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Tag Archives: Brilon

Briloner Rentnerin klagt beim Sozialgericht erfolgreich gegen den Bürgermeister

20. Februar 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / redaktion

Pressemitteilung der SBL-Kreistagsfraktion und der BBL-Ratsfraktion zur erfolgreichen Klage einer Briloner Rentnerin gegen den Bürgermeister der Stadt Brilon.

Einer 82jährigen Rentnerin aus Brilon müssen von der Stadt Brilon nun erhebliche Beträge für die Kosten ihrer Unterkunft nachgezahlt werden.

Derzeit lässt ihr der Bürgermeister der Stadt Brilon pro Monat 45,50 Euro von der Grundsicherung abziehen, weil die Kosten für ihre Wohnung angeblich unangemessen hoch sind. Die alleinstehende Seniorin bezieht eine Monatsrente von etwa 700 Euro monatlich. Weil dies für ihren Lebensunterhalt und die Wohnung nicht ausreicht, bekommt sie außerdem aufstockende Leistungen vom Sozialamt. Bei der Klägerin kommt hinzu, dass sie schwerbehindert ist und auf eine ebenerdige Wohnung im Stadtzentrum mit stufenfreier Dusche angewiesen ist.

Bereits am 19. Februar 2016 hatte die Klägerin in der 1. Instanz beim Sozialgericht Dortmund gewonnen. Doch der Hochsauerlandkreis, der das Verfahren für die Stadt Brilon führt, ging in die Berufung. Mehr als 3 Jahre dauerte es, bis am 21. Februar 2019 beim Landessozialgericht in Essen über die Berufung verhandelt werden sollte. Einen Tag vor der Verhandlung schlug der Hochsauerlandkreis eine Regelung zur Nachzahlung von Unterkunftskosten vor, so dass dadurch seine Berufung und das Verfahren erledigt sind.

Die Höchstbeträge für die Unterkunftskosten der Grundsicherungsempfänger werden bisher nach einem Konzept berechnet, das eine Hamburger Firma im Auftrag des Hochsauerlandkreises erstellt hatte. Von Anfang an hielten die SBL-Kreistagsfraktion und die BBL-Ratsfraktion dieses Konzept für rechtswidrig. Dies vor allem deswegen, weil in dem Konzept ein “Wohnungsmarkttyp” gebildet worden war, der aus Brilon, Marsberg, Olsberg, Hallenberg, Medebach, Eslohe und Bestwig bestand. Für die Kernstadt Brilon wurden also nur dieselben geringeren Miethöhen anerkannt wie z.B. in Hallenberg-Liesen, in Medebach-Titmaringhausen, in Eslohe-Cobbenrode oder in Bestwig-Ramsbeck. Das sind z.B. für alleinstehende Personen 231 Euro Kaltmiete pro Monat.

Das Zusammenfassen räumlich weit voneinander entfernter Orte zu “Wohnungsmarkttypen” hat nun auch das Bundessozialgericht in mehreren Urteilen am 30. Januar 2019 für rechtswidrig erklärt.

SBL- und BBL-Fraktion hatten das Sozialgerichtsverfahren der Briloner Rentnerin von Anfang an begleitet. Parallel im Kreistag und Stadtrat eingereichte Anträge zur Änderung des Unterkunftskostenkonzepts blieben bisher ohne Erfolg, weil CDU/SPD sich anscheinend nicht für die Ungerechtigkeiten interessierten.

Durch das für die Klägerin erfolgreiche Ergebnis des Gerichtsverfahrens wird nun deutlich, dass viele Bescheide, mit denen namens des Briloner Bürgermeisters Unterkunftskosten gekürzt werden, rechtswidrig sein könnten.

