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Nachhilfeunterricht für die CDU im Hochsauerlandkreis: Wie läuft die Reaktivierung einer Schienenstrecke ab?

18. Juni 2019 / 3 Kommentare /

Wie hier und hier bereits berichtet, hat die CDU-Kreistagsfraktion beantragt, die Reaktivierung der Röhrtalbahn (Neheim-Hüsten – Sundern) für den Schienenpersonenverkehr zu stoppen. Dabei steht diese Reaktivierung kurz vor der Durchführung, nachdem die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Schienenpersonenverkehr im April 2019 die Mittel für die abschließenden Voruntersuchungen frei gegeben hat.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Der Antrag der CDU-Fraktion zeigt erschreckende Unkenntnis über die Voraussetzungen und die Finanzierung der Reaktivierung von Bahnstrecken.

Bevor man einen solchen Antrag stellt, sollte man z.B. wissen, dass Reaktivierungen aus Mitteln des Bundes und Landes finanziert werden, nicht aus kommunalen Kassen. Wenn diese Mittel nicht im HSK verwendet werden, wird kein Geld gespart, sondern andere Regionen freuen sich, dass dort Reaktivierungen möglich werden.

Teuer für die Kommunen würde dagegen ein Rückbau der Strecke, auf der ja noch Gleise liegen, die derzeit nur für den Güterverkehr genutzt werden. Und die Trasse der Röhrtalbahn gehört der regionalen Busgesellschaft RLG, deren Betriebsverlust zu etwa 57% vom HSK finanziert wird.

Durch Personenzüge auf der Röhrtalbahn würden der RLG pro Jahr zusätzlich etwa 0,7 Mio Euro an sog. Trassengebühren zufließen. Bei einem Abbau fällt das weg, und es entstehen zusätzliche Kosten z.B. für die Entsorgung der Holzschwellen.

Auch wegen des offensichtlichen Wissensdefizits der CDU hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion bereits am 9. Juni beantragt, dass der Geschäftsführer des Verbandes für den Schienenpersonenverkehr im zuständigen Ausschuss des HSK über das Verfahren bei Reaktivierungen berichtet.

Daher steht nun in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus der Punkt “Bericht des NWL über Voraussetzungen, Verfahren und Finanzierung für die Reaktivierung von Bahnstrecken” auf der Tagesordnung. Erst danach wird über den Antrag der CDU-Fraktion zur Röhrtalbahn beraten und eine Empfehlung an den Kreistag ausgesprochen.

Die Ausschuss-Sitzung beginnt am Montag, 24. Juni, um 17 Uhr im Kreishaus in Meschede.

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Röhrtalbahn: Klimaschutz? Verkehrswende? Nicht mit der HSK-CDU

14. Juni 2019 / 1 Kommentar /

Am vergangenen Mittwoch wurde von der Kreisverwaltung ein Antrag der CDU-Kreistagsfraktion versandt. Inhalt: “wir beantragen, die Planung für die Reaktivierung der Röhrtalbahn zu stoppen”.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Seit 20 Jahren setzen sich viele Gruppen und Organisationen für die Reaktivierung des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke zwischen Neheim-Hüsten und Sundern ein. Nun ist diese Initiative fast am Ziel, und die HSK-CDU will alles stoppen.

Worum es bei dieser Rückwärtswende der CDU geht? Im Antrag lesen wir weiter:
“Der Vorteil einer Anbindung an das Schienennetz der DB wird durch nicht hinnehmbare Nachteile für den Verkehr mehr als aufgehoben. Die Bahntrasse kreuzt auf der Strecke von Müschede bis nach Sundern an gesicherten Bahnübergängen viermal die B 229 bzw. die L 519. Das wird zu erheblichen Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses dieser ohnehin stark belaste-ten Straßen führen. In Sundern und Hachen kreuzt die Bahntasse mehrfach Wohnsammelstraßen, die in die Hauptstraßen münden, was ebenfalls zu erheblichen Beeinträchtigungen beim Einfahren in den Hauptverkehrsstrom führt.”

