Moin! Husum, Piraten, Schaufensterpuppen und der Strand von Sylt.

Das Morgenlicht scheint im Husumer Binnenhafen. (fotos: zoom)

Das “Moin!” in Nordfriesland ist eine Art Rundumsorglosbegrüßung. Morgens, mittags, abends – mit “Moin!” liegt man anscheinend immer richtig.

Der Doppelvokal “oi” wird dabei nicht kurz und knapp gesprochen wie in “Moin, Moin”, sondern beide Selbstlaute klingen lang und gut voneinander unterscheidbar. Für mich hört es sich wie “Mooh-hiihn” an. Gewöhnungsbedürftig.

Für 31 Euro sind wir heute mit dem Zug von Husum nach Westerland auf Sylt und zurück gefahren. Mit diesem Schleswig-Holstein-Ticket hätten wir einen Tag lang von 9 bis 3 Uhr des Folgetages flexibel durch ganz Schleswig-Holstein fahren können. Das Ticket gilt in allen Nahverkehrszügen in der 2. Klasse in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern (Busse ausgenommen) sowie in Hamburg in allen Verkehrsmitteln der HVV-Ringe A und B (Schnellbusse ausgenommen).

Am Bahnhof von Westerland fiel mir ein ironisches Wahlplakat der Piraten zu den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein am 7. Mai 2017 auf.

Sarkasmus, Selbstironie oder Galgenhumor? Wahlplakat der Piraten auf Sylt. 2012 hatte die Piraten noch 8,2% der Stimmen erhalten.

Unser Ziel war der Strand. Über der Friedrichstraße auf dem Café Leysieffer wurden drei bemalte männliche Schaufensterpuppen (oder etwa nicht?) von der Sonne beschienen.

Was will mir Westerland sagen?

Blau, grün, rot und schwarz bemalte Gesellen ohne primäre Geschlechtsmerkmale. Schaufensterpuppen?

Auf den Strand kamen wir erst nach Zahlung der Kurtaxe von 2 Euro pro Person am Kassenhäuschen. Aber dann wurde es ein schöner Spaziergang entlang der Meereslinie bei auflaufender Flut.

Alles richtig gemacht. Timing, Wetter – es passte.

Es war noch nicht viel los, und das war gut so.

Kreistag HSK: Mehr Öffentlichkeit ist unerwünscht

Schon mehrfach hatte die SBL/FW beantragt, Kreistagssitzungen per Video-Stream zu übertragen. Dann hätten mehr Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, zumindest einzelne Tagesordnungspunkte zu verfolgen.

(Der Artikel ist gestern in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste/FW erschienen.)

Für viele potentielle Interessenten ist es unrealistisch, freitags ab 15 Uhr auf der der Besuchertribüne im Kreishaus zu sitzen. Diverse andere Kommunen (z.B. Köln, Bonn, Düsseldorf, Neuss, Erfurt) haben solche Streams bereits eingeführt, als Beitrag zu mehr Transparenz des Kommunalparlaments.

In Köln wurde der Antrag übrigens von der FDP-Fraktion gestellt. In der Begründung steht:

“Durch die Öffentlichkeit der Sitzung soll allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, die Arbeit der gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter zu verfolgen. Durch die Möglichkeit, die Sitzungen öffentlich zu verfolgen, soll das allgemeine Interesse an der kommunalen Selbstverwaltung geweckt und gefördert werden. Zudem dient die Öffentlichkeit der Ratssitzungen auch der Kontrolle der Ratsmitglieder durch die Bürgerschaft. Der Bürger wird befähigt, das Verhalten der Fraktionen und der Ratsmitglieder zu bewerten und hieraus die politischen Konsequenzen zu ziehen.”

Das stimmt, scheint aber für die HSK-FDP nicht zu gelten.

In der Haushaltsdebatte des HSK-Kreistags im Dezember 2016 hatten die Piraten einen relativ bescheidenen Antrag gestellt:

“Im Haushalt 2017 werden einmalig bis zu 2.500 € für die Evaluierung und Einrichtung von Audiostreams der Sitzungen des Kreistags bereitgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Lösungen zu finden und dem Kreistag vorzustellen.”

Es sollte also noch keine Einführung beschlossen werden und es ging dieses Mal gar nicht um Bilder, sondern nur um Töne.

Doch selbst dies war für die “GaGaGroKo” (GanzGanzGroßeKoalition, bestehend aus CDU, SPD, FDP und Grünen) zu viel. Bei der Debatte über diesen Antrag am 24.03.2017 stimmte sie im Kreistag geschlossen mit “Nein”.

Die Argumente könnten nur überraschen. Angeblich würden dadurch Kreistagsmitglieder gehemmt, frei zu reden.

Wir meinen: Wer sich als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger in den Kreistag wählen lässt, sollte auch den Mut haben, dass einige Worte von ihm nach außen dringen. Und wer das trotzdem nicht möchte: In allen Beschlüssen anderer Kommunen zum Streaming ist geregelt, dass jedes Mitglied des Kommunalparlaments bei jedem eigenen Beitrag die Übertragung ausschließen kann.

Wo also liegt das Problem?

Dabei wäre es gerade in der letzten Kreistagssitzung interessant und lehrreich gewesen, wenn sie eine größere Öffentlichkeit hätte verfolgen können. Wir kommen darauf noch zurück…

Besonders merkwürdig: Der Landrat verlangte in dieser Sitzung von den acht Einwohnerinnen und Einwohnern, die sich in der Einwohnerfragestunde zu Wort meldeten, dass sie, statt wie sonst von der Tribüne aus, vom Rednerpult unten im Sitzungssaal sprechen und sich damit ins “Rampenlicht” stellen mussten. Dabei waren sie fast alle zum ersten Mal in einer Kreistagssitzung anwesend. Und bevor sie Fragen stellen durften, wurden auch noch ihre Personalien aufgeschrieben.

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW: “G9 jetzt – Stimme für das Volksbegehren abgeben”

Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW will G9. (foto: piraten)

Düsseldorf. (piraten_pm) Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt nach dem Start der Listenauslegung für das Volksbegehren für G9:

„Die Menschen in NRW wollen den verkürzten Bildungsgang – das Turboabi – am Gymnasium nicht. Es ist Aufgabe der Politik, diesen Willen zu respektieren und entsprechend zu handeln. Wir werden uns weiterhin für die Wiedereinführung des G9 zum nächsten Schuljahr einsetzen.

Das Turboabi hat nun einmal keine Zukunft, wenn es nach dem Willen der allermeisten Schüler, Eltern und Lehrern geht. Wir brauchen nun 1.060.963 Unterschriften von deutschen Staatsbürgern ab 18 Jahren aus NRW. Wir bitten daher alle wahlberechtigten Bürger, jetzt im Rathaus gegen das G8 und für eine längere Schulzeit, die den Schülerinnen und Schülern Lernzeit, Freizeit und Entwicklungsmöglichkeiten gibt zu unterschreiben.“

Hintergrund:
Vom 02.02. bis zum 07.06.17 kann sich jeder Wahlberechtigte im Rathaus seiner Kommune (und in einigen Bürgerämtern) nach Vorlage des Personalausweises in die Unterschriftenliste eintragen. Diese Büros werden zusätzlich an vier Sonntagen geöffnet sein: 19.02., 26.03., 30.04. und 28.05.

Eine “Aktuelle Stunde” – nur für den Landrat

Wie berichtet [1], hatte die SBL/FW-Fraktion für die Kreistagssitzung am Freitag wegen der Ereignisse rund um die Abschiebung des Geschwisterpaars aus Bestwig in dieser Woche den Dringlichkeitsantrag für eine “Aktuelle Stunde” zu diesem Thema eingebracht.

(Der Beitrag ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Über diesen Antrag zur Tagesordnung wurde zu Beginn der Kreistagssitzung debattiert und abgestimmt. Er wurde von SBL/FW, Grünen, Linken, Pirat und einigen SPD-Kreistagsmitgliedern unterstützt, aber von der Mehrheit des Kreistags abgelehnt.

Der Landrat gab dann selbst eine lange Erklärung zu den Ereignissen vom Rednerpult ab, zu der kein Kreistagsmitglied Fragen stellen durfte. So hatte er seine persönliche “Aktuelle Stunde”, aber die notwendigen Fragen konnten nicht gestellt werden und die Antworten blieben aus.

Dies betrifft z. B. die Kernfrage, warum die Ausländerbehörde in Meschede Edgar und Elina trotz gültiger Duldung und wenige Wochen vor ihren Schulabschlüssen abschob, obwohl die Behörde über die Schulausbildungen informiert war. Und warum die Ausländerbehörde behauptet, sie hätte nicht anders handeln können, obwohl sie bei solchen Maßnahmen über einen sehr großen Ermessenspielraum verfügt. Denn die Entscheidung über Durchführung und Zeitpunkt einer Abschiebung wird nur im Kreishaus getroffen, nirgendwo anders!

Statt dessen wurde versucht, der Familie und der Flüchtlingsberatung in Meschede indirekt die Schuld für die Durchführung der Abschiebung in die Schuhe zu schieben, wegen angeblich mangelnder Mitwirkung.

Hier sollte offensichtlich von der eigenen Verantwortung abgelenkt werden. Auch das Verhalten einiger Polizeibeamter während der Abschiebung gegenüber den beiden jungen Menschen bedarf noch der näheren Betrachtung.

Auf der Zuschauertribüne hatten sich zu Sitzungsbeginn zahlreiche MitschülerInnen von Edgar und Elina eingefunden. Sie machten mutig von ihrem Fragerecht in der Einwohnerfragestunde Gebrauch und äußerten ihr Unverständnis über die Vorgehensweise der Behörden. Auch bei den Schülern und mehreren weiteren Fragestellern wurde von der Sitzungsleitung versucht, ihr Fragerecht einzuschränken, z.B. mit falscher Zählung der gestellten Fragen. Als das Kreistagsmitglied der Piraten sich mit einer Frage selbst an der Einwohnerfragestunde beteiligen wollte, wurde ihm das verwehrt. Die Antworten auf die gestellten Fragen klangen wenig überzeugend und stellten die Schüler nicht zufrieden. Eines wurde aber deutlich: Edgar und Elina werden von ihren Mitschülern sehr geschätzt, und die Schüler werden weiter dafür kämpfen, dass die beiden Armenier ihre Ausbildungen fortsetzen können.

Nachdem die Kreistagsmitglieder zu diesem Thema zunächst schweigen mussten, stellte ein Kreistagsmitglied der SBL/FW-Fraktion wenig später bei dem Tagesordnungspunkt, in dem es um die Operativen Jahresziele der Kreisverwaltung für das laufende Jahr 2016 ging, den Antrag, als weiteres Ziel aufzunehmen: “Der Kreis ermöglicht allen Einwohnern den Abschluss von Schul- und Berufsausbildungen”. Als er in der Begründung des Antrags auf die aktuellen Ereignisse einging und erläuterte, dass sich so etwas nicht wiederholen dürfte, versuchten Zwischenrufer aus der CDU-Fraktion, diese Ausführungen zu verhindern. Auch das zeigt die mangelnde Sensibilität der Mehrheitsfraktion im Kreistag für die Betroffenheit vieler Menschen, die durch das Vorgehen der Ausländerbehörde in Meschede entstanden ist.

Aber es wurden auch Hoffnungsschimmer deutlich: Mittlerweile scheint im Kreishaus in Meschede die Bereitschaft gewachsen zu sein, dass unter bestimmten Umständen Edgar und Elina ihre Ausbildung fortsetzen können.

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[1] http://sbl-fraktion.de/?p=6510
und
Sauerländer Bürgerliste: Dringlichkeitsantrag zum Abschiebefall aus Bestwig gestellt

Umleitung: Travemünde im Bild, von der Leyen dreigeteilt, Lebenswege linker Künstler, der Sommer ist vorbei, kein FUNKE Anstand und mehr.

Auf meiner Jogging-Runde entdeckt: ein Hochhaus ... ok, das ist das Maritim in Travemünde. (foto: zoom)
Gerade auf meiner Jogging-Runde entdeckt: ein Hochhaus … ok, das ist das Maritim in Travemünde. (foto: zoom)

Ursula von der Leyen, VroniPlag und das Plagiat: Teil I und Teil II und Teil III

Geschichtsethik – lediglich nettes Beiwerk? Explizite ethische Diskussionen kennt die deutschsprachige Geschichtswissenschaft bislang eher nicht. Ethische Problemzonen werden meist nur implizit als Bestandteile von (akademischen) Kontroversen angeschnitten … publicHistory

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Netzwerk des Todes: Die kriminellen Verflechtungen von Rüstungsindustrie und Staatsapparat … nachdenkseiten

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Apropos Medien – übrigens eine Karikatur: kein FUNKE Anstand … charly&friends

Was vom Monat übrig blieb: Das war der September … revierpassagen

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Der Hochsauerlandkreis und das Trauerspiel „RWE-Aktie“: nächster Teil einer gescheiterten Strategie … sbl

Was zum Gucken: NASA veröffentlicht hochauflösende Bilder der Apollo-Missionen … schmalenstroer

Nach Androhung von Zwangsvollstreckung: FUNKE (u. a. WAZ, WR, NRZ, WP) nimmt „Afghanistan-Papiere“ vom Netz. Dokumente zeigen Hintergründe des Bundeswehr-Einsatzes / Verteidigungsministerium klagt seit 2013

Medienimperium Funke gibt klein bei.  WAZ hier in Dortmund (archivfoto: zoom)
Medienimperium Funke gibt klein bei. WAZ hier in Dortmund (archivfoto: zoom))
ESSEN / BERLIN, 05.08.2015. (funke_pm) Die FUNKE MEDIENGRUPPE hat nach Androhung einer Zwangsvollstreckung staatliche Dokumente zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan kurzfristig von ihren Online-Portalen genommen.

FUNKE befindet sich wegen der Veröffentlichung der Papiere im Rechtsstreit mit der Bundesregierung. Die von FUNKE eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof hält die Redaktion aufrecht.

Zum Hintergrund: Der RecherchePool der FUNKE-Regionalmedien in Nordrhein-Westfalen hatte Ende 2012 tausende interne Dokumente zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan veröffentlicht. Diese als „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gestempelte Unterlagen, mit deren Hilfe das Ministerium die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages unter Ausschluss der Öffentlichkeit wöchentlich über den Afghanistankrieg informiert hatte, machten zum ersten Mal in der Öffentlichkeit deutlich: Das Risiko für die deutschen Soldaten im afghanischen Krisengebiet war immer höher als offiziell eingestanden. Unmittelbar nach der Veröffentlichung ging das Verteidigungsministerium gegen die Veröffentlichung vor. Begründung: FUNKE habe gegen das Urheberrecht verstoßen.

„Wir gehen weiterhin davon aus, dass die Veröffentlichung der Papiere rechtens war und ist“, sagt Thomas Kloß, Chefredakteur Online und Content Desk von FUNKE in Nordrhein-Westfalen. „Die Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, was die Bundeswehr in ihrem Namen unternimmt.“

Daher wird die FUNKE MEDIENGRUPPE die 2015 eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof weiter aufrecht erhalten. Die Klärung dort kann sich allerdings noch ein bis zwei Jahre dauern. Bis dahin bleiben die Afghanistan-Papiere – zumindest auf den Seiten der FUNKE-Medien – offline.

—- Ende der Funke Pressemitteilung —-

Hier geht es direkt zu den Piraten:

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/12/die-afghanistan-papiere/

Umleitung: Heute von Südafrikas kulturellem Erbe über die Moschee des Kolumbus zu den Medien Apps bis zum “Hirn-Angiom”.

Dormunder U: Digitale Spielereien vor den Fenstern des 7. Stockwerks. (foto: zoom)
Dortmunder U: Digitale Spielereien vor den Fenstern des 7. Stockwerks. (foto: zoom)

Südafrikas kulturelles Erbe: Am 24. September ist jährlich der “Kulturerbe-Tag” in Südafrika. Ein Cartoonist aus Kapstadt gestaltete anlässlich dieses Tages eine Grußkarte unter dem Motto “Wenn die Regenbogennation zur Würstchennation wird”. Dies lenkt den Fokus deutlich auf die Debatte, die daher rührt, dass eine Nation mit vielfachem kulturellen Erbe einen “Kulturerbe-Tag” feiert … PublicHistory

Die Moschee des Kolumbus: Haben muslimische Seefahrer Amerika entdeckt, wie es der türkische Ministerpräsident Erdo?an behauptet? … sprachlog

Jugendrichter zum ARD-Film “Das Ende der Geduld“: “Ich bezweifle, dass dieser Film etwas für die Toleranz tut” … migazin

Piraten-Partei Deutschland: “Wir sind pleite, können es aber nur nicht so sagen. Außerdem haben wir keine Ahnung, was wir nun machen sollen” … piraten

WDR – Der Kunstsender: Kürzlich wurde bekannt, dass der WDR Umfragen manipulierte. Nun kommt heraus, dass der Sender, der sich zum großen Teil über Gebühren finanziert, die Gebührenzahler auch auf andere Weise hinters Licht führte … postvonhorn

Arbeitsrecht und katholische Kirche: Catholic Church Argues It Doesn’t Have to Show Up in Court Because Religious Freedom … motherjones

Werte und Normen im Journalismus: Westliche Werte und Normen muss man tatsächlich verteidigen. Allerdings auch vor denen, die daraus Tapeten für westliche Wohnzimmer machen wollen … wiesaussieht

Die deutschen Medien und ihre Apps: Im Zug, auf der Couch, in der Supermarktschlange oder auf der Arbeit. Smartphones sind klein, handlich, leicht und heutzutage auch mit hervorragenden Bildschirmen ausgestattet – also das ideale Gerät zum Nachrichtenkonsum … threepastnine

Die BILD, die Davidwache und “umgekippte” Zeugen: Der angebliche Überfall eines vermeintlichen linksautonomen Schlägerkommandos auf die Hamburger Davidwache beschäftigt bis heute die Hamburger Politik und Justiz … publikative

Neuer Schwung beim Klimaschutz: Die überraschende Übereinkunft zwischen den USA und China über ihre Klimaschutzziele bringt neuen Schwung in die internationale Klimadiplomatie, die im kommenden Jahr beim Klimagipfel in Paris endlich einen Klimaschutzvertrag erreichen möchte, der diesen Namen auch verdient … scilogs

Europoly, Luxemburg-Leaks: Hier auch einmal ein Lob für gute journalistische Arbeit … nachdenkseiten

Präsidentschaftswahl in Rumänien: Herzlichen Glückwunsch, Klaus Johannis! … jurga

Höchstmieten für die Empfänger von Grundsicherungsleistungen: “Reduzierung der Unterkunftskosten … ist rechtwidrig” … sbl

Was Architekten gut finden: “Ausgezeichnete” Bauten im Raum Dortmund – Hamm – Unna … revierpassagen

Gamma Knife Bestrahlung des Hirn Angioms: “Ein Hirn­tu­mor ist eine abso­lute Hor­ror­nach­richt. Gut, dass es sich bei uns zumin­dest um ein Angiom (AVM) han­delte und wir es mit einer Gamma Knife Bestrah­lung behan­deln konn­ten. Hier ist unsere Erfah­rung, wel­che wir mit euch tei­len wollen” … rebrob

Daniel Wagner (PIRATEN) über die dritte Sitzung des Kreistags: “Millionengrab RWE-Aktien”

Kreistagsmitglied Daniel Wagner. (foto: Piraten)
Kreistagsmitglied Daniel Wagner. (foto: KT&Piraten)

Meschede. (piraten_pm) Der Ankauf von RWE-Aktien im Wert von damals 30 Millionen Euro im Jahr 2009 rächt sich heute und bedeutet durch die Neubewertung der RWE-Aktien von 86,69€ auf 29,46€ pro Aktie einen realen Verlust für den Steuerzahler .

