Category Archives: Lokales

Winterberg: heute mit Schnee

19. Januar 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Heute Nachmittag oberhalb des Schmantel-Rundwegs (foto: zoom)

Heute Nachmittag hat es in Winterberg geschneit. Nicht viel, aber es reichte für ein leidlich winterliches Ambiente.

Morgen soll es dann mit wenigen Flocken weiter gehen, und ab Montag zeigt mir der Wetterbericht Sonne und Kälte, also Schneekanonen-Wetter.

Die schattigen Pisten werden es wahrscheinlich bis zum nächsten Wochenende schaffen, ihre Schneedecke zu stabilisieren.

Ob es vorher noch einmal Naturschnee geben wird? K.A.

Naturschnee auf dem Weide-Pfosten – da geht noch was (foto: zoom)

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Winterberg: Bewerber um CDU-Bürgermeisterkandidatur stellen sich in öffentlichen Regionalkonferenzen vor

15. Januar 2020 / 6 Kommentare /

Tourismusdirektor Michael Beckmann (2. v.l.) im Mai 2019 auf einem SPD-Workshop in Silbach. (foto: zoom)

Der CDU Stadtverband Winterberg hatte im Dezember 2019 beschlossen, die Nominierung für die CDU-Bürgermeisterkandidatur in Winterberg in einem offenen und transparenten Ausschreibungsverfahren durchzuführen.

(nach Informationen von der CDU-Website)

Im Rahmen dieses Ausschreibungsverfahrens stellen sich die Bewerber auf vier Regionalkonferenzen im Stadtgebiet Winterberg den Bürgerinnen und Bürgern vor.

Die Regionalkonferenzen sind öffentlich für jedermann und finden wie folgt statt:

Montag, 27.1.2020 19.30 Uhr
Niedersfeld, Hotel Niedersfeld

Dienstag, 28.1.2020 19.30 Uhr
Siedlinghausen, Gasthof Lingenauber

Mittwoch, 29.1.2020 19.30 Uhr
Züschen, Haus des Gastes

Donnerstag, 30.1.2020 19.30 Uhr
Winterberg, Schützentreff am Postteich

Der Kandidat wird dann auf der Aufstellungsversammlung am 7.2.2020 gewählt. Wahlberechtigt sind hier alle Mitglieder der CDU im Stadtgebiet Winterberg.

Der langjährige CDU-Bürgermeister Werner Eickler, wird sich dem Prozedere nicht stellen. Er sei, so Medienberichte, der Meinung, dass seine Amtsführung als Ausweis ausreiche. Medienberichten zufolge erwäge Eickler im Laufe des Jahres eine Kandidatur aus dem Amt heraus, also auch ohne Zustimmung seiner Partei.

Lange ein Gerücht, jetzt Gewissheit: Michael Beckmann, Geschäftsführer der Winterberg Touristik und Wirtschaft GmbH,  wird sich auf den Konferenzen als Bürgermeisterkandidat der CDU für Winterberg bewerben.

Sollte Beckmann die Zustimmung der CDU erhalten, würde die politische Auseinandersetzung um das Amt der Winterberger Bürgermeisterin/des Bürgermeisters auf Anja Licher-Stahlschmidt (SPD) – Michael Beckmann (CDU) plus eventuell Werner Eickler (ohne Unterstützung der eigenen Partei) hinauslaufen.

Andere CDU-Bewerber werden zur Zeit in der Öffentlichkeit nicht gehandelt. Ob es dabei bleibt, wird die erste Regionalkonferenz am Montag, den 27. Januar in Niedersfeld zeigen.

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Offener politischer Stammtisch der SPD-Winterberg im Rhinos Winterberg

15. Januar 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Anja Licher-Stahlschmidt nach ihrer Wahl zur SPD-Bürgermeisterkandidatin Anfang Dezember 2019, mit Jörg Burmann, Hans Walter Schneider, Torben Firley und Fritz Kelm. (foto: zoom)

Die Winterberger Sozialdemokraten treffen sich zum offenen politischen Stammtisch am 24.01.2020 um 19:00 Uhr im Rhinos in der Hagenstraße in Winterberg.

