Der Eiserne Steg über den Main: „Segelnd auf weindunklem Meer hin zu Menschen anderer Sprache“ (foto: zoom)
Paramilitärische braune Kundgebung: Rund 60 Anhänger des „III. Wegs“ sind am Samstag durch Mettmann im niederbergischen Land marschiert … bnr
Mark Hollis: Die Kunst des Weglassens und des Verschwindens … endoplast
Eine Kernfrage für Europas Zukunft: Wie viele Klosorten braucht Deutschland? … postvonhorn
Des Kaiser neue Kleider: Wehret den Lügen in der Klimadebatte … scilogs
#FridaysForFuture – Wir haben nichts zu verlieren, außer unsere Zukunft! „Vergangenen Freitag, am 15. März, demonstrierten in Neheim über 300 Schüler als Teil der Fridays for Future-Bewegung für mehr Klimaschutz und ein Ende der Stillstands-Politik der Bundesregierung. Folgende Worte richtete ich an die jungen Demonstranten, die an diesem Tag gemeinsam mit etwa 1, 4 Millionen Schülern in über 100 Nationen ein deutliches Zeichen setzten.“ … demokraTIEFsinn
Restitution und historische Urteilskraft: Vor einigen Tagen übergab in einer feierlichen Zeremonie die baden-württembergische Kultusministerin die bisher im Stuttgarter Linden-Museum aufbewahrte Bibel und Peitsche Hendrik Witboois an den Staat Namibia … publicHistory
Die radikale Linke in Harburg-Wilhelmsburg: Nachdem der erste Teil des Nachtrags zum Buch „Die radikale Linke…“ neue Aktenfunde zur Revolutionszeit 1918-1923 beleuchtete und der zweite Teil sich der inneren (organisatorischen und ideologischen) Weiterentwicklung der Harburg-Wilhelmsburger KPD widmete, soll der abschließende dritte Teil nun das Verhältnis der KPD zur SPD in den Blick nehmen … harbuch
Geschichte Geschichte von Marko Demantowsky: Geschichtspropaganda und Aktivistenbewegung in der SBZ und frühen DDR … paralipomena
Klassischer Journalismus von Egon Erwin Kisch: Es ist einfach eine schöne und interessante Sammlung an Texten: Egon Erwin Kisch hat im Jahr 1923 das Buch „Klassischer Journalismus – die Meisterwerke der Zeitung“ herausgegeben … schmalenstroer
Das Problem Verfassungsschutz hat eine lange Geschichte: Der Verfassungsschutz hat eine lange Tradition, rechte Gewalt zu vertuschen und zu verharmlosen. Doch das Problem sind nicht die vielen Skandale, sondern der Geheimdienst selbst … netzpolitik
Zeitungskrise: Mit Edelfedern gekitzelt … charly&friends
Ob die RP das ernst meint? Ich habe vor einer Weile aufgegeben, die Rheinische Post regelmäßig zu lesen … unkreativ
„Kein Wunder“: ein enttäuschender Roman von Frank Goosen .. revierpassagen
Hagen: Kersting schließt Ende März. Buchhandlung gibt nach 130 Jahren auf … doppelwacholder
Politikerverdienste – nicht immer transparent: Was erzielen Landräte an “Nebeneinnahmen”? … sbl
Peter Bürger und Georg D. Heidingsfelder (1899-1967), Nonkonformist aus Meschede (foto: sbl)
Auf Einladung der Kreistagsfrakion Sauerländer Bürgerliste reiste Peter Bürger am 11. März 2019 unter ungünstigen Umständen von Düsseldorf mit der Bahn nach Brilon und kam – trotz scheußlichstem Wetter mit Wind und Graupelschauern, Zugausfällen und –verspätungen – pünktlich im „Tommy’s“ im Kolpinghaus an.
Peter Bürger, geboren 1961 in Eslohe im Sauerland, studierte katholische Theologie, arbeitete als Krankenpfleger und ist seit vielen Jahren als freier Publizist tätig. Er ist Mundart- und Heimatforscher, Buchpreisträger und engagiert sich in der Friedensbewegung. Kurz: Er hat viel Elan, eine Menge Arbeit und ein volles Programm.
Auftakt zu den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“
Bahnfahren ist ein Erlebnis! Am Montag dem 11. März, dem Auftakt der „Internationalen Wochen gegen Rassismus, war irgendwo zwischen Düsseldorf und Brilon-Wald Zivilcourage gefragt. Ein nicht gerade höflicher und netter Schaffner machte einen jungen Farbigen rassistisch an. Peter Bürger intervenierte und … hatte sofort fünf Unterstützer an seiner Seite. Passt das nicht wunderbar zum Beginn der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“!? Dazu Peter Bürger: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ (Anmerkung: Auch bei der Deutschen Bahn AG.)
Sauerländische Friedensboten
„Heimat“ ist nach Meinung der Verfasserin dieses kleinen Beitrags ein reichlich überstrapazierter oder oft nicht im passenden Kontext verwendeter Begriff.
Wohltuend ist dagegen der „Heimat“-Ansatz von Peter Bürger. Einen Teil seiner Forschung widmet er den „Friedensarbeitern, Antifaschisten und Märtyrern des kurkölnischen Sauerlands“. Zu ihnen zählt er den Propstdechant Joseph Böhmer, den Pfarrvikar Otto Günnewich, den Bauernsohn Carl Lindemann, Dr. Josef Kleinsorge, Bäckermeister Josef Quinke, die Brüder Josef und Theodor Rüther, Franz Stock und viele andere mutige Menschen.
Deren gemeinsame Botschaft heißt:
„Versagt euch den völkischen Hetzern und der Kriegsmaschinerie! Sagt NEIN!“
Ob diese Aufforderung wohl den Anhängern der AfD und den anderen rechtslastigen und faschistischen Gruppierungen, den Lobbyisten der Waffenindustrie und mehr oder weniger hochrangigen Politiker/innen und anderen einflussreichen Kreisen gefällt?
Menschen und Bilder aus vergangener Zeit
Peter Bürger zeigt ein Foto eines „dekorierten“ jungen Militärseelsorgers aus der Zeit des I. Weltkriegs. „Der Krieg ist Wille Gottes“ hat er, hat der Klerus gepredigt. Und ganz perfide: „Wenn ihr betet, kommen die Soldaten zurück.“ Das bewahrheitete sich bekanntlich nicht. Nach dem WK I kam es zur ersten großen Kirchen-Austrittswelle. Der junge Seelsorger auf dem alten, vergrauten Bild wurde später Erzbischof von Paderborn. Das völkische Denken behielt er bei.
Mutige und Denunzianten
Von der Leinwand schaut jetzt ein selbstbewusst wirkender, gutaussehender junger Mann in gepflegtem Zivil: Josef Rüther, geboren 1881 in Assinghausen. Er war früh Halbwaise. Sein Vater, ein Wanderhändler, starb schon 1888. Josef wurde später Lehrer am Gymnasium Petrinum in Brilon.
Nach dem WK I gründete Rüther den „Friedensverband der Deutschen Katholiken“ und schrieb gegen das was ihm missfiel an: „Heimat ist kein Besitz!“.
Sein Bruder Theodor, ein katholischer Geistlicher, war Vorsitzender der Zentrumspartei im Sauerland.
Peter Bürger bezeichnet beide Brüder als „verblüffend hellsichtig“. Sie organisierten Veranstaltungen von bis zu 1.000 Leuten, wie 1931 eine große deutsch-französische Friedenskundgebung auf dem Borberg bei Brilon.
Das blieb nicht ohne Folgen. Bereits 1930 wurde Josef Rüther in seiner Schule bespitzelt. „1933 war er weg vom Fenster“. Bruder Theodor bekam Berufsverbot. Josef Rüther musste flüchten und sich zeitweise im Wald verstecken. Zum Glück überlebten beide Brüder und auch die Frau von Josef Rüther die Nazi-Zeit.
Noch lange nach dem Ende des Kriegs taten sich Sauerländer mit Josef Rüther schwer.
Vor ca. 15 Jahren hätte ihm gegenüber ein hier bekannter Heimatforscher geäußert, Rüther habe unverantwortlich gehandelt, erzählt Peter Bürger.
„Rufer in der Wüste“ …
… haben oft einen schweren Stand.
Viele Männer und Frauen, über die Peter Bürger und andere Historiker recherchierten, bezahlten ihren Friedenseinsatz sogar mit dem Leben. Beispielhaft erwähnen wir hier:
Angela Maria Autsch aus Finnentrop. Sie starb 1944 als „Nonne von Auschwitz“ im KZ.
Otto Günnewich, Vikar im Sauerland, wurde ins KZ abgeholt und später vergast.
Josef Hufnagel aus Dünschede bei Attendorn. Er wurde zum Tode verurteilt.
Ferdinand von Lüninck aus Ostwig wurde vom Volksgerichtshof zum Tode verurteilt.
Karl Petersen, Pfarrer in Reiste, wurde von der Gestapo abgeführt. Er starb 1944 in Dachau.
Einige mutige Fauen und Männer konnten nach Kriegsende ihre Friedensarbeit fortsetzen. Dafür ernteten sie zu ihren Lebzeiten nicht immer Anerkennung. Hier nur zwei Beispiele:
Georg D. Heidingsfelder, Nonkonformist aus Meschede
Irmgard Rode, Linkskatholikin und Pazifistin aus Meschede
Die andere Seite
Peter Bürger lässt auch die, die das alles zugelassen und/oder aktiv an den Verbrechen beteiligt waren, nicht unerwähnt, wie einen Nazi-Landrat aus Arnsberg, der das Hakenkreuz auf Kirchtürme platzierte.
Eine der Ausnahmen sei der Arnsberger Propst Joseph Bömer, der sich für Opfer der Zwangssterilisation einsetzte.
Zu der Frage, wie viele von den Zentrums-Leuten umgefallen sind, fehlten noch Forschungsergebnisse. Es sei ein Märchen, dass die Zentrumsgesellschaft Widerstand geleistet hat.
Nazis und Kirche im Sauerland hätten kooperiert, und zwar viel mehr als nach 1945 erzählt wurde. „Widerständler waren die Ausnahme. Die Mehrheit hat die Klappe gehalten. Die Massenmorde fanden vor der Haustür statt“.
Eine Widerstandsgruppe katholischer Pazifisten hätte es in Warstein gegeben. Sie nannte sich die „Warsteiner Kreuzfahrer“.
Die Frauen
Und auf die Frage, wie sich die weibliche Hälfte verhielt, ob sie sich nicht so schnell hat gleichschalten lassen, antwortet der Historiker: „Es war versteckte Subversion. Das ganze Ausmaß bekommen wir nicht mehr erforscht.“
Besser erforscht sei das Kapitel „Frauen als Mittäterinnen“. Exemplarisch nennt er die „schlimmste Nazi-Propagandistin“ Josefa Berens (auch bekannt als Josefa Berens-Totenohl.)
Wir, die Kirche und die AfD
Nach Meinung von Peter Bürger gibt es in der Sauerländischen Christdemokratie „Leute, die mit der AfD ins Bett gehen“.
Doch: „Gegen Rechts sind wir in der Mehrheit, immer noch. Wir haben mehr antifaschistische Substanz.“ Aber dass wieder braune Leute im Bundestag sitzen, bedeute, wir müssen wachsam sein! Das Rechte Denken ginge tief in das Bürgertum hinein. Entsetzt sei er über das, was wieder sagbar ist. Faschisten betitelt Peter Bürger als „verkappte Todesanbeter!“
Zurück in die Zukunft
„Die menschliche Zivilisation steht an der Scheide“, warnt der Historiker. „Die Schüler kapieren das, die Bundeskanzlerin nicht. Wir füttern die Rüstungsindustrie. Wir füttern die Mordlust in aller Welt.“
Und natürlich hätten Schülerinnen und Schüler ein Recht zu streiken und ein allgemein politisches Mandat.
Die entscheidende Frage laute: „Scheitert der Homo sapiens?“
Peter Bürger spricht von „der letzten Chance für eine Kehrtwende“ und, dass Frieden einer der Hauptzwecke deutscher Staatlichkeit ist. Das hätten seinerzeit Guido Westerwelle und die Liberalen richtig erkannt. Der Friedensforscher kritisiert heftig, dass Deutschland bei den Pro-Atomwaffen-Ländern steht. Und er warnt eindringlich vor dem Atom-Krieg-Argument „Die anderen haben ja auch …“ mit dem die deutsche Teilhabe begründet wird.
Der Pazifist Peter Bürger befürchtet:
„Die kommende Barberei wird das was unter den Nazis möglich war, um ein Vielfaches überschritten.“
Doch er meint auch:
„Mit Schwarzmalerei kann man keinen Widerstand erreichen. Wir können nur was mit Liebe am Leben erreichen!“
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Nachsatz I Wer nun noch aus statistischen oder banaleren Gründen wissen möchte, wie viele Zuhörer/innen am 11. März im Restaurant „Tommy´s“ dabei waren, dem verraten wir das gerne. Schließlich war die Veranstaltung öffentlich. Also, wir zählten 25 Leute plus 3 junger Männer, die mal kurz von hinten in den Saal geguckt haben.
Ja, es hätten gerne mehr Gäste sein können. Das ist aber nicht das Ende der Fahnenstange. Peter Bürger kommt sicher gerne wieder zu einer Veranstaltung ins Sauerland, vielleicht auch noch einmal zu einer der Sauerländer Bürgerliste!? Wir würden uns jedenfalls sehr darüber freuen.
Nachsatz II und III Unserem Gast und Referenten Peter Bürger vielen Dank für seine unermüdliche und wertvolle Forschungsarbeit, die Wissensvermittlung, für die Beantwortung etlicher Fragen und, last not least, für keine Sekunde Langeweile!
Bei der Stiftung „Internationale Wochen gegen Rassismus“ bedanken wir uns, dass wir diese Veranstaltung mit ihrem Label versehen durften!
Abendbummel durch die Bonner Innenstadt (foto: zoom)
Das Bild oben ist eine winzige Beute unseres Wochenendausflugs nach Bonn.
Schon zum vierten oder fünften Mal habe ich das Haus der Geschichte besucht und bin immer noch nicht gelangweilt. Es wird also ein nächstes Mal geben. Alles weitere später, dafür heute ein paar Lesehinweise. Es sollte für jede/n etwas dabei sein.
Resonanzraum der Hemmungslosigkeit: Das Web als Hass- und Einsamkeitsmaschine … endoplast
Pfarrer Bernd Mönkebüscher: Außergewöhnlich ehrliche und offene Worte über seine Homosexualität … sauerlandkurier
AfD-„Arbeitnehmer“ in der Krise: Unter den drei Gruppen, die von sich behaupten, Arbeitnehmerinteressen in der AfD zu vertreten, ist sie die kleinste: Nun steckt AidA offenbar tief in der Krise … bnr
Funkes „agile Ticker“: Die Nebelbomben der Verlage. Wenn Verlage Stellen abbauen und sparen, dann traut sich kaum einer, einfach Tacheles zu reden. Stattdessen ist blumig von Fokussierung, Verbesserung, Modernisierung die Rede – so wie diese Woche bei Funke. Zeit für Hans Hoff, sich beim SWR zu entschuldigen … dwdl
Funke-Betriebsräte: Das war zynisch, Frau Becker … charly&friends
Sportgeschichte als bedrohte Public History: „Sportgeschichte ist ein ideales Vehikel, um historische und gesellschaftsrelevante Fragen öffentlich zu vermitteln. Sport begeistert, wird ökonomisch immer bedeutender und ist in den Medien omnipräsent. Sportgeschichte als kulturelles Erbe jedoch fristet zumindest in der Schweiz ein Mauerblümchendasein. Unterfinanzierte oder heroisierende Museen und wenig Präsenz im Schulunterricht bilden jedoch Chancen für neue Formen der Public History“ … publicHistory
Größter Holzhandel weit und breit: Grabstätte führt auf die Spuren einer Dortmunder Wirtschafts-Dynastie … revierpassagen
NPP165 mit Anke Domscheit-Berg zum NetzDG: „Dann mach doch kein Facebook.“ … netzpolitik
Bunt, schrill, witzig und schräg: „The Rocky Horror Show“ zurück auf der Hagener Bühne … doppelwacholder
Zu guter Letzt: Hermes – oder – Es wird wohl nie ankommen … schwenke
Kolpinghaus Siedlinghausen: seit dem 14. Dezember betreiben Pedro Lopes und sein Team das Restaurant „RitmuS“. (foto: zoom)
Seit Mitte Dezember hat das Kolpinghaus in Siedlinghausen einen neuen Pächter für den Gastronomiebetrieb gefunden. „RitmuS“ heißt das neue portugiesische Restaurant im Herzen meines Wohnorts.
Da ich dort bislang erst ein Mal zum Kegeln war und ein zweites Mal an einer Geburtstagsgesellschaft teilgenommen habe, kann ich noch nichts über das Restaurant im „Alltagsbetrieb“ sagen. Sobald wir den „Stresstest“ gemacht haben, folgt die Rezension.
Jetzt zu den Lesehinweisen, wie stets eklektisch und ad hoc ausgewählt.
Klimawandel – Greta Thunberg in eigener Sache: Recently I’ve seen many rumors circulating about me and enormous amounts of hate. This is no surprise to me. I know that since most people are not aware of the full meaning of the climate crisis (which is understandable since it has never been treated as a crisis) a school strike for the climate would seem very strange to people in general.
