SPD Winterberg: Geschäftsführender Fraktionsvorstand neu gewählt – Torben Firley Nachfolger von Harald Koch.

Der neue Fraktionsvorstand (von links): Richard Gamm, Jörg Burmann, Fritz Kelm, Torben Firley (foto: spd)
Der neue Fraktionsvorstand (von links): Richard Gamm, Jörg Burmann, Fritz Kelm, Torben Firley (foto: spd)

Winterberg. (spd_pm) In einer ausserordentlichen Fraktionssitzung wählten die Mitglieder der SPD Ratsfraktion Winterberg Torben Firley aus Winterberg einstimmig zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden.

Die Wahlen waren notwendig geworden, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Harald Koch am 28. Oktober viel zu früh verstorben ist (siehe auch hier im Blog).

Als neuer 1. Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden wurde der frühere Ortsvorsteher Jörg Burmann aus dem Ortsteil Altastenberg in die Führungsspitze gewählt. Im Amt bestätigt wurde Fritz Kelm aus Niedersfeld als 2. Stellv. Fraktionsvorsitzenden und als bewährter Geschäftsführer. Der 2. stellvertretende Bürgermeister Richard Gamm aus Züschen, der von der SPD-Fraktion gestellt wird, gehört weiterhin dem Vorstand an.

Alle Personen wurden ohne Gegenkandidaten gewählt. „Mit der Wahl ist es uns gelungen, ein gutes Team aus bewährten und neuen Personen zusammenzustellen“, so Richard Gamm nach der Wahl.

Neben der personellen Umgestaltung des Fraktionsvorstandes ergaben sich weitere Änderungen bei der Besetzung der Ausschüsse.

Die Vorschläge zur Umbesetzung werden dem Rat der Stadt Winterberg in der Dezembersitzung vorgelegt.

Aus der Ratssitzung der Stadt Winterberg am 22. Januar 2015: Die „Neue Mitte“ ein „schlecht umgesetztes Bauvorhaben“?

Hier geht es von der Unteren Pforte  hinein in die "Neue Mitte" (fotos: zoom)
Hier geht es von der Unteren Pforte hinein in die „Neue Mitte“ (fotos: zoom)

Ich habe damit begonnen, die Protokolle derjenigen Winterberger Ratssitzung, auf der der Haushalt beschlossen wurde (22.1.2015), zu lesen. Diesmal war es besonders qualvoll, weil das Layout noch schrecklicher war als in den vergangenen Ausgaben.

Die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD und FDP flossen übergangslos ineinander über, eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger. Aber das ist nur einer der vielen Nebenaspekte.

Eine weitere scheinbare Nebensächlichkeit ist in den Tiefen des Textes verborgen, nämlich das harsche Urteil des Fraktionsvorsitzenden der SPD Harald Koch[1] FDP, Bernd Kräling, über die „Neue Mitte“ in Winterberg. Es handelt sich bei der „Neuen Mitte“ um ein kolossales Bauwerk, das sich über mehrere Ebenen von der „Unteren Pforte“ in der Ortsmitte bis auf die Höhe, des Bahnhofsgeländes erstreckt. Es ist eine Art Einkaufszentrum mit kleinen und großen Läden, mit EDEKA als Anker.

Dies ist das erste von zwei Rolltreppensystemen in der Neuen Mitte. Toter Raum.
Dies ist das erste von zwei Rolltreppensystemen in der Neuen Mitte. Toter Raum.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Herr Koch, FDP-Fraktion, Herr Kräling, führt aus:… [2]

Ich möchte in diesem Zusammenhang nochmals die sogenannte Neue Mitte erwähnen, welche vor unsrem Ratseinzug vor 2009 geplant wurde. Bei einem zufälligen Gespräch mit einem pensionierten Baudezernenten der Stadt Köln sage mir dieser: Ein so schlecht umgesetztes Bauvorhaben wie unsere Neue Mitte hat er noch nicht gesehen und sucht deutschlandweit seines gleichen. Kosmetische Maßnahmen, welche zur Ratsentscheidung anstehen, werden das Ding nicht schöner machen.

Ob alle Mieter dort glücklich sind, wage ich zu bezweifeln. Mal sehen, was wird, wenn die ersten Mietverträge in wenigen Jahren auslaufen ….

Schon im Oktober 2009 hatte uns hier im Blog die „Neue Mitte“ beschäftigt:

Drinnen ist es potthässlich. Es gibt viel toten, nicht genutzten Raum, der trotzdem bewirtschaftet werden muss.