(Pressemitteilung der SPD Winterberg)

Neben dem ersten Kennenlernen der neuen Mitglieder wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in lockerer Runde über aktuelle Themen aus der Stadt gesprochen.

Die SPD-Bürgermeisterkandidatin Anja Licher-Stahlschmidt[1] und weitere Mitglieder der Winterberger SPD freuen sich auf einen regen Austausch.

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[1] siehe auch:
https://www.schiebener.net/wordpress/spd-winterberg-waehlt-anja-licher-stahlschmidt-zur-buergermeister-kandidatin/

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Pausenbild: die Tage werden merklich länger

15. Januar 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Sonnenuntergang über dem Negertal (foto: zoom)

Die Tage sind merklich länger geworden – heute 8:23 Minuten in Siedlinghausen, der Fortschritt von 7:58 am 1. Januar diesen Jahres beträgt satte 25 Minuten.

Es geht bergauf.

Auch wenn heute milde Temperaturen von 11°C herrschen, und ich schon von Schneeglöckchen und Narzissen zu träumen begonnen habe, ist der Winter noch lange nicht gegessen.

Es kann noch kalt werden. Es kann noch schneien. Es kann noch stürmen. Es kann noch sehr sehr ungemütlich, aber auch sehr schön winterlich werden.

Abgerechnet wird im Mai.

Bis dahin: genießt die Wetterlagen.

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Musikalisch karnevalistische Grüße aus Marseille

14. Januar 2020 / 1 Kommentar /

Lo Còr De La Plana haben sich den A Capella Gesängen der okzitanischen Tradition verschrieben. Auf ihrer Spurensuche entdecken sie auch ganz moderne Klangwelten. (Pressefoto)

Meschede. Pünktlich zur närrischen Saison hat der WKM-WERKKREIS KULTUR MESCHEDE im Rahmen des Klangkosmos Weltmusik in NRW die Fünf Sänger der Formation LO CÒR DE LA PLANA mit ihrem Programm „Carnaval Occitian“ aus Südfrankreich eingeladen.

(Pressemitteilung des “Werkkreis Kultur Meschede“)

Die Lieder wurden eigens für den Auftritt am Samstag, 08.02. 20 Uhr im Bürgerzentrum Alte Synagoge Meschede in der Kampstr. 8 zur fünften Jahreszeit zusammengestellt.

Im Herzen von Marseille liegt der Platz „La Plaine“. Er ist Namensgeber des Ensembles: Lo Còr de la Plana. „La Plana“ heißt auf Französisch „La Plaine“ was „Plateau“ oder „Fläche“ bedeutet. Dieser große Platz wurde im 13. Jahrhundert angelegt und ist aktuell im Zuge eines Stadtumbaus hoch umstritten.

In dem neuen Programm der okzitanischen Sänger nennen sie, als musikalisch-künstlerisches Sprachrohr, unverblümt soziale und politische Missstände beim Namen.

Lo Còr De La Plana haben sich den A Capella Gesängen der okzitanischen Tradition verschrieben. Auf ihrer Spurensuche entdecken sie auch ganz moderne Klangwelten. Was die fünf Sänger auf der traditionellen Spurensuchen ausgraben ist alles andere als verstaubt. Da trifft die Chortradition des westlichen Mittelmeerraums auf das Selbstverständnis einer okzitanischen Eigenständigkeit und die Weltoffenheit des internationalen Hafens: Marseille hatte schon immer ein farbigeres Kulturverständnis, auch schon vor dem Titel der Kulturhauptstadt Europas 2013.

Dazu kommt die hohe Professionalität der fünf Sänger des Chors. Anleihen an Melodien aus dem Mittelalter sind zu hören, die Verwandtschaft zu Gesängen der großen Inseln Korsika und Sardinien wird deutlich. Vielfältiger Groove und eine ausgefeilte Gesangstechnik mit Elementen Sprechtechniken der Popmusik und Beatboxing, vor allem aber eine hörbare Freude an verschlungenen Melodien und Harmonien machen dieses Konzert zu einem ansteckenden Hörerlebnis.

