„Heaven can wait“ – Schlange vor der Davidwache: Eintrag ins Kondolenzbuch für Jan Fedder. (foto: zoom)
Manchmal habe ich meine „Forrest Gump Momente“. Am 5. Januar gingen wir zufälligerweise an der Davidwache in Hamburg St. Pauli vorbei. Es war Sonntag und die Menschen warteten ruhig in einer langen Schlange.
Ein Polizist in Uniform ließ immer nur ein oder zwei Leute gleichzeitig ein.
Im Nachhinein bin ich schlauer, aber vor zwei Wochen habe ich im ersten Moment gedacht, dass irgendeine überfüllte „Polizei-Crime-St. Pauli-Ausstellung“ stattfände.
Ich bin halt kein Fernsehmensch.
„Ist hier irgendwas Besonderes?“, habe ich den Polizisten an der Tür gefragt.
„Das Kondolenzbuch für Jan Fedder liegt aus!“, trocken und ernst die Antwort des Uniformierten.
„Oh, danke!“, mehr fiel mir nicht ein, und in diesem einen Moment wünschte ich mir, dass ich beim Fernsehgucken besser aufgepasst hätte, denn es dämmerte mir.
Die Tür zur Wache ging auf, ein älteres Paar kam heraus und zwei jüngere Leute wurden hinein gelassen.
Dortmunder U: Digitale Spielereien vor den Fenstern des 7. Stockwerks. (foto: zoom)
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“Ich bezweifle, dass dieser Film etwas für die Toleranz tut” – Jugendrichter über “Das Ende der Geduld“. http://t.co/P28OSkXB1d via @MiGAZIN
WDR – Der Kunstsender: Kürzlich wurde bekannt, dass der WDR Umfragen manipulierte. Nun kommt heraus, dass der Sender, der sich zum großen Teil über Gebühren finanziert, die Gebührenzahler auch auf andere Weise hinters Licht führte … postvonhorn
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Die deutschen Medien und ihre Apps: Im Zug, auf der Couch, in der Supermarktschlange oder auf der Arbeit. Smartphones sind klein, handlich, leicht und heutzutage auch mit hervorragenden Bildschirmen ausgestattet – also das ideale Gerät zum Nachrichtenkonsum … threepastnine
Die BILD, die Davidwache und “umgekippte” Zeugen: Der angebliche Überfall eines vermeintlichen linksautonomen Schlägerkommandos auf die Hamburger Davidwache beschäftigt bis heute die Hamburger Politik und Justiz … publikative
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Präsidentschaftswahl in Rumänien: Herzlichen Glückwunsch, Klaus Johannis! … jurga
Höchstmieten für die Empfänger von Grundsicherungsleistungen: “Reduzierung der Unterkunftskosten … ist rechtwidrig” … sbl
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Gamma Knife Bestrahlung des Hirn Angioms: „Ein Hirntumor ist eine absolute Horrornachricht. Gut, dass es sich bei uns zumindest um ein Angiom (AVM) handelte und wir es mit einer Gamma Knife Bestrahlung behandeln konnten. Hier ist unsere Erfahrung, welche wir mit euch teilen wollen“ … rebrob
Bahnübergang zwischen Silbach und Winterberg (foto: zoom)„Anschlag“ auf Davidwache: Was bislang bekannt ist … publikative
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Die Davidwache an der Hamburger Reeperbahn vor drei Jahren. (archiv: zoom)
Der Hamburger Rechtsanwalt Andreas Beuth hat heute in einer Pressemitteilung „schwerwiegende und begründete Zweifel an de[m] bisher durch die Polizei bekannt gemachten Geschehensablauf“ vor der Davidwache (PK 15) am Abend des 28. Dezember 2013 geäußert.
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung von Rechtsanwalt Andreas Beuth:
Pressemitteilung
Anwaltsbüro Schulterblatt 36
(Andreas Beuth • Britta Eder • Marc Meyer1 • Gerrit Onken • Hendrik Schulze • Ingrid Witte-Rohde • Nils Rotermund)
Angriff auf das PK 15 am 28.12.2013 – gezielte Desinformation!
Anlässlich der Darstellung und Diskussion in der Öffentlichkeit und in den Medien zu einem Zwischenfall am Samstag, 28.12.2013, gegen 23:03 Uhr im Bereich der Reeperbahn in Hamburg – St. Pauli zwischen bisher unbekannten Personen und PolizeibeamtInnen sehe ich mich zu einer öffentlichen Stellungnahme veranlasst.
