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Die Briloner Bürgerliste (BBL) hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt

17. Juni 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Sie kandidieren für die BBL: v.l.n.r. Annette Loos, Tilman Humpert, Frauke Müthing (foto: bbl)

Frauke Müthing kandidiert für die Briloner Bürger-Liste (BBL) bei der Kommunalwahl am 13. September für das Amt der Bürgermeisterin. Das wurde am Dienstag bei der Aufstellungsversammlung der BBL beschlossen.

(Pressemitteilung der BBL)

Außerdem wurden die Bewerberinnen und Bewerber für die sogenannte Reserveliste, aus der die Ratsmitglieder bestimmt werden, und die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlbezirke gewählt.

Spitzenkandidatin der BBL ist Annette Loos. Auf den nächsten Plätzen folgen Frauke Müthing und Tilman Humpert. Unter den für die Reserveliste nominierten 15 Personen sind 8 Frauen. Die BBL wird in allen 19 Wahlbezirken der Stadt Brilon antreten.

Für die BBL bewirbt sich wieder ein Team aus kommunalpolitisch erfahrenen Kandidaten und aus Neueinsteigern. Die BBL möchte damit auch in der nächsten Wahlperiode des Rates ihre soziale und ökologische Politik für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt fortsetzen.

Ein wichtiges Ziel ist es, für Transparenz der kommunalpolitischen Entscheidungen und des Handelns der Stadtverwaltung zu sorgen.

Weitere Ziele sind z.B. die Vermeidung von Schotter-Vorgärten, keine Verwendung von Pflanzengiften auf öffentlichen Flächen, der Einsatz für Naturschutz und Tierschutz, nachhaltige Waldwirtschaft, der Ausbau des Radwegenetzes, die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Einrichtung eines städtischen Jugendamtes.

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Fridays for Future in Brilon: 140 von 1,4 Millionen. Der Anfang ist gemacht.

20. September 2019 / 6 Kommentare /

Ab 13 Uhr wurde es heute jung, bunt und politisch in Brilon (foto: zoom)

1.400.000 Menschen sollen heute weltweit am Freitag für die Zukunft, Fridays for Future, gestreikt und demonstriert haben. 140 überwiegend junge Leute haben sich um 13 Uhr auf dem Marktplatz in Brilon versammelt. Wieviel Prozent das sind, das wird ab sofort mit spitzer Mine berechnet.

Als ich heute nach Brilon fuhr, hatte ich Bedenken, allein oder nur mit einer handvoll Aktivisten vor dem Rathaus zu stehen.

Seit 11 Uhr saß dort schon Gernot Hattig auf seinem Klappstuhl, ein paar ältere Mitstreiter um sich gescharrt. Von Demo und Klimastreik keine Spur. Alte Leute und Zukunft?

Aber sicher doch! Im Gespräch an Tisch und Klappstuhl habe ich erfahren, wie das alles anfing in Brilon. Die Senioren sind Teilnehmer eines Arbeitskreises des Briloner Mosaiks. Das Mosaik ist ein Projekt der evangelischen Kirchengemeinde. Im Gesprächskreis “Gott und die Welt” sind die Teilnehmer auf die Idee gekommen, dass man sich neben Gott eben auch um die Welt kümmern müsse. Und so ist wohl die Idee entstanden, sich als Keimzelle der Briloner Klimaschutzbewegung am Tag des weltweiten Fridays for Future als Mini-Demo auf den Marktplatz zu setzen.

Die Idee wurde in Brilon gestreut und die Senioren entflammten ein paar Jugendliche und junge Erwachsene. So wurde aus der Klappstuhl-Demo das bunte Briloner “Fridays for Future” Event.

Daniela Gapski und Bastian Grunwald haben Organisation und Megaphon in die Hand genommen. (foto: zoom)

Während in anderen Städten Zehntausende auf die Straße gingen, waren die Briloner Organisatoren Daniela Gapski und Bastian Grunwald  mit der wesentlich kleineren Menge vollkommen zufrieden.

Eigentlich, so Bastian Grunwald, habe er nur mit maximal 15 Leuten gerechnet. Die Vorbereitung wäre kurzfristig und spontan gewesen, und heute sei noch eine 0 hinter die 15 gekommen.

Die jungen Demonstrantinnen sind sichtlich engagiert. (foto: zoom)

Als ich um halb drei den Marktplatz verließ, hatte ich viele Gespräche geführt und die Hoffnung mitgenommen, dass sich aus der Keimzelle in Brilon doch noch mehr entwickelt.

“Was solle man tun?”, wurde vor kurzem Greta Thunberg gefragt. Sich informieren, lautete sinngemäß die Antwort.