Der Chor spielt in folgender Besetzung: Der künstlerische Leiter Manu Théron, Rodin Kaufmann, Benjamin Novarino-Giana, Denis Sampieri, Sébastien Spessa. Alle fünf begleiten sich neben dem Gesang auch am Tamburin.

Wer weiß, vielleicht tauchen die Franzosen ja auch noch auf der Prunksitzung der SGH nebenan in der Stadthalle auf …

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Karten gibt es für 12 € in der Tourist-Info Meschede, Brilon, Olsberg und online unter www.reservix.de. An der Abendkasse kosten die Tickets 15 €.

Weitere Infos zur Band und der Weltmusikreihe unter www.klangkosmos-nrw.de

LO CÒR DE LA PLANA (Frankreich): Polyphone Lieder des „Carnaval Occitan“ Marseille
Samstag, 08.02.20 – 20:00 Uhr Bürgerzentrum Alte Synagoge Meschede, Kampstr. 8

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Eslohe: SPD-Fraktion im Dialog – Pflege solidarisch gestalten

12. Januar 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Fachvortrag von Claudia Moll und Podiumsdiskussion zur Pflege in Eslohe (foto: spd)

Meschede/Eslohe. (spd_pm) Zum Thema “Pflege solidarisch gestalten” lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, zusammen mit seiner Kollegin, Claudia Moll MdB, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Fraktion im Dialog“ am 20. Januar 2020 um 18:00 Uhr in den Gasthof Jägerhof in Eslohe ein.

(Pressemitteilung der SPD Hochsauerlandkreis)

Nach dem Fachvortrag von Claudia Moll werden in der Podiumsdiskussion auch Ulrich Mönke, Vorstandsmitglied von Pflege in Bewegung e. V. und Wolfgang Schlenke, Geschäftsführer vom ver.di Bezirk Westfalen, Stellung nehmen.

„Pflege ist für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge“, betont Wiese. „Es ist unser sozialdemokratischer Anspruch, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einkommen in jeder Lebensphase gut und würdevoll leben können – auch und gerade bei Pflegebedürftigkeit.

Wir wollen Pflege solidarisch gestalten“.

Der Bundesrat hat im November dem von der SPD-Bundestagsfraktion initiierten Pflegelöhneverbesserungsgesetz zugestimmt. Damit wurden die Weichen dafür gestellt, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege sich bald spürbar verbessern.

Für alle Berufe in der Pflege setzt die SPD-Bundestagsfraktion sich ein für eine flächendeckende tarifliche Bezahlung auf möglichst hohem Niveau. Die Kommunen sollen dabei unterstützt werden, altersgerechte Wohnformen zu schaffen und ihre Beratungsangebote durch Pflegelotsen zu ergänzen.

Darüber hinaus hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits wichtige Vorhaben durchgesetzt und auf den Weg gebracht: So werden im Rahmen eines Sofortprogramms 13.000 Stellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege geschaffen. Zudem entlasten wir Menschen, deren Kinder oder Eltern die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten.

„Aber wir gehen weiter. Wir haben für eine Deckelung der Eigenanteile an pflegebedingten Kosten gekämpft. Wenn das Geld für die Pflege nicht ausreicht, mussten bisher die Angehörigen für die Kosten aufkommen. Damit soll jetzt Schluss sein – zumindest bei mittleren und niedrigen Einkommen. Der Bundestag hat das Pflege-Entlastungsgesetz verabschiedet. Jetzt springt der Staat in die Bresche und leistet „Hilfe zur Pflege“, erklärt Wiese.