Erstellt in: In unserem Briefkasten, Lokales, Pressemitteilungen, Soziales / Getaggt mit: BBL, Brilon, Briloner Bürgerliste, Grundsicherung, Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), Sozialgericht Dortmund

“Europe united!” – Martin Schulz kommt nach Brilon

25. Januar 2019 / 6 Kommentare / redaktion

Kommt nach Brilon. Martin Schulz hier noch in Berlin. (foto: DBT Stella von Saldern)

Brilon. (spd_pm) Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese kommt MdB Martin Schulz am 6. Februar 2019 um 17:00 Uhr in das Bürgerzentrum Kolpinghaus in Brilon zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe SPD-Bundestagsfraktion vor Ort. „Die Antwort heißt: EUROPA – Wege aus der Krise der EU“ ist der Titel, zu dem Martin Schulz sprechen wird.

(Pressemeldung der SPD HSK)

Die EU steht am Scheideweg: als erstes Mitglied verlässt Großbritannien die Gemeinschaft. Eine gemeinsame Flüchtlingspolitik will nicht gelingen. Rechte Parteien gewinnen in allen europäischen Ländern immer mehr Zustimmung, obwohl sie grundlegende europäische Werte wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit bekämpfen.

Gerade in Krisenzeiten lohnt es sich, für die europäische Idee zu kämpfen. Die EU ist seit über 70 Jahren Garant für den Frieden auf unserem Kontinent. Alle Mitglieder der EU, aber besonders Deutschland profitieren von Europa. Offene Grenzen für Personen, Waren und Kapital haben entscheidend zum Wohlstand aller Europäer beigetragen und die Lebensverhältnisse enorm verbessert.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt davon, dass die (Vertrauens-)Krise überwunden werden kann. Mehr noch: Die Europäische Union muss gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Mit einem Europäischen Sozialpakt wollen wir Lohn-, Sozial- und Steuerdumping verhindern und die sozialen Grundrechte der Beschäftigten in der EU stärken. Dazu gehören Mindestlöhne in der EU, das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort und mehr Geld gegen Jugendarbeitslosigkeit. Um Wachstum und Beschäftigung in der Eurozone voranzubringen, brauchen wir mehr Investitionen statt einseitiger Spardiktate. Wir gehen gegen Steuerdumping vor. Unternehmen müssen in Europa gerecht besteuert werden.

Ein starkes Europa ist entscheidend für Frieden und Sicherheit. Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Wir möchten Sie über die europapolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über Fragen zur Zukunft Europas ins Gespräch kommen.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion mit Martin Schulz MdB, Tobias Mehler vom Youth-Hansa-Team Brilon und dem Vorsitzenden des Jugendparlaments Brilon, Felix Wrede, besteht für das Publikum die Möglichkeit Fragen zu stellen und sich in die Diskussion einzubringen.

„Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und eine interessante Diskussion,“ so Wiese.

———————-

Um Anmeldungen wird gebeten unter 0291-99 67 13 oder via E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de

Erstellt in: Europa, In unserem Briefkasten, Lokales, Politik, Pressemitteilungen / Getaggt mit: Brilon, Martin Schulz, Pressemitteilung, SPD HSK

Kreistag in Meschede: Geheimniskrämerei zum Ziegenhof

5. November 2018 / redaktion

Nach fast einem Vierteljahr hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion jetzt aus dem Kreishaus die Antworten auf ihre Anfrage vom 07.08.2018 zur aktuellen Situation des Ziegenhofs bei Brilon erhalten. Laut Geschäftsordnung des Kreistags dürfte die Beantwortung maximal 14 Tage dauern.

(Der Artikel ist am 2. November auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Vielleicht gab es ja besondere “Gründe” für die extreme Verzögerung?

Die Antwort ist nicht – wie sonst üblich – vom Landrat unterschrieben, sondern “im Auftrag” von einem Verwaltungsbeamten der Kreisverwaltung.

