Gemeinsame PM aller Fraktionen im Landtag NRW zum Anschlag auf Piraten-Wahlkreisbüro Dortmund

ParteienNRWZumAnschlagDüsseldorf. (piraten_pm) Nach dem Anschlag auf das Piraten-Wahlkreisbüro in Dortmund demonstrieren die Fraktionen im Landtag NRW Geschlossenheit.

Nadja Lüders, SPD:
„Auf diesen feigen Anschlag kann es nur eine Antwort geben: Alle demokratischen Parteien müssen gemeinsam die Gefahr durch die Rechtsextremisten bekämpfen. Die SPD steht in dieser Angelegenheit an der Seite der Piraten-Abgeordneten und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.“

Theo Kruse, CDU:
„Der Anschlag auf das Dortmunder Piratenbüro ist auch ein Anschlag auf die Demokratie als solche. Die Meinungsfreiheit wurde in Deutschland hart erkämpft und darf nicht von rechten Chaoten mit Füßen getreten werden. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen und setzen als Parlament ein Zeichen gegen alle Feinde unserer demokratischen Grundordnung.“

Verena Schäffer, Grüne:
„Seit Jahren werden in Dortmund immer wieder Menschen mit Migrationsgeschichte und Personen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, bedroht und angegriffen. Allein im letzten Jahr wurden 42 Körperverletzungsdelikte mit rechtsextremem Hintergrund in Dortmund gezählt. Jeder rechtsextreme Angriff muss als Angriff auf unsere vielfältige und demokratische Gesellschaft verstanden werden. Es ist wichtig, dass sich Demokratinnen und Demokraten nicht auseinanderdividieren lassen und an der Seite der Betroffenen rechter Angriffe stehen.“

Dirk Wedel, FDP:
„Wir lehnen Extremismus jeglicher Gesinnung aufs Schärfste ab. Als demokratische Parteien müssen wir gemeinsam mit aller Entschlossenheit gegen Extremismus und Gewalt vorgehen. Alle Mittel unseres Rechtsstaats müssen konsequent ausgeschöpft werden. Wir kämpfen mit Nachdruck dafür, dass Nordrhein-Westfalen ein weltoffenes und tolerantes Land bleibt.“

Torsten Sommer, Piraten:
„Im Namen der gesamten Piratenfraktion bedanke ich mich für diese Solidarität – sie bedeutet uns sehr viel. Es stärkt uns bei unseren antifaschistischen Aktivitäten im Land NRW und speziell in Dortmund. Wir lehnen Gewalt und Extremismus entschieden ab und stehen gemeinsam für Vielfalt, Weltoffenheit, Toleranz und Frieden.“

Unbekannte haben am vergangenen Dienstag, 16.06.15, das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen. Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben des verbotenen NWDO vor.

Umleitung: Von Bismarck über Haltern nach Griechenland und dann ins Freibad Neheim

Bismarck am Ende des Jahres 2014 in Hamburg am Stintfang. (archiv: zoom)
Bismarck Ende 2014 in Hamburg am Stintfang. (archiv: zoom)

Bismarck: Der Eiffelturm, der Schiefe Turm von Pisa, der Dom von Florenz – sie können einpacken angesichts der Bismarcktürme … archivtoday

Hitler – Personalisierung in der historischen Darstellung und kein Ende: Wer handelt eigentlich in der Vergangenheit und in der Geschichte? Sind es die HerrscherInnen alleine oder ist Bert Brechts literarisch vorgebrachte Kritik im Gedicht “Frage eines lesenden Arbeiters” heute genauso notwendig wie im Jahr 1935? … PublicHistory

Umgang der Medien mit Schülern und Angehörigen in Haltern I: „Zu Beginn ein kleiner Hinweis: Ich selbst bin Schüler am Joseph-König-Gymnasium, kannte beide Lehrerinnen sowie einige der SchülerInnen, die bei dem Flugzeugabsturz am 24. März in Südfrankreich ums Leben kamen. Im Folgenden versuche ich, die Gedanken vieler Schüler sowie der Angehörigen einiger Familien mit eigenen Erfahrungen zusammenzufassen“ … meistergedanke

Umgang der Medien mit Schülern und Angehörigen in Haltern II: Wie der Vizechef von Spiegel-TV einen Halterner Schüler einschüchtert … niggemeier

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Der neue Spiegel ist – Ausgeliefert: Die Titelseite des neuen Spiegel zeigt einen Blick aus dem Flugzeug auf ein Gebirge. Der Gipfelkamm befindet sich dummerweise auf Augenhöhe, und im Fenster steht in fetten Lettern „Ausgeliefert“ … jurga

In eigener Sache: Oberpfalznetz und „Krautreporter“ … oberpfalznet

Journalismus und der Aufstieg des Lesers: „Nachrichten sind das, was jemand irgendwo nicht veröffentlicht haben will. Alles andere ist Reklame“ … freitag

