Umleitung: Desiderius-Erasmus-Stiftung, Rente, Atlantis, Spahn, Reichelt, Google, Facebook, Fremdenzimmer, Vonovia und Flüchtlinge aus Afghanistan.

Bank auf der Hardt, mit 761 m der höchste Berg Siedlinghausens. (foto: zoom)

Die Handlungsoptionen der AfD-nahen „Desiderius-Erasmus-Stiftung“: Die AfD erhoffte sich Millionen für ihre parteinahe Stiftung. Dadurch erwachsen ihr weitere Möglichkeiten, mit Förderungen, Publikationen und Schulungen in ihrem Sinne zu wirken … blicknachrechts

Spahn, Reichelt und die „Bild“: Der CDU-Vize-Vorsitzende und Gesundheitsminister Spahn droht in den Strudel des Skandals um den entlassenen „Bild“-Chefredakteur Reichelt und Springer-Chef Döpfner zu geraten … postvonhorn

Mir persönlich fehlt der Punkt, dass ALLE (Beamte, Selbstständige etc.) in die umlagefinanzierte Rente einzahlen: Von Renten, Aktien und Angst … unkreativ

Atlantis 21 (Satire): „… einen Anstieg von etwa zwei Millimetern pro Jahr messe. Damit sei Sylt noch nicht akut durch den Klimawandel gefährdet, eine Überflutung der Nordseeinsel sei jedoch so gut wie…“ … zynaesthesie

Westdeutsche Worte: Fremdenzimmer … schmalenstroer

Wie Google und Facebook sich die Konkurrenz vom Leib halten: Mit einer heimlichen Kooperation sollen die beiden Datenkonzerne dem freien Wettbewerb bei Online-Werbung geschadet haben … netzpolitik

Mieter:innen-Bündnis „VoNO!via“ übt scharfe Kritik: „Da ist etwas faul im Staate Vonovia“. Misstrauen gegenüber Betriebs- und Heizkosten-Abrechnungen … nordstadtblogger

Aufnahme besonders vulnerabler Personengruppen aus Afghanistan: Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL) wandte sich vergangene Woche mit folgendem Antrag für eine Resolution an Landrat Dr. Karl Schneider: Der Hochsauerlandkreis setzt sich für eine schnelle und unbürokratische Aufnahme von Menschen aus Afghanistan ein! … sbl

Digitaler Dialog mit Dirk Wiese: “Rente sichern!”

In unserem BriefkastenDer heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, lädt am 08. März 2021 um 18:00 Uhr zum Digitalen Dialog mit dem Thema „Rente sichern“ ein. Unterstützt wird Wiese dabei von seinem Kollegen Ralf Kapschack, dem rentenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

(Pressemitteilung SPD HSK)

Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Altersvorsorge zu haben. Richtschnur der Rentenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion ist es, Lebensleistung anzuerkennen, Lebensrisiken abzusichern, Altersarmut zu bekämpfen und die Rente zukunftsfest zu machen.

„Dafür haben wir im Koalitionsvertrag mit der Union wichtige Vorhaben durchgesetzt: So stärken wir die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung. Mit dem Rentenpakt von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stabilisieren wir das Rentenniveau bis 2025. Die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Die Jüngeren profitieren zudem von einem stabilen Rentenbeitrag von maximal 20 Prozent für die kommenden Jahre,“ erklärt Wiese.

Für die Zeit danach arbeitet eine Rentenkommission auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion an Empfehlungen, wie die Rente mit einem garantierten Mindestrentenniveau bei garantiertem Höchstbeitrag gesichert werden kann. Dabei nehmen wir perspektivisch eine Rentenversicherung für alle in den Blick.

Außerdem ist es uns gelungen die Grundrente einzuführen. Seit dem 01. Januar 2021 ist diese gesetzlich verankert. Wer 35 Jahre lang Rentenbeiträge gezahlt hat, Kinder groß gezogen o-der Angehörige gepflegt hat, bekommt eine Alterssicherung mindestens zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung. Für Menschen, die gesundheitlich eingeschränkt sind und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft erarbeiten können, verbessern wir die so genannte Erwerbsminderungsrente. Zudem sichern wir Selbstständige besser ab und erhöhen die Mütterrente. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

Im digitalen Dialog wollen Wiese und Kapschack über die Rentenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und sich mit den Teilnehmern*innen austauschen.

Nach erfolgter Anmeldung unter dirk.wiese.wk@bundestag.de erhalten die Gäste die Einwahldaten.

Rentendiskussion auf dem Unterbezirks-Parteitag der SPD im Hochsauerlandkreis: weitgehende Beschlüsse

Die Diskussion um die heutigen und zukünftigen Renten habe, so eine Pressemitteilung der Hochsauerländer Sozialdemokraten, auf dem Unterbezirks-Parteitag der HSK-SPD eine wichtige Rolle gespielt.

(Der Beitrag beruht auf einer Pressemitteilung der AG60+*, Jusos* und AfA*.)

Es sei ein gemeinsamer Antrag (AntragRenteAg60plusJusosAfA) der AG60+, der Jusos und der AfA mit mehr als 90% Zustimmung in Medebach verabschiedet worden. Diese Gemeinsamkeit und Einigkeit sei ein erstmaliger Vorgang in der Geschichte der HSK-SPD.

Ferdinand Ross, Vorsitzender der AG 60+: “Der Antrag geht über das hinaus, was in der sogenannten Rentenkommission zur Zeit diskutiert wird.”

Zwei Säulen sollen demnach zukünftig das Einkommen der Rentnerin und Rentner sichern und Altersarmut in jedem Fall ausschließen.

– Säule 1 ist eine vom Staat garantierte Grundrente. Alleine dadurch soll Altersarmut in Zukunft ausgeschlossen werden.

– Säule 2 wird weiterhin die gesetzliche Rentenversicherung sein.

Allerdings sollen alle abhängig Beschäftigten, alle Selbstständigen und alle Beamtinnen und Beamten zukünftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.

Die Einnahmeseite der gesetzlichen Rentenversicherung soll auch um Einnahmen aus Imobilien- und Kapitalvermögen, bis zu einer festzulegenden oberen Grenze, erweitert werden.

Eigengenutztes Wohneigentum soll hierbei unberücksichtigt bleiben.

Damit soll zwischen junger Generation und älterer Generation ein Interessensausgleich hergestellt werden. Alle erhalten mit diesen Vorschlägen Planungssicherheit für ein auskömmliches Einkommen im Alter.

Die Vorschläge des Antrages sollen bewusst kein ausgefeiltes Rentensystem darstellen. Vielmehr gehe es darum, Denkprozesse und – modelle anzustoßen, weil der klassische Generationenvertrag, so wie wir ihn kennen und auf dem das heute Rentensystem basiert (eine Beitragszahlerin/ein Beitragszahler müssen bis zu drei Rentnerinnen/Rentnerfinanzieren) mit Sicherheit schon in Kürze so nicht mehr funktionieren wird.

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* Abkürzungen:

AG60+ = Arbeitsgemeinschaft 60+ in der SPD

Jusos = Jungsozialisten

AfA = Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfrageen in der SPD

Pressemitteilung: Rentenerhöhung beschlossen. SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

In meinem Briefkasten liegt eine Pressemitteilung der SPD zur Rentenerhöhung. Auf den ersten Blick habe ich mich geärgert, auch wenn ich natürlich den Rentnerinnen und Rentnern eine Erhöhung der Renten gönne.

Mein Problem mit der PM ist, dass Dirk Wiese mit keinem Wort die gescheiterte Riester-Rente erwähnt, für die die SPD verantwortlich ist. Ich bin immer noch der Meinung, dass diese Riester-Rente ein Geschenk der SPD an die Finanzwirtschaft war. Die Renditen von Riester liegen weit unterhalb der Umlage-finanzierten staatlichen Renten.

Da ich selbst jeden Monat einen erklecklichen Betrag, den ich lieber in die staatliche Rentenkasse einzahlen würde, als Riester Rente an eine private Bank zahle, betrifft mich die Pressemitteilung sehr persönlich.

Solange die SPD sich um diese Leiche in ihrem Keller herumdrückt, bestärkt sie imo die AfD.

Dazu kommt, dass der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als schwarze Null Hartz IV nicht anpacken will.

Ich mache mir Sorgen um die Sozialdemokratie. Die Geier (AfD) warten schon und Sarrazin (SPD) als Inkubator der AfD ist immer noch dabei.

Wo soll das alles enden?

Nach diesen pessimistischen Einschätzungen jetzt zur Pressemitteilung der SPD.