Mit wie viel Wärmeenergie wird im Winter die Luft über den Rolltreppen erhitzt?

Die Worte von Harald Koch Bernd Kräling sind im politischen Umfeld Winterbergs bemerkenswert, verlangt doch die CDU von den anderen Parteien oft eine gewisse „Zahn- und Kritiklosigkeit“, wie auf derselben Sitzung ein Ratsmitglied aus Niedersfeld zum Thema Oversum:

Ein Ratsmitglied der CDU-Fraktion aus Niedersfeld bittet die SPD-Fraktion, das Objekt Oversum nicht zu kritisieren, sondern dieses gute Projekt auch positiv darzustellen und dadurch zu stärken.

Wie war das noch mal mit der Opposition? Darf eine Opposition kritisieren? Sie muss es sogar, sie hat geradezu die Pflicht, liebe CDU:

Nach heutiger Sichtweise hat die Opposition in der heutigen parlamentarischen Demokratie Deutschlands einige grundlegende Aufgaben. Dazu gehören die Kritik, die Kontrolle und das Aufzeigen von Alternativen an den Gesetzesvorschlägen der Regierung.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Opposition_(Politik)

[1] Leider habe ich gestern den Übergang von der SPD zur FDP im Mitteilungsblatt überlesen. Ich hätte mir den Texthaufen vorher mit einem Markierungsstift gliedern sollen. Die Aussagen, die ich ursprünglich Harald Koch von der SPD zugeordnet habe, sind von Bernd Kräling (FDP).

[2] Screenshot eines Abschnitts des Mitteilungsblatts vom 20.2.2015. Hier habe ich fälschlicherweise die FDP überlesen:

Screenshot: Wie konnte ich nur die FDP überlesen?
Screenshot: Wie konnte ich nur die FDP überlesen?

Trotz Wiederwahl: Bürgermeister Werner Eickler stürzt ab. Harald Koch holt 47 Prozent der Stimmen.

Von 67 auf 53 Prozent. Ein satter Absturz für BM Werner Eickler. (grafik: votemanager)
Von 67% im Jahr 2009  auf 53 Prozent. Ein satter Absturz für BM Werner Eickler. (grafik: votemanager)

Im naturschwarzen hohen Hochsauerland ist der wiedergewählte Bürgermeister Werner Eickler abgestürzt. Bei seiner letzten Wahl im Jahr 2009 lag das Ergebnis noch bei 67 Prozent. Heute konnte Eickler sich nur mit Hilfe der schwarzen Dörfer über die Ziellinie retten.

Sein Herausforderer Harald Koch erreichte für einen SPD Kandidaten unglaubliche 47 Prozent, und das trotz eines Stillhalteabkommens zwischen SPD und CDU: das Thema Oversum wurde von beiden Kandidaten aus dem Wahlkampf herausgehalten.

Bei einer Wahlbeteiligung von 58,63% wählten 3.440 BürgerInnen Werner Eickler und 3.044 stimmten für seinen Herausforderer Harald Koch.

Hier geht es zu den Wahlergebnissen: http://wahlen.citkomm.de/EUKW2014/05958048/index.htm

Koch muss sich fragen, ob er bei einer Zuspitzung der Themen nicht doch die fehlenden Stimmen zur Wahl erhalten hätte.

Der zweite Fehler der SPD lag in der mangelhaften Oppositionsarbeit der vorhergehenden Legislaturperiode. Widerspruch statt Einstimmigkeit in Sachfragen hätte den Bürgerinnen und Bürgern zeigen können, was Koch wirklich will und drauf hat. Bis zuletzt haben sich die SPD und ihr Spitzenkandidat von der CDU im schiffbrüchigen Boot „Oversum“ anheuern lassen.

Die Monokultur der Winterberger Ski-Wirtschaft spiegelt sich in der Monokultur der politischen Parteien wider. CDU plus SPD und ein wenig FDP. Das ist zu wenig für eine Stadt, die ihre Vergangenheit zerstört, prächtig vom Heute lebt, aber keine überzeugenden Konzepte für morgen hat.

Harald Koch als Bürgermeisterkandidat nominiert: „Die Sache im Vordergrund … einer, der sich kümmert.“

Bürgermeisterkandidat Harald Koch (foto: spd)
Bürgermeisterkandidat Harald Koch (foto: spd)

Winterberg. (spd_pm) Harald Koch wird sich als Kandidat der Sozialdemokraten der kommenden Bürgermeisterwahl stellen.

In der gemeinsamen Konferenz von Fraktion und Stadtverbandsvorstand am 7. März wurde der 55-Jährige einstimmig zum Kandidaten der SPD für die nächste Bürgermeisterwahl in Winterberg nominiert, die am 25. Mai diesen Jahres stattfindet. Der in Winterberg geborene Fraktionsvorsitzende der SPD lebt mit seiner Familie in Silbach.

Laut SPD-Stadtverbandschef Andreas Ott sprechen für Harald Koch vor allem die langjährige Leitungserfahrung in seinem Beruf, die sich in seinen Führungsqualitäten wiederfindet, seine kommunalpolitische Arbeit und sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement. Harald Koch arbeitet als Einrichtungsleiter beim Caritasverband Brilon.

Als Sachkundiger Bürger war er von 1997 bis 1999 Mitglied des Schulausschusses, von 1999 bis 2004 Mitglied des Sport- und Kultur- sowie des Sozialausschusses. Seit 2004 ist er Ratsmitglied und seit 2009 Vorsitzender der SPD Ratsfraktion im Rat der Stadt Winterberg.

Mehr als 10 Jahre war Harald Koch Vorsitzender des Musikvereins Silbach. Als aktiver Sportler war er jahrelang im Vorstand des örtlichen Tennisvereins engagiert und vertrat die Fachschaft Tennis im Stadtsportverband. Außerdem unterstützt Harald Koch als Mitglied zahlreiche Vereine seines Dorfes. Auch dadurch ist der SPD-Kandidat schon jetzt im gesellschaftlichen Leben der Stadt fest verankert.

„Harald Koch besitzt ein klares politisches Profil und konkrete Ideen für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt. Er hat immer ein offenes Ohr für die Menschen, ihre Anregungen und Wünsche“, so der stellvertretende Bürgermeister Winterbergs Richard Gamm. „Dabei steht für ihn immer die Sache im Vordergrund; nicht das Ansehen der Person und auch nicht das Parteibuch. Harald Koch ist einer, der sich kümmert.“

Harald Koch als Bürgermeisterkandidat: „Du hast zwar keine Chance, aber nutze sie!“(Achternbusch)

Harald Koch ist Bürgermeisterkandidat der Winterberger SPD bei den Wahlen am 25. Mai 2014. Die SPD hatte sich bis zu dieser Woche mit ihrer Entscheidung Zeit gelassen.

Der Jubel in unseren Kommentarspalten hält sich in Grenzen, aber letztendlich wählen ja nicht die KommmentatorInnen dieses Blogs, sondern die Winterberger Bürgerinnen und Bürger den Bürgermeister.

Warum sollten die Winterberger in der Mehrheit gegen ihre CDU-Tradition handeln und plötzlich einen SPD-Bürgermeister wählen? Weder hat sich die SPD in Winterberg in den letzten Jahren inhaltlich als Opposition profiliert, noch hat sie einen kommunalpolitischen Gegenentwurf zum politischen Gewurstel der Mehrheitsfraktion vorzuweisen.

Sie ist im Gegenteil den von Hochmut und Vermessenheit bestimmten Weg in das Oversum-Desaster mitgegangen, um am Ende zu lamentieren: „Herr Wäscher hat uns eingeseift!“

Bürgermeister Werner Eickler hat früh begriffen, wie er agieren muss und schon im November letzten Jahres seine erneute Kandidatur angekündigt. Seitdem hält er sich mit politischen Plattitüden über Wasser. Sein Motto scheint zu sein: Wenn der politische Gegner nicht angreift, sage ich am besten so wenig wie möglich. Dann kann auch niemand nachfragen oder gar nachbohren.

Hat Harald Koch in dieser Situation überhaupt eine Chance? Das kommt darauf an.

Sollte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat lediglich als Zählkandidat angetreten sein, um der SPD die Peinlichkeit einer Nicht-Kandidatur zu ersparen, ist der Kommentar an dieser Stelle beendet: keine Chance!

Sollte Harald Koch ernsthaft Bürgermeister werden wollen, müssten er und seine SPD jetzt unverzüglich das Steuer herumreißen, sich als Opposition mit wirklichen Alternativen profilieren, die Fehler der Vergangenheit aufarbeiten und die Politik des jetzigen Bürgermeisters kontern.

Von einer Opposition erwarte ich beispielsweise, dass sie die Kosten des Oversums für die Bürgerinnen und Bürger aufdeckt und reinen Wein einschenkt. Was kommt in den nächsten 30 Jahren auf uns zu? Niemand fordert, dass die Protokolle der nicht-öffentlichen Sitzungen publiziert werden, es reichen politische Expertise und die Zahlen der Haushalte 2013 und 2014.

In Herbert Achternbuschs Film „Die Atlantikschwimmer“  stehen Herbert und Heinz am Meeresufer. Sie wollen weg, aber es fehlt ein Schiff.  Da sagt die Figur Herbert, gespielt von Achternbusch selbst:

„Du hast zwar keine Chance, aber nutze sie!“[1] – steigt angekleidet ins Wasser und schwimmt los[2].

Hier endet der Film.

[1] http://de.wikiquote.org/wiki/Herbert_Achternbusch
[2] Beschreibung nach: http://www.spektrum.de/alias/tagebuch/du-hast-keine-chance-aber-nutze-sie/1064753

Umleitung: Dr. futsch. Annette Schavan vor Gericht gescheitert, Altersarmut, schräge Geschichten, Austin/TX, Ukraine und mehr …

SchavanWordle20140320Dr. futsch. Annette Schavan: Bebilderte Prozessberichte aus erster Hand: Twitter … erbloggtes

Aurora auf der „Sonnenstern“: Erzeugung neuer Energie durch kinetisches Schlängeln … endoplast

Ansichten eines Hörbuchjunkies: Der Hundertjährige, bei dem es nie langweilig wird … revierpassagen

Beruf und Zukunft: Was man als BioinformatikerIn so wissen sollte … scilogs

Massenhafte Altersarmut vorprogrammiert: Viel Gegacker und wenig Eier – Renten-Reformen … telepolis

Ukraine I: Ist Putin verrückt? Die neue Konfrontation West-Ost. Wie geht es vermutlich weiter? … nachdenkseiten

Ukraine II: Der Westen unterschätzt die rechte Swoboda … cicero (via jurga)

Texas und der Fortschritt: Chicken Shit Bingo … wiesaussieht

Hagener SPD: Mehr Renommee, mehr Portemonnaie … doppelwacholder

Integrationsratswahlen am 25. Mai: Vorschläge bis zum 7. April einreichen … neheimsnetz

Grüne Sundern: Kommunalwahl 2014 – Wir sind dabei! … gruenesundern

Winterberg: SPD nominiert Harald Koch als Bürgermeister-Kandidat … derwesten

Das Thema Bobbahn in den Haushaltsreden von Pieper (CDU) und Koch (SPD) und eine Einlassung von Reinhard Loos (SBL).

Bobbahn Winterberg
Die Debatte um die Winterberger Bobbahn nimmt Fahrt auf. (foto: zoom)

Winterberg. Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Pieper (CDU) und Harald Koch (SPD) hatten am Mittwoch, dem 15. Januar 2014, in ihren Haushaltsreden unter anderem auch das Thema „Kosten des Bobbahn“ angesprochen. Ende Januar hat die Westfalenpost die Reden aufgegriffen. Auch der Kreistagsabgeordnete und langjährige Finanzierungskritiker Reinhard Loos (SBL) äußerte sich daraufhin zum Thema „Bobbahn“.

Wir dokumentieren die beiden Passagen der Haushaltreden und am Ende die Einlassungen von Reinhard Loos im Wortlaut.

Andreas Pieper (CDU):

Zensus und demographische Entwicklung lassen die Pro-Kopf Verschuldung [der Stadt Winterberg] von 2010 bis 2014 um 2,33 % auf 3.831,34 € ansteigen. Ein zusätzlicher Wermutstropfen liegt in der bisher noch wenig beachteten Verschuldung der Bobbahn mit geplanten 2.635.000 €. Da ist die Stadt mit 50%, also 1.318.500 € voll dabei.

Insgesamt eine Bürde für künftige Generationen.

Die Differenz zwischen Input und Output bei der Bobbahn GmbH driftet in den letzten Jahren zunehmend auseinander.

Von 2012 mit 343.000 € steigt der Zuschuss eklatant an:

2013 auf 412.000 € das ist eine Steigerung von 20,1 %
2014 auf 483.758 € das ist eine Steigerung von noch einmal 17,4 %.

Von unserem Ziel, einmal einen Zuschussbedarf von nur noch 250.000,00 € zu erreichen, sind wir meilenweit entfernt. Bei der derzeitigen Finanzkonstellation Bund, Land, Kreis und Stadt ist nicht zu erwarten, dass wir mittelfristig diesen Vorsatz erreichen.

Gewiss hat die Bobbahn eine überragende Marketingbedeutung für den Hochsauerlandkreis und die Stadt Winterberg, die Investitionen stärken unsere Region. Eine super Weltcup Veranstaltung am ersten Januarwochenende zeigte dies eindrucksvoll.

Es gibt aber ebenso sicher eine Grenze, bei der die vermuteten Marketing- und Imageeffekte nicht mehr mit dem finanziellen Aufwand für die Gesellschafter korrelieren. Nach der WM 2015 muss hier einmal grundsätzlich mit allen Beteiligten (Bund, Land, Kreis und Stadt) ein Zukunftskonzept erarbeitet werden.

Im Sachbericht zum Wirtschaftsplan ist das bereits angedeutet, allerdings eher vage dargestellt.

Spitzensport hat nicht nur eine Bedeutung für unsere Region. Auch Land und Bund müssen diese überregionale Sportstätte mehr unterstützen, wir sind damit überfordert.

Ein weiteres Problem mit den Großsportanlagen taucht jetzt leider mit der Finanzierung des Schanzenparks auf. Dass sich gerade der deutsche Skiverband aus der Finanzierungsgruppe mit seinem Betrag von 20.000 € verabschieden will, ist unverständlich. Fördert der Sportverband so die Jugendarbeit, um für die nächsten Vierschanzentourneen einmal wirkliche deutsche Adler, die auch fliegen können, über die Schanzentische zu schicken? Wir fordern den deutschen Skiverband auf, den Zuschuss, wie in den vergangenen Jahren beizubehalten.

Wir müssen bei Betrachtung der Situation bei der Erholungs- und Sportzentrum Winterberg mit unseren kritischen Erwägungen allerdings auch konstatieren, dass ohne diese Einrichtungen die Sanierung des Bahnhofbereiches und der Bau der neuen 3fach Turnhalle am Gymnasium nicht möglich gewesen wäre.

Wir sprechen dem Bobclub Winterberg einen großen Dank dafür aus, dass es ihm gelungen ist, die Bob- und Skeletton WM 2015 nach Winterberg zu holen.

Unsere Sportstädten, aber auch das Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer in den Sportvereinen, die Erfolge der Sportler und Sportlerinnen im Nordischen- und Schlitten- sport, haben einen nicht unerheblichen Anteil an der Ernennung unseres Gymnasiums zur Sportschule NRW. Dies wird den Schulstandort Winterberg nachhaltig stärken. Insgesamt kann nur ein Zusammenspiel zwischen Stadt und Vereinen weitere Fördergelder zur Finanzierung der Sportstädten bei Land und Bund akquirieren.

Harald Koch (SPD):

Wir haben mit der WTW eine Gesellschaft geschaffen, die mittlerweile einen Haushalt von 3,2 Millionen € verwaltet und sachlich und personell erstklassig ausgestattet ist. Seit Jahren bewirtschaften wir Sportstätten, die den Namen Winterberg in die Welt tragen.

Wer am ersten Januarwochenende an der Bobbahn war konnte sehen, dass das sich ständig verbessernde Angebot auf großes Interesse stößt. Zumindest, wenn der Termin für die Weltcup Rennen einigermaßen passend liegt. Wer Sonntagabend dann die Tagesschau verfolgte sah Berichte über unsere Stadt zur besten Sendezeit. Natürlich kostet der Unterhalt der Sportstätten viel Geld das im Budget der WTW enthalten ist, aber es ist auch Werbung für unsere Stadt und unsere Wirtschaft, die weltweit wahrgenommen wird.

Die Investitionskosten unserer Sportstätten werden regelmäßig von Land und Bund unterstützt. Gleiches sollte aber auch für die Unterhaltskosten gelten.

Ziel eines Olympiastützpunktes ist doch Spitzensportler zu formen, die Land und Bund in der Welt repräsentieren. Hieran muss noch gearbeitet werden.

Reinhard Loos (SBL):

Späte Erkenntnisse

Jahrelang stand die Winterberger Bobbahn quasi unter “Artenschutz”: CDU und SPD lobten einträchtig den angeblich riesigen Werbeeffekt, und die Kosten wurden nicht näher betrachtet.

Doch nun scheint Bewegung in die Angelegenheit zu kommen. In der WP vom 31.01.2014 werden erstmals Winterberger Politiker zitiert, die sich Gedanken über die Kosten der Bobbahn machen. So heißt es dort unter der Überschrift „Winterberger Politik kritisiert Kostenspirale bei der Bobbahn“ im Text: „Allerdings verwies er auch auf eine Grenze, an der Marketing- und Image-Effekte nicht mehr mit dem finanziellen Aufwand korrelieren würden.“

Noch in der Haushaltsdebatte am 14.12.2013 im Kreistag hatte die SBL beantragt, dass ein Entschuldungskonzept für die Bobbahn vorgelegt werden soll. Der Antrag wurde nicht beschlossen, sondern verschoben. Inhaltliche Unterstützung gab es keine.

Über die Zahlen und Daten zur Bobbahn haben wir z.B. hier berichtet:

http://sbl-fraktion.de/?p=3798

Vielleicht ändern sich ja jetzt die Positionen der „großen“ Fraktionen im Kreistag …

Laufend spekuliert: wie teuer wird das Oversum für Winterberg?

Beim Laufen im Schnee kommt der Mensch auch mal ins Grübeln (foto: zoom)
Beim Laufen im Schnee kommt der Mensch auch mal ins Grübeln (foto: zoom)

In den letzten drei Reden bzw. Verlautbarungen einschließlich der Ankündigung seiner erneuten Kandidatur zur Wahl des Bürgermeisters in Winterberg hat der amtierende BM Werner Eickler buchstäblich nichts gesagt, zum Thema „Oversum“ gefühlt weniger als nichts.

Die Westfalenpost hatte am Dienstag von einem Dissenz des SPD-Fraktionsvorsitzenden Harald Koch und CDU-Bürgermeister Eickler über die jährlichen Zahlungsverpflichtung der Stadt für die „Schulden“rückzahlung der Stadt Winterberg berichtet. Koch hatte 800.000 Euro genannt, Eickler 655.000 berichtigt: „Die Stadt Winterberg habe im Haushalt 2014 die vertraglich vereinbarte Zahlungsverpflichtung in der Größenordnung von aktuell 665.000 Euro eingestellt.“

Wer unser Blog zum Thema „Oversum“ gründlich gelesen hat und wer insbesondere die Haushalte 2013 und 2014 mit unseren Lesehilfen studiert hat, dem sind die beiden Zahlen nicht fremd:

Ausschnitt aus dem Teilergebnisplan Bäder: Schuldrückzahlung 2014 hervorgehoben (screenshot)
Ausschnitt aus dem Teilergebnisplan Bäder (S. 371): Schuldrückzahlung 2014 hervorgehoben (screenshot)

Im Teilergebnisplan für die Hallen- und Freibäder lese ich für 2014 -665.754 Euro, dort stehen aber auch die Koch’schen 800.000 Euro, exakt   -795.812 Euro.

Bei der ersten Zahl handelt es sich um die Rückzahlung der forfaitierten Schulden gegenüber der Landesbank Baden Württemberg (LBBW). Bei der zweiten Zahl offensichtlich um diese Rückzahlung plus Personalkosten.

Die 800.000 Euro sind zwar eindrucksvoller, aber die Verbindlichkeiten gegenüber der LBBW sind interessanter, denn jedes Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung  von 2015 bis 2017 steigt dieser Betrag um ca. 13.000 Euro.  Wenn ich annehme, dass dies so fortgeschrieben werden wird, überschlage ich einfach so: statt 650.000 nehme ich konservativ 600.000 Euro an und berechne die Summe der 13.000 Euro Verdopplung über 30 Jahre mit dem Faktor 30(30+1)/2 = 465. Also 465 * 13.000 = ca. 6 Mio.

Dann müsste ich nur noch diese 6 Mio. Zinsen auf die ca.  18 Mio (30*0,6 Mio.) addieren und käme auf einen Betrag von 24 Millionen.

Mit dem Heimfall und der Planinsolvenz der aquasphere kämen zu diesen 24 Mio. Euro noch die Schulden des Partners der Stadt Winterberg hinzu, denn es ist das Wesen der PPP-Verträge, dass sich die Kreditinstitute die Städte als Bürgen bzw. Schuldnachfolger nehmen, denn Kreditinstitute sind nicht blöde und wissen, dass die Privaten eher Pleite gehen als die Kommunen.

Diese zusätzlichen Verpflichtungen, die der Heimfall mit sich bringen wird, werden auch im Millionenbereich liegen. Um auf eine runde Zahl zu kommen, nehmen wir 6 Mio an und kommen auf insgesamt 30 Millionen Euro.  Die 6 Millionen entsprechen der Bandbreite, die ich bislang bei Gesprächen an den Theken dieser Stadt (von 4 – 8 Mio.) gehört habe. Leider habe ich bislang vergeblich nach einer Äußerung der Stadt zum Themenkomplex „Verbindlichkeiten der aquasphere“ gesucht.

So bin ich beim Laufen auf eine Summe von 30 Millionen Euro gekommen, die die Stadt Winterberg über 30 Jahre zu bezahlen hätte – 1 Millionen Euro pro Jahr.

Wenn ich jetzt noch die 4,5 Millionen Euro Anfangs-Investition der Stadt hinzurechnete, läge ich bei den zuletzt in den Medien genannten 35 Millionen Euro Kosten des Oversums.

Meine Rechnung ist wackelig, aber sicher scheint mir zu sein, dass die zu Beginn von den verantwortlichen Politikern genannten 4,5 Mio Euro Investitionen plus 600.000, manchmal auch 650.000 und auch mal 700.000 Euro „Betriebskosten“ im besten Fall eine falsche Botschaft an die BürgerInnen waren.

So schrieb die Westfalenpost noch am 16. Mai 2012: „Zu den 4,5 Millionen Euro an öffentlichen Geldern gesellen sich nun jährlich rund 700 000 Euro Betriebskosten hinzu.“

Am 6. September 2013 lesen wir hingegen: „finanziell kostet das Bad trotz Schließung immer noch rund 600.000 Euro jährlich. Mit diesem Geld werden aufgenommene Kredite für den Bau der Erbpachtfläche des Oversum, also u.a. das Sportbad, die Fitness-, Wellness- und Saunabereiche, die Tourist-Info und das MVZ, bedient. Klar ist also, würde die Stadt das Bad in Zukunft selbst übernehmen und betreiben, kämen zusätzliche Betriebskosten hinzu.“

Bei dem Betrag handelt es sich also nicht um „Betriebskosten“, sondern um feste Rückzahlungen, die fällig sind, egal ob das Oversum geöffnet oder geschlossen ist.

Die Betriebskosten, Personalkosten, Instandhaltungs- und Renovierungskosten, die Kosten für Rechtsanwälte und Gutachten  usw. habe ich hier nicht eingerechnet.

Was wurde bei der Haushaltsberatung in der vergangenen Woche über das Oversum gesagt?

Oversum mit Geldautomat
Oversum mit Geldautomat (archiv: zoom)

Was wurde bei den Haushaltsberatungen der Stadt Winterberg über das Oversum gesagt? Um es vorweg zu nehmen: Im öffentlichen Teil nicht viel.

Im nicht-öffentlichen Teil wurde dann mehr oder weniger Tacheles geredet. Er dauerte nach Auskunft von Rathausbeobachtern mehr als drei Stunden.

Was wissen wir über diese drei Stunden? Nichts! Oder besser gesagt: fast nichts, denn dieses „Nichts“ wird inzwischen hinter vorgehaltener Hand an den Theken der Stadt Winterberg diskutiert.

Aber keine Angst, wir werden bei der Gerüchteküche nicht mitmachen. Was uns bleibt, sind die Aussagen der beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im öffentlichen Teil der Sitzung.

Andreas Pieper betont in seiner Rede: „Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert.“

Harald Koch beklagt: „Wieder einmal erreichte uns die Vorlage nicht einmal 48 Stunden vor unserer Sitzung. Ich selbst habe sie erst gestern Abend entdeckt. Für eine vernünftige Vorbereitung auf diese wichtige Debatte ist da kaum Zeit. Das ist nicht nur ärgerlich sondern fahrlässig und ich denke vielleicht steckt sogar Absicht dahinter.“

Wir dokumentieren ausführlich die beiden Aussagen zum Thema Oversum und dann bleiben wie stets einige Fragen offen. Fortsetzung folgt …

Fraktionsvorsitzender Andreas Pieper (CDU)

Natürlich muss die CDU Fraktion bei dieser Gelegenheit zu den Problemen mit unserem Oversum Stellung nehmen. 100.000 € zusätzliche Personalaufwendungen sind bereits in diesem Jahr im Bäderbereich anzusetzen.

Zur Zeit müssen wir mit dem Thema äußerst sensibel umgehen. Im nichtöffentlichen Teil dieser Ratssitzung werden wir weiter über eine Lösung beraten. Sich ständig ändernde Wasserstandsmeldungen in der Öffentlichkeit abzugeben ist nicht zielführend. Da bitten wir die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis. Vielleicht können wir schon in einigen Wochen das Projekt insgesamt neu aufstellen.

Dann ist die Arbeit zwar noch lange nicht beendet, wir werden aber in der Lage sein, auch öffentlich eine komplette Bewertung abzugeben. Eines müssen wir aber trotzdem erwähnen:

die Mitglieder unserer Fraktion fühlen sich schon sehr in ihrem Vertrauen in einige
Vertragspartner enttäuscht, ja sogar getäuscht. Und das ist noch gelinde ausgedrückt.
Das mit vielen Fachjuristen aufgestellte Vertragswerk ist leider nie richtig gelebt worden, die Vertragspartner waren sich anfangs einig, die Interpretationen waren ohne Unterschiede. Das ist auf einmal völlig anders. Muss man eigentlich immer ein Höchstmaß an Misstrauen an den Tag legen und solche Verfahren noch bürokratischer ablaufen zu lassen? Und jetzt, wo wir uns in einem rechtlichen Verfahren befinden, merken wir, wie langsam und kompliziert juristische Abläufe gehen.

Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert.

Wir müssen den öffentlichen Teil des Oversums komplett in die eigene Hand bekommen, um es dann organisatorisch und konzeptionell neu aufzustellen. Und wir sind überzeugt, dass uns das auch gelingt. Wann, das müssen wir geduldig abwarten. Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.

Fraktionsvorsitzender Harald Koch (SPD):

Sehr geehrte Damen und Herren,
die zweite Unwägbarkeit im Haushaltsplan für das Jahr 2014 ist natürlich das Oversum mit unserem Bad. Rund 800.000 € haben wir für den Betrieb des Bades in unserem Finanzplan verzeichnet. Ob dies ausreichend ist wird sich zeigen. Es ist ein zähes Ringen zwischen den unterschiedlichen Interessengruppen in dem sich Betreiber, Insolvenzverwalter, Stadt und Geldgeber befinden.

Im letzten Jahr hatte ich gesagt, es sei Zeit die Reißleine zu ziehen, um die Gesellschaft nicht mehr zu beschädigen. Ich hatte die Hoffnung dass die Verträge, die wir abgeschlossen hatten uns eine gewisse Rechtssicherheit geben würden. Nun, Recht haben und Recht bekommen sind verschiedene Dinge. Einmal mehr müssen wir diese Erfahrung machen.

Die SPD Fraktion ist bitter enttäuscht über das Verhalten der Oversum – Betreiber, die eine exzellente Ausgangslage nicht genutzt haben, um dieses Projekt zum nachhaltigen Erfolg zu führen. Die Voraussetzungen dafür waren vorhanden. Gutgläubig sind wir den Investoren gefolgt und haben uns auf Ratgeber verlassen, die heute ihre Aussagen relativieren. Diesen Geschäftspartnern können wir nicht mehr vertrauen. Von daher sollten wir alles daran setzen den Heimfall herbeizuführen. Das Bad können auch wir betreiben. Das haben wir in dieser Stadt jahrzehntelang bewiesen.

Gleich ist das Oversum erneut Gegenstand unserer Beratungen.

Wieder einmal erreichte uns die Vorlage nicht einmal 48 Stunden vor unserer Sitzung. Ich selbst habe sie erst gestern Abend entdeckt. Für eine vernünftige Vorbereitung auf diese wichtige Debatte ist da kaum Zeit. Das ist nicht nur ärgerlich sondern fahrlässig und ich denke vielleicht steckt sogar Absicht dahinter. Vielleicht hat Ihre CDU Fraktion die Zeit der Klausurtagung nutzen können, um sich mit den Papieren vertraut zu machen. Wir konnten dies nicht.

Herr Bürgermeister, Herr Pieper, meine Damen und Herren

bislang hat die SPD die strategischen Überlegungen der Verwaltung immer gestützt, auch wenn es uns schwer fiel. Als Fraktionsvorsitzender habe ich mich oft verpflichten lassen zur Verschwiegenheit, selbst gegenüber meinen Ratskollegen, um Schaden von den Bürgern dieser Stadt abzuhalten.

Sie erwarten von den Ratskollegen blindes Vertrauen in Ihr Verhandlungsgeschick und trauen uns nicht einmal zu, verschwiegen mit vertraulichen Inhalten umzugehen. Sie betonen dann immer es sei nötig, die Ratsmitglieder zu „schützen“. Nun ich verantworte meine Meinung schon seit 53 Jahren, seit ich sprechen lernte.

Meine Damen und Herren wer führen will, muss bereit sein Entscheidungen zu treffen und Richtung zu bestimmen. Er muss aber, meiner Meinung nach, auch in der Lage sein, Sackgassen zu erkennen und Ratschläge anzunehmen.

Meine Damen und Herren,
ich sprach von Haushaltsrisiken, die das Ergebnis belasten. Das Abenteuer „Oversum“ ist ganz sicher eins davon. Aber darüber werden wir ja nachher noch Gelegenheit haben uns auszutauschen.

Fortsetzung folgt …