Kategorie: Politik

Umleitung: Sechs nach Neun – von Microsoft über Tönnies zu Bob Dylan

Sonnenuntergang am Kahlen Asten (foto: zoom)

Microsoft365 kostenfrei für Schulen: Geschenk oder Kalkül? … digitalcourage

Sprache und Framing-Effekt: Begriffsbehauptung als Seinsvermutung … endoplast

Armes NRW: Mehr als eine Woche lang stand in den Kreisen Gütersloh und Warendorf der Lockdown in Rede. Auch wenn er nicht gleich angeordnet wurde, als bei Tönnies das Virus zuschlug: Umsichtige Politik hätte einen Lockdown zumindest in Betracht ziehen müssen … postvonhorn

Fragwürdige Unterstützung für Tönnies aus der Schwindelambulanz: Das Video eines Arztes für Schwindelanfälle macht gerade die Runde. Angeblich sei der Test von Drosten nicht spezifisch, die Mitarbeitenden bei Tönnies nicht mit SARS-CoV2 sondern dem Rinder-Coronavirus infiziert. Wer steckt dahinter? Woher kommt diese Behauptung? Und was ist das für ein Verein, der so selbstlos seine Hilfe anbietet? … scilogs

Coolibri: Alle Mitarbeiter entlassen … ruhrbarone

Neues Album „Rough and Rowdy Ways“: Bob Dylan auf dem Höhepunkt seines Schaffens … revierpassagen

SPD-Winterberg – Sommerfest in Niedersfeld verschoben

Ehrungen beim Sommerfest 2018 (foto: spd)

Das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Winterberg stünde vor der Tür, doch in diesem Jahr ist alles anders.

(Pressemitteilung der SPD Winterberg)

Schweren Herzens müssen wir das für den 27.06.2020 geplante Sommerfest mit den traditionellen Kartoffeln aus der Buchenglut absagen. Es war immer ein schöner Anlass, um Ehrungen langjähriger und verdienter Mitglieder vorzunehmen.

Wir werden unser Fest allerdings vorerst nur verschieben und hoffen, es im Spätsommer eventuell nachholen zu können. Gern hätten wir die Gelegenheit genutzt, um mit Euch über unser Programm „Winterberg wird MenschLicher“ zu reden.

Unsere Bürgermeisterkandidaten Anja Licher-Stahlschmidt und die Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlkreise werden Euch trotzdem in den kommenden Wochen mit kleinen Aktionen und Vor-Ort Terminen die Möglichkeit bieten, mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Hierzu werden wir Euch im Vorfeld über die regionale Presse und die sozialen Netzwerke informieren.

Die Briloner Bürgerliste (BBL) hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt

Sie kandidieren für die BBL: v.l.n.r. Annette Loos, Tilman Humpert, Frauke Müthing (foto: bbl)

Frauke Müthing kandidiert für die Briloner Bürger-Liste (BBL) bei der Kommunalwahl am 13. September für das Amt der Bürgermeisterin. Das wurde am Dienstag bei der Aufstellungsversammlung der BBL beschlossen.

(Pressemitteilung der BBL)

Außerdem wurden die Bewerberinnen und Bewerber für die sogenannte Reserveliste, aus der die Ratsmitglieder bestimmt werden, und die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlbezirke gewählt.

Spitzenkandidatin der BBL ist Annette Loos. Auf den nächsten Plätzen folgen Frauke Müthing und Tilman Humpert. Unter den für die Reserveliste nominierten 15 Personen sind 8 Frauen. Die BBL wird in allen 19 Wahlbezirken der Stadt Brilon antreten.

Für die BBL bewirbt sich wieder ein Team aus kommunalpolitisch erfahrenen Kandidaten und aus Neueinsteigern. Die BBL möchte damit auch in der nächsten Wahlperiode des Rates ihre soziale und ökologische Politik für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt fortsetