ohne Europa und globale Perspektiven. Zwei Männer streiten sich, die Frau bringt die Inhalte in die Diskussion. Moderatorin und Moderator unterbrechen sich gegenseitig, wischen Diskussionen weg, sind Sklav*innen eines engmaschig gestrickten Verlaufsplans.

Bei Anne Will wurde anschließend schales Wasser ausgeschenkt und ich habe es geschafft, beim Gerede von Jens Spahn den Fernseher auszuschalten.

Umleitung: AfD & Corona, Nachtgespenster für Olaf, Sin City, Containern und mehr …

Wikipedia: Containern kann gemäß § 123 Abs. 1 StGB (Hausfriedensbruch) und/oder nach herrschender Meinung gemäß § 242 StGB (Diebstahl) und ggf. § 243 StGB verboten sein. Wegen der Geringwertigkeit kommt regelmäßig eine Strafverfolgung nur auf Antrag in Betracht (§ 248a und § 123 Abs. 2 StGB). (foto: zoom)
AfD & Corona: »Wir haben keine Pandemie« … derrechterand

Union: Der lange Marsch in die Opposition … postvonhorn

Nachtgespenster für Olaf (Satire): Da sitzt er, und die Stimmung steigt.Die andern haben ausgegeigt … zynaesthesie

„Selbstsüchtige Eigenwerbung“: Sowohl die Spitze der Hagener Stadtverwaltung als auch fast alle Fraktionen und Gruppen im Stadtrat üben scharfe Kritik an der Berichterstattung des örtlichen Funke-Mediums, das immer so tut, als seien es zwei – Westfalenpost und Westfälische Rundschau … doppelwacholder

SBL im Kreistag: beantragt Bericht des Landrats zu den Vorgängen um den Verkehrsflugplatz bei Arnsberg … sbl

Comic-Zeichenkunst: Als Jim Steranko Frank Millers Sin City erfand … endoplast

Pen Plotter sind eigentlich völlig veraltete Hardware: Sie bewegen einen Stift mit der Hilfe von Motoren über Papier, um eine Zeichnung zu erstellen. In der Frühzeit der Computertechnik waren sie häufig das einzige Mittel, um z.B. berechnete Funktionen und Graphen „auszudrucken“ … schmalenstroer

Apropos Containern:

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=IJIRuXvChBU

Umleitung: Die nordisch-germanische Mythologie als Kitt für die rechte Szene, ein Brandstifter will Feuer löschen, Laschet kneift, Fridolin Freudenfett, die Bahnverbindung nach Kassel und mehr.

Stubenfliege von vorn (foto: zoom)

Die nordisch-germanische Mythologie als Kitt für die rechte Szene: Die Welt des Kampfes und Gewalt als Mittel zur Durchsetzung der eigene Ideologie sind elementare Bestandteile im Faschismus und waren es auch im Nationalsozialismus. Dem in der Szene verbreiteten Bild über die Germanen und Wikinger, über die alles verwüstenden Vandalen, über die Götter und ehrenhaft Gefallenen („Walhall“) kommt das sehr nahe … blicknachrechts

Ein Brandstifter will Feuer löschen: Was wird aus der SPD? Den meisten Wählern stellt sich diese Frage nicht mehr. 100 Tage vor der Bundestagswahl steht die Partei in den Umfragen zwischen 14 und 17 Prozent. Ihre Aussicht, die Zehn-Prozent-Hürde zu unterlaufen, scheint größer als ihre Chance, die 20-Prozent-Hürde zu überspringen … postvonhorn

Verpasste Chance: Laschet sagt Kanzlerkandidaten-Runde mit Rezo und Tilo Jung ab … netzpolitik

Von Alphabet bis Genderstern: Antisemitismus und Lesen von Goethe bis Landesbibliothek … scilogs

Gernulf Olzheimer kommentiert (Satire): Krise und Populismus … zynaesthesie

Fridolin Freudenfett und warum Lustige Taschenbücher nicht immer lustig sind: Ein Gag, der in den 60ern noch ok war, kann heute grob daneben liegen und natürlich birgt daher eine Neuauflage älterer Werke immer die Gefahr, dass sie halt den Zeitgeist nicht mehr treffen. Werte verändern sich, auch wenn die WerteUnion dies nicht verstehen will. Die älteren LTBs enthalten so einige Klopper, die man heutzutage so nicht mehr Kindern vorsetzen sollte … schmalenstroer

Schauspielhaus Bochum: Wie Rennpferde vor dem Start … revierpassagen

SBL fordert Erhalt der Bahnverbindungen nach Kassel: Für die Kreistagssitzung am Freitag, 18. Juni (Beginn ist um 15 Uhr in der Schützenhalle in Brilon!) hat die SBL-Kreistagsfraktion einen Antrag gestellt: „Obere Ruhrtalbahn – Direkte Bahnverbindungen von und nach Kassel“ … sbl

Digitales HOCHSAUERLANDGESPRÄCH mit Bundesminister Olaf Scholz: „Herausforderungen für die Wirtschafts- und Industrieregion im Grünen“

Olaf Scholz mit dem Element Kohlenstoff 2018 im Planetarium Hamburg. (fotoarchiv: zoom)

Am 25.Mai 2021 in der Zeit von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung zum digitalen Hochsauerlandgespräch „Herausforderungen für die Wirtschafts- und Industrieregion im Grünen“ ein.

(Pressemitteilung SPD HSK)

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese freut sich sehr, dass als besonderer Gast der Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz mit den Teilnehmern ins Gespräch kommen und mit den weiteren Podiumsgästen, Egbert Neuhaus, Vorsitzender Unternehmensverband Westfalen-Lippe und der ersten Bevollmächtigten der IG Metall Arnsberg, Frau Carmen Schwarz, diskutieren wird.

