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Category Archives: Politik

Vogelschutzgebiet Marsberg/Brilon: Statt billiger Polemik, Chancen des Vogelschutzgebiets nutzen.

14. Februar 2021 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / Gastbeitrag

Bartkäuze sind sehr fotogen. Hier nicht im Vogelschutzgebiet, sondern im Dortmunder Zoo. (Symbolbild: Archiv zoom)

Hohe Wellen schlägt derzeit das geplante Vogelschutzgebiet Brilon – Marsberg, das auf Initiative des VNV ausgewiesen werden soll und wo im Verfahren bis zum April die Grundeigentümer Einwendungen einlegen können.

(Gastbeitrag von Matthias Schulte- Huermann, SBL)

Zum einen werden erhebliche Vorwürfe gegen den Verein für Natur und Vogelschutz erhoben: *Stickum habe der Verein umfangreiche ornithologische Kartierungen vorgenommen* (WP), und gleichzeitig wird von Vertretern von CDU/SPD und FDP die Sachkompetenz des Vereins in Frage gestellt. Umso erstaunlicher ist dieser Aufschrei, wenn man weiß, dass der VNV seit Jahrzehnten sowohl für den Hochsauerlandkreis als auch für das Landesamt für Naturschutz seine Sachkompetenz zur Verfügung stellt. Und warum werden diese Vorwürfe an einen Verein gerichtet, der nichts anderes gemacht hat, als seine Aufgabe zu erfüllen: Nämlich sich wirksam für den Vogelschutz einzusetzen? Unverständlich.

An die Speerspitze einer Allianz gegen das geplante Vogelschutzgebiet hat sich der Landwirtschaftsverband Meschede gestellt. Genauso wie der VNV sich wirksam für den Vogelschutz einsetzt, ist es das gute Recht des Verbandes sich für seine Mitglieder einzusetzen. Die Frage ist allerdings, ob es den Mitgliedern nutzt, wenn eine Allianz gegen das Vogelschutzgebiet geschmiedet wird. Es stellt sich die Frage, ob die Mitglieder des Landwirtschaftsverbandes überhaupt durch diese Ausweisung solche Nachteile haben, wie allenthalben kolportiert wird, oder ob nicht auch für sie die Vorteile durchaus überwiegen: Wenn man die Chancen nutzt, die eine solche Ausweisung für die Regionalentwicklung bieten.

Faktisch wird es zunächst einmal durch die Ausweisung des Vogelschutzgebietes für die meisten Betriebe keine Verschlechterung geben, da die Ausweisung zunächst einmal die Aufgabe hat dafür Sorge zu tragen, dass sich die Lebensbedingungen der geschützten Vogelarten (Grauspecht, Neuntöter, Raubwürger) nicht verschlechtern. Darüber hinausgehende Maßnahmen können nur in Absprache mit den Betrieben erfolgen und sind entschädigungspflichtig.

Sollte nicht der Landwirtschaftsverband auch in unserer Region und im Interesse seiner Mitglieder in stärkerem Maße darauf drängen, dass keine weitere Intensivierung der landwirtschaftlichen Nutzung eintritt und dass statt dessen die Landwirtschaft für diesen ökologischen Beitrag hinreichend entschädigt wird? Genau diese Möglichkeit wird durch ein solches Schutzgebiet gegeben. Das Vogelschutzgebiet Medebacher Bucht ist hierfür ein hinreichendes Beispiel.

Erstaunlich ist, wer sich nun weiterhin zu dieser Allianz gegen das geplante Schutzgebiet gesellt: Die SPD Kreistagsfraktion verkündet lauthals: „Die still und heimlich beabsichtigte Ausweisung eines Vogelschutzgebietes auf Teilen der Briloner und Marsberger Stadtgebiets wird die Region in ihren Entwicklungsmöglichkeiten gegen die heimische Wirtschaft und gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern unweigerlich einschränken. Dies ist ein Affront gegen die heimische Wirtschaft und gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Betrieben“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD – Kreistagsfraktion Reinhard Brüggemann.