So let me make some things clear about my school strike … Greta Thunberg auf Facebook
Der Hass in unserer Gesellschaft: Ich würde gerne wissen, woher er kommt. Dieser Haß auf alles und jeden, diese mangelnde Toleranz, dieses sich beißwütig auf die Schwachen stürzen. Am Beispiel von Greta sieht man sehr schön, wie kaputt unsere Gesellschaft ist … unkreativ
Rechtsextremismus: AfD-„Flügel“ wähnt sich im Aufwind … bnr
Demokratie: Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD … netzpolitik
Neue Broschüre „Terror in Hohenlimburg: der Pogrom am 10.11. 1938“ … doppelwacholder
Korruption in Europa: Noch eine hässliche Seite der EU … postvonhorn
Gegen Selfie-Journalismus und für Recherche: Laudatio auf Henning Steiner, Journalistenpreis Informatik … welchering
Historische Identität und Migration: Welche Rolle spielt Geschichte für die Identität von Kindern mit Migrationshintergrund? Im Oktober 2018 führte ich zu dieser Frage eine quantitative Vorstudie unter den Schüler*innen zweier Wiener Mittelschulen mit außergewöhnlich hohem Migrant*innenanteil (über 90 Prozent) durch … publicHistory
Alte Produktkataloge: Alte Produktkataloge sind nicht nur spannend durchzuschauen, sondern sind auch ein immenser Datenschatz: Welche Produkte waren verfügbar? Wie teuer waren diese? Was war gerade neu und aufregend? Und was wollten die Leute haben? Was war aufregend? … schmalenstroer
Warum man Burn-out nicht als Modeerscheinung abtun sollte: Kritik an einer Aufklärungsinitiative der Daimler und Benz Stiftung … scilogs
Kunsttagebuch: Die Überforderung. Ist der, der ein Kunstwerk erschafft, der, der er im Augenblick ist oder könnte er bereits der sein, der er erst zukünftig werden würde, um seine Kunst schaffen und ihr Ausdruck verleihen zu können? … endoplast
Geld, Produktionen und Zeit – von allem etwas weniger: Intendant Olaf Kröck stellt Programm der Ruhrfestspiele vor … revierpassagen
Laudatio zum Anglizismus des Jahres 2018: Gendersternchen … sprachlog
Alte Heimat: Dinslakens Menschen bewegte – Ein wenig Schnee…, Wolf GW954f, … andreashaab
„Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat bei einem Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus des Bayerischen Landtags die AfD als verfassungsfeindlich kritisiert. Daraufhin verließ am Mittwoch ein Großteil der AfD-Landtagsabgeordneten den Plenarsaal.“
Soweit die übliche provozierende „beleidigte Leberwurst Show“ der sogenannten „Alternative“ für Deutschland.
Im Interview mit Domradio spricht Charlotte Knobloch nachdrücklich die (Katholische) Kirche an.
„Bei der AfD ist die größtmögliche Opposition nötig! Und das gilt natürlich auch für die Kirchen. Und da ist eine deutliche Anweisung von oben nach unten nötig, Stellung zu beziehen gegen antidemokratische und antisemitische Bewegungen. Das fehlt mir in dieser Deutlichkeit bislang noch des Öfteren.
DOMRADIO.DE: Also sollen die Kirchen noch deutlicher werden?
Knobloch: Die Kirche hat ja die Möglichkeit, die Menschen zu informieren und das erwarte ich von den Kirchen.“
Als „bekennender Agnostiker“ und Antifaschist gebe ich die Botschaft gern weiter.
Vom Standort kurz oberhalb der Feuereiche habe ich am Freitag die Bruchhauser Steine geknipst. (foto: zoom)
Die Aufnahme oben habe ich auf dem Weg von Bruchhausen nach Willingen gemacht. Auch wenn man nicht viel Zeit hat, lohnt es sich, das Auto auf dem Parkplatz an der Feuereiche stehen zu lassen und sich ein wenig, mit oder ohne Kamera, durch den Wald treiben zu lassen.
Es folgen ein paar Lesehinweise.
Kunstdefinition: Kompetenz und Versagen als sich selbst bedingende Gleichzeitigkeit im künstlerischen Prozess … endoplast
Merz bleibt Fritzchen: Was haben sich die Merz-Fans für ihn in die Kurve gelegt! Und was macht er? Er kehrt ihnen den Rücken … postvonhorn
Vom rechten Antisemitismus zum linken Antizionismus: Interview mit dem SYM-Magazin der Evangelischen Akademie Bad Boll … scilogs
„Gauland – kein Rechtsextremist“: warum eigentlich nicht? … blicknachrechts
Gelbe Westen Dortmund – Teil III: Das Schild zeigt sehr deutlich die Bestrebung der Gruppe, sich nicht klar nach Rechts abgrenzen zu wollen. Im Grunde ist es sogar als Einladung an Rechte zu verstehen. Stichwort Querfront. Das funktioniert auch schon, denn Kevin G., der in den letzten Wochen auch an vielen Nazidemos teilgenommen hat, war wiederholt anwesend … gedankensplitter
Die Büchse der Pandora? Deutschland nach 1990. Es scheint eine unendliche Geschichte. Fast dreißig Jahre nach der Vereinigung diskutiert Deutschland über Unterschiede zwischen Ost und West. Nach Jahren der Stille hat der Aufstieg des Rechtspopulismus die Debatten über ostdeutsche “Abweichungen” sowie deren Ursachen erneut angefacht … publicHistory
Trotz Eilantrag in Karlsruhe: Seehofer schafft zentrale Datenbank aller Bürger … netzpolitik
Liebe kann es nicht geben: Johan Simons inszeniert in Bochum „Plattform“ nach dem Roman von Michel Houellebecq … revierpassagen
Das doppelte Cläuschen: SPD-Fraktion macht es sich mit Oberhausen passend … doppelwacholder
Deutlicher Geburtenrückgang im HSK: Die Bedarfssituation für Kindergartenplätze im Kreisgebiet wird sich in den nächsten Jahren voraussichtlich deutlich entspannen. In der letzten Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses wurde eine aktuelle Bedarfsplanung vorgelegt. Daraus geht hervor, dass im für die Kindergartenplanung maßgeblichen Jahreszeitraum vom 02.11.2017 bis zum 01.11.2018 nur noch 1.059 Kinder geboren wurden … sbl
Berlin. (lobbycontrol_pm) Im Spendenskandal um Alice Weidel gibt es eine neue Wendung: laut Rechenschaftsbericht der AfD standen hinter den Überweisungen nicht wie bisher bekannt eine Person, sondern mehrere Personen. Allerdings will die Partei die Namen vor der Öffentlichkeit geheim halten. Sie wurden nur der Bundestagsverwaltung genannt.
