Mein erster Stau auf dem neuen Teilstück der A46: Verkehrsfreigabe zwischen Bestwig und Olsberg

Gruppenbild mit Dame. Auf der rechten Seite rollen die CDU-Politiker, ganz links die SPD die Schranke zur Seite. Von links: Dirk Wiese, Karl Schneider, Elfriede Sauerwein-Braksiek, Enak Ferlemann, Hendrik Wüst, Patrick Sensburg, Ralf Péus (foto: zoom)

Bestwig/Meschede (straßen.nrw/zoom).  Am Montag, 18. November, ist das A46-Teilstück von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek feierlich freigegeben worden.

Ich war dabei und habe bei leichtem Regen einige Fotos machen können, die ich mit ein paar Bemerkungen vor die Pressemitteilung von straßen.nrw setze.

Die Bemerkungen

Als ich um 13:30 Uhr zum Eröffnungsabschnitt abbog, stand ich im Stau. Ich hatte nicht damit gerechnet, dass derart viele Bürger*innen und Politiker*innen (eher der männliche Teil) anfahren würden. Vom Presseauftrieb ganz zu schweigen.

Ich saß schon fest, bevor ich angekommen war. Aber ich hatte Glück!

“Haben Sie eine Einladung?” Klar habe ich eine Einladung, ich bin Blogger. “Dann fahren Sie mal zwischen den Autos nach vorn auf den ersten Abschnitt.”

Parkraum A46. Mit einem solch riesigen Andrang hatte ich nicht gerechnet. (foto: zoom)

Parken, an den LKW von straßen.nrw vorbei gehen, durch die Menschenmenge robben. Entschuldigung. Dürfte ich mal bitte. Oh. Pardon! Und schon stand ich vor einem ersten Absperrband, dahinter das ganze Medienaufgebot von Fernsehen bis Reklamezeitung. Riesenobjektive.

Vorne angekommen, habe ich mich umgeschaut. (foto: zoom)

Ich habe mein Allerweltszoom auf seine Maximallänge ausgefahren und bin tapfer unter dem Band hindurch in die Sperrzone eingedrungen. Inzwischen kann ich mit meinem Imposter Syndrom ganz gut umgehen.

Gut, die anderen haben imposantere Objektive; aber “mit meinem kleinen Ding komm’ ich überall hin”, lautete in meiner Hamburger Zeit ein Werbespruch der dortigen Verkehrsbetriebe. Gemerkt.

Keine Angst vor den Großen. (foto: zoom)

Anschließend habe ich eine Menge Fotos mit Prominenten gemacht. Spoiler: die zeige ich hier nicht, bis auf eine Zufallsauswahl, wie hier die CDU-Prominenz.

Kennt ihr, oder? Von links: MdL Matthias Kerkhoff, LR Karl Schneider, BM Ralf Péus, BM Wolfgang Fischer, BT-Abg. Patrick Sensburg – alle CDU (foto: zoom)

Von all den Reden, die gehalten wurden (siehe Pressemitteilung unten) hier ein Bild:

Von links: Elfriede Sauerwein-Braksiek, Ralf Péus, Hendrik Wüst und Enak Ferlemann (foto: zoom)

Auf Rede des Bestwiger Bürgermeisters Ralf Péus werde ich ein anderes Mal eingehen.

Als alle Reden gehalten waren, folgte die Einsegnung der Autobahn.

Der katholische Pfarrer Michael Schmitt (links) und der evangelische Pfarrer Burkhard Krieger (rechts) beten und segnen gemeinsam (foto: zoom)

Dann war die Bahn frei für die erste Fahrt über die Brücken nach Olsberg.

Dass mein alter Toyota das noch mal erleben durfte: “Jungfernfahrt” von Bestwig nach Olsberg. (foto: Begleitung von zoom)

Im Autoradio drehte sich – das ist wahr und nicht gestellt – eine gebrannte “The Very Best Of The doors”- CD, und das erste Lied war justamente:

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=-r679Hhs9Zs

 

Zufälle gibt’s!

Kurz nach 15 Uhr endete die Freigabe und Einweihung des neuen Teilstücks der A46 wie sie begonnen hatte – mit einem Stau. Am anderen Ende.

Hier kommen wir auf die Umgehungsstraße B480 bei Olsberg. Die Ampel wird grün. (foto: zoom)

Hier nun der Bericht von straßen.nrw:

Kommunen können sich entwickeln

Wer bislang über die B7 von Velmede bis Nuttlar gelangte, weiß um die Enge in den Ortsdurchfahrten. „Das neue Teilstück holt Verkehr von der B7 und entlastet die Ortschaften. Das nutzt den Menschen, die jetzt den Stau nicht mehr vor der Haustür haben. Das sorgt für bessere Luft und schafft mehr Lebensqualität in den Orten. Von dem neuen Teilstück wird auch die wachstumsstarke Wirtschaft in Südwestfalen profitieren, die eine gute Anbindung braucht“, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. Vor allem auch mit Blick auf den Tourismus ist die Entlastung der Ortsdurchfahrten ein Gewinn. „Die Kommunen haben jetzt die Chance, ihre Ortskerne zu entwickeln“, so Wüst.

Doch auch die Wirtschaftsregion profitiert von der neuen Anbindung. „Wir stärken mit dem Weiterbau der A46 die Region und geben den Unternehmen eine Perspektive für die Zukunft“, betonte Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. „Je besser eine Region angebunden ist, desto attraktiver ist sie für Bürger, Unternehmen und auch für den Tourismus.“

Technisch ambitioniertes Projekt

Aus Sicht der Straßen.NRW-Ingenieure war der Bau der 5,6 Kilometer langen Autobahn-Strecke ein spannendes aber auch ambitioniertes Projekt. Denn bis zu 33 Grad steile Hänge machten nicht nur die Planung aufwändig, die bewegte Topografie stellte auch beim Bau eine große Herausforderung dar. Im Taktschiebeverfahren wurde der Stahlüberbau der höchsten Talbrücke bei Nuttlar Stück für Stück über die Pfeiler geschoben – in sanftem Schwung um die Kurve. Dort, wo die Brücke auf den Sengenberg trifft, musste der Hang nicht nur abgetragen, sondern anschließend auch aufwändig gesichert werden. 3600 Felsnägel – sechs bis 16 Meter lang – wurden verbaut, Spritzbeton aufgebracht und das Schutzbauwerk anschließend mit einer Gabionenwand gestaltet. „Neben den technischen Herausforderungen, die zu meistern waren, haben wir auch einen hohen gestalterischen Anspruch gestellt“, sagte Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek mit Blick auf die Bauwerke. Besonders offensichtlich wird dies bei der Talbrücke Nuttlar, deren sechs schlanke runde Pfeiler wie die Stämme der in der Region vorherrschenden Fichten in die Höhe ragen. Mit Natursteinen verkleidete Stelen an den Bauwerken geben Hinweise auf das Schiefergebirge der Region.

Erlebnisraum Natur aufgewertet

Der Aspekt „Gestaltung“ hat auch bei der Anlage der Ausgleichsflächen eine Rolle gespielt. Für den Neubau einer Straße muss durch Verbesserung der vorhandenen Naturstrukturen oder durch Neuanlage von ökologisch wertvollen Lebensräumen ein Ersatz für die durch den Bau in Anspruch genommene Fläche geschaffen werden. An der A46 sind das unter anderem Auengehölze, Heckenstrukturen und extensiv bewirtschaftete Wiesenflächen. Aber auch der Erlebnisraum Natur wird durch die Ausgleichsmaßnahmen aufgewertet. „Es wurden neue Sichtbeziehungen zum Schlehdornbach und der Schormeckeaue geschaffen“, so Elfriede Sauerwein-Braksiek. „Durch den Umbau von dichten Fichtenbeständen in lichteren Laubwald haben wir zudem an Wanderwegen die Erlebnisqualität gesteigert.“

Dass Wirtschaftlichkeit und ökologisches Handeln gemeinsam möglich sind, zeigt das Bodenmanagement des Projektes: Für den Straßen- und Brückenbau musste eine Million Kubikmeter Boden weichen – in der Regel Fels. Davon wurden 99 Prozent an anderer Stelle des Projektes wieder eingebaut. Ein Umstand, der allerdings nicht zur Regel werden kann. Nicht immer erfüllt der abgetragene Boden die Qualitätskriterien für die Nutzung im Straßenbau.

Hintergrund

  • Kosten: 192,6 Millionen Euro
  • Bau: 5,6 Kilometer Autobahn A46; 2,8 Kilometer Zubringer B480n
  • Die Fundamente der Brücke Nuttlar sind riesig: Sie haben Abmessungen von bis zu 14 mal 28 Metern und vier Metern Höhe. Die Pfeilerdurchmesser betragen zwischen drei und fünf Metern, die Pfeilerschäfte sind massiv ausbetoniert.
  • Zwei PWC-Anlagen (Parkplatz mit WC) bieten jeweils ca. 40 Stellplätze
  • Zwölf Kilometer Wildkatzenschutzzaun wurden entlang der Strecke gesetzt

Feierliche Verkehrsfreigabe der A46 zwischen Bestwig und Olsberg am Montag, dem 18. November, um 14 Uhr.

Mai 2019: Blick auf den Autobahnzubringer (rechts) zur Autobahn-Talbrücke bei Nuttlar im Hintergrund. (foto: zoom)

Die feierliche Verkehrsfreigabe der A46 zwischen Bestwig und Olsberg findet am Montag, den 18. November um 14 Uhr statt.

Es ist ein Projekt der Brückenbauer. Gut ein Drittel der Neubaustrecke rund um die A46-Verlängerung von Bestwig-Velmede bis zur Anschlussstelle Olsberg besteht aus Brücken: von einer Kreuzweg-Überführung über die A46, der höchsten Autobahnbrücke in NRW bei Nuttlar, bis hin zu einer Talbrücke im Verlauf des Zubringers B480n, die die Ruhr, zwei Bahntrassen und die B7 überspannt – um nur drei der elf Brücken zu nennen.

Am Montag, dem 18. November, wird das A46-Teilstück von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek feierlich freigegeben.

Anwohner und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zur Freigabe herzlich willkommen.

Ort: A46, Talbrücke Hameke, 59909 Bestwig

ADFC-Fahrradklima-Test 2018: Die Ergebnisse sind da! Bestwig, Olsberg und Winterberg mangels Beteiligung nicht dabei. :-(

Das Hochsauerland bietet schöne Strecken für das Ausflugsradeln. Hier am vergangenen Sonntag an der Ruhr in Meschede. Im Hintergrund Frei- und Hallenbad. (foto: zoom)

Heute hat der ADFC die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2018 im Bundesverkehrsministerium präsentiert. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat diejenigen Städte ausgezeichnet, die in ihrer jeweiligen Stadtgrößenklasse am besten abgeschnitten haben.

(Grundlage: PM des ADFC)

Seit 13:30 Uhr sind die Ergebnisse online: www.fahrradklima-test.de

Erstmals wurden Städte in sechs Größenklassen unterteilt. So müssen sich beispielsweise Städte wie Münster und Berlin nicht länger miteinander vergleichen lassen. Zum ersten Mal gab es einen Sonderpreis für die familienfreundlichste Fahrradstadt, die über Zusatzfragen ermittelt wurde.

Unser “Hohes Hochsauerland” ist mit Arnsberg (Note 3,7), Brilon (Note: 3,9) und Meschede (Note: 3,7) in der Wertung. Für Bestwig, Olsberg und Winterberg haben sich nicht genügend Radfahrer*innen an der Umfrage beteiligt. So bleibt beispielsweise meine Stimme (Winterberg) unberücksichtigt. Vielleicht klappt es ja beim nächsten Fahrradklima-Test.

Zum Radverkehr in Winterberg und Olsberg siehe u.a. mein gestriger Artikel “Wenn sich Winterberg in Winterberg verliebt …“.

Bei den Großstädten über 500.000 Einwohner*innen hat Bremen die Nase vorn vor Hannover und Leipzig. Dass Berlin als bester Aufholer in der Städtekategorie gilt, zeigt, dass hier offenbar das Radgesetz schon als positive Veränderung wahrgenommen wurde.

Münster musste seinen Spitzenplatz unter den Städten zwischen 200.000 und 500.000 Einwohner*innen an Karlsruhe abgeben. Hier hat sich das ewige Schlusslicht Wiesbaden am stärksten verbessert.

Das Städte-Ranking und alle 683 Städte in der Bewertung: www.fahrradklima-test.de/karte

Die durchschnittliche Bewertung zur Fahrradfreundlichkeit der deutschen Städte und Gemeinden sank 2018 gegenüber 2016 erneut: von 3,81 auf 3,93! Die Erwartungen der 170.000 Teilnehmer*innen und die Realität klaffen weit auseinander.

Auch das Sicherheitsgefühl der Radfahrer*innen nahm weiter ab auf 4,16. Die Umfrage zeigt: Radfahrende wollen getrennt vom Autoverkehr Rad fahren. 2016 waren es 72 %, jetzt sind es 81 % – und bei den Frauen sogar 86 %.

74 % der 170.000 Teilnehmer*innen – ein Plus von 40 % gegenüber 2016 – fahren täglich Rad, aber sie kennen beide Perspektiven, denn 75 % fahren auch Auto.

Der ADFC wirbt für seine Folgeaktionen, denn die Ergebnisse zeigten, dass das Fahrrad mehr Platz brauche. Deshalb startet der ADFC heute seine bundesweite Mitmach-Kampagne #MehrPlatzFürsRad: https://www.mehrplatzfürsrad.de/#start

Pressemitteilung: „Herausforderungen der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum“

Bestwig. Am Mittwoch, 15. November 2017 um 18:00 Uhr veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung im großen Bürgersaal des Rathauses in Bestwig die nächste Veranstaltung im Rahmen der Reihe Hochsauerlandgespräch mit dem Titel „Herausforderungen der Gesundheitsvorsorge im ländlichen Raum“.

Im Podium diskutieren Dr. med. Decker von der KVWL-Bezirksstelle Arnsberg, Diplom-Kaufmann Werner Kemper – Sprecher der Geschäftsführung Klinikum Arnsberg, Frederik Ley – Vorsitzender Regionalleitung DB Regio Bus NRW, Max Müller – Chief Strategy Officer DocMorris sowie Dr. Christof Bartsch – Bürgermeister in Brilon. Die Diskussion wird von Dirk Wiese MdB moderiert.

Die ausreichende gesundheitliche und medizinische Versorgung der Bevölkerung ist eine unverzichtbare Voraussetzung für eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Deutschland. Die Situation ist aber in den vergangenen Jahren deutlich schwieriger geworden. Vor allem in den ländlichen Regionen in NRW ver­stärkt sich der Trend einer ambulanten ärztlichen Unterversorgung. Die Ärzteschaft wird älter und für den medizinischen Nachwuchs wird der ländliche Raum zunehmend unattraktiv. Gleich­zeitig steigt aufgrund des demografischen Wandels die Nachfrage nach medizinischer Versorgung. Um eine ausreichende Gesundheitsversorgung in diesen Regionen aufrechtzuerhalten, sind neue Konzepte gefragt.