Welche ArbeitnehmerInnen will die SPD mit einer solchen Plattitüde, die nichts aber auch gar nichts mit der Realtität zu tun hat, wieder gewinnen? Oder soll hier einfach nur Polemik gegen den Naturschutz gemacht werden? Ins gleiche Horn stößt der SPD Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, der allerdings das Augenmerk auf die „gebeutelten“ Landwirte richtet. Warum nutzt Herr Wiese nicht die Chance mit der Ausweisung des Vogelschutzgebiets stärker ökologische Standards zur Förderung der heimischen Land- und Forstwirtschaft umzusetzen?

Die durch den Klimawandel und dem damit verbundenen Baumsterben arg gebeutelten Forstwirtschaft wäre durch eine ökologische Ausrichtung der Förderung, z.B. durch Unterstützung der natürlichen Wiederbewaldung, Einbeziehung der natürlichen Sukzessionsentwicklung und stärkere Förderung von Naturschutzmassnahmen mehr geholfen als durch das gegenwärtig praktizierte Gießkannenprinzip mit pauschaler 100,- /ha Förderung und der Forstgeräteförderung, die vermutlich bei wenigen Großbetrieben hängenbleibt.

Offensichtlich ist bei vielen politischen und Verbandsvertretern noch nicht angekommen, dass wir uns im Zeitalter des Artensterbens befinden und dass nur durch eine darauf ausgerichtete Förderung ökologische und ökonomische Interessen in Einklang zu bringen sind und das es sich hierbei um eine zuzkunftsorientierte Regionalentwicklung handelt.

———————

Matthias Schulte- Huermann, SKB im Kreisumweltausschuss SBL
Zum Hafen 1
59846 Sundern

Erstellt in: In unserem Briefkasten, Lokales, Politik, Umwelt / Getaggt mit: Brilon, MArsberg, Vogelschutzgebiet

Umleitung: Neonazis, Pandemie, Berliner Unterwelt, Mitternachtsspitzen und Lokales vom Niederrhein über Hagen zum Hochsauerland

8. Februar 2021 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / zoom

Tankstelle am Ortsausgang

Zahl der Neonazi-Vertriebe in Thüringen gestiegen: Nach dem Umzug eines Neonazis aus Niedersachsen werden in Thüringen jetzt rund 20 extrem rechte Versandunternehmen betrieben … bnr

Spahn schwimmen die Felle weg: Die Pandemie verändert Lebenspläne. Seit 18 Jahren sitzt Jens Spahn für die CDU im Bundestag … postvonhorn

COVID-19-Pandemie: Wir müssen über R-Werte reden … scilogs

Freitagabendgestaltung Schritt 1: Die taz berichtet über Leo Heller, einen Journalisten und Chronisten der Berliner Unterwelt der 1920er Jahre. Genau mein Ding. Ich will was von ihm lesen … schmalenstroer

Neustart bei den „Mitternachtsspitzen“: Da geht noch was … revierpassagen

Niederrhein: Die CDU, Gerrymandering und die Angst der Konservativen vor den Wähler*innen … unkreativ

Transparenz? Nein danke! Hagener Politik lehnt Rats-TV einstimmig ab … doppelwacholder

Politik im Hochsauerlandkreis: Im Februar tagen Ausschüsse und der Kreistag … sbl

Erstellt in: Bücher, Gesundheit, Kultur, Medien, NRW, Politik, Rechtsextremismus, Umleitung, Wissenschaft / Getaggt mit: COVID-19, Leo Heller, Lokales, Neonazis, Pandemie

Eine kleine Anmerkung: Das Impf-Gschmäckle

6. Februar 2021 / 10 Kommentare / zoom

Was haben die Bürgermeister von Eslohe im Sauerland, Halle in Sachsen Anhalt und der Virologe Hendrik Streeck gemein?

Sie sind Männer, arbeiten nicht als Intensivpfleger*innen oder Ärzt*innen, sind jünger als 80 Jahre, und sie sind gegen COVID-19 geimpft, obwohl sie nicht zur laut Impfplan privilegierten Gruppe gehören. Privilegiert sind sie durch ihre “Stellung” in der Gesellschaft.

