Kategorie: NRW

NRW: 3,3 Millionen Menschen waren 2022 armutsgefährdet

18,7 Prozent der Menschen in NRW waren 2022 von Armut bedroht. Alleinerziehende, Paare mit mehr als zwei Kindern und Alleinlebende hatten ein überdurchschnittliches Armutsrisiko.

Grafik: IT.NRW

Düsseldorf (IT.NRW). Von relativer Einkommensarmut sind im Jahr 2022 rund 3,3 Millionen Personen in Nordrhein-Westfalen betroffen gewesen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, entspricht das einer Armutsgefährdungsquote von 18,7 Prozent.

(Pressemitteilung IT.NRW)

Im Jahr 2021 lag dieser Wert bei 18,6 Prozent. Als armutsgefährdet gelten Menschen, die weniger als 60 Prozent des mittleren bedarfsgewichteten Haushaltseinkommens (sogenanntes Nettoäquivalenzeinkommen) zur Verfügung haben. Im Jahr 2022 lag die Armutsgefährdungsschwelle für einen Einpersonenhaushalt in Nordrhein-Westfalen laut Mikrozensus bei 1 166 Euro pro Monat.

Die höchste Armutsgefährdungsquote in Nordrhein-Westfalen wurde mit 22,0 Prozent für die Raumordnungsregion Emscher-Lippe berechnet. Die niedrigste Armutsgefährdungsquote gab es mit 14,1 Prozent in der Raumordnungsregion Arnsberg.

Etwas mehr als die Hälfte der armutsgefährdeten Personen insgesamt lebten in Haushalten ohne minderjährige Kinder (1,7 Millionen). Alleinlebende waren mit einem Anteil von 28,3 Prozent am häufigsten von Armut bedroht. Personen, die mit einer weiteren Person im Haushalt leben, waren hingegen nur in 9,3 Prozent der Fälle armutsgefährdet.

Unter den Haushalten mit minderjährigen Kindern wiesen Alleinerziehende die höchste Armutsgefährdungsquote im Land auf: Nahezu die Hälfte (45,9 Prozent) der Alleinerziehenden war von relativer Einkommensarmut betroffen. Bei Haushalten mit zwei erwachsenen Personen hing das Armutsrisiko von der Zahl der im Haushalt lebenden Kinder ab: Je mehr minderjährige Kinder im Haushalt lebten, desto eher war der Haushalt von Armut bedroht. So lag die Armutsgefährdungsquote bei Haushalten mit einem Kind bei 9,7 Prozent, während sie bei Haushalten mit drei oder mehr Kindern mit 38,5 Prozent etwa vier Mal so hoch war. In Haushalten mit Kind(ern) lebten 1,6 Millionen von relativer Einkommensarmut betroffene Personen.

Weitere Faktoren für die Häufigkeit von relativer Einkommensarmut sind die Erwerbsbeteiligung und die Qualifikation: Nahezu jede zweite erwerbslose Person war armutsgefährdet (49,1 Prozent), jedoch nur knapp jede zehnte erwerbstätige Person (9,4 Prozent). Hat die Person mit dem höchsten Einkommen im Haushalt maximal einen Abschluss der Sekundarstufe I (z. B. Haupt- oder Realschulabschluss), so lag das Armutsrisiko bei 41,4 Prozent, gegenüber 7,0 Prozent bei einem hohen Bildungsabschluss (z. B. Studium).

Diese und weitere Ergebnisse zum Thema Armut finden Sie auf im Internet auf der Themenseite Armut: https://www.it.nrw/themenschwerpunkt-armut

Die hier vorgestellten Ergebnisse basieren auf dem Mikrozensus, einer seit 1957 jährlich bei einem Prozent der Bevölkerung durchgeführten Befragung der amtlichen Statistik. Dank der Selbstauskünfte der Befragten liegen aussagekräftige statistische Daten zu den Arbeits- und Lebensverhältnissen der Bevölkerung vor. Die befragten Haushalte übernehmen mit ihren Angaben einen wichtigen Beitrag für unsere informierte demokratische Gesellschaft. Die Ergebnisse des Mikrozensus dienen als Grundlage für politische, wirtschaftliche und soziale Entscheidungen, stehen aber auch der Wissenschaft, der Presse und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung.