„Wir möchten Sie über die Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren: Was kann noch getan werden, um Pflege auch für die Zukunft solidarisch zu gestalten?“

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We Salute You: One Tape eröffnet AC/DC Rockspektakel – Tickets im Alme Grill

10. Januar 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Bereits die Premiere von WE SALUTE YOU im Dezember 2017 war ausverkauft und inzwischen gastierte die Band bereits in der legendären Frankfurter Jahrhunderthalle, in der AC/DC früher selbst auftrat. (Pressefoto: Stefan Rebscher(c))

Brilon-Alme. (Pressemitteilung) Der Countdown läuft: In einem Monat – am 08.02.2020 – wird es die Band WE SALUTE YOU in der Gemeindehalle in Brilon-Alme krachen lassen: Die AC/DC Tribute-Band setzt mit bis zu 21 Kanonen für die Salutschüsse, einer überdimensionalen und originalgetreuen Hells Bell, einer beeindruckenden Marshall-Verstärker-Wand und einer gigantischen Licht- und Tonanlage weltweit neue Maßstäbe.

Die Veranstalter haben nun die Vorband für das Rockspektakel ausgewählt. Das Rennen haben ONE TAPE aus Brilon gemacht. Die vierköpfige Band bietet Alternative Rock. 2019 erschien das Debütalbum “raus” bei Langstrumpf/Cargo Records. Die junge Band hat bereits über 120 Konzerte gespielt. Im letzten Jahr konnte sie sich auch beim Nachwuchsbandfestival „SchoolJam“ gegen 1200 andere Bands durchsetzen und fuhr zum Finale des Wettbewerbs bei der Musikmesse Frankfurt.

In Alme wurde für das Konzert eine Vorverkaufsstelle eingerichtet: Die günstigsten Tickets für das Rockspektakel sind beim Alme-Grill in Brilon-Alme erhältlich.

Reguläre Tickets kosten hier 25 Euro. Außerdem gibt es vergünstigte Gruppentickets: Das Highway-to-Hell-Ticket gilt für 5 Personen und kostet 100 Euro. Gruppentickets gibt es auch über die Websites der lokalen Veranstalter: www.lautstrom.de und www.kemmerling-konzerte.de/.

Bundesweit sind Tickets bei allen EVENTIM-Vorverkaufsstellen erhältlich.

Über WE SALUTE YOU:
Vier der fünf Musiker von WE SALUTE YOU waren bis 2017 Mitglieder der AC/DC Show BAROCK. Darunter der Leadsänger Grant Foster aus London und junge Gitarrenvirtuose Nick Young.

Nach einigen Jahren in denen man mit BAROCK kreuz und quer durch Europa reiste, wurde man sich einig: Ein Show Format mit angestellten Musikern passt nicht zur Charakteristik einer echten Rockband. Daher verwirklichten die Freunde ihre eigenen Vorstellungen von einem beeindruckenden AC/DC Konzerterlebnis.

Bereits die Premiere von WE SALUTE YOU im Dezember 2017 war ausverkauft und inzwischen gastierte die Band bereits in der legendären Frankfurter Jahrhunderthalle, in der AC/DC früher selbst auftrat. Der Erfolg der Band blieb nicht unbemerkt und so bekundeten viele Konzertveranstalter ihr Interesse an einer Zusammenarbeit, aber auch hier geht WE SALUTE YOU eigene Wege.

Neben wenigen ausgesuchten namhaften Konzerthallen, spielt die Band am liebsten in großen Hallen in ländlichen Gebieten, denn dort fühlen sich Konzerte noch nach Rock’n’Roll an!

Aber auch unter musikalischen Aspekten lassen die fünf Jungs keine Zweifel offen, denn Sie beschäftigen sich seit vielen Jahren mit dem Sound und der Performance ihrer Idole. Somit wird jeder Aufritt der Band zu einem unvergesslichen Konzert Highlight, insbesondere für eingeschworene AC/DC Fans!

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Mehr Infos unter www.wesaluteyou.rocks

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Weltmusik im Sauer- und Siegerland: Klangkosmos NRW hat Geburtstag – Rückschau und das Programm 2020

7. Januar 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Die okzitanischen Revolutionäre des polyphonen Gesangs aus Südfrankreich, LO CÒR DE LA PLANA, sind mit einem extra für NRW zugeschnittenen „Carnaval-Programm“ am 08.02. in Meschede. Am 17.02. tritt das Quintett in Siegen auf. (Pressefoto)

Südwestfalen. Im Jahr 2000 fand das erste Konzert unter dem Label „Klangkosmos“ in Südwestfalen statt. Niemand der damaligen Paten dieser Konzerte hätte gedacht, dass aus der Idee eine echte Erfolgsgeschichte würde.

