Schlagwort: Ukraine

Nicht alle sind gleich: 2.756 Flüchtlinge aus der Ukraine im HSK (ohne Stadt Arnsberg)

Aus Berichten, die die SBL-Kreistagsfraktion erhalten hat (und auch aus eigenen Erfahrungen von Mitgliedern der Fraktion) ergibt sich, dass es für einige Behörden zwei “Klassen” von Flüchtlingen aus der Ukraine gibt: Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit und Menschen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen. Sie haben sehr unterschiedliche Rechte und Möglichkeiten. Daher hat die SBL-Kreistagsfraktion am 08.02.2023 eine schriftliche Anfrage an den Landtag gerichtet.

(Der Artikel ist vor fünf Tagen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Am 27.02.2023 erhielten wir die Antwort, die wir hier dokumentieren:

“Sehr geehrter Herr Loos,
ich beziehe mich auf Ihre Anfrage vom 07.02.2023 zu der Thematik „Flüchtlinge aus der Ukraine mit anderer Staatsangehörigkeit”. Ihre Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1. Wie viele Menschen sind seit Februar 2022 aus der Ukraine in den HSK gekommen?

a) mit ukrainischer Staatsangehörigkeit?
Seit Februar 2022 haben 2.624 Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit ihren Wohnsitz im Hochsauerlandkreis (ohne die Stadt Arnsberg) genommen:

b) mit anderen Staatsangehörigkeiten?
Seit Februar 2022 haben 132 Personen mit der Staatsangehörigkeit eines Drittstaates ihren Wohnsitz im Hochsauerlandkreis (ohne die Stadt Arnsberg) genommen.

2. Inwiefern unterscheiden sich die Rechte beider Gruppen im HSK?

a) beim Aufenthaltsrecht?
Ukrainischen Staatsangehörigen wird gemäß der Richtlinie 2001/55/EG („Massenzustrom-Richtlinie”) und dem hierzu ergangenen Beschluss Nr. 2022/382 des Rates der Europäischen Union eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 Abs. 1 AufenthG erteilt.

Personen mit der Staatsangehörigkeit eines Drittstaates, welche sich nachweislich am 24.02.2022 mit einem unbefristet gültigen Aufenthaltstitel rechtmäßig in der Ukraine aufgehalten haben, erhalten ebenfalls eine solche Aufenthaltserlaubnis.

Sofern eine drittstaatsangehörige Person lediglich über einen Aufenthaltstitel mit einer befristeten Gültigkeit verfügt, hängt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis davon ab, ob der betroffenen Person eine sichere und dauerhafte Rückkehr in ihr Heimatland möglich und zumutbar ist. Dieser Umstand wird in jedem Einzelfall von meiner Ausländerbehörde überprüft.

b) bei finanziellen Leistungen?
Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt werden, kann sich für beide Gruppen ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II/SGB XII ergeben. Die Staatsangehörigkeit der Leistungsberechtigten hat keinen Einfluss auf die Höhe der gewährten Leistungen.

c) beim Schul- und Hochschulbesuch?
Für ukrainische Staatsangehörige gelten besondere Regelungen zur Schulpflicht. Die geflüchteten Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der Ukraine haben ein sofortiges Aufenthaltsrecht in Deutschland und können im Folgenden eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 AufenthG (Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz) erhalten.
Mit der Erteilung des Aufenthaltstitels nach § 24 AufenthG und der damit einhergehenden Zuweisung an eine Kommune wird der gewöhnlicher Aufenthalt in der Kommune begründet.

Für die Bestimmung der Schulpflicht der Kinder und Jugendlichen gelten aufgrund der Verweisvorschrift des 0 34 Absatz 6 Satz 3 Schulgesetz NRW die allgemeinen Bestimmungen in § 34 Absatz 1: Schulpflichtig ist, wer in Nordrhein-Westfalen seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Für Flüchtlinge aus der Ukraine mit fremder Staatsangehörigkeit gilt die unmittelbare Schulpflicht mit der Wohnsitzaufnahme aufgrund Zuweisung zu einer Gemeinde gemäß § 34 Abs. 1 SchulG.

Die Rechte zum Schulbesuch sind für ukrainische Staatsangehörige und Angehörige mit Staatsangehörigkeit eines Drittstaates gleich. Die Auswahl eines Bildungsganges hängt ausschließlich von Sprachkenntnissen und der Vorbildung (u.a. Schulabschlüsse) ab.

d) in der Berufsausbildung?
e) auf dem Arbeitsmarkt?
Zu jeder Aufenthaltserlaubnis auf der Grundlage des § 24 Abs. 1 AufenthG ist die Auflage ,,Erwerbstätigkeit erlaubt” verfügt. Es besteht somit unter der Voraussetzung des Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis für beide hier genannte Gruppen ein freier und unbeschränkter Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.

f) in anderen Bereichen?
Es ist hier nicht bekannt, dass in etwaigen anderen Bereichen noch Unterschiede zwischen den beiden von Ihnen genannten Gruppen bestehen könnten.”

Fazit:
Die Flüchtlinge mit Drittstaatsangehörigkeit haben einen Anteil von 5% an allen Flüchtlingen aus der Ukraine. Ihr “Schicksal” hinsichtlich der Aufenthaltserlaubnis hier in Deutschland hängt vor allem davon ab, ob sie nachweisen können, dass sie zu Kriegsbeginn “mit einem unbefristet gültigen Aufenthaltstitel rechtmäßig in der Ukraine aufgehalten haben”. Andernfalls (wenn z.B. Papiere fehlen oder bei Studenten) entscheidet die Ausländerbehörde, ob “eine sichere und dauerhafte Rückkehr in ihr Heimatland möglich und zumutbar ist”. Und da hat die Behörde einen großen Beurteilungsspielraum … (Antwort 2a).

Nicht Angelegenheit des Kreises sind Probleme bei der Anerkennung von Bildungsgängen und Bildungsabschlüssen und bei der Möglichkeit zur Fortsetzung von Ausbildungen; auch hier gibt es oft große Schwierigkeiten.

Umleitung: NSU, Ukraine, Mastodon, sterbende Netzwerke, Musk, Fischbiologin, Katar, Folkwang, Voerde, Grünstrom und Holzhackschnitzel

Schloss Biedenkopf mit Burgturm im Abendregen (foto: zoom)

„NSU 2.0“: Fast sechs Jahre Haft für rechten Drohbriefschreiber … endstationrechts

Ukraine: Kein Weg zum Frieden … scilogs

Tröten über Droysen: ein Mastodon-Leitfaden für Historiker:innen … hypotheses

Vögel, Rüsseltiere und sterbende Netzwerke: Irgendwann in den 2010ern starben die Webforen reihenweise. Leise, ohne großen Knall, aber stetig siechten sie vor sich hin. Die Nutzer wanderten ab, meistens in die damals neuen Sozialen Netzwerke oder auch einfach in das „Real Life“ … schmalenstroer

Elon Musk, eine Meeresbiologin und Kinderrechte: Schlechte Nachrichten gibt es genug, zum Beispiel von Twitter. Unser Kolumnist will deswegen einfach mal was Schönes schreiben. Vor 33 Jahren wurde die Kinderrechtskonvention verabschiedet. Eine Meeresbiologin hätte sich mehr mit Fischen beschäftigen sollen und heute ist der Trans Day of Remembrance … netzpolitik

Ehrenamtliche ermöglichen Mahnmal zum WM-Anpfiff: Trauerfeier für tote Arbeiter in Katar … nordstadtblogger

Pläne im Museum Folkwang: Digitale Abenteuer, Ideen für Krisenzeiten … revierpassagen

CDU, FDP, RWE, GREENFIELD: Es ist ja schon amüsant. Vorige Tage habe ich ja schon darüber berichtet, dass die CDU Voerde sich dem Gespräch mit einem Investor in Voerde verweigert … unkreativ

Der Schmu mit dem „Grünstrom“: Mark-E wirbt noch immer mit „100 % Strom aus erneuerbaren Energien“ … doppelwacholder

Gas statt Holzhackschnitzel? Vor einer wichtigen Entscheidung steht demnächst der Landrat des HSK in seiner Funktion als Kommunalaufsicht. Die Stadt Brilon plant die Übertragung ihres Hallenbades und ihres Freibades an die Stadtwerke Brilon …sbl

Vortrag in Meschede: „Russlands Herrschaftsanspruch auf die Ukraine im Spiegel der Kunst“

Der Kunsthistoriker PD Dr. Walther Lang hält am Mittwoch, dem 09.11.2022, von 19:00 Uhr – 20.30 Uhr in Meschede einen Vortrag zum Thema: „Russlands Herrschaftsanspruch auf die Ukraine im Spiegel der Kunst“. Veranstalter ist die VHS-Hochsauerlandkreis.

In den Programminformationen heißt es:

Das historische Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine war niemals ein gleichberechtigtes. Im Zarenreich wurden die Ukrainer zwar als Brudervolk angesehen, aber immer unter der Bedingung, dass die Kleinrussen, so die traditionelle Bezeichnung für die Ukrainer im Zarenreich, sich dem großen Bruder willig unterordneten. Auch in der Sowjetunion wurde die Ukraine noch oft als ein rein folkloristisches Phänomen wahrgenommen.

Viel zu wenig wissen wir im Westen gemeinhin über diese beiden Länder und die Ursachen ihrer heutigen Feindschaft. Die Geschichte der Ukraine ist zwar eng mit Russland verflochten, doch haben sich die Wege dieser Länder nicht erst seit der Unabhängigkeit 1991 getrennt, sondern bereits vor vielen Jahrhunderten.

Der Befreiungskampf der Ukrainer im 20. Jahrhundert und seine Unterdrückung haben manche Gräben aufgeworfen.

Daher ist ein systematischer Rückblick unverzichtbar sowohl auf die gemeinsame Geschichte der Kiewer Rus, die Christianisierung Russlands von Kiew aus, als auch auf die Trennung der Wege, das Erwachen der ukrainischen Nation im 19. Jahrhundert und die Unabhängigkeitsbewegung bis zum Entstehen einer modernen Zivilgesellschaft im 21. Jahrhundert.

Kursort: Raum 6, Unterrichtszentrum Ruhrstraße 26
Kosten: 13 Euro
Anmeldung:
https://www.vhs-hsk.de/programm/kurs/Russlands+Herrschaftsanspruch+auf+die+Ukraine/nr/222-206100/bereich/details/



Umleitung: Putins Ideologie, mangelnde Gleichstellung, Staatspropaganda bei Google News, Saturnringe, Corona-Impfungen, Fridays for Future und mehr…

Die große Eiche und mein kleines Fahrrad oberhalb von Westernbödefeld (foto: zoom)

Putins ideologisches Inventar: Der Russe ist voll Zuversicht, dass, wenn er in seinem nationalen Kampf unterliegt, diese Niederlage nur das ›erste‹ Kapitel seines Ringens ausmacht … derrechterand

Gefährlicher „Bodensatz“ mit Ukraine-Ressentiments: Eine neue Studie hat ergeben, dass fast jede zehnte Person Verschwörungserzählungen rund um den Krieg in der Ukraine Glauben schenkt. Dazu unterstützen 17 Prozent abwertende Äußerungen zu Geflüchteten aus der Ukraine … endstationrechts

Gleichstellung: Frauen in allen Positionen unterrepräsentiert … doppelwacholder

Google News: verkauft Staatspropaganda als „vertrauenswürdig“ … netzpolitik

AstroGeo Podcast: Saturnringe und ein verlorener Mond … scilogs

20 Jahre Konzerthaus Dortmund: Symbol für den Wandel im Ruhrgebiet …revierpassagen

Corona-Impfungen: Die Stadt Dortmund bietet ab Freitag Corona-Schutzimpfungen mit den neuen Impfstoffen an … nordstadtblogger

Falls mich morgen jemand sprechen will: 11. Globaler KLIMASTREIK – Wir treffen uns um 12 Uhr am Hauptbahnhof und ziehen zu Fuß durch Kassels Straßen! Masken mitbringen, Demoschild einpacken und Freund*innen Bescheid sagen … fridaysforfuturekassel

Umleitung: Scheinblüte SPD, Landnahme von Verschwörungsgläubigen, Krieg in Europa, Windkraft-Akzeptanz im Sauerland und sechs Lesetipps

Keine Scheinblüten in Battenberg. Den kleinen Flieger habe ich erst im Nachhinein bemerkt. (foto: zoom)

Schwindende Scheinblüte: Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg … postvonhorn

Landnahme-Objekt Immenhof: Ein Anwesen in der Lüneburger Heide steht vor der Versteigerung. Corona-Leugner und Verschwörungsgläubige treffen sich auf dem Gelände um ihr visionäres Dorf zu planen … endstationrechts

Krieg in Europa? Ob wir es nun wahrhaben wollen oder nicht: Ein großer Krieg in Europa ist nicht ausgeschlossen, auch wenn ihn niemand will. Die Gründe liegen eher in der Psychologie als in der Politik … scilogs

Windkraft-Akzeptanzstudie: Gäste und Tagesausflügler akzeptieren Windkraft-Ausbau im Sauerland … ihkarnsberg

Zwischen Seelentrost und Menschheitsdämmerung: sechs Bücher über beinahe alles … revierpassagen

HSK-Impfangebot: Termine zwischen dem 07. und 14. April. Auch ukrainische Flüchtlinge sind herzlich willkommen.

Quelle: CDC https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=23312 (Bild: Alissa Eckert, MSMI, Dan Higgins, MAMS)

Die Koordinierende COVID-Impfeinheit bietet in dieser Woche drei Termine an:

  • 07.04.2022 Schmallenberg, Alexanderhaus, Kirchplatz 1, 9 – 14 Uhr,
  • 08.04.2022 Arnsberg-Gierskämpen, Jugendzentrum, Altes Feld 34, 14 – 18.30 Uhr,
  • 10.04.2022 Brilon, in der Sparkasse Hochsauerland, Am Markt 4, 11-16 Uhr.

Folgende Impfbus-Termine finden in der kommenden Woche statt:

  • 12.04.2022 Meschede, Kaiser-Otto-Platz (Markt), 9-13 Uhr,  
  • 14.04.2022 Arnsberg-Neheim, Am Neheimer Markt (Marktplatte), 12-17 Uhr.                                                                             

Das Angebot richtet sich an alle Impfwilligen. Auch ukrainische Flüchtlinge sind herzlich willkommen.

Es werden alle Impfungen von der Erst- bis zur 2. Auffrischungsimpfung angeboten. Geimpft werden können alle Personen vom Kind (über 5 Jahre) bis zum Erwachsenen.

Als Impfstoffe sind BionTech, Moderna und Novavax vorrätig. Mitzubringen sind Personalausweis, Impfausweis bzw. die Impfmappe mit den Unterlagen der bisherigen Impfungen.

Weitere Informationen finden Interessierte unter www.hochsauerlandkreis.de.

Pausenbild: Landwirtschaft

Es liegt was in der Luft – ein ganz besonderer Duft. (foto: zoom)

Das Wetter ist zu schön, um vor dem Computer zu sitzen. Zur Zeit fahren die Traktoren kreuz und quer über die Felder. An den Gülle-Geruch habe ich mich gewöhnt. Was soll ich auch machen? Nur nicht die Wäsche in den Garten hängen.

Die Blütenpflanzen an meinen Spazierwegen lassen sich trotz Sonne und Wärme Zeit. Huflattich, Gänseblümchen und Scharbockskraut. Viel mehr ist hier noch nicht los. Es fehlt der Magerrasen. Die gedüngten Fettwiesen sind nicht für ihre Artenvielfalt bekannt. Warten auf Wiesenschaumkraut und Löwenzahn.

In den nächsten Wochen werde ich mich noch ein wenig mit der Programmiersprache „R“ beschäftigen. Vielleicht wird daraus ein Datenprojekt oder es bleibt bei weiterem unnützen Zusatzwissen. Aber das weiß man vorher nie.

Gestern Nacht hatte ich einen Alptraum mit dem Thema „Ukraine-Krieg“. Beunruhigend.

Auf dem Nachttisch liegen jetzt „Amerikas Gotteskrieger“ von Annika Brockschmidt. Auch kein Thema für ruhige Nächte. Irgendwann lande ich noch bei Ludwig Ganghofer.

Holt mich hier raus! Und wie geht es euch?

Nahbare Literaturpersönlichkeit: Tanja Maljartschuk startet in das Projekt stadt.land.text für die Kulturregion Sauerland

Tanja Maljartschuk während ihrer Lesung im Bürgerzentrum „Alte Synagoge“. Kreisheimatpfleger Hans-Jürgen Friedrichs (r.) moderierte einen denkwürdigen Abend. (pressefoto: hsk)

„Verzweifelt, traurig, wütend, handlungsbereit – alles in einem“: die Einblicke in ihre derzeitige Gefühlswelt, die die in Wien lebende Ukrainerin und mehrfach ausgezeichnete Autorin Tanja Maljartschuk bei ihrer Lesung am Dienstag (22.03.)  im Bürgerzentrum „Alte Synagoge“ in Meschede gewährte, waren berührend.

Entsprechend herzlich und langanhaltend war der Applaus der über 30 interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer.

Das beim Hochsauerlandkreis angedockte Kulturbüro Sauerland hatte den Abend organisiert, lange bevor mit dem 24. Februar und dem Angriff auf die Ukraine eine Zeitenwende eingeläutet wurde.

Jetzt standen kleine Spenden-Boxen für die Ukraine gleich am Eingang des Veranstaltungssaals und Kulturbüro-Leiter Wolfgang Meier sprach auch von dem festen ursprünglichen Vorhaben, mit dem sich die Autorin Tanja Maljartschuk mit ukrainischen Wurzeln im Rahmen des Literaturprogramms stadt.land.text. NRW 2022 erfolgreich als Residenz-Autorin für die Kulturregion Sauerland beworben hatte.

Ihre Idee sei es, der Erinnerung und dem Leben der ehemaligen jüdischen Gemeinden im Sauerland nachzuspüren und auch den Blick auf die Geschichte der ehemaligen osteuropäischen Zwangsarbeiter zu lenken.

Die Wirklichkeit seit der militärischen Eskalation in der Ukraine sei aber eine andere geworden und man wird sehen, wie sich das zunächst beabsichtigte literarische Projekt für die Region in den kommenden Wochen entwickelt.

Die allgemeine Betroffenheit wich im Laufe des Abends zunehmend einem Verständnis und lebhaften Interesse an ihren Texten und Arbeiten. Maljartschuk las mit tiefbewegter Stimme selbst und berichtete über ihre Kontakte zu Freunden und Verwandten: Ja, die Ukrainer hätten sich – vor allem im letzten Jahrzehnt – an die neuen Freiheiten gewöhnt, sie sind in einem Krieg aufgewacht, von dem sie es nicht gewagt hätten, zu denken, dass dieser zerstörerische Akt tatsächlich begonnen wurde.

„Jetzt bin ich Schriftstellerin und eigentlich bin ich es nicht mehr“, sagt sie. Dass sie es tatsächlich noch ist und Literatur vor dem Hintergrund der eigentlich unaussprechlichen Geschehnisse in der Ukraine entstehen lässt, beweist sie beispielsweise in der Schilderung einer mutigen Frau, die mit in Gläsern konservierten Sauergurken imstande sei, Drohnen abzuschießen. Auf die Frage, wie das mit Gurken möglich sei, antwortete die Frau: „Mit Gurken geht das auch nicht, es waren eingelegte Tomaten.“

Da mischt sich zur Literatur, zur Fiktion oder auch Wahrheit – wer weiß das im Krieg schon? –  noch der große Humor in schlimmster Zeit, das sei eine liebenswerte Mentalität ihrer Landsleute, die Tanja Maljartschuk an diesen Abend immer wieder hervorhebt: Ihre Trauerrede zur Beerdigung der Großmutter vor drei Jahren lässt die Zuhörer dann doch einmal vom Krieg ablenken.

Kreisheimatpfleger Hans-Jürgen Friedrichs gelang es in der Moderation des Abends, den Draht zur Autorin zu finden. Auch Simone Schiffer, die das Kulturbüro Münsterland vertrat, war extra angereist und hatte auch ein paar Begrüßungsworte gesprochen. Sie wird der Kulturregion Sauerland diese zu Recht mit Preisen überhäufte Autorin gönnen.

Das Sauerland kann sich glücklich schätzen, mit Tanja Maljartschuk eine Residenzautorin zu haben, die eine nahbare wie auch intellektuell brillante Literaturpersönlichkeit ist. Mehr zu dem Projekt stadt.land.text unter  www.stadt-land-text.de

Umleitung: Funke-Druck, Bundestag, Wissen, Freundschaft, Krieg, Gedenken, Liebe, Kabarett und Datenschutz

Im Fokus? Kameratest mit russischer Puppe (foto: zoom)

Aufträge als Druckmittel: Wer glaubt, die Schließung einer Druckerei sei Unheil für die einen und Glück für die anderen, irrt. Die Funke Mediengruppe macht alle zu Verlierern – außer sich selbst … ver.di

Bundestag: Nicht nur von Putin überfordert … postvonhorn

Wissenschaftliches Wissen in der Öffentlichkeit: Die Coronapandemie wirft die Frage auf, für wie glaubwürdig wir wissenschaftliches Wissen halten und wie wir damit umgehen sollen … scilogs

Freundschaft! „Kein Zucker? nee, hier ist kein Öl. Keinen Zucker gibt’s da drüben. Könnten Sie eventuell auch etwas freundlicher gucken, wir sind hier im Einzelhandel. Wenn Sie Ihre schlechte Laune abreagieren wollen, gehen Sie doch bitte zum Finanzamt … zynaesthesie

Endlich wieder Krieg! Im Lichte des Angriffs Russlands auf die Ukraine hat unser Kanzler Scholz spontan 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr locker gemacht. Wohlgemerkt zusätzlich zu den 50 Milliarden, die eh geplant waren. Wir reden also von 150.000.000.000€ … unkreativ

Karfreitagsgedenken in der Bittermark: In diesem Jahr gibt es wieder ein Gedenken an die Karfreitagsmorde durch Nazis in Dortmund … nordstadtblogger

Verheißung und Grenzen der Freiheit: Andreas Stichmanns Roman „Eine Liebe in Pjöngjang“ … revierpassagen

Kabarett im Theater Hagen: Christian Ehring – „Antikörper“ … doppelwacholder

Datenschutz im Gesundheitsamt? Gesundsheitsdaten gehören zu den besonders sensiblen Daten. Dem Kreisgesundheitsamt in Meschede scheint das nicht bewusst zu sein … sbl

Kriegsschauplatz Ukraine: Eine Folge von Schwäche und Naivität deutscher Regierungen und des Westens. Brisante Lage erfordert entschiedenes, aber besonnenes Handeln.

