Tag Archives: Siedlinghausen

Pausenzeichen: Winterwanderung von Siedlinghausen nach Bödefeld

24. Februar 2018 /

Auf der Wanderung von Siedlinghausen nach Bödefeld am Krauseholz (foto: zoom)

Momentan ist das Wetter einfach zu schön, um am PC sitzen zu bleiben.

Blauer Himmel, Sonnenschein, kühle Temperaturen – ideale Bedingungen für kleine Winterwanderungen.

Heute ging es von Siedlinghausen über Wirtschaftswege abseits der Straßen nach Bödefeld. Ich hätte die Strecke in anderthalb Stunden geschafft, aber leider habe ich eine schneebedeckte Abzweigung übersehen und mich verlaufen.

Fast geschafft! Der letzte markante Baum vor Bödefeld (foto: zoom)

So schlitterte ich erst kurz nach Sonnenuntergang über vereiste Nebenwege nach Bödefeld, wo wir mit netten Menschen im Gasthof Albers zum Essen verabredet waren.

Hat wie immer gut geschmeckt.

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Heute in Siedlinghausen: die Güterdampflok 50 3501

27. Januar 2018 /

Die Güterzugdampflok 50 3501 in Siedlinghausen auf dem Weg nach Winterberg

Heute habe ich zufällig die Güterdampflok 50 3501 erwischt, wie sie durch das Tal der Namenlose in Siedlinghausen Richtung Winterberg fuhr, nein, dampfte.

Die Eisenbahnfreunde Treysa hatten die Fahrt organisiert. Um 4:13 waren die Dampflok-Enthusiasten heute morgen (laut Plan) in den Zug gestiegen, um sich für 69 Euro (Hin- und Rückfahrt) den verrußten Dampf der Lok um die Nase wehen zu lassen. Ziel ist der Bahnhof Winterberg im Hochsauerland, der laut Plan um 12 Uhr erreicht worden ist.

Die Rückfahrt ab Winterberg startet um 15:52 Uhr.

Im Zeitraum zwischen Dezember 2018 und Februar 2019 plant der Verein, die gleiche Fahrt nochmals anzubieten, Voranmeldungen sind über das Servicetelefon bereits jetzt möglich.

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Die erste Winterwanderung nach Winterberg: ein guter Tag

26. November 2017 /

Am Wegrand zwischen Marktplätzen und Minenplätzen. (foto: zoom)

Nach drei Stunden Schreibtischarbeit wäre ich heute normalerweise zum Schwimmbad gefahren, hätte meine 20 Doppelbahnen abgerissen und hätte mich danach bei trübem Wetter mit Büchern und Radio in die Wohnung verkrochen.

Aber warum nicht einfach die Schuhe anziehen, Jacke überwerfen, Kamera verstauen und losgehen? Nur um zu gehen. Kein Auto, kein Radio, kein Buch, kein Chlorwasser, kein Schreibtisch.

Schnee fieselte dünn herab.

Also los! Draußen ist der trübe November besser zu ertragen als drinnen, durchs große Fenster auf die grauen Berge starrend.

Siedlinghausen, Ennert, Marktplätze und den kurzen steilen Weg über die Kuppe zu den Minenplätzen. Manchmal bleibe ich stehen, weil ich an irgendetwas Spannendes denke, das ich kurz darauf wieder vergessen habe. Auf den Ästen der Fichten liegt eine Schneeschicht. Ein Jogger, der mich nicht grüßt. Ach, Sauerland!

Anderthalb Stunden lang treffe ich ansonsten keinen Menschen, keine Tiere. Nichts. Es ist sehr still.

Eines der vielen Speicherbecken in den Winterberger Skigebieten. Die Schneekanonen brauchen Strom und Wasser. (foto: zoom)

Das Speicherbecken für die Schneekanonen an den Minenplätzen ist gefüllt. Für Ski und Rodel ist das Weiß zu dürftig, für die Schnee-Erzeugung sind die Temperaturen zu hoch. Erst bei Frost kann es losgehen.

Ich gehe weiter hinauf zum Bremberg.

Eine von hunderten von Schneekanonen, die die Wintersaison sichern muss. (foto: zoom)

Alle Maschinen an den Skipisten stehen auf ihren Plätzen. Die Lifte sind bereit.

Wer wird der erste sein? Ruhrquelle? Poppenberg? Sahnehang?

Das entscheidet, trotz hochgerüsteter Technik, das Wetter.

Nach drei Stunden bin ich wieder zu Hause. Es ist dunkel. Ein guter Tag.

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Wahlplakate in Siedlinghausen: Fotos statt Themen?

22. August 2017 /

Das einzige NichtParteienPlakat. Dabei hätte VERRÜCKT bestimmt gepassst. (foto: zoom)

Mich interessieren die Wahlplakate zu den verschiedenen Wahlen immer sehr. Manchmal kann man an den Plakaten schon sehen, wo die Parteien landen werden, öfter auch nicht.

Ich erinnere mich noch an die Zeit als die FDP mit blonden langbeinigen Frauen, von denen sich Silvana Koch-Mehrin als Plagiatorinnen und faule Europaabgeordnete entpuppte, gepunktet hat.

Auch der Hamburger FDP-Shooting-Star Katja Suding brachte Prozente durch Beinlänge.

Lange war die Bundes-FDP die hohlste aller Parteien. Diese Zeiten sind vorbei. Jetzt kommt der Dreitage-Bart mit 0815-Tiefsinn. Ein neues Role-Model: Christian Lindner als moderner Widerstandskämpfer.

Das befreundete Polit-Blog der Sauerländer Bürgerliste kommentierte gestern den bisherigen Wahlkampf der Plakate:

Wahlkampf im HSK:
In 5 Wochen ist Bundestagswahl, auch im HSK.
Die beiden großen Parteien haben Plakate für ihre Direktkandidaten aufgehängt; beide gehören derzeit dem Bundestag an.
Bei der CDU bestehen die Kandidatenplakate aus einem großen Foto, Vor- und Nachname des Kandidaten und den 3 Buchstaben des Parteinamens.
Bei der SPD ist es ähnlich. Statt nur die 3 Buchstaben zu nennen, wird allerdings dazu aufgefordert, am 24.09. diese 3 Buchstaben zu wählen.
Inhalte? NULL.
Noch nicht einmal ein einziges Schlagwort wird den potentiellen Wählerinnen und Wählern präsentiert.
Wird die Bundestagswahl 2017 jetzt zum Fotowettbewerb?

Keine Inhalte? Keine Schlagworte?

Ich bin heute die Hauptstraße von Siedlinghausen abgeschritten und habe mir die vorhandenen Wahlplakate der Parteien angeschaut. Es hingen keine Plakate der Grünen, der Linken, der Piraten und der AfD. Ich habe alles fotografiert, was mir zwischen Sorpestraße und Ortsausgang Richtung Olsberg vor die Linse kam.

Eine (parteien-)proportionale Auswahl:

So haben früher die Piraten-Plakate ausgesehen. (foto: zoom)

Ein bisschen Starwars ein bisschen digital. Die abgehackte Stummelsprache auf dem Lindner-Plakat ist nicht ungeschickt, aber ein Kunstprodukt. So spricht Lindner nicht.

Die Freien Wähler setzen auf den betrogenen Bürger. (foto: zoom)

Das “Land der betrogenen Dieselfahrer” spielt mit Gefühlen. Im Gegensatz zur AfD sehen sich die Freien Wähler als “anständige Alternative”.

Die SPD setzt voll auf die Person. (foto: zoom)

Die SPD verzichtet auf Aussagen und setzt auf die Person. Ich grübele allerdings darüber nach, ob die Genossen der SPD Dirk Wiese bewusst über das Fahrradschild gehängt haben. Inhalt durch Kontextualisierung.

Scheitel sitzt. Muttis Liebling. (foto: zoom)

“Inhalte? NULL.”, trifft auf den Kandidaten der CDU zu. Sein Plakat habe ich erst in einer Nebenstraße gefunden. Er ist halt CDU, so wie die Mehrheit in Winterberg. Er braucht nichts zu sagen. Er sieht adrett aus. Er wird gewählt.

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Schulpolitik in Winterberg: die Opposition sitzt nicht im Rat, sondern in den sozialen Medien

15. Juli 2017 /
Rathaus Winterberg

Rathaus Winterberg: Die Auseinandersetzungen um die Winterberger Schulpolitik nehmen kein Ende. (archiv: zoom)

Der Winterberger Bürgermeister Werner Eickler (CDU) warnt gerne vor den Fake News in den sozialen Medien wie Facebook, zuletzt in seiner Rede auf der Abschlussfeier der diesjährigen Abiturientinnen und Abiturienten in der Oversum-Halle[1].