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PDF: Armutsgefährdungsquoten in Nordrhein-Westfalen 2021 und 2022 in %

NRW: Rückgang der Reallöhne setzt sich im ersten Quartal 2023 in abgeschwächter Form fort

Die effektiven Bruttomonatsverdienste der Beschäftigten im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich in NRW waren im ersten Quartal 2023 preisbereinigt um 2,0 Prozent niedriger als im ersten Quartal des Vorjahres.

Grafik: IT.NRW

Düsseldorf (IT.NRW). Die effektiven Bruttomonatsverdienste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich sind in Nordrhein-Westfalen im ersten Quartal 2023 real – also preisbereinigt – um 2,0 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum gewesen.

(Pressemitteilung IT.NRW)

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, hat sich damit der Rückgang der Reallöhne im Vergleich zu vorhergehenden Quartalen abgeschwächt. Der Anstieg der Verbraucherpreise (+7,9 Prozent) übertraf den Zuwachs der Nominallöhne (+5,8 Prozent). Damit lagen die realen Verdienste der Beschäftigten unter denen des entsprechenden Vorjahreszeitraums.

Datenquelle der Verdienstentwicklung ab dem Berichtsjahr 2022 ist die neue Verdiensterhebung. Sie löst die bisherige Vierteljährliche Verdiensterhebung ab. Aufgrund der unterschiedlichen Erhebungskonzepte sind die Daten ab dem Jahr 2022 nur eingeschränkt mit den Ergebnissen früherer Jahre vergleichbar.

Beginnend mit dem ersten Quartal 2023 wurde die Berichterstattung über die Entwicklung der Nominal- und Reallöhne umgestellt. Während bislang die Verdienstentwicklung der Vollzeitbeschäftigten abgebildet wurde, wird nun die Verdienstentwicklung aller Beschäftigten dargestellt. Gleichzeitig wurden die zugrundeliegenden Verdienstindizes auf das Basisjahr 2022 = 100 und der Index der Verbraucherpreise auf das Basisjahr 2020 = 100 umgestellt. Dadurch weichen die hier dargestellten Ergebnisse von früheren Veröffentlichungen ab.

IT.NRW als Statistisches Landesamt erhebt und veröffentlicht zuverlässige und objektive Daten für das Bundesland Nordrhein-Westfalen für mehr als 300 Statistiken auf gesetzlicher Grundlage. Dies ist dank der zuverlässigen Meldungen der Befragten möglich, die damit einen wichtigen Beitrag für eine informierte demokratische Gesellschaft leisten. Nur auf Basis aussagekräftiger statistischer Daten können Entscheidungen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft getroffen werden.

Weitere Ergebnisse der vierteljährlichen Verdiensterhebung für Nordrhein-Westfalen sowie methodische Hinweise stehen im Online-Angebot von IT.NRW unter der Adresse https://www.it.nrw/statistik/wirtschaft-und-umwelt/arbeit/verdienste bereit.

Treibhausgasemissionen in NRW seit 1990 um 39,7 Prozent gesunken

Das nordrhein-westfälische Klimaziel, die Treibhausgasemissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 um mindestens 25 Prozent zu reduzieren, wurde übertroffen.

Grafik: IT.NRW

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2020 beliefen sich die in Nordrhein-Westfalen ausgestoßenen Emissionen von Treibhausgasen (Kohlendioxid, Methan, Distickstoffoxid und F-Gase) auf ca. 210 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente.

(Pressemitteilung IT.NRW)

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, hat sich der Ausstoß dieser zum Treibhauseffekt beitragenden Gase seit 1990 um 39,7 Prozent verringert (Bundesdurchschnitt: -41,6 Prozent). Damit wurde das nordrhein-westfälische Klimaschutzziel, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 25 Prozent im Vergleich zu 1990 zu verringern, übertroffen.

