Es muss nicht immer politisch sein

Spaziergang an der Hambkebecke

Rechts plätschert der kleine Bach mit dem Namen Hambkebecke hinunter zur Neger. (foto: zoom)

Es gibt einige Worte und Namen, die im Hochsauerland notorisch falsch ausgesprochen werden. Die Bezeichnung Hambkebecke gehört auf jeden Fall dazu.

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Umleitung: Klimakrise, AfD, Long COVID, Cuba, die CDU Menden und mehr.

Fundstück: Die Krise als Zustand des Kapitalismus (foto: zoom)

„Wir müssen gegen den Versuch aufstehen, den Klimaschutz-Diskurs zu diskreditieren“: Rechtsextremistische Bestrebungen gehen meist mit der Leugnung des menschengemachten Klimawandels und einer rückwärtsgewandten Klima- und Umweltpolitik einher … klimareporter

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Winterberg ist bunt

Demonstration für Demokratie, Vielfalt und Willkommenskultur, gegen Rassismus und die AfD

Der Platz an der unteren Pforte in Winterberg war heute Abend gut gefüllt. (foto: zoom)
Der Platz an der unteren Pforte in Winterberg war heute Abend gut gefüllt. (foto: zoom)

Winterberg hat mich überrascht. Kurz vor 18 Uhr füllte sich die Untere Pforte relativ schnell. Kinder, Eltern, junge und ältere Menschen, Senior*innen – ein bunter Querschnitt durch die Stadtgesellschaft.

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Geheimtreffen in Potsdam

AfD stärker involviert als bekannt

Blick auf das Gästehaus am Lehnitzsee (© WDR/dpa/Jens Kalaene)

Bisher spielt die AfD das „Potsdamer Treffen“ des rechtsextremen Gründers Gernot Mörig als Privatveranstaltung herunter. Doch Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung belegen weitere Verbindungen in die AfD als bislang bekannt. Der Skandal um das von Correctiv enthüllte Geheimtreffen mehrerer Politiker der AfD und der Werteunion Ende November rückt damit immer näher an die AfD-Spitze um Alice Weidel heran.

(Pressemitteilung WDR)

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Demonstration gegen Rechts in Kassel – die Bilder der Schilder

Am Ende hatten sich 15.000 Menschen auf dem Friedrichsplatz in Kassel versammelt. (foto: zoom)

Gestern bin ich mit Bus und Bahn nach Kassel gefahren, um an der Demonstration gegen Rechts, gegen die menschenverachtende nazistische Politik der AfD, teilzunehmen. Das Organisatorenteam hatte mit 1000 Teilnehmer*innen gerechnet, die fünfzehnfache Menge strömte ab 13 Uhr auf den Friedrichsplatz.

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HSK: Demonstrationen für Demokratie und gegen Faschismus am 2. Februar in Brilon und Neheim

Plakat der SPD Brilon

Am 2. Februar sollen sowohl in Brilon als auch in Arnsberg-Neheim Demonstrationen „für Freiheit, Demokratie und Respekt“ (Brilon) und „für Demokratie und gegen Faschismus“ (Neheim) stattfinden.

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Geheimtreffen: Einflussreiche AfD-Politiker planen mit Geldgebern und Neonazis Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland

Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland. (Bild: Mohamed Anwar, Correctiv)

Essen/Berlin, 10.01.24. Bei einem bislang öffentlich nicht bekannten Treffen haben einflussreiche AfD-Politiker mit dem bekannten Rechtsextremisten Martin Sellner und privaten Unterstützern über einen Masterplan beraten: Sie wollen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben. Eingeladen hatte zu der Zusammenkunft unter anderen der ehemalige Mitbesitzer der Bäckerei-Selbstbedienungs-Kette „Backwerk“, Hans Christian Limmer, heute einer der Eigner der Restaurant-Franchisemarke „Hans im Glück“.

(Pressemitteilung Correctiv: Die gesamte Recherche hier zu lesen hier. )

Dass es das Treffen gab und was dort besprochen wurde, hat das gemeinwohlorientierte Medienhaus CORRECTIV recherchiert. Dessen Rechercheteam dokumentierte das Treffen, das im November in einem Hotel bei Potsdam stattfand, vor Ort. Einige Dokumente wurden CORRECTIV auch von Greenpeace zur Verfügung gestellt.

