Die achtminütige Videodokumentation wurde von Chris Koester (Olsberg) erstellt. Chris dokumentiert die Friedenswache am gestrigen Donnerstag in Olsberg.
Das Original findet ihr auf der RZGierskopp Mediathek.
Schlagwort: Ukraine
Umleitung: Baerbock, Rechter Kriegtourismus, Russlands Krieg, Ruhrfestspiele, Voerde vs. Dinslaken und Schwachsinn mit Tretrollern
Baerbock: Wie eine Kanzlerin … postvonhorn
Rechtsextremer Kriegstourismus in die Ukraine: Die Ukraine ist im Ausnahmezustand, russische Truppen sind in das Land eingedrungen. Der ukrainische Präsident bittet um Hilfe aus dem Ausland. Davon scheinen sich auch deutsche Rechtsextremisten angesprochen zu fühlen … endstationrechts
Russlands Krieg in der Ukraine: Der russische Eroberungskrieg in der Ukraine zeigt auf frappierende Weise, wie sehr Fehlwahrnehmungen die Weltpolitik beeinflussen … scilogs
Voerde vs. Dinslaken: Die Frage nach der Sicherheit – Version 2021 / 2022 … unkreativ
Gut und teuer eingekauft: Viel Berliner Spitzen-Theater prägt das Programm der Ruhrfestspiele 2022 … revierpassagen
Verkehrswende? Schwachsinn mit Tretrollern: Aber nur noch ein Carsharing-Fahrzeug in Hagen … doppelwacholder
Dirk Wiese (SPD): „Sondervermögen garantiert Sicherheit“
In unserem Briefkasten liegt heute eine Pressemitteilung des Briloner SPD-MdB Dirk Wiese.
Das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr schaffe, so Wiese, Raum für dringend nötige Investitionen und eine bestmögliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten. Gleichzeitig greife es den Kernhaushalt nicht an, sodass weiter ausreichende Mittel für die innere und soziale Sicherheit zur Verfügung stünden. Zudem bleibe die parlamentarische Kontrolle bei der konkreten Ausgestaltung gewährleistet.
Wiese wörtlich: „Mit dem Sondervermögen stärken wir die Sicherheit unseres Landes. Die 100 Milliarden Euro werden dafür sorgen, dass dringend benötigte Investitionen in die bestmögliche Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten fließen. Das beginnt bei Nachtsichtgeräten, Jacken und Schutzwesten und geht bis hin zu schwerem Gerät wie Hubschraubern, Panzern, Schiffen und Flugzeugen. Die Summe sorgt bei großen Projekten für Planungssicherheit für unsere Truppe und die Industrie. Wir nehmen damit Geld in die Hand für die Zukunftsgarantie der Bündnis- und Landesverteidigung. Im Sinne unseres umfassenden Verständnisses von Frieden und Sicherheit gehört zugleich aber immer auch dazu, dass wir die Themen der Entwicklungszusammenarbeit, zivilen Krisenprävention und humanitären Hilfe weiter nachhaltig stärken.“
Wiese führt weiter aus: „Zusätzliche Sicherheit bringt das Sondervermögen auch, weil es unseren Kernhaushalt nicht angreift, wenn es im Grundgesetz verankert ist. Das bedeutet weiter ausreichende Mittel für die Bereiche der inneren und sozialen Sicherheit. Sei es bei uns wichtigen Themen wie der Kindergrundsicherung, der Stabilisierung der Renten oder den notwendigen Zukunftsinvestitionen – die Menschen in unserem Land können sich darauf verlassen, dass notwendige Rüstungsinvestitionen keine notwendigen Ausgaben im restlichen Haushalt gefährden. Zudem ist es richtig und wichtig, dass das Sondervermögen, dessen Ausgestaltung und weitere konkrete Bewirtschaftung einer engmaschigen parlamentarischen Kontrolle durch den Bundestag unterstellt wird.“
Spontan kann mich die Mitteilung nicht beruhigen. Es heißt beispielsweise, „die Menschen in unserem Land können sich darauf verlassen, dass notwendige Rüstungsinvestitionen keine notwendigen Ausgaben im restlichen Haushalt gefährden“.