Im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit sind mir Tatsachen bekannt geworden, die den bisher öffentlich diskutierten Sachverhalt in einem anderen Licht erscheinen lassen bzw. schwerwiegende und begründete Zweifel an der bisher durch die Polizei bekannt gemachten Geschehensablauf nähren.
In einer Pressemitteilung der Polizei Hamburg vom 29.12.2013 wird folgender Sachverhalt im Kerngeschehen dargestellt:
Beamte der Davidwache seien aus einer Personengruppe heraus gezielt angegriffen und zum Teil schwer verletzt worden. Zur Tatzeit hätten 30 bis 40 dunkel gekleidete, zum Teil (u.a. mit St.Pauli-Schals) vermummte Personen in Sprechchören: „St.Pauli – Scheißbullen – Habt Ihr immer noch nicht genug!“ skandiert. Als Polizeibeamte daraufhin aus der Davidwache herausgekommen seien, seien sie an der Ecke Reeperbahn/Davidstraße aus der Personengruppe heraus gezielt und unvermittelt mit Stein- und Flaschenwürfen angegriffen worden. Ein Polizeibeamter sei durch einen aus unmittelbarer Nähe geworfenen Stein erheblich verletzt worden sei und habe eine Nasenbein- und Kieferfraktur erlitten.
Wir haben hingegen nach den uns vorliegenden Informationen Grund zu der Annahme und hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass diese polizeiliche Darstellung falsch ist.
So gab es bereits keine zum Teil vermummte Personengruppe von 30 bis 40 Personen. Darüber hinaus gab es keine Personen vor der Davidwache, deren Plan und Ziel es gewesen wäre, die Polizeirevierwache 15 oder deren BeamtInnen zu attackieren.
Entsprechend hat es zu keinem Zeitpunkt Stein- oder Flaschenwürfe auf das Gebäude der Revierwache gegeben; erst recht nicht auf aus der Wache herauskommende PolizeibeamtInnen.
Entgegenstehende Behauptungen in der Polizeipressemitteilung vom 29.12.2013 sind schlichte Falschbehauptungen. Soweit es in der Pressemitteilung der Polizei vom 29.12.2013 heißt, „Als Polizeibeamte daraufhin aus der Davidwache herauskamen, wurden sie an der Ecke Reeperbahn/ Davidstraße aus der Personengruppe heraus gezielt und unmittelbar mit Stein- und Flaschenwürfen angegriffen. Dabei erlitt ein Polizeibeamter (45) einen Kiefer- und Nasenbruch sowie eine Gesichtsschnittverletzung, als ihm einer der Täter aus nächster Nähe einen Stein ins Gesicht schlug.“, ist dies ebenso falsch. Es ist kein Beamter vor der Davidwache Ecke Reeperbahn/ Davidstraße durch einen Stein oder anderen gefährlichen Gegenstand verletzt worden.
Soweit in der Berichterstattung in den Medien behauptet wird, ein Beamter sei im Bereich Hein-Hoyer-Straße/Seilerstraße, mithin ca. 200 m vorm PK 15 entfernt, im Gesicht verletzt worden, entzieht sich dies unserer Kenntnis. Auch der Pressemitteilung der Polizei ist ein solcher Tathergang nicht zu entnehmen.
Weiterhin muss ich feststellen, dass die der Berichterstattung zugrunde liegende Mitteilung der Polizeipressestelle es unterlassen hat, die polizeilichen Maßnahmen der BeamtInnen zu schildern, nachdem diese unbehelligt vor die Wache getreten waren.
Hinter der bewusst falschen Darstellung stehen augenscheinlich politische Interessen der Polizeiführung und ihrer Gewerkschaften wie zusätzliche Stellen, eine bessere Bezahlung der Polizei, eine „Aufrüstung“ der Polizei und aktuell die Einrichtung eines unbefristeten Gefahrengebiets in einem nie dagewesenen Ausmaß.
Die offensichtliche Desinformation der Öffentlichkeit lenkt ab von den brennenden sozialpolitischen Themen in der Stadt und diskreditiert legitime politische Inhalte.
Vor diesem Hintergrund halte ich eine öffentlich geführte Debatte über den möglichen polizeilichen Einsatz von Tasern oder gar den Schusswaffengebrauch einmal mehr für eine gefährliche, unverantwortliche und inakzeptable Reaktion.
Andreas Beuth
Rechtsanwalt
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