Ich gönne ihnen die Impfung, finde aber, dass jeder, der sich an der Impfschlange vorbeimogelt, der politischen Stimmung in Deutschland einen Bärendienst erweist, zumal die Impfkampagne zur Zeit alles andere als rund läuft.

Das Verhalten der Kommunalpolitiker ist Wasser auf die Mühlen der Populisten, schwächt das Ansehen der öffentlichen Institutionen und hat ein Gschmäckle.

Liebe Bürgermeister*innen, auch wenn die  frühe Immunität gegen das fiese Virus lockt, bedenkt das Ende eures Handelns.

Erstellt in: Dit und dat, Gesundheit, Politik / Getaggt mit: COVID-19, Impfung

Umleitung: Vom Anglizismus des Jahres über Shoah, Porajmos, Krieg zu COVID-19 und guten Neuigkeiten für alle Karnevalist*innen in Dortmund.

3. Februar 2021 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / zoom

Dunkle Wolken am Möhnesee

Laudatio zum Anglizismus des Jahres 2020: Lockdown … sprachlog

Digitaler Unterricht: “Manche Schulleiter wurden zu Datenschutzfundamentalisten” … sueddeutsche

Gerichte sollen Urheberrechtsreform (er)klären: Die Bundesregierung hat heute die nationale Umsetzung der Urheberrechtsreform beschlossen. Nutzer:innenrechte gerieten im Kampf der Rechteinhaber gegen Google und Co. unter die Räder … netzpolitik

Shoah, Porajmos, Krieg: Die Zeitzeug*innen sterben. Wir können es nicht ändern … derrechterand

AfD NRW: „Aus dem Verborgenen neuen Unfrieden gesät“ … bnr

Hagen: Weitere Fälle der britischen Virusvariante … doppelwacholder

COVID-19: Laschet kocht auch nur mit Wasser … postvonhorn

Corona-Lotto: Das ärgerliche Glücksspiel um einen Impftermin für die 87jährige Mutter … revierpassagen

Gute Neuigkeiten für alle Karnevalist*innen in Dortmund: Mit „Geiers Kurzflug“ gibt’s Blitzkomik vom Geierabend online … nordstadtblogger

Erstellt in: Geschichte, Gesundheit, Kultur, Nationalsozialismus, NRW, Politik, Rechtsextremismus, Sprache, Umleitung / Getaggt mit: AfD NRW, Anglizismus des Jahres, COVID-19, Karneval, Porajmos, Rechtsradikalismus, Shoah

Umleitung: vom Datenschutz an Schulen über AfD und Verfassungsschutz zum Mord an Blanka Zmigrod sowie ein virtueller Besuch in der Hamburger Kunsthalle und mehr …

22. Januar 2021 / 1 Kommentar / zoom

Nach dem Spaziergang (foto: zoom)

Datenschutz an Schulen: Microsoft Teams oder Nichts … netzpolitik

AfD und Verfassungsschutz: Säuseleien vor der Entscheidung … blicknachrechts

Urteil im Mord an Blanka Zmigrod: Der »Lasermann«-Prozess in Frankfurt … derrechterand

Die Krise der Vernunft: Warum gehen auch Linke und Grüne den Verschwörungstheoretikern auf dem Leim? … misik

Digitalismus: Internet’s Zukunft: weniger Information, mehr Funktion und Überwachung … endoplast

Bürgermeister für den Frieden: Hagen zeigt Flagge gegen Atomwaffen … doppelwacholder

Die visionären Erwartungs-Räume des Giorgio de Chirico: ein virtueller Besuch in der Hamburger Kunsthalle … revierpassagen

Geocaching im Baerler Busch: Was soll im Wald schon passieren? … unkreativ

Erstellt in: Antisemitismus, Bildung und Schule, Freizeit, Gericht, Kultur, Kunst, Politik, Rassismus, Rechtsextremismus, Umleitung, Was tun gegen Langweile?, Wissenschaft / Getaggt mit: AfD, Digitalisierung, Geocaching, Kunsthalle Hamburg, Microsoft, Verfassungsschutz

Höchste Zeit den Rettungsdienst HSK zu retten?
Brandbrief an Presse und Kreistagsfraktionen

20. Januar 2021 / 1 Kommentar / redaktion

Mit einem Brandbrief machen Mitarbeiter des Rettungsdienstes im Hochsauerlandkreis Mitte Januar 2021 die Öffentlichkeit auf offenbar gravierende Missstände aufmerksam.