Im Rahmen der Reihe „Hochsauerlandgespräche“ soll folgenden Fragen nachgegangen werden: Wie sieht die Zukunft der ärztlichen Versorgung im länd­lichen Raum aus? Welche Ansatzpunkte gibt es, um die flächendeckende medizinische Versorgung dauerhaft sicherzustellen und zu verbessern? Wie können Politik und Praxis zusammenarbeiten, um den Wandlungsprozess aktiv zu gestalten und abzufedern?

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, diese und eigene Fragen gemeinsam mit den Podiumsgästen zu diskutieren

Wie der Ruf der Apothekerschaft im Upland ruiniert und in Bestwig gerettet wurde

Am Ende durfte ich mir das Antibiotikum in die Hosentasche stecken. Anwärmen! (foto: zoom)

Ich weiß nicht, wie viel Allgemeines in meiner persönlichen Entzündung im Ohr steckt, aber ich erzähle die Geschichte trotzdem.

Nach dem Schwimmen am Mittwoch war das Ohr einfach zu, kein erlösendes Plopp! als ich mir die Nase zuhielt und Druck ausübte.

Laiendiagnose: Ohrenschmalz verstopft den Gehörgang. Keine Zeit für den Arzt (Fehler!). Arbeiten, Termine und dann noch die Abi-Feier. Hörfähigkeit auf dem rechten Ohr eingeschränkt.

Keine Zeit. Keine Zeit.

Zwischendurch Tropfen zum Lösen in der Apotheke gekauft. Mehrfach angewendet. Nix. Mist. Immerhin ein kleiner Vorteil, ich höre die Helene Fischer Coverversionen der Band auf der Abi-Feier nur noch gedämpft.

Samstag ein merkwürdiges Ziehen und Jucken. Leichtes Stechen im Ohr. Angst vor einer Entzündung am Wochenende.

Notdienst im Briloner Krankenhaus. Es geht flott. Der Arzt guckt ins Ohr: Entzündung und Wachsdeckel. Erst müsse die Entzündung weg, in vier Tagen dann beim Haus- oder HNO-Arzt das Ohr ausspülen. Ich bekomme ein Rezept.

Der Apothekennotdienst ist heute Abend in Bestwig, Willingen, Medebach und Geseke.

Ich entscheide mich für das 11 Kilometer entfernte Willingen. Klingeln an der Notdienst-Gegensprechanlage. “Das wird aber zehn Minuten dauern!”

Mir egal.

Nach fünf Minuten gleiten die Glastüren auseinander. Der Apotheker schaut auf den Computerbildschirm. Nein, das Medikament habe er nicht, auch nicht ein anderes mit dem gleichen Wirkstoff. Die Ärzte, so belehrt er mich, legten Wert darauf, dass es derselbe Wirkstoff sei. Da müsste ich wohl in eine andere Notdienst-Apotheke.

Woher ich wissen solle, ob es dort das Medikament gebe, frage ich.  Keine Ahnung, zuckt der Apotheker die Schultern.

Ich entscheide mich für das 14 Kilometer entfernte Bestwig.

In der Apotheke brummt es. Viele Kunden. Ein komplizierter Fall mit vier Niederländern und einer defekten (Insulin?) Spritze. Der Apotheker nimmt mich zwischendurch dran. Nein, das Medikament habe ich nicht, sagt er mir nach einem Blick auf den Monitor.

Meine Güte! Wie in Willingen, antworte ich.

Er: Und der Apotheker hat keine andere Apotheke angerufen, um zu fragen, ob das Medikament dort vorhanden ist, bevor Sie wieder vergeblich fahren?

Ich: Nein, er hat nur mit den Schultern gezuckt.

Weitere Kunden treten ein. Der Apotheker entschuldigt sich, dass er heute Abend alleine sei.

Zu mir gewandt: “Sie haben jetzt bestimmt einen schlechten Eindruck von der Apothekerschaft.”

Er werde jetzt den Arzt anrufen und sich eine Alternative nennen lassen.

Der Apotheker verschwindet im hinteren Bereich des Geschäfts.

Und tatsächlich stellt er mir nach ein paar Minuten ein anderes Medikament auf die Ladentheke: Stecken sie es in die Hosentasche, damit die Tropfen zu Hause warm sind.

Ich bezahle die 7,50 Euro Rezeptgebühr und denke, dass ich gleich hätte nach Bestwig fahren sollen, statt ins hessische Upland.

Apotheker Michael Nieder hat die in Willlingen verlorene Ehre der Apothekerschaft wiederhergestellt. Alle Daumen hoch!

Neue Abschiebungen im Sauerland: Kinderrechteforum und Sauerländer Bürgerliste setzen sich für Familie Quni aus Bestwig ein.

