Umleitung: Neuengamme, Monty Python, AfD, SPD, Eine Anhörung nach § 25 Abs. 1 AsylG, Islam in der Krise und verdammt viel mehr.

Der sterbende Häftling von Françoise Salmon (foto: zoom)

Anmerkung zum Bild oben: “Das Internationale Mahnmal ist das zentrale Denkmal der KZ-Gedenkstätte Neuengamme. Auf Druck vor allem der französischen KZ-Überlebenden unter dem Präsidenten der Amicale Internationale KZ Neuengamme Jean Dolidier war bereits 1953 die Aufstellung einer ersten Gedenksäule auf dem Gelände der ehemaligen Lagergärtnerei erfolgt. Von dieser Gedenkstelle sind heute nur noch Reste vorhanden. 1965 wurde das Internationale Mahnmal im hinteren Teil der ehemaligen Lagergärtnerei geschaffen. Es besteht aus einer Stele mit der Inschrift: Euer Leiden, euer Kampf und euer Tod sollen nicht vergebens sein, davor befindet sich die überlebensgroßen Skulptur Der sterbende Häftling der französischen Bildhauerin und Holocaust-Überlebenden Françoise Salmon (geb. 1920). Sie wurde von der Organisation Amicale Internationale de Neuengamme gestiftet. Abgeschlossen wird die Gedenkanlage mit einer rechtwinklig umlaufenden Ehrenmauer, an der die Namen von 67 Außenlagern genannt wird sowie Steinplatten mit den Namen der Herkunftsländer der Häftlinge” … wikipedia

John Cleese: The comedy legend on Monty Python’s legacy, political correctness, and the funniest joke he ever told … vulture

AfD: Eine hysterische Bewegung. Wer als Demokrat mit den Provokationen der AfD umgehen will, darf die Partei nicht nur kritisch beschweigen. Es kommt jedoch auf die Qualität der Empörung an … zeitonline

Die AfD und die Pressefreiheit: Hausverbot für Tagesspiegel bei Auftritt von Petry und Lengsfeld … tagesspiegel

AfD: Radikalisierungsschraube weit aufgedreht … bnr

NS-Rechtsgeschichte: Den “Palandt” umbe­nennen? … LTO

Islam in der Krise: in der SPIEGEL-Bestsellerliste und erste Online-Rezensionen von Humanisten, Muslimen und Christen … scilogs

Die Anhörung. Ein Tag im Niemannsweg 220: “Anhörung nach § 25 Abs. 1 AsylG: Die Person muss selbst die Tatsachen vortragen, die ihre Furcht vor Verfolgung oder die Gefahr eines ihr drohenden ernsthaften Schadens begründen, und die erforderlichen Angaben machen. Zu den erforderlichen Angaben gehören auch solche über Wohnsitze, Reisewege, Aufenthalte in anderen Staaten und darüber, ob bereits in anderen Staaten oder im Bundesgebiet ein Asylverfahren eingeleitet wurde oder durchgeführt wird beziehungsweise wurde …” harbuch

Schulz: Ein Träumer will ins Kanzleramt. Die SPD macht Wahlkampf mit Hirngespinsten … postvonhorn

Radweg kommt nicht: Die Initiative „Elbstrand retten!“ gewinnt den Bürgerentscheid haushoch. Bezirk Altona gibt Radweg-Plan auf … taz

Unruhe bei Axel Springer: Stellenabbau bei Print droht und Harald Wahls ist vor dem Absprung … meedia

Public History im universitären Lehrplan: Public History wird zunehmend an Universitäten sichtbar. Bisweilen hat sie ihren starken VerfechterInnen innerhalb der Dozentenschaft oder aber ist Antwort auf Forderungen der Universitätsleitung nach einer Aufwertung der historischen Studiengänge und besseren Vorbereitung ihrer AbsolventInnen auf einen unsicheren Arbeitsmarkt … publicHistory

Hagen: Neues vom Grünen Märchenonkel … doppelwacholder

Hochsauerlandkreis und Kita-Card: Wie langsam darf eine Verwaltung arbeiten? … sbl

Popmusikgeschichte I: Sparks – kein Bandporträt. This Town Ain’t Big Enough For Both Of Us … endoplast