Die energiebedingten Kohlendioxidemissionen machten 2020 knapp 90 Prozent der nordrhein-westfälischen Treibhausgasemissionen aus. Hinzu kamen 3,6 Prozent Methanemissionen, 3,2 Prozent prozessbedingte Kohlendioxidemissionen, 2,0 Prozent Distickstoffoxid, 1,2 Prozent F-Gase und 0,2 Prozent Kohlendioxidemissionen aus der Landwirtschaft.

Grafik: IT.NRW

Im Zeitraum von 1990 bis 2020 haben sich in Nordrhein-Westfalen die Emissionen der einzelnen Treibhausgase – mit Ausnahme der Kohlendioxidemissionen der Landwirtschaft – verringert. Die höchste Reduzierung wurde bei Methan (-80,2 Prozent) verzeichnet, gefolgt vom Distickstoffoxid (-63,4 Prozent). Die Kohlendioxidemissionen der Landwirtschaft erhöhten sich seit 1990 um mehr als ein Drittel (+34,2 Prozent).

Grafik: IT.NRW

Die Treibhausgasemissionen werden zur besseren Vergleichbarkeit in sog. CO2-Äquivalenten angegeben. Diese Äquivalente drücken das Erwärmungspotenzial einzelner Gase im Vergleich zum Erwärmungspotenzial von Kohlendioxid aus.

Weitere Ergebnisse sowie eine Trendanalyse zu verschiedenen Umwelt- und Nachhaltigkeitsindikatoren in NRW und den anderen Bundesländern finden Sie im Statistikportal unter https://www.statistikportal.de/de/ugrdl.

NRW: 2021 gab es neun Prozent weniger Lehramtsabsolvent(inn)en als zehn Jahre zuvor

Im Prüfungsjahr 2021 haben 6 813 Studierende den Master of Education und 46 das Staatsexamen Lehramt erfolgreich absolviert.

Düsseldorf (IT.NRW). Die Zahl der Lehramtsabsolvent(inn)en ist in Nordrhein-Westfalen von 2011 bis 2021 um 9,0 Prozent zurückgegangen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, haben 6 859 Studierende im Prüfungsjahr 2021 ein Lehramtsstudium (6 813 den Master of Education und 46 das Staatsexamen Lehramt) an einer Hochschule im Land erfolgreich absolviert. Damit haben sie die Befähigung für den Vorbereitungsdienst (Referendariat) erhalten. Im Prüfungsjahr 2011 waren es noch 7 536 gewesen.

Einen überdurchschnittlich hohen Rückgang der Absolventenzahl um 25,5 Prozent gab es beim Lehramtsabschluss für Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen: Im Prüfungsjahr 2021 machten 1 030 Studierende einen Abschluss für diese Schulform (2011: 1 383). Die Zahl der Personen mit einem Lehramtsabschluss für Grundschulen sank im gleichen Zeitraum von 1 544 auf 1 260 (?18,4 Prozent). Mit 3 003 Absolvent(inn)en waren auch im Prüfungsjahr 2021 Gymnasien und Gesamtschulen die am häufigsten angestrebte Schulform; im Vergleich zu 2011 waren dies jedoch 11,6 Prozent weniger (damals: 3 397).

Zuwächse der Zahl der Lehramtsabsolvent(inn)en gab es bei den Schulformen sonderpädagogische Förderung (+43,3 Prozent) und Berufskollegs (+30,0 Prozent). Mit 924 bzw. 642 Absolvent(inn)en wurden diese Abschlüsse 2021 im Vergleich der Schulformen am seltensten gewählt.

73,0 Prozent der Lehramtsabsolvent(inn)en waren 2021 weiblich und 27,0 Prozent männlich; eine ähnliche Verteilung hatte es zehn Jahre zuvor gegeben (2011: 71,9 Prozent weiblich). Frauen waren 2021 über alle Schulformen hinweg in der Mehrzahl – am geringsten war ihr Anteil noch bei den Lehramtsabschlüssen für Berufskollegs (61,2 Prozent).