Statt der Bahn wünscht die HSK-CDU einen “leistungsfähigen Radweg auf der Trasse ab Hüsten”.

Doch spätestens seit der Europawahl Ende Mai sollte jedem Politiker bewusst sein, dass Klimaschutz und Verkehrswende noch wichtiger geworden sind. Auch im HSK bestehen Möglichkeiten zur Reaktivierung von Bahnstrecken. Am weitesten fortgeschritten sind diese Bemühungen im Röhrtql. In mehreren Regionen in NRW wurden derartige Reaktivierungen in den letzten Jahren bereits erfolgreich durchgeführt bzw. sind in Vorbereitung (z.B. Meinerzhagen – Brügge, Münster – Wolbeck – Sendenhorst, Verl – Gütersloh – Harsewinkel, Recke – Osnabrück, Moers – Kamp-Lintfort).

Die Kosten einer Reaktivierung der Röhrtalbahn wurden bereits im Jahr 2011 gutachterlich abgeschätzt, ebenso der volkswirtschaftliche Nutzen dieser Maßnahme nachgewiesen.

Als nächster planerischer Schritt muss nun eine detaillierte Untersuchung der Kosten und eine aktualisierte Kosten-Nutzen-Rechnung erfolgen, um danach die Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan des Landes zu ermöglichen.

Die Verbandsversammlung des zuständigen Zweckverbandes für den Schienenpersonenverkehr hat die hierfür erforderlichen Mittel im April 2019 freigegeben. Nach Abschluss dieser Untersuchungen können Fördergelder für die notwendigen Baumaßnahmen fließen.

Ab Mitte der 2020er Jahre könnte der Personenverkehr auf der Röhrtalbahn wieder in Betrieb genommen werden – und dies alles ohne Belastung der kommunalen Kassen. Durch eine Nicht-Reaktivierung würde der HSK kein Geld sparen, stattdessen würden die für die Reaktivierung bestimmten Mittel in andere Regionen in NRW fließen. Zudem würde sich die finanzielle Lage des kommunalen Unternehmens RLG, dem die Bahntrasse im Röhrtal gehört, durch die Einnahmen aus den Trassengebühren für den Personenverkehr auf der Schiene sogar nachhaltig verbessern.

Einen Radweg gibt es im Röhrtal bereits. Er könnte optimiert werden und dann zusammen mit der Bahn ein gutes touristisches Angebot darstellen. Da bestünde keine Konkurrenz.

Der Straßenverkehr kommt trotz hoher Investitionen immer mehr an seine Grenzen. Die endgültige Stilllegung einer Bahnstrecke passt daher einfach nicht mehr in die Zeit! Warum erkennt die CDU das nicht? Ist die Autolobby in Arnsberg und Sundern wirklich so stark?

Alle Artikel hier im Blog zum Thema Röhrtalbahn:

https://www.schiebener.net/wordpress/?s=Röhrtalbahn

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SPD Winterberg: Sommerfest am Dorfgemeinschaftshaus in Niedersfeld

13. Juni 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Das Sommerfest des neuen SPD Ortsvereins Winterberg steht vor der Tür.

(Pressemitteilung der SPD Winterberg im Wortlaut)

Bisher wurde das Fest vom Ortsverein Niedersfeld-Hildfeld ausgerichtet. Aus dieser Tradition heraus findet das Sommerfest des neuen Ortsvereins Winterberg in diesem Jahr erneut an gewohnter Stelle am 22. Juni 2019 ab 14:00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus im Josefsweg 1 in Winterberg-Niedersfeld statt.


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Ab 14:30 Uhr nimmt unser Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese aus Brilon die Ehrungen langjähriger Mitglieder vor.

Im Anschluss stehen Spiele und Unterhaltung für unsere kleinen Gäste sowie ein geselliger Nachmittag auf dem Programm. Neben den traditionellen Kartoffeln aus der Buchenglut, zu denen es leckere Grillwürstchen vom heimischen Metzger gibt, werden auch wieder hausgebackene Kuchen und Torten sowie Kaffee angeboten.