Popmusikgeschichte II: Testbild. Diamonds And Rust. Der Song kam 1975 raus. Ich habe ihn damals missachtet, kann sein weil der Hamilton-Weichzeichner-Touch des Covers mich angenervt hat oder zuviel Symphonieorchester-Pomp dabei war … harbuch

Mediengeschichte: Kaum zu glauben aber StudiVZ meldet Insolvenz an … rebrob

Festival als Fetisch: Versuch über das Scheitern regionaler Literaturpolitik am Beispiel der Kölner lit.RUHR … revierpassagen

Umleitung: Luthers Antisemitismus, Niedergang der SPD, Hire and Fire bei Funke und mehr.

Spätsommerabend auf dem Kahlen Asten. (foto: zoom)

Antisemitismus: Aufruf gegen einen Martin-Luther-Platz … hpd

Die SPD kämpft gegen ihren Niedergang: Schulz, Gabriel und die Zeit nach der Wahl … postvonhorn

Was tun?: Wir sind nicht nur die Stimme der Wütenden, wir sind die Stimme der Hoffnung … misik

Der Medienminister empfiehlt (anscheinend): Zerschlagt die Redaktionen! … charly&friends

Dortmunder Kiez-Nostalgie: Wie ich gemerkt habe, dass es Klassenunterschiede gibt? Über so etwas Unfeines redeten wir zu meiner Grundschul-Kinderzeit nicht … revierpassagen

Lehrbuch populistischer Demagogen: “Flüchtlingsstrom reißt Millionenloch in Hagener Kasse” … doppelwacholder

Grenzwerte: Was blasen die Firmen Egger und Martinrea Honsel in die Luft? … sbl

Antrag der Sauerländer Bürgerliste/FW: Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

In der letzten Woche hat die SBL/FW-Fraktion einen Antrag an den Kreistag eingebracht, mit dem Abschiebungen aus dem HSK nach Afghanistan verhindert werden sollen.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form gestern auf der Website der Sauerländer Bürgerliste/FW erschienen.)

“Sehr geehrter Herr Landrat,

in etlichen Stadträten und Kreistagen in Deutschland wurden in den letzten Monaten Anträge und Resolutionen gegen Abschiebungen nach Afghanistan verfasst, beispielsweise im Kreis Unna und im Rat der Stadt Düsseldorf.

Die Stadt Köln beschloss mehrheitlich in der Sitzung des Hauptausschusses am 31.07.2017 den gemeinsam Antrag der Fraktionen CDU, Die Grünen, FDP und PIRATEN

„Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen nach Afghanistan aus Köln“

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=16719 (TOP 4.1)

Der Initiator des Antrags war die Fraktion Die PIRATEN.

Wir schließen uns dem Antrag der PIRATEN-Fraktion Köln inhaltlich vollumfänglich an und beantragen unter Bezugnahme auf deren Antrags-Text und auf den Beschluss des Hauptausschusses der Stadt Köln:

“Der Kreistag des Hochsauerlandkreises möge beschließen:

  1. Der Kreistag des Hochsauerlandkreises fordert die Kreisausländerbehörde auf, bei ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern aus Afghanistan im Rahmen sorgfältiger Einzelfallprüfungen wohlwollend die aufenthaltsrechtlichen Möglichkeiten für eine Bleiberechtsperspektive zu prüfen. Das geltende Aufenthaltsrecht bietet die Möglichkeit eines humanitären Aufenthalts oder der verlängerten Duldung.
  2. Der Kreistag des Hochsauerlandkreises appelliert an die Landesregierung von NRW, für afghanische Flüchtlinge einen bundeslandbezogenen Abschiebungsstopp nach § 60a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) zu erlassen und beim Bund die Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan zu erwirken.
  3. Der Kreistag des Hochsauerlandkreises appelliert an die Landesregierung von NRW, sich auf allen politischen Ebenen dafür einzusetzen, dass das BAMF alle negativ beschiedenen Asylanträge von afghanischen Geflüchteten der Jahre 2016 und 2017 überprüft. Dabei muss die veränderte Sicherheitslage in Afghanistan berücksichtigt werden.
  4. Der Kreistag des Hochsauerlandkreises appelliert an die Landesregierung von NRW, sich auf Bundesebene für die Aussetzung des zwischen der EU und Afghanistan ausgehandelten Rückübernahmeabkommens vom 02.10.2016 einzusetzen.
  5. Der Landrat wird gebeten, im Namen des Hochsauerlandkreises die ablehnende Haltung des Kreistags zu Abschiebungen nach Afghanistan gegenüber Mandatsträgern im Bund und im Land NRW zum Ausdruck zu bringen.
  6. Die Kreisverwaltung des Hochsauerlandkreises wird sich auf allen politischen Ebenen dafür einsetzen, dass afghanische Geflüchtete im Asylverfahren Zugang zu Integrationskursen erhalten.

