We’re all mad here: Katzenbild in der Unterführung am Holländischen Platz in Kassel (foto: zoom)
Europa ist tot: Der Historiker Jürgen Zimmerer über die Berliner Republik und die Kolonialismus-Debatte … medico
Coronakrise in Österreich: Mit Trotteln reden bringt nichts … taz
Die Pandemie überrollt die FDP: Corona blüht. Deutschland verdorrt. Das Land leidet zweifach – unter dem Virus und den Ideologen, vor allem unter denen der FDP … postvonhorn
Graffiti-Projekt: 160 Kinder und Jugendliche verschönern Fassade in der Dortmunder Nordstadt … nordstadtblogger
„Dein Bücherregal verrät dich“: Grant Sniders Cartoons aus der Lesewelt … revierpassagen
10 Jahre NSU: „Es kann von uns gar keinen Schlussstrich geben.“ … blicknachrechts
Braune Ökos: Sie pflegen Fauna und Flora, hüten Land und Vieh, bemüht ökologisch und artgerecht … derrechterand
Ippens Geist: Zeitungsverleger haben einen schönen Beruf. Sie wirken daran mit, die Menschheit zu informieren und aufzuklären … postvonhorn
Der Kapitalismus im Angesicht der Klimapolitik: Der Zerfall des alten Dogmas, dass der freie Markt alles optimal zu gestalten vermag … scilogs
Demokratie im Sinne der CDU: Wahlen sind nur Wahlen wenn klar ist, wen Wahlen wählen … unkreativ
Verbraucherschutz: „Kann man das nicht einfach verbieten?“ „Was denn?“ „Den Dieselpreis.“ „Wieso das denn?“ „Der ist zu hoch.“ „Für wen?“ „Für mich.“ „Ach so.“ „Das müsste man doch verbieten!“ „Sind Sie von den Grünen?“ „Nein.“ „Dachte ich mir.“ … zynaesthesie
Mastodon: Donald Trumps neues soziales Netzwerk verletzt Freie-Software-Lizenz … netzpolitik
Wenn das Restaurant den Anwalt schickt: In diversen Foren häufen sich momentan die Nutzerbeiträge, in denen berichtet wird, dass sie von einer Anwaltskanzlei zum Löschen einer negativen Bewertung bei Google Maps & Co aufgefordert wurden. Was steckt dahinter? … schmalenstroer
Mit der EU ist das so eine Sache: Teures Mini-Päckchen nach „nebenan“ … revierpassagen
Wir Kellerkinder: Im NRW-Einkommensvergleich nähert sich Hagen immer weiter dem Ende der Tabelle … doppelwacholder
Bahn im HSK: Warum stockt die Vorplanung für die Reaktivierung der Röhrtalbahn? … sbl
Titelblatt der Lobby-Studie (screenshot)Köln/Brüssel, 31.8.2021 – In Brüssel tobt derzeit eine Lobbyschlacht. Mit Rekordausgaben für Lobbyarbeit wollen Google, Amazon, Facebook & Co strengere Regeln für Internetplattformen verhindern. Der Digitalindustrie steht dabei ein Lobbybudget von 97 Mio. € zur Verfügung, wie eine neue Studie von LobbyControl und Corporate Europe Observatory erstmals zeigt.
In der EU werden aktuell strengere Regeln für digitale Plattformen erarbeitet. Mit dem Digital Markets Act (DMA) und dem Digital Services Act (DSA) will die EU-Kommission die Macht von Google, Amazon & Co begrenzen. Dagegen wehrt sich die Digitalindustrie mit geballter Kraft. Eine neue Studie von LobbyControl und Corporate Europe Observatory zeichnet erstmals das Lobbynetzwerk der Digitalkonzerne detailliert nach.
Die wichtigsten Ergebnisse der Studie:
Mehr als 97 Mio. € gibt die Digitalindustrie in Brüssel für Lobbyarbeit aus.
Die Digitalbranche ist derzeit der Sektor mit den höchsten Lobby-Ausgaben in der EU, wie ein Vergleich der je 10 größten Lobbyakteure zeigt. Damit übertrifft sie sogar die mächtige Auto-, Pharma- oder Finanzlobby.
Die 10 Unternehmen mit den höchsten Lobbyausgaben machen dabei bereits ein Drittel der gesamten Lobbyausgaben der Digitalindustrie aus. Zu den wenigen, die das Feld dominieren, gehören Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft (GAFAM). Für sie allein arbeiten mehr als 140 Lobbyist*innen tagtäglich in Brüssel.
Ein Übergewicht haben insgesamt die US-Konzerne aus dem Silicon Valley, die allein 20 Prozent der Ausgaben tätigen. Aus China oder Hongkong stammende Unternehmen machen hingegen weniger als 1 Prozent aus.