Bei hoffentlich sommerlichen Temperaturen freuen sich die Organisatoren schon jetzt, zahlreiche Gäste zu dem ein oder anderen erfrischenden Getränk begrüßen zu dürfen.

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Der Sozialstaat als Partner? SPD Veranstaltung zum Thema “Gut bezahlte Arbeit und Anerkennung der Lebensleitung mit der Grundrente”

10. Juni 2019 / 2 Kommentare /

Michael Groß will SPD-Sozialpolitik erklären (foto: spd)

Am Mittwoch, dem 12.Juni 2019 um 18:00 Uhr lädt der heimische SPD Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese zusammen mit seinem Kollegen, dem MdB Michael Groß, im Rahmen der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung “Der Sozialstaat als Partner” in den Gasthof Sauerwald in Bestwig.

(Pressemitteilung Wahlkreisbüro Dirk Wiese)

Michael Groß werde über die Vorschläge und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema sprechen, bevor es nach der Podiumsdiskussion mit Holger Gierth, Geschäftsführer der Sozialwerk St. Georg Westfalen Süd gGmbH und der Lennewerkstatt gGmbH, Stefan Goesmann, Geschäftsführer vom AWO Unterbezirk Hochsauerland/Soest und Franz Schrewe, dem Landesvorsitzenden des SoVD–NRW in die Diskussion und Fragestunde mit dem Publikum gehe.

In einer Zeit, in der sich die Arbeitswelt rasant ändere, wolle die SPD allen Bürgerinnen und Bürgern Chancen und Schutz im Wandel ermöglichen. Dazu gehörten sichere und gut bezahlte Arbeit genauso wie die Anerkennung von Lebensleistung mit der Grundrente.

“Menschen die lange gearbeitet, Angehörige gepflegt oder Kinder erzogen haben, sollen eine Rente erhalten, die oberhalb der Grundsicherung liegt. Ihnen soll der Gang zum Amt erspart bleiben. Und dazu gehört ein Sozialstaat, der aus der Perspektive der Menschen gedacht ist und als Partner agiert – unbürokratisch und zugewandt.”

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Um Anmeldung wird gebeten unter 0291-99 67 13 oder
via E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de

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Kloster Dalheim: Verschwörungstheorien früher und heute

9. Juni 2019 / 14 Kommentare /

Von allen Verschwörungstheorien ist die Bielefeldfeldverschwörung  die harmloseste. Besser noch – sie ist eine Satire. (foto: zoom)

Von der jüdischen Weltverschwörung über Hexen hin zu Illuminaten und Freimaurern; Reptiloide, Barcodes, Impfgegner und Klimawandelleugner – im LWL Museum Kloster Dalheim kann man die krudesten, aber auch gefährlichsten Verschwörungstheorien der Menschheitsgeschichte entdecken.

Ein Blick in die Geschichte zeige, dass unsichere Zeiten die Popularität von Verschwörungstheorien(VT) begünstigten. Im 300-seitigen Begleitband zur Ausstellung[1] heißt es, dass VTs den verunsicherten Menschen “willkommene Antworten auf drängende Fragen nach dem Warum” lieferten[S.7].

Zugleich erzeugten VTs “Feindbilder – mit teils drastischen Folgen.”[ebendort]

Das Fotografieren in der Ausstellung ist verboten. Draußen findet man allerdings genügend Motive. (foto: zoom)

Dass Verschwörungstheorien verheerende Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, zeigen, um hier nur zwei Beispiele zu nennen, die Hexenverbrennungen im Mittelalter und die Ermordung von sechs Millionen Juden durch das nationalsozialistische Deutschland.

Wir hatten heute Glück. Weil irgendein “Tag der Museumsgärten”(?) war, mussten wir keinen Eintritt bezahlen. Dafür haben wir uns das Buch zur Ausstellung, welches einen gut hundertseitigen theoretischen Teil und fast 200 Seiten Dokumentation der Exponate umfasst, gegönnt.

