Vom Wähler abgewrackt: Die einstigen Volksparteien bieten ein jämmerliches Bild … postvonhorn
Wer wählte die AfD bei der Bundestagswahl? Die AfD konnte bei der Bundestagswahl 10,3 Prozent der Zweitstimmen für sich verbuchen, was für einen leichten Rückgang um 2,3 Prozent steht. Blick man auf die sozialen Besonderheiten ihrer Wähler, bestätigen sich frühere Erkenntnisse zu deren sozialer Zusammensetzung … blicknachrechts
Ein bisschen schwanger (Satire): „… dürften nicht gegen das Virus geimpfte Arbeitnehmer ab November diesen Jahres im Falle einer Quarantäne nicht mehr mit Entschädigungen rechnen. Eine bundesweite Regelung sei durch die Gesundheitsministerien von Bund und Ländern unter dem Vorsitz des…“ … zynaesthesie
Absturz der Linkspartei: Destruktive Diskussionen … taz
Wie Facebook Trauma und Angst verstärkt: Der Konzern Facebook sammelt Daten, um seinen Nutzer:innen gezielte Werbung anzuzeigen. Eine Fallstudie zeigt, wie schädlich das für die mentale Gesundheit sein kann … netzpolitik
Putzig! WPWR-Redakteur fabuliert von einem „politischen Erdbeben made in Hagen“ … doppelwacholder
Geschichtlicher Spuk: Maxim Billers Roman „Der falsche Gruß“ … revierpassagen
„World Press Photo“-Ausstellung mit vier Monaten Verspätung eröffnet: Preisgekrönte Pressefotografien aus aller Welt sind wieder im Depot Dortmund zu sehen … nordstadtblogger
September 1941 – Beginn der Kennzeichnung der jüdischen Bevölkerung im Deutschen Reich: Am 19. September 1941 trat im Deutschen Reich die von Reinhard Heydrich unterzeichnete „Polizeiverordnung über die Kennzeichnung der Juden“ in Kraft – auf den Tag sechs Jahre nachdem mit den Nürnberger Gesetzen eine Trennung der Bevölkerung in jüdisch und nicht-jüdisch eingeführt worden war … ghwk
Rote Linien ziehen: Wie umgehen mit der »Alternative für Deutschland« in den Parlamenten? Diese Frage wird seit ihrem Einzug kontrovers diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) hat die AfD-Bundestagsfraktion fast vier Jahre lang erlebt. Sascha Schmidt hat im Juni 2021 mit ihr für »der rechte rand« gesprochen … derrechterand
Wählertäuschung (Satire): … gehe man auch im Konrad-Adenauer-Haus davon aus, dass es sich bei der Wahl leidlich um eine Momentaufnahme der politischen Meinung einer Minderheit handle, die an der Abstimmung teilgenommen habe … zynaesthesie
Lehe im Wandel: Der Stadtteil Lehe in Bremerhaven wird in einigen Medien als ärmster und asozialster Ort Deutschlands stilisiert. Doch Lehe ist im Wandel. Miriam Klingl hat die Menschen vor Ort portraitiert und sie gefragt, wie sie selbst Lehe wahrnehmen … kwerfeldein
Hagen: Ada Pellert bleibt Rektorin der FernUniversität … doppelwacholder
Joseph Beuys auf der Spur: Aktions-Fotografien von Ute Klophaus in Wuppertal … revierpassagen
Essen/ Berlin, 15. September 2021. Die AfD hat zwischen 2016 und 2018 anonym finanzierte Wahlkampfhilfen im Wert von über 3 Millionen Euro erhalten. Das geht aus internen Buchungsdokumenten des Werbeflächenvermarkters Ströer hervor, die das Recherchezentrum CORRECTIV, ZDF Frontal und der SPIEGEL auswerten konnten.
(Pressemitteilung Correctiv)
Konkret geht es um mehr als 9.400 Großplakate, die vor der letzten Bundestagswahl und acht deutschen Landtagswahlen bei Ströer in Auftrag gegeben wurden und die in etwa 70 deutschen Städten zur Wahl der AfD aufriefen. Offiziell zeichnete ein Stuttgarter „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ für die Plakate verantwortlich.