Klima und Wirtschaft – auf der Suche nach dem Zusammenhang. (foto: zoom)

Noch während die kleine Kundgebung in Brilon lief, tickerten die ersten Nachrichten über das (Breaking News) heute beschlossene Klimapaket der Bundesregierung auf die Smartphones.

“Daumen runter” waren die ersten Reaktionen in den sozialen Netzwerken. Ich werde mich jetzt erst einmal informieren, ob da mehr beschlossen wurde als die Erhöhung der Pendlerpauschale.

Wenn nicht, muss es wohl weitergehen mit den Klimastreiks, auch in Brilon.

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Fridays for Future am morgigen Freitag: das Sauerland als “Aktionswüste” – Brilon als Ausnahme.

19. September 2019 / 1 Kommentar /

Am 20.9. findet der dritte globale Klimastreik statt  – weltweit werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Parisabkommen und gegen die anhaltende Klimazerstörung laut werden.

Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN Gipfel des Jahres vorbereitet wird, soll der 20. September der größte globale Klimastreik aller Zeiten werden.

In bislang  533 Städten sind Streiks und Demonstrationen geplant, allein das Sauerland erscheint auf der Karte als eine “Aktionswüste”.

Weder Meschede, noch Winterberg, weder Schmallenberg noch Arnsberg, weder Olsberg noch Brilon, weder Marsberg noch Hallenberg sind hier zu finden.

Ein großes Loch beherrscht das Sauerland.

Letztes Update:

Brilon scheint sich jetzt doch an Fridays for Future zu beteiligen. Die Grünen rufen “Auf zu den Klimaschutz-Demonstrationen von Fridays For Future im Hochsauerland”.

Auf ihrer Website heißt es:

Die GRÜNEN im HSK rufen zu Freitag, den 20. September zu den Klimaschutz-Demonstrationen von Fridays For Future im Hochsauerland auf. Im HSK finden sie in Brilon ab 13.00 Uhr auf dem Marktplatz und in Lennestadt-Altenhundem ab 13.30 Uhr vom Busbahnhof aus statt.

„Es geht um die Zukunft aller Generationen. Deshalb hoffen wir, dass viele Menschen an den Demonstrationen von Fridays For Future teilnehmen“, sagt Susanne Ulmke, Sprecherin des Kreisverbandes Hochsauerland von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN.

Eine größere Kundgebung findet in Dortmund statt.

Dort startet die Demonstration um 12.00 Uhr auf dem Friedensplatz. Die GRÜNEN empfehlen folgende Zug- und Busverbindungen:

Ab Bahnhof Arnsberg, 10.34 Uhr, Gleis 2

Ab Bahnhof Meschede, 10.17 Uhr, Gleis 2

Ab Bahnhof Brilon-Stadt, 9.39 Uhr, Gleis 2

Ab Bahnhof Marsberg, 8.59 Uhr, Gleis 2

Ab Hebbel-Schmallenberg, 9.01 Uhr, Bus S90.

Ab Bahnhof Winterberg, 8.44 Uhr, Bus S40.

(ohne Gewähr)

Nachschlag:

Wer sich über den Klimawandel aus wissenschaftlicher Sicht und die Mythen der Klimawandelleugner informieren will, kann das zum Beispiel hier tun:

https://www.spektrum.de/wissen/die-gaengigsten-mythen-zum-klimawandel/1674472

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ADFC-Fahrradklima-Test 2018: Die Ergebnisse sind da! Bestwig, Olsberg und Winterberg mangels Beteiligung nicht dabei. :-(

9. April 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Das Hochsauerland bietet schöne Strecken für das Ausflugsradeln. Hier am vergangenen Sonntag an der Ruhr in Meschede. Im Hintergrund Frei- und Hallenbad. (foto: zoom)

Heute hat der ADFC die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2018 im Bundesverkehrsministerium präsentiert. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat diejenigen Städte ausgezeichnet, die in ihrer jeweiligen Stadtgrößenklasse am besten abgeschnitten haben.

(Grundlage: PM des ADFC)

Seit 13:30 Uhr sind die Ergebnisse online: www.fahrradklima-test.de

Erstmals wurden Städte in sechs Größenklassen unterteilt. So müssen sich beispielsweise Städte wie Münster und Berlin nicht länger miteinander vergleichen lassen. Zum ersten Mal gab es einen Sonderpreis für die familienfreundlichste Fahrradstadt, die über Zusatzfragen ermittelt wurde.

Unser “Hohes Hochsauerland” ist mit Arnsberg (Note 3,7), Brilon (Note: 3,9) und Meschede (Note: 3,7) in der Wertung. Für Bestwig, Olsberg und Winterberg haben sich nicht genügend Radfahrer*innen an der Umfrage beteiligt. So bleibt beispielsweise meine Stimme (Winterberg) unberücksichtigt. Vielleicht klappt es ja beim nächsten Fahrradklima-Test.

Zum Radverkehr in Winterberg und Olsberg siehe u.a. mein gestriger Artikel “Wenn sich Winterberg in Winterberg verliebt …“.

Bei den Großstädten über 500.000 Einwohner*innen hat Bremen die Nase vorn vor Hannover und Leipzig. Dass Berlin als bester Aufholer in der Städtekategorie gilt, zeigt, dass hier offenbar das Radgesetz schon als positive Veränderung wahrgenommen wurde.

Münster musste seinen Spitzenplatz unter den Städten zwischen 200.000 und 500.000 Einwohner*innen an Karlsruhe abgeben. Hier hat sich das ewige Schlusslicht Wiesbaden am stärksten verbessert.

Das Städte-Ranking und alle 683 Städte in der Bewertung: www.fahrradklima-test.de/karte

Die durchschnittliche Bewertung zur Fahrradfreundlichkeit der deutschen Städte und Gemeinden sank 2018 gegenüber 2016 erneut: von 3,81 auf 3,93! Die Erwartungen der 170.000 Teilnehmer*innen und die Realität klaffen weit auseinander.

Auch das Sicherheitsgefühl der Radfahrer*innen nahm weiter ab auf 4,16. Die Umfrage zeigt: Radfahrende wollen getrennt vom Autoverkehr Rad fahren. 2016 waren es 72 %, jetzt sind es 81 % – und bei den Frauen sogar 86 %.

74 % der 170.000 Teilnehmer*innen – ein Plus von 40 % gegenüber 2016 – fahren täglich Rad, aber sie kennen beide Perspektiven, denn 75 % fahren auch Auto.

Der ADFC wirbt für seine Folgeaktionen, denn die Ergebnisse zeigten, dass das Fahrrad mehr Platz brauche. Deshalb startet der ADFC heute seine bundesweite Mitmach-Kampagne #MehrPlatzFürsRad: https://www.mehrplatzfürsrad.de/#start

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„Rufer in der Wüste“ – ein Abend mit dem Pazifisten und Publizisten Peter Bürger in Brilon

12. März 2019 / 2 Kommentare /

Peter Bürger und Georg D. Heidingsfelder (1899-1967), Nonkonformist aus Meschede (foto: sbl)

Auf Einladung der Kreistagsfrakion Sauerländer Bürgerliste reiste Peter Bürger am 11. März 2019 unter ungünstigen Umständen von Düsseldorf mit der Bahn nach Brilon und kam – trotz scheußlichstem Wetter mit Wind und Graupelschauern, Zugausfällen und –verspätungen – pünktlich im „Tommy’s“ im Kolpinghaus an.

Peter Bürger, geboren 1961 in Eslohe im Sauerland, studierte katholische Theologie, arbeitete als Krankenpfleger und ist seit vielen Jahren als freier Publizist tätig. Er ist Mundart- und Heimatforscher, Buchpreisträger und engagiert sich in der Friedensbewegung. Kurz: Er hat viel Elan, eine Menge Arbeit und ein volles Programm.

Auftakt zu den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“
Bahnfahren ist ein Erlebnis! Am Montag dem 11. März, dem Auftakt der „Internationalen Wochen gegen Rassismus, war irgendwo zwischen Düsseldorf und Brilon-Wald Zivilcourage gefragt. Ein nicht gerade höflicher und netter Schaffner machte einen jungen Farbigen rassistisch an. Peter Bürger intervenierte und … hatte sofort fünf Unterstützer an seiner Seite. Passt das nicht wunderbar zum Beginn der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“!? Dazu Peter Bürger: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ (Anmerkung: Auch bei der Deutschen Bahn AG.)

Sauerländische Friedensboten
„Heimat“ ist nach Meinung der Verfasserin dieses kleinen Beitrags ein reichlich überstrapazierter oder oft nicht im passenden Kontext verwendeter Begriff.

Wohltuend ist dagegen der „Heimat“-Ansatz von Peter Bürger. Einen Teil seiner Forschung widmet er den „Friedensarbeitern, Antifaschisten und Märtyrern des kurkölnischen Sauerlands“. Zu ihnen zählt er den Propstdechant Joseph Böhmer, den Pfarrvikar Otto Günnewich, den Bauernsohn Carl Lindemann, Dr. Josef Kleinsorge, Bäckermeister Josef Quinke, die Brüder Josef und Theodor Rüther, Franz Stock und viele andere mutige Menschen.

Deren gemeinsame Botschaft heißt:

„Versagt euch den völkischen Hetzern und der Kriegsmaschinerie! Sagt NEIN!“

Ob diese Aufforderung wohl den Anhängern der AfD und den anderen rechtslastigen und faschistischen Gruppierungen, den Lobbyisten der Waffenindustrie und mehr oder weniger hochrangigen Politiker/innen und anderen einflussreichen Kreisen gefällt?

Menschen und Bilder aus vergangener Zeit
Peter Bürger zeigt ein Foto eines „dekorierten“ jungen Militärseelsorgers aus der Zeit des I. Weltkriegs. „Der Krieg ist Wille Gottes“ hat er, hat der Klerus gepredigt. Und ganz perfide: „Wenn ihr betet, kommen die Soldaten zurück.“ Das bewahrheitete sich bekanntlich nicht. Nach dem WK I kam es zur ersten großen Kirchen-Austrittswelle. Der junge Seelsorger auf dem alten, vergrauten Bild wurde später Erzbischof von Paderborn. Das völkische Denken behielt er bei.

Mutige und Denunzianten
Von der Leinwand schaut jetzt ein selbstbewusst wirkender, gutaussehender junger Mann in gepflegtem Zivil: Josef Rüther, geboren 1881 in Assinghausen. Er war früh Halbwaise. Sein Vater, ein Wanderhändler, starb schon 1888. Josef wurde später Lehrer am Gymnasium Petrinum in Brilon.

Nach dem WK I gründete Rüther den „Friedensverband der Deutschen Katholiken“ und schrieb gegen das was ihm missfiel an: „Heimat ist kein Besitz!“.

Sein Bruder Theodor, ein katholischer Geistlicher, war Vorsitzender der Zentrumspartei im Sauerland.

Peter Bürger bezeichnet beide Brüder als „verblüffend hellsichtig“. Sie organisierten Veranstaltungen von bis zu 1.000 Leuten, wie 1931 eine große deutsch-französische Friedenskundgebung auf dem Borberg bei Brilon.

Das blieb nicht ohne Folgen. Bereits 1930 wurde Josef Rüther in seiner Schule bespitzelt. „1933 war er weg vom Fenster“. Bruder Theodor bekam Berufsverbot. Josef Rüther musste flüchten und sich zeitweise im Wald verstecken. Zum Glück überlebten beide Brüder und auch die Frau von Josef Rüther die Nazi-Zeit.

Noch lange nach dem Ende des Kriegs taten sich Sauerländer mit Josef Rüther schwer.
Vor ca. 15 Jahren hätte ihm gegenüber ein hier bekannter Heimatforscher geäußert, Rüther habe unverantwortlich gehandelt, erzählt Peter Bürger.

„Rufer in der Wüste“ …
… haben oft einen schweren Stand.
Viele Männer und Frauen, über die Peter Bürger und andere Historiker recherchierten, bezahlten ihren Friedenseinsatz sogar mit dem Leben. Beispielhaft erwähnen wir hier:

  • Angela Maria Autsch aus Finnentrop. Sie starb 1944 als „Nonne von Auschwitz“ im KZ.
  • Otto Günnewich, Vikar im Sauerland, wurde ins KZ abgeholt und später vergast.
  • Josef Hufnagel aus Dünschede bei Attendorn. Er wurde zum Tode verurteilt.
  • Ferdinand von Lüninck aus Ostwig wurde vom Volksgerichtshof zum Tode verurteilt.
  • Karl Petersen, Pfarrer in Reiste, wurde von der Gestapo abgeführt. Er starb 1944 in Dachau.

Einige mutige Fauen und Männer konnten nach Kriegsende ihre Friedensarbeit fortsetzen. Dafür ernteten sie zu ihren Lebzeiten nicht immer Anerkennung. Hier nur zwei Beispiele:

  • Georg D. Heidingsfelder, Nonkonformist aus Meschede
  • Irmgard Rode, Linkskatholikin und Pazifistin aus Meschede

Die andere Seite
Peter Bürger lässt auch die, die das alles zugelassen und/oder aktiv an den Verbrechen beteiligt waren, nicht unerwähnt, wie einen Nazi-Landrat aus Arnsberg, der das Hakenkreuz auf Kirchtürme platzierte.

Eine der Ausnahmen sei der Arnsberger Propst Joseph Bömer, der sich für Opfer der Zwangssterilisation einsetzte.