Wer im Internet unterwegs ist, dem werden einige der in der Ausstellung behandelten “modernen” VTs nicht fremd vorkommen: Chemtrails, böse Barcodes, die heimliche Flourvergiftung, Impf-Autismus, neue Weltordnung, Reichsbürger. Klimawandelleugner, AfD … schaut selber rein. Es lohnt sich.

Soweit der positive Teil meiner Eindrücke von heute. Nun die Einschränkung: die Ausstellung ist sehr “textlastig”. In den abgedunkelten Räumen sind manche Text-Täfelchen kaum zu lesen, andere hängen so tief, dass man sich niederknien muss, um sie zu lesen.

Exponate werden zwar ausgestellt und illustrieren die jeweilige Verschwörungstheorie, aber gerade bei den älteren Schriften hätte ich mir eine Übersetzung gewünscht. Wer kann den Hexenhammer im Originalschriftbild oder die Prawda vom 13. Januar 1953 zur Ärzteverschwörung im Original lesen?

Ich habe fast drei Stunden in der Ausstellung verbracht, weil ich noch aus der “Lesezeit” stamme und alles, was dort für mich verständlich geschrieben stand, aufgesogen und keine Erklärungstafel, kein Exponat oder Erklärfilmchen ausgelassen habe.

Fazit: Die Ausstellung ist umfassend, man muss sich lesend anstrengen. Kauft das Buch und lest es.

Der Rest des ehemaligen Klosters Dalheim ist ebenfalls ganz interessant: Pflanzengarten, Café, Schafe und Bienenstöcke. Die Schmiede haben wir links liegen gelassen.

Die Außenanlagen des ehemaligen Klosters sind sehr pittoresque. (foto: zoom)

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[1] Verschwörungstheorien früher und heute, hrsg. Stiftung Kloster Dalheim, Lichtenau-Dalheim/Münster 2019

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Drei Jahrestage: Zum 3. Juni 1969, 21. Juni 1949 und 7. Juli 1964

8. Juni 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Zum 21. Juni 2019: Offener Brief an die Warsteiner Bürger

70 Jahre ist es her, daß „C.T.R. Gordon für Regional Governmental Officer“ das Schreiben „Betr.: Errichtung von Denkmälern und Unterhaltung von sowjetischen Gräbern. Bezug: Ziffer 4 unseres Schreibens vom 6. Mai 1949-NRW/RGO/526-“ an das „Innenministerium Land Nordrhein-Westfalen, z.Hd. Dr. S. [Name gekürzt] zeichnete, in dem u.a. die Forderung wiederholt wurde, „daß ein kleiner Stein auf jedes Einzelgrab gelegt wird (wo der Name des Toten bekannt ist) und sein Name darauf geschrieben wird“ (1)

Aber in Warstein kümmerte man sich nicht darum (2).

„Gedenk“-Stein auf dem Städtischen Friedhof in Warstein an der Bilsteinstraße (Photo vom Juni 2018: Thelen-Khoder)

Gregoriy Jakowlew, Nikolai Pezimachow, Nikolai Karpenko, Michael Pamasenko, Iwan Popow und Jan Sadowski erhielten keine Grabsteine, und ihre Namen, die einmalauf Holzkreuzen standen, sind verschwunden – seit wann, weiß ich nicht. Und so habe ich einen „Offenen Brief“ (3) geschrieben und hoffe, daß wir diesen Zustand zusammen ändern können!

 

Hier waren einmal „6 Einzelgräber, die mit Kieselsteinen eingefaßt, mit Blumen bepflanzt und mit Namensaufschriften auf Holzkreuzen versehen“ waren.

Zum 3. Juni 1969: Die Verwaltungsvorschrift zum Gräbergesetz

50 Jahre ist es her, daß im „Bundesanzeiger. Herausgegeben vom Bundesjustizminister der Justiz. G 1990 A“ die „Bekanntmachung der Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Gräbergesetz. Vom 21. Mai 1969“ veröffentlicht wurde. Aber in Meschede kümmerte man sich nicht darum (4).