Es ist kein Jahr her, als es um die Abschiebung von zwei sehr gut integrierten Geschwistern aus Bestwig ging. Beide waren sehr erfolgreich in der Schule und hatten bereits Zusagen für Ausbildungsplätze. Auch ein Härtefallantrag bei der Härtefallkommission des Innenministeriums in Düsseldorf war gestellt.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Trotzdem sollte Anfang März von der Ausländerbehörde des HSK die Abschiebung vollzogen werden. Angeblich war im Kreishaus nichts von dem gestellten Härtefallantrag bekannt.

Mittlerweile sind die beiden jungen Menschen in ihrer Berufsausbildung angelangt. Der Bruder hatte auf dem Flughafen durch einen waghalsigen Sprung (mit anschließender Beinfraktur) die sofortige Abschiebung “verhindert”, die Schwester konnte inzwischen nach Deutschland zurückkehren.

In der Einwohnerfragestunde in der Kreistagssitzung am 04.03.2016 stellten viele Mitschülerinnen und Mitschüler der beiden Armenier deutliche Fragen an den Landrat.

In diesem Zusammenhang sicherte der Landrat gegenüber dem Kreistag zu, dass während eines laufenden Härtefallantrags keine Abschiebung erfolgen würde.

Das scheint nun nicht mehr zu gelten. Denn Ende Januar wurde in einer Nachtaktion die fünfköpfige Familie Quni aus Bestwig abgeschoben, trotz laufendem Härtefallantrag und laufender Petition. Die Eingaben waren durch das “Kinderrechteforum” erfolgt, das sich – ebenso wie die SBL – auch in dem Fall vor knapp einem Jahr stark engagiert hatte.

Näheres über die Vorgänge beim “Kinderrechteforum”:
http://kinderrechteforum.org/2017/01/30/neuigkeiten-von-familie-quni

Aufgrund der Ereignisse hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion am 07.02.2017 die folgende schriftliche Anfrage an den Landrat gestellt:

  1. Trifft die Aussage des Kinderrechteforums zu, dass die Abschiebung der Familie entgegen aller mit dem HSK-Ausländeramt getroffenen Absprachen erfolgt ist?
  2. Wenn ja, warum hat sich Ihre Behörde über diese Absprachen hinweg gesetzt? Und weshalb hat Ihre Behörde die Entscheidungen von Härtefallkommission und Petitionsausschuss nicht abgewartet?
  3. Ist die Information korrekt, dass der Familie der Ablehnungsbescheid ihres Asylantrags nicht zugestellt worden ist?
  4. Wenn ja, warum hat Ihre Behörde die Abschiebung trotzdem vollzogen?
  5. Wann und wie wurden das Ehepaar Quni und ihre Kinder über die bevorstehende „Rückführung“ in Kenntnis gesetzt? (Schriftliche oder mündliche Mitteilung? Entzug bzw. keine Verlängerung der Duldungen?)
  6. Wann und wie genau erfolgte die Abschiebung? (In den frühen Morgenstunden? Wie viel Zeit blieb z.B. für das Kofferpacken?)
  7. Wie viele Polizeikräfte und Beamtinnen und Beamte der Ausländerbehörde waren zu diesem Zweck im Einsatz? Wurde eine Ärztin/ein Arzt hinzugezogen?
  8. Inwiefern sind bei diesem äußerst belastenden Vorgang die körperlichen Einschränkungen des jüngsten Kindes berücksichtigt worden? (Mitnahme von Hilfsmitteln, Medikamenten etc.?)
  9. Ist der Familie an dem Tag der Abschiebung ausreichend Gelegenheit gegeben worden, sich telefonisch an einen Rectsanwalt, an das Kinderrechteforum, an Flüchtlingshelfer, an Kommunalpolitiker und/oder an Freunde und Bekannte zu wenden? Wenn nein, warum nicht?
  10. Mit welcher Fluglinie und welchem Flugzeug wurden die Eltern und ihre drei Kinder ausgeflogen? (Sammelabschiebung? Charterflug? Linienflug? Flugnummer?)
  11. Ist seitens des HSK-Ausländeramts sicher gestellt worden, dass die Familie am Zielflughafen von Behörden und/oder Hilfsorganisationen in Empfang genommen und menschenwürdig untergebracht und versorgt wurde? Wenn nein, warum nicht?
  12. Hat Ihre Behörde die Arbeitgeber von Frau und Herrn Quni, die jeweiligen SchulleiterI/innen der drei Kinder sowie den Wohnungsvermieter über den plötzlichen „Fortzug“ in Kenntnis gesetzt?
  13. Was geschah bzw. geschieht mit der verlassenen Wohnung der Familie? Was geschah bzw. geschieht mit dem Inventar?
  14. Wie viele Abschiebungen hat der HSK im Jahr 2016 durchgeführt? Wie viele im laufenden Jahr? Wie viele Kinder und Jugendliche wurden 2016 bis heute „zurück geführt“?
  15. Über wie viele noch nicht entschiedene Härtefallanträge und Petitionen sind Sie derzeit in Kenntnis gesetzt?
  16. Beabsichtigt der HSK, sich weiterhin über laufende Härtefallanträge, Petitionen und einvernehmliche Absprachen hinweg zu setzen? Wenn ja, aus welchem Grund?
  17. Gilt die Zusage des Landrats aus der Sitzung des Kreistags vom 04.03.2016 noch, dass während eines laufenden Härtefallantrags keine Abschiebung erfolgt? Wenn nein, warum nicht?