Und am Ende steht der vielsagende Satz “Auf Ihre Verschwiegenheitspflicht gem. § 28 Abs. 2 KrO i.V.m. § 30 Abs. 1 S. 1 und 2 GO sowie die Geheimhaltungspflichten nach § 40 Abs. 4 S. 2 KrO, 9 Abs. 5 GeschO KT weise ich hin.”

Dies verwundert auch deswegen, weil im letzten Jahr fast alle der in der Anfrage nachgefragten Sachverhalte bereits im Umweltausschuss des Kreises öffentlich beraten wurden, mit dem damaligen Sachstand.

Zudem wurden mehrere Fragen aus unserer Anfrage gar nicht beantwortet, da es sich angeblich um Geschäftsgeheimnisse des Ziegenhofs handeln soll.

Das bedeutet, dass wir derzeit die Antworten (noch) nicht veröffentlichen können. Die SBL/FW-Kreistagsfraktion akzeptiert diese pauschale und nicht konkret begründete Verpflichtung zur Geheimhaltung allerdings nichts. Sie hat deswegen den Landrat angeschrieben und ihn aufgefordert, die angeblich notwendige Geheimhaltung konkret zu begründen und – falls eine Geheimhaltung überhaupt erforderlich ist – die davon betroffenen Fragen konkret zu benennen.

Über das Ergebnis werden wir berichten.

Erstellt in: Gesundheit, Lokales, Politik, Umwelt / Getaggt mit: Anfrage SBL/FW, Brilon, Kreistag Meschede, Ziegenhof

Pressemitteilung der BBL-Fraktion: Es gibt noch Chancen für die Linden in der Karlstraße in Brilon

20. Oktober 2018 / zoom

Die 15 Linden in der Karlstraße bilden eine beeindruckende Allee. (foto: zoom)

Die Briloner Stadtverwaltung plant auf Wunsch einiger Anlieger, in der Karlstraße insgesamt 13[1] mehr als 60 Jahre alte Linden fällen zu lassen. Damit ist die Fraktion der Briloner Bürgerliste (BBL) nicht einverstanden. Die Bäume seien gesund und ökologisch wertvoll.

Daher hat die BBL-Fraktion beantragt, den Rat der Stadt kurzfristig einzuberufen und dort folgende Tagesordnungspunkte zu behandeln:

  • Vorstellung der aktuellen Fassung des Kriterienkataloges der Stadtverwaltung für das Fällen gesunder Straßenbäume
  • Beschlussfassung über diesen Kriterienkatalog
  • Überprüfung der geplanten Fällung von 13 Linden in der Karlstraße anhand des beschlossenen Kriterienkataloges
  • Bericht über vom Bürgermeister und/oder der Stadtverwaltung gegenüber Anliegern der Karlstraße im Zusammenhang mit den Linden gegebene Zusagen.

Der Bürgermeister habe als Reaktion auf den Antrag der BBL-Fraktion vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte erst in die nächste bereits geplanten Ratssitzung am 22. November 2018 aufzunehmen und auf eine zusätzliche Ratssitzung zu verzichten.

Damit sei seine Zusage verbunden, dass bis dahin keine gesunden Bäume im Stadtgebiet gefällt werden, insbesondere keine Bäume in der Karlstraße.

Diesem Vorschlag hat die BBL-Fraktion zugestimmt, so dass die von ihr beantragten Punkte am 22. November auf der Tagesordnung des Rates stehen werden.

In der “Stadt des Waldes” , so die BBL, seien bereits viel zu viele Bäume aus dem Stadtbild verschwunden. Es bestünden nun noch Chancen, die “schönen und auch für den Klimaschutz wertvollen alten Linden” zu erhalten.

Nicht alle Bürger*innen sind von den alten Bäumen (ich habe heute 15 Linden in der Karlstraße gezählt) begeistert.

Das seien, so die Kritiker, tief wurzelnde Bäume und nach 30 Jahren sei jeder Kanal und jeder Hausanschluss verstopft und durchlöchert. Die Anwohner würden zur Kasse gebeten, weil die Bürgersteige kaputt seien, die Straße Wellen habe und der Kanal undicht sei.