„Auf dem Grabzeichen sollen in gut lesbarer, dauerhafter Schrift mindestens Vor- und Familienname, Geburts- und Todestag des Bestatteten, bei Ausländern auch die Staatsangehörigkeit angegeben sein.“ (Photo vom April 2019)

Zum 7. Juli 1964: „Nachlaß: 2 Ausweise, Maria Daniwagoz“-Geresheimer Glashütten“

„Umbettungsprotokoll“ Nr. 88 vom 10.8.1964 vom „Russenfriedhof, Grab 14“ zum „Waldfriedhof ,Fulmecke’ in Meschede, Nr. 166“: „Nachlaß: 2 Ausweise, Maria Daniwagoz“-Geresheimer Glashütten“ (5)

Der „Tag der Ausbettung“ war der 7. Juli 1964,die „Umbettungen“ fanden vom vom 26.6. bis 21.7.1964 statt. Die gefundenen Papiere und Ringe der Ermordeten vom Langenbachtal hat man einfach wieder vergraben. Sie liegen demnach seit 55 Jahren in Meschede auf dem „Franzosenfriedhof“; denn: „Die schwache Hoffnung, vielleicht doch irgendeine Form von Identitätsnachweis zu finden, hat sich nicht erfüllt.“ (6)

Zu „irgendeine Form von Identitätsnachweis“ siehe
„Nachlässe der ermordeten sowjetischen Zwangsarbeiter gefunden: 1945, 1947, 1964 und 2018. Aus den Prozeßakten (Arnsberger Prozeß von 1957/1958)“
https://www.schiebener.net/wordpress/wp-content/uploads/2018/12/133.-Nachl%C3%A4sse-ermordeter-sowjetischer-Zwangsarbeiter-1945-1947-1964-2018.pdf
und
„Der ,Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.’ zu seinen Funden von 1964 im Langenbachtal“
https://www.schiebener.net/wordpress/wp-content/uploads/2019/03/143.-Der-V.d.K.-e.V.-zu-seinen-Funden-von-1964-im-Langenbachtal.pdf

Wenn die in den Umbettungsprotokollen des „Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.“ vom 10.8.1964 angegebenen Ausweise (Maria Daniwagoz, Gerresheimer Glashütten), Ausweisreste (Bora Pronka) und beschrieben Ringe bei den Grabungen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe von den Archäologen nicht gefunden und tatsächlich „wieder mit ins Grab gegeben“ wurden: Werden dann auch auf Meschedes Waldfriedhof Grabungen vorgenommen, vielleicht zum 55. Jahrestag? Von „Totenruhe“ kann bei diesen Menschen ja seit Jahrzehnten keine Rede sein.

Immer wieder stelle ich mir vor, wie Familienmitglieder die Gräber ihrer Lieben besuchen wollen und diese Steine finden – und schäme mich als Deutsche in Grund und Boden. Wahrscheinlich höre ich deshalb die Schreie der Toten so laut: Ihre Klagen auf Würde aus ihren Gräbern heraus!

Lebendige Vergangenheit …

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Anmerkungen:

(1) Vollständige Abschrift in „Grabsteine? Zu den Akten!“ auf https://www.schiebener.net/wordpress/wp-content/uploads/2018/01/24.-Grabsteine.-Zu-den-Akten.pdf

(2) „ … dass ein kleinerer Stein auf jedes Einzelgrab gelegt wird (wo der Name des Toten bekannt ist) und sein Name darauf geschrieben wird
https://www.schiebener.net/wordpress/wp-content/uploads/2018/06/69.-%C3%9Cberall-bekannte-sowjetische-Unbekannte.pdf

(3) „Zum 21. Juni 2019: Offener Brief an die Warsteiner Bürger“
https://www.schiebener.net/wordpress/wp-content/uploads/2019/06/160.-Zum-21.6.2019.-Offener-Brief-an-die-Warsteiner-B%C3%BCrger.pdf

(4) „Die Verwaltungsvorschrift zum Gräbergesetz und der ,Franzosenfriedhof’ in Meschede. Der Bundesminister des Innern“
https://www.schiebener.net/wordpress/wp-content/uploads/2019/03/144.-Der-Bundesminister-des-Innern.pdf

(5) „Ein weiterer Name vom Langenbachtal: Maria Daniwagoz – Geresheimer Glashütten. Das Umbettungsprotokoll (U.-Nr. 88) im Stadtarchiv Warstein“
https://www.schiebener.net/wordpress/wp-content/uploads/2018/03/38.-Ein-weiterer-Name.pdf

(6) https://www.youtube.com/watch?v=Kf0OfBZcTf4

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Siedlinghausen negativ: Volksbankfiliale schließt

7. Juni 2019 / 5 Kommentare /

Die Volksbank Siedlinghausen wird geschlossen, dazu zwölf weitere Filialen der Volksbank Bigge-Lenne (foto: zoom)

Bis zum Jahr 2023 sollen 13 Filialen der Volksbank Bigge-Lenne, darunter auch Siedlinghausen, geschlossen werden.

Wie viele Mitarbeiter “abgebaut” werden, ist nach Presseberichten noch nicht bekannt. Ob einige der Filialen als sogenannte SB-Standorte weitergeführt werden, solle in den kommenden Wochen und Monaten geklärt werden.

Im Sauerlandkurier wird über die Pressekonferenz der Bank mit allen Phrasen berichtet.

Mein Eindruck: Beratung vor Ort wird Vergangenheit, die schönen Schilder an den Filialen werden Makulatur. Aus “Zeit für mehr” wird “Keine Zeit mehr” – vor Ort für die Kunden.

Aus “Zeit für mehr” wird “Keine Zeit mehr” – vor Ort für die Kunden. (foto: zoom)

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Siedlinghausen positiv: Freibadsaison eröffnet

7. Juni 2019 / 4 Kommentare /

Postkartenwetter für das Freibad in Siedlinghausen (foto: zoom)

Heute habe ich meine persönliche Siedlinghäuser Freibadsaison eröffnet. Wunderbares Wetter, blaues Wasser, Sonne und ein Eis.

Normalerweise beginnt für mich die Freibadsaison im AquaOlsberg, aber die Olsberger haben es bis dato nicht geschafft, das Außenbecken zu öffnen.

Wegen Personalmangels … lauten die Gerüchte. Schade. Dort konnte ich die letzten Jahre spätestens Mitte Mai meine Bahnen an der frischen Luft ziehen. Dieses Jahr wird das nix vor Mitte Juni.

Die Touristenstadt Winterberg besitzt bekanntlich seit der Schließung des eigenen Freibads kein Bad mehr für den Sommerspaß. Auf dem Gelände des ehemaligen Winterberger Freibads wird jetzt eine Ferienhaussiedlung gebaut.

Die Bäder in Siedlinghausen, Freibad und Hallenbad,  wurden vor vielen Jahren für den berüchtigten 1€ an einen Bäderverein übergeben, der seitdem im Ortsteil das letzte verbliebene Freibad Winterbergs mit viel Engagement und Ehrenamtsstunden betreibt.

Klar, es gibt noch Zuschüsse, auch ein Bademeister wird zeitweise gestellt, aber das ganze Projekt beruht letztendlich auf Frischluft und Liebe.

Genug gejammert. Es zählen in diesem Sommer die Bahnen, die wir schwimmen können. Die Politiker, die diesen Rückzug aus den öffentlichen Infrastrukturen verantworten, wähle ich sowieso nicht mehr. Andere sind am Horizont noch nicht zu sehen.

Gegen den Frust helfen 1000 Meter im wunderschönen Siedlinghäuser Freibad.  Bei der 13. Bahn fragte ich mich heute, in welcher Tasche das viele Geld landet, welches die unzähligen Touristen nach Winterberg spülen.

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Hochsauerland: Ist die SPD noch zu retten?

