4,125 Millionen Euro: Kaufpreis für Spahns Villa darf jetzt genannt werden … tagesspiegel
Scholz, die SPD und ihre potemkinschen Dörfer: Die SPD feierte sich am Sonntag als Wahlsieger. Sie sieht sich auf dem Weg, stärkste Kraft einer künftigen Ampelkoalition zu werden … postvonhorn
Kommunalwahl in Hessen: AfD-Kandidaten mit offen rechtsextremer Vergangenheit … bnr
Aktion vor dem Kölner Dom: „Hängemattenbischof“ mahnt Woelki … hpd
GEIMPFT! Mein Besuch im Impfzentrum (BAYERN) … scilogs
Trauer beim Förderverein Steinwache und dem Rombergpark-Komitee: Antifaschistin Gisa Marschefski ist gestorben … nordstadtblogger
Martin Kippenberger und die Arena des Lebens-Wettkampfs: zwei Ausstellungen in Essen … revierpassagen
War es eine Märchenstunde? Im Sozialausschuss der Stadt Brilon ging es am Dienstag (16.03.) auf Antrag der Briloner Bürgerliste (BBL) auch um die Kosten der Unterkunft (KdU) … sbl
So autoritär wie bedrohlich: Der WDR, sein Kulturradio und der öffentlich-rechtliche Auftrag … medienkorrespondenz
Mordversuch an jüdischem Studenten: Vor dem Landgericht Hamburg hat der Prozess um einen Angriff auf einen jüdischen Studenten begonnen … bnr
Das Risiko, sich über Aerosole mit Corona zu infizieren, ist im Klassenraum extrem hoch – Lauterbach: Luftfilter anschaffen! … news4teachers
Lobby für Schul- und Kitaöffnungen: Wer und was steckt hinter der Initiative „Familien in der Krise“? … uebermedien
Die Spielregeln der Pandemie: falsche FFP2-Masken … spielfeld
Spahns Resterampe: Alle Welt erregt sich über den Mangel an Impfstoff. Nun stellt sich heraus: An jedem Impftag bleibt ein Rest der knappen, schnell verderblichen Ware übrig … postvonhorn
Über Palindrome und magische Quadrate: Von der banalen „Anna“ über den trivialen „Otto“, weiter zum verwunderlichen „Gnudung“, dem „Reittier“ und erst recht hin zum völlig überraschenden, fast irrwitzigen „Reliefpfeiler“ – schillernde Wortblüten knospen in der Welt der Palindrome … scilogs
„Open Source braucht öffentliche Finanzierung“: Der Innovationsforscher Knut Blind sieht in Open-Source-Software einen Wachstumsmotor für kleine und mittlere Unternehmen in Europa … netzpolitik
Lebensbild mit Leerstellen: Monika Helfers Familienroman „Vati“ … revierpassagen
„UFO-Station“ am Twistesee in Nordhessen (foto: zoom)
Sars-CoV-2: Wie das Virus den Körper verwüstet … spektrum
Philosoph Hösle: Trump zeigt „klassische Strategie eines Diktators“ … dw
Positionierung gegen den demokratischen Staat: Von „eigentümlich frei“ bis zur Hayek-Gesellschaft – partielle Übereinstimmungen von rechten Libertären und der Neuen Rechten … bnr
ADHS: “Die Kinder werden zum Problem erklärt” … scilogs
Auf der Eisenbahn: Zwischen Köln und der Stadt K. sass Sigrid (Name geändert) neben mir. Ein bisschen tüttelig, umständlich, unsicher, noch nicht so richtig alt, dachte ich kurz, während ich Nabokov las. Linkisch … paralipomena
