Pausenbild: Nehmen Sie Platz!

Bank am “oberen Sonnenweg” in Siedlinghausen (foto: zoom)

Ein Birke, ein mit Gras bewachsener Weg, eine Bank. Die mit Flechten bedeckten Bretter lösen sich. Nehmen Sie Platz! Wer sich dort hinsetzt, kann seinen Blick über Siedlinghausen schweifen lassen.

Kirchturm, Hömberg, Meisterstein. Das Haus, in dem wir wohnen. Unten im Tal die Bahnlinie. Ein roter Zug schiebt sich von links ins Bild. Er kommt von Winterberg und fährt nach Bestwig. Am unbeschrankten Bahnübergang oberhalb der Firma Leiße stößt er ein nervtötendes Warnsignal aus. Die neuen polnischen Züge sind lauter und schriller geworden.

In der Pandemie habe ich die Bahn kein einziges Mal genutzt. Weder nach Dortmund, noch nach Kassel oder Hamburg. Schade, denn ich liebe das Bahnfahren. Nach der Pandemie werde ich mir eine Fahrkarte nach irgendwo kaufen. Bis dahin mache ich Phantasiereisen an die See, nach England, in die Alpen, nach Berlin, Paris und Texas.

Das größte Problem ist die aufziehende Klimakatastrophe, der notwendige Umbau der Wirtschaft gegen die Interessen der “reaktionären Teile des Kapitals”.

Aus dem Maschinenraum des modernen Kapitalismus: „Was bringt mir deine Wissenschaft für meine Zukunft?“ Um dieser Frage nachzugehen, trifft Science Reporterin Laura an der Universität Kassel Prof. Dr. Christian Klein. Das Thema heute: Nachhaltige Finanzwirtschaft.

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=rr-WQrAcDac

 

Auf dem Tisch zu Hause liegt ein Buch der Bundeszentrale für politische Bildung: Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz. Herausgegeben von Matthias Meisner und Heike Kleffner: https://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/337143/extreme-sicherheit

Als politische Verfügungsmasse stehen den Brandstiftern die sogenannten Klimaleugner, Covidioten und offen rechtsradikale Netzwerke zur Verfügung.

Es wird kühler auf der Bank. Heute Abend um 21.21 Uhr (MEZ) beginnt der kalendarische Herbst.

Am kommenden Freitag demonstrieren überall in Deutschland junge, ältere und alte Menschen: Fridays For Future. Wir sollten dort teilnehmen:
https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/

Umleitung: Blick nach Rechts, eine bessere Welt ist möglich, Olaf Scholz als Rosstäuscher, Service im Einzelhandel, Stanislaw Lems Universum und mehr.

Unter der Brücke, das Kinn im Dreck: Graffito in Marburg (foto: zoom)

Unter stramm rechter Führung: Die Fotoagentur »ddp images« gerät durch eine Übernahme unter Einfluss des stramm rechten Medien-Unternehmers Moritz Hunzinger … derrechterand

Niedersachsen: AfD büßt landesweit ein … blicknachrechts

Another world is possible – eine bessere Welt ist möglich!: GLOBALER KLIMASTREIK AM 24. SEPTEMBER – #AlleFürsKlima … FridaysForFuture

Revolution, Baby! #7: Der einzige Weg zu einer soliden Erholung besteht darin, in die Dekarbonisierung durch einen massiven globalen Green New Deal zu investieren, der Arbeitsplätze schafft, Ungleichheit verringert und gleichzeitig unseren Übergang zu einer grünen und nachhaltigen Zukunft unterstützt … prinzessinnenreporter

Corona und Klima – zwei Krisen, eine Strategie? Der gut besuchte Politische Salon Hagen lieferte unter dem Titel „Klimaneutraler Umbau der Wirtschaft“ einen konstruktiv-kontroversen Diskussionsabend im Emil Schumacher Museum … doppelwacholder

Olaf Scholz: Wie ein Rosstäuscher … postvonhorn

Bananenrepublik (Satire): Fluchend verlässt Rentner Ernst K. (85) die Kaufhalle Malschwitz (Landkreis Bautzen), da es am Tag nach der Bundestagswahl keine Bananen mehr gibt. Empört klingelt der ehemalige Schreiner und jetzige AfD-Funktionär die Anwohner am Dorfplatz aus dem Bett, um die Wiederkehr des verhassten Sozialismus zu verkünden … zynaesthesie

Dein Geld? Nein danke! Vor einigen Tagen erst war ich wieder mal in eine Diskussion verstrickt, in der ich versucht habe zu verdeutlichen, dass Amazon eher Symptom als Ursache vieler Probleme ist […] Es ging mir, wie so oft, darum, dass der Einzelhandel oftmals versäumt hat, sich auf wandelnde Lebenswirklichkeiten und Kundenbedürfnisse einzustellen … unkreativ

Reisen durch ein fantastisches Universum: Vor 100 Jahren (plus zwei Tagen) wurde Stanislaw Lem geboren … revierpassagen

Umleitung: von der Migration über den BMI und einen Dolchstoß bis zur ersten Hagener Tanz- und Rad-Demo sowie Danger Dan zum Schulstart.

Blick vom Anleger in Götterswickerham auf das stillgelegte Kohlekraftwerk in Möllen am Niederrhein. (foto: zoom)

AfD & Co: Mit Afghanistan das Migrationsthema triggern … blicknachrechts

Plumpes Denken ist das Denken der Großen: Die Dinge sind komplex, und man wird schlauer, wenn man sie in ihrer Komplexität durchdenkt, von allen Seiten ansieht, aber damit wird die Welt natürlich komplizierter. Man muss sie dann auch wieder vereinfachen … misik

Die seltsame Formel für den Body-Mass-Index: Auf den ersten Blick plausibel ist sie nicht. Wieso soll Kilogramm pro Quadratmeter ein Maß für Unter- oder Übergewicht sein? Kraft durch Fläche ist doch eigentlich Druck. Es versteht sich, dass größere Menschen im Durchschnitt schwerer sind als kleinere; aber um wie viel? … scilogs

Dolchstoß (Satire): „… von der Geschwindigkeit der Entwicklung sehr überrascht gewesen seien. Man habe sich um den Vormarsch der Taliban nicht gekümmert, da der Bundesnachrichtendienst nächste Meldungen zur Lage in Afghanistan erst nach der Wahl zum…“ … zynaesthesie

Extreme Wetterereignisse und ein schleichender Temperaturanstieg: Die Klimakrise wird der Menschheit einiges an Anpassungsfähigkeit abverlangen. Auch die digitale Infrastruktur muss widerstandsfähiger werden. Das zeigt nicht zuletzt die Flutkatastrophe im Südwesten Deutschlands … netzpolitik

Für den sozial-ökologischen Wandel: Erste Hagener Tanz- und Rad-Demo … doppelwacholder

“Die Erde wird ein anderer Planet werden” – Was bedeutet das für uns im HSK?: Wir erleben aktuell im Bundestagswahlkampf, dass die SPD auffällige rote Plakate klebt, auf denen sie verspricht, sich für den Klimaschutz einzusetzen. Und auch der CDU-Kandidat behauptet, dass der Klimaschutz für seine Partei jetzt ein wichtiges Thema sei … sbl

Zum Schulstart:

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Video-Link: https://twitter.com/pallaske/status/1428433955762622470

Umleitung: Afghanistan, Antifa, Klimakrise, Sitzpinkler und Ruhrtriennale.

Unterhaltsamste Pflanze im Garten, der Schmetterlingsflieder. (foto: zoom)

Afghanistan – Wo ist Maas? Und wo Kramp-Karrenbauer? Die Bundeswehr hat vor den Taliban kapituliert. Die deutschen Soldaten sind Hals über Kopf aus Afghanistan geflohen und in die Heimat zurückgekehrt … postvonhorn

Gedächtnis für eine Bewegung: Seit Jahrzehnten sammeln antifaschistische Archive in der Bundesrepublik alles über, gegen und von der extremen Rechten – oft leise und unspektakulär im Hintergrund, aber nichtsdestotrotz mit gewaltigem Output … derrechterand

Kommt die Klimakrise vielleicht noch viel früher und in weitaus dramatischer Form als bisher gedacht? Zum ersten Teil des CMIP6-Reports des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) … scilogs

Sitzpinkler (Satire): Im Grunde können wir uns die Wahl sparen, die Sache ist ja schon so gut wie entschieden. Laschet wird Kanzler, ob er will oder nicht. Das haben wir so eingefädelt, und jetzt machen wir das auch so … zynaesthesie

Wieder Leben in den Hallen: am Wochenende startet die erste Ruhrtriennale der neuen Intendantin Barbara Frey … revierpassagen

Umleitung: Naturkatastrophen, katastrophaler Kanzlerkandidat, rechte Chatgruppe bei Berliner Polizisten, Coronavirus-Impfpflicht, der richtige Moment in der Fotografie und die Selbsterlösung ins Ungewisse.