Begründung und Erläuterung:
Die Sicherheitslage im gesamten Staatsgebiet von Afghanistan ist offensichtlich höchst fragil. Das zeigt nicht zuletzt der Anschlag 31. Mai 2017 auf die Deutsche Botschaft in Kabul. Es gibt keinerlei Anhaltspunkte für eine Verbesserung der Situation, im Gegenteil! Die Lage verschärft sich offenbar weiter. Blutige Attentate auf öffentlichen Plätzen gehören zum Alltag und machen ein ungefährdetes, angstfreies und menschenwürdiges Leben unmöglich. Das bestätigen Organisationen wie die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA). Deren aktueller Bericht dokumentiert für das vergangene Jahr die höchsten Zahlen von Kindern und anderen zivilen Opfern unter den Toten und Verletzten seit Beginn der jährlichen Berichterstattung.

Eine Auflistung von Anschlägen in den letzten Wochen:

  • Meldung vom 03.08.2017 – Ein Nato-Soldat wurde bei einem Selbstmordanschlag auf einen Militärkonvoi getötet. Sechs weitere Menschen sind bei der Explosion im Distrikt Karabagh nahe der Hauptstadt Kabul verletzt worden.
  • Meldung vom 01.08.2017 – Im Westen Afghanistans hat es einen Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee gegeben. Mindestens 29 Menschen starben dabei, es gab mindestens 64 Verletzte.
  • Meldung vom 31.07.2017 – Bombenanschlag durch einen Selbstmordattentäter auf die irakische Botschaft (keine Angaben über Tote und Verletzte).
  • Meldung vom 24.07.2017 – In einer Klinik in der Provinz Ghor haben Taliban 35 Zivilisten getötet. Zuvor starben mindestens 26 Personen bei der Explosion einer Autobombe im Berufsverkehr in der Hauptstadt Kabul.

Ein weiterer Aspekt ist u.E., dass es für zahlreiche ehrenamtliche und hauptamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer sehr deprimierend und demotivierend ist, wenn Menschen, für die sie sich engagieren und mit denen sich vielleicht sogar angefreundet haben, in ein Kriegsgebiet abgeschoben werden.

Wir halten Abschiebungen nach Afghanistan aus verschiedenen Gründen für zutiefst inhuman und unverantwortlich und fordern, von Abschiebungen nach Afghanistan abzusehen!

Pressemitteilung: SPD für Gemeinnützigkeit von Freifunk – CDU blockiert!

Die Arnsberger Freifunker waren 2014 stolz auf ihr Netz. (foto: piraten)

Es ist still geworden um die Freifunk-Initiativen in Deutschland. Freifunk habe ich als Initiative der Piratenpartei wahrgenommen und auch im Blog unterstützt. Ich selbst hatte mir zeitweise einen kleinen Freifunk-Router auf die Fensterbank gestellt. Er ist schon lange wieder abgebaut, da er hier oben im Wohngebiet keinen erkennbaren Nutzen zeigte.

Kommerziell und bei Vereinen wird Freifunk bei mir im Ort noch angeboten: Fußballverein, Schwimmbad, Pommes-Bude, Ferienwohnungen usw.

Auch für Flüchtlinge ist Freifunk wichtig.

Heute erinnerte mich eine Pressemitteilung der SPD an das Thema Freifunk. Ist das Projekt noch ein Thema? Ist Freifunk ein politisch-emanzipatorisches Projekt oder eine kommerzielle Krücke für Kleinunternehmen?