Im Rechenschaftsbericht wurden die Zuwendungen dagegen nicht als Spenden verbucht. Auch an anderen Stellen versucht die Partei, verdeckte Wahlkampfhilfe aus dem Rechenschaftsbericht herauszuhalten. Das betrifft etwa den Fall Jörg Meuthen. Klar wird aber, dass es verdeckte Unterstützer-Strukturen für die AfD gibt. Offen bleibt, ob hier mehrere Netzwerke aktiv sind oder am Ende nur eins.
Der AfD-Kreisverband Bodensee von Alice Weidel erhielt 2017 über die Firma PWS Pharma gut 130.000 Euro. Die AfD nutzt in ihrem Rechenschaftsbericht 2017 einen Buchungstrick, um die Spender hinter den Geldflüssen nicht offen legen zu müssen. Die Zuwendungen wurden formal nicht als Spende gebucht, sondern als Verbindlichkeit. Die Partei begründet das mit der Rückzahlung 2018.
„Das ist ein weiterer Versuch, verdeckte Geldflüsse vor der Öffentlichkeit geheim zu halten“, kritisiert Ulrich Müller, Mitgründer von LobbyControl. „Die Spenden wurden 2017 im Wahlkampf eingesetzt, das hat ein Sprecher von Weidel der FAZ bestätigt. Die Zuwendungen müssen deshalb als angenommen gelten und für 2017 als Spende mit Angabe der Spender verbucht werden.“
Die AfD hat die Namen der Spender der Bundestagsverwaltung genannt. Aus dem Rechenschaftsbericht und der Öffentlichkeit hält sie die Spender allerdings heraus. Nach Berichten von Spiegel sowie von NDR, WDR, SZ und dem Schweizer Tagesanzeiger soll es sich um 14 Personen handeln, mit Adressen in Deutschland, Spanien und Belgien. Die Namen sind unbekannt.
„Die Zahl macht stutzig: denn wenn die Gesamtsumme gleichmäßig durch 14 Personen aufgeteilt gewesen wäre, wären die Einzelspenden unter der Veröffentlichungsschwelle von 10.000 Euro geblieben. Dann würde sich aber die Frage stellen, warum die Spender überhaupt die Verschleierung über eine Schweizer Firma gewählt haben. Dadurch wurden die Zuwendungen erst illegal. Eine Erklärung könnte sein, dass die gleichen Spender auch andere AfD-Politiker unterstützt und damit im Gesamtjahr über 10.000 Euro gespendet hätten“, so Müller.
Auch die Fälle Meuthen und Reil legt die AfD nicht offen
Auch an anderen Stellen versucht die AfD weiterhin, verdeckte Wahlkampfhilfe aus dem Rechenschaftsbericht herauszuhalten und damit eine Offenlegung zu vermeiden. Das gilt insbesondere für die Wahlkampagnen der Schweizer PR-Agentur Goal AG für Jörg Meuthen und Guido Reil. Laut Rechenschaftsbericht waren diese Kampagnen größer als bislang bekannt. So räumt die AfD erstmals ein, dass die Goal AG für Meuthen auch Flyer druckte und versandte – zusätzlich zu den bisher bekannten Anzeigen, Plakaten und der Kampagnenwebseite. Die Kampagnen sahen wie AfD-Kampagnen aus, wurden aber von unbekannten Dritten finanziert.
Auch hier soll das Geld von mehreren Personen kommen, die die AfD aber nicht offen legt. In beiden Fällen argumentiert die AfD, dass diese Unterstützung nicht als Parteispende zu werten sei. „Das ist Unsinn. Die Wahlkampagnen der Goal AG sind in Kooperation mit Meuthen und Reil erfolgt, sie müssen der AfD als Einnahme zu gerechnet werden. Die AfD sollte aufhören, gegen die Transparenzregeln für Parteien zu kämpfen, sondern reinen Tisch machen“, so Müller. „Wenn die AfD die Fälle Meuthen, Reil und Weidel wie sachlich angemessen als Spenden verbucht hätte, wüssten wir vermutlich längst einen Teil der Spender. Scheinbar ist der Partei aber der Schutz ihrer verdeckten Unterstützer wichtiger als die Transparenz für die Öffentlichkeit.“
„Löchrig wie ein Schweizer Käse“
„Der AfD-Rechenschaftsbericht ist löchrig wie ein Schweizer Käse“, kritisiert Ulrich Müller. „Keiner der Fälle verdeckter Wahlkampfhilfe wird von der Partei wirklich aufgeklärt.“ Auch die Verteilung des Deutschland-Kuriers durch bayerische AfD-Kreisverbände im Bundestagswahlkampf ist im Rechenschaftsbericht nur erwähnt, aber noch nicht als Parteispende aufgenommen. Ebenso sind die millionenschweren Plakatkampagnen durch den Briefkasten-„Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ nicht erfasst, obwohl inzwischen enge Verbindungen zwischen Verein und AfD bekannt sind.