Big Tech verfügt dabei in Europa über ein breites Lobbynetzwerk aus Verbänden, Lobbyagenturen, Denkfabriken und Anwaltskanzleien, die sich für die Interessen von Google, Amazon & Co einsetzen.
Dazu erklärt Max Bank, Autor der Studie:
„Diese gigantische Lobbymacht ist eine Gefahr für die Demokratie und sollte ein Weckruf sein! Wir brauchen bessere Regeln für Lobbyismus und neue Instrumente, um die Macht von Big Tech zu beschränken. Dazu sind die geplanten Regeln der EU-Kommission ein erster wichtiger Schritt. Doch wir brauchen weitere strukturelle Maßnahmen, etwa die Möglichkeit, zu große digitale Plattformen aufzuspalten. Das ist notwendig, um die übermäßige Macht von Big Tech zu verringern.“
Margarida Silva von Corporate Europe Observatory, ebenfalls Autorin der Studie, warnt:
„Die geballte Lobbymacht der Digitalindustrie droht die geplanten strengeren Regeln für digitale Plattformen zu verwässern. LobbyControl und Corporate Europe Observatory fordern daher mehr Ausgewogenheit beim Lobbying gegenüber der EU-Kommission und dem Parlament. Hier sollten die EU-Institutionen selbst tätig werden und proaktiv Zivilgesellschaft und Wissenschaft stärker einbinden. Aber auch Digitalkonzerne selbst müssen aktiv werden und mehr Transparenz schaffen, indem sie ihre Lobbynetzwerke offenlegen.“
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Die Studie Lobbynetzwerk von Big Tech in Europa finden Sie hier (PDF).
Eine australische Freundin mit europäischen Wurzeln schrieb mir im Februar folgende Zeilen:
“Our reality in Australia is starkly different to yours in Europe. Actually, this has probably been my latest greatest discovery … how we can live such different lives at different ends of planet earth…”
“COVID19 has not affected us near as badly as you in Europe. Cases are quickly identified, broad free testing enabled containment of the virus and quarantining avoids community spread. We go to cinema, restaurant, sport clubs … we can travel domestic with the risk of COVID19 hitting here or there and being caught in quarantine but it is not dramatic. – The rest of the health system (after slowdown in 2020) is functioning.”
COVID-19 ist eine Naturgewalt, aber Politiker*innen sind es nicht. Laschets Laberkurs ist nicht alternativlos. Australien ist keine Insel, sondern ein Kontinent. Weitere Beispiele für eine gelungene COVID-19 Strategie sind Vietnam, Taiwan, Neuseeland. Lernen könnten wir weiterhin von Portugals erfolgreichem Weg durch die dritte Welle und Israels Impfstrategie.
Wir müssen von unseren Politiker*innen fordern, dass sie endlich auf Wissenschaftler*innen hören, sich kluge Ratschläge von den erfolgreichen Ländern holen und diese anschließend in praktische Politik umsetzen. Wer das nicht schafft, der soll gehen.
Aqualung ist das vierte Album der britischen Progressive-Rock-Band Jethro Tull. Das von durchgängiger kompositorischer Klasse gekennzeichnete Album erhöhte den Bekanntheitsgrad der Band enorm und stellt deren ersten musikalisch-kreativen Höhepunkt dar.
4,125 Millionen Euro: Kaufpreis für Spahns Villa darf jetzt genannt werden … tagesspiegel
Scholz, die SPD und ihre potemkinschen Dörfer: Die SPD feierte sich am Sonntag als Wahlsieger. Sie sieht sich auf dem Weg, stärkste Kraft einer künftigen Ampelkoalition zu werden … postvonhorn
Kommunalwahl in Hessen: AfD-Kandidaten mit offen rechtsextremer Vergangenheit … bnr
Aktion vor dem Kölner Dom: “Hängemattenbischof” mahnt Woelki … hpd
GEIMPFT! Mein Besuch im Impfzentrum (BAYERN) … scilogs
Trauer beim Förderverein Steinwache und dem Rombergpark-Komitee: Antifaschistin Gisa Marschefski ist gestorben … nordstadtblogger
Martin Kippenberger und die Arena des Lebens-Wettkampfs: zwei Ausstellungen in Essen … revierpassagen
War es eine Märchenstunde? Im Sozialausschuss der Stadt Brilon ging es am Dienstag (16.03.) auf Antrag der Briloner Bürgerliste (BBL) auch um die Kosten der Unterkunft (KdU) … sbl
“What is Moria? It is where Europe’s ideals—solidarity, human rights, a safe haven for victims of war and violence—dissolve in a tangle of bureaucracy, indifference, and lack of political will. It is the normalization of a humanitarian crisis. It is the moral failure of Europe.”
“How did it come to this? Because Europe allowed it to come to this.”
“Heinrich Mann schildert den König hier in seiner widerspruchsvollen Jugend … und in seiner Vollendung zum großen Humanisten.” (Bild: Vorderseiten Einband)
“Moin Mario, ich mache solche “Challenges” grundsätzlich nicht, aber ein paar Bücher kann ich posten. Geht es um solche, die mich beeindruckt haben?”
“Hallo Hans, ja, ganz genau. Bin sehr gespannt.”
Hier mein Tag 6:
“Mit diesem Epos umfaßt Heinrich Mann eine Episode französischer Geschichte, in der Mord und Gewalt, Lüge und Verrat herrschten: es war das Zeitalter der Glaubenskämpfe. Diese Zeit durchschritt und beendete jener Heinrich der Vierte, der jedem Franzosen sein Huhn in den Topf wünschte und dem Paris eine Messe wert war.”
Die Rückseiten der beiden Bände:
“Beide Bände zusammen sind eine Gipfelleistung des modernen historischen Romans.” (Bild: Rückseiten Einband)
“Moin Mario, ich mache solche “Challenges” grundsätzlich nicht, aber ein paar Bücher kann ich posten. Geht es um solche, die mich beeindruckt haben?”
“Hallo Hans, ja, ganz genau. Bin sehr gespannt.”
Hier mein Tag 5:
“Maus handelt vom Mord an Europas Juden. Dieses Buch nähert sich dem Unbeschreiblichen mit den Mitteln des Comicstrips und legt das Unaussprechliche Tieren in den Mund. (Die Juden sind Mäuse, die Deutschen Katzen.) Berichtet wird die authentische, ebenso furchtbare wie alltägliche Leidensgeschichte des polnischen Juden Wladek Spiegelman, der Auschwitz überlebt. Sein Sohn Art hat sie aufgezeichnet.”
Die Rückseiten der beiden Bände:
“Maus ist ein Buch, das man nicht weglegen kann. Wenn man diese Mäuse über die Liebe sprechen hört, ist man gerührt, wenn sie leiden muss man weinen.” (Umberto Eco, lt. Umschlag)
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese veranstaltet gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen, MdB Metin Hakverdi, eine Videokonferenz zum Thema „Chinas Geopolitik – politische, ökonomische und strategische Auswirkungen“ am Dienstag, den 02. Juni 2020, um 18:00 -19:30 Uhr über die Plattform Zoom und lädt Interessierte zum Austausch herzlich ein. Metin Hakverdi ist stellvertretender Sprecher der AG Angelegenheiten der Europäischen Union in der SPD-Bundestagsfraktion.
(Pressemitteilung der SPD)
Zum Inhalt der Veranstaltung: 40 Jahre Reformpolitik haben China zu einem wirtschaftlichen Giganten gemacht. Mit dem enormen wirtschaftspolitischen Projekt „Belt and Road Initiative“, auch Neue Seidenstraße genannt, treibt China nicht nur die Wirtschaft voran, sondern setzt neue Maßstäbe. Ein Netz an Investitionen, das fast 70 Prozent der Weltbevölkerung und 60 Länder umfasst. Doch welche Auswirkungen hat das größte Infrastrukturprogramm der Welt?
China ist der wichtigste Handelspartner der EU, doch ist das chinesische Handelsprojekt umstritten. Die Angst vor China fordert neue Standards, damit sich die EU und China auf Augenhöhe begegnen. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Anpassung der Rahmenbedingungen, wenn sich China und die EU zu Stabilitätsankern einer sich schnell wandelnden Welt entwickeln wollen. Im globalen Machtpoker von Infrastruktur und Handelsabkommen geht es darum, gemeinsame Standards zu entwickeln, damit Europa nicht ins Hintertreffen gerät. Bei Themen wie 5G, Blockchain und Datensicherheit müssen Standards wie bei herkömmlichen Ausschreibungen in der Logistik- und Infrastrukturbranche festgelegt sein.
Welche Rolle müssen die EU und Deutschland bei der Entwicklung von Standards im internationalen Kontext einnehmen, um geopolitische Spannungen zu überwinden und das Ziel einer gleichwertigen Partnerschaft zu erreichen? Welche konstruktive Rolle spielen gesellschaftliche und ökonomische Verflechtungen zwischen Deutschland und China? Diese und weitere Fragen möchten die beiden Abgeordneten mit Interessierten diskutieren.
Für die Teilnahme bittet Dirk Wiese um eine Anmeldung bis zum 29. Mai 2020 an dirk.wiese.wk@bundestag.de. Die Einwahldaten werden danach bekannt gegeben.
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