Kategorie: Wirtschaft

Umleitung: Germany is staring at the end of its economic model und mehr…

Abends am Schmantel in Winterberg (foto: zoom)

Ein kleiner Abendspaziergang am Schmantel in Winterberg hat mich daran erinnert, was mir in der Hochzeit der Corona-Pandemie am besten gefallen hat: episch lange Spaziergänge über Feld und Flur, aber auch durch die Straßenschluchten und Parks der großen Städte. Im Herbst werde ich meine Best-Of-Covid-Trails erneut besuchen. Ob Covid dann zurück sein wird? Egal! Hauptsache wandern.

And now for something completely different:

Germany is staring at the end of its economic model: The war in Ukraine and its repercussions, compounded by structural problems such as an ageing population and a lack of investment, spell the end of the boom … elpais

„Wir sind kein Strombettler“: Warum Deutschland so viel Strom importiert … ntv

How climate change will hit snow levels across Europe’s ski resorts: declining snow cover as a result of climate change is disrupting ski resorts across the continent, dramatically increasing the number of days where no skiing is possible … carbonbrief

AfD-Wähler: Wer zum AfD-Milieu zählt, der sollte vor allem nicht die AfD wählen … zeitonline

Helferlein (Satire): „Und dann bestimmen wir endlich wieder, was Deutschland ist!“ „Sehr richtig!“ „Wir lassen uns von diesen Drecksjuden doch nicht vorschreiben, wie unser Land auszusehen hat!“ „Entschuldigung, meinten Sie nicht: von den Grünen?“ „Wo ist denn da der Unterschied?“ … zynaesthesie

Kommunikations-Overkill: Über das „Zuviel“ in faktenausgedörrten Zeiten. Wie bei George Orwell haben – diesmal rechtslastige – Demagogen weltweit, vor allem aber in westlichen Demokratien, Begriffe umgedeutet und informationelles Chaos verbreitet. Zu jeder seriösen These gibt es eine alternative Lügenthese … endoplast

Zerrieben im Streit um Asyl: Vor 40 Jahren starb Cemal Kemal Altun, weil die BRD ihn an das Regime ausliefern wollte, das ihn verfolgte. Sein Schicksal politisierte damals viele … taz

NRW I: Entnazifizierungsakten online … siwi

NRW II: Etat-Kürzungen im Sport … doppelwacholder

Dortmund: Fußballturnier der Religionen lädt Angehörige jeden Glaubens in den Hoeschpark … nordstadtblogger

Vom Dosenaufreißer bis zum Propeller: Schau zur Archäologie der Moderne in Herne … revierpassagen

Wollen wir, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, dieses Land endlich gemeinsam nach vorne bringen, oder tatenlos zusehen, wie es im Stillstandmodus verharrt und weiter an Bedeutung verliert?

Aktivisten von Scientist Rebellion mit einem Banner mit der Aufschrift: „Stoppt den rasenden Stillstand!“ vor dem Bundesverkehrsministerium, im Hintergrund angeklebte Fachartikel zu Verkehrswende-Themen. Berlin, 18.10.22 (Bild: Stefan Müller, Quelle und Lizenz)

Kanzler Scholz möchte seine wankelmütige Politik des Abwartens, Wegsehens und Hinauszögerns unbeirrt fortsetzen, obwohl in diesem Land so ziemlich alles schiefläuft. Obwohl ihm die Wähler davonlaufen, ignoriert und verharmlost er den Umfrage-Höhenflug der AfD und weist alle Mitschuld daran weit von sich. Die rechtsradikale AfD bezeichnet er als „Schlechte-Laune“ Partei und hält ihren Stimmenzuwachs für eine vorübergehende Erscheinung. Nur 31 % der Wähler sind mit ihm zufrieden, 58 % nicht. Im Beliebtheitsranking liegt Scholz an 9. Stelle („Insa“).