Wer bestimmt denn dann, bei eventuell fehlenden Mitteln – die 100 Milliarden müssen doch irgendwo herkommen – , was notwendige und nicht notwendige Ausgaben sind?
Außerdem frage ich mich, warum die Schiffe nicht in See stechen und die Flieger nicht starten können (siehe Regierungserklärung Olaf Scholz vom Sonntag), wenn Deutschland den siebtgrößten Militärhaushalt der Welt hat? Oder wie ich es an anderer Stelle schrieb:
„Werden die 100 Mrd. für den Rüstungshaushalt die Bundeswehr besser machen? Im Ranking der 15 Länder mit den weltweit höchsten Militärausgaben lag Deutschland 2020 weltweit an siebter Stelle (Quelle: Statista), nahe bei Großbritannien und Frankreich. Haben GB und F denn auch so eine Schrottarmee wie D? Soweit ich weiß, nicht.“
https://www.schiebener.net/wordpress/pausenbild-text-bildschere/
Die 100 Milliarden werden den Ausgang des Krieges in der Ukraine kaum beeinflussen, wie denn auch?
Hoffen wir, dass sich bei Gesundheit, Bildung und Sozialem nicht plötzlich große Haushaltslöcher auftuen.
WDR mit Schwerpunkt Ukraine
Der WDR berichtet weiterhin täglich aktuell über den Krieg in der Ukraine und ändert dafür heute und in den kommenden Tagen erneut sein Programm.
(Pressemitteilung WDR)
Das Politmagazin Monitor berichtet am Donnerstag (03.März) ab 21.45 Uhr im Ersten in einer monothematischen Ausgabe ausschließlich über den Krieg in der Ukraine. Dabei geht es um aktuelle Entwicklungen in der Ukraine sowie um Hintergrundberichte etwa zu Putins Machtinteressen in Osteuropa, die russische Propaganda in Deutschland und die aktuelle Aufrüstungsdebatte.
Auch am Mittwochabend (02. März) ändert das WDR-Fernsehen sein Programm und sendet ab 22.15 Uhr die zweiteilige Dokumentation „Krieg in Europa – Das Ukraine Drama“. Die beiden Filme, die ihre Erstausstrahlung im Januar 2021 bei arte hatten, zeigen, wie der Krieg bereits vor mehr als einem Jahr vorbereitet wurde und dass viele Machthaber in Europa dies nicht wahrhaben wollten.
WDR 3 überträgt am Dienstag (01. März) von 20.04 Uhr bis 22 Uhr ein Benefizkonzert der Sängerin, Komponistin und WDR Jazzpreisträgerin Tamara Lukasheva zugunsten von Musikerinnen und Musikern in der Ukraine, die vom Krieg betroffen sind. Am Tag nach der Sendung steht das Konzert für 30 Tage zum Nachhören online bereit.
Und auch bei Westart am kommenden Samstag (05. März) geht es ab 18.15 Uhr um dieses und andere Benefizveranstaltungen, zu denen aktuell von ukrainischen Künstlerinnen und Künstlern überall in Deutschland eingeladen wird. Westart spricht dazu mit Tamara Lukasheva und der aus Lviv stammenden Sängerin Mariana Sadovska über die Hilfe für die Menschen in der Ukraine.
Aktuelle Informationen gibt es weiterhin online unter: www.wdr.de
Sanktionstracker von CORRECTIV: Tagesaktuelle Transparenz bei Sanktionen gegen Russland
Essen, 01. März 2022. Mit dem Sanktionstracker bietet CORRECTIV ab heute den ersten tagesaktuellen Überblick über alle aktuell verhängten Sanktionen gegen Russland an.
(Pressemitteilung Correctiv)
Grundlage sind die offiziellen Daten der Länder, die Sanktionen verhängen. Es handelt sich dabei um ein interaktives Tool, in dem Informationen über die aktuellen Sanktionen in Echtzeit zur Verfügung gestellt werden.
Seit Ausbruch des Krieges gegen die Ukraine beschließen vor allem die EU, die USA, die Schweiz, aber auch weitere Staaten Sanktionen gegen Personen und Unternehmen in Russland. Mit den Sanktionen versuchen sie, den russischen Präsidenten zum Einlenken zu bewegen.