Hier die Presseinformation der SPD:

Meschede. (spd_pm) „Leider hat die Unionsfraktion in der letzten Sitzungswoche nicht nur einen Abschluss der Beratung zum Gesetzentwurf verhindert, mit dem Freifunk-Vereine künftig als gemeinnützig anerkannt werden sollten.“

CDU und CSU hätten darüber hinaus eine Debatte im Ausschuss Digitale Agenda verweigert, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese enttäuscht über die Verweigerungshaltung des Koalitionspartners.

Wiese, der als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium auch den Bereich der Digitalisierung verantwortet, ergänzt:

„Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit wäre ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen, auch bei uns im Sauerland. Das Verhalten der Union ist für mich nicht nachvollziehbar. Denn wer ständig darüber spricht Digitalisierung aktiv zu gestalten, muss diese schließlich auch durch entsprechende Gesetze möglich machen und fördern. Deshalb wäre eine Zustimmung zu diesem Gesetz die einzig richtige und glaubwürdige Entscheidung gewesen. Deshalb wird die SPD nach der Bundestagswahl im Rahmen der notwendigen Überarbeitung des Gemeinnützigkeitsrechts eine erneute Initiative zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk auf den Weg bringen!“

Hintergrund:
Wiese selbst hatte vor seiner Ernennung zum Staatssekretär bei Bundesminister Schäuble angefragt und sich für die Anerkennung Gemeinnützigkeit der Vereine eingesetzt. Die Bundesländer NRW und Thüringen griffen diesen Ansatz auf und brachten ein Gesetzesvorhabens ein, das mittlerweile auch zur Beratung in den Ausschüssen des Deutschen Bundestags liegt, aber von der Union blockiert wird. Die Freifunk-Initiativen ermöglichen mit dem Aufbau von kostenlosen und nichtkommerziell ausgerichteten Kommunikationsnetzwerken vielen Bürgerinnen und Bürgern einen Internetzugang und leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag.

Betrieb von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose in Olsberg: 10,55 Euro je Quadratmeter

Zu Hoch und zu kurzfristig. Die Sauerländer Bürgerliste kritisiert die “Nutzungsentschädigungen” für Flüchtlinge.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Gibt es im Hochsauerlandkreis Wohnungen, für die 10,55 Euro je Quadratmeter gezahlt werden müssen?

Ja, es gibt sie, und zwar fällt diese “Nutzungsgebühr” ausgerechnet für die Wohnungen an, die die Stadt Olsberg für Flüchtlinge angemietet hat.

Am 30.03.2017 hat der Rat der Stadt Olsberg einstimmig (!) die neue “Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Olsberg über die Einrichtung und den Betrieb von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose” beschlossen. Im Protokoll dieser Ratssitzung ist keine einzige kritische Nachfrage vermerkt, ob diese Satzung überhaupt praktikabel ist oder nicht dazu führt, Flüchtlinge in den Ruin zu treiben.

Mitte Juni machte sich die Olsberger Stadtverwaltung an die Umsetzung. Sie verschickte an die Bewohner einen “Bescheid über Nutzungsentschädigungen”, erstmals zahlbar am 03.07.2017!

Für einen Flüchtling, der ein einzelnes Zimmer bewohnt, ergibt sich daraus bei 30qm angerechneter Fläche – einschließlich anteiliger Gemeinschaftsflächen! – eine Zahlungspflicht von 316,50 Euro je Monat.

Einen solchen Bescheid bekamen auch Flüchtlinge, die mittlerweile einen subsidiären Schutzstatus haben und nicht mehr Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, sondern nach dem Sozialgesetzbuch II.

Vorsorglich wurde den Empfängern der Bescheide in wunderschönem Behördendeutsch auch mitgeteilt: “Durch das Erheben des Widerspruchs wird die Wirksamkeit dieses Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Zahlungspflicht nicht aufgehoben”!

Die Empfänger der Gebührenbescheide fielen verständlicherweise “aus allen Wolken”. Wie sollen sie diese horrenden Kosten für ihren Wohnraum aus ihren Einnahmen nach dem SGB II bezahlen? Wie sollen sie ersatzweise innerhalb von 2 Wochen eine andere Bleibe finden, die für sie bezahlbar ist?