So schlimm war es noch nie: Immer, wenn es irgendwo in Deutschland einen Gewaltausbruch oder Krawalle gibt, fallen in den Medien solche Sätze. Sie sind wirkungsvoll und die Botschaft ist klar: Noch nie war es so schlimm wie jetzt und es wird immer schlimmer. Die Barbaren stehen vor den Toren und die Jugend von heute… schrecklich, Else! Da muss doch jemand was tun! … schmalenstroer
Mit schnellem Stift Momente im Prozess skizzieren: Gerichtszeichnungen als rares Ausstellungsthema in Hamm … revierpassagen
Zeichner Moebius als Meister des surrealen Traums: Ausstellung zur Comic-Zeichenkunst im Max Ernst Museum … endoplast
Die Macht der Stimmen: Radio in der Wissenschaftskommunikation … scilogs
Kommt das Coronavirus aus dem Labor? Während der aktuellen Coronavirus-Epidemie ist ja die Theorie aufgetaucht, der neue Erreger hätte etwas mit dem neu eingerichteten Hochsicherheitslabor in Wuhan zu tun … fischblog
Jahrestag einer Befreiung – #75Befreiung: Vor 75 Jahren begann das (hoffentlich für immer) letzte der düsteren Kapitel des deutschen Nazireiches, als die Alliierten im Westen und die Sowjets im Osten erstmals bis auf das deutsche Staatsgebiet von vor 1937 einrückten … texperimentales
„Die ausreichende Produktion ist gesichert“: Das Tolle an der Arbeit an @die_reklame ist, dass man manchmal auf wirklich faszinierende Werbungen stolpert. Über den Inhalt dieser Werbung könnte man eine ganze Bachelorarbeit schreiben … schmalenstroer
In diesen Zeiten Journalist werden? Tja, mh, äh… Der Dortmunder Journalist Bernd Berke gehört zu den wenigen Menschen, die mich Banausen hin und wieder zur Kultur locken. Genauer: zu seinem Blog Revierpassagen … charly&friends
Laudatio zum Anglizismus des Jahres 2019: … for Future: Anglizismus des Jahres 2019 ist der Phraseologismus [… for future], der die Grundlage für den Namen der von Jugendlichen in vielen Ländern getragenen Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ bildet, aber der auch produktiv verwendet wird, um allgemein die Klimafreundlichkeit bestimmter Verhaltensweisen anzudeuten – zum Beispiel, wenn Umweltschutzorganisationen ein böllerfreies Silvester for Future anmahnen oder unter Feiern for Future Tipps für ein nachhaltiges Weihnachten geben, über eine klimaneutrale Wohngemeinschaft mit dem Begriff WG for future berichtet oder unter dem Begriff Grundgesetz for Future ein Verfassungsstatus für Nachhaltigkeit gefordert wird … sprachlog
Becketts Klassiker in Dortmund: Das „Warten auf Godot“ könnte ein schwerer Fehler sein … revierpassagen
Als Bettvorleger gelandet: GWG scheitert mit Einschüchterungsversuch gegen DOPPELWACHOLDER.DE … doppelwacholder
Verwaltungsgericht Arnsberg: Polizeieinsatz war rechtswidrig … sbl
Gerade flattert mir eine Erklärung von Dirk Wiese (SPD) zum Gemeinnützigkeitsrecht in den Eingangskorb.
Sie ist sehr kurz und ich verstehe nicht, wie Schützen- und Karnevalsvereine sowie Frauen-Chöre zusammenhängen.
Wie dem auch sei. Ich bin müde und hier die Meldung:
„Was haben wir uns doch alle im Sauerland in diesem September über die erste Bundesschützenkönigin gefreut. Dies zeigte deutlich, wie viele Veränderungen es in den letzten Jahren vor Ort bei uns im Sauerland gegeben hat. Und dennoch: Das Vereinsleben in Deutschland muss auch historisch gewachsene Strukturen bewahren können, die durch eine mögliche Veränderung im Gemeinnützigkeitsrecht gefährdet wären. Das gilt zum Beispiel sowohl für Schützen- und Karnevalsvereine, aber auch für Frauen-Chöre. Hierauf werden wir in den vor uns liegenden Beratungen genau achten.“
„Fritz Bauer. Tod auf Raten“ heißt das Meisterwerk von Ilona Ziok von 2010. (Filmplakat CV Films)
Am 14. April 2019 hieß ein Beitrag in „Titel Thesen Temperamente“ der ARD „Thriller um einen deutschen Justizskandal. ,Der Fall Collini’ nach Ferdinand von Schirach im Kino“. Zur Sendung steht geschrieben:
„1968 wurde das sogenannte Dreher-Gesetz vom Deutschen Bundestag beschlossen. Eduard Dreher, zur Nazizeit als Staatsanwalt tätig, hatte als hoher Ministerialbeamter ein Gesetz verfasst, das zahlreiche Kriegsverbrechen als Totschlag und nicht als Mord bewertete – wodurch viele Taten von Nazi-Tätern auf einmal als verjährt galten und straffrei blieben. Ein Justizskandal, der Pate für die Verfilmung dieser Geschichte stand.“
Dem „Filmtipp“ („Der Fall Collini. Drama, Thriller, Deutschland 2019, Regie: Marco Kreuzpaintner, mit Elyas M’Barek, Alexandra Maria Lara, Heiner Lauterbach und anderen, FSK: 12 Jahre, ab 18. April im Kino) will ich einen weiteren hinzufügen.
Den Filmen „Der Staat gegen Fritz Bauer“, „Die Akte General“ und „Im Labyrinth des Schweigens“ ging ein Film voraus: „Fritz Bauer. Tod auf Raten“ heißt das Meisterwerk von Ilona Ziok von 2010. Der international hoch gerühmte Film (2), den man in Deutschland nicht „normal“ kaufen kann (3), beinhaltet die Kapitel „Adolf Eichmann“, „Der Remer-Prozess“ und „Ernst Achenbach“; über den Coup von Eduard Dreher wird ausführlich berichtet. Auf den Seiten zum Film (4) läßt sich vieles nachlesen.
Und ich werde nicht müde, die kleine aber feine Schrift des hessischen Generalstaatsanwaltes Fritz Bauer zu bewerben, dem wir unter anderen die Gerichtsverhandlung gegen Adolf Eichmann (und damit Hannah Arendts Wort von der „Banalität des Bösen“) und den Auschwitz-Prozeß zu verdanken haben (und so vieles Andere mehr):
Fritz Bauer: „Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns“, Frankfurt am Main 1965.
Auch dieses Büchlein war ein halbes Jahrhundert lang nicht „normal“ im Buchhandel zu kaufen, ist aber inzwischen neu bei der Europäischen Verlagsanstalt erschienen.
Dies ist eine Liebeserklärung an Fritz Bauer und Hannah Arendt und an das Filmteam: Buch und Regie Ilona Ziok, Schnitt Pawel Kocambasi, Schnittassistenz Olmo Pini und Carolin Mader, Kamera Jacek Blawut, Ton Manuel Göttsching, Mischung Hansi Jüngling, Produktionsleitung Myriam Abeillon, Dokumentation Dr. Thymian Bussemer, Redaktion SR Dr. Michael Meyer und Andrea Etspüler (Der Film ist eine CV Films Produktion in Koproduktion mit dem Saarländischen Rundfunk), Produzenten Manuel Göttsching und Ilona Ziok.
Institutionen kann man nicht lieben, aber ihnen danken. Als Partner werden auf der Internetseite genannt: Informations- und Presseamt der BRD, Friedrich Ebert Stiftung, Otto Brenner Stiftung, Hessische Filmförderung, Filmstiftung und Saarländischer Rundfunk.
Empfänger von Grundsicherung nach dem SGB II (“Hartz IV”) und dem SGB XII (Sozialhilfe) erhalten pro Monat einen festen Betrag für ihre laufenden Ausgaben und außerdem die Kosten ihrer Unterkunft, sofern diese Kosten als “angemessen” gelten.