Aufforderung an einem Geschäft in Kassel (foto: zoom)

Naturkatastrophen – jetzt ist die Zeit zum Politisieren: Fluten in Deutschland, Hitzewellen in Spanien und Nordamerika, Amazonien in Flammen. Die Menschheit untergräbt ihre Lebensgrundlagen. Das geht alle Parteien an, kommentiert Daniel Lingenhöhl … spektrum

Das Werkzeug fehlt: Der Kapitalismus ist nicht in der Lage zwischen sinnvollen und völlig schwachsinnigen Anwendungen zu unterscheiden. Das fällt besonders in der Klimakrise auf … schmalenstroer

Lügen und lächeln: CDU-Kanzlerkandidat Laschet kündigt an, dass es keine Steuersenkungen geben werde. Doch die hat die Union längst bekanntgegeben … taz

Hinterher trauern, statt vorher verändern: Interview mit Armin Laschet zur Flutkatastrophe in der WDR-Sendung „Aktuelle Stunde“ … doppelwacholder

Wieder rechte Chatgruppe bei Berliner Polizisten: Durchsuchungen bei fünf Berliner Polizisten machten gestern eine dritte rechte Chatgruppe in der Behörde bekannt … blicknachrechts

Wie wahrscheinlich ist eine Coronavirus-Impfpflicht? Als am 14. November 2019 der Bundestag das sogenannte Masernschutzgesetz verabschiedete, konnte noch niemand die Coronapandemie erahnen. Das Gesetz soll vor allem Kinder, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, in Tagesstätten und Schulen vor der gefährlichen Krankheit schützen … scilogs

Fundsache 21-1: China und der Rest der Welt … postvonhorn

Gernulf Olzheimer kommentiert (Satire): Wahlplakate … zynaesthesie

Fotografie: Es geht um den richtigen Moment … kwerfeldein

Selbsterlösung ins Ungewisse: Claus Guth inszeniert in Frankfurt Francis Poulencs „Dialogues des Carmélites“ … revierpassagen

Unwettertief Bernd: Hochsauerlandkreis beendet Großeinsatzlage.

In unserem BriefkastenDer Krisenstab des Hochsauerlandkreises hat um 12:56 Uhr die Großeinsatzlage “Unwettertief Bernd” im HSK beendet. Inzwischen sind die Kreisstraßen wieder für den Verkehr freigegeben.

(Pressemitteilung HSK)

Das Gasleck (ABC-Alarm) in Sundern wird aktuell repariert. Das Gas hat sich verflüchtig, sodass die Sperrung aufgehoben werden konnte. Die dort ansässige Sauerlandklinik ist über eine Zweitleitung versorgt. Die Bewohnerinnen und die Bewohner können nach und nach zurückkehren.

Folgende Straßen sind im Kreisgebiet noch von Sperrungen betroffen:

  • B 229 Ortsdurchfahrt Sundern-Hachen, Vollsperrung wegen Reparaturarbeiten an einem Gasleck.
  • B 511 Bad Fredeburg – Heiminghausen, Vollsperrung Hangrutsch.
  • Da derzeit auch die L 776 vom Rimberg nach Bad Fredeburg gesperrt ist, muss kurzfristig der Verkehr über die K 36 und K 32 umgeleitet werden. Am 16.07. soll auf der L 776 abschließend asphaltiert werden, so dass ab 17.07. die L 776 wieder frei gegeben werden kann und dann als Umleitung für die B 511 dient.
  • L 519 Eslohe-Obersalwey und Niedersalwey, Überflutung
  • L 541 Eslohe-Wenner Stieg-Wenholthausen, Überflutung,
  • L 541 Ortsdurchfahrt Eslohe-Wenholthausen / Brücke über die Wenne,
  • L 687 Sundern-Wildewiese und Finnentrop-Rönkhausen, Hangrutsch, halbseitig
  • L 735 Arnsberg – Oeventrop / Dinscheder Brücke über die Ruhr, Überflutung
  • L 840 Sundern-Altenhellefeld –und Meschede-Visbeck, Überflutung
  • L 928 Schmallenberg-Bracht und Lennestadt-Gleierbrück, drohender Hangrutsch

Mit Auflösung des Krisenstabes und der Aufhebung der Großeinsatzlage wird der Bereich Feuerwehr in die örtliche Verantwortung übergeben. Das Technische Hilfswerk (THW) ist noch in Sundern im Einsatz.

Großeinsatzlage „Unwettertief „Bernd“ im HSK: ABC-Alarm in Sundern, weitere Straßensperrungen, Wetterlage entspannt.

Die Wetterlage hat sich im Hochsauerlandkreis gebessert – mit nennenswerten Niederschlägen ist nicht zu rechnen. Der Krisenstab verzeichnet sinkende bzw. unproblematische stabile Pegelstände. Ausgenommen ist die Wenne in Wentholthausen. Dort ist insbesondere die Brücke an der L541 betroffen und gesperrt (Stand 12 Uhr).

(Presemitteilung HSK)

Gegen 11 Uhr wurde ein ABC-Alarm aufgrund eines Gasnetzlecks in Sundern gemeldet. Der Bereich in 200 Meter Umfeld wurde bereits geräumt und der Strom abgestellt. Die Gaszufuhr wird aktuell von Westnetz abgeschaltet.

Das Wasser des Hennesees wird weiterhin über den Notablauf abgelassen, damit ist die Talsperre entlasset und droht nicht überzulaufen. Ein Überlaufen des Sorpesees ist ebenfalls nicht zu erwarten.

Mit Stand von 12 Uhr gibt es folgende Straßensperrungen bzw. Hinweise im Hochsauerlandkreis:

B 511 Bad Fredeburg – Heiminghausen, Hangrutsch
L 519 Eslohe-Obersalwey und Niedersalwey, Überflutung
L 541 Eslohe-Wenner Stieg – Wenholthausen, Überflutung,
L 541 Ortsdurchfahrt Eslohe-Wenholthausen / Brücke über die Wenne,
L 687 Sundern-Wildewiese und Finnentrop-Rönkhausen, Hangrutsch, halbseitig
L 735 Arnsberg – Oeventrop / Dinscheder Brücke über die Ruhr, Überflutung
L 840 Sundern-Altenhellefeld –und Meschede-Visbeck, Überflutung
L 928 Schmallenberg-Bracht und Lennestadt-Gleierbrück, drohender Hangrutsch
L 914 Schmallenberg – Oberhenneborn, Überflutung
K 7/2+3 Weninghausen

Bahnstrecken innerhalb des Kreisgebietes sind nicht direkt betroffen.

Der Hochsauerlandkreis informiert außerdem, dass der gestrige Ruhralarm aufgehoben wurde.

“Am Arsch Greta!” – Autoaufkleber und Mitmenschlichkeit

Was sagt der Aufkleber an Nachbars Auto aus? (Foto: Detlef Träbert)

Wie oft wohl haben schon Adresskärtchen von Gebrauchtwagenhändlern am Fenster der Fahrertür meines Autos gesteckt? Ich habe sie nicht gezählt. Ich habe sie auch nicht wirklich beachtet, sondern nur umgehend, aber sachgerecht in der Restmülltonne entsorgt. Da gehört laminierte Pappe nämlich hinein.

Ich habe die Leute, die diese Karten an Autofenster stecken, auch schon bei ihrer Tätigkeit beobachtet und mich gefragt, ob sie wohl den gesetzlichen Mindestlohn erhalten. Vermutlich nicht; wahrscheinlich werden sie schwarz bezahlt und gehören zu der Gruppe der tatsächlich Armen in unserer Gesellschaft. Natürlich sind diese Kärtchen ärgerlich. Schließlich zwingen sie Menschen, die sie gar nicht haben wollen, zu einer Entsorgungsaktion. Aber was ist das für eine kleine Mühe im Vergleich zum Verteilen tausender Karten, nur um ein paar Euro zu verdienen?

An zahlreichen Briefkästen finde ich den Aufkleber „Bitte keine Werbung!“ Das ist eine deutliche Botschaft, klar formuliert, aber von der Form her durchaus angemessen. Das „Bitte“ wahrt die freundliche Form, die für ein menschliches Miteinander so wichtig ist. Die oft jugendlichen Verteiler von Werbezeitungen und Prospekten halten sich in der Regel auch an die Aufforderung – sicherlich gerade deswegen, weil sie freundlich formuliert ist. Könnte man dann nicht auch eine entsprechende Botschaft an seinem Autofenster anbringen, um das Stecken der unerwünschten Adresskärtchen zu unterbinden? Man könnte. Aber was klebt an den Autofenstern derer, die keine Kärtchen wünschen?