(Pressemitteilung des Werkkreis Kultur Meschede)

Seitdem entstand eine offene Plattform von Kulturorganisationen in mehreren Städten Südwestfalens, die herausragende Musikensembles aus allen fünf Kontinenten präsentiert, um die weltweite musikalische Vielfalt zeitgenössischer Heimatklänge und Klangkunst live erlebbar zu machen.

Jedes Jahr waren mindestens sechs Ensembles mit Meistermusikern und jungen Talenten nach Südwestfalen eingeladen, um sich in Konzerten zu präsentieren, in Musikworkshops an Schulen und in Einrichtungen der kulturellen Bildung die Geheimnisse ihrer Musik zu teilen, sich mit lokalen Communities und musikalischen local heroes auszutauschen und neue Freundschaften zu schließen, aber auch in wissenschaftlichen Lectures und kulturpolitischen Rahmenveranstaltungen tiefe Einblicke in ihre Klangkunst und Kulturen zu ermöglichen.

Die Städte Brilon, Meschede und Siegen haben berührende, intensive Konzerte erlebt, magisch schöne Klänge auf wenig bekannten Instrumenten gehört; kämpferische Lieder, Hymnen für den Frieden sowie überschäumende fröhliche Grooves, die das Leben feiern. Vielen Dank an alle, die in den letzten Jahren das Projekt begleitet und unterstützt haben, vor allem an das fantastische Publikum!

Das Programm des ersten Halbjahres 2020

In der 1. Jahreshälfte 2020 der Jubiläumsspielzeit wurden ganz besondere musikalische Perlen nach Südwestfalen eingeladen.

Im Mai (17. Brilon / 18. Siegen) steht mit NIYIRETH ALARCÒN eine starke Frau aus Kolumbien im Mittelpunkt der Konzerte, die schon lange vor „Fridays for Future“ sich für den Schutz der Natur eingesetzt hat. (Foto: Adelia Agzamova)

Zum ersten Mal im Klangkosmos ist am 20.01. das Quartett LEE NARAE aus Korea in Siegen, dass einen berührenden Liederzyklus im volkmusikalischen Pansori-Stil über eine legendäre Frauengestalt präsentiert.

Auch erstmals am 20.04. in Siegen wird der berühmte Epensänger Turkmenistans, PALVAN HAMIDOV, im Trio kraftvoll-rhythmische Stücke im Gepäck haben.

Die afghanischen Großmeister klassischer Musik aus Kabul kommen mit dem Ensemble SAFAR am 15.03. nach Brilon, und die okzitanischen Revolutionäre des polyphonen Gesangs aus Südfrankreich, LO CÒR DE LA PLANA, sind mit einem extra für NRW zugeschnittenen „Carnaval-Programm“ am 08.02. in Meschede. Am 17.02. tritt das Quintett in Siegen auf.

Im Mai (17. Brilon / 18. Siegen) steht mit NIYIRETH ALARCÒN eine starke Frau aus Kolumbien im Mittelpunkt der Konzerte, die schon lange vor „Fridays for Future“ sich für den Schutz der Natur eingesetzt hat.

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Die Koordinationsstelle der Reihe „Klangkosmos Weltmusik in NRW“ liegt in der Hand von alba KULTUR Köln mit ihrer Kuratorin Birgit Ellinghaus.

Weitere Infos und Downloads unter www.klangkosmos-nrw.de

 

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Sauerländer Bürgerliste: Grundsätzliches zu Energie und Klima – Klimaschutz fängt auf kommunaler Ebene an.