Mit dem untrüglichen Instinkt eines Machtpolitikers sieht Werner Eickler die Gefahren für seine Politik nicht auf den Oppositionsstühlen des Winterberger Rats (SPD, FDP).

Der größte und wirkungsvollste Gegenwind weht ihm derzeit auf Facebook entgegen. Dort veröffentlichen die Initiatoren der Siedlinghäuser Bürgerbewegung gegen die Schließung der dortigen Verbundschule Dokumente und Argumentationen, die bislang in der Winterberger Konsenspolitik unerhört gewesen waren.

Wir haben im Blog berichtet, beispielsweise hier:
Offener Brief eines Siedlinghäuser Unternehmers zur geplanten Schließung der Verbundschule an Bürgermeister und Rat.

Gestern hat Frank Kräling einen Beitrag auf Facebook veröffentlicht, der die Redlichkeit des Bürgermeisters und der Ratspolitik anzweifelt. Die Argumentation erscheint mir plausibel, und daher veröffentliche ich sie an dieser Stelle.

Gegenrede, Kontra, Argumente sind in den Kommentaren ausdrücklich erwünscht, denn die Lokalpolitik ist viel zu wichtig, als sie in den nicht-öffentlichen Teilen der Ratssitzungen verschwinden zu lassen.

Ratsbürgerentscheid der Stadt Winterberg vom 13.11.2016 rechtwidrig geändert?

Wie erwartet und pünktlich zu den Ferien hat der Rat der Stadt Winterberg in der Ratssitzung vom 13.07.2017 entschieden, den An- und Umbau des Zweitstandortes der Sekundarschule Medebach am Standort in Winterberg in der Variante „Riegel“ für geplante 3,253 Mio. €, plus 428.000 € für Aufzüge, WC, etc. und 338.000 € für pädagogisches Neumobiliar zu bauen. Das entspricht geplanten 4,019 Mio. €

In der Information zum Ratsbürgerentscheid hieß es dazu:
„Die Kostenschätzung für den Ertüchtigungsaufwand für diese sekundarschulbedingten Raumoptimierungen des Standortes in der Kernstadt Winterberg beträgt rd. 2,7 Mio. €.“
Das Vorhaben ist zu finanzieren mit 1,1 Mio. € aus dem Landesförderprogramm „Gute Schule 2020“, 0,6 Mio. € Eigenanteil und 1 Mio. € zinsloses Darlehen – es fehlen dann aktuell 1,319 Mio. €.

Der Gesetzgeber hat dazu in § 26 (4) der Gemeindeordnung NW festgelegt, dass die Kostenschätzung und Finanzierung der Maßnahme ein wesentlicher Teil eines Bürgerbegehrens/Bürgerentscheides ist, damit der Bürger auch unter Berücksichtigung der Gemeindefinanzen eine objektive Entscheidung fällen kann. (Kleerbaum / Palmen § 26 GO)
In § 26 (8) legt der Gesetzgeber dann nachfolgend fest: „Der Bürger/Ratsbürgerentscheid hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.“

Sind 1,319 Mio. € Mehrausgaben rechtswidrig? Und wenn schon! So funktioniert Politik!

Wer will schon unseren Kindern eine schöne neue Schule verwehren (auch wenn in Siedlinghausen zukünftig eine schöne Schule leer steht).

Übrigens: Auch eine geänderte Nutzung des Teilstandortes in Winterberg oder umgekehrt am Hauptstandort der Sekundarschule in Medebach bedürfte innerhalb von zwei Jahren eines neuen Bürgerentscheides. Beschlossen und damit festgeschrieben sind drei Klassen pro Jahrgang in Medebach, zwei Klassen pro Jahrgang in Winterberg.

Quelle: https://www.facebook.com/frank.kraling.90/posts/10207392763016718?pnref=story

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[1]Nachtrag: Während der Medebacher Bürgermeister für seine Ansprache an Eltern und SchülerInnen satten Beifall erhielt, rührte für den Winterberger Bürgermeister ein großer Teil der Anwesenden keine Hand.