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Einführung in den Fefismus: es ist mehr als nur ein geflügeltes Wort, dass Fefe die Bildzeitung der Nerds ist. Der Vergleich trifft es auf vielen Ebenen, auch und gerade auf den Unangenehmen … mspr0

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GRIECHENLAND – Eine Frage der Moral: Es geht nicht um Reparationen. Wichtig ist eine Geste der Versöhnung mit den Opfern und ihren Nachkommen … juedischeallgemeine

Was bei der Maut noch fehlt? Der Rücktritt von Alexander Dobrindt! … wiesaussieht

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Zum Tod von Helmut Dietl: “Kir Royal” – ein Gipfelglück der deutschen Fernsehgeschichte … revierpassagen

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TV-Tipp: Die Anstalt … doppelwacholder

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Freibad Neheim: Saisonvorbereitung 2015 … neheimsnetz

Anfrage der SBL/FW: Weit über 1000 junge Menschen im HSK unter gesetzlicher Betreuung … sbl

Demonstrationen und Warnstreiks des öffentlichen Dienstes: „Heute fällt es schwer, für unsere Sache einzutreten.“

Die Abschlusskundgebung in Dortmund. (foto: zoom)
Die Abschlusskundgebung in Dortmund. (fotos: zoom)

Essen. (gew_pm) Die Streikkundgebungen in Düsseldorf, Köln, Münster, Bielefeld und Dortmund standen unter dem Eindruck der gestrigen Flugzeugkatastrophe in Südfrankreich. In Schweigeminuten wurde der Opfer – darunter 2 Lehrerinnen und 16 Schülerinnen und Schüler eines Gymnasiums in Haltern – gedacht.

Rund 4.000 Tarifbeschäftigte aus Schulen und Hochschulen haben heute am landesweiten Warnstreik teilgenommen. Zahlreiche Lehrkräfte brachten in symbolischen Aktionen ihre Trauer zum Ausdruck. Viele trugen Trauerbänder oder hatten Trauerflore an ihren Fahnen.

„Heute fällt es schwer, für unsere Sache einzutreten. Wir gedenken der Opfer und ihrer Angehörigen der schrecklichen Katastrophe“, sagte heute Dorothea Schäfer, Landesvorsitzende der GEW, heute auf der Streikkundgebung in Köln. Mit Blick auf die am Samstag in Potsdam vorgesehene vierte Verhandlungsrunde erklärte sie: „Wir erwarten eine deutliche Bewegung der Arbeitgeber bei der Eingruppierung von Lehrkräften und sagen: Hände weg von der Zusatzversorgung!“

Auch Kolleginnen und Kollegen aus dem Hochsauerlandkreis streikten. (foto: zoom)
Auch Kolleginnen und Kollegen aus dem Hochsauerlandkreis streikten und demonstrierten. 

In der Landeshauptstadt Düsseldorf war die geplante Demonstration durch die Innenstadt kurzfristig abgesagt worden. Schäfers Stellvertreter Sebastian Krebs redete zu den Versammelten: „Wir werden hier, wo die Bestürzung und Anteilnahme an der Katastrophe groß ist, keine Demonstration für unsere berechtigten Anliegen durchführen. Wir gedenken der Schülerinnen und Schüler und der Kolleginnen, die in Ausübung ihres Dienstes ums Leben kamen. Das ist tragisch.“

GEW und ver.di demonstrierten gemeinsam.
GEW und ver.di demonstrierten gemeinsam.

Bei aller Betroffenheit und tiefer Trauer wurde auf den Versammlungen und in den Streiklokalen die Diskussion über die tarifpolitischen Ziele der GEW weitergeführt. Andreas Gehrke, GEW-Verhandlungsführer, bekräftigte in Bielefeld: „Wir wollen den Einstieg in den Tarifvertrag für die Eingruppierungsordnung. Lehrkräfte, die die gleiche Ausbildung abgeschlossen haben, müssen auch gleich eingruppiert und nicht abhängig von der Schulform, in der sie tätig sind, bezahlt werden.“

Wuselbild mit Sauerländern.
Wuselbild mit Sauerländern.

Maike Finnern, stellvertretende Landesvorsitzende der GEW, unterstrich auf der Versammlung in Dortmund die Notwendigkeit der Tariferhöhung: „Die Steuereinnahmen der Länder sind erneut gestiegen. Die Beschäftigten erwarten, dass sie nicht weiter von der allgemeinen Lohnentwicklung abgehängt werden.“

Und es stank bestialisch :-( Heute im Zug nach Winterberg …

Nicht zum ersten Mal bin ich mit einem Zug ohne Toilettenfunktion gefahren. (foto: zoom)
Nicht zum ersten Mal bin ich mit einem Zug ohne Toilettenfunktion gefahren. (foto: zoom)

Wer mit der Bahn auf der Strecke Dortmund – Winterberg und umgekehrt fährt, sollte vorher seine Blase gründlich entleeren und keine harntreibenden Getränke zu sich nehmen.