Das Hochsauerland ist mehr als das grüne Idyll, in dem viele Menschen gerne ihren Urlaub verbringen. Es ist auch eine Industrieregion und Standort vieler mittelständischer Unternehmer mit Weltmarktzugang. Als solche befindet sich das Hochsauerland in einem strukturellen Wandlungsprozess: Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) treiben mit ihrer Innovationskraft sowohl die digitale als auch die nachhaltige Transformation der Wirtschaft und Gesellschaft maßgeblich voran. Mitten im Strukturwandel stellen die Auswirkungen der Corona-Pandemie die Region nun vor zusätzliche Herausforderungen von außerordentlicher Dimension – dies lässt sich unter anderem an gestiegener Kurzarbeit und Arbeitslosenzahlen ablesen. Die erfolgreiche Bewältigung der Krise sowie die Stärkung der Transformationsprozesse in Wirtschaft und Industrie haben eine weichenstellende Bedeutung für die Zukunft des Lebensraumes und Industriestandortes Hochsauerland.

Wie kann die wirtschaftliche Basis der Region erhalten, wie können mittelständische Unternehmen mit ihren gut ausgebildeten Fachkräften gestärkt werden?

„Das Hochsauerlandgespräch der FES hat seit Jahren gute Tradition, wir konnten dazu schon einige Politiker begrüßen. Dieses Mal und freue mich sehr, unseren Vizekanzler Olaf Scholz begrüßen zu können und auf die Gespräche und Diskussion mit den Teilnehmern“, so Wiese.

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Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt herzlich ein zur digitalen Teilnahme im Rahmen der Reihe ,,Hochsauerlandgespräche“. Interessierte, die sich bis zum 21.05.2021 unter https://www.fes.de/newsletter-landesbuero-nrw/fes-einladung-hochsauerlandgespraech-herausforderungen-fuer-die-wirtschafts-und-industrieregion-im-gruenen angemeldet haben, erhalten die Einwahldaten dann rechtzeitig.

SPD Vorsitz: Niederlage für Olaf Scholz/Klara Geywitz und die Seeheimer. Die Diskussion ist eröffnet.

Kohlenstoff und Olaf Scholz im Planetarium Hamburg 2018 – eine Metapher für das Gestrige? (fotoarchiv: zoom)

Alles muss raus. Unter diesem Beitrag können wir nach der Abstimmung über die Zukunft der SPD diskutieren. Ein paar Gedanken habe ich spontan in die Tasten gehauen.

„Es ist entschieden. Herzlichen Glückwunsch an Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken! Jedes Mitglied konnte sich einbringen und abstimmen. Mehr innerparteiliche Demokratie geht nicht. Jetzt gilt es gemeinsam und solidarisch nach vorne zu schauen. Es gibt viel zu tun!“, schreibt unser heimischer SPD-Abgeordnete Dirk Wiese kurz nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der innerparteilichen Abstimmung über den zukünftigen Parteivorsitz.

Quelle: https://www.facebook.com/dirkwiesespd/photos/a.542666102495031/2666103583484595/?type=3&theater

In den sozialen Netzwerken überwiegt nach meinen Beobachtungen die Freude über die Niederlage von Scholz, und ich behaupte, es ist nicht die Schuld von Geywitz, seiner Partnerin.

Die Seeheimer werden bis zur offiziellen Wahl Anfang Dezember das tun, was sie besser als alle Strömungen in der SPD können – netzwerken.

Sind Walter-Borjans und Saskia Esken das Ende der Groko? Viele Menschen da draußen, SPD-Linke und Wähler erhoffen sich das. Vorsicht! Es wird noch viel taktisches Geplänkel und Geschiebe hinter den Kulissen stattfinden.

Lassen sich Borjans und Esken auf Taktiererei im Parteiapparat ein, werden sie verloren sein und dürfen in den Schulzzug #2 einsteigen. Die Abkehr der SPD von einem Kurs, der ihr von Wahl zu Wahl miserablere Ergebnisse bringt, kann nur mit Unterstützung außerhalb des Parteiapparates und außerhalb der Partei gelingen.

Die SPD braucht einen „Willy-Moment“.

Abschied vom Neoliberalismus, weg von der Agenda 2010, weg von Hartz, weg vom Beschiss mit der privaten Riester-Rente. Echte Sozialpolitik, Umverteilung von oben nach unten und offensive Klimapolitik.

Ich denke ja nur so vor mich hin …

Statement von Dirk Wiese zur Gemeinnützigkeit

https://www.youtube.com/watch?v=w_n6H4dla88
 
Gerade flattert mir eine Erklärung von Dirk Wiese (SPD) zum Gemeinnützigkeitsrecht in den Eingangskorb.

Sie ist sehr kurz und ich verstehe nicht, wie Schützen- und Karnevalsvereine sowie Frauen-Chöre zusammenhängen.

Wie dem auch sei. Ich bin müde und hier die Meldung:

„Was haben wir uns doch alle im Sauerland in diesem September über die erste Bundesschützenkönigin gefreut. Dies zeigte deutlich, wie viele Veränderungen es in den letzten Jahren vor Ort bei uns im Sauerland gegeben hat. Und dennoch: Das Vereinsleben in Deutschland muss auch historisch gewachsene Strukturen bewahren können, die durch eine mögliche Veränderung im Gemeinnützigkeitsrecht gefährdet wären. Das gilt zum Beispiel sowohl für Schützen- und Karnevalsvereine, aber auch für Frauen-Chöre. Hierauf werden wir in den vor uns liegenden Beratungen genau achten.“