Bei der Stadt Olsberg scheint so große Finanznot zu herrschen, dass man jetzt auf diese Weise Geld von Flüchtlingen eintreiben will. Sowohl bei der Erstellung der Satzung als auch bei der Umsetzung hätte man im Olsberger Rathaus etwas mehr nachdenken können.

Umleitung: Prinz Rupi, Documenta, Schulfrust und Inklusion, Flipped Classroom, Verschwörungstheorien, eine Automobil-Ausstellung von 1963 und mehr.

Ich musste zwei Mal hingucken, bevor ich es lesen konnte. (foto: zoom)

Oelde-Berlin-Kassel-Siedlinghausen. Ich muss jetzt endlich das magische Viereck beleben und den jüngsten Rundbrief von Ruprecht Frieling mit zwei Hinweisen gehörig ausschlachten.

Prinz_Rupi schreibt: “Älterwerden sei nichts für Feiglinge, heißt es. Nun, für besonders mutig habe ich mich nie gehalten. Deshalb bedanke ich mich bei allen, die mir den offiziellen Eintritt in das Rentenalter mit ihren wundervollen Glückwünschen, Fotos, Gedichten und Geschenken versüßt und erleichtert haben. Alte Säcke schwelgen gern in Erinnerungen.

Das gilt auch für mich: Wer am 29. Juni zufällig in der Nähe vom Literaturmuseum Haus Nottbeck ist, den lade ich herzlich zu meiner Lesung »Als der Beat nach Westfalen kam« ein”:

“Frieling erzählt, wie der Beat in den 60er Jahren die westfälische Provinz eroberte und den Generationenkonflikt schürte. Er erinnert an die damalige Szene, deren Einfluss viele Jugendliche zu einem Bruch mit den verstaubten Konventionen ihrer Elterngeneration bewegte.

Frieling spiegelt eine Zeit, in der die als »Negermusik« kritisierte Beatmusik die Jugend elektrisierte und viele Eltern und Pädagogen in die Verzweiflung trieb” … kulturguthausnottbeck

Documenta14 verwandelt Kassel in Gesamtkunstwerk: Der “alte Sack” hat zudem einen guten Beitrag zur Documenta in Kassel verfasst.

“Die 14. Documenta, die am 10. Juni in Kassel beginnt, wird für die nächsten 100 Tage wieder der stärkste Publikumsmagnet werden, den die größte und wichtigste europäische Kunstschau alle fünf Jahre für sich reklamiert. Akkreditierte Journalisten hatten vorab drei Tage lang die Möglichkeit, sich die Objekte, Installationen, Fotografien, Videos, Performances und Gemälde von Künstlern aus aller Welt in Ruhe anzuschauen …”

Gute Bilder, guter Text. Hier geht es zum Artikelruprechtfrieling


Jetzt aber weiter mit der gewohnten Umleitung.

Knappe schwarz-gelbe Mehrheit in NRW: Laschets letzte Hürde … postvonhorn

Schulfrust wegen Inklusion: Die Macht der wütenden Eltern … spiegel

Flipped Classroom – Mode oder Methode? FC für den Mathematikunterricht insbesondere der S1 weitestgehend ungeeignet … dunkelmunkel

Muslimische Antiterror-Demo kleiner als erwartet: Zum Kölner Protest gegen Gewalt im Namen des Islam kamen nur 1000 Teilnehmer … neuesdeutschland

Aliens, Satan, CIA: Verschwörungstheorien und ihre Wirkung … scilogs

Vom Wesen der Demokratie. Oder: Das Übel Facebook … unkreativerweblog

Grenzen im Kopf: Die mexikanische und die Berliner Mauer … publicHistory

Veruntreuungen in Altenhagener SPD ziehen weitere Kreise: Ermittlungen gegen Timo Schisanowski … doppelwacholder

TV-Nostalgie: Nachlese zur Internationalen Automobil-Ausstellung von 1963 … revierpassagen

Umleitung: Dein Leben ist so bunt, wie du dich traust es auszumalen, sowie wertloser Journalismus und mehr.