Die erstattungsfähigen “Kosten der Unterkunft” reichen jedoch in vielen Fällen nicht aus, so dass von dem bereits sehr niedrigen Betrag für die Lebenshaltung teilweise 50 Euro oder mehr pro Monat für die fehlende Miete abgezweigt werden müssen. Für eine alleinstehende Person z.B. beträgt der monatliche Regelsatz 424 Euro; bis Dezember 2018 waren es 416 Euro. Als Miete durfte sie im Jahr 2018 z.B. in Brilon, Marsberg und Olsberg maximal 297,50 Euro zahlen, einschließlich aller Nebenkosten außer Heizung.
Für die Bestimmung der “angemessenen Höchstmieten” stellen die Kreise sog. schlüssige Konzepte auf. Dafür werden Erhebungen über tatsächlich gezahlte Mieten vorgenommen. Die Methodik für diese Datenerhebungen und die Zusammenfassung aus mehreren Gemeinden ist oft strittig. Auch im HSK hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion seit Jahren darauf hingewiesen, dass das Konzept des Landrats und der Kreisverwaltung erhebliche Mängel aufweist.
Heute hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in mehreren Verfahren grundsätzliche Entscheidungen über die “schlüssigen” Konzepte für die angemessenen Mieten der Empfänger von Grundsicherungsleistungen getroffen. Es endete damit, dass die Bildung von “Wohnungsmarkttypen” innerhalb der “Vergleichsräume” (die meist dem Kreisgebiet entsprechen) nicht zulässig ist. Damit wurden die Bedenken der SBL/FW-Kreistagsfraktion nicht nur bestätigt, sondern als so erheblich betrachtet, dass sie zur Rechtswidrigkeit der aktuellen Konzepte führen.
Im “offiziellen” Terminbericht des BSG heisst es zum Thema des Wohnungsmakttypen:
“Nicht zulässig ist es jedoch, wenn ein Jobcenter, das den gesamten Landkreis als einen Vergleichsraum ansieht, innerhalb dieses Vergleichsraums die Städte und Gemeinden in mehrere Wohnungsmarkttypen mit unterschiedlichen Angemessenheitsgrenzen aufteilt. Denn für diese Aufteilung gibt es keine rechtliche Begründung, insbesondere können durch die Bildung von Wohnungsmarkttypen die Voraussetzungen für die Bildung und die Rechtsfolgen eines Vergleichsraums nicht geändert werden. Zudem mangelt es in den vorliegenden Verfahren für die einzelnen Wohnungsmarkttypen an einer sie rechtfertigenden sachlichen Herleitung.”
Alle heute entschiedenen Konzepte wurden im Auftrag der einzelnen Kreise von der Hamburger Firma “Analyse & Konzepte” erstellt, die auch für den Hochsauerlandkreis tätig ist. Durch die Bildung von sog. Wohnungsmarkttypen wurden die an einen Vergleichsraum zu stellenden Anforderungen (insbesondere enge räumliche Verbundenheit) unterlaufen, so dass im Ergebnis vielfach zu niedrige Mietobergrenzen festgesetzt wurden. Das bedeutete für viele Betroffene erhebliche Abzüge von den Grundsicherungsleistungen, weil ihre Mieten angeblich nicht angemessen waren und daher nicht in voller Höhe erstattet wurden.
Der HSK wird nun sein Konzept verändern und wesentlich höhere Mieten als bisher anerkennen müssen.
Ein dänischer Eisenbahnfreund hatte vor drei Jahren meine Dampflok-Aufnahme verfremdet. Gute Idee! [1] (Screenshot Archiv: zoom)Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.
Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese: „Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko“.
Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind. Wir freuen uns, dass der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Kooperation mit dem ADAC am 1. November die erste Klage nach dem neuen Gesetz gegen Volkswagen einreichen wird.
Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden. Für angemeldete Verbraucherinnen und Verbraucher wird die bei vielen VW-Diesel-Käufern drohende Verjährung der Ansprüche zum Jahreswechsel gestoppt. Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen, ggf. einklagen. Für einen solchen zweiten Prozess besteht dann kein Kostenrisiko, weil für diesen Verbraucher im Musterprozess die Voraussetzungen seiner Ansprüche festgestellt wurden.
Weil getäuschte VW-Diesel-Käufer über das Musterverfahren Schadenersatz für Hardware-Nachrüstungen erlangen können, so Wiese, sei das Verfahren auch ein Beitrag, um Fahrverbote zu vermeiden.
„Die Einführung der Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz, den die SPD durchgesetzt hat. Wir freuen uns, dass sofort nach Inkrafttreten unseres neuen Gesetzes vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geklagt werden wird“, betont Wiese.
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Weitere Informationen auf der Website der Verbraucherzentrale:
Das Tor zur Lebenslust am Strand von Le Touquet (foto: zoom)
Ich werde jetzt wirklich Französisch lernen. Natürlich kann ich es schon, zumindest habe ich meinen Französisch-Schein für’s Studium der Geschichte gemacht, Übersetzung eines Fachtextes mit Hilfe des Lexikons.
Ich habe schon gefühlt 99 Anläufe gemacht, diese Sprache perfekt zu beherrschen, aber jetzt wird es ernst; ein Jahr durchhalten (Erfahrungswert für alles), dann steht mir der Westen offen. J’aimerais apprendre le français. Aus Gründen.
G20-Akkreditierungsskandal: Sicherheitsbehörden ein Stück weit außer Kontrolle … welchering
Trump lügt unverfroren: Wie Putins Filialleiter … postvonhorn
Gefängnisstrafe für Holocaust-Leugnerin höchstrichterlich bestätigt: Die inhaftierte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel muss im Gefängnis verbleiben. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen … bnr
Wissenschaft: Peer Review als Qualitätssicherung … scilogs
… che altri designò quali semplici favole: Der Legende nach soll Dante Alighieri von diesem Weg und Ort zur Gestaltung des Beginns seiner Göttlichen Komödie inspiriert worden sein … paralimpomena
Die_Reklame: Ein neues Projekt „ist @die_reklame. Hier sammeln Charlotte,
Moritz und ich Anzeigen aus alten Zeitungsdigitalisaten.“ … schmalenstroer
Gernulf Olzheimer kommentiert (CDXXV): Der Kundenservice … zynaesthesie
Unregulierte soziale Netzwerke zerstören Demokratie: Ein Ausschuss des britischen Parlaments geht mit Facebook, Google & Co. hart ins Gericht. In einem umfangreichen Bericht fordern die Abgeordneten konkrete Maßnahmen, um das giftige Ökosystem aus Online-Werbung, Wahlbeeinflussung und Datenmissbrauch in den Griff zu bekommen … netzpolitik
Neuer: Der Torwart und Shampoo-Millionär hat in der Özil-Nationalstolz-Debatte gerade noch gefehlt, meint Leo Fischer … nd
„Kunst & Kohle” in den Ruhrkunstmuseen: Das bequeme Konzept der kleinen Portionen … revierpassagen
Emschermündung, Mondfinsternis, Minerva Tritonia, Rückblick: Nahe Dinslaken im Westen fliesst der Rhein. Dort mündet die Emscher nach gut 80 km, denn die Quelle liegt bei Holzwickede, in den grossen Fluss. Ab dem Jahr 2014 begann der Neubau der Emschermündung, verlagert etwas Richtung Norden mit einem naturnahen Mündungsbereich. Federführend für den Umbau ist die Emscher-Genossenschaft (EGLV). Später entsteht an der Emschermündung eine natürliche Auenlandschaft und zeitgleich ein neuer Ausflugs- und Erholungsraum … andreashaab
Bezahlen mit dem Handy: Mobiles Bezahlen der Sparkasse … unkreativ
Hagen: Die SPD-Parteibuch-Affäre von Wehringhausen … doppelwacholder
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