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Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung nach Siedlinghausen in den Gasthof Lingenauber ein

15. Juni 2017 /

Die öffentliche Fraktionssitzung der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) findet am Montag dem 26.06.2017, Beginn 19.00 Uhr im Gasthof Lingenauber, Hochsauerlandstraße 15, 59955 Winterberg-Siedlinghausen statt.

(Dies ist eine Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste/FW)

Stefan Rabe und Reinhard Loos laden alle Interessierten herzlich ein, vor allem die “Freien Wähler” Winterberg. Die Mitglieder der SBL/FW-Fraktion freuen sich auf Ihr Interesse und auf einen lebhaften Informations- und Meinungsaustausch.

Die “Lex Loos” (einige Briloner wissen was gemeint ist), soll auf der Fraktionssitzung möglichst nur ein Randthema sein. Viel wichtiger ist es den SBL/FW-Kreistagsabgeordenten Stefan Rabe und Reinhard Loos, Fraktionsmitglieder und Gäste über die Themen der kommenden Kreistagssitzung zu informieren.

Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung am Freitag dem 30.06.2017 im Kreishaus in Meschede stehen beispielsweise Entscheidungen über Elternbeiträge in Kindertagesstätten (rückwirkende Satzungsänderung), Entwicklung der Notarztstandorte und Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans, Gesundheitsweb-Seite für den Hochsauerlandkreis und über das vor dem Sozialgericht Dortmund gescheiterte *Schlüssige Konzept“ des HSK zu angemessenen Unterkunftskosten an. Zudem berichten die Fraktionsmitglieder der SBL/FW aus den Fachausschüssen.

Es gibt viele Fragen und Diskussionsstoff, vielleicht auch darüber, welche Linie die neue Landesregierung vorgeben wird.

  • Inwiefern ändert sich mit der neuen Landesregierung für den Hochsauerlandkreis und für Winterberg?
  • Gibt es Neuigkeiten über den ins Visier der Staatsanwaltschaft geratenen Ziegenhof bei Brilon?
  • Wie ist aktuelle Situation bei der Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen?
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Ennertststraße in Winterberg-Siedlinghausen: Welche Schildbürger haben “heimlich” die Vorfahrt geändert?

13. Mai 2017 /

Hier ist der Anstieg der Ennertstraße (Tempo-30-Zone) noch mäßig, bevor sie nach rechts knickt und brutal steil wird.  Seit x(?) Tagen hat u.a. die Schillerstraße rechts Vorfahrt. (foto: zoom)

Seit 18 Jahren wohne ich in Siedlinghausen. Seit 18 Jahren hat die Ennertstraße Vorfahrt vor den rechts einmündenden Straßen (Schiller-, von Fürstenberg-, Goethestraße (unten, oben) / Allenbergstraße), obwohl sie in einer Tempo-30-Zone liegt.

Ein Grund ist der steile Anstieg hoch zum Meisterstein, der das Anfahren bei Vorfahrtsgewährung, gerade im Winter, unmöglich macht. Dazu kommt, dass die Einsicht in die rechts einmündenden Straßen, siehe Bild, kaum möglich ist.

Durch Zufall habe ich erfahren, dass die Vorfahrt geändert wurde. Ich hätte sonst nicht gemerkt, dass die “Vorfahrt- und Vorfahrt-achten-Schilder” entfernt worden sind und wäre weiterhin meiner 18-jährigen Gewohnheit folgend die Ennertstraße hinaufgefahren, in der Annahme, dass ich alle Verkehrsrechte der Welt besäße, die von rechts einbiegenden Autos zum Stop zu zwingen.

Bislang kannte ich es so, dass bei einer Vorfahrtsänderung die Verkehrsteilnehmer ausdrücklich auf diesen Umstand hingewiesen werden. Es werden zum Beispiel Schilder, auf denen “Achtung geänderte Vorfahrt!” steht, aufgestellt. Bei uns im Wohngebiet ist das nicht geschehen.

Was hat sich die Stadt Winterberg bei dieser Aktion gedacht?

Warum wurde die Änderung nicht (ausreichend) kommuniziert?

Hat da überhaupt jemand nachgedacht?

Ich weiß nicht, wie lange die Neuregelung schon gilt und wann die Schilder abgeschraubt wurden.