In einem Einladungsbrief für die Zusammenkunft, der CORRECTIV vorliegt, heißt es: Bei der Veranstaltung werde ein „Strategiekonzept im Sinne eines Masterplans“ vorgestellt. Und: Die „Chancen, unser Land wieder auf einen normalen und gesunden Kurs zu bringen“, seien „so groß wie nie zuvor“. Für die Teilnahme werde eine „Mindestspende von 5.000 Euro“ erhoben. Diese Spende solle deutlich machen, dass „die Sammlung von Unterstützungsmitteln eine Kernaufgabe unserer Runde ist“, heißt es in dem von Unternehmer Limmer und dem bekannten Rechtsextremen Gernot Mörig unterschriebenen Brief. In einem weiteren Einladungsschreiben von Mörig heißt es: „Das Gesamtkonzept im Sinne eines Masterplans wird kein Geringerer als Martin Sellner einleitend vorstellen.“

Mehrere Quellen gaben gegenüber CORRECTIV-Reportern die Aussagen aus der Konferenz glaubhaft wieder. Im Zentrum der Zusammenkunft stand demnach ein von Sellner – dem langjährigen Kopf der Identitären Bewegung – vorgetragenes rechtsextremes Konzept, das die AfD offiziell von sich weist: die „Remigration“ auch von deutschen Staatsbürgern mit Zuwanderungsgeschichte. Das beträfe Millionen von Menschen, die aus Deutschland vertrieben werden sollen. 

Teilnehmer am Treffen erklärten, wie genau sie diese Strategie gemeinsam in die Tat umsetzen wollen, sollte die AfD in Regierungsverantwortung gelangen. 

Sellner sagte demnach, man wolle „maßgeschneiderte Gesetze“ erlassen, um einen „hohen Anpassungsdruck“ auf Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu erzeugen. Umgesetzt werden solle der Plan auch mit Hilfe eines „Musterstaates“ in Nordafrika. In ein solches Gebiet, in dem bis zu zwei Millionen Menschen leben könnten, wolle man Menschen bewegen. Auch Menschen, die sich in Deutschland für Geflüchtete einsetzen, könnten auch dorthin, sagte Sellner.

Die anwesenden AfD-Politikerinnen und -Politiker zeigten sich während des Treffens mit dem Konzept einverstanden. So ergänzte der anwesende AfD-Fraktionsvorsitzende Sachsen-Anhalts, Ulrich Siegmund: Man müsse in seinem Bundesland dafür sorgen, dass es „für dieses Klientel möglichst unattraktiv zu leben“ werde. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy sagte, sie verfolge das skizzierte Ziel schon länger und habe bei ihrem Parteieintritt selbst schon ein „Remigrationskonzept mitgebracht“.

Einer der Besucher des Treffens war der persönliche Referent von Parteichefin Alice Weidel, Roland Hartwig. Vor allem seine Teilnahme zeigt, dass rechtsextremes Gedankengut bis in die Spitze des Bundesverbandes der Partei hineinragt. Hartwig sagte der CORRECTIV-Recherche zufolge bei dem Treffen zu, die inhaltlichen Pläne des Treffens in die Partei zu tragen.

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Die letzte Umleitung vor 2024

Pizzabude in Kassel-Kirchditmold (foto: zoom)

Überraschung des Jahres 2023: Hundert Prozent Erneuerbare am Wintertag statt Blackout … klimareporter

Ein ewiger Optimist: Antonio Negri, Opa der Autonomen, brillanter Denker der italienischen radikalen Linken, ist mit 90 Jahren gestorben … misik

Todesursache Ketamin: wie gefährlich ist das Depressions-Medikament? … scilogs

Kein bisschen Frieden: hat noch irgendjemand den Überblick, was in diesem Land gerade so geschieht? Vor den ganzen Kriegen, dem grassierenden Antisemitismus, einer von unfähigen Traumtänzern und gierigen Idioten in den Untergang gesteuerten Politik und dem sich lähmend auf das ganze Leben legenden Szenario eines kollabierenden Planeten merkt man kaum noch etwas von der angeblichen Zeitenwende, die schnelles und entschlossenes Handeln erfordern sollte … zynaesthesie

Globke entehrt: Anlass ist ausgerechnet der deutsche Beamte Hans Globke, ausgezeichnet mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich … archivalia

„Wir müssen endlich Konsequenzen ziehen“: Caro Keller vom Bündnis NSU-Watch bewertet das vergangene Jahr als „äußerst besorgniserregend“. Im Gespräch mit netzpolitik.org kritisiert sie erstarkende rechte Positionen und eine ineffektive Justiz … netzpolitik

Halkyonische Tage 2023/2024: Es sind wieder die Tage des Eisvogels, ich habe die Flure des IDH für mich, meine Mail-Inbox schweigt stille und damit bietet sich die Gelegenheit, eine nun schon neunjährige Tradition fortzusetzen und das Jahr Revue passieren zu lassen … texperimentales

Schmuck, Bodenschätze und (Post)koloniales: Freilichtmuseum Hagen stellt Sonderausstellungen für 2024 vor … doppelwacholder

Vorsicht mit Gemeinfreiheit in 2024: Es ist bald wieder Jahreswechsel und daher werden am 1.1.2024 wieder diverse Werke gemeinfrei. 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers jeweils zum Stichtag 1. Januar des Folgejahres stehen seine Werke dann der Allgemeinheit zur freien Nutzung zur Verfügung … schmalenstroer