Dennoch ist bei einem Großteil dieser Aufträge die AfD in den Unterlagen des Plakatwerbers als „Direktkunde“ eingetragen. Ströer verwendete für diese Buchungen sogar dieselben Kundennummern wie bei offiziellen Plakatkampagnen der AfD. Damit waren beide Kampagnen innerhalb des Unternehmens zusammengefasst.
AfD weist Verbindungen zurück
Nach Ansicht von Experten könnte es sich bei den Plakaten um illegale Parteispenden handeln: Entgegen wiederholter Beteuerungen der AfD, nichts mit der Kampagne des anonym finanzierten Vereins zu tun zu haben, liegen CORRECTIV, ZDF Frontal und SPIEGEL Hinweise vor, dass AfD-Funktionäre von einer Koordinierung der Kampagnen bei Ströer gewusst haben. Die AfD teilt auf Anfrage mit, dass es keine Absprachen zur Koordinierung mit einer Unterstützerkampagne gegeben habe und es auch keinen Auftrag von offiziellen Parteigremien an einzelne Mitarbeiter gab, Absprachen oder Koordinierungen zu vereinbaren.
AfD intern als „Direktkunde“ bei Unterstützerkampagne geführt
Den Buchungsdokumenten zufolge wurde bei zahlreichen Aufträgen für Vereinsplakate nicht der Verein als „Direktkunde“ geführt, sondern die „Alternative für Deutschland“. Erstmals zeigen die Recherchen von CORRECTIV, ZDF Frontal und SPIEGEL auch die Dimension der möglicherweise rechtswidrigen Finanzierung der Kampagnen: Die größten Aufträge betrafen demnach die Bundestagswahl 2017 mit rund 1,9 Millionen Euro für rund 4.900 Plakate, gefolgt von den Landtagswahlen in NRW (521.000 Euro) und Baden-Württemberg (221.000 Euro).
In zahlreichen Aufträgen taucht in den Unterlagen neben der AfD die Schweizer PR-Firma Goal AG als Werbeagentur auf, die bereits mehrfach im Zusammenhang mit illegalen Wahlkampfhilfen zugunsten von AfD-Politikern auffiel. Allein in dieser Konstellation umfasst das Auftragsvolumen rund 2,5 Millionen Euro.
Im Auftrag der AfD teilt ein Anwalt mit: Zu „internen Vorgängen“ bei Ströer habe die AfD keine Kenntnis. Dass sie bei der umstrittenen Kampagne als Direktkunde erfasst wurde, sei ihr nicht bekannt. Eine „falsche Zuordnung einer anderen (angeblichen) Kampagne zu unserer Mandantschaft“ liege allein im „Verantwortungsbereich des Unternehmens Ströer“, schreibt der Anwalt.
Neben den internen Unterlagen liegen CORRECTIV, ZDF Frontal und dem SPIEGEL eidesstattlich versicherte Aussagen ehemaliger AfD-Politiker und SMS-Verläufe vor, die Verabredungen und Treffen zwischen AfD-Wahlstrategen und Mitarbeitern der Außenwerbefirma Ströer bezeugen. Die Aussagen und Dokumente legen nahe, dass die offiziellen AfD-Kampagnen und Unterstützerkampagnen enger miteinander verknüpft waren als bisher bekannt.
Der Ströer-Konzern lässt einen Fragenkatalog von CORRECTIV, ZDF Frontal und SPIEGEL unbeantwortet und gab stattdessen am 15.9. eine Pressemitteilung heraus mit Bezug auf die Anfrage. Darin weist Ströer eine Verantwortung von sich. Es verstehe sich als „neutraler Dienstleister“. Als Dienstleister der Außenwerbung müsse das Unternehmen unterstellen, dass die Finanzierung von Aufträgen durch die Kunden rechtmäßig erfolge, heißt es in der Mitteilung. Rechtliche Vorgaben und Transparenzregeln des Deutschen Bundestages seien „allein von den zuständigen Stellen“ zu überprüfen.
Ermittlungen gefordert
Nach Ansicht der Parteienrechtsexpertin Sophie Schönberger müssten Staatsanwaltschaft und Bundestagsverwaltung Ermittlungen gegen die AfD aufnehmen. „Wir haben jetzt die Nachweise, dass die Kampagne jedenfalls beim Plakat-Hersteller koordiniert wurde“, sagt die Juristin. Schönberger sieht „sehr starke Indizien dafür, dass die AfD da eingebunden war oder jedenfalls sehr viel davon wusste. Wenn das so ist, dann hätten wir eine illegale Parteispende“.