6. Juni 2019 / 7 Kommentare /

Diese Frage stellt sich nicht nur beim Führungspersonal auf Bundesebene, sondern auch im HSK; denn beim Versuch einer Wahlanalyse der Ergebnisse der Europawahl vom 26. Mai fallen – wie sonst im Land – die extremen Verluste der SPD auf.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Besonders dramatisch ist die Entwicklung in Brilon. Im HSK sank der Stimmenanteil der SPD gegenüber der letzten Europawahl 2014 um 10,4 Prozentpunkte, in der Stadt Brilon um 15 Prozentpunkte von 31,2% auf 16,2%, hat sich also fast halbiert. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 betrug der Rückgang in Brilon 10,5 Prozentpunkte, gegenüber “nur” 5,6 Prozentpunkten auf Kreisebene.

Diese Entwicklung hat zum einen sicherlich bundespolitische Gründe. Die hier besonders hohen Verluste dürften aber auch auf lokale Ursachen zurückzuführen sein. Denn seit Anfang 2017 ist die SPD in Brilon nicht mehr als eigene Partei wahrnehmbar. Sowohl Ratsfraktion als auch Bürgermeister scheinen sich zum reinen Anhängsel der CDU entwickelt zu haben, bei inhaltlichen Entscheidungen im Rat und bei Personalentscheidungen. Ein eigenes Profil der SPD ist nicht mehr erkennbar – noch schlimmer als in der Bundesregierung.

Das wird besonders deutlich an:

  • sozialen Themen (wie den viel zu geringen Höchstmieten für Sozialhilfeempfänger trotz gegenteiliger Rechtsprechung),
  • beim Umgang mit Flüchtlingen (wie dem Einsatz ausgerechnet des Arbeitsvermittlers des Sozialamtes als Helfer bei der Abschiebung einer kranken Frau und zwei minderjähriger Kinder),
  • in der Verkehrspolitik (Ablehnung von dringend notwendigen Korrekturen des Nahverkehrsplans),
  • beim Notfallrettungsdienst (Akzeptanz der Reduzierung von 2 RTW auf 1 RTW in der Rettungswache Brilon),
  • bei Bauleitplanungen (wo eine “Amigo”-Politik für Bebauungspläne und Gründstücksverkäufe vorzuherrschen scheint),
  • beim Umweltschutz (z.B. der Verharmlosung des Einsatzes des Pflanzengiftes Gylphosat auf einem städtischen Spielplatz),
  • an den sehr besorgniserregenden Entwicklungen mehrerer städtischer Unternehmen, nachdem dort fast nur noch GroKo-Mitglieder in den Gremien sitzen
  • und beim Klimaschutz. So lehnte die SPD im Stadtrat den Antrag ab, für die städtischen Gebäude ein Klimaschutzkonzept aufzustellen, wie es sogar der HSK für seine Gebäude erstellt hat. Und auch zum Bezug von Strom für die Verwaltungsgebäude aus erneuerbaren Energien (Öko-Strom) war die SPD nicht bereit.

Es gibt viel Bedarf für Erneuerung. Wer führt die HSK-SPD auf diesen Weg, und zwar glaubwürdig?

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SPD Winterberg: Nach der Werkstatt „Wirtschaft“ mit dem Thema „Wohnen“ in die vierte Runde

6. Juni 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Auf dem Bild von links: Jörg Burmann, Lars Hiob, Hans-Walter Schneider, Christoph Klante, Anja Licher-Stahlschmidt, Jürgen Bröker und Michael Hoffmann (Foto: SPD)

Am 29.05.2019 trafen sich im DRK-Familienzentrum in Winterberg Interessierte zum Werkstattgespräch “Wirtschaft”. Wie bereits in den vorherigen Veranstaltungen führten Winterberger Bürgerinnen und Bürger mit den Impulsgebern ungezwungene Gespräche. Es fand ein reger Austausch mit heimischen Unternehmen zum Thema Standort, Verkehrsanbindung, Ausbildung, Fachkräftegewinnung, Entwicklungspotenzial sowie bürokratische Hürden statt.