Seit ich es am Donnerstag auf Umwegen über die Fahrschule(!) erfahren habe, beobachte ich den Verkehr auf der Ennertstraße mit neuen Augen und ich sehe:

ANARCHIE!

Mal wird Vorfahrt gewährt, mal nicht. Ich scheine nicht der einzige überrumpelte Anwohner zu sein.

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“Freie Wähler” wollen sich in Winterberg gründen. Informationstreffen am 13. April in Siedlinghausen

6. April 2017 /

Die “Freien Wähler” wollen sich auch in Winterberg gründen und politisch engagieren. Am 13. April wird die Landtagskandidatin Christa Hudyma (FW Medebach) um 20 Uhr im Gasthof “Lingenauber” interessierte Bürgerinnen und Bürgern zum “Mitmachen und Mitgestalten” anregen.

Eingeladen, so die Initiatoren Heiner Kräling und Sebastian Vielhaber, seien alle Winterberger und nicht nur die Siedlinghäuser. Alles weitere kann dem Info-Flyer (s.u.) entnommen werden.

Zum Vergrößern auf das Bild klicken.

 

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Abgelenkt: Kein Bock auf Nix

25. März 2017 /

Auf dem Weg zum spektakulären Steinbruch wurde ich abgelenkt. (foto: zoom)

Es sind nervöse Zeiten. Links und Rechts von mir verfallen die Menschen in derwischartige politische Zuckungen. Einige sind schon im braunen Malstrom “AfD” geendet. Sie werden dann gemeinsam mit der “AfD” untergehen oder sich nicht mehr erinnern können.

Der heutige Tag war ein Fahrradfahrtag. Sonne. Blauer Himmel. Angenehme Kühle.

Soweit die guten Nachrichten.

Leider musste ich “indoor” arbeiten. Das Fahrrad rostete vor sich hin. <- Übertreibung als Metapher oder umgekehrt!

Abends dann ein Ausflug ins Winterberger Hallenbad und ein Spaziergang hinauf zum Bergsee am Meisterstein, im Kampf gegen die untergehende Sonne.

Kennt ihr alles? Macht man, wenn man keinen Bock mehr auf Nix hat.

Statt spektakulärer Bilder vom Steinbruch, habe ich einen Haken fotografiert.

Ihm tropft die Nase, und er verzieht seinen Mund so komisch.

Der Bergsee war langweilig.

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UPDATE (2.5.2017) Ein Leserbrief. “Der Stand der Dinge: Qualitätsanalyse – Verbundschule und Sekundarschule in Winterberg”.

15. März 2017 /

Die Verbundschule Siedlinghausen soll geschlossen werden. (archiv: zoom)

Nachfolgend veröffentliche ich einen Leserbrief von Sebastian Vielhaber. Der Autor war maßgeblich an der Siedlinghäuser Bürgerinitiative gegen die Schließung der weiterführenden Schule im Ort beteiligt.

Vorbemerkung: Mit der Gründung der Sekundarschule Medebach-Winterberg läuft die Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen aus.

Siehe u.a. hier im Blog.

Viele Bürger des Winterberger Ortsteils Siedlinghausen befürchten einen sozialen, ökonomischen und kulturellen Bedeutungsverlust ihres Ortes, wenn ein wichtiger Baustein, nämlich die weiterführende Schule,  aus dem gewachsenen Orts-Ensemble herausgebrochen wird.

Soweit die kurze Einordnung. Alles Weitere kann in den Kommentaren “ohne Zorn und Eifer” erweitert und diskutiert werden.

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UPDATE (2.5.2017): Heute hat die in Gründung befindliche Bürgervereinigung “FWG Winterberg und Ortschaften” die Qualitätsanalysen vom 12. 01. 2017 und vom 29. 03. 2017, sowie die Stellungnahme der Stadt Winterberg  auf ihrer Website veröffentlicht:

http://www.fw-winterberg.de/cms/media/pdf-schule/Qualitaetsanalyse_12.01.2017_1.pdf

http://www.fw-winterberg.de/cms/media/pdf-schule/Qualitaetsanalyse_29.03.2017_1.pdf

http://www.fw-winterberg.de/cms/media/pdf-schule/Stellung_Stadt_Wtbg._14.03.2017.pdf

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Der Leserbrief im Wortlaut:

Leserbrief
“Der Stand der Dinge: Qualitätsanalyse – Verbundschule und Sekundarschule in Winterberg”

Das, was sich hier seit Ende April 2016 in Winterberg -insbesondere zum Thema Sekundarschule und Qualitätsanalyse (QA)- inzwischen abgespielt hat, ist „filmreif“ und wenn es nicht so traurig wäre, könnte man glatt eine Komödie daraus machen.