Bisher musste die Partei wegen anonym finanzierter Wahlplakate in zwei ähnlichen Fällen eine Gesamtsumme von rund 400.000 Euro zahlen. Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen und der Europapolitiker Guido Reil hatten rechtswidrige Unterstützung in Form von Plakaten und Anzeigen angenommen. Das Geld dafür war über die Schweizer Goal AG geflossen, in Meuthens Fall rund 89.000 Euro, in Reils um 44.500 Euro.
Sollte die AfD von der Koordination gewusst haben, müsse die gesamte Kampagne der Unterstützer der AfD zugerechnet werden, sagt Ulrich Müller von der Organisation Lobbycontrol. Da die AfD die mutmaßlichen Zuwendungen nicht meldete, könnten ihr nun „nochmal Strafbescheide in zwei- bis dreifacher Höhe des Budgets“ drohen.
Unter stramm rechter Führung: Die Fotoagentur »ddp images« gerät durch eine Übernahme unter Einfluss des stramm rechten Medien-Unternehmers Moritz Hunzinger … derrechterand
Another world is possible – eine bessere Welt ist möglich!: GLOBALER KLIMASTREIK AM 24. SEPTEMBER – #AlleFürsKlima … FridaysForFuture
Revolution, Baby! #7: Der einzige Weg zu einer soliden Erholung besteht darin, in die Dekarbonisierung durch einen massiven globalen Green New Deal zu investieren, der Arbeitsplätze schafft, Ungleichheit verringert und gleichzeitig unseren Übergang zu einer grünen und nachhaltigen Zukunft unterstützt … prinzessinnenreporter
Corona und Klima – zwei Krisen, eine Strategie? Der gut besuchte Politische Salon Hagen lieferte unter dem Titel „Klimaneutraler Umbau der Wirtschaft“ einen konstruktiv-kontroversen Diskussionsabend im Emil Schumacher Museum … doppelwacholder
Bananenrepublik (Satire): Fluchend verlässt Rentner Ernst K. (85) die Kaufhalle Malschwitz (Landkreis Bautzen), da es am Tag nach der Bundestagswahl keine Bananen mehr gibt. Empört klingelt der ehemalige Schreiner und jetzige AfD-Funktionär die Anwohner am Dorfplatz aus dem Bett, um die Wiederkehr des verhassten Sozialismus zu verkünden … zynaesthesie
Dein Geld? Nein danke! Vor einigen Tagen erst war ich wieder mal in eine Diskussion verstrickt, in der ich versucht habe zu verdeutlichen, dass Amazon eher Symptom als Ursache vieler Probleme ist […] Es ging mir, wie so oft, darum, dass der Einzelhandel oftmals versäumt hat, sich auf wandelnde Lebenswirklichkeiten und Kundenbedürfnisse einzustellen … unkreativ
Reisen durch ein fantastisches Universum: Vor 100 Jahren (plus zwei Tagen) wurde Stanislaw Lem geboren … revierpassagen
AfD & Corona: »Wir haben keine Pandemie« … derrechterand
Union: Der lange Marsch in die Opposition … postvonhorn
Nachtgespenster für Olaf (Satire): Da sitzt er, und die Stimmung steigt.Die andern haben ausgegeigt … zynaesthesie
„Selbstsüchtige Eigenwerbung“: Sowohl die Spitze der Hagener Stadtverwaltung als auch fast alle Fraktionen und Gruppen im Stadtrat üben scharfe Kritik an der Berichterstattung des örtlichen Funke-Mediums, das immer so tut, als seien es zwei – Westfalenpost und Westfälische Rundschau … doppelwacholder
SBL im Kreistag: beantragt Bericht des Landrats zu den Vorgängen um den Verkehrsflugplatz bei Arnsberg … sbl
Comic-Zeichenkunst: Als Jim Steranko Frank Millers Sin City erfand … endoplast
Pen Plotter sind eigentlich völlig veraltete Hardware: Sie bewegen einen Stift mit der Hilfe von Motoren über Papier, um eine Zeichnung zu erstellen. In der Frühzeit der Computertechnik waren sie häufig das einzige Mittel, um z.B. berechnete Funktionen und Graphen „auszudrucken“ … schmalenstroer
AfD & Co: Mit Afghanistan das Migrationsthema triggern … blicknachrechts