(Der Beitrag ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Einige Kritikpunkte:

  • Mehrmalige Beschwerden im internen Bereich an die Verwaltung des Rettungsdienstes wurden ignoriert
  • Knapp 10% der gut ausgebildeten Mitarbeiter haben seit August 2020 den Rettungsdienst – teils aufgrund von schlechten Arbeitsbedingungen wie den miserablen Dienstzeiten – verlassen
  • Es fehlt vor allem an den gut ausgebildeten Notfallsanitätern
  • Aufgrund von Personalabgängen kommt es zu Einschränkungen beim Besetzen der Rettungswagen
    an der Rettungswache Meschede
  • Die Einsatzzahlen haben sich erhöht und so kommt es oft dazu, dass ein Rettungswagen aus einer benachbarten Stadt oder eines Nachbarkreises zum Einsatz kommen muss, wobei dann die erforderliche Hilfsfrist von 12 Minuten deutlich überschritten wird
  • Der Rettungsdienst im HSK hält keinen adäquaten Rettungsdienst vor, sondern nur das, was gerade gefordert wird
  • Im Rahmen neuer Dienstvereinbarungen (die weitere Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen bedeuten) soll den Mitarbeitern weiter die Motivation genommen werden
  • Alle Arbeitgeber im Umkreis bieten bieten bessere Konditionen als der HSK
  • Aktuell beschafft der HSK die schlechtesten Rettungswagen der letzten Jahrzehnte (schlechte Federung und hoher Lärmpegel)
  • Die zukünftige Dienstbekleidung ist hinsichtlich der Farbgestaltung unglücklich gewählt und wird so verbalen Belästigungen Vorschub leisten
  • Last not least fordern die Urheber des Schreibens einen Mitarbeiterwechsel in der Betriebsleitung und sie fordern den Landrat und alle anderen Adressaten auf, sich der Sache anzunehmen.

Für die SBL-Fraktion sind diese Kritikpunkte und Wünsche Anlaß, sich erneut näher mit dem Rettungsdienst zu befassen.

————-

Update:

An den Landrat
des Hochsauerlandkreises
An den Vorsitzenden
des Gesundheits- und Sozialausschusses
Kreishaus
59870 Meschede

Meschede, 19.01.2021

Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
Thema: „Rettungsdienst Hochsauerland steht vor dem Kollaps“

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

die SBL-Fraktion hat sich schon öfters mit der Situation beim Rettungsdienst Hochsauerland befasst.

Vor 3 Jahren wiesen wir daraufhin, dass unserer Meinung nach der vom Kreistag im Dezember 2016 mehrheitlich beschlossene neue Rettungsdienstbedarfsplan als gescheitert bezeichnet werden kann. Das Ziel des Rettungsdienstbedarfsplans war und ist es, dass die Rettungstransportwagen (RTW) kreisweit in mindestens 90% der Fälle (p90%-Wert) den Einsatzort in maximal 12 Minuten erreichen. Im Jahr 2017, also nach der Umsetzung des neuen Bedarfsplans, war das aber nur in 2 der 12 Rettungswachen gelungen. Die erfolgreichen Rettungswachen lagen beide in Arnsberg.

Auf die Hilfsfrist von 12 Minuten gehen auch die Verfasser des Schreibens „Rettungsdienst Hochsauerland steht vor dem Kollaps“ ein.
Sie schreiben: „Oft kommt es dadurch dazu, dass ein Rettungswagen aus einer benachbarten Stadt oder einem benachbarten Landkreis zu einem Einsatz kommen muss, bei dem er die erforderliche Hilfsfrist von 12 Minuten deutlich überschreitet.“

Wenn es so ist wie im Brief beschrieben steht wohl außer Frage, dass beim Rettungsdienst Hochsauerland dringender Handlungsbedarf besteht!