Hat die SPD die Warnsignale gehört? Fehlersuche auf Wahlkonferenz in Bestwig.

Achim Post engagiert sich für Wandel, Beständigkeit und Selbstkritik. (foto: zoom)

“Wir dürfen uns nicht in die Tasche lügen. Die SPD liegt in den Umfragen zur Bundestagswahl bei 20%”.

Achim Post (Vorsitzender der NRW Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion) kommt schnell zur Sache. Vor der “Flüchtlingsfrage” wäre die Politik wie in Stein gemeißelt erstarrt gewesen. Jetzt sei alles in Bewegung.

Konferenz der Sauerländer SPD zum Wahljahr 2017. Der Versammlungssaal im Bestwiger Gasthof Hengsbach ist am Dienstag Abend fast komplett gefüllt. Die Mehrzahl der Genossen ist männlich und, wie sich im Verlauf der nächsten zwei Stunden herausstellen wird, sehr kritisch.

Achim Post, seit Oktober 2012 Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), skizziert  die Weltlage von Trump über Europa bis Deutschland in dunklen Farben.

In der Einschätzung von Trump gebe es zwei “Schulen”. Die einen meinten, es werde schrecklich, die anderen hofften darauf, dass Trump von den Sachzwängen eingerahmt und gemäßigt werde.

Das Kabinett Trump, so Achim Post, sei ein “Horrorkabinett” mit dem König der Zwangsversteigerungen, dem König der Bankrotteure.  Die Umweltbehörde werde von einem Minister geleitet, der den Klimawandel leugne, “Mad Dog” wäre ins Verteidigungsministerium und die Verachtung der Minderheiten ins Justizministerium eingezogen.

“Ich habe bei Ben Wisch angefangen. Damals war die Lage in der Welt sehr übersichtlich.” Heute jage ein Schrecken den anderen. Syrien schrecklich, der Nahe Osten so schlecht wie noch nie.

“Der Gewinner des Jahres 2016 ist Putin.”

Auch in Europa stünden schwere Zeiten bevor. Die Rechtspopulisten um Geert Wilders könnten bei den Wahlen im März in Niederlanden stärkste Partei werden. Die Sozialdemokraten würden nach Umfragen auf 7% abstürzen.

Marine Le Pen habe im April/Mai eine Chance die Wahlen in Frankreich zu gewinnen. Wenn Le Pen gewinne, so Post, “haben wir ein richtiges Problem, und ich meine EIN RICHTIGES PROBLEM”.

In Tschechien würde eventuell im Oktober mit dem Unternehmer und Milliardär Andrej Babis eine Mischung aus Trump und Berlusconi zum Ministerpräsidenten gewählt.

Die Lage für die SPD in Deutschland sieht Achim Post durchwachsen. Den Kanzlerkandidaten hätte die SPD, wäre es nach ihm gegangen, früher bestimmen sollen. Eine Urwahl der Mitglieder wäre aber nur möglich gewesen, wenn auch andere Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen hätten. Martin Schulz und Olaf Scholz seien bei anderen Gelegenheiten nicht durch Zurückhaltung aufgefallen.

Im Jahr 2017 gehe es politisch richtig los. “Und was macht die SPD”?

1. Die SPD solle zusammenhalten und sich “nicht gegenseitig in die Fresse hauen.”

2. Mutig sein. Immerhin habe man, trotz Minderheit in der Bundesversammlung, Frank Walter Steinmeier als Bundespräsidentenkandidaten durchbekommen.

3. Die SPD solle sich nicht nur als Regierungspartei, sondern auch als Mitgliederpartei und Volkspartei sehen. Bis auf die AfD solle man für Regierungsbündnisse mit allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien offen sein.

4. Ralf Dahrendorf habe schon 1983 das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters konstatiert, doch die alten Inhalte der Sozialdemokratie seien “kein kalter Kaffee”.

Das alte sozialdemokratische Milieu (Reihenhaussiedlung, alle waren gleich) sei zerstört. 1973 arbeiteten zum ersten Mal mehr Menschen im Dienstleistungssektor als in der Industrie. Heute hätten mindestens 20% der Beschäftigten kein ordentliches Arbeitsverhältnis.

Für welche Inhalte sollte die SPD heute eintreten?

Kampf für Demokratie. “Wir haben doch vor zwei Jahren noch gedacht, unsere Demokratie wäre unzerstörbar.” Doch heute sei sie gefährdet durch Nazis, Islamisten, russische Hacker und türkische Nationalisten.

Europa. Wer wie in England 30 Jahre gegen Europa hetze, brauche sich nicht zu wundern. Wirtschaftlich starke Regionen in England und Schottland waren gegen den Austritt. Trotz aller Schwächen habe Europa Vorteile, “Wir profitieren vom Binnenmarkt.”