Dadurch entsteht, sollten die Aktien zum aktuellen Kurs verkauft werden, ein Schaden von knapp 10.000.000€. Der gesamte RWE-Aktienbestand schrumpft um 266.804.183€.

“Es ist nicht davon auszugehen, dass der Aktienkurs von RWE auf den alten Höchstwert zurückkehrt. Dadurch, dass der Hochsauerlandkreis nur auf eine Aktie gesetzt hat, entsteht dem Steuerzahler ein tatsächlicher Schaden.

Es wird höchste Zeit, dass der Hochsauerlandkreis seine Aktien abstößt, um einen noch höheren Verlust zu vermeiden”, so das Kreistagsmitglied der PIRATEN Daniel Wagner.

Einstimmig stimmte der Kreistag dafür, die Landesregierung aufzufordern, die BuT-Schulsozialarbeit fortzuführen und weiterhin zu finanzieren. Damit kam der Kreistag einem Teil des Antrags der Fraktion DIE LINKE nach.

Heftige Diskussion löste ein Antrag der Fraktion DIE LINKE und SBL/FW zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Vergabe der Schülerfahrten zu den kreiseigenen Förderschulen aus. Unter anderem wurde die Frage erörtert, ob geprüft wurde, ob nach dem Tariftreuegesetz der Mindestlohn in einigen Losen überhaupt gezahlt werden kann.

Für den Antrag stimmten lediglich ein Mitglied der SPD, die Fraktionen DIE LINKE & SBL/FW, sowie die PIRATEN (Daniel Wagner).

Abstimmungsverhalten des Kreistagsmitglieds der PIRATEN Daniel Wagner:

  • Antrag der Sauerländer Bürgerliste gem. §5 Abs. 1 GeschO KT – Ergänzung der GeschO KT – Enthaltung
  • Jahresabschluss 2013 des Betriebs Rettungsdienst – Zustimmung
  • ABC-Konzept des Hochsauerlandkreises – Zustimmung
  • Betrieb Schul- und Bildungseinrichtungen des Hochsauerlandkreises – Jahresabschluss zum 31.12.2013 – Zustimmung
  • Jahresabschluss des Hochsauerlandkreises zum 31.12.2013 – Teilantrag 1: Zustimmung, Teilantrag 2: Enthaltung, Teilantrag 3: Enthaltung, Teilantrag 4: Enthaltung
  • Feststellung des Jahresabschluss 2013 Abfallwirtschaft – Zustimmung
  • Erhalt der BuT-Schulsozialarbeit an kreiseigenen Schulen – Teilantrag 1: Zustimmung, Teilantrag 2: Zustimmung
  • Einrichtung einer Komission zur Untersuchung der Vergabe der Schülerfahrten zu den kreiseigenen Förderschulen: Zustimmung

Pressemitteilung der Fraktion der Piraten im Ruhrparlament (RVR-Piraten): “Kirchturmdenken kostet unser aller Geld.”

DIRK PULLEM - FRANK FITZKE - KAI HEMSTEEG - DIETER MC DEVITT - FOTO KOMPASS - be-him CC BY NC ND
DIRK PULLEM – FRANK FITZKE – KAI HEMSTEEG – DIETER MC DEVITT – FOTO KOMPASS – be-him CC BY NC ND

Dortmund. (piraten_pm) Am gestrigen Donnerstag hat sich die Fraktion der RVR-Piraten zu ihrer ersten regulären Fraktionssitzung getroffen.

Die Fraktion der RVR-Piraten hat sich zusammengefunden, um gemeinsam in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) für die Idee einer transparenten, bürgernahen Metropole Ruhr einzutreten.