Daher stellen wir – bezugnehmend auf den Brandbrief „Rettungsdienst Hochsauerland steht vor dem Kollaps“ – folgende Fragen:

1. Wie viele eigene Kündigungen und Aufhebungsverträge von/mit Mitarbeiter*innen des Rettungsdienstes gab es (nach Quartalen) in den Jahren 2019 und 2020?
Wie viele davon betrafen Notfallsanitäter?
2. Wie hat sich die Anzahl der “Duplizitätsfälle” (die zu erheblich längeren Anfahrtszeiten führen) für die einzelnen Rettungswachen in den Jahren 2019 und 2020 entwickelt?
3. Bei welchen Anteilen der Einsätze von RTW wurde in den einzelnen Rettungswachen in den Jahren 2019 und 2020 die Hilfsfrist nicht eingehalten?
4. Wie verteilen sich die Qualifikationen der Mitarbeiter*innen in den einzelnen Rettungswachen auf
– Notfallsanitäter,
– Rettungssanitäter,
– andere Ausbildungen?
5. Nach welchen Kriterien werden neue RTW beschafft?
6. Nach welchen Kriterien wird Dienstkleidung für die Mitarbeiter*innen der Rettungswachen beschafft?

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Loos
(SBL-Fraktionssprecher)

Gabriele Joch-Eren
(SBL-Geschäftsführerin)

Erstellt in: Gesundheit, In unserem Briefkasten, Politik, Pressemitteilungen / Getaggt mit: Hochsauerlandkreis, Rettungsdienst, Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)

Umleitung: Ganz wenig Politik und viel Kultur. Von der ausgelaugten CDU über die Fotografie zu den Gespenstern der Vergangenheit und mehr …

14. Januar 2021 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / zoom

Räumdienst mit Humor. Gruß vom Hennesee-Staudamm in Meschede. (foto: zoom)

CDU: Abgekämpft und ausgelaugt … postvonhorn

Nicola Werdenigg, Ex-Skirennläuferin: “Skifahren ist unsympathisch geworden” […] Der Skisport, wie wir ihn bis zur Jahrtausendwende und vielleicht noch zehn Jahre danach gekannt haben, hat keine Zukunft … derstandard

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Gespenster der Vergangenheit: Joanne K. Rowling sucht unter Pseudonym nach einer verschwundenen Frau … revierpassagen

Erstellt in: Bücher, Kultur, Politik, Sport, Umleitung / Getaggt mit: Fotografie, Instagram, Joanne K. Rowling, Skitourismus

Ruhe!

7. Januar 2021 / 12 Kommentare / zoom

Am Wegrand

Nach den Bildern des gescheiterten Putschversuchs, die mir gestern per CNN frei Haus geliefert wurden, brauche ich erst einmal Ruhe, um meine Eindrücke und Gedanken zu sortieren.

Dass am 6. Januar etwas passieren würde, war nach der Einladung des Präsidenten an seinen Mob, sowie dem Verhalten der GOP-Kongressabgeordneten um Ted Cruz klar.

Ich hatte allerdings nicht damit gerechnet, dass es einem Haufen aus Nazis, Verschwörungsgläubigen und anderen ideologisch entgleisten weißen Männern und Frauen derart leicht gemacht würde, ins Capitol einzudringen und am Ende der Aktion mit High Five und Victory-Zeichen wieder hinauszuflanieren. En passant wurde beim Verlassen des Platzes das Equipment einiger Fernsehsender zerstört.

Wenn sich der Staub gelegt hat, werden wir hoffentlich erfahren, wer “das Ding” gedreht hat und wie weit in die staatlichen Strukturen die Verschwörung reicht.

Mein größter Wunsch: Trump ist morgen nach Zusatzartikel 25 seines Amtes enthoben und/oder es wird ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Noch 13 Tage Donald J. Trump sind 13 Tage zuviel.

Jetzt aber erst einmal: Ruhe!