Wieder einmal war heute die einzige Toilette im Zug, hier der RE10763, zwischen Dortmund und Winterberg gesperrt. Im Umkreis des Aborts stank es bestialisch.

Schade Deutsche Bahn 🙁 Es war nicht das erste Mal …

NachDenkTreff-Veranstaltung am 23.2.2015 zum Thema „Skandal Kinderarmut – auch in Dortmund“

In unserem BriefkastenDortmund. (pm) Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Skandal Kinderarmut – auch in Dortmund“

  • Ref.: Jonny Bruhn-Tripp / Dortmund
  • Montag, den 23. Februar, Beginn: 19.30 Uhr
  • Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)

Die Zahlen zur Kinderarmut in Dortmund machen auf erschreckende Weise klar, welchen Benachteiligungen Kinder aus Familien im Arbeitslosengeld-II-Bezug ausgesetzt sind.

Wie muß sich in Kind fühlen, das in Armut aufwächst? – Wie erleben Kinder die eigene Armut und die ihrer Eltern, der ganzen Familie?

Die Zahlen der Sozialstatistik in Dortmund zeigen: Zwischen den Sozialräumen der Stadtbezirke ist Kinderarmut höchst unterschiedlich verteilt. Es macht auch einen großen Unterschied ob es heißt: In Dortmund betrifft SGB II – Sozialhilfebedürftigkeit 21.121 Kinder, was einer Kinderarmut von 28,2 % entspricht oder zu hören: Es gibt kinderreiche Sozialräume (Wohnquartiere) mit einer Kinderarmutsquote von 40 – 50 %, so daß regelrecht von einer Sozialisation der Armut und von prekären Armutsbiographien gesprochen werden kann.

Der Einladungstext ist als PDF-Datei angefügt.

Bitte vormerken:

Die nächste Veranstaltung des NachDenkTreff ist am Montag, den 24. März 2015 / 19 Uhr

„Propaganda-Agentur des Neoliberalismus: Die Initiative neue soziale Marktwirtschaft“ / Referent: Raffael Scholz / Frankfurt

Auflösung des Bilderrätsels: Steinwache in Dortmund

steinwache
Treppenhaus in der Steinwache in Dortmund. (foto:jh)

Es handelt sich bei dem Foto um einen Ausschnitt des Treppenhauses der Steinwache in Dortmund. Einst das modernste Gefängnis der jungen Weimarer Republik “in dem man einen sozial-integrativen Strafvollzug praktizierte”.

Nach der Machtübertragung an die Nazis wurde die Steinwache Gestapo-Gefängnis und eine der “berüchtigsten Folterstätten im Deutschen Reich”, auch “Hölle Westdeutschlands” genannt. (Zitate stammen aus dem Text der verlinkten Website der Stadt Dortmund.)

Seit 1992 befindet sich in dem Gebäude eine Ausstellung, in der über die Geschichte von Verfolgung in Dortmund und über den Widerstand zwischen 1933 und 1945 berichtet wird. Nähere Informationen hier.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge: 10 Jahre Hartz IV – Eine andere Republik

HartzIVWordleWir* laden ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung:

10 Jahre Hartz IV – Eine andere Republik
Ref.: Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Univ. zu Köln

Montag, den 1. Dezember 2014, Beginn: 19 Uhr
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)

Am 1. Januar 2015 ist das im Volksmund als „Hartz IV“ abgekürzte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt zehn Jahre in Kraft. Anlässlich dieses „Jubiläums“ zieht der Referent mit seinem Werk eine umfassende Bilanz der Reformmaßnahmen. Je in­tensiver er sich mit dieser komplizierten Materie befasst hat, umso mehr wurde ihm – so schreibt er in der Einleitung – bewusst, „dass es sich bei Hartz IV um ein zutiefst inhumanes System voll innerer Wi­dersprüche handelt, das Menschen entrechtet, erniedrigt und entmün­digt. Sowohl die von dem Gesetzespaket unmittelbar Betroffenen wie auch ihre Angehörigen und die mit ihnen in einer „Bedarfsgemein­schaft“ zusammenlebenden Personen werden stigmatisiert, sozial aus­gegrenzt und isoliert.“

„`Hartz IV´ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau so­zialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohl­fahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, fak­tisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeits­losengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu ei­ner anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Famili­en spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entsolidarisierungs- und Entdemokratisierungstenden­zen.“

(aus dem Klappentext von „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“)

Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet den Lehr- und Forschungsbereich Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt). In diesen Tagen ist sein neuestes Buch erschienen: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“

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* Veranstalter des NachDenkTreff am 1.12. sind die attac-Regionalgruppe in Zusammenarbeit mit dem DGB / Bezirk Dortmund-Hellweg. Der NachDenkTreff ist eine Einladung, viele Dinge anders zu sehen. Eine Ähnlichkeit mit der Internetseite „www.nachdenkseiten.de“ ist dabei nicht zufällig, sondern beabsichtigt. Die Website wird zur werktäglichen Lektüre empfohlen.

In der Anlage:
Totalitäres Arbeitsmarkt- und Armutsregime: Hartz IV braucht den Vergleich mit den beiden Weltkriegen nicht zu scheuen. Christoph Butterwegge in focus-online

Journalistentag auswerten? Ich bin heute einfach zu müde …

Ein Teil der Notizen zum "Recherche-Forum". (foto: zoom)
Ein Teil der Notizen zum „Recherche-Forum“. (foto: zoom)
Als ich heute mit dem Zug um 17:23 Uhr von Dortmund zurück ins Sauerland fuhr, war ich noch sicher, den Journalistentag 2014 locker auswerten zu können. Ein paar Bilder, ein paar Gedanken – fertig!

Es ist nun doch anders gekommen. Ich bin hundemüde und die Eindrücke kreisen und wirbeln wild durcheinander.

Darum nur kurz: Die Veranstaltung war sehr bereichernd für mein Bloggerleben. Gestern hatte ich die Anforderungen formuliert: „Heute wollen wir im Dortmunder “U” den Journalistinnen und Journalisten auf die Finger und hinter die Stirn gucken.“ Heute sage ich: „Check! hat geklappt …“

Über einzelne Foren, Begegnungen und so fort, morgen mehr. Herausragend war aus vielen Gründen -und einer von ihnen hieß Georg Restle (WDR)- das Forum „Gemeinsam stark: Neue Wege der investigativen Recherche“. Meinen Block[sic!] zum Thema werde ich später entschlüsseln.

Informativ und unterhaltsam meine letzte Veranstaltung „Pageflow: Multimediales Storytelling“, obwohl ich im Blog mit dem Tool wahrscheinlich nichts anfangen kann. Aber mal abwarten.

So geht das mit Pageflow - David Ohrndorf und Stefan Domke (beide WDR) erklären die Storytelling-Software.
So geht das mit Pageflow – David Ohrndorf und Stefan Domke (beide WDR) erklären die Storytelling-Software. Victoria Reith (rechts) moderiert.

Das Forum „Wie Daten sicher verschlüsselt werden können“ ist leider nicht nur am fehlenden WLAN gescheitert. Den Folienvortrag mit Bob & Alice habe ich schon in der Steinzeit des Internet selber gehalten. Wirklich 🙂

Zum Schluss noch die Zahlen und ein paar Beobachtungen: 600 JournalistInnen, intensive Arbeitsatmosphäre. Die Teilnehmer/innen hörten interessiert zu, sprachen miteinander. Keine Aggressivität, kein Zynismus … und ich musste auch als Nichtmitglied keinen Cent dazu bezahlen.

Vielen Dank DJV!

Auf geht’s! Journalistentag NRW 2014 …

Dortmunder "U"
Das Dortmunder „U“ im Februar diesen Jahres (archivfoto: zoom)
Heute wollen wir im Dortmunder „U“ den Journalistinnen und Journalisten auf die Finger und hinter die Stirn gucken.

Der Journalistentag 2014 hat ein interessantes Programm: http://www.journalistentagnrw.de/

Werde mir im Zug nach Dortmund die Reihenfolge der Foren aussuchen. Schnell noch Papier und Bleistift einpacken, Pocket-Kamera … Check! … und auf geht’s …

NachDenkTreff der attac-Regionalgruppe Dortmund

In unserem BriefkastenDortmund. (pm) Wir laden ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung: Pikettys „Capital“ – Ein Buch verändert die wirtschaftspolitische Debatte oder: Wissen wir jetzt warum die Reichen immer reicher werden? Montag, den 20. Oktober 2014, Beginn: 19 Uhr

Referent ist Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup / Recklinghausen

Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)

Der Text der Einladung ist als PDF-Datei angefügt, weiterhin ein Hinweis auf zwei Veröffentlichungen aus dem „Ökonomischen Alphabetisierungsprogramm“ des pad-Verlages zum Piketty-Buch. (Die Texte sind auch auf der Veranstaltung am attac-Büchertisch erhältlich)

Der NachDenkTreff ist eine Einladung, viele Dinge anders zu sehen. Eine Ähnlichkeit mit der Internetseite „www.nachdenkseiten.de“ ist dabei nicht zufällig, sondern beabsichtigt und wird zur werktäglichen Lektüre empfohlen.

Informationen und Einladungen können Sie unter folgender E-Mail- Anschrift anfordern: NachDenkTreff@gmx.de