Soziale Gerechtigkeit als Kern. Die 20% der SPD hätten ihre Ursache auch in der Agenda 2010. Das Krankensystem müsse wieder paritätisch finanziert werde. Man müsse gegen die Rente mit 71, die vom Sachverständigenrat gefordert werde, sein.

Friedenspolitik. Das Säbelrasseln zwischen der NATO und Putin sei sehr gefährlich.

Die Zuhörer sind ernsthaft und kritisch. (foto: zoom)
Die Zuhörer sind ernsthaft und kritisch. (foto: zoom)

In der nachfolgenden Diskussion wurden Unsicherheit und Unzufriedenheit geäußert. Es gab niemanden, der für ein “Weiter so” gesprochen hätte.

Einige Stimmen:

“Wie brechen wir unsere Vorstellungen auf den ländlichen Raum hinunter. Wie erreichen wir die Leute?”

“Wir müssen uns für die Leute einsetzen, die nicht so gut bezahlt werden, für die Leiharbeiter, für die mit den 400 Euro Jobs.”

“Vissmann hat über Weihnachten alle Leiharbeiter entlassen, aber 10 Flüchtlinge eingestellt. Das ist ein Problem.”

“Die Leute gehen uns verloren. Es sind nicht wenige. Wir brauchen gerechte Arbeit und gerechte Bezahlung.”

“Mit Populismus sind wir schlecht beraten.”

“Gabriel ist als Kanzlerkandidat nicht der Kandidat, den die Leute wollen.”

“Es fehlt das Zukunftsgefühl.”

“Der Mindestlohn wird unterlaufen, das Tariftreuegesetz gebrochen.”

“Wir müssen uns von ALLEN Parteien abgrenzen können.”

“Wir haben kein Problem mit den Rechtspopulisten, sondern ein Problem mit unserer Glaubwürdigkeit.”

“Wir schaffen es nicht die Vergangenheit adäquat aufzuarbeiten. Hartz IV ist “Scheiße”. Wer hat denn die Rente mit 67 erfunden?”

“Die Kollegen sehen [Müntefering] aus Sundern  als Verursacher der Rente mit 67.”

“Schröder unterstützt Gabriel. Ist das gut? Die Kolleginnen und Kollegen sehen: die haben es nicht gelernt.”

“Wie haben uns in den vergangenen Koalitionen verzwergt.”

“Das andere, was wir in letzter Zeit erreicht hatten, das war die AGENDA.”

“Viele unserer Wähler wählen AfD.”

“Ich hoffe, bete, dass wir nicht noch einmal mit 20% in die große Koalition gehen.”

“Wie war das mit der Mehrwertsteuererhöhung. Im Wahlkampf dagegen. Die CDU für 2% und Steinbrück schließt als “Kompromiss” 3% ab.”

Die Kandidaten: Dirk Wiese (Bundestag), Peter Newiger (Landtag) und Margit Hieronymus (Landtag).
Die Kandidaten: Dirk Wiese (Bundestag), Peter Newiger (Landtag) und Margit Hieronymus (Landtag).

Das Lokale im Hintergrund
Über all den Problemen, die die SPD zu verarbeiten hat, rückten in den knappen zwei Stunden die beiden Landtagskandidaten Peter Newiger und Margit Hieronymus in den Hintergrund.

“Wir haben unsere Landtagskandidaten nicht konfrontiert”, bemerkte ein Teilnehmer gegen Ende der Veranstaltung. Der Wirtschaftsstandort NRW, sowie die Bildungspolitik wurden nur angerissen.

Franz Schrewe, ehemaliger Bürgermeister von Brilon, war sauer über die “verdammte ewige Schlusslichtdebatte[NRW]. Man müsse nur die richtigen Zeitungen lesen, dann “sind wir nicht mehr Schlusslicht”, beklagte er die Berichterstattung der heimischen Presse.

Rüttgers CDU, das wäre Stillstand gewesen. “Nix hat sich getan als die CDU dran war.”

Er ärgerte sich über die “rechten Hetzer”, die auf den Leserbriefseiten viel Raum bekämen.

Der Briloner Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, der die Veranstaltung organisiert hatte, zeigte sich am Schluss optimistisch. Die heimische SPD wäre gut aufgestellt und sehr gut vernetzt. Für das Hochsauerland habe er in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter viel erreicht, Gelder für Infrastrukturprojekte wie den Wegeschluss der B7n.

Die Diskussion sei notwendig und ehrlich gewesen. “Wir haben im HSK immer gut gelegen.”

Konferenz der Sauerländer SPD zum Wahljahr 2017 am 10. Januar in Bestwig, Gasthof Hengsbach.

„2017 – NRW vor der Landtagswahl, Deutschland vor der Bundestagswahl“


Berlin/Bestwig. (spd_pm) „NRW geht es gut! Die SPD-geführte Landesregierung hat das Land in den vergangenen Jahren voran gebracht. Daran ändert sich auch nichts, wenn die CDU jeden Tag das Land und seine Bürger schlecht redet“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.

(Siehe auch meine Anmerkungen am Ende des Beitrags.)