Ortsbesichtigung: In der Tat heben die Linden den Asphalt von Bürgersteig und Straße hoch. (foto: zoom)

Bei einer kleinen Ortsbesichtigung habe ich mich davon überzeugt, dass die Linden den Asphalt aufwerfen und sprengen.

Was sind also die Lösungen?

Abholzen und Wurzeln entfernen? Alles lassen wie es ist? Lediglich die Kanäle und Hausanschlüsse sanieren?

Wie wird das in anderen Städten gehandhabt?

——————————–

[1] Ich habe heute insgesamt 15 Linden in der Karlstraße gezählt. Habe ich etwas falsch gezählt oder bleiben zwei der Linden stehen?

Erstellt in: In unserem Briefkasten, Lokales, Politik, Pressemitteilungen, Umwelt, Verkehr / Getaggt mit: BBL, Brilon, Briloner Bürgerliste, Karlstraße, Linden

Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt am Montag, dem 24.09.2018 zum Museumsbesuch und zur öffentlichen Fraktionssitzung nach Brilon ein

18. September 2018 / G. Joch-Eren

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) gehen wieder auf Tour durch den Hochsauerlandkreis. Diesmal machen sie in Brilon Halt.

In der alten Hansestadt stehen zuerst Einblicke in die Sauerländer Historie auf dem Programm, danach Informationen über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen.

Besuch des Haus Hövener
Am Montag dem 24. September öffnet in Brilon am Marktplatz das Haus Hövener abends um 18.00 Uhr für die Mitglieder der SBL/FW und selbstverständlich auch für andere interessierte Gäste noch einmal Haustür und Ausstellung. Die Besucher des heimatkundlichen Museum haben die Gelegenheit, einen Dinosaurier aus Nehden, Fossilien und andere Einblicke in die Erdgeschichte rund um Brilon, alte Dokumente über die Stadtgeschichte und sogar einen denkmalgeschützten Lustgarten und vieles mehr kennen zu lernen.

Fraktionssitzung
Anschließend – um 20.00 Uhr – laden die beiden Kreistagsmitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) Reinhard Loos und Stefan Rabe ganz in der Nähe des Museums in die Pizzeria Nido, Derkere Straße 6 zur turnusmäßigen öffentlichen Fraktionssitzung ein.

Zu den brandaktuellen politischen Themen gehören beispielsweise der Neubau des AWO Waldkindergartens Hollenkinder in Brilon, das Konzept der Musikschule Hochsauerlandkreis, zwei Wasserschutzgebiete wie das in Marsberg-Westheim, der Rettungsdienst und – auf Antrag der SBL/FW – die Aufschaltung der Notfallnummer 116 117 für den ärztlichen Notdienst zur Leitstelle in Meschede anstatt zu einem Call-Center in Duisburg.

Anregungen, Hinweise, kontroverse Meinungen und Diskussionen sind von der SBL/FW ausdrücklich erwünscht und zwar nicht nur an diesem Abend!

Wer beim Museumsbesuch dabei sein möchte, bitte möglichst bis zum 20.09.2018 bei der Geschäftsführerin der SBL/FW anmelden unter:

0 29 03/44 97 00 oder 0170/347 22 24 oder per Email unter
gjoch-sbl-2018@gmx.de

Für die Teilnahme an der Fraktionssitzung ist keine Anmeldung erforderlich.

Erstellt in: Geschichte, Kultur, Lokales, Politik / Getaggt mit: Brilon, Haus Hövener, öffentliche Fraktionssitzung, Pizzeria Nido, Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)

SPD lädt ein zur Eröffnung der Wanderausstellung „Für eine starke Republik! Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold 1924-1933“

28. März 2018 / redaktion

Die Reichsbannerfahne der Stadtverbände Brilon (bild: spd)

Brilon. Am Sonntag, den 8. April lädt die SPD im Hochsauerlandkreis zusammen mit dem Stadtmuseum Haus Hövener in Brilon zur Eröffnung der Ausstellung „Für eine starke Republik! Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold 1924-1933“ ein.

(Pressemitteilung der SPD im Hochsauerlandkreis)

Die Eröffnung beginnt um 16.00 Uhr im Stadtmuseum Haus Hövener in Brilon mit einer Begrüßungsrede des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD im Hochsauerland Dirk Wiese.

Die Eröffnungsansprache wird Dr. Christoph Thüer halten, der gerade erst an der Veröffentlichung des Werkes 800 Jahre Stadt Brilon mitgearbeitet hat und dort unter anderem das Kapitel “Brilon im NS-Regime 1933-1939” verfasst hat.

Die Organisation Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold wurde 1924 zur Verteidigung der Demokratie und der Weimarer Republik gegründet. Die Mitglieder waren größtenteils Sozialdemokraten sowie einige Mitglieder des Zentrums und der DDP. Auch im Sauerland gründeten sich dementsprechende Ortsgruppen. Über diese und die Entwicklung der Organisation berichtet die Ausstellung und dokumentiert auf 27 Bannern mit ausdrucksstarken Fotos und Dokumenten den umfassenden Einsatz des Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold für die demokratische Republik von Weimar. Sie beleuchtet damit sehr eindrucksvoll die Bedeutung des Vereins während der Weimarer Republik.

„Ich freue mich sehr, dass die Ausstellung im Hochsauerland gleich mehrmals zu sehen sein wird, denn es ist in der heutigen Zeit wichtig, dass die Demokratie geschützt wird. Es sollte einem immer wieder bewusst werden, wie wichtig parlamentarische Demokratie für unser Zusammenleben ist“, so Dirk Wiese. Die Ausstellung wird bis zum 20. April in Brilon bleiben und danach weiter nach Meschede wandern, wo sie ab dem 23. April im Foyer der Sparkasse eröffnet wird. Zudem soll sie noch in Arnsberg gezeigt werden.

—————————-

Falls Sie an der Eröffnungsveranstaltung teilnehmen wollten, bitten die Veranstalter aus organisatorischen Gründen um vorherige Anmeldung im Wahlkreisbüro von Dirk Wiese unter der Faxnummer 0291-95 28 97 12 oder unter der E-Mail Adresse dirk.wiese.wk@bundestag.de. Das Haus Hövener und die SPD im Hochsauerland freuen sich auf Ihr Kommen.

Erstellt in: Geschichte, In unserem Briefkasten, Lokales, Politik, Pressemitteilungen / Getaggt mit: Brilon, Haus Hövener, Hochsauerland, Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, SPD

Zugausfälle und Verspätungen in der Silvesternacht: “Mehr Verkehr” – und was daraus wurde

2. Januar 2018 / redaktion

Zugausfälle statt verlässlichem Nahverkehr (screenshot: sbl)

Groß angekündigt hatte der für den Schienenpersonenverkehr zuständige  Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) zusätzliche Züge in der Silvesternacht. Es wurden Flyer mit Fahrplänen verteilt und Pressemitteilungen herausgegeben.

(Der Artikel ist gestern in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Im 2-Stunden-Takt sollten Züge in beiden Richtungen zwischen Dortmund und Willingen über Wickede – Arnsberg – Meschede – Bestwig – Olsberg – Brilon-Wald – Brilon-Stadt fahren.

Feuerwerk für den Nahverkehr in der Silvesternacht?

Doch ein großer Teil dieser Züge fuhr in der Silvesternacht nicht. An Bahnhof erschien die Anzeige, dass die Züge wegen “Verzögerungen im Betriebsablauf” ausfallen würden.

Erfahrene Bahnfahrer kennen diese Ansagen: Sie stellen eine allgemeine Umschreibung für Pannen bei der Bahn dar.

Realität in der Silvesternacht: Die Bahn fällt aus (foto: sbl)

Ärgerlich war das vor allem für diejenigen, die nachts auf einem Bahnsteig standen und vergeblich auf einen angekündigten Zug warteten. In der Silvesternacht gibt es wenig Alternativen!

Die Bahn in der Silvesternacht: Kommt sie oder kommt sie nicht? (foto: sbl)

Bereits in den letzten Wochen gab es zahlreiche Zugausfälle und erhebliche Verspätungen. Bleibt zu hoffen, dass sich “unsere” Vertreter in den Gremien des NWL ernsthaft mit den aktuellen Problemen im Schienenpersonenverkehr befassen.

Leider werden diese Gremien nach Parteiproporz besetzt, und häufig konnte man den Eindruck haben, dass Gremienmitglieder weder Experten für den noch selbst Nutzer des ÖPNV sind.

Erstellt in: Lokales, Verkehr / Getaggt mit: Brilon, Deutsche Bahn, Dortmund, RE 57, Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), Silvesternacht, Verpätungen, Willingen, Zugausfälle

Pressemitteilung: SPD-AG 60plus unterwegs im Hochsauerlandkreis – “8500 Kilometer bis JAMAIKA?”

18. November 2017 / redaktion

Die AG 60plus der SPD im Hotel Starke (foto: spd)

Brilon. (spd_pm) Im Rahmen der Reihe „HSK-SPD AG 60plus unterwegs in den Städten und Gemeinden im Sauerland“ mit dem Titel “POLITIK++” fand am 14. November die Auftaktveranstaltung “8500 Kilometer bis JAMAIKA?” im Hotel Starke in Brilon statt.

Die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Berlin bestimmten das Thema „8500 Kilometer bis Jamaika?“. Dazu trafen sich die Mitglieder der AG 60plus mit Bürgerinnen und Bürgern zum Gedankenaustausch. Unterstützt wurden sie vom heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, der umfassend über die aktuelle Politik informierte.

Eine lebendige Diskussion entstand über die Ideen und Vorstellungen der Teilnehmer, wie die SPD ihren Ruf als “Kümmerer” wieder in der Gesellschaft festigen kann. Viele Ansätze dazu wurden erörtert.

Die AG 60plus wird die Reihe „POLITIK++“ in regelmäßigen Abständen fortsetzen. Ein nächster Termin ist für Mitte Januar 2018 geplant.

Zusammen mit der SPD-Europaabgeordneten, Birgit Sippel, lautet der Arbeitstitel „Zuhause im eignen Stadtteil!?“ Hier soll sich die Diskussion um den Wohlfühlfaktor im persönlichen Umfeld der Bürgerinnen und Bürger drehen.

„Nach dem gelungenen Auftakt freuen wir uns auf weitere anregende Gesprächsrunden im Rahmen unserer Reihe Unterwegs im Sauerland“, so Ferdi Ross, kommissarischer Vorsitzender der AG 60plus im Hochsauerland.

Erstellt in: In unserem Briefkasten, Lokales, Politik, Pressemitteilungen / Getaggt mit: Brilon, Hotel Starke, SPD-AG 60plus

Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur Fraktionssitzung nach Brilon ein

12. Oktober 2017 / redaktion

Vor einer Kreistagssitzung treffen sich die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) immer irgendwo im Hochsauerlandkreis zu einer öffentlichen Fraktionssitzung, diesmal am Montag dem 16. Oktober 2017 um 19.00 Uhr in Brilon, Derkere Straße 6 in der Pizzeria Nido.

(Pressemitteilung der Sauerländer Bürgrliste/Freie Wähler)

Briloner und Marsberger Themen
Gibt es Neuigkeiten vom Ziegenhof bei Brilon? Die SBL/FW hatte Mitte August ja dazu eine neue Anfrage an den Landrat geschickt. Was kam dabei heraus? Was wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten dazu gesagt? Eine andere spannende Frage ist die nach dem Nitrat-Gehalt im Marsberger Trinkwasser. Zu dieser unerfreulichen Thematik hatte die SBL/FW auch mehrere Anfragen an den Landrat geschickt. Wie äußerte sich die Kreisverwaltung dazu? Was sagen andere Quellen?

Vorbereitung auf die Kreistagssitzung
Die Tagesordnung der Kreistagssitzung am Freitag dem 20.10.2017 wird bei der Fraktionssitzung ebenfalls eine große Rolle spielen. Über den Verlauf der jüngsten Ausschusssitzungen und über die dort getroffenen Empfehlungen und Beschlüsse berichten die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL/FW-Fraktion.

Wie soll die SBL/FW bei diesem oder jenem Thema im Kreistag abstimmen? Was sagen die Fraktionsmitglieder? Was meinen die Gäste?

Neue Regierungen in Düsseldorf und Berlin
Gibt es Konsequenzen für Kreis und Kommunen durch die frisch gewählten Regierungen und Parlamente in Düsseldorf und Berlin? Winderlass, Verkehrs- und Schulpolitik, mehr verkaufsoffene Sonntage, AfD – auch darüber möchten die SBL/FW-Mitglieder gerne diskutieren.

Die Kreistagsmitglieder Stefan Rabe und Reinhard Loos freuen sich auf einen spannenden Abend in Brilon. Interessierte Gäste sind gerne gesehen und herzlich willkommen!

Erstellt in: In unserem Briefkasten, Lokales, Politik, Pressemitteilungen / Getaggt mit: Brilon, öffentliche Fraktionssitzung, Pressemitteilung, Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)

Brilon – Willingen: Wenn Schüler an (Landes-)Grenzen stoßen …

22. September 2017 / redaktion

Ungefähr 100 Schülerinnen und Schüler aus Brilon besuchen die Uplandschule in Willingen. Und eine der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) unbekannte Zahl von Schülerinnen und Schülern pendelt von Willingen zu den Berufskollegs in Brilon und Olsberg. Für sie alle gibt es leider keinen einheitlichen Schülertarif, der “grenzenübergreifend” ist und sowohl in der Bahn als auch im Bus gilt.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Die SBL/FW hätte sich gerne bei der RLG nach deren Überlegungen und Absichten hinsichtlich einer Problem-Lösung erkundigt. Doch bei ihren mehrfachen telefonischen Nachfragen am 12.09.2017 sahen sich weder die RLG-Mitarbeiter/innen in Brilon noch in Soest in der Lage, eine Auskunft zum Schülerverkehr zu geben.

Die Briloner verwiesen die Geschäftsführerin SBL/FW nach Soest, die Soester nach Brilon. Als sie schlussendlich die Telefonnummer des zuständigen Mitarbeiters in Soest erhalten hatte, war dieser leider konsequent nicht erreichbar.

Darum wandte sich die SBL/FW am gleichen Tag noch an Landrat Dr. Karl Schneider und fragte den Verwaltungschef:

  • Welche Möglichkeiten bestehen aus Ihrer Sicht, gemeinsam mit der RLG und ggf. anderen Beteiligten, eine praktikable und preiswerte Lösung für die betroffenen Schülerinnen und Schüler zu finden?
  • Welche Verbesserungen hinsichtlich der Tarife für den Schülerverkehrs zwischen Brilon und Willingen und umgekehrt könnten Ihrer Meinung nach umgesetzt werden?
  • Gibt es konkrete Pläne, und falls “Ja”, welche?

Dann sehen wir mal weiter …

Erstellt in: Bildung und Schule, Lokales, Verkehr / Getaggt mit: Brilon, Gesamtschule Willingen, RLG, Uplandschule

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