Ich denke immer noch drüber nach … (foto: zoom)

Wert-loser Journalismus: Zu viele haben ihre Haltung verloren und schreiben in jede beliebige ihnen vorgegebene Richtung … welchering

Ein Spiegel für Zeitungsverlage: Für welche Inhalte sind Menschen überhaupt bereit, Geld auszugeben? Für einen Mantelteil, der aus Agenturmeldungen besteht, die so auch im Netz zu finden sind? Für Polizei-Meldungen über Handtaschen-Diebstähle, Terminhinweise des Wandervereins und Fotos von Fahrradtouren des SPD-Ortsverbands? … operationharakiri

Das Amazon-Prinzip. Wie die Ausbeutung der intellektuellen Elite funktioniert: Sag ihnen was sie tun sollen, und du erntest Rebellion und Sabotage. Gib ihnen die Verantwortung für ein Projekt, und sie arbeiten für dich, bis sie umfallen … kritischeperspektive

Bildung: Welche Chancen haben Nichtakademikerkinder im deutschen Hochschulsystem? … scilogs

Studierenden helfen, Geschichte zu machen: In den Vereinigten Staaten machen wir Lehrende des Fachs Geschichte uns oft darin schuldig, dass wir die Lehren von Goethes Wilhelm Meister vergessen … publicHistory

Abgasskandal: Jetzt hat Dieselgate auch noch einen skandalösen Freispruch … welt

Stellungnahme zum Welt-online-Artikel: „In dieser Regierungsstudie wurden sogar Gesprächspartner erfunden“ … DemokratieGöttingen

NRW-SPD: Gescheiterte als Hoffnungsträger … postvonhorn

Asylbewerber: Versuch eines Faktenchecks … sbl

Umleitung: Looking for Soulfood? Von Schulz über die Türkei ins Kreishaus.

Graffito am Schwimmbad im Stadtpark Hamburg (foto: zoom)

Schulz: Boom oder Blase? SPD-Kanzlerkandidat verliert an Boden … postvonhorn

Wie viel Politische Korrektheit braucht das Land? Eine Antwort aus sprachlicher Sicht … scilogs

Spaltpilz: Das haben sie sich wahrhaft fein ausgedacht. Beim Zusammenkehren des gesammelten Hirnschrotts –in der AfD reichlich unter der Bezeichnung Parteitag erhältlich – stellt die nationalsozialistisch orientierte Fraktion fest, dass sie ohne die andere Hälfte, größtenteils vorbestrafte Hasardeure, nur verfassungsfeindliches Gepöbel für eine ordentliche Fundamentalopposition zusammenkriegt … zynaesthesie

Ein Tach ist zu wenig: Paul setzte sich mit Schwung zu uns an den Stammtisch: „Na, ihr Feinde des Volkes!“ Wir grüßten fröhlich zurück: „Hey, Du Lügner und Spion!“ … charly&friends

Journalist Heatmap for MoJo, 360 and VR: Ich habe eine Übersichtskarte für innovativen Journalismus gestartet, auf die sich jede/r eintragen kann, mit seiner Heim- oder Arbeits-Adresse. Bitte reserviert Euch Euren Platz … ruhrnalist

Türkei-Referendum: „Die Spaltung des Landes ist damit amtlich manifestiert“ … ruhrbarone

Dieses Referendum genießt keine Legitimität: Heute wurde in der Türkei über die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems abgestimmt. Die vorläufigen Ergebnisse besagen, dass etwas mehr als 50% der Bevölkerung für ein „Ja“ gestimmt hat … civaka

Nordrhein Westfalen vor den Landtagswahlen: Verfestigte soziale Spaltung … doppelwacholder

“Willkommen” im Kreishaus? Am Morgen des 13. April 2017 traf sich eine Gruppe recht unterschiedlicher Personen in der Gaststätte „Zum Pulverturm“ in Meschede, um von dort aus einen angemeldeten Demonstrationszug durch Meschede zu starten … sbl

„Die Abbieger“: Thomas Schweres hat den Ruhrgebiets-Krimi zur Stauschau geschrieben … revierpassagen

Kinderrechteforum organisiert Demonstration in Meschede

Das Kinderrechteforum ist eine gemeinnützige Organisation mit Sitz in Köln. Es hat sich in den letzten Jahren intensiv auch um mehrere von Abschiebung bedrohte Familien mit Kindern im Hochsauerlandkreis gekümmert. Unter dem Leitwort “Wir haben Rechte – Kein Scherz!” findet am Donnerstag, 13. April, in Meschede eine vom Kinderrechteforum organisierte Demonstration statt. Treffpunkt ist um 09:30 Uhr an der Gaststätte Pulverturm in der gleichnamigen Straße.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Zu dieser Demonstration schreibt das Kinderrechteforum:

“Unseren Informationen zufolge wurden im Jahr 2016 100 Asylbewerber aus dem Hochsauerlandkreis abgeschoben. Im Januar 2017 waren es sogar 12.