(Pressemitteilung der SPD Winterberg)

Die Grundlage für erfolgreiche Unternehmen bildet die sehr gute Ausbildung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, so Dunja Tepel von greenline TRAINING in Winterberg. An Ihrem Tisch ging es ferner um die Bildung der Kinder von heute. Wo früher noch Großeltern motorische und handwerkliche Fähigkeiten vermittelten und das Spielen draußen in der Natur im Vordergrund stand, halten heute immer mehr digitale Beschäftigungsangebote Einzug in die Kinderzimmer, denen Eltern und Bildungseinrichtungen entgegenwirken müssen.

Als Unternehmer in Winterberg im Gewerbegebiet “Remmeswiese” schilderte Jürgen Bröker von Bröker Objekteinrichtungen seine Sicht im Hinblick auf das Entwicklungsgspotenzial. Mit der aktuellen Kampagne “Hand ans Werk” verknüpft er große Hoffnungen der heimischen Betriebe in den Abbau des unberechtigten negativen Images des Handwerks. Die Verantwortlichen der Stadt sind gefragt das heimische Handwerk und den Handel bestmöglich zu unterstützen und Barrieren in der Bauleitplanung zu überdenken, waren sich die Gäste am Tisch einig.

Um Vernetzung ging es bei Christoph Klante, der – vertretend für das Skiliftkarussell – von den Errungenschaften der vergangenen Jahre und Jahrzehnte berichten konnte. Die Winterberger Liftbetreiber überwanden das Konkurenzdenken und machten aus dem Skigebiet einen touristischen Anziehungspunkt. Auch die weitere Vernetzung der Skigebiete in die Höhendörfer unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten wurde diskutiert.

Die Themen Arbeitsschutz, Umwelt- und Energiemanagement sowie Lean Managementsysteme für kleine und große Betriebe wurden mit Michael Hoffmann vom ARQUS-Ingenieurbüro aus Westfeld diskutiert. Oft führten über Jahre eingeschliffene Prozesse in Unternehmen zu einer “Betriebsblindheit”, die gravierende Probleme mit sich brächte. Unsere Umwelt und die heimische Wirtschaft werden von einer erfolgreichen Umsetzung der Managementsysteme profitieren, so Michael Hoffmann.

Viertes Werkstattgespräch am 12.06.2019 in Niedersfeld

Im vierten Werkstattgespräch am 12.06.2019 im Dorfgemeinschaftshaus in Niedersfeld, Josefsweg 1, sprechen wir ab 18:00 Uhr über das Thema “Wohnen”.

Wir freuen uns an dem Abend mit Norbert Clement und Christian Haurand, beide Immobilienexperten der Volksbank Bigge-Lenne e.G., über die aktuelle Situation am heimischen Immobilien- und Wohnungsmarkt reden zu können.

Mit Manuela Hörsken und Martina Mohnke-Brinkhoff haben wir zwei Profis, die mit Ihrem Pflegedienst das Wohnen im Alter in den eigenen vier Wänden so lange wie möglich gewährleisten.

Ein weiterer Gast ist Johanna Mund von der „Bürgerhilfe Olsberg“ deren Fokus auf der Helfervermittlung zur ehrenamtlichen Unterstützung für Wohnung, Haushalt aber auch Behördengängen liegt.

Zudem sprechen wir mit Architekt Christoph Harney aus Kassel zu den Themen Gründung von Wohnungsbaugenossenschaften, altersgerechtes Wohnen und Mehrgenerationenwohnen als soziale Chance im demografischen Wandel.

Planungen für die Fortführung der Werkstattgespräche

Die Planungen für die Fortführung der Werkstattgespräche – denkbar wären die Themen Umwelt sowie Jugend – laufen. Wenn Sie Fragen an die Impulsgeber haben oder Ihnen ein Thema für die nächsten Gespräche am Herzen liegt, schreiben Sie uns einfach eine E-Mail mit dem Betreff “Wohnen” oder “neues Thema” an kontakt@spd-winterberg.de.

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