Plumpes Denken ist das Denken der Großen: Die Dinge sind komplex, und man wird schlauer, wenn man sie in ihrer Komplexität durchdenkt, von allen Seiten ansieht, aber damit wird die Welt natürlich komplizierter. Man muss sie dann auch wieder vereinfachen … misik
Die seltsame Formel für den Body-Mass-Index: Auf den ersten Blick plausibel ist sie nicht. Wieso soll Kilogramm pro Quadratmeter ein Maß für Unter- oder Übergewicht sein? Kraft durch Fläche ist doch eigentlich Druck. Es versteht sich, dass größere Menschen im Durchschnitt schwerer sind als kleinere; aber um wie viel? … scilogs
Dolchstoß (Satire): „… von der Geschwindigkeit der Entwicklung sehr überrascht gewesen seien. Man habe sich um den Vormarsch der Taliban nicht gekümmert, da der Bundesnachrichtendienst nächste Meldungen zur Lage in Afghanistan erst nach der Wahl zum…“ … zynaesthesie
Extreme Wetterereignisse und ein schleichender Temperaturanstieg: Die Klimakrise wird der Menschheit einiges an Anpassungsfähigkeit abverlangen. Auch die digitale Infrastruktur muss widerstandsfähiger werden. Das zeigt nicht zuletzt die Flutkatastrophe im Südwesten Deutschlands … netzpolitik
Für den sozial-ökologischen Wandel: Erste Hagener Tanz- und Rad-Demo … doppelwacholder
“Die Erde wird ein anderer Planet werden” – Was bedeutet das für uns im HSK?: Wir erleben aktuell im Bundestagswahlkampf, dass die SPD auffällige rote Plakate klebt, auf denen sie verspricht, sich für den Klimaschutz einzusetzen. Und auch der CDU-Kandidat behauptet, dass der Klimaschutz für seine Partei jetzt ein wichtiges Thema sei … sbl
Neue Basis für Pandemie-Leugner*innen: Die Partei bildet die ganze Bandbreite der Corona-Wutbürger*innen ab: von – im Selbstverständnis – Linksalternativen bis zu rabiaten Verschwörungsideolog*innen und Rechten. Wenig überraschend sind die Überschneidungen zu Esoterik und Alternativmedizin … derrechterand
Aufmarsch-Flop in Weimar: Der von Thüringer Neonazis propagierte „organisationsübergreifende Ansatz“ hat lediglich etwa 100 Teilnehmer zum Aufmarsch in Weimar mobilisiert … blicknachrechts
Dreiste AfD-Propaganda: Der Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD) reagiert auf einen Leserbrief in der WPWR … doppelwacholder
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen. Rückzieher machen. Repeat … netzpolitik
Kies baggern am Niederrhein: Danke CDU, danke FDP, Ihr habt NICHTS gelernt … unkreativ
Wie stabil ist der Golfstrom? Was die kollabierende AMOC heute mit dem Klima in Europa und der Welt machen würde, ist im Detail unklar, weil wir nicht wissen, wie das Strömungssystem danach aussähe. Der Konsens ist aber, dass man es nicht so gerne ausprobieren möchte … scilogs
Aus dem Leben eines Werbenichts: Ende April 2021 starb der Unternehmer Carl-Wilhelm Edding im Alter von 90 Jahren in Hamburg. Sein Erfolgsprodukt – der populäre Filzmarker edding – wurde zu einer der ganz großen und starken Hamburger Marken wie Nivea, Tesa oder Montblanc … harbuch
Familienfreuden auf Reisen: Von Bergziegen und Meerschweinchen … revierpassagen
NSU 2.0 – der mutmaßliche Täter und sein politischer Kontext … blicknachrechts
Nina Rink interviewt Rechtsanwalt Chan-jo Jun: Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun klärt in sozialen Medien unter #QuatschJura über fragwürdige juristische Praktiken selbsternannter »Querdenker*innen« auf … derrechterand
Wissenschaftler als Gegner von Corona-Massnahmen: Der Grat zwischen gesunder wissenschaftlicher Skepsis und Unterstützung der absurden Querdenker-Bewegung … scilogs