Erstellt in: Politik, USA / Getaggt mit: Donald Trump, Putsch

Umleitung: Trump, Fraktale, Optimismus, Gelsenkirchen und ein Impfzentrum

3. Januar 2021 / Hinterlassen Sie einen Kommentar / zoom

Flucht aus Winterberg zum Hennesee

Privatmann Trump: Er blieb auch im Amt des Präsidenten er selbst: ein Lügner … postvonhorn

Physik: Was uns Fraktale sagen würden, könnten sie sprechen … endoplast

Hoffnung für 2021: Die Zwanzigerjahre könnten ein Jahrzehnt voller Lebensappetit werden. Optimismus kann jedenfalls nicht schaden … misik

Medium oder blutig? Gelsenkirchener, gegrillt! – Notizen aus der Inneren Coronei … revierpassagen

Impfzentren: Wo sollen die Arnsberger Bürgerinnen und Bürger geimpft werden? … sbl

Erstellt in: Gesundheit, Lokales, Medien, Naturwissenschaft, Politik, Umleitung, Wissenschaft / Getaggt mit: COVID-19, Donald Trump, Fraktale, Funke Medien, Gelsenkirchen, Impfzentren, Neujahr 2021

Fröhliche Weihnacht überall? Der Schatten unter dem Weihnachtsbaum

26. Dezember 2020 / 4 Kommentare / Nadja Thelen-Khoder

„Quelle: WikiLeaks“ geben Sönke Neitzel und Harald Welzer in ihrem Buch „Soldaten. Protokolle vom Kämpfen, Töten und Sterben“ (Frankfurt am Main 2012) zu diesem Bild auf S. 396 an.

Es gibt Sätze, die ich nie vergesse. Einer dieser Sätze ist die Überschrift eines Zeitungsartikels vom 18.11.1959 in der „Westfalenpost“: „Der Schatten eines Toten [1] saß mit auf der Anklagebank. Lebenslanges Zuchthaus im zweiten Fremdarbeiter-Prozeß“, nannte Werner Diederichs seinen Artikel zum Prozeß in Hagen [2]. Dieses Jahr liegt über meinem geliebten Weihnachten der Schatten eines (noch) Lebenden.

(Artikel als PDF: Der Schatten unter dem Weihnachtsbaum – Free Assange)

Im Internet kann man sich den Film „die story: Jagd auf Edward Snowden“ von John Goetz und Poul-Erik Heilbuth [3] ansehen, der in der ARD am 23.3.2015 gesendet wurde. In diesem Film sieht man Julian Assange, wie er Edward Snowden hilft, 2013 aus Hongkong herauszukommen. Wir haben ihm also sehr viel zu verdanken, und ich hoffe, daß möglichst viele die Petition von amnesty international für Julian Assange [4] inzwischen unterschrieben haben.

„In der nun folgenden Geschichte geht es um diesen Australier, Sex in Schweden, eine Botschaft in London, einen US-Hubschrauber im Irak und eine Menge überraschender Wendungen. Klingt erst ’mal lustig, ist es aber ganz und gar nicht, im Gegenteil:

Es beginnt 2010, als auf der Enthüllungsplattform Wikileaks dieses Video erscheint: Ein US-Hubschrauber feuert im Irak auf Menschen, zwei davon sind Journalisten. In diesem Bus sitzen Kinder. Am Ende sind mindestens zwölf Menschen tot und die Hubschrauberbesatzung feiert die eigene Treffsicherheit.

Bald nach der Veröffentlichung beginnen die Ermittlungen, allerdings – überraschende Wendung 1 – nicht gegen die Hubschrauberbesatzung, sondern gegen Julian Assange, Chef/ Boss von Wikileaks. Und auch nicht in den USA, sondern – überraschende Wendung 2 – in Schweden. Der Vorwurf: Vergewaltigung – was die dritte Überraschung ist, denn das angebliche Opfer hat nie von Vergewaltigung gesprochen.

Assange wird von der Staatsanwaltschaft wochenlang nicht befragt. Als er aber nach Berlin weiterreist, wird – überraschende Wendung Nummer 4 – Haftbefehl erlassen. In London wird Assange unter Hausarrest gestellt, aber aus Schweden kommt niemand vorbei, neun Jahre lang.

2012 flieht Assange aus Angst vor einer Auslieferung an die USA in die Botschaft Ecuadors. Dort wird er überwacht, heimlich gefilmt, immer weiter isoliert.