Was hat sich zwischenzeitlich ereignet:

Wie ich in Erfahrung gebracht habe, liegt der Stadt Winterberg sowie der Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen seit dem 16. Dezember 2016 eine sogenannte QA vor.

Seither fordern zahlreiche Eltern und Bürger aus Winterberg und den Dörfern die Veröffentlichung dieser QA, die nach meiner Einschätzung den Charakter eines Gutachtens hat. Erstellt wurde die QA von Qualitätsprüfern des Dezernats 4Q der Bezirksregierung Arnsberg, welches uns seit Anfang des Jahres immer wieder auf Neues ermutigt hat, bei diesem Thema am Ball zu bleiben.

Nach Auffassung der Schulaufsicht des Hochsauerlandkreises ist nach Vorlage eines solchen Gutachtens innerhalb von einer Woche die Schulkonferenz einzuberufen, die darüber abstimmen soll, ob das Gutachten veröffentlicht wird oder nicht. Diese Veröffentlichung ist bis heute nicht erfolgt.

Am Freitagnachmittag den 24.02.2017 erhielt ich eine Nachricht der Bezirksregierung Arnsberg, nach mehrmaliger vorheriger Anfrage, wonach diese QA derzeit noch einmal geprüft und textlich verändert würde.

Bei einer nachträglichen textlichen Veränderung eines Berichtes oder Gutachtens (QA) liegt für mich der Verdacht und die Vermutung nahe, dass hier gerade eine textliche Zensur stattfindet. Werden etwa Textpassagen überarbeitet, wovon die Eltern und Bürger aus Winterberg und seiner Dörfer nichts erfahren dürfen/sollen?

Durch diese Vorgehensweise (“Zensur” der QA) tragen die Verantwortlichen dazu bei, dass der Graben zwischen Winterberg und Siedlinghausen, um ein Vielfaches tiefer und breiter wird. Transparenz und Offenheit sollten in einer Demokratie anders aussehen.

Es gibt im Bundesland NRW ein Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW), das es uns Bürgern (natürliche Personen) erlaubt in alle nicht als geheim eingestuften behördlichen Akten Einsicht (kompletten Verwaltungsvorgang) zu nehmen. Die QA fällt aus meiner Sicht nicht unter die geheim einzustufenden Akten.

Vor diesem Hintergrund habe ich Anträge an die Verbundschule, an den Schulträger (die Stadt Winterberg), an die Schulaufsicht des Hochsauerlandkreises sowie an das Dezernat 4Q der Bezirksregierung Arnsberg gestellt.

Die Bezirksregierung Arnsberg hat mich daraufhin zu einem persönlichen Gespräch am Montag, den 13.03.2017 eingeladen. Begleitet wurde ich von unserem Ortsvorsteher Bruno Körner. Die Bezirksregierung wollte mir Erläuterungen und Hinweise geben, weshalb textliche Änderungen an dem Bericht vom 16. Dezember 2016 notwendig gewesen wären.

Der gestellte Antrag an die Verbundschule wurde an den Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierung Arnsberg weiter verwiesen.

Die Stadt Winterberg hat meinen Antrag weder abgewiesen, noch an einen anderen Zuständigkeitsbereich verwiesen. Mir wurde allerdings keine dem Gesetz nach entsprechende Akteneinsicht gewährt. Als Begründung wird angeführt, dass erst jetzt ein sog. „Entwurf“ zur QA vorläge und sie nun zwei Wochen Zeit hätten, entsprechende Stellungnahmen abzugeben.

Der Hochsauerlandkreis hat auf meinen Antrag auch keine eindeutige Auskunft gegeben und auf meinen Termin bei der Bezirksregierung Arnsberg verwiesen.