Zu der Frage, wie viele von den Zentrums-Leuten umgefallen sind, fehlten noch Forschungsergebnisse. Es sei ein Märchen, dass die Zentrumsgesellschaft Widerstand geleistet hat.

Nazis und Kirche im Sauerland hätten kooperiert, und zwar viel mehr als nach 1945 erzählt wurde. „Widerständler waren die Ausnahme. Die Mehrheit hat die Klappe gehalten. Die Massenmorde fanden vor der Haustür statt“.

Eine Widerstandsgruppe katholischer Pazifisten hätte es in Warstein gegeben. Sie nannte sich die „Warsteiner Kreuzfahrer“.

Die Frauen
Und auf die Frage, wie sich die weibliche Hälfte verhielt, ob sie sich nicht so schnell hat gleichschalten lassen, antwortet der Historiker: „Es war versteckte Subversion. Das ganze Ausmaß bekommen wir nicht mehr erforscht.“

Besser erforscht sei das Kapitel „Frauen als Mittäterinnen“. Exemplarisch nennt er die „schlimmste Nazi-Propagandistin“ Josefa Berens (auch bekannt als Josefa Berens-Totenohl.)

Wir, die Kirche und die AfD
Nach Meinung von Peter Bürger gibt es in der Sauerländischen Christdemokratie „Leute, die mit der AfD ins Bett gehen“.
Doch: „Gegen Rechts sind wir in der Mehrheit, immer noch. Wir haben mehr antifaschistische Substanz.“ Aber dass wieder braune Leute im Bundestag sitzen, bedeute, wir müssen wachsam sein! Das Rechte Denken ginge tief in das Bürgertum hinein. Entsetzt sei er über das, was wieder sagbar ist. Faschisten betitelt Peter Bürger als „verkappte Todesanbeter!“

Zurück in die Zukunft
„Die menschliche Zivilisation steht an der Scheide“, warnt der Historiker. „Die Schüler kapieren das, die Bundeskanzlerin nicht. Wir füttern die Rüstungsindustrie. Wir füttern die Mordlust in aller Welt.“

Und natürlich hätten Schülerinnen und Schüler ein Recht zu streiken und ein allgemein politisches Mandat.

Die entscheidende Frage laute: „Scheitert der Homo sapiens?“

Peter Bürger spricht von „der letzten Chance für eine Kehrtwende“ und, dass Frieden einer der Hauptzwecke deutscher Staatlichkeit ist. Das hätten seinerzeit Guido Westerwelle und die Liberalen richtig erkannt. Der Friedensforscher kritisiert heftig, dass Deutschland bei den Pro-Atomwaffen-Ländern steht. Und er warnt eindringlich vor dem Atom-Krieg-Argument „Die anderen haben ja auch …“ mit dem die deutsche Teilhabe begründet wird.

Der Pazifist Peter Bürger befürchtet:
„Die kommende Barberei wird das was unter den Nazis möglich war, um ein Vielfaches überschritten.“

Doch er meint auch:
„Mit Schwarzmalerei kann man keinen Widerstand erreichen. Wir können nur was mit Liebe am Leben erreichen!“

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Nachsatz I
Wer nun noch aus statistischen oder banaleren Gründen wissen möchte, wie viele Zuhörer/innen am 11. März im Restaurant „Tommy´s“ dabei waren, dem verraten wir das gerne. Schließlich war die Veranstaltung öffentlich. Also, wir zählten 25 Leute plus 3 junger Männer, die mal kurz von hinten in den Saal geguckt haben.

Ja, es hätten gerne mehr Gäste sein können. Das ist aber nicht das Ende der Fahnenstange. Peter Bürger kommt sicher gerne wieder zu einer Veranstaltung ins Sauerland, vielleicht auch noch einmal zu einer der Sauerländer Bürgerliste!? Wir würden uns jedenfalls sehr darüber freuen.

Nachsatz II und III
Unserem Gast und Referenten Peter Bürger vielen Dank für seine unermüdliche und wertvolle Forschungsarbeit, die Wissensvermittlung, für die Beantwortung etlicher Fragen und, last not least, für keine Sekunde Langeweile!

Bei der Stiftung „Internationale Wochen gegen Rassismus“ bedanken wir uns, dass wir diese Veranstaltung mit ihrem Label versehen durften!

PS: Literaturhinweise reichen wir nach.

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Briloner Rentnerin klagt beim Sozialgericht erfolgreich gegen den Bürgermeister

20. Februar 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Pressemitteilung der SBL-Kreistagsfraktion und der BBL-Ratsfraktion zur erfolgreichen Klage einer Briloner Rentnerin gegen den Bürgermeister der Stadt Brilon.