Die Universität zu Köln war im Prüfungsjahr 2021 mit 1 396 die Hochschule mit den meisten Lehramtsabsolvent(inn)en. Es folgten die Universitäten Münster (875), Wuppertal (754), Duisburg-Essen (714) und die Technische Universität Dortmund (634). Während die Zahl der Lehramtsabsolvent(inn)en an der Universität Wuppertal um 35,4 Prozent höher ausfiel als 2011, war sie an der Universität Duisburg-Essen um 31,8 Prozent niedriger als zehn Jahre zuvor.

Das Statistische Landesamt weist darauf hin, dass die Ergebnisse für ein Prüfungsjahr als Summe der jeweiligen Absolventen des Sommersemesters und dem davorliegenden Wintersemester ermittelt werden.

NRW: Holzeinschlag 2022 um 39,1 Prozent geringer als ein Jahr zuvor

Im Jahr 2022 wurden in Nordrhein-Westfalen 11,7 Millionen Kubikmeter Holz eingeschlagen; 10,4 Millionen Kubikmeter davon waren Schadholz.

Rodungsarbeiten am Lörmecke-Turm Ende 2020. (archivfoto: zoom)

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2022 wurden in Nordrhein-Westfalen 11,7 Millionen Kubikmeter Holz eingeschlagen. Wie Information und Technik als Statistisches Landesamt mitteilt, sank der Holzeinschlag damit gegenüber dem bisherigen Höchstwert von 19,3 Millionen Kubikmetern im Jahr 2021 um 39,1 Prozent.

Ebenfalls rückläufig war der Schadholzeinschlag, der einen Anteil von 88,8 Prozent am gesamten Holzeinschlag ausmachte. Gegenüber dem Höchstwert aus dem Vorjahr sank er um 42,2 Prozent auf 10,4 Millionen Kubikmeter.

81,8 Prozent (8,5 Millionen Kubikmeter) des gesamten nordrhein-westfälischen Schadholzes waren im Jahr 2022 auf Insektenbefall zurückzuführen. Das waren 10,0 Prozent weniger als im Jahr 2021 (91,8 Prozent; 16,6 Millionen Kubikmeter). Demgegenüber stieg der Anteil des Schadholzes, das durch Wind/Sturm verursacht wurde von 0,9 Prozent im Jahr 2021 (165 000 Kubikmeter) auf 9,5 Prozent im Jahr 2022 (996 000 Kubikmeter). Trockenheit war verantwortlich für 7,2 Prozent (750 000 Kubikmeter) und Schnee/Duft für 0,5 Prozent (52 000 Kubikmeter) des gesamten Schadholzes.

Im Jahr 2022 hatte Nadelholz einen Anteil von 88,6 Prozent am gesamten Holzeinschlag. Gegenüber dem Vorjahr (2021: 18,3 Millionen Kubikmeter) ist der Einschlag von Nadelholz um 43,2 Prozent auf 10,4 Millionen Kubikmetern zurückgegangen. Der Holzeinschlag von Laubholz ist dagegen im selben Zeitraum um 37,5 Prozent gestiegen (2021: 975 000 Kubikmeter; 2022: 1,3 Millionen Kubikmeter). Laubholz hatte einen Anteil von 11,4 Prozent am gesamten Holzeinschlag.

IT.NRW als Statistisches Landesamt erhebt und veröffentlicht zuverlässige und objektive Daten für das Bundesland Nordrhein-Westfalen für mehr als 300 Statistiken auf gesetzlicher Grundlage. Dies ist dank der zuverlässigen Meldungen der Befragten möglich, die damit einen wichtigen Beitrag für eine informierte demokratische Gesellschaft leisten. Nur auf Basis aussagekräftiger statistischer Daten können Entscheidungen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft getroffen werden.

Ich war dann mal weg – radeln entlang der Emscher

Ausstellung in der Zeche Zollverein (foto: zoom)

Seitdem die Mündung der Emscher verlegt wurde, hatte ich den Plan gehegt, den alten Dreckskanal des Ruhrgebiets von der Quelle bis zur Mündung abzuradeln. Diese Woche hat es endlich geklappt.