„Ich nix verkaufen! Nix stecken Karte! Verpissen dich!“ Solche und ähnliche Aufkleber kann man massenhaft finden, wenn man sie im Internet sucht. Offensichtlich gibt es genügend kaufwillige Kunden dafür. Kein „Bitte“, kein freundliches Wort, sondern nur die Imitation von gebrochenem Deutsch, das niemand freiwillig spricht. Wie gut wäre wohl mein Arabisch, wenn mich das Schicksal dorthin vertreiben würde?

Was sagt solch ein Schildchen, das man genau dorthin kleben soll, wo die Kärtchen der Gebrauchtwagenhändler üblicherweise hingesteckt werden, über den jeweiligen Autobesitzer aus? Schließlich gibt es auch freundlichere Varianten, z.B. „Nicht zu verkaufen! Bitte kein Kärtchen“. Das klingt genauso klar und angemessen wie „Bitte keine Werbung!“, aber es wird viel seltener angeboten, wie ein Blick ins Internet belegt. Verkauft sich Unfreundlichkeit besser?

Zumindest scheinen unfreundliche Menschen ihren Wagen gerne gleich mit einer Vielzahl ähnlicher Motive zu dekorieren, wie nicht nur ein Auto in meiner Nachbarschaft belegt. Es weist nämlich neben der flegelhaften Kartenstecker-Warnung auch den großen Aufkleber „KEIN BALG MIT SCHEISSNAMEN ON BOARD“ auf. Mag da jemand neben den Kartensteckern auch Eltern nicht, die stolz und glücklich über ihr Neugeborenes sind? Man muss ein KEVIN-ON-BOARD-Schild ja nicht mögen, aber mag so jemand überhaupt Kinder? Denkt so jemand gar nicht darüber nach, wer morgen seine Rente verdienen wird?

Und was sagt der dritte erwähnenswerte Aufkleber an Nachbars Auto aus? Unauffällig klebt er am Heck in der Nähe des Auspuffs: „Fridays for Future? Am Arsch Greta!“ Nun, das betreffende Auto ist stark motorisiert und weist einen entsprechenden Spritverbrauch auf. Dass seine Abgase der Umwelt mehr schaden als ein sparsameres Fahrzeug, sollte in heutiger Zeit bekannt sein. Jemanden, der uns im Angesicht von Hitzewellen, Brand- und Flutkatastrophen darauf hinweist, dass wir unsere Welt endlich schützen müssen, derart zu verunglimpfen, ist der Beleg dafür, dass auch die anderen beiden Aufkleber nicht enfach lustig gemeint sein können.

Mitmenschlichkeit zeichnet sich dadurch aus, dass man an seine Mitmenschen denkt und sich so verhält, dass es nicht nur einem selbst, sondern auch ihnen gut tut. Dieser Autobesitzer aus meiner Nachbarschaft will offensichtlich niemand anderem gut tun. Psychologen nennen so etwas „Egomanie“. Wenn ich die Autoaufkleber insgesamt im Straßenverkehr anschaue, fürchte ich, der Anteil egomaner Zeitgenossen wächst zusehends. Aber sollte ich jemandem mit meinem Artikel zu nahe getreten sein, so bitte ich um Entschuldigung.

Pausenbild: Bollerberg, Holz und Weitsicht

Aufstieg zum Bollerberg mit Holz und Weitsicht. (foto: zoom)

Die Holzstapel werden höher, der Wald wird lichter und der Blick an vielen Stellen im Hochsauerland weiter. China bezahlt gutes Geld und so werden die Container direkt im oder am Wald mit Holzstämmen beladen, um dann in einem Seehafen verschifft zu werden.

Trotzdem stehen immer noch viele marode Fichten im Wald herum. Die Rinde teilweise aufgeplatzt, mit den typischen Gängen der Borkenkäferlarven gezeichnet. Realität wie aus dem Lehrbuch für Waldschäden kopiert.

Ich bin gespannt, ob und wie es gelingt, einen neuen, stabilen Wald anzupflanzen oder ob in Zukunft Schafe auf den Sauerländer Bergheiden grasen.