7. Januar 2020 / 7 Kommentare /
Windräder

Richtung Krämerhöhe, Blick nach links: Windräder (archiv: zoom)

Auch im Sauerland wird in den letzten Wochen intensiv darüber diskutiert, welche Ursachen es für den Klimawandel gibt und was die richtigen Schritte zum besseren Klimaschutz sind, insbesondere aus kommunaler Sicht.

(Dieser Artikel der SBL ist heute in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Daher hier der Versuch, die seit 2006 bestehende Position der SBL in 22 Thesen darzustellen:

  1. Der Klimawandel ist deutlich spürbar, und zeigt sich u.a. an der permanenten und progressiven Erderwärmung.
  2. Die Wärme auf der Erde resultiert vor allem aus der Sonneneinstrahlung, aber durch den Zustand unserer Atmosphäre entscheidet sich, in welchem Umfang auf der Erde ein Treibhauseffekt entsteht.
  3. Die Treibhausgase in unserer Atmosphäre haben deutlich zugenommen.
  4. Dafür sind vor allem wir Menschen verantwortlich.
  5. Eine große Rolle bei den Treibhausgasen spielt CO2.
  6. Daher ist eine Reduzierung der Treibhausgase und insbesondere von CO2 für den Klimaschutz unbedingt erforderlich.
  7.  Ohne marktregulierende Maßnahmen (wie z.B. CO2-Steuer) wird diese Reduzierung nicht gelingen.
  8.  Für einkommensschwache Haushalte ist ein pauschaler Ausgleich der aus der CO2-Abgabe entstehenden Mehrbelastungen durch ein Energiegeld o.ä. sinnvoll.
  9.  Drei wichtige Bereiche für die CO2-Einsparung und damit für den Klimaschutz sind Verkehr, Heizung und die Erzeugung von elektrischer Energie.
  10.  Die Verwendung von Kohle in jeder Form als Energieträger ist weder nachhaltig noch emissionsarm.
  11.  Atomkraft wäre ein geeigneter Energieträger (da sie relativ “sauber” ist), wenn nicht der Betrieb von AKW hohe Risiken enthielte und wenn abgebrannte Brennstäbe endgültig und sicher gelagert werden könnten. Beides wird sich auf absehbare Zeit nicht ändern. Daher scheiden AKWs aus.
  12.  Neue Energieträger wie z.B. Wasserstoff werden mindestens bis 2050 keinen wesentlichen Beitrag zur Energieerzeugung leisten können.
  13.  Regenerative Energien wie Wasserkraft und Windkraft sind für eine Energiewende unverzichtbar.
  14.  Gerade im Sauerland bestehen aufgrund der topographischen Verhältnisse und der geringen Siedlungsdichte sehr gute Voraussetzungen für die Nutzung von Wind- und Wasserkraft.
  15.  Kein Verfahren zur Energieerzeugung ist ohne Nachteile.
  16.  Gerade für Windenergieanlagen (WEA) ist es daher richtig, in jedem Einzelfall auf die jeweiligen Standortbedingungen zu achten, diese sorgfältig zu prüfen und WEA nicht überall zu errichten.
  17.  Für das Ergebnis der Abwägung bei jeder einzelnen WEA gibt es Spielraum, je nach Setzung der Schwerpunkte. Dies darf aber nicht zu einer fast generellen Ablehnung des Baus von WEA führen.
  18.  Außer der AfD unterstützen in Deutschland mittlerweile alle Parteien die Nutzung von Windkraft für die Stromerzeugung.
  19.  Auch der Anteil der “Klimawandelleugner” ist außerhalb der AfD sehr gering.
  20.  Für die Verkehrswende ist eine stärkere Nutzung des ÖPV unabdingbar; dafür müssen a) eine Ausweitung der Angebote, b) eine Verbesserung der Qualität und c) Fahrpreissenkungen erfolgen.
  21.  E-Mobilität bietet sich vor allem für Kurzstrecken und innerhalb der Städte an.
  22.  Klimaschutz fängt auf kommunaler Ebene an. Wir müssen alle unseren Beitrag leisten, ohne dass jede(r) in allen Bereichen perfekt sein kann.
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Anfrage der Sauerländer Bürgerliste zum Thema “Krankenhaus in Winterberg” und die Antwort des Landrats.

4. Januar 2020 / 2 Kommentare /

Wie sieht die Zukunft des St. Franziskus-Hospitals Winterberg aus? (foto: zoom)

Die Sauerländer Bürgerliste hatte am 17. 12. 2019 eine Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags Thema: Krankenhaus in Winterberg, gestellt. Der Landrat antwortete (s. u.) am 19. 12. 2019 unter anderem:

“Die aktuelle Situation des Krankenhauses Winterberg wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 07.01.2020 sein.”

Die Anfrage und weiter unten die ganze Antwort im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Landrat,

laut eines Berichts der lokalen Tagespresse vom 05.12.2019 unter der Überschrift “Die Waage im Gesundheitssystem – Zukunft des Krankenhauses Winterberg war das beherrschende Thema beim Besuch von NRW-Gesundheitsminister Laumann zum KolpingGedenktag in Medebach” soll Landesgesundheitsminister Laumann erklärt haben: ” ‘Das Krankenhaus Winterberg ist unverzichtbar, dabei bleibt es’, versprach der Minister. … Die Suche nach einem neuen Träger für das St. Franziskus werde sehr spannend … Wenn sich keiner finde und die Stadt nicht das nötige Geld habe, müsse in letzter Konsequenz der Hochsauerlandkreis einspringen und die Trägerschaft übernehmen. ‘Dazu kann ich den zwingen.’ ”

Dazu stelle ich folgende Fragen:

  1. Ist dem Landrat bekannt, ob der NRW-Gesundheitsminister diese Aussagen in Bezug auf den Hochsauerlandkreis tatsächlich so gemacht hat?
  2. Falls der Landesminister dies nicht so gesagt hat, was hat er tatsächlich gesagt?
  3. Welche rechtlichen Grundlagen sieht der Landrat, dass der Landesminister die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis erzwingen kann?
  4. Welche inhaltlichen Möglichkeiten sieht der Landrat für die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis?
  5. Welche weiteren Schritte plant der Landrat in dieser Angelegenheit?

 

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Loos SBL/FW-Fraktionssprecher

Die Antwort:

Sehr geehrter Herr Loos. Ihre o. g.. Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist dem Landrat bekannt, ob der NRW-Gesundheitsminister diese Aussagen in Bezug auf den Hochsauerlandkreis tatsächlich so gemacht hat? und 2. Falls der Landesminister dies nicht so gesagt hat, was hat er tatsächlich gesagt?

Da ich an der angesprochenen Veranstaltung nicht teilgenommen habe, kann ich dazu keine Angaben machen.

3. Welche rechtlichen Grundlagen sieht der Landrat, dass der Landesminister die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis erzwingen kann?

Die betreffenden Aussagen beziehen sich offensichtlich auf die Vorschrift des 5 1 Absatz 3 Krankenhausgestaltungsgesetz NRW. Diese lautet: „Krankenhausträger sind in der Regel freie, gemeinnützige, kommunale, private Träger und das Land. Falls sich kein anderer geeigneter Träger ?ndet, sind Gemeinden und Gemeindeverbände verp?ichtet, Krankenhäuser zu errichten und zu betreiben, kreisangehörige Gemeinden jedoch nur, wenn sie die erforderliche Finanzkraft besitzen. “.

Wie diese Vorschrift in der Praxis formaljuristisch vollzogen werden kann, ist offen. Das Krankenhausgestaltungsgesetz NRW gibt selbst keine Instrumente vor. Nach Mitteilung der Bezirksregierung Arnsberg hat es in Nordrhein-Westfalen den Fall einer Verpflichtung zur Übernahme einer Krankenhausträgerschaft bisher noch nicht gegeben.

4. Welche inhaltlichen Möglichkeiten sieht der Landrat für die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis? und 5. Welche weiteren Schritte plant der Landrat in dieser Angelegenheit?

Die aktuelle Situation des Krankenhauses Winterberg wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 07.01.2020 sein. Insofern verweise ich auf diesen Termin.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Schneider

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