Von Montag bis Mittwoch haben wir uns auf den Emscher-Weg begeben. Die Tourenabschnitte hatten wir sehr moderat gewählt, um Zeit für Abstecher und Besichtigungen am Wegesrand zu haben.

Von Siedlinghausen bin ich mit dem Zug nach Fröndenberg gefahren, um von dort die letzten 14 Kilometer bis zum Emscherquellhof zu radeln.

Die Tour beginnt am Emscherquellhof. (foto: zoom)

Am Emscherquellhof beginnt zwar der Emscher-Weg, aber die wahre Quelle bzw. das echte Quellgebiet befindet sich ein paar hundert Meter entfernt in einem Waldstück und ist recht unscheinbar.

Verglichen mit dem Emscherquellhof sehr unspektakulär: die „wahre“ Emscherquelle (foto: zoom)

Das interessante am Emscherweg ist die große Vielfalt an kleinen und großen Sehenswürdigkeiten. Einige davon sind der Phönixsee, die Halde Deusenberg mit den Faultürmen des Emscherklärwerks im Dortmunder Norden, das Schiffshebewerk Henrichenburg (Abstecher), der Nordsternpark, die Zeche Zollverein (Abstecher), der Gasometer Oberhausen, der Landschaftspark Duisburg-Nord (Abstecher), überhaupt die vielen Halden und dann natürlich die neue Emschermündung.

Wer einen Überblick bekommen möchte, schaue sich den Weg bei der Emschergenossenschaft an:

https://radrouten.eglv.de/emscher-weg/

In der Zeche Zollverein läuft noch bis zum 16. April 2023 die Sonderausstellung Die Emscher. Bild­ge­schich­te eines Flusses, die ich unbedingt, auch wegen der vielen historischen Bildaufnahmen, empfehle. Sputet euch.

https://ruhrmuseum.de/ausstellungen/aktuell/die-emscher-bildgeschichte-eines-flusses

Der alte stinkende Köttelbach existiert zwar nicht mehr, aber die schnurgeraden Abschnitte erinnern noch an die Vergangenheit der Emscher als Kloake des Ruhrgebiets.

Die Emscher – eingezwängt in ihre Deiche (foto: zoom)

Am dritten Tag der Tour hatten wir die neue Emscher-Mündung erreicht. Für mich, der ich nur die alte Mündung am Stapp kannte, war der Anblick spektakulär. Baustellenfans kommen ebenfalls auf ihre Kosten, denn auch in der neuen Mündung wird noch unermüdlich gewerkelt.

Die neue weite Mündung unterhalb des stillgelegten Kohlekraftwerks in Möllen. (foto: zoom)

Der einzige Wermutstropfen der Tour waren die vielen Baustellen entlang der Emscher. Die Arbeiten am Fluss sind noch lange nicht abgeschlossen, und so sieht man sich oft unvorhergesehen mit Absperrungen konfrontiert. Die Umleitungen sind nicht immer gut ausgeschildert. Komoot oder Google helfen oft nur beschränkt. Manche Baustellen waren wahrscheinlich noch gar nicht vorhanden, als die Komoot-Touren aufgezeichnet wurden. Was in der Vergangenheit funktioniert hat, kann heute an einem Bauzaun enden.

Würde ich die Tour trotzdem noch einmal machen? Auf jeden Fall!

Die Lokalzeitung und das Wetter – eine merkwürdige Allianz voller Nonsense

Am 29. März auf einer Tour durch das Hochsauerland, hier zwischen Altastenberg und Bödefeld (foto: zoom)

Ich frage mich manchmal, unter welchem Stein die Lokalredaktion der Westfalenpost haust. Am 29. März erschien ein Artikel mit der Überschrift „Prognose: Wann endet endlich das Winterwetter im Sauerland?“ Als Aufmacher ein dpa-Foto mit einem schneebedeckten Vogelhäuschen plus strubbeliger Kohlmeise. „Der Winter scheint endlos“ , heißt es weiter im ersten Satz des Textes.