Geschichte und Gegenwartsverstehen: Die Auswahl an Narrativen, die im Geschichtsunterricht den Hintergrund „verlässlicher“ (also prüfungsrelevanter) Aufgaben und Themen bilden, beschränkt sich auf wenige immer wiederkehrende „Hotspots“, etwa die Julikrise 1914 gekoppelt an die Kriegsschuldfrage, die Einordnung eines deutschen „Sonderwegs“ von Bismarck zu Hitler und der verspäteten Demokratisierung im Deutschen Reich, die verschiedenen Ausprägungen nationalsozialistischer Ideologie und Herrschaft oder der Kalte Krieg im Deutungskonflikt zwischen West und Ost sowie einige weitere auf die Geschichte Deutschlands verkürzten Standardthemen … historischdenken
Einen AfD’ler aus Dortmund zieht es in den Bundestag: Matthias Helferich macht sich auf den Weg nach Berlin … nordstadtblogger
Niedrigstimmensektor (Satire): „Gut, Herr Scholz, ich fasse das dann noch mal zusammen: das Problem an der Kanzlerkandidatin der Grünen ist nicht, dass sie eine Frau ist, das Problem ist, sie ist nicht Olaf Scholz. So war das doch gemeint? … zynaesthesie
Was Meister Yoga sagt: „Dokumentierte Arbeitszeit der Knüller ist!“ … charly&friends
Die Sehnsucht nach Bleibe und die Furcht davor: Judith Hermanns Roman „Daheim“ … revierpassagen
Vorverkaufsstart für außergewöhnlichen Live-Stream aus dem Theater Hagen: ERSTMALS präsentiert das Theater Hagen den LIVE-Stream einer VOLLSTÄNDIGEN Produktion: Die Deutsch-Rock-Punk-Pop-Theater-Party „Wenn die Nacht am tiefsten (… ist der Tag am nächsten)“ ist am Samstag, 22. Mai 2021 ab 19.30 Uhr zu erleben … doppelwacholder
Sind Verschwörungsgläubige Sektierer? »Eine satanistische Elite fördert aus dem Blut gefolterter Kinder die Droge ›Adrenochom‹. Präsident Trump befreit sie nun.« … derrechterand
Gernulf Olzheimer kommentiert (Satire): Verhandeln mit der Natur – Immerhin wissen wir jetzt, dass wir von Berufsirren geführt werden, denen es um die kurzfristige Erledigung eines Jobs geht: sich aus jeder Verantwortung rauszuhalten … zynaesthesie
Neue Version der Corona-Warn-App: Einchecken per QR-Code … netzpolitik
Eine deutsche Affäre? Notizen zur öffentlichen Geschichte: Schon lange nicht mehr hat ein historisches Buch so scharfe Kontroversen ausgelöst wie jüngst „Demokratie. Eine deutsche Affäre. Vom 18. Jahrhundert bis zur Gegenwart“ aus der Feder der Münchner Historikerin Hedwig Richter … publicHistory
Künstlersohn, Museumsdirektor und Stifter: Ulrich Schumacher gestorben … revierpassagen
Popcorn-Kino gegen den Corona-Blues: Gute und schlechte Monster … unkreativ
Vorverurteilt: Lina E. soll Neonazis angegriffen haben und sitzt seit Monaten in U-Haft. Sie ist zur Galionsfigur eines vermeintlichen Terrorismus geworden … taz
Von der Bürgerwehr zum Rechtsterror – die „Gruppe S“: Im Februar letzten Jahres bremsten die Behörden ein Terrornetz aus, das durch wiederholte massive Anschläge und Attentate und dadurch ausgelöste Gegenreaktionen eine Bürgerkriegssituation schaffen wollte, die schließlich in eine Militärdiktatur münden sollte … derrechterand
Hamburg: „Querdenken“-Orga-Ebene mit AfD-„Flügel“ … bnr
Das Coronavirus-Update #82: Die Lage ist ernst – Einschätzung des Virologen Drosten. 65 Minuten, die sich wieder einmal lohnen … ardaudiothek
Gernulf Olzheimer kommentiert (Satire): Die modernen Kränkungen der Menschheit … zynaesthesie
„…weil man keine Wahl hat“: ausgewählte Essays von Paul Auster aus 50 Jahren … revierpassagen
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
Einstellungen