Mir schwebt eine Landschaft wie in den englischen Mittelgebirgen vor. Dort ist es schon vor einigen Jahrhunderten gelungen, mittels Schiffbau und Industrialisierung tabula rasa zu machen.

Auf den Bollerbergturm habe ich mich nicht mehr getraut. Der Wind war zu stark. Die letzten verbliebenen Fichten schwankten und knarzten bedrohlich.

Vom herabfallenden Ast erschlagen, das sollte dann doch nicht als letzter Satz im Blog stehen.

Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

Windenergie bei Einhaus im Hochsauerland (archivfoto: zoom)

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes vom 12. Dezember 2019 (Klimaschutzgesetz <KSG>) über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 zulässigen Jahresemissionsmengen insofern mit Grundrechten unvereinbar sind, als hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031 fehlen. Im Übrigen wurden die Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen.

(Pressemitteilung des BVG Nr. 31/2021 vom 29. April 2021)

Beschluss vom 24. März 2021
1 BvR 2656/18, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20, 1 BvR 288/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20

Das Klimaschutzgesetz verpflichtet dazu, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 55 % gegenüber 1990 zu mindern und legt durch sektorenbezogene Jahresemissionsmengen die bis dahin geltenden Reduktionspfade fest (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Satz 3 KSG in Verbindung mit Anlage 2). Zwar kann nicht festgestellt werden, dass der Gesetzgeber mit diesen Bestimmungen gegen seine grundrechtlichen Schutzpflichten, die Beschwerdeführenden vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen, oder gegen das Klimaschutzgebot des Art. 20a GG verstoßen hat. Die zum Teil noch sehr jungen Beschwerdeführenden sind durch die angegriffenen Bestimmungen aber in ihren Freiheitsrechten verletzt. Die Vorschriften verschieben hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030. Dass Treibhausgasemissionen gemindert werden müssen, folgt auch aus dem Grundgesetz. Das verfassungsrechtliche Klimaschutzziel des Art. 20a GG ist dahingehend konkretisiert, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur dem sogenannten „Paris-Ziel“ entsprechend auf deutlich unter 2 °C und möglichst auf 1,5 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Um das zu erreichen, müssen die nach 2030 noch erforderlichen Minderungen dann immer dringender und kurzfristiger erbracht werden. Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind. Der Gesetzgeber hätte daher zur Wahrung grundrechtlich gesicherter Freiheit Vorkehrungen treffen müssen, um diese hohen Lasten abzumildern. Zu dem danach gebotenen rechtzeitigen Übergang zu Klimaneutralität reichen die gesetzlichen Maßgaben für die Fortschreibung des Reduktionspfads der Treibhausgasemissionen ab dem Jahr 2031 nicht aus. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, die Fortschreibung der Minderungsziele der Treibhausgasemissionen für Zeiträume nach 2030 bis zum 31. Dezember 2022 näher zu regeln.

Sachverhalt:

Das Klimaschutzgesetz reagiert auf die vom Gesetzgeber gesehene Notwendigkeit verstärkter Klimaschutzanstrengungen und soll vor den Auswirkungen des weltweiten Klimawandels schützen (§ 1 Satz 1 KSG). Grundlagen sind nach § 1 Satz 3 KSG zum einen die Verpflichtung nach dem am 4. November 2016 in Kraft getretenen Übereinkommen von Paris, wonach der Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2 °C und möglichst auf 1,5 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen ist, sowie zum anderen das Bekenntnis der Bundesrepublik Deutschland, Treibhausgasneutralität bis 2050 als langfristiges Ziel zu verfolgen. Nach § 3 Abs. 1 KSG werden die Treibhausgasemissionen bis zum Zieljahr 2030 im Vergleich zum Jahr 1990 schrittweise um mindestens 55 % gemindert. In § 4 Abs. 1 Satz 3 KSG in Verbindung mit Anlage 2 sind die der Minderungsquote für das Zieljahr 2030 entsprechenden zulässigen Jahresemissionsmengen in verschiedenen Sektoren geregelt. Eine Regelung über 2030 hinaus enthält das Gesetz nicht. Vielmehr legt nach § 4 Abs. 6 KSG die Bundesregierung im Jahr 2025 für weitere Zeiträume nach dem Jahr 2030 jährlich absinkende Emissionsmengen durch Rechtsverordnung fest.

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