Diesem Kanzler ist der Realitätssinn völlig abhanden gekommen. Er weicht dem Unmut des Volkes aus und nimmt oft nur „Wohlfühltermine“ wahr, läßt sich also nicht dort blicken, wo die Sorgen über seine Politik in der Bevölkerung besonders groß sind.

Das Sündenregister, die Liste von Versäumnissen, Unzulänglichkeiten und Defiziten der „Ampel“ ist lang, wenn auch nur z. T. dem Bündnis aus SPD, Grünen und FDP anzulasten. Wesentlichen Anteil an dem Desaster hat auch die zuvor regierende Bundeskanzlerin Merkel. Sie hinterließ zusammen mit ihren Koalitionären ein politisches Trümmerfeld aus unerledigten und auf den St. Nimmerleinstag verschobenen Hausaufgaben.

Und die CDU/CSU? Sie stellt sich den Wählern nicht als Alternative zur „Ampel-Koalition“ dar. Sie hat unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz keine überzeugenden Lösungen anzubieten. Merz bleibt den Menschen die Antwort schuldig, was er grundsätzlich besser machen würde als SPD, Grüne und Freie Demokraten. Der CDU-Chef hat kein Draht zum Volk. Seine Herkunft qualifiziert ihn nicht zu einem Politiker höchsten Ranges, der die Lebensinteressen der Menschen, ihre Anliegen und Nöte, im Blick hat und diese genügend ernst nimmt. Außerdem fällt der Union das Erbe von 16 Jahren Angela Merkel auf die Füße. Das ist auch ein Grund, weshalb Friedrich Merz und seine Partei von der Schwäche der Ampel bis jetzt in keiner Weise profitieren können. Den ganzen Frust über die herrschende Politik kann bisher allein die AfD in Wählerstimmen ummünzen. Man hat diese Partei zu lange einfach ignoriert, man hat sie „rechts“ liegen lassen und geglaubt, das Problem löse sich von selbst. Eine grandiose Fehleinschätzung. Und nun, wo die AfD demoskopische Höchstwerte erzielt, erwachen Union, SPD, Grüne und FDP plötzlich aus ihrem Tiefschlaf. Man wird zunehmend nervös und gereizt.

Der Sauerländer Merz, der als Kanzlerkandidat wohl schon jetzt durchgefallen ist, sieht in der Ökopartei künftig den Hauptgegner der CDU. Ohne grüne Themen, Herr Merz, ist aber die Zukunft nicht zu gewinnen! Eine derartige Haltung käme Fortschrittsverweigerung gleich und würde der Union über kurz oder lang noch mehr Wählerstimmen kosten. Welche Folgen es für jeden einzelnen Bürger dieses Landes hätte, wenn ökologische Politik nicht konsequent umgesetzt wird, darüber sind sich leider immer noch die wenigsten Menschen bewußt.

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Sachverständige bewerten Beschneiung von Skipisten unterschiedlich

Bei einer Anhörung im Tourismusausschuss zum Thema Tourismus und Wintersport in Zeiten des Klimawandels am Mittwoch, 19. April 2023, waren sich die sieben geladenen Sachverständigen zum Teil deutlich uneinig darüber, wie stark die Beschneiung von Skipisten mit technisch erzeugtem Schnee die Umwelt schädigt. Als weitere Probleme für nachhaltige Zukunft der Wintersportgebiete nannten die Fachleute zudem die unzureichende Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und die mangelnde Diversifizierung des touristischen Angebotes.

(Text und Medien sind auf der Website des Deutschen Bundestags veröffentlicht worden und können dort nachgelesen/heruntergeladen/angeschaut werden. Bis auf Prof. Dr. Carmen de Jong sind die Sachverständigen direkt oder indirekt abhängig vom Skitourismus.)

Schonender Umgang mit Wasser und Energie

Max Hillmeier, Tourismusdirektor von Bad Hindelang Tourismus, wies darauf hin, dass der Skisport selbst im Schnitt pro Person und Tag nur etwa sechs Kilogramm CO2 produziere. Das sei in etwa so viel wie eine Autofahrt über 30 bis 40 Kilometer. Das eigentliche Problem bleibe weiterhin die An- und Abreise der Gäste, die größtenteils mit dem privaten Pkw erfolge.

Es müsse natürlich daran gearbeitet werden, bei der Beschneiung, bei der Wasser aus Speicherbecken mit einer Schneekanone oder Beschneiungsmaschine auf die Hänge als Schnee aufgebracht wird, auf einen schonenden Umgang mit den Ressourcen Wasser und Energie zu achten.

Vollständige Stellungnahme (PDF):
https://www.bundestag.de/resource/blob/942790/349a359e20c4e63673283ff7dca35780/Stellungnahme-_Hillmeier-data.pdf

Sachverständiger: Beschneiung ist „weltweit essenziell“ für Wintersport

Julian Pape Projektleiter der Wintersport-Arena Sauerland/Siegerland-Wittgenstein, bezeichnete die Beschneiung als „weltweit essenziell“ für den Wintersport. Das habe nicht nur damit zu tun, dass kein natürlicher Schnee zur Verfügung steht, sondern auch mit der Qualität des Schnees, die für die Präparierbarkeit der Pisten, für den Breitensport oder aber für Wettbewerbe wichtig sei.

Für sein Wintersportgebiet spreche, dass es für 30 Millionen Menschen in Deutschland innerhalb von drei Stunden erreichbar sei: „Das ist in Deutschland einmalig“, so Pape.

Vollständige Stellungnahme (PDF):
https://www.bundestag.de/resource/blob/942786/ad485999a32b41d1411a8228ff46bc28/Stellungnahme_Julian-Pape-data.pdf

Mehr Unterstützung bei ÖPNV-Anbindung gefordert

Klaus Schanda, Leiter Vertrieb, Marketing und Kommunikation der Zugspitzbahn Bergbahn AG, sprach ebenfalls das Thema Erreichbarkeit an. „Wir brauchen mehr Unterstützung bei der Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr“, sagte Schanda bei der Anhörung.

In seiner Region Garmisch-Partenkirchen arbeite man bereits seit zehn Jahren intensiv an einer verbesserten Anbindung. So seien alle Talstationen der Ski- und Wandergebiete mit dem regionalen ÖPNV, größtenteils sogar mit einer historischen Zahnradbahn erreichbar.

Vollständige Stellungnahme (PDF):
https://www.bundestag.de/resource/blob/942784/dc54adb905fad861b4d49c0a1e0521a9/Stellungnahme_KlausSchanda-data.pdf

Sachverständiger: Gesamte Bemühungen einer Region betrachten

Wolfgang Langer, Bürgermeister von Braunlage, berichtete, dass seine Region im Vergleich zu größeren Wintersportgebieten infrastrukturell noch etwas zurückliege.

Er plädierte jedoch dafür, bei der Betrachtung der Umweltbelastungen durch den Skisport auf die gesamten Bemühungen einer Region zu schauen und nicht nur auf die Schneeproduktion. „Es ist wichtig, zu schauen, was die Orte lokal schon leisten, statt das isoliert zu bewerten“, befand Langer.

Vollständige Stellungnahme (PDF):
https://www.bundestag.de/resource/blob/942782/2b934eed4e9065b7571ea1a77d35534b/Stellungsnahme-Wolfgang-Langer-data.pdf

Folgen durch Beschneiung

Prof. Dr. Carmen de Jong von der Universität Straßburg stellt sich klar gegen eine Verharmlosung der Folgen durch Beschneiung.

Der künstlich produzierte Schnee aus Speicherbecken verändere die Beschaffenheit des Wassers, das sei wissenschaftlich ebenso erwiesen wie die Tatsache, dass die künstliche Speicherung des Wassers über Monate die Knappheit der Ressource Wasser verschärfe. „Man kann nicht argumentieren, dass etwas, nur weil es wirtschaftlich wichtig ist, nicht umweltschädlich ist“, sagte de Jong in Richtung der anderen Sachverständigen.