Wir sind davon überzeugt, dass ein Großteil dieser Menschen, darunter auch Kinder, unberechtigter Weise abgeschoben wurden. Insgesamt sehen wir die Asylpolitik des Kreises kritisch. In der Vergangenheit wurden aus unserer Sicht, insbesondere die Kinderrechte missachtet, die gemäß Artikel 59, Abs. 2 des Grundgesetzes einen verbindlichen Bestandteil unserer Rechtsordnung im Range einfachen Bundesrechts* darstellen.

DIE AKTION
Wir möchten gemeinsam mit euch für eine transparente und faire Asylpolitik des Hochsauerlandkreises einstehen und möchten dich hiermit herzlich zu unserer Demo mit dem Motto: „Wir haben Rechte – Kein Scherz“ einladen.

Treffpunkt wird voraussichtlich gegen 9:30 die Gaststätte am Pulverturm in der Pulverturmstraße in Meschede. Nach einem kurzen Kennenlernen und letzten Vorbereitungen werden wir dann gegen 10:30 geschlossen durch die Innenstadt zum Kreishaus ziehen.

Weitere Infos folgen nach der Anmeldung per Email. Bitte beachte, dass eine Anmeldung der Teilnahme über diese Plattform zwingend erforderlich ist. Andernfalls könnte ein Ausschluss am Veranstaltungsort erfolgen.

UNSERE FORDERUNGEN

  • Transparente Asylpolitik
  • Fairer Umgang und Prozess
  • Mehr Beachtung der bestehenden Menschenrechtsverträge (Kinderrechtskonvention, Menschenrechtskonvention, Behindertenrechtskonvention, etc.)
  • Mehr Kontrolle innerhalb der Behörde
  • Einhaltung von Absprachen

BEISPIELE
Im nachfolgenden liefern wir zwei wesentliche Beispiele, die unser Anliegen bzw. die unvollziehbare Asylpolitik des Hochsauerlandkreises verdeutlichen sollen.

FAMILIE DARBINYAN AUS BESTWIG

Einige werden sich sicherlich noch an die Geschichte von Familie Darbinyan aus Bestwig erinnern. Die Familie kommt ursprünglich aus Armenien und lebt seit 4 Jahren in Deutschland. Die beiden älteren Kinder, Elina (20) und Edgar (18) besuchten damals erfolgreich die Schule. Elina machte eine schulische Ausbildung am Berufskolleg in Bestwig zur gestaltungstechnischen Assistentin und Edgar stand kurz vor seinem Realschulabschluss. Er wäre in nur wenigen Monaten als Klassenbester abgegangen und eine Ausbildung begonnen. Der Vater hatte eine Vollzeitstelle bei einer Schreinerei und die Mutter kümmerte sich derweil um das Neugeborene (Januar 2016).

Im März 2016 wurden Edgar und Elina eines Morgens durch die Polizeibeamte, sowie Mitarbeiter der Ausländerbehörde aus dem Schlaf gerissen. Sie sollten abgeschoben werden. Trotz ihrer vorbildlichen Integration, Ausbildungsstellen und einem laufenden Härtefallantrag.

FAMILIE QUNI AUS RAMSBECK

Der Fall von Familie Quni ist aktuell. Ursprünglich kommt die Familie aus Albanien und lebt seit 2015 in der Bundesrepublik. Die Familie ist ebenfalls fünfköpfig. Alle 3 Kinder, Jolanda (16), Egzon (15) und Amina (7) besuchen die Schule und beherschen die deutsche Sprache. Auch die Eltern sprechen Deutsch und sind beruftätig.