Eine Akteneinsicht wurde uns beim vorgenannten Gespräch bei der Bezirksregierung verwehrt. Vielmehr wurden wir darauf hingewiesen, dass der Bericht vom 16.12.2016 nur eine sogenannte “Entwurfsfassung” gewesen sei und die Endfassung erst am 18.01.2017 an die Verbundschule und den Schulträger Stadt Winterberg versandt worden wären. Entsprechende Stellungnahmen zum vorgenannten Bericht wurden weder von der Verbundschule noch vom Schulträger abgegeben.

Weiterhin teilte man uns mit, dass die Endfassung vom 18.01.2017 dann noch einmal durch die Bezirksregierung redaktionell überarbeitet werden musste, weil es angeblich irgendwelche Formfehler im Bericht vom 16.12.2016/18.01.2017 gegeben haben soll.

Die Überarbeitung des 1. Berichtes hat bis zum 01.03.2017 gedauert. Hier wurde dann ein sog. 2. Bericht mit Status „Entwurf“ wiederholt an die Verbundschule und Schulträger versandt mit einer Frist zu weiteren Stellungnahmen bis zum 15.03.2017.

Der 2. Bericht soll in einigen Bereichen ausführlicher und kritischer geworden sein und der Bericht hat mehr Seiten als vorher.

Alles etwas eigenartig oder nicht?

Bis zu unserem vorgenannten Gespräch sind anscheinend keine Stellungnahmen von Seiten der Verbundschule sowie dem Schulträger bei der Bezirksregierung Arnsberg eingegangen.

Wir fragen uns auch, warum und weshalb es keine Stellungnahmen bereits zum ersten Bericht gegeben hat? Oder haben hier die Verbundschule und der Schulträger etwa bei der Überarbeitung des 1. Berichtes hinter den Kulissen mitgewirkt?

Die Bezirksregierung sei sich auch nicht sicher darüber, ob wir überhaupt Akteneinsicht gemäß des IFG NRW haben könnten. Begründet wird es von der Bezirksregierung Arnsberg damit, dass man sich nicht sicher ist, ob die Verordnung die für die Qualitätsanalysen (QA-VO) gilt, eine Rechtsvorschrift sei oder nicht. Denn wenn diese Verordnung eine Rechtsvorschrift wäre, hätten wir kein Recht auf Akteneinsicht.

Bemerkenswert ist allerdings im Kontrast zu dieser Aussage der Bezirksregierung Arnsberg, dass es öffentliche Aussagen der Bezirksregierung Detmold von 2014 und 2016 gibt, die damals den Antragstellern eine Akteneinsicht nach datenschutzrechtlicher Überprüfung (150,00 Euro pro Bericht) für QA´s über Bielefelder Schulen gewährt hätte.

In anderen Bundesländern wie u.a. Berlin und Brandenburg gibt es gar keine Diskussion um eine Akteneinsicht, da diese Bundesländer alle QA´s allen Eltern und Bürgern auf entsprechenden Plattformen öffentlich zugänglich machen.

Wir haben gegenüber der Bezirksregierung unsere Position deutlich gemacht, dass wir die gestellten Anträge auf sämtliche Berichte zur QA seit dem 16.12.2016 aufrechterhalten werden.

Daher werden sich meine Mitstreiter und ich weiter dafür einsetzen, dass die Urfassung der QA (12/2016) mittels weiterer Anträge an die entsprechenden öffentlichen Einrichtungen u.a. an die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW gemäß § 13 des Informationsfreiheitsgesetzes NRW allen Eltern und Bürgern von Winterberg und seinen Dörfern öffentlich zugänglich gemacht wird.

Inzwischen gibt es bereits einen zweiten Antrag nach IFG zu Akteneinsicht zum Thema „QA Verbundschule“ von einem Winterberger Bürger, der der Bezirksregierung Arnsberg am 13.03.2017 postalisch zugegangen ist.

Anscheinend haben die öffentlichen Einrichtungen (u.a. Behörden wie Bezirksregierung Arnsberg als auch die Stadt Winterberg sowie öffentliche Bildungseinrichtungen wie die Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen) einiges zu verbergen.

Ich werde für Sie weiter am Ball bleiben und versuchen dazu beizutragen, all diese Umstände möglichst zeitnah aufzudecken und für alle Eltern und Bürger der Stadt Winterberg und seinen Dörfern zugänglich und transparent zu machen.

Sebastian Vielhaber
Winterberg-Siedlinghausen

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