Vollständige Stellungnahme (PDF):
https://www.bundestag.de/resource/blob/943072/026c506a795fe17ef821d107721f8871/Stellungnahme_Carmen-de-Jong-Final-data.pdf

Wintersport als „wichtige Naturerfahrung“ für Kinder

Herbert John, Präsident des Bayerischen Skiverbands, plädierte für die Unterstützung des Wintersports auch aus Sicht der Nachwuchsförderung für den Breiten- und Spitzensport. „Es ist wichtig, die Kinder in den Schnee zu bringen“, sagte John. Wenn man keine guten Trainingsmöglichkeiten mehr habe, werde man innerhalb von zwei Olympia-Zyklen, also in acht Jahren, keine Rolle mehr an der Weltspitze des Wintersports spielen.

Wintersport sei zudem eine wichtige Naturerfahrung für Kinder und ein Teil der Nationalität.

Vollständige Stellungnahme (PDF):
https://www.bundestag.de/resource/blob/942788/4641169eff5acba4df3c2fee15ee2b6c/Stellungnahme_Herbert-John-data.pdf

„Denken Sie an den Nachwuchs“

Alexander Richter, Inhaber von Snowsports – Skigebiet Holzhau im Erzgebirge, betonte ebenfalls die Bedeutung des Wintersports für Kinder und Jugendliche. Durch die Restriktionen der Corona-Pandemie seien den Kindern drei Jahre in der sportlichen Entwicklung verloren gegangen.

Wenn nun der Betrieb der Skigebiete weiter eingeschränkt würde, gefährde das den Skisport und insbesondere die Nachwuchsförderung. „Die Bedingungen sind momentan schon eine Katastrophe“, sagte Richter und appellierte an die Abgeordneten: „Denken Sie an die Kinder, denken Sie an den Nachwuchs.“

Vollständige Stellungnahme (PDF):
https://www.bundestag.de/resource/blob/943360/4be496a8f8423db8c4ca7d58fd1edee3/Stellungnahme_Alexander-Richter-data.pdf

Die Erneuerbaren sind jetzt weltweit die preiswerteste Energiequelle

Quelle: https://www.worldnuclearreport.org/IMG/pdf/wnisr2022-figure52_lazard_lcoe_2021.pdf

Die erneuerbaren Energieformen wie Wind- und Solarenergie waren schon 2021 im Vergleich mit den alten fossilen Energien am preiswertesten. Und das Schöne ist, dass dieser Trend weitherhin anhält und sich sogar mit zunehmender Geschwindigkeit der Energiewende noch verstärken wird.

Auch der Bericht des Weltwirtschaftsforums von Juli 2021 zeigt, dass die Vermeidung einer noch größeren Klimakrise mit den kostengünstigen erneuerbaren Energien machbar ist. Die Erde muss nicht verbrennen, und wir entwickeln in weltweitem Maßstab neue klimafreundliche Technologien.

Atomkraftwerke werden allein aus Kostengründen das Rennen gegen die erneuerbaren Energien verlieren (siehe Grafik oben).

Ich halte das für eine gute Nachricht. Außerdem freue ich mich über die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke, die uns jetzt schon genügend ungelöste Probleme bei der Lagerung radioaktiven Abfalls bereitet haben. Wir hinterlassen den uns folgenden mehr als 100.000 Generationen ein giftiges Erbe. Eine teure Angelegenheit.

Der Umbau des Energiesektors wird nicht ohne Reibungen und Widersprüche verlaufen. Wir werden vernünftige und weniger vernünftige Debatten erleben.

Der Medien-Hype um die wütenden Äußerungen eines Bigge-Olsberger Hoteliers auf Facebook – Sauerländer Wirt erteilt Grünen Hausverbot im „Platzhirsch“ – ist imho in diesem Zusammenhang heiße Luft, die wenig produktive Diskussionsenergie erzeugen wird, ein Klick-Spektakel, das es bis in die Springerpresse geschafft hat.

Kein weiterer Kommentar.