Einer 82jährigen Rentnerin aus Brilon müssen von der Stadt Brilon nun erhebliche Beträge für die Kosten ihrer Unterkunft nachgezahlt werden.

Derzeit lässt ihr der Bürgermeister der Stadt Brilon pro Monat 45,50 Euro von der Grundsicherung abziehen, weil die Kosten für ihre Wohnung angeblich unangemessen hoch sind. Die alleinstehende Seniorin bezieht eine Monatsrente von etwa 700 Euro monatlich. Weil dies für ihren Lebensunterhalt und die Wohnung nicht ausreicht, bekommt sie außerdem aufstockende Leistungen vom Sozialamt. Bei der Klägerin kommt hinzu, dass sie schwerbehindert ist und auf eine ebenerdige Wohnung im Stadtzentrum mit stufenfreier Dusche angewiesen ist.

Bereits am 19. Februar 2016 hatte die Klägerin in der 1. Instanz beim Sozialgericht Dortmund gewonnen. Doch der Hochsauerlandkreis, der das Verfahren für die Stadt Brilon führt, ging in die Berufung. Mehr als 3 Jahre dauerte es, bis am 21. Februar 2019 beim Landessozialgericht in Essen über die Berufung verhandelt werden sollte. Einen Tag vor der Verhandlung schlug der Hochsauerlandkreis eine Regelung zur Nachzahlung von Unterkunftskosten vor, so dass dadurch seine Berufung und das Verfahren erledigt sind.

Die Höchstbeträge für die Unterkunftskosten der Grundsicherungsempfänger werden bisher nach einem Konzept berechnet, das eine Hamburger Firma im Auftrag des Hochsauerlandkreises erstellt hatte. Von Anfang an hielten die SBL-Kreistagsfraktion und die BBL-Ratsfraktion dieses Konzept für rechtswidrig. Dies vor allem deswegen, weil in dem Konzept ein “Wohnungsmarkttyp” gebildet worden war, der aus Brilon, Marsberg, Olsberg, Hallenberg, Medebach, Eslohe und Bestwig bestand. Für die Kernstadt Brilon wurden also nur dieselben geringeren Miethöhen anerkannt wie z.B. in Hallenberg-Liesen, in Medebach-Titmaringhausen, in Eslohe-Cobbenrode oder in Bestwig-Ramsbeck. Das sind z.B. für alleinstehende Personen 231 Euro Kaltmiete pro Monat.

Das Zusammenfassen räumlich weit voneinander entfernter Orte zu “Wohnungsmarkttypen” hat nun auch das Bundessozialgericht in mehreren Urteilen am 30. Januar 2019 für rechtswidrig erklärt.

SBL- und BBL-Fraktion hatten das Sozialgerichtsverfahren der Briloner Rentnerin von Anfang an begleitet. Parallel im Kreistag und Stadtrat eingereichte Anträge zur Änderung des Unterkunftskostenkonzepts blieben bisher ohne Erfolg, weil CDU/SPD sich anscheinend nicht für die Ungerechtigkeiten interessierten.

Durch das für die Klägerin erfolgreiche Ergebnis des Gerichtsverfahrens wird nun deutlich, dass viele Bescheide, mit denen namens des Briloner Bürgermeisters Unterkunftskosten gekürzt werden, rechtswidrig sein könnten.

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“Europe united!” – Martin Schulz kommt nach Brilon

25. Januar 2019 / 6 Kommentare /

Kommt nach Brilon. Martin Schulz hier noch in Berlin. (foto: DBT Stella von Saldern)

Brilon. (spd_pm) Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese kommt MdB Martin Schulz am 6. Februar 2019 um 17:00 Uhr in das Bürgerzentrum Kolpinghaus in Brilon zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe SPD-Bundestagsfraktion vor Ort. „Die Antwort heißt: EUROPA – Wege aus der Krise der EU“ ist der Titel, zu dem Martin Schulz sprechen wird.

(Pressemeldung der SPD HSK)

Die EU steht am Scheideweg: als erstes Mitglied verlässt Großbritannien die Gemeinschaft. Eine gemeinsame Flüchtlingspolitik will nicht gelingen. Rechte Parteien gewinnen in allen europäischen Ländern immer mehr Zustimmung, obwohl sie grundlegende europäische Werte wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit bekämpfen.

