Umleitung: Lügenpresse, Profiteure des Terrors, Fake News, Narrative der Europäischen Union und wir basteln uns ein Interview

Neulich in Hamburg Altona: das Tor in der Einkaufswelt (foto: zoom)

Lügenpresse und Volksverräter: Wo ist das Problem? … bpb_auf_youtube

Profiteure des Terrors: Nicht nur in Moscheen … postvonhorn

Anmerkungen zur Debatte über den Anschlag in Berlin: Wirkungsvolle Gefahrenabwehr statt Paragraphenbastelei … hpd

„Wir müssen uns wehren“: Autoren weltweit vor Verfolgung schützen – eine Rede über die Schriftstellervereinigung PEN … revierpassagen

Facebook: Fake-News Maßnahmen können nur ein erster Schritt sein … rebrob

Warum man Fake News nicht verbieten kann: Eine Fallstudie … sprachlog

Geschichtswerkstattbericht aus Harburg: Geschichtswissenschaft ist kein Feuilleton, sie saugt nicht am Stift, sondern frisst Akten. Der Arbeitsplatz von Historiker/innen ist nicht die Talkschau, sondern das Archiv … harbuch

Die Narrative der Europäischen Union: „Das wesentliche Element der Überlegenheits-Narrative ist die universalistische Interpretation der Gemeinschaftswerte der EU und ihre ethische Vorrangstellung gegenüber den Nicht-EU Staaten und immer häufiger auch gegenüber den Mitgliedsstaaten, wenn eine Verletzung der Gemeinschaftswerte innerhalb der EU vermutet wird“ … publicHistory

Über die Ursprünge der Europäischen Aufklärung: Gegen die Mythen der Kirche … scilogs

Chanukka-Feier am Phoenixsee: Neuer Gedenkstein erinnert an den ehemaligen jüdischen Friedhof im Westpark … nordstadtblogger

Wir basteln uns ein Interview: WPWR will ein Gespräch mit dem OB geführt haben … doppelwacholder

Asylsuchende und Flüchtlinge: Unnötige Kosten durch erschwerten Arbeitsmarktzugang … sbl

Umleitung: Vieles bewegt mich, nicht alles ist drin. Rechtspopulismus, Nazis, Antisemitismus, Flüchtlinge und mehr.

Und wieder ein wunderbarer Sommertag im November. Fahrradwetter pur. (foto: zoom)
Und wieder ein wunderbarer Sommertag im November. Fahrradwetter pur. (foto: zoom)

Heute war ein wunderbarer „Sommertag“ im November, also das Fahrrad wieder rausholen und über Winterberg, Züschen (Bild), Hallenberg, Wunderthausen nach Girkhausen touren. Bis Hallenberg war auf dem Bahntrassenradweg alles easy, aber dann kam der endlos scheinende Aufstieg zur Pastorenwiese. Kann ja nicht immer nur bergab gehen. Wieder etwas gelernt. Muskelkater, aber die Welt dreht sich weiter:

Die Stunde der Wirklichkeitsverdreher: Ob Innenminister Thomas de Maizière oder Lehrer Jürgen Mannke: In Deutschland bedienen immer mehr Menschen die Vorurteile, aus denen sich der Erfolg von Populisten speist. Sie alle machen sich schuldig … spon

Terror von rechts – im völkischen Dschihad: Einzeltäter, die sich als Teil einer Bewegung verstehen, als politische Soldaten: Die Anschläge von Köln und Trollhättan in Schweden zeigen den Vernichtungswillen sowie die Brutalität des Rechtsterrorismus. Die Attentäter wähnen sich in einer Art völkischen Dschihad … blpb

Verfassungsschutz hilft Neonazi: V-Mann-Führer löscht belastendes Material aus dem Internet und behindert Ermittlungen des BKA … correktiv

Antisemitismus nach Auschwitz: Aufstand gegen die Moderne … publikative

Hans Mommsen gestorben: Der Historiker zählte zu den wichtigsten Wissenschaftlern der Nachkriegszeit … juedischeallgemeine

Aufarbeitung der NS-Zeit: Wie Nazis im Innenministerium Karriere machten … deutschlandfunk

„Die derzeitige Rhetorik der CSU trägt zur Verrohung bei“: Der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch über den oft diskriminierenden Sprachgebrauch bei der sogenannten „Flüchtlingsdebatte“ … telepolis

„Völker sind niemals gewandert“: Europa wird von einer Völkerwanderung durchgerüttelt: So begründen viele Asylkritiker ihre Furcht vor den aktuellen Flüchtlingsströmen. Doch sie liegen falsch. Eine Völkerwanderung gibt es nicht – und hat es nie gegeben. Es sind immer kleine Gruppen, die vor Krieg und Vernichtung fliehen … berlinerzeitung

Flüchtlinge – sind die Medien selbst: Bei meinen Recherchen in Tansania im Juli habe ich es hautnah mitbekommen, wie schwierig es ist, im aktuellen Berichtsturnus der öffentlich rechtlichen Anstalten über die Ursachen und Hintergründe von Flucht einen Bericht zu platzieren … ruhrnalist

Schriftsteller des PEN zur Asylpolitik: Gegen ein engherziges Europa … revierpassagen

Endlich ein Asylkompromiss: Alle auf dem Zaun? … jurga

Ein vorbestrafter Betrüger unterwandert den „Train of Hope Dortmund“: Mitglieder haben früheren Vereins-Vize angezeigt … nordstadtblogger

Hagener Energieversorger Enervie: Kein Geld für neue Rohre. 100 Jahre alte Gas- und Wasserleitungen bleiben in der Erde … doppelwacholder

Medien und Macher – Korruption? Ein Nachmittag in der VIP-Loge. Vor ein paar Jahren habe ich mal einen blöden Fehler gemacht. Kurz vor dem Wochenende rief ein Pressesprecher an, den ich ganz gut kannte, weil er privat mit einem Kollegen befreundet war. … operationharakiri

Mnozil Brass in Konzerthalle Olsberg: Der Sauerland-Herbst ist gerade zu Ende gegangen, da tauchen die Vermissten doch noch auf: Mnozil Brass aus Österreich kommen am Freitag, 04.12.2015 in die Konzerthalle Olsberg (20.00 Uhr | Einlass 19.00 Uhr) … neheimsnetz

Lockfütterung? Wenn ein Wanderer im Wald über Kastanien stolpert … sbl

Fotoausstellung “Asyl ist Menschenrecht” in Meschede

Die Grüne Ratsfraktion Meschede hat die Fotoausstellung “Asyl ist Menschenrecht” von Pro Asyl nach Meschede geholt.

Ab dem 05. Oktober ist sie im Gemeinsamen Kirchenzentrum anzuschauen.

Die Eröffnung findet am 05.10.2015 um 17 Uhr statt, direkt anschließend folgt ein Fachgespräch zum Thema.

Mechthild Thoridt erklärt für die Grüne Ratsfraktion:

“Menschen, die auf der Flucht sind, verdienen unsere Hilfe. Diese Hilfsbereitschaft ist auch in unserer Stadt sehr groß. Wie wir diese Aufgabe auch zukünftig bewältigen können und welche Forderungen wir an die Politik haben, darüber möchten wir mit den Fachleuten und allen Interessierten diskutieren.”

Am Fachgespräch nehmen teil:

  • Monika Düker MdL, Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion für Flüchtlingspolitik
  • Nicole Ackermann, Koordinatorin Flüchtlingsarbeit, Stadt Meschede
  • Filip Ristic (Asylbewerber aus Serbien)
  • Abbas Daeichen (Asylbewerber aus dem Iran)
  • Pastor Reinhold Schlappa, Kath. Kirchengemeinde Meschede
  • Marius Meyer, Einrichtungsleiter Malteser „Haus Dortmund“

Quelle:
http://www.gruene-hsk.de/fotoausstellung-asyl-ist-menschenrecht-in-meschede/2015/10/01/

Umleitung: Ganz kurz, weil Fußball so lang war ;-)

Rot-Grün I: Koalitionsvertrag als Pressemeldung beim … pottblog

Rot-Grün II: Über Kreuz mit der Kraftwerkslobby? … ruhrbarone

Schwarz-Gelb: Hotel- und Apotheker Koalition … sprengsatz

Einschub- Mein Wunsch für Michael Spreng: Werde bitte mit Deinen Fähigkeiten ein vorbildlicher Journalist und nie wieder Polit-Berater ;-)

Gescheitert: Jürgen Rüttgers – Abschied mit Erinnerungen … WirInNRW

Schützenfest: Der Tag danach … Wiemeringhauser

Der Bund für’s Leben: Malisch-Deutsch … gruenesundern

Ein Drama aus dem Sauerland: Ende der Bleiberechtsregelung – Freunde der Völkerbegegnung informieren sich

Heute erschien ein sehr informativer und bewegender Kommentar in unserem Blog. Damit möglichst noch mehr Menschen vom Schicksal der Roma und Ashkali im Sauerland erfahren, veröffentlichen wir  ihn nachfolgend als eigenständigen Artikel. Eingestreut sind Teile der Dokumentation „Die Abschieber“ aus dem Jahr 2005. Unbedingt sehenswert!

„Schon seit Jahrzehnten sind vielen Meschederinnen und Meschedern „Die Freunde der Völkerbegegnung“ (FdV) ein Begriff. Sie verbinden mit dem Verein Gedanken und Erinnerungen an Reisen in Partnerstädte z.B. in England, Frankreich und den USA , internationale Feste und Begegnungsabende. Der Name ist Programm – Die Freunde der Völkerbegegnung möchten Menschen aus anderen Ländern vorurteilslos begegnen, sie kennen und verstehen lernen.

Kontakte knüpfte der FdV aber auch zu Menschen mit nicht deutschen Wurzeln, die unter uns in Meschede leben, wie beispielsweise zu Mitgliedern der portugiesischen Gemeinde in Meschede. Und das Stammlokal der „Freunde“ ist ein griechisches mit dem geschichtsträchtigen Namen „Zum Pulverturm“. Die Vorstandsmitglieder treffen sich da ab und an und planen die nächsten Aktivitäten. Aus aktuellem Anlass wurde die Vorstandssitzung Anfang Oktober 2009 einem bestimmten Thema gewidmet – dem „Ende der Bleiberechtsregelung“.

Ende der Bleiberechtsregelung? Was bedeutet das?

Wer kann das besser erläutern, als ein Betroffener?! Mit Spannung und Interesse hörten die FdVer die Lebensgeschichte eines jungen Mannes, der im Alter von 6 Jahren mit seiner Familie aus dem ehemaligen Jugoslawien flüchten musste. Wir erinnern uns, es herrschte dort Bürgerkrieg.

Gehört man der ethnischen Minderheit der Volksgruppe Ashkali an, wie der jetzt 25jährige Gast der Freunde der Völkerbegegnung, war man damals in dieser Region noch stärker bedroht und gefährdet als die anderen Jugoslawen.

Ashkali? – Im Internet findet sich folgende Info:
„Bei den Ashkali / Aschkali handelt es sich um eine ethnische Minderheit im Kosovo. Sie sprechen die albanische Sprache. Eine Vielzahl glaubt, dass ihre Vorfahren in der Zeit Alexander des Großen aus Ägypten den Kosovo kamen und dort die ersten Bewohner waren. Andere wiederum sind der Überzeugung, sie seien während der Osmanischen Herrschaft aus der Türkei zugewandert.

und

Die Ashkali befinden sich derzeit im Kosovo ebenso wie die Roma und Kosovo-Ägypter in einer “bedrohlichen” Situation. Sie leben oft im “Verborgenen” unter der albanischen Bevölkerung. Würde man sie als Ashkali “erkennen”, würden sie vertrieben werden.“

Der junge Mann berichtete weiter von seinen Erlebnissen in Deutschland. Die Familie kam zunächst nach Steinfurt und fristete ihr Leben in einer großen Turnhalle, zusammen mit Menschen aus 10 verschiedenen Nationen. Nach 6 Monaten wurde sie für weitere 6 Monate in einer alten Schule untergebracht. „Deutschland war damals überfordert mit den vielen Flüchtlingen“, meint er rückblickend. Praktische Hilfe und Unterstützung hätten sie damals weder behördlicherseits noch von Privatpersonen erfahren. „Es war für alle sehr schwierig.“ Dann hätte eine Gemeinde im Hochsauerland die Familie „übernehmen“ müssen. Eltern und drei Kindern wurde eine Einzimmerwohnung zugewiesen. Er selbst hätte im weiteren Lebensverlauf sehr viel Glück gehabt. Schulbesuch – eine hilfsbereite Sauerländerin unterstütze ihn beim Lernen – erfolgreicher Schulabschluss, Lehre, Arbeitstelle. Und das alles, obwohl er die ganzen Jahre hindurch nur eine sogenannte Duldung hatte.

Duldung? – Dazu steht im Internet:

„Die Duldung ist nach der Definition des deutschen Aufenthaltsrechts “vorübergehende Aussetzung der Abschiebung ausreisepflichtigen Ausländern und stellt damit keinen Aufenthaltstitel dar. § 60a Aufenthaltsgesetz regelt, wer eine Duldung erhält. Die Duldung dient ausschließlich dazu, dem Ausländer zu bescheinigen, dass von einer Durchsetzung der bestehenden Ausreisepflicht für den genannten Zeitraum abgesehen wird. Mit der Duldung wird lediglich die rechtliche Situation eines Ausländers klargestellt, dessen gesetzliche vollziehbare Ausreisepflicht derzeit nicht im Wege der Verwaltungsvollstreckung durchgesetzt werden kann. Der Aufenthalt eines Ausländers wird mit der Duldung keineswegs legalisiert. Ein Duldungsinhaber hält sich somit widerrechtlich im Bundesgebiet auf. An eine Duldung können Auflagen geknüpft werden. Die Duldung erlischt mit der Ausreise des Ausländers.“

1990 bis 2009 – So lange leben der junge Mann, seine Eltern und die mittlerweile vier Geschwister in Deutschland, davon 18 Jahre in der Gemeinde im Sauerland. Er und sein einige Jahre jüngerer Bruder sind in festen Arbeitsverhältnissen und haben zum Glück, nach langen Jahren der Duldung, eine befristete Aufenthaltserlaubnis. Die anderen Familienmitglieder leben mit der bedrückenden Aussicht, Deutschland von heute auf morgen verlassen zu müssen.

Arbeitserlaubnis und Duldung – Duldung und Arbeitserlaubnis. Da beißt sich die Katze in den Schwanz; denn an eine Arbeitserlaubnis ist für Menschen, die unter die „Duldung“ fallen, kaum zu denken. Die Regel lautet: Ein frei werdender Arbeitsplatz wird erst mit einem Deutschen und, falls sich kein Deutscher findet, mit einem EU-Ausländer besetzt. Ab und an kann es kurzfristig eine zumeist schlecht bezahlte Arbeitsstelle geben. Das was man da verdient, reicht in der Regel nicht aus, die Kriterien des Gesetzes zum Erhalt des Bleiberechts zu erfüllen.

Die gesetzlichen Hürden für Asylbewerber sind sehr hoch. Nur wenige derer, die unter dieses Gesetz fallen, können bis Ende 2009, also bis zum Auslaufen der jetzigen Regelung, die für einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland erforderliche Einkommenshöhe erreichen, zumal in Anbetracht der aktuellen Wirtschaftskrise. All diesen Menschen droht die Abschiebung!

Vater, Mutter und die beiden jüngsten Geschwister des 25jährigen würden dann in den Kosovo abgeschoben. Das bedeutet für Angehörige einer ethnischen Minderheit wie Roma und Ashkali eine besondere Härte und Gefahr.

Ein Blick in`s „www“ macht deutlich

„Die Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch (HRW) und Amnesty International haben auf die ungebrochene Gefährdungssituation für Roma im Kosovo aufmerksam gemacht: Im Kosovo sei die Roma-Minderheit nach wie vor Gewaltakten ausgesetzt; die Behörden würden keine geeigneten Maßnahmen zum Schutz der Minderheit und zur Aufklärung solcher Straftaten ergreifen.“

und

„Seit der einseitigen Anerkennung der Republik Kosovo durch einige NATO-Staaten im vergangenen Jahr laufen die Vorbereitungen für neue Massenabschiebungen in den Kosovo. Im November 2008 hat die UNMIK – die UN-Verwaltung des Kosovo – die Zuständigkeit für Rückführungsfragen an die neue kosovarische Regierung abgegeben. Und diese ist zur Aufnahme der Flüchtlinge in Europa bereit. Zehntausenden Roma und Ashkali steht die Abschiebung bevor. Den Abgeschobenen drohen im Kosovo massive soziale Ausgrenzung und ethnische Verfolgung. Übergriffe durch Polizei und albanische Nationalisten, systematische Benachteiligung durch die Behörden, fehlende Gesundheits- und Sozialversorgung bestimmen ihr Leben.“

Bisher waren Roma und Ashkali aus dem Kosovo auf Grund der besonderen Gefährdungslage durch zwischenstaatliche Übereinkommen vor Abschiebung geschützt. Seit Sommer 2009 gibt es aber ein Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und der Republik Kosovo. Medien berichten über eine bevorstehende Abschiebewelle. Pressemitteilungen zufolge startete bereits am 29.09.2009 ein „Abschiebeflugzeug“ von Düsseldorf aus nach Prishtina. Unter den an Bord befindlichen Kosovaren hätten sich 12 Roma befunden, davon 4 aus NRW.
Der Hochsauerlandkreis bestätigte am 29.09.2009 auf Anfrage, er beabsichtige nicht, in nächster Zeit Kosovo-Roma abzuschieben.

Wir können dem jungen Mann aus Ex-Jugoslawien nur wünschen, dass er sich auf diese Aussage verlassen kann!

Er stünde im Fall der Abschiebung seiner vier Familienangehörigen vor einem großen Gewissenskonflikt. Lässt er seine Eltern und die beiden jüngsten Geschwister allein in eine ungewisse Zukunft ziehen? Gibt er seine langjährige Arbeitsstelle auf und damit eine recht vielversprechende Lebensperspektive und geht mit in den Kosovo? Wird auch der andere Bruder Beruf und Festanstellung in Meschede aufgeben? Kann er es verantworten, die Mutter und den schwer kranken Vater, den jüngsten Bruder und die Schwester allein in das Land gehen lassen, in dem eine nahezu 100prozentige Arbeitslosigkeit herrscht und in dem sie als Minderheit verfolgt werden?

Das Resümee dieses Abends im gemütlichen griechischen Lokal:

Im Kosovo begegnen sich die Völker leider unter weitaus ungünstigeren Vorzeichen und Bedingungen als in Meschede!

Mein persönliches Resümee:

Viel Aufklärungsarbeit ist vonnöten. Wie schön wäre es, wenn die Presse dabei mithelfen würde!

Gabi“