NRW: Nahrungsmittel verteuerten sich binnen drei Jahren um 31,1 Prozent

Teurer wurden vor allem Molkereiprodukte und Eier sowie Speisefette und –öle; aber auch bei Getreideerzeugnissen und Gemüse stiegen die Preise.

Düsseldorf (IT.NRW). Die Preise für Nahrungsmittel sind in Nordrhein-Westfalen seit Anfang 2020 überdurchschnittlich gestiegen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, wurden Nahrungsmittel im Februar 2023 um 31,1 Prozent teurer angeboten als im Februar 2020. Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen im selben Zeitraum um 15,0 Prozent.

Vor allem die Preise für Molkereiprodukte und Eier (+48,7 Prozent) sowie für Speisefette und -öle (+46,1 Prozent) stiegen im selben Zeitraum überdurchschnittlich, während Obst sich unterdurchschnittlich (+12,9 Prozent) verteuerte.

Die temporäre Mehrwertsteuersenkung von Juli bis Dezember 2020 von 19 Prozent auf 16 Prozent (bzw. von sieben Prozent auf fünf Prozent beim ermäßigten Steuersatz) führte bei fast allen Nahrungsmitteln zu Preisrückgängen. Insgesamt sind aber in den letzten drei Jahren Unterschiede bei der Entwicklung der Preise in den einzelnen Nahrungsmittelbereichen erkennbar.

Die Preise für Molkereiprodukte und Eier stiegen im Jahr 2021 kontinuierlich an. Seit Anfang 2022 war ein weiterer Preisanstieg festzustellen (+33,8 Prozent zwischen Januar 2022 und Dezember 2022). Zu Beginn des Jahres 2023 blieben sie nahezu unverändert (+0,2 Prozent).

Die Preise für Speisefette und -öle unterlagen seit 2020 Schwankungen: Von Januar bis Dezember 2022 stiegen sie um 38,5 Prozent. Seit Jahresende 2022 verringerten sie sich und verzeichneten zwischen Dezember 2022 und Februar 2023 einen Rückgang um 9,0 Prozent.

Auch bei Brot und Getreideerzeugnissen zeigt sich ein kontinuierlicher Anstieg mit zunehmender Tendenz im Jahr 2022: Die Preise stiegen hier zwischen Januar 2022 und Dezember 2022 um 20,4 Prozent.

Die Gemüsepreise unterlagen in den letzten drei Jahren insbesondere saisonalen Schwankungen und verzeichneten einen zunehmenden Preisauftrieb seit Mitte 2022. Zwischen Januar und Februar 2023 zogen die Preise für Gemüse mit einer Steigerung um +12,7 Prozent überdurchschnittlich an.

Bei der Betrachtung ausgewählter Nahrungsmittel aus den oben genannten Hauptgruppen zeigt sich, dass im Februar 2023 die Preise für Vollmilch um 56,1 Prozent, die für Teigwaren um 49,5 Prozent, die für Eier um 33,3 Prozent und die für Butter um 27,8 Prozent höher waren als drei Jahre zuvor (Februar 2020). Allerdings sind die Preise z. B. für Butter inzwischen wieder rückläufig (?21,1 Prozent zwischen Dezember 2022 und Februar 2023).

Umleitung: Kleintierzoo Rammelsberg, Karstadt schließt, Hass gegen Volksverpetzer, hohe Strafen für Hitler-Verehrung sowie die Klima- und Wasserkrise im Walt Disney LTB 568

Alpaka im Kleintierzoo am Rammelsberg (foto: zoom)

Beispiel Dortmund: Mit Karstadt schwinden auch Erinnerungen … revierpassagen

Karstadt soll schließen: Schwerer Schlag für Dortmund als Handelsmetropole in Westfalen … nordstadtblogger

Hass-Welle gegen den Volksverpetzer: „Gezielter Angriff auf die Pressefreiheit“ … netzpolitik

Salzburg: Bewährungs- und hohe Geldstrafen für Hitler-Verehrung … endstationrechts

Wo ist der Schnee? Die Klima- und Wasserkrise im Walt Disney LTB 568 … scilogs

Frauen verdienen in NRW 17 Prozent weniger als Männer

Der unbereinigte Gender-Pay-Gap (geschlechtsspezifische Verdienstunterschied) lag in NRW auf dem Niveau des Vorjahres. In den sechs Jahren zuvor hatte er sich kontinuierlich verringert.