2019 stellt Schweden das Verfahren ein. Dafür – überraschende Wendung 5 – holen nun die Briten Assenge aus der Botschaft. Vorwurf: Verletzung der Kautionsauflagen. Statt zu der üblichen Geldstrafe wird Assange – überraschende Wendung 6 – zu 50 Wochen im Hochsicherheitsgefängnis verurteilt.

Er ist inzwischen psychisch und körperlich so am Ende, „daß es auch das Leben kosten könnte. Das ist keine Übertreibung. Psychologische Folter ist nicht ,Folter light’.“ Dieser Mann hier ist übrigens der Folter-Beauftragte der Vereinten Nationen.

Aktuell geht es in London vor Gericht darum, ob Assange an die USA ausgeliefert wird. Dort drohen ihm 175 Jahre Haft. Von der Hubschrauberbesetzung stand bislang niemand vor Gericht.

Und wozu das Alles? Der Folterbeauftragte hat da so eine Ahnung: ,Der Zweck ist, ein Exempel zu statuieren, um die Öffentlichkeit und vor allem die Medien abzuschrecken.’

Einen Menschen ruinieren, um Journalisten und Journalistinnen einzuschüchtern. Wie gesagt: Die Geschichte ist nicht komisch. Dafür hat sie aber ein ganz einfaches Fazit: FREE ASSANGE!“

So hieß es in „Der satirische Jahresrückblich 2020“ von Werner Doyé und Andreas Wiemers; das Video ist bis zum 19.12.2021 im Internet verfügbar [5]. Begleittext: „2020 zeigt: Auch kleine Sachen können groß herauskommen – zum Beispiel das kleine Arschloch Coronavirus. Es stellen sich wichtige Fragen: Wann wird Verkehrsminister Andreas Scheuer unter Quarantäne gestellt? Hält Ex-Kanzler Gerhard Schröder den Mindestabstand zu seinem Freund Wladimir Putin ein? Und wie reagiert Finanzminister Scholz, wenn ihm Christian Lindner die FDP zum Kauf anbietet?

Die Frontal21-Satireautoren Werner Doyé und Andreas Wiemers zeigen die Höhepunkte menschlichen Zusammenlebens 2020, mit eindrucksvollen Bildern und in verständlicher Form. Für die Satire-Serie ,Toll!’, ihren ,Satirischen Jahresrückblick’ und andere Satire-Formate waren sie bereits sechsmal für den Adolf-Grimme-Preis nominiert. Bekommen haben sie ihn noch nie.“

„2020 zeigt: Auch kleine Sachen können groß herauskommen – zum Beispiel das kleine Arschloch Coronavirus.“ Gott gebe, daß auch große Menschen herauskommen! Es stellen sich wichtige Fragen …

Nous sommes Charlie!
Wir sind alle Hrant Dink!
Nous sommes Olof Palme!
Wir sind alle Julian Assange!
FREE ASSANGE!

———————————

Anmerkungen:

[1] „Vom wundersamen Auftauchen eines Generals und eines Generalrichters“ auf www.hpgrumpe.de/ns_verbrechen_an_zwangsarbeitern_suttrop,_warstein,_meschede/177_Vom_wundersamen_Auftauchen_eines_Generals_und_eines_Generalrichters.pdf

[2] Vollständige Abschrift in „Narrativ 7: Dr. Kammler als ,die eigentliche Schlüsselfigur’“ auf https://www.schiebener.net/wordpress/wp-content/uploads/2018/10/114.-Narrativ-7.-Dr.Kammler-als-die-eigentliche-Schl%C3%BCsselfigur.pdf

[3] https://www.youtube.com/watch?v=ymKcefjlwhQ

[4] http://upgr.bv-opfer-ns-militaerjustiz.de/uploads/Dateien/Links/NTK-20200226Petition-f-Julian-Assange.pdf

[5] https://www.zdf.de/politik/frontal-21/der-satirische-jahresrueckblick-2020-vom-19-dezember-2020-100.html

Erstellt in: Medien, Politik / Getaggt mit: Edward Snowden, Julian Assange, Wikileaks

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