Auch im Bund habe die SPD viele wichtige sozialdemokratische Themen wie „Mindestlohn“ und „Rente mit 63“ durchgesetzt. Wiese: “Unsere Bilanz kann sich sehen lassen.”

Anlässlich der anstehenden Wahlen im Mai und September 2017 will der Briloner SPD-Politiker zusammen mit Achim Post (Vorsitzender der NRW Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion) und den Landtagskandidaten Margit Hieronymus und Peter Newiger diskutieren, welche Chancen und Perspektiven die Landtags- sowie die Bundestagswahl für die SPD vor Ort bietet.

Eine bessere Infrastruktur vor Ort, das Vorantreiben des Breitbandausbaus in der Region, eine lückenlose Gesundheitsversorgung im HSK und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen seien dabei einige der wichtigsten Vorhaben der SPD.

Die Veranstaltung findet am 10. Januar um 18 Uhr im Gasthof Hengsbach, Bundesstr.126 in Bestwig statt.

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Eine Broschüre zur Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion von 2013 bis 2016 erhalten Sie unter folgendem Link: http://www.spdfraktion.de/themen/gesagt-getan-gerecht-4

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Anmerkung: Wir haben hier im Blog schon einige Diskussionen über den Sinn und Unsinn von Pressemitteilungen, insbesondere über die Politik der SPD geführt. Da ich am Dienstag, den 10. Januar wahrscheinlich Zeit habe, könnte ich Fragen, Anregungen, Kritik auf der Veranstaltung vortragen und die Antworten notieren. Gerne per Email oder hier als Kommentar unter dem Beitrag posten.

Jugendliche machen Politik: Maruan Oweid aus Bestwig übernimmt beim Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion die Rolle des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese

Händedruck vor der Reichtagskulisse: Maruan Oweid und Dirk Wiese. (foto: spd)
Händedruck vor der Reichtagskulisse: Maruan Oweid und Dirk Wiese. (foto: spd)
Berlin/Bestwig. (spd_pm) Drei Tage lang haben Jugendliche aus ganz Deutschland an dem Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilgenommen und hautnah erlebt, wie Politik funktioniert – und wie viel Spaß Politik machen kann. Mit dabei: Maruan Oweid aus Bestwig.

Am vergangenen Sonntag reisten 100 Nachwuchspolitikerinnen und -politiker nach Berlin, um Politik mitzugestalten. Sie bildeten ihre eigene Fraktion, wählten ihren Fraktionsvorstand und erarbeiteten unter engagierten Debatten ihre Anträge in einer der vier Arbeitsgruppen.

Maruan Oweid war, wie Dirk Wiese auch, Mitglied in der Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Energie. Dort debattierten die Abgeordneten auf Zeit mit den Bundestagsabgeordneten einen Antrag zum Thema zukünftige Daseinsvorsorge. „Die Idee Daseinsvorsoge neu zu denken, war eine gute Idee, die über das Planspiel hinaus weiter verfolgt werden sollte“, so Wiese.

„Die Planspielerinnen und Planspieler haben an den drei Tagen genauso gearbeitet, wie wir „echten“ Abgeordneten es auch tun“, sagt der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese, der Maruan Oweid für das Planspiel der Bundestagsfraktion ausgewählt und nach Berlin eingeladen hat. „Ich freue mich besonders darüber, dass wir so viele junge, engagierte Menschen in Berlin erleben durften und uns von ihnen inspirieren lassen konnten“, so Dirk Wiese weiter.

Denn die Arbeit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde auch den tatsächlichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion präsentiert. Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierten sie über ihre politischen Ideen für die Bildungs- und Energiepolitik, zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie zu Leiharbeit und Minijobs.

Zudem gab es ein Redaktionsteam bestehend aus fünf Nachwuchsjournalisten aus den Reihen der Planspieler, die eine Zeitung erstellten und in verschiedenen Artikeln über das Planspiel berichteten, darunter Interviews, Kommentare und Reportagen. Mitarbeiter aus der “echten” Fraktion und eine Redakteurin der Hauptstadtpresse erzählten aus ihrem Arbeitsalltag.

Abschließendes Highlight war ein Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, der die Jugendlichen ermutigte, sich auch zukünftig einzumischen und sich für unsere Gesellschaft und Demokratie einzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltete zum vierten Mal ein solches Planspiel – als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag.

Neuigkeiten vom Kinderrechteforum: Familie D. aus Bestwig darf bleiben

Bestwig. (krf) Es gibt Neuigkeiten – Familie D. aus Bestwig darf bleiben.

(siehe auch hier im Blog)

Vor einigen Wochen hat die Härtefallkommission über den Antrag positiv entschieden und der Familie ein dauerhaftes Bleiberecht eingeräumt.

Elina, welche bereits seit einigen Monaten in Armenien ist, darf ebenfalls wieder zurück in die Bundesrepublik. Die Ausländerbehörde hat die Einreisesperre gegen Begleichung der Abschiebekosten (ca. 1.500 Euro) aufgehoben.

Aktuell warten wir auf die Genehmigung des Visums, sodass Elina bald ihre Ausbildung beginnen kann.