Ich mache es kurz: Die Frage, wann denn das Winterwetter im Sauerland ende, ist unsinnig, denn schon längst haben sich Winter und Winterwetter für diese Saison verabschiedet. Die Mischung aus Sonne, Wolken, Regen, Graupel, Schnee, Wärme und Kälte, die wir seit einiger Zeit erleben, kenne ich seit Jahr und Tag unter dem Namen „Aprilwetter“, in diesem Fall wäre es ein verfrühtes Aprilwetter im März.

Vor zwei Tagen, am 29. März, als der Artikel nach dem Ende des Winterwetters fragt, radele ich fast 70 Kilometer durch das Hochsauerland, von Siedlinghausen hoch zum Großen Bildchen, durchs Sorpetal und in einem großen Bogen zurück nach Hause. Keine Spur von Winterwetter.

Ich habe den Verdacht, dass die Westfalenpost alles daran setzt, so oft wie möglich Begriffe, die mit Winter und Schnee zu tun haben, in ihren Überschriften unterzubringen. In der Realität bleibt oft ein laues Lüftchen statt „Wintereinbruch“ oder gar „Schneewalze“. Nicht selten sind die Artikel dann noch mit Archivbildern oder wie in diesem Fall dpa-Fotos geschmückt.

Die Realität ist doch, dass der März wieder einmal viel zu warm war, dass wir viele Tage im Winter hatten, an denen die Hügel grün blieben. Ja, es gab auch Schnee, aber der wurde dann immer mal wieder von warmen Regenfronten weggefressen.

Übrig blieben dann die weißen Kunstschnee-Bänder auf den braunen Hügeln von Winterberg. Ein trauriger Anblick, wie ich ihn hier am 19. März festgehalten hatte:

Der Winter hatte sich am 19. März schon längst verabschiedet. In der Ferne ist klein das „Skikarussell“ zu erkennen. (fotoarchiv: zoom)

Die Lokalzeitungen befinden sich in einer Krise. Die Digitalangebote können den Schwund der Print-Abonnent*innen nicht kompensieren.

Ich glaube nicht, dass marktschreierische, Klickzahlen erheischende Titel den Ausweg bieten. Gerade bei Lokalzeitungen merken die Leser*innen sehr schnell, wenn Titel, Aufmachung und Inhalt des Angebots nicht stimmig sind.

Meine Wetterinformationen hole ich mir beim Deutschen Wetterdienst. Die wissen wenigstens, wann der Winter zu Ende ist und der Frühling begonnen hat.

Zur Krise des Lokaljournalismus habe ich heute Nachmittag auf WDR 5 im Westblick zwei gute Beiträge gehört.

Zeitungssterben in NRW: Immer weniger Abonnenten, steigende Produktionskosten: Für viele Zeitungsverlage sind die Zeiten schwierig, besonders, was den Verkauf der Printausgaben angeht. Gespart wird besonders häufig im Lokaljournalismus, berichtet Torsten Reschke.

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-aktuell/audio-zeitungssterben-in-nrw-102.html

Interview Prof. Wiebke Möhring, TU Dortmund: Warum sind viele Zeitungen in wirtschaftliche Notlage geraten? Haben Verleger zu spät auf digitale Produkte umgestellt? Und welche Folgen hat es für unsere Gesellschaft und Demokratie, wenn Zeitungen in der Region kein qualitativ hochwertiges Angebot mehr anbieten zu können? Zu diesen Fragen forscht Prof. Wiebke Möhring an der TU Dortmund.

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-aktuell/audio-interview-prof-wiebke-moehring-tu-dortmund-100.html

Amnesty International: NRW schränkt Versammlungsfreiheit ein

Ende Oktober 2021: Demo in Köln gegen das Versammlungsgesetz. (fotoarchiv: zoom)

Bisher haben viele Menschen in NRW noch nicht mitbekommen, welche Folgen die im letzten Jahr vom Landtag verabschiedeten Gesetze zum Versammlungs- und Polizeirecht haben können.