Auch diese Familie engagierte sich in ihrer Freizeit in unterschiedlichen Vereinen (Fußballverein, Chorgemeinschaft, etc.) und war dafür, dass die Familie erst mehr als ein Jahr hier lebte hervoragend intergriert. Im Januar 2017 wurde die gesamte Familie dann plötzlich abgeschoben. Obwohl ein Härtefallantrag gestellt war und es neue Erkentnisse über die gesundheitliche Situation von Tochter Jolanda gab, diese hat nämlich aufgrund eines genetischen Defekts eine körperliche Beeinträchtigung.

VERWEISE
* Vgl. BVerfG, 19.09.2006, 2 BvR 2115/01, Rn.52

ANMELDUNG
Da wir als Veranstalter dazu verpflichtet sind, die Teilnehmerzahl zu melden, bitten wir alle, sich für die Teilnahme anzumelden.”

Weitere Infos gibt es unter:
http://kinderrechteforum.org/events/demo-wir-haben-rechte-kein-scherz
https://www.facebook.com/events/660235117514986

Inside AfD – Was kommt da auf uns zu? Vortrag und Diskussion im Rock-Café Meschede

Screenshot der Einladung der Mescheder Falken zur Veranstaltung im Rock-Café
Screenshot der Einladung der Mescheder Falken zur Veranstaltung im Rock-Café

Auf einer Veranstaltung der Falken HSK referierte heute Nachmittag Rainer Roeser, Journalist und Kenner der rechten Szene,  über das Innenleben und die Strukturen der AfD. Dabei betrachtet Roeser insbesondere die Organisationsebenen Bund, NRW und Hochsauerlandkreis.

Der Platz im Rockcafé wurde um 15 Uhr eng. Zusätzliche Stühle mussten herbeigeschafft werden. Viele junge, aber auch ältere Antifaschisten waren gekommen, um sich zu informieren und ihre Fragen zu diskutieren.

Nach der Landtagswahl im kommenden Mai könnten zwischen 20 und 30 Abgeordnete der AfD im Düsseldorfer Landesparlament sitzen, so Rainer Roeser. Grund genug, sich mit Strukturen und Inhalten der neuen rechtspopulistischen Partei auseinanderzusetzen.

Bei ihrer Gründung vor dreieinhalb Jahren wäre die selbst ernannte „Alternative für Deutschland“ eine gesellschaftspolitisch konservative und wirtschaftspolitisch neoliberale Partei gewesen, die sich zwar rechtspopulistischer Argumentationsweisen bediente, ohne dass dies aber das bestimmende Element der Partei war.

Bei dieser “alten” AfD von 2013 bis 2015 hätte als “Professoren-Partei (Lucke)” das Thema Euro im Vordergrund gestanden.

Inzwischen sei die AfD zur durchgehend rechtspopulistischen Partei geworden, die ihr Gründungsthema, den Kampf gegen den Euro, längst durch Parolen gegen Geflüchtete, gegen Islam und gegen eine supranationale Politik ergänzt und ersetzt habe.

Frauenpolitik und Sozialpolitik suche man im Programm der AfD vergebens. Sie sei eine zutiefst antisoziale Partei, wäre aber beispielsweise in Baden-Württemberg 15% Gewerkschaftern gewählt worden, genau so häufig wie der Durchschnitt.

Die AfD suche und finde die Zusammenarbeit mit extrem rechten Formationen wie der „Freiheitlichen Partei Österreichs“ oder dem „französischen Front National“. Als Organisator zeichne sich dabei insbesondere Marcus Pretzell als Abgeordneter des Europaparlaments aus.

Auf der Kandidatenliste für die Landtagswahlen in NRW fänden sich sowohl Ex-Mitglieder der sogenannten “Schill-Partei” als auch Klimaleugner und Verschwörungstheoretiker.

In der AfD sammelten sich darüber hinaus viele gescheiterte Existenzen, die eine neue Chance als Abgeordnete des Bundestages und der Landtage suchten.

Auch die Aktivitäten der AfD im Hochsauerland, sowie die Berichterstattung in den Medien wurde diskutiert.

Fazit: Wer den 90-Minuten Vortrag von Rainer Roeser verpasst hat, hat etwas verpasst. Der Veranstalter hätte sich mehr TeilnehmerInnen aus den Reihen der SPD gewünscht, die zwar alle eingeladen gewesen wären, aber nur wenige waren anwesend.