Es bleibt bislang offen, wie diese Fälle zusammenhängen. Wenn hinter den Spenden an Weidel wirklich mehrere Personen stehen, muss es ein organisiertes Netzwerk geben. Verschiedene Personen kommen nicht unabhängig voneinander auf die Idee, Geld über eine zwischengeschaltete Firma an einen AfD-Kreisverband zu spenden. Zugleich stellt sich die Frage, ob es Verbindungen zwischen den Spendern für Weidel und denen für Meuthen und für Reil gibt. „Gibt es mehrere Unterstützer-Netzwerke, die die AfD über die Schweiz unterstützen und dabei versuchen, die Transparenzregeln zu umgehen? Oder handelt es sich am Ende um ein Netzwerk, das verschiedene Kanäle nutzt? Diese Fragen müssen aufgeklärt werden“, so Müller.
Schärferes Parteienrecht nötig
Erleichtert wird das Versteckspiel der AfD auch durch Schlupflöcher im Parteienrecht. „Wir brauchen jetzt eine umfassende Reform der Parteienfinanzierung, um verdeckte Geldflüsse in Parteien und Wahlkämpfe zu stoppen“, fordert Müller. Insbesondere muss Wahlwerbung durch Dritte den gleichen Transparenzregeln unterliegen wie andere Parteispenden und Regelverstöße schneller und effektiver geahndet werden können.“
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Hintergrund
Die Rechenschaftsberichte der Parteien wurden am Mittwoch veröffentlicht. Sie stehen online unter: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/070/1907000.pdf (100 MB). Die AfD-Erläuterungen zu den Fällen verdeckter Wahlkampfhilfe finden Sie auf den Seiten 241-244. Die AfD hat die Fälle kurioserweise anonymisiert.
Ein kleines, aber wichtiges Werk (bild: thelen-khoder)
Der hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer[1] hat sich zu Martin Luther geäußert. Im Folgenden ein kleiner Text zur Kölner Luther-Ausstellung. Siehe auch hier im Blog.
„Ganz im Gegensatz zu den angelsächsischen Ländern war der deutsche Protestantismus im Zeichen eines Bündnisses von Thron und Altar dem Thron gehorsam. Luther hat einen berühmten Bibeltext – abweichend von dem, was in England und Frankreich geschah – mit den Worten übersetzt: ,Jedermann sei untertan der Obrigkeit, die Gewalt über ihn hat; denn es ist keine Obrigkeit ohne von Gott, wo aber Obrigkeit ist, die ist von Gott verordnet; wer sich der Obrigkeit widersetzt, der widerstrebt Gottes Ordnung.’ (Römer 13, 1ff.) Das ist die Weltanschauung und politische Sittenlehre, die man die Deutschen seit dem 16. Jahrhundert bis zum Nazismus gelehrt hat. Höchstes Gut der Erdenkinder ist die Obrigkeit.
Ganz ähnlich wie Luther dachten unsere Philosophen. …“
Der hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer, über den Ilona Ziok ihren Film „Fritz Bauer. Tod auf Raten“ drehte – das Meisterwerk, das an alle Schulen gehört, ebenso wie Fritz Bauers kleines 37seitiges Büchlein „Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns“ – sagte:
„Das, was die Leute nicht hören wollen: daß es in unserem Leben eine Grenze gibt, wo wir nicht mehr mitmachen dürfen.“
Muss alles wirklich raus? (foto: zoom)Vor ein paar Tagen hatte ich mir vorgenommen, eine Jahresbilanz zu erstellen und ein paar Vorsätze für das neue Jahr aufzuschreiben.
Jetzt sitze ich hier und streiche erst einmal die Vorsätze, bis auf: mehr lesen!
Das war es auch schon – Vorsätze abgehakt.
Die Bilanz erstelle ich grobschlächtig ohne Belege, wurstig und aus dem Bauch.
„Aus dem Bauch“ ist das Credo aller Wissenschaftsleugner, Narzissten und sonstiger Arschlöcher von AfD bis Trump.