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Sieht die Entwicklung der Renten optimistisch: Dirk Wiese (foto: spd)

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, informiert zum Beschluss: „Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich dafür stark gemacht, dass die Renten in Ost und West weiter aneinander angeglichen werden: Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts erreicht der Rentenwert im Osten ab 1. Juli 95,8 Prozent des Westwerts. Bis spätestens 2024 sollen die Renten in den alten und neuen Bundesländern dann gleich hoch sein. Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne.

Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen. Deshalb machen wir eine Politik für eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur mit einem hohen Beschäftigungsstand und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente. Dazu haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt.

Wir werden mit der Brückenteilzeit dafür sorgen, dass sich Familie und Beruf künftig besser unter einen Hut bringen lassen und stärken damit berufstätige Eltern. So verhindern wir, dass sie in die Teilzeitfalle geraten. Das bedeutet ein Lohnplus auf dem Gehaltskonto und später auf dem Rentenkonto. So wie wir mit dem gesetzlichen Mindestlohn die Einkommensentwicklung insgesamt verbessert haben, wollen wir auch die Situation von Berufsstartern weiter verbessern und eine Mindestausbildungsvergütung einführen. Durch ein Fachkräftegesetz werden wir den Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Ausland steuern und damit die wirtschaftliche Entwicklung und in der Folge die Lohnentwicklung in Deutschland voranbringen.

Zugleich werden wir im Inland die Rahmenbedingungen für die Beschäftigung Älterer verbessern und dafür sorgen, dass Geringqualifizierte umfänglicher weitergebildet werden als bisher, um dem Fachkräftemangel beizukommen und die Einkommenssituation dieser Menschen zu verbessern. Mit einem Recht auf Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und einer in sich stimmigen nationalen Weiterbildungsstrategie werden wir die Weiterbildungsprogramme des Bundes und der Länder besser bündeln. Zudem werden wir die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in den Pflegeberufen spürbar verbessern und die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, um in der Altenpflege leichter zu einem flächendeckend gültigen Tarifvertrag zu kommen

Mit all diesen Maßnahmen machen wir uns nicht nur stark für gute Arbeit, sondern sorgen für eine verlässliche und gute Rente,“ betont Dirk Wiese.

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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

SPD im Rentenwahlkampf? Ursula Engelen-Kefer und eine Pressemeldung von Dirk Wiese

Ich gebe zu, dass ich einigermaßen verstört bin. Heute Morgen habe ich in der taz den ausgezeichneten Artikel von Ursula-Engelen Käfer (SPD) zur Altersvorsorge gelesen und wenig später flatterte mir eine Pressemitteilung unseres heimischen SPD Bundestagsabgeordneten in den Briefkasten.

Der Reihe nach.

Engelen-Kefer zeigt die Fehler ihrer eigenen Partei in den “Schröder-Jahren” auf: “Wie inzwischen selbst amtliche Berichte feststellen, ist die Riester-Reform gescheitert”, schreibt die Volkswirtschaftlerin. Die Rendite der gesetzlichen Rentenversicherung überschreite die der kapitalgedeckten Systeme deutlich.

Es sei notwendig den freien Fall des Rentenniveaus seit der Riester-Reform 2001 anzuhalten. Dies sei durchaus möglich, so Engelen-Kefer: “In Österreich sind die durchschnittlichen Rentenleistungen für Männer und Frauen im Schnitt um mehr als 40 Prozent höher als in der Bundesrepublik, werden für 14 Monate gezahlt, und es gilt nach wie vor die Rente mit 65. Finanziert wird dies durch einen Beitrag von 22,8 Prozent mit einem höheren Anteil der Arbeitgeber sowie einem erheblichen Steuerzuschuss. Zudem sind alle Erwerbstätigen in die solidarische Rentenversicherung einbezogen, was auch in Deutschland längst überfällig ist.”

Der auf dem SPD-Programmparteitag gefeierte Redner Gerhard Schröder habe hingegen das solidarische Rentensystem umgebaut, um die Arbeitgeber zu entlasten.

Die Pressemeldung von Dirk Wiese lautet: “Weiterarbeiten nach Rentenbeginn: Bundesregierung präsentiert neue Broschüre”, und ist offensichtlich ein Ratgeber für Rentner, die nach dem Renteneintritt noch weiterarbeiten wollen/müssen.