Gerade in Krisenzeiten lohnt es sich, für die europäische Idee zu kämpfen. Die EU ist seit über 70 Jahren Garant für den Frieden auf unserem Kontinent. Alle Mitglieder der EU, aber besonders Deutschland profitieren von Europa. Offene Grenzen für Personen, Waren und Kapital haben entscheidend zum Wohlstand aller Europäer beigetragen und die Lebensverhältnisse enorm verbessert.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt davon, dass die (Vertrauens-)Krise überwunden werden kann. Mehr noch: Die Europäische Union muss gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Mit einem Europäischen Sozialpakt wollen wir Lohn-, Sozial- und Steuerdumping verhindern und die sozialen Grundrechte der Beschäftigten in der EU stärken. Dazu gehören Mindestlöhne in der EU, das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort und mehr Geld gegen Jugendarbeitslosigkeit. Um Wachstum und Beschäftigung in der Eurozone voranzubringen, brauchen wir mehr Investitionen statt einseitiger Spardiktate. Wir gehen gegen Steuerdumping vor. Unternehmen müssen in Europa gerecht besteuert werden.

Ein starkes Europa ist entscheidend für Frieden und Sicherheit. Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Wir möchten Sie über die europapolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über Fragen zur Zukunft Europas ins Gespräch kommen.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion mit Martin Schulz MdB, Tobias Mehler vom Youth-Hansa-Team Brilon und dem Vorsitzenden des Jugendparlaments Brilon, Felix Wrede, besteht für das Publikum die Möglichkeit Fragen zu stellen und sich in die Diskussion einzubringen.

„Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und eine interessante Diskussion,“ so Wiese.

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Um Anmeldungen wird gebeten unter 0291-99 67 13 oder via E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de

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Kreistag in Meschede: Geheimniskrämerei zum Ziegenhof

5. November 2018 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Nach fast einem Vierteljahr hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion jetzt aus dem Kreishaus die Antworten auf ihre Anfrage vom 07.08.2018 zur aktuellen Situation des Ziegenhofs bei Brilon erhalten. Laut Geschäftsordnung des Kreistags dürfte die Beantwortung maximal 14 Tage dauern.

(Der Artikel ist am 2. November auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Vielleicht gab es ja besondere “Gründe” für die extreme Verzögerung?

Die Antwort ist nicht – wie sonst üblich – vom Landrat unterschrieben, sondern “im Auftrag” von einem Verwaltungsbeamten der Kreisverwaltung.

Und am Ende steht der vielsagende Satz “Auf Ihre Verschwiegenheitspflicht gem. § 28 Abs. 2 KrO i.V.m. § 30 Abs. 1 S. 1 und 2 GO sowie die Geheimhaltungspflichten nach § 40 Abs. 4 S. 2 KrO, 9 Abs. 5 GeschO KT weise ich hin.”

Dies verwundert auch deswegen, weil im letzten Jahr fast alle der in der Anfrage nachgefragten Sachverhalte bereits im Umweltausschuss des Kreises öffentlich beraten wurden, mit dem damaligen Sachstand.

Zudem wurden mehrere Fragen aus unserer Anfrage gar nicht beantwortet, da es sich angeblich um Geschäftsgeheimnisse des Ziegenhofs handeln soll.

Das bedeutet, dass wir derzeit die Antworten (noch) nicht veröffentlichen können. Die SBL/FW-Kreistagsfraktion akzeptiert diese pauschale und nicht konkret begründete Verpflichtung zur Geheimhaltung allerdings nichts. Sie hat deswegen den Landrat angeschrieben und ihn aufgefordert, die angeblich notwendige Geheimhaltung konkret zu begründen und – falls eine Geheimhaltung überhaupt erforderlich ist – die davon betroffenen Fragen konkret zu benennen.

Über das Ergebnis werden wir berichten.

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Pressemitteilung der BBL-Fraktion: Es gibt noch Chancen für die Linden in der Karlstraße in Brilon

20. Oktober 2018 / 9 Kommentare /

Die 15 Linden in der Karlstraße bilden eine beeindruckende Allee. (foto: zoom)

Die Briloner Stadtverwaltung plant auf Wunsch einiger Anlieger, in der Karlstraße insgesamt 13[1] mehr als 60 Jahre alte Linden fällen zu lassen. Damit ist die Fraktion der Briloner Bürgerliste (BBL) nicht einverstanden. Die Bäume seien gesund und ökologisch wertvoll.

Daher hat die BBL-Fraktion beantragt, den Rat der Stadt kurzfristig einzuberufen und dort folgende Tagesordnungspunkte zu behandeln:

  • Vorstellung der aktuellen Fassung des Kriterienkataloges der Stadtverwaltung für das Fällen gesunder Straßenbäume
  • Beschlussfassung über diesen Kriterienkatalog
  • Überprüfung der geplanten Fällung von 13 Linden in der Karlstraße anhand des beschlossenen Kriterienkataloges
  • Bericht über vom Bürgermeister und/oder der Stadtverwaltung gegenüber Anliegern der Karlstraße im Zusammenhang mit den Linden gegebene Zusagen.

Der Bürgermeister habe als Reaktion auf den Antrag der BBL-Fraktion vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte erst in die nächste bereits geplanten Ratssitzung am 22. November 2018 aufzunehmen und auf eine zusätzliche Ratssitzung zu verzichten.

Damit sei seine Zusage verbunden, dass bis dahin keine gesunden Bäume im Stadtgebiet gefällt werden, insbesondere keine Bäume in der Karlstraße.

Diesem Vorschlag hat die BBL-Fraktion zugestimmt, so dass die von ihr beantragten Punkte am 22. November auf der Tagesordnung des Rates stehen werden.

In der “Stadt des Waldes” , so die BBL, seien bereits viel zu viele Bäume aus dem Stadtbild verschwunden. Es bestünden nun noch Chancen, die “schönen und auch für den Klimaschutz wertvollen alten Linden” zu erhalten.

Nicht alle Bürger*innen sind von den alten Bäumen (ich habe heute 15 Linden in der Karlstraße gezählt) begeistert.

Das seien, so die Kritiker, tief wurzelnde Bäume und nach 30 Jahren sei jeder Kanal und jeder Hausanschluss verstopft und durchlöchert. Die Anwohner würden zur Kasse gebeten, weil die Bürgersteige kaputt seien, die Straße Wellen habe und der Kanal undicht sei.

Ortsbesichtigung: In der Tat heben die Linden den Asphalt von Bürgersteig und Straße hoch. (foto: zoom)

Bei einer kleinen Ortsbesichtigung habe ich mich davon überzeugt, dass die Linden den Asphalt aufwerfen und sprengen.

Was sind also die Lösungen?

Abholzen und Wurzeln entfernen? Alles lassen wie es ist? Lediglich die Kanäle und Hausanschlüsse sanieren?

Wie wird das in anderen Städten gehandhabt?

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[1] Ich habe heute insgesamt 15 Linden in der Karlstraße gezählt. Habe ich etwas falsch gezählt oder bleiben zwei der Linden stehen?

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Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt am Montag, dem 24.09.2018 zum Museumsbesuch und zur öffentlichen Fraktionssitzung nach Brilon ein

18. September 2018 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) gehen wieder auf Tour durch den Hochsauerlandkreis. Diesmal machen sie in Brilon Halt.

In der alten Hansestadt stehen zuerst Einblicke in die Sauerländer Historie auf dem Programm, danach Informationen über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen.

Besuch des Haus Hövener
Am Montag dem 24. September öffnet in Brilon am Marktplatz das Haus Hövener abends um 18.00 Uhr für die Mitglieder der SBL/FW und selbstverständlich auch für andere interessierte Gäste noch einmal Haustür und Ausstellung. Die Besucher des heimatkundlichen Museum haben die Gelegenheit, einen Dinosaurier aus Nehden, Fossilien und andere Einblicke in die Erdgeschichte rund um Brilon, alte Dokumente über die Stadtgeschichte und sogar einen denkmalgeschützten Lustgarten und vieles mehr kennen zu lernen.

Fraktionssitzung
Anschließend – um 20.00 Uhr – laden die beiden Kreistagsmitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) Reinhard Loos und Stefan Rabe ganz in der Nähe des Museums in die Pizzeria Nido, Derkere Straße 6 zur turnusmäßigen öffentlichen Fraktionssitzung ein.

Zu den brandaktuellen politischen Themen gehören beispielsweise der Neubau des AWO Waldkindergartens Hollenkinder in Brilon, das Konzept der Musikschule Hochsauerlandkreis, zwei Wasserschutzgebiete wie das in Marsberg-Westheim, der Rettungsdienst und – auf Antrag der SBL/FW – die Aufschaltung der Notfallnummer 116 117 für den ärztlichen Notdienst zur Leitstelle in Meschede anstatt zu einem Call-Center in Duisburg.

Anregungen, Hinweise, kontroverse Meinungen und Diskussionen sind von der SBL/FW ausdrücklich erwünscht und zwar nicht nur an diesem Abend!

Wer beim Museumsbesuch dabei sein möchte, bitte möglichst bis zum 20.09.2018 bei der Geschäftsführerin der SBL/FW anmelden unter:

0 29 03/44 97 00 oder 0170/347 22 24 oder per Email unter
gjoch-sbl-2018@gmx.de

Für die Teilnahme an der Fraktionssitzung ist keine Anmeldung erforderlich.

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