Düsseldorf (IT.NRW). Mit einem durchschnittlichen Bruttostundenverdienst von 19,91 Euro haben Frauen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 rund 17 Prozent weniger verdient als ihre männlichen Kollegen (23,91 Euro).

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, lag dieser Wert damit auf dem Niveau des Jahres 2021. In den sechs Jahren zuvor hatte sich der unbereinigte Gender-Pay-Gap (geschlechtsspezifischer Verdienstunterschied) kontinuierlich verringert.

Der unbereinigte Gender-Pay-Gap ist allerdings nicht gleichzusetzen mit einer Lohndiskriminierung weiblicher Beschäftigter in dieser Höhe, da er keine Auskunft über die Ursachen des geschlechtsspezifischen Verdienstabstands gibt. In seinem Wert kommen nicht nur Differenzen in der individuellen Entlohnung zum Ausdruck, sondern vor allem Unterschiede in den Beschäftigungsstrukturen von Frauen und Männern.

Der Verdienstabstand ist vor allem darauf zurück zu führen, dass Frauen in Berufen, Branchen und Anforderungsniveaus arbeiten, in denen schlechter bezahlt wird. Hinzu kommt, dass 59 Prozent aller Frauen in Teilzeit oder in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen arbeiten, die häufig geringer entlohnt werden als Vollzeittätigkeiten. Gleiches trifft jedoch nur auf 22 Prozent der Männer zu.

Der unbereinigte Gender-Pay-Gap (Lohnlücke zwischen Frauen und Männern) wird europaweit nach einheitlichen methodischen Vorgaben berechnet und gilt als zentraler Maßstab für internationale Vergleiche der geschlechtsspezifischen Verdienstunterschiede.

Der unbereinigte Gender-Pay-Gap wurde bis zum Berichtsjahr 2021 auf Basis der Verdienststrukturerhebung unter Einbeziehung von Ergebnissen der vierteljährlichen Verdiensterhebung ermittelt. Ab dem Berichtsjahr 2022 basieren die Daten auf der neuen monatlichen Verdiensterhebung. Da unterschiedliche Datenquellen und Erhebungsmethodiken zugrunde liegen, sind die Ergebnisse für das Jahr 2022 nur eingeschränkt mit denen der Vorjahre vergleichbar.

Umleitung: Nazis in Hilchenbach, kein grünes Wachstum, globaler CO2-Anstieg, Klimawandel in den Alpen, Zensur in Bayern, ein Mastodon-Leitfaden und sicheres Surfen ohne Tracking

Am Wegrand (foto: zoom)

Neonazi-„Bürgerbüro“ in Hilchenbach vor dem Aus? Über Monate hat die Stadt Hilchenbach versucht, der neonazistischen Miniaturpartei der „Dritte Weg“ eine Immobilie streitig zu machen. Nun könnte das gelungen sein – gleichwohl haben die Neonazis angekündigt, juristisch dagegen vorgehen zu wollen … endstationrechts

»Grünes Wachstum ist Wunschdenken«: Keine privaten Flugreisen, deutlich weniger Fleischkonsum: »Unser Energiehunger muss schrumpfen«, sagt die Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann. Im Interview mit »Spektrum.de« erklärt sie, wie eine Welt ohne Wachstum aussehen könnte … spektrum

Der globale CO2-Anstieg: die Fakten und die Bauernfängertricks. Ein immer noch wichtiger Artikel von Stefan Rahmstorf aus dem Jahr 2017 … spektrum

Klimawandel in den Alpen: «Alpenklima» ist eine gemeinsame Publikationsreihe der nationalen Wetterdienste Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Sie zeigt den aktuellen Klimazustand und die wichtigsten klimatologischen Ereignisse in der Alpenregion der drei Länder (Zentral- und Ostalpen) grenzübergreifend auf und ordnet sie in die langjährige Entwicklung ein … dwd

Zensurheberrecht: Wie Bayern gegen Open Data und Energiewende vorgeht … netzpolitik

Tröten über Droysen: ein Mastodon-Leitfaden für Historiker:innen … hypotheses

Sicher surfen ohne Tracking und Werbung: Beim Surfen sind wir nie allein. Unzählige Tracker schauen uns permanent über die Schulter. Bei Digitalcourage erfahren wir, was Tracking ist und wie es unterbinden können … digitalcourage

Gewerbesteueroasen: Großunternehmer Falke unterhält offenbar Briefkastenfirmensitz

Die nordrhein-westfälische Falke-Gruppe unterhält offenbar Briefkastenfirmen in der deutschen Gewerbesteueroase Schönefeld in Brandenburg. Das legen Recherchen vom ARD-Wirtschaftsmagazin „Plusminus“ und der „Süddeutschen Zeitung“ nahe.

(Pressemitteilung NDR)

Demnach sind zwei Firmen der Falke-Edelmarke „Burlington“ mit Geschäftssitz in Schönefeld gemeldet, doch die mutmaßliche Betriebstätte wirkt bis heute wie eine Büroattrappe: ohne Personal vor Ort und ohne eindeutige Geschäftstätigkeit. Der Gewerbesteuerhebesatz in Schönefeld ist signifikant niedriger als der Bundesdurchschnitt.

Am angeblichen Geschäftssitz der Burlington-Firmen in der Gemeinde Schönefeld findet sich nur ein Briefkasten. Reporterinnen von „Plusminus“ und „Süddeutscher Zeitung“ waren über Monate hinweg immer wieder zu normalen Geschäftszeiten vor Ort: Angestellte haben sie dort nie angetroffen, jedoch rund ein Dutzend weitere Firmen neben Burlington am Briefkasten entdeckt. Für Christoph Trautvetter vom Netzwerk für Steuergerechtigkeit eine typische Strategie von Großunternehmen in Gewerbesteueroasen: „Gewinne werden von dort, wo sie eigentlich erwirtschaftet werden und wo sie eigentlich besteuert gehören, verschoben in diese Steueroasen, wo die Steuersätze niedrig sind.“ Eigentlich müssten solche Briefkastensitze von den Steuerbehörden Brandenburgs untersucht und unterbunden werden, fordert er. Laut Steuerrechtsexperte Prof. Henning Tappe müssten Firmen, die in Schönefeld ihren Sitz anmelden, eine so genannte „Betriebsstätte“ haben, um auch wirklich vom günstigen Steuersatz profitieren zu dürfen. Um diese zu rechtfertigen, so Prof. Tappe, müsste sich die Geschäftsführung regelmäßig vor Ort treffen und dort die wesentlichen Geschäftsentscheidungen treffen. Ein Scheinfirmensitz wäre nicht legal. Die Falke-Unternehmensgruppe teilt „Plusminus“ und SZ zum Geschäftssitz der Burlington-Firmen in Schönefeld mit, die „seltenen geschäftlichen Entscheidungen und Gesellschafterversammlungen“ würden in Schönefeld abgehalten.

Falke ist nicht das einzige Unternehmen, das den niedrigen Gewerbesteuerhebesatz von Schönefeld nutzt: An die hundert Firmen der Familie von Milliardär Ludwig Merckle sollen in Schönefeld ebenfalls ihren Sitz haben. Recherchen von „Plusminus“ und SZ zeigen, dass Merckle offenbar sogar Steueroasen-Hopping betreibt: Das heute in Schönefeld gemeldete Firmengeflecht hatte seinen Sitz zuvor in Zossen, Brandenburg. Als die Gemeinde Zossen den Gewerbesteuersatz nur leicht erhöhte, zogen die Merckle-Firmen offenbar weiter nach Schönefeld, wo die Gewerbesteuer noch niedriger ist. Ludwig Merckle will sich dazu nicht äußern. Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange sieht keinen Handlungsbedarf. „Die Kommunen haben ein Recht darauf, ihre Hebesätze selbst festzulegen“, sagt sie. Es sei allerdings wichtig, gegen Steuerhinterziehung vorzugehen – auch wenn das sehr aufwändig sei. 

Weil die beiden Unternehmer keine Einzelfälle sind, fordern immer mehr Kommunen sowie Berlins Finanzsenator Daniel Wesener Maßnahmen der Bundesregierung. „Es muss Schluss sein mit dem ruinösen Wettbewerb“, sagt er. „Die Vorschläge liegen alle auf dem Tisch – jetzt wird es Zeit, dass das auch umgesetzt wird.“

Das zuständige Bundesfinanzministerium teilt auf Anfrage von „Plusminus“ und SZ mit, eine Reform sei nicht geplant. Allerdings stehe das Ministerium im engen Austausch mit den obersten Finanzbehörden der Länder. Man wolle noch in diesem Jahr nötigen und möglichen Handlungsbedarf ausloten.
 
Mehr zur Recherche in „Plusminus“ heute Abend, am 2. November um 21.45 Uhr im Ersten.

Montag, 24. Oktober, 18 Uhr, Meschede: Hochsauerlandgespräch – Gas, Strom und Wärme als Luxus

Gemeinsam mit Vertretern von Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verbraucherschutz laden die Friedrich-Ebert-Stiftung und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, am Montag, 24. Oktober zum Podiumsgespräch unter dem Motto „GAS, STROM UND WÄRME ALS LUXUS? – Perspektiven auf die Entwicklung der Energiepreise“ ein. Die Veranstaltung wird um 18 Uhr im Kreishaus in Meschede stattfinden.

(Friedrich Ebert Stiftung / Dirk Wiese)

Der dramatische Anstieg der Energiepreise, angetrieben durch den Krieg in der Ukraine, entwickle sich, so die Veranstalter*innen, zu einem wachsenden sozialen Problem. Da der Preisauftrieb einkommensschwache Haushalte besonders stark belaste, stelle sich die Frage einer „Energieversorgung für alle“ als neue soziale Frage. Steigende Energie- und Rohstoffkosten würden auch zunehmend zur Belastung für Deutschlands Mittelständler. Vor allem die überaus stark gestiegenen Preise für viele Rohstoffe und Vorprodukte sowie die anhaltenden Lieferengpässe bereiten den mittelständischen Unternehmen, auch aus der Region, immer größere Sorgen und Risiken.

Die Bundesregierung hat wegen der hohen Energiepreise neue Maßnahmen beschlossen und hat sich auf ein drittes umfangreiches Entlastungspaket verständigt. Im Rahmen des Hochsauerlandgespräches soll mit Expert*innen u. a. über folgende Fragen diskutiert werden:

  • Welche Konsequenzen müssen wir als Gesellschaft und jeder Einzelne von uns nun ziehen?
  • Wie kann die Energiesicherheit in Deutschland und Europa gewährleistet werden?
  • Können erneuerbare Energien dazu beitragen, Kosten zu kontrollieren?
  • Und welche Auswirkungen hat diese Energiepreiskrise auf das gesellschaftliche Großprojekt der Energiewende?

Der Moderator des Gespräches, Dirk Wiese, wird folgende Gäste begrüßen:

Dr. Andreas Breuer, Leiter des Bereiches Wasserstoff bei der Westnetz GmbH, Siegfried Müller und Christoph Rosenau, Geschäftsführer der Hochsauerland Energie, Andreas Rimkus (MdB), Wasserstoffbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Sascha Samadi, Senior Researcher am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie, sowie Udo Sieverding, Bereichsleiter Energie bei der Verbraucherzentrale NRW.

Anmeldung auf der Website der Friedrich Ebert Stiftung