Nordrhein-Westfalen: „Junge Alternative“ vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft … nordstadtblogger

Kehrseiten des Expressionismus: eine nachdrückliche Befragung in Dortmund … revierpassagen

Amazon stirbt – vermutlich mit Absicht: Ich glaube, wir erleben gerade das Ende von Amazon – und ich denke, dass Bezos das egal ist … unkreativ

Farbenfrohe E-Reader ODER Das Anliegen, meine Augen weniger zu strapazieren: abwarten und Tee trinken. Oder einfach mal wieder öfters etwas auf Papier lesen. Hat früher auch funktioniert, da kann das so schlecht ja nicht sein … fbanning

Umleitung: Antisemitismus, Terrorismus, Holocaust-Leugnung, Christinnen & Kirchen gegen Hetze, faule Deutsche, Paul Auster

„Unser Kreuz hat keine Haken“. Auch Christ*innen können gegen Rechts aktiv werden. (archivfoto: zoom)

Laut, leise, landesweit: Diejenigen am rechten Rand, die zu Antisemitismus stets leise waren, sind nun laut, wenn sie ihn als importiertes Problem darstellen können. Andere, von denen man nach dem 7. Oktober eine klare Haltung erwartet hätte, sind auffällig leise … belltower

Krieg gegen die Hamas: Mit Terroristen kann man nicht verhandeln … tagesschau

Holocaust-Leugnung und NS-Verherrlichung: Milde Strafe für antisemitischen QAnon-Propagandisten … endstationrechts

Gegen Hass und Hetze: Was Christinnen & Kirchen gegen Hetze und für den Frieden tun können … scilogs

Palästinensische Gruppen setzen Solidarität mit Rassismus gleich: Beratungsstelle ADIRA bewertet Kundgebung gegen Solidaritätskonzert als antisemitisch … nordstadtblogger

Die faulen Deutschen (Satire): Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten … zynaesthesie

Dem Tod gefasst entgegensehen: Paul Austers Roman „Baumgartner“ … revierpassagen

CORRECTIV verlässt Onlineplattform Twitter, jetzt X

In den vergangenen Monaten haben die Verbreitung von Desinformation und Hassrede auf der Plattform deutlich zugenommen. Dessen Eigentümer selbst verbreitet rassistische, antisemitische und populistische Inhalte. CORRECTIV nimmt seine Verantwortung als gemeinwohlorientiertes Medienhaus wahr und verlässt den Kurznachrichtendienst. Die CORRECTIV-Faktenchecks bleiben jedoch.

(Pressemitteilung)

Essen/Berlin, 27.November 2023. „Einst war Twitter informativ, gar lustig, später in Protestbewegungen sogar lebenswichtig, um Botschaften an die Öffentlichkeit zu senden. Inzwischen breiten sich Hass und Desinformation unkontrolliert aus, auch weil Elon Musk dies bewusst zulässt und sogar befeuert. Ein konstruktiver Diskurs ist auf der Plattform nicht mehr möglich“, sagt Justus von Daniels, CORRECTIV-Chefredakteur.

Unter Eigentümer Elon Musk und mit der Umbenennung zu X hat sich der Kurznachrichtendienst aus dem freiwilligen EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformationen zurückgezogen. Auch der Einsatz von Medien für einen faktenbasierten Diskurs wurde zunehmend erschwert. Die Situation ist ernst. Falschmeldungen und Hassrede gehören zum Alltag. Die Ausrichtung von X ist demokratiegefährdend.

Aufgrund der Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformation  im Zusammenhang mit den Ereignissen im Nahen Osten hat die EU eine Untersuchung gegen X eingeleitet. Damit nutzt die EU-Kommission Mittel des im August in Kraft getretenen Digital Services Act, die sehr große Social-Media-Plattformen wie X verpflichtet, unter anderem die Verbreitung von Falschbehauptungen einzudämmen.

CORRECTIV steht für eine starke Demokratie. Das tut das gemeinwohlorientierte Medienhaus auch mit der Entscheidung, X zu verlassen. Das Statement, das die Redaktion nach anhaltenden Bedenken gegen den fragwürdigen Kurs der Plattform setzen kann, ist, die Nutzung zu stoppen.

Nur CORRECTIV.Faktencheck wird weiterhin auf X vertreten sein. Gerade weil sich Desinformation aktuell wieder stärker auf X verbreitet, wird die Faktencheck-Redaktion weiter dort entgegenwirken, wo sich Falschbehauptungen stark verbreiten und ein Millionenpublikum erreichen. Um Desinformation künftig bekämpfen zu können, brauchen wir auch Ihre Unterstützung als Konsumentinnen und Konsumenten auf Social-Media-Plattformen. Haben Sie eine potenzielle Falschmeldung gesehen, schicken Sie uns diese gerne via Whatsapp zu an +49-151-17535184.  

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