Eigentlich braucht man sich nur Trump anzusehen und auf das deutsche Dorf hinunterzubrechen. Bei Trump ist alles drin: Faschismus, Lügen, dreiste Verführung der gesellschaftlich Abgehängten, schamlose Bereicherung. Wer Trump kennt, kennt von Storch.
Was ist ein Atomkraftwerk gegen das Windrad vor der Haustür?
Klimawandel? Hejo, da glauben wir doch lieber den Lobbyisten vom sogenannten E.I.K.E.- Institut und deren Wurmfortsätzen als wissenschaftlichen Beobachtungen und Schlussfolgerungen.
Alles muss raus?
Verschwörungstheorien gab es schon immer und zu allen Zeiten. Das Böse, das Böse ist überall.
Facebook ist böse. Die sozialen Medien sind böse, weil sie den gesellschaftlichen Diskurs verzerrt widerspiegeln und negativ beschleunigen.
Die Minderheit der unverschämten Lautsprecher, Leugner, Ankläger und Verzerrer spielt sich als Mehrheit auf, während ein (wie großer?) Teil der Mehrheit staunend am Rande steht und nicht weiß, wie mit den hoffärtigen Banden umzugehen sei.
Was aber tun in 2019 nach diesem Jahr der Irrationalität 2018?
Meine bescheidene Meinung: geduldig diskutieren, wo es sinnvoll ist; sich nicht aus der Ruhe bringen lassen. Fakten, Zusammenhänge, Ursache Wirkung, Quellen, Belege …
… auf die Straße gehen und vom Demonstrationsrecht Gebrauch machen. Die Grundrechte und das Grundgesetz verteidigen.
Vor dem Stadion in Hamburg. Vielleicht schaffe ich es nächstes Jahr hinein. (foto: zoom)
Jeremy Rifkin: «Das Auto ist doch vorbei!» Der Ökonom und Zukunftsforscher sagt, wir stünden vor der nächsten industriellen Revolution. Aber im Weg stehe die grösste Blase aller Zeiten … handelszeitung
Datenschnüffler: Windows 10 ignoriert Privacy-Einstellungen sammelt Daten, selbst wenn alle Punkte zur Speicherung des Aktivitätsverlaufs abgeschaltet sind … derstandard
Gedenkstätten zur Erinnerung an die NS-Verbrechen in Deutschland rufen auf zur Verteidigung der Demokratie: Immer offener etablieren sich in der Gesellschaft Haltungen, Meinungen und Sprechgewohnheiten, die eine Abkehr von den grundlegenden Lehren aus der NS-Vergangenheit befürchten lassen. Wir stellen mit Sorge fest …kzGedenkstaetteNeuengamme
Moritat vom Eigennutz: Erträgt es diese Gesellschaft lange, wenn die Geister der Vergangenheit auf ihrer Ordnung lasten? Aber klar, die gesellschaftliche Ordnung, das ist die Manifestation der Vergangenheit. Nur die SPD, die weiß das nicht, schließlich geht es ihr genau so … erbloggtes
Friedrich Merz: Bruchlandung statt Höhenflug. Die CDU-Konservativen und die Merkel-Nachfolge … postvonhorn
„Wann waren Sie zum letzten Mal in einer Zeitungsredaktion?“: Betriebsrat ist sauer auf Funke-Manager Schoo und fürchtet neue Sparrunde … meedia
Einheiten – eine kleine Revolution: Einzelne Primärstandards, die irgendwo im Safe gelagert werden müssen, haben dann ausgedient. Das gilt insbesondere für das Ur-Kilogramm in Paris, das bisher noch als Standard für jede Kilogramm-Messung herhalten muss und von dem bekannt ist, dass es immer leichter wird … scilogs
Weshalb Public History?: Der 9. November – ernsthaft? Ausgerechnet an einem solchen Tag will ich verdeutlichen, weshalb Public History wichtig sein könnte? Ein noch einfacheres, offensichtlicheres Datum kann es ja wohl kaum geben … publicHistory
Heino wird 80: Sind denn alle Geschmäcker nivelliert? … revierpassagen
107.7 radio eriwan: Hagener Dudelfunk erfindet eine „Nachricht“ … doppelwacholder
Der Tod und die Medien: Die Sozialen Medien entwickeln sich mit dem Fortschreiten der Zeit notwendigerweise auch zu digitalen Friedhöfen. Walls werden zu neuartigen Grabsteinen … paralipomena
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Berlin. (lobbycontrol_pm) Im Spendenskandal um Alice Weidel gibt es eine neue Wendung: laut Rechenschaftsbericht der AfD standen hinter den Überweisungen nicht wie bisher bekannt eine Person, sondern mehrere Personen. Allerdings will die Partei die Namen vor der Öffentlichkeit geheim halten. Sie wurden nur der Bundestagsverwaltung genannt.