(Der Text ist gestern auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Im aktuellen Amnesty International Report 2022/23 wird darauf eingegangen. Neben Berichten über viele gravierende Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern steht dort auch:

“Das im Januar 2022 in Kraft getretene neue Versammlungsgesetz des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen schränkte die Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig ein, indem es staatliche Kontroll- und Eingriffsbefugnisse unangemessen ausweitete. Trotz einiger Änderungen, die nach heftiger Kritik im Gesetzgebungsprozess vorgenommen wurden, blieben zahlreiche bedenkliche Regelungen bestehen, wie z. B. die strafrechtliche Sanktionierung für Organisator*innen, die Versammlungen nicht im Vorhinein anmelden.”
Im Mai 2022 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil, dass Protestcamps einschließlich ihrer erforderlichen Infrastruktur umfassend von der in Artikel 8 Grundgesetz verbrieften Versammlungsfreiheit geschützt sind.
Einige Proteste, von den Behörden vielfach primär als “Gefahr für die öffentliche Sicherheit” eingestuft, ­wurden unverhältnismäßig stark eingeschränkt. So wurden im Juni z. B. nur 50 Demonstrierende auf dem Gelände des von Deutschland ausgerichteten G7-Gipfels zugelassen.”
[https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/deutschland-2022]

Das ist eine sehr zweifelhafte “Auszeichnung” für den NRW-Landtag. Ob der Amnesty-Report zu Änderungen führt?

Anfang des Jahres wurde bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz eingereicht. Die “Gesellschaft für Freiheitsrechte” (GFF) stellt dazu fest, “dass das Gesetz einer verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht standhält. Es handele sich um einen “offenen Bruch mit der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung zur Versammlungsfreiheit.

Dabei sind die Kritikpunkte an dem Gesetz vielfältig. So seien die Regelungen zum Störungs-, Vermummungs- und Militanzverbot zu weitreichend und unbestimmt. Die Ausdehnung der Befugnis zur Videoüberwachung könne einschüchternde und abschreckende Wirkung haben.

“Der nordrhein-westfälische Gesetzgeber hat hier seine staatliche Neutralität gegenüber zulässigen Versammlungsanliegen aufgegeben und die Grundrechte der Aktivist*innen verfassungswidrig einschränkt.”
[https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-nrw-versammlungsgesetz-gff-verfassungsbeschwerde-eingereicht]

Im Amnesty-Report findet auch Bayern besondere Erwähnung:
“Im April 2022 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass Vorgaben des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes unvereinbar mit dem Grundgesetz seien. Das Gericht entschied, dass staatliche Überwachungsbefugnisse wie die Online-Durchsuchung oder Vorratsdatenspeicherung weder hinreichend klar noch verhältnismäßig waren, und somit unter anderem gegen die verfassungsmäßig verbrieften Rechte auf informationelle Selbstbestimmung, das Fernmeldegeheimnis sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung verstoßen.
Im September 2022 urteilte der Gerichtshof der Europäischen Union, dass das deutsche Telekommunikationsgesetz, das Anbieter zu einer allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten verpflichtete, mit EU-Recht und dem enthaltenen Recht auf Privatsphäre unvereinbar ist. Das Bundesjustizministerium kündigte daraufhin eine Reform des Gesetzes an.”

NRW: Nahrungsmittel verteuerten sich binnen drei Jahren um 31,1 Prozent

Teurer wurden vor allem Molkereiprodukte und Eier sowie Speisefette und –öle; aber auch bei Getreideerzeugnissen und Gemüse stiegen die Preise.

Düsseldorf (IT.NRW). Die Preise für Nahrungsmittel sind in Nordrhein-Westfalen seit Anfang 2020 überdurchschnittlich gestiegen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, wurden Nahrungsmittel im Februar 2023 um 31,1 Prozent teurer angeboten als im Februar 2020. Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen im selben Zeitraum um 15,0 Prozent.

