Die Wendung „Alles fließt“ soll auf den griechischen Philosophen Heraklit zurückgehen, dem auch die Äußerung „Man kann nicht zweimal in denselben Fluss steigen“ zugeschrieben wird.
Goethe hat sich in seinem Gedicht Dauer im Wechsel direkt auf Heraklit bezogen:
„Gleich mit jedem Regengusse Ändert sich dein holdes Tal Ach, und in demselben Flusse Schwimmst du nicht zum zweitenmal“
Lange Rede, kurzer Sinn. Wir haben heute Morgen am Frühstückstisch die Landtagswahlen in Bayern und Hessen diskutiert und versuchsweise analysiert. Unsere Stimmung ist eher mau bis sehr schlecht. Die Sorgen über den Rechtsruck lösen sich nicht im schwarzen, ungezuckerten Kaffee auf.
Alles fließt – so viel scheint sicher. Doch wohin die politische Reise geht, ist ungewiss. Ich hoffe nicht, dass sich allzu viele Analogien mit dem Krisenjahr 1923 als Wiederholungen entpuppen. Eine Farce wäre mir lieber, oder?
Gretchenfrage (ein bisschen Faust muss sein): Wird die FDP die Koalition im Bund platzen lassen oder einfach noch erpresserischer auftreten, bis entweder die Grünen (wahrscheinlicher) oder die SPD (unwahrscheinlicher) die Schn…. voll haben und hinwerfen?
Ich gehe jetzt spazieren und gucke mir die Botanik an. Das macht mehr Spaß als die Gedanken über Bayern, Hessen und Deutschland.
Die Stimmen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden gerade noch ausgezählt, aber die Hochrechnungen[1] sind bis auf die FDP in Hessen eindeutig.
In Bayern haben zwei Drittel der Wähler*innen ihr Kreuz auf der rechten Seite des politischen Spektrums gemacht. Die rechtspopulistische/rechtsradikale/rechtsextremistische AfD ist dabei mit 16% wahrscheinlich zweitstärkste Kraft gefolgt von den freien Wählern mit 15,3%. Auf der linken Seite folgen dann die Grünen mit 14,7% und die SPD mit 8,0%. Die FDP fliegt aus dem Landtag (2,8%).
Die größten Zuwächse an Stimmen hat mit +5,8% die AfD, gefolgt von den FW (+3,7%). Alle anderen Parteien erleiden Verluste, an erster Stelle die Grünen mit 2,9%, gefolgt von FDP (-2,3%) und SPD (-1,7%). Die CSU blieb mit 36,4% nahezu stabil (-0,8).
Söder könnte rechnerisch unter mehreren Machtoptionen wählen, ich tippe aber auf die bisherige CSU/FW-Regierungskoalition.
Die große Gewinnerin in Hessen ist mit 34,5% (+7,5%) die CDU, gefolgt von der AfD (18%, +4,9%), die damit zweitstärkste Partei vor der SPD (15,0%, -4,8%) und den Grünen (14,9%, -4,9%) wird.
Die FDP wäre nach der letzten Hochrechnung mit 4,9% (-2,6%) aus dem Landtag raus, die Linke (3,1%, -3,2%) wird sicher nicht mehr drin sein.
Zu Bayern fällt mir nichts ein, ansonsten kann man alles Mögliche anmerken. Faeser war für die SPD in Hessen eine Fehlbesetzung, eine authentische Landespolitikerin hätte vielleicht den ein oder anderen Prozentpunkt mehr holen können, aber vielleicht ist die Personaldecke der Sozialdemokrat*innen zu dünn für überzeugende Landespolitik.
Ein Teil des Minus wird außerdem auf die eiernde Politik der Berliner Bundesampel zurückzuführen sein. Was will die SPD in der Koalition? Eine für sie noch schlechtere Koalition ohne SPD verhindern? Anders lassen sich die Zugeständnisse an den kleinsten Partner FDP für mich nicht erklären.
Die Grünen haben ihre Klimapolitik den Menschen nicht erklären können. Den Weg, der von den fossilen zu den erneuerbaren Energien führen wird, haben sie nicht vermitteln können. Das lag zum einen an eigenen politischen Fehlern, wie einer gewissen Überheblichkeit, als auch am massiven Gegenwind der politischen Gegner und der Kampagnen der Fossilindustrie. Nicht zuletzt hat die Uneinheitlichkeit der Regierungskoalition eine Rolle gespielt.
Letztendlich muss jede Transformationspolitik auch die Frage beantworten, wer das alles bezahlen soll. Bei der Energiewende machte sich der Eindruck breit, dass es „die da unten“ sind, die die Last tragen sollen, während „die da oben“ PV-Anlage, Elektro-SUV und Wärmepumpe subventioniert bekommen.
Der Rechtsruck wird kurzfristig nicht dabei helfen, die notwendigen Schritte raus aus der fossilen Wirtschaft/Gesellschaft/Politik zu erleichtern.