“An allen Ecken und Enden unserer gemeinsamen Heimat, des Ruhrgebiets, zeigt sich, dass wir dringend daran arbeiten müssen, die städtischen Grenzen aufzuweichen, um aus den Einzelgemeinden eine Metropole Ruhr zu erbauen”, sagte Dirk Pullem (Fraktionsvorsitzender der RVR-Piraten).

“Das bisherige Kirchturmdenken einzelner Städte und Gemeinden kostet unser aller Geld.”

Pressemitteilung: PIRATEN entern den Kreistag, den Stadtrat Arnsberg und den Gemeinderat Bestwig, aber bitteres NRW Ergebnis.

In unserem BriefkastenBei den Kommunalwahlen am 25. Mai sind die PIRATEN zum ersten mal in den Kreistag, in den Stadtrat Arnsberg und in den Gemeinderat Bestwig eingezogen.

Für die PIRATEN wird Daniel Wagner sowohl in den Kreistag als auch in den Stadtrat Arnsberg einziehen. “Obwohl wir unser Ziel der Fraktionsstärke verfehlt haben, so haben wir doch die nächsten sechs Jahre Zeit, unsere Ziele und Ideen mit in die Arbeit des Kreistags und der Stadt- und Gemeinderäte einzubringen”, so Daniel Wagner.

Der Bürgermeisterkandidat der PIRATEN in Arnsberg Ronny Gängler erreichte mit 5,98% einen Achtungserfolg. Auch der Landratskandidat der PIRATEN Reinhold Karle holte mit 2,85% ein gutes Ergebnis.

In Bestwig ist der Einzug der Piratenpartei eine kleine Revolution. Neben CDU und SPD waren nur die PIRATEN als dritte Partei angetreten.

Der neue Ratsherr Julius Hahn dazu: “Das ist ein sehr gutes Ergebnis, wenn man bedenkt, dass wir nur acht der 14 Wahlbezirke besetzt hatten. Ich freue mich auf die Arbeit im Rat und hoffe auf konstruktive Zusammenarbeit mit den beiden Fraktionen.”

Auswertung NRW

In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Piratenpartei NRW und Piratenfraktion im Landtag NRW vom 26.05.2014 äußern sich Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes der Piratenpartei NRW, und Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Patrick Schiffer:

„114.000 Menschen haben die Piraten bei der Kommunalwahl NRW gewählt. Das sind 1,7 Prozent. Dieses Ergebnis ist bitter: unser Ziel war deutlich höher.

Aber: Wir haben über 100 Mandate in Kreistagen, Räten und Bezirksvertretungen errungen. Bei der vorherigen Kommunalwahl hatten wir lediglich zwei Mandate erhalten – insofern ist das heutige Ergebnis eine sehr deutliche Steigerung. Wir sind nun nahezu überall in NRW vor Ort in der Politik vertreten. Wir haben einen Fuß in der Tür.

Wir werden mit diesem Fuß in der Tür nun konstruktiv arbeiten. Diese Aufgabe nehmen wir an. Als Landesverband werden wir alle unsere Mandatsträger bei ihrer Tätigkeit vor Ort unterstützen. Diese Chance der 100 Mandatsträger vor Ort gilt es nun zu nutzen.“

Dr. Joachim Paul MdL:

„Wir als Landtagsabgeordnete werden die 100 Mandatsträger vor Ort fördern und in unsere Arbeit einbinden. Dieser kommunale Unterbau ist sehr wichtig für die politische Arbeit der Landtagsfraktion.

Während alle anderen Parteien zunächst kommunal Fuß fassten und erst dann größer wurden, sind wir eine internationale Bewegung, die nach dem großen Erfolg auf Landesebene nun auch Kommunal stattfindet.

Die große Bürgernähe, die wir uns immer auf die Fahnen schreiben, können wir nun mit den über 100 Mandatsträgern vor Ort leben und in der Praxis umsetzen. Insofern hätten wir uns durchaus ein besseres Ergebnis bei der Kommunalwahl gewünscht – wir sind aber froh, nun in so vielen Kreistagen, Räten und Bezirksvertretungen vertreten zu sein und werden diese Chance nutzen.“