Vor allem die Preise für Molkereiprodukte und Eier (+48,7 Prozent) sowie für Speisefette und -öle (+46,1 Prozent) stiegen im selben Zeitraum überdurchschnittlich, während Obst sich unterdurchschnittlich (+12,9 Prozent) verteuerte.

Die temporäre Mehrwertsteuersenkung von Juli bis Dezember 2020 von 19 Prozent auf 16 Prozent (bzw. von sieben Prozent auf fünf Prozent beim ermäßigten Steuersatz) führte bei fast allen Nahrungsmitteln zu Preisrückgängen. Insgesamt sind aber in den letzten drei Jahren Unterschiede bei der Entwicklung der Preise in den einzelnen Nahrungsmittelbereichen erkennbar.

Die Preise für Molkereiprodukte und Eier stiegen im Jahr 2021 kontinuierlich an. Seit Anfang 2022 war ein weiterer Preisanstieg festzustellen (+33,8 Prozent zwischen Januar 2022 und Dezember 2022). Zu Beginn des Jahres 2023 blieben sie nahezu unverändert (+0,2 Prozent).

Die Preise für Speisefette und -öle unterlagen seit 2020 Schwankungen: Von Januar bis Dezember 2022 stiegen sie um 38,5 Prozent. Seit Jahresende 2022 verringerten sie sich und verzeichneten zwischen Dezember 2022 und Februar 2023 einen Rückgang um 9,0 Prozent.

Auch bei Brot und Getreideerzeugnissen zeigt sich ein kontinuierlicher Anstieg mit zunehmender Tendenz im Jahr 2022: Die Preise stiegen hier zwischen Januar 2022 und Dezember 2022 um 20,4 Prozent.

Die Gemüsepreise unterlagen in den letzten drei Jahren insbesondere saisonalen Schwankungen und verzeichneten einen zunehmenden Preisauftrieb seit Mitte 2022. Zwischen Januar und Februar 2023 zogen die Preise für Gemüse mit einer Steigerung um +12,7 Prozent überdurchschnittlich an.

Bei der Betrachtung ausgewählter Nahrungsmittel aus den oben genannten Hauptgruppen zeigt sich, dass im Februar 2023 die Preise für Vollmilch um 56,1 Prozent, die für Teigwaren um 49,5 Prozent, die für Eier um 33,3 Prozent und die für Butter um 27,8 Prozent höher waren als drei Jahre zuvor (Februar 2020). Allerdings sind die Preise z. B. für Butter inzwischen wieder rückläufig (?21,1 Prozent zwischen Dezember 2022 und Februar 2023).

NRW-Hochschulen: 1,4 Prozent weniger Studierende begannen ein Studium für das Lehramt

Im laufenden Wintersemester 2022/23 haben an den Hochschulen in NRW 8 703 Personen ein Lehramtsstudium begonnen.

Düsseldorf (IT.NRW). Im Wintersemester 2022/23 ist die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger für ein Lehramt an den NRW-Hochschulen um 1,4 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, sind im laufenden Wintersemester 8 703 Personen im ersten Hochschulsemester in einen Lehramtsstudiengang eingeschrieben. Ein Jahr zuvor waren es 8 826 gewesen.

Auch die Zahl aller Studienanfänger/-innen und die Gesamtzahl der Studierenden sind im aktuell laufenden Wintersemester rückläufig. Im Wintersemester 2021/22 waren 89 756 Personen an einer NRW-Hochschule in das erste Hochschulsemester eingeschrieben – aktuell sind es 89 448 (-0,3 Prozent). Insgesamt sind im laufenden Wintersemester nach den vorläufigen Zahlen 750 501 Studierende an den NRW-Hochschulen eingeschrieben. Im Wintersemester 2021/22 waren es 764 565 (-1,8 Prozent) gewesen.

Die hier genannten Studierendenzahlen sind vorläufig und können von den – voraussichtlich Mitte des Jahres vorliegenden – endgültigen Ergebnissen abweichen. Die Zahl der Studierenden wird vom Statistischen Landesamt jeweils zu Beginn der Wintersemester gezählt. In den o. g. Ergebnissen sind Haupt- und Nebenhörer berücksichtigt