Die Klimakrise lässt sich nicht wegdiskutieren. Wir brauchen Lösungen.
Heute Abend bin ich ratlos, wie es weitergehen wird.
Die Linke in Hessen hat gute Arbeit geleistet. Ohne sie wären bspw. die NSU-Akten nicht in die Ausschüsse gekommen, die Morde von Hanau blieben unaufgeklärt. Sie werden allerdings bundesweit nur noch als zerstrittener Haufen, der sie aus verschiedenen Gründen auch sind, wahrgenommen und nicht mehr als ernstzunehmende politische Kraft. So wie Oskar Lafontaine die Linke im Saarland zerstört hat, wird dies Sahra Wagenknecht wahrscheinlich bundesweit gelingen. Was wird von der Partei Die Linke übrig bleiben?
Heute Abend habe ich darauf keine Antwort.
Die FDP wird für ihre destruktive, egoistische, neoliberale Politik als Wurmfortsatz großer Wirtschaftsunternehmen abgestraft. Ihren Bürgerrechtsflügel (Baum, Leutheusser-Schnarrenberger) hat die FDP schon lange verloren. Den neoliberalen Mummenschanz erledigt die AfD geräuschloser mit, ohne dass deren Wähler*innen es unbedingt merken.
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Ich muss mich für heute aus diesem Internet verabschieden. Kurz zu den Wahlen: Gut ist die Quittung für die CDU, gut sind auch die Verluste der AfD.
Wer wählt eigentlich immer noch die FDP und warum? Die Freien Wähler legen zu. Wer verbirgt sich mit welchen Prozenten hinter den „Anderen“? Die Linke kann nicht überzeugen.
Aus welchen Gründen sind Grüne und SPD über kreuz jeweils stark/schwach?
Hessen fehlt noch. Wer masochistisch veranlagt ist, schaue nach Fulda.
Spaziergang in Winterberg. Schmantel-Rundweg und ein Abstecher zum Aussichtspunkt Richtung Hessen.
Heute hatten wir im hohen Hochsauerland einen angenehmen Neujahrstag. Die Sonne schien, die Luft war klar, der Himmel blau, die Landschaft grün. Der Winter war nur an den kahlen Laubbäumen, den Temperaturen und ein paar weißen Kunstschneestreifen im Skigebiet zu erkennen.
Ich stehe gerne an dieser Stelle an der Ostkante des Rothaargebirges und schaue nach Osten. Medebach, Korbach und die sanft skulpturierte hessische Landschaft ist am Horizont zu erahnen.
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Hier bin ich „da“ und träume mich weg, wenn das dunkle Fichtengrün des Hochsauerland zu erdrückend wirkt.
Maximal drei Jahre wollten wir in Winterberg bleiben, geworden sind es fast 23 Jahre.
Einmal im Kreis von Siedlinghausen nach Siedlinghausen. Dazwischen: Korbach, Kassel, Fritzlar, Frankenberg, Hallenberg, Winterberg; die Flusstäler von Orke, Fulda, Eder und Nuhne.
Ich bin jedes Mal erstaunt, wie schnell mich eine Reise mit dem Rad aus dem Alltagsstress heraus katapultiert. Es passieren viel kleine Dinge am Wegesrand – auch nach der Ankunft im Quartier.
Heute hier morgen dort. The endless trip. Bewegung und Ziele im Fluss.
Jetzt bin ich zu müde, um meine Bilder und Gedanken zu sortieren. Ich bin froh, nicht zu den 1,5 Mio Reisenden gehört zu haben, die vom Düsseldorfer Flughafen in den Urlaub gestartet sein sollen.
Ohne Netbook auf Reisen – geht das überhaupt noch? Bilder mehr schlecht als recht mit der Tabletkamera, Texte mühsam mit der Zeigefingerspitze. Minimalistisch.
Die Satteltaschen sind leichter als auf den vorherigen Radtouren. Es bleibt Platz für ein gebundenes Buch. Henning Mankell, Die schwedischen Gummistiefel.
Der Plan: Winterberg, Kassel, Fuldatal, Edertal, Allendorf, Hallenberg, Nuhnetal, Winterberg.
Fritzlar haben wir heute locker erreicht, ein Quartier mitten in der Fachwerk-Altstadt. Klein-Lüneburg. Grauer Turm mit Aussicht.
Als Jugendliche machten wir auch hier auf unseren endlosen Radtouren Station – damals in der Jugendherberge, aber die gibt es schon lange nicht mehr. Schade.
Die hessische Landschaft gefällt mir. Berg, Burgen, Städte und Flüsse sind in einer weiten Playmobil-Welt angeordnet, dabei wurde Hessen lange vor dem Spielzeughersteller gegründet.
Ich mag Hessen. Das nächste Kitsch-Level erreiche ich erst wieder in Bayern.
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