In der PM liest sich das so [Hervorhebung von mir]:

Viele Menschen möchten am Ende eines langen Berufslebens noch keinen endgültigen Schlussstrich ziehen und ihre Arbeit völlig liegen lassen. Das zeigt sich auch daran, dass etwa 900.000 Menschen in Deutschland im Rentenalter einem Minijob nachgehen – rund 200.000 Menschen im Rentenalter waren sogar sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Die Wahl zwischen einem Weiterarbeiten ohne Renteneintritt und einem Weiterarbeiten mit Renteneintritt muss von alldenjenigen getroffen werden, die über das gesetzliche Renteneintrittsalter hinaus weiterarbeiten wollen. Dabei kann das neue Flexirentengesetz eine Hilfe darstellen, weil es eine flexiblere Planung ermöglicht. Beide Varianten können die Rente spürbar steigern, sollten aber auch rechtzeitig mit dem Arbeitgeber besprochen werden. Wer vor dieser Entscheidung steht, kann auf der Internetseite www.deutsche-rentenversicherung.de individuelle Beratung erhalten.

„Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass Prävention und Rehabilitation durch das neue Flexirentengesetz ausgebaut werden. Ziel ist es, dass mehr Menschen bis ins Rentenalter gesund arbeiten können. Gleichzeitig ist es gelungen, bürokratische Hürden etwa bei der Staffelung der Teilrente abzubauen und damit die Gestaltung der Arbeit im Alter für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu vereinfachen“, erläutert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dirk Wiese die Position der SPD-Bundestagsfraktion.

Von der Bundesregierung wird zu diesem Thema unter anderem der Ratgeber „Länger arbeiten“ angeboten. Die Broschüre kann kostenlos beim Büro des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030/227 74 078, Fax: 030/227 76 080, E-Mail: dirk.wiese@bundestag.de bestellt werden.

Ich muss ehrlich gestehen, dass mir die PM von Dirk Wiese wie ein zynischer Kommentar zum eigenen Handeln vorgekommen ist. Die Lesart wäre: Die Schröder-SPD zerstört das gesetzliche Rentensystem und bietet dem jetzt “kranken Patienten” RentnerIn die Medizin an:

Hallo, hallo, wir haben eine Broschüre (Medizin) für alle Rentner, die auch nach der Rente noch arbeiten müssen/wollen. Wir haben zwar eure Rente kaputt gemacht, aber dafür bekommt ihr jetzt eine Broschüre.

Es ist Wahlkampfzeit. Ich habe den Schulzzug schon lange nicht mehr gesehen. Ich vermute, er steht vor dem Willy-Brandt-Haus und wird mit Broschüren beladen.

Meine Sorge ist, dass die SPD mit dieser Art von Öffentlichkeitsarbeit bei den Bundestagswahlen implodiert. Neoliberale Politik können CDU und FDP auch ohne SPD umsetzen – ohne Broschüre.

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Winterberg Pforte
Winterberg Pforte (foto: zoom)

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Anglizismus des Jahres: And the Winner is: –gate … sprachlog

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Bildungslandschaft HSK: Meschede macht eine massive Werbekampagne für die Sekundarschule … sbl

Umleitung: Schrille Persönlichleiten, Euronen, Atome, Rente, Facebook, Verleger, ein Voyeur und teure Grundstücke …

Fahrradanhänger am S 90
Der Bus “S 90” mit Fahrradanhänger Richtung Westernbödefeld (foto: zoom)
Prof. Dr. Dunkelmunkel: Ist die Zeit reif für Grufti-Profs? … dunkelmunkel

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Zweite Wahl für den WDR: Was ist los im WDR? Die Intendantin des zweitgrößten Senders in der EU gab ihren Posten auf, sobald sie ihren Vertrag verlängert hatte. Ihre Gründe lässt Piel im Dunkeln … postvonhorn

Rolle vorwärts: Die Rentenversicherung betrifft dabei den Kern des deutschen Sozialversicherungssystems – und damit auch das, was in dieser Gesellschaft unter “sozialer Marktwirtschaft” verstanden wird … wiesaussieht

Soziale Medien: Was die Leute so alles auf Facebook mitteilen … revierpassagen

Verleger machen es mit dem Keil: Man wartete ab, bis der Champagner serviert war. In der blickgeschützten Nische, in diesem Nobellokal. Als der Kellner gegangen war, beugten sich die Verleger vor … charly&friends

Der Voyeur: Ein Mensch, der biografisch schreibt, kann für sich selbst zur Entdeckung werden. Er muß nur bereit sein den Blick auf sein Leben perspektivisch zu ändern … neheimsnetz

Wie teuer darf ein Grundstück sein? Haben Sie schon mal versucht ein Grundstück zu verkaufen und waren mit dem erzielbaren Preis unzufrieden? Falls das zutrifft, versuchen Sie doch Verhandlungen mit der Kreisverwaltung aufzunehmen. Dann könnte ein ganz anderer Preis als üblich für den Verkäufer herausspringen … sbl

Umleitung: Von der Evolution zu den Ärzten in Bielefeld …

Laufend gesehen: Blick von der Hunau auf Weihnachtsbaumplantagen (foto: zoom)
Laufend gesehen: Blick von der Hunau auf Weihnachtsbaumplantagen (foto: zoom)

Bürgerinitiative giftfreies Sauerland: Wir haben den Verdacht, dass unser Bestreben nach einem ökologischen Anbau von Weihnachtsbäumen von den Anbauern als geniale Marketingstrategie gesehen wird … biwebsite

“Evolution ist überall”: Am 27. Oktober 2002 wurde auf dem Biologentag in Potsdam der Arbeitskreis (AK) Evolutionsbiologie im damaligen Verband Deutscher Biologen (vdbiol) gegründet … hpd

Die Rente ist nicht mehr überall: „Die Vorsorgelüge“ von Holger Balodis und Dagmar Hühne – eine interessante und wichtige Bestandsaufnahme … nachdenkseiten

Der unmögliche Kandidat: Glaubt man den Umfragen, hat Mitt Romney Chancen, Barack Obama zu schlagen. Am Kandidaten Romney kann das nicht liegen … misik

Medienkritik: Wir sind wieder wir – Teil 2. Der Führer … jurga

Bochumer Szene: Linke Konkurrenz für den „zahnlosen Tiger“? … ruhrbarone

Bottroper Ratssitzungen live im Internet: Testübertragung am 27. November 2012 … bottblog

Die Generalsekretäre der Parteien: Prügelknaben und Blitzableiter … postvonhorn

Schmutziger Sport? Warum scheiterte das Dopingprojekt? Sport gibt HU Berlin die Schuld … wazrechercheblog

Denkwürdige Vokabeln: Paradigmenwechsel. Also, ich hätte da schon mal ein paar Vorschläge für das Unwort des Jahres: „Betreuungsgeld“. Oder: „Herdprämie“. Oder: „Lebensleistungsrente“. Oder: „Durchbruch“ … revierpassagen

Die Ärzte in Bielefeld: “Einmal ist keinmal und auf einem Bein kann man nicht stehen. Stimmt doch, oder?!
Gründe gab es genug und nachdem wir Mitte des Jahres bereits die Beste Band der Welt in der Lanxess-Arena in Köln erleben durften, freuten wir uns über die Möglichkeit, Die Ärzte in diesem Jahr noch ein zweites Mal zu besuchen” … schwenke

Umleitung: von der Rentendiskussion mit dem Schienenkartell in die Alte Molkerei.

Die schönen Tage sind vorbei ... (foto: zoom)
Die schönen Tage sind vorbei ... (foto: zoom)

Neues Rentenkonzept der SPD: Eine Laienspielschar spielt das Leyen-Spiel nach … nachdenkseiten

Ein Dreiteiler zur Rentenfrage: es gibt keine Kasse, und die ist leer … Jurga IJurga IIJurga III

Ein Jahr vor der Bundestagswahl: Die große Koalition wird möglich gemacht … postvonhorn

SPD-”Kampfabstimmung” um MdB-Kandidatur in Herne: Hildenbrand, Knüpfer und Müntefering wollen für den Bundestag kandidieren … pottblog

Schienenkartell nimmt Kommunalbetriebe aus: Gespräche über den Verkauf von Stahl endeten nicht selten in Erotik-Clubs … wazrechercheblog

„Bund der Vertriebenen“ (BdV): Geschichts-Revisionisten treffen sich in Witten … ruhrbarone

Aus der Fankurve: Jahreshauptversammlung des VfL Bochum 2012. Gesammelte Beiträge, Tweets, Fotos usw. #vflbojhv … pottblog

Der Blick zurück: Als das Ruhrgebiet noch Bauernland war … revierpassagen

Sundern, Alte Molkerei: Frieda Braun zwei Mal ausverkauft – Zusatztermin am 25. Oktober … neheimsnetz