CORRECTIV hat die interaktive Übersicht gebaut, in der erstmals die verhängten Sanktionen tagesaktuell dargestellt werden. Die Grafiken bieten eine Übersicht über den zeitlichen Verlauf der Sanktionen sowie über die Art der Sanktionen. In einer Tabelle sind sämtliche Sanktionen gegen russische Personen und Unternehmen einzeln und übersichtlich durchsuchbar.
In kurzen Übersichten werden die wichtigsten Fragen zum Thema beantwortet. Zudem werden fortlaufend Hintergrundinformationen zu einzelnen Sanktionen gegen relevante Unternehmen und Personen zur Verfügung gestellt.
Die Grafiken können geteilt und eingebettet werden. Wenn Sie auf die Informationen oder den Sanktionstracker verweisen oder zitieren, können Sie das unter der Nennung „Sanktionstracker von CORRECTIV“ oder mit Verweis auf „CORRECTIV“ tun.
Die Daten stammen von dem Projekt „OpenSanctions“. Die Plattform durchforstet mehrmals täglich die bekannten Sanktionslisten auf den Webseiten der entsprechenden Behörden.
Den Sanktionstracker finden Sie hier.
Aktuelle Informationen zum Sanktionstracker finden Sie außerdem auf Twitter und Instagram.
Ukraine, Klimakatastrophe, Pandemie … und ab ins Mauseloch
Den heutigen Tag werde ich erst vom Abend her betrachten. Ukraine, Klimakatastrophe, Pandemie – entweder jede Minute am Nachrichtenstrom hängen oder raus bzw. rein ins Mauseloch.
Heute Abend werde ich dann lesen,
was bei den Gesprächen an der Grenze zwischen Belarus und der Ukraine herausgekommen ist.
welche Katastrophen der neue ICPP-Klimabericht voraussagt.
ob wir die Pandemie mit neuen Impfstoffen, Corona-Varianten und Subtypen in den Griff bekommen werden.
Bis dann …
Pausenbild: Text-Bildschere
Ich habe leider immer noch keine Lösung, um den Krieg Putins gegen die Ukraine zu beenden.
Am einfachsten wäre es, den Mann zu verhaften, vor Gericht zu stellen und seine Verantwortung aufzudröseln. Aber da müsste man erst einmal hinkommen. Der Weg bis dahin wäre weit, und ist es der einzige Weg?
Die Regierungserkläung im Radio gehört, das Internet leergelesen und ein paar Zeitungen verschlungen. Nix, keine Idee.
Bin gespannt, was substanziell aus der Rede von Olaf Scholz und den Abstimmungen im Bundestag folgen wird.
Über eine Punkt haben wir heftiger diskutiert. Werden die 100 Mrd. für den Rüstungshaushalt die Bundeswehr besser machen?
Im Ranking der 15 Länder mit den weltweit höchsten Militärausgaben lag Deutschland 2020 weltweit an siebter Stelle (Quelle: Statista), nahe bei Großbritannien und Frankreich.
Haben GB und F denn auch so eine Schrottarmee wie D? Soweit ich weiß, nicht.
Liegt es vielleicht gar nicht am Geld? Aber woran dann? Auch wieder solch ein Problem, für das ich keine Lösung habe.
Putin hat heute mit seinen Atomwaffen gedroht. Sehr beunruhigend. Was geht im Kopf dieses Mannes mit den toten Augen vor?
Das Plakat an der Kunsthochschule in Kassel lässt mich ebenfalls ratlos zurück. Im ersten Moment habe ich gedacht: Ja, klar, logo unterschreibe ich. Im zweiten Moment der beunruhigende Gedanke: Mit der Plakat-Prämisse gibt es keine schöne Stadt.
Umleitung: Putin, Ukraine, OSINT, Hep-Hep-Krawalle, Franco A. und mehr …
Putins Zeit läuft ab: Russlands Präsident kämpft gegen seinen Niedergang … postvonhorn
Dortmund: 8.000 Menschen solidarisieren sich auf dem Friedensplatz mit der Ukraine … nordstadtblogger
Hagen: SIHK zum Ukraine-Krieg – Business as usual … doppelwacholder
OSINT zur Ukraine: Puzzlestücke des Weltgeschehens … netzpolitik
Verhaftung nach Rückkehr aus Frankreich: Neue Wendungen im Prozess gegen den Bundeswehrsoldaten Franco A. … endstationrechts
Wikipedia-Projekt: Orte der Hep-Hep-Krawalle … hypotheses
„Freundschaftsanfrage“: Künstlerische Stellungnahmen zur Wuppertaler Sammlung … revierpassagen
Grüne Landtagsfraktion benennt landesweite Probleme. Wie ist die Situation im Hochsauerlandkreis? Kein Antragsstau bei der HSK-Ausländerbehörde (und wenige Statistiken)? … sbl
Pausenbild: Frühling
Der Schnee schmilzt, die Sonne scheint. Ich erkläre den Frühling für eröffnet. Klar, die Vögel könnten noch ein bisschen lauter singen, die Pflanzen zahlreicher blühen, aber es liegt was in der Luft.
Ich treffe zwar immer mehr Bekannte, die gerade ein Corona-Infektion durchgemacht haben, aber die Zahlen gehen anscheinend herunter, auch wenn Omikron noch den Subtyp BA.2 in der Hinterhand hat. Hoffentlich fallen uns die niedrigen Impfquoten nach einem zu erwartenden Sommer der Euphorie nicht im Herbst/Winter 2022/23 auf die Füße.
Ich glaube es zwar nicht, hoffe aber dennoch (magisches Denken), dass dem Putin-Regime die Luft ausgeht. Vielleicht hat die Geschichte einen unerwarteten Hackentrick drauf.
Meinen Online-Medienkonsum habe ich stark reduziert. NYT, Guardian und Tagesschau reichen mir im Wesentlichen. Ist auch alles bezahlt.
Radio hat schon immer eine große Rolle gespielt, Fernsehen weniger, eigentlich gar nicht. Ausnahme: Extra 3 oder Böhmermann gehen immer.
Und vergesst die Bücher nicht. Sarah Kendzior hat mich zuletzt sehr begeistert oder die dystopische Margaret Atwood.
Die Sonne scheint. Vielleicht wartet irgendwo da draußen eine wunderschöne Blütenpflanze.
Raus hier.
Ein Sch… Morgen
Heute beginnt so richtig sch….. Russland hat die Ukraine mit Ansage massiv angegriffen. Ich mache keine Blitzumschulung zum Ostexperten, aber ein paar Gedanken gehen mir nicht erst seit gestern durch den Kopf.
Das Ende der Geschichte war schon Unfug, bevor die Druckerschwärze in Francis Fukuyamas Buch getrocknet war.
Die Demokratien in der multipolaren Welt haben nach 1989 vergessen ihr Gesellschaftssystem zu verbessern und stabilisieren, stattdessen schwächte der Neoliberalismus durch massive Umverteilung des Reichtums die Legitimationsbasis ihrer Regierungen.
Gleichzeitig vollzog sich ein weltweiter Aufstieg von Auto- und Kleptokraten, nicht nur im fernen Brasilien, sondern auch in den USA und in Europa selbst.
Putins Pudel im Weißen Haus und der Brexit waren ein Menetekel für eine düstere Zukunft.
Über das organisierte Verbrechen und russisches Kapital wurde ein erpressbarer Präsident installiert und ich frage mich, was wäre, wenn Trump sich die Wahl wirklich gestohlen hätte und/oder wenn der Putschversuch am 6. Januar 2021 gelungen wäre.
Madeleine Albright hat sich als ehemalige US-Außenministerin in Büchern und Aufsätzen, zuletzt in der New York Times, über Putin geäußert. Was sagt eigentlich Angela Merkel, die sehr häufig mit ihm gesprochen hat?
Warum sitzt Trump noch nicht im Gefängnis?
Ehrlich gesagt, habe ich keine Idee, wie es weitergeht. Im Radio heißt es gerade „Krieg in Europa“ und dass die jetzige Generation von Politiker:innen eine solche Situation nicht kenne.
Da war doch was auf dem Balkan?
Egal – heute ist ein Scheiß-Tag und ich fühle mich nicht wohl.
Wie geht es den Menschen in der Ukraine?