Wladimir Putin, der russische Präsident führt den Westen seit vielen Jahren an der Nase herum. Er ist kein Politprofi, sondern von Hause aus Agent des sowjetischen Geheimdienstes KGB, heute FSB.

Seine Charaktermerkmale: Unberechenbar, hinterlistig, schlitzohrig, ausgefuchst. Was er sagt, ist das eine, was er tut, das andere. Wie der durch ihn vom Zaun gebrochene Krieg gegen ein souveränes Land, die Ukraine, auch enden mag: Putin wird als Verlierer, als Geschlagener vom Platz gehen.

Auslöser für seine Invasion war die angestrebte Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO: Er sah in solchen Plänen die Sicherheitsinteressen Rußlands in Gefahr, sprach von einer unmittelbaren Bedrohung durch die Ausweitung des westlichen Militärbündnisses, ganz so, als stünde ein Angriff auf sein Land zur Diskussion. In Wirklichkeit ist es ihm ein Dorn im Auge, daß sich immer mehr Staaten des Ostens nach Westen hin orientieren. Und das stört den Kreml-Chef. Aber die Bürger in den Nachbarländern sehnen sich nach Demokratie, nach Freiheit; sie wollen nicht unter der Knute eines Diktators leben. Der Freiheitswille ist ungebrochen. Putin muß gleichzeitig mit ansehen, wie sein russisches Imperium ständig kleiner wird.

Es gab aus dem Kreml während der vergangenen Jahre wiederholt Sticheleien gegen den Westen, Cyber-Attacken, z. B. auch gegen Hillary Clinton, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin der Demokraten. Man beobachtete Verletzungen des Luftraums über der Ostsee und den baltischen Staaten. Innenpolitische Widersacher Putins wurden eliminiert oder inhaftiert. Dann kam der Abschuß des niederländischen Flugzeugs MH 17 über der Ukraine im Jahre 2014. Auch hinter diesem Anschlag vermuteten Fachleute Putin persönlich oder ihm nahestehende Kreise. Im selben Jahr erfolgte die Annexion der Halbinsel Krim – und damit einhergehend die Besetzung von Teilen der Ostukraine.

Trotz dieser fortgesetzten Aggressionen konnte Wladimir Putin schalten und walten, wie es ihm beliebte. Die westlichen Staaten, besonders auch die deutsche Regierung unter Angela Merkel, schaute diesem Treiben tatenlos zu, als ginge sie das nichts an. Alle hatten nur das Wohl der Wirtschaft im Auge. Was Bände spricht: Nordstream 2 wurde unmittelbar nach der Belagerung der Krim in den Stiel gestoßen. Der russische Präsident führte Krieg in Syrien, Tschetschenien und Georgien. Im Fall Georgien war es das Ziel, eine NATO-Mitgliedschaft um jeden Preis zu verhindern. Und in Belarus ging Staatschef Lukaschenko brutal gegen oppositionelle Demonstranten vor, die ihre demokratischen Rechte lautstark einforderten. Dabei hatte er stets die volle Rückendeckung Putins, von dem Belarus wirtschaftlich stark abhängig ist.

Sämtliche Bundesregierungen, – der frühere US-Präsident Obama eingeschlossen, haben sich Putins Expansionspolitik nicht entgegengestellt. Man war zu naiv und gierig, hat ihn falsch eingeschätzt. Im Februar versicherte der russische Präsident seinem Gesprächspartner Scholz, er wolle keinen Krieg in Europa. Aber schon zu diesem Zeitpunkt bestand der begründete Verdacht, daß Putin einen Überfall auf die Ukraine plante.

„Kriegsschauplatz Ukraine: Eine Folge von Schwäche und Naivität deutscher Regierungen und des Westens. Brisante Lage erfordert entschiedenes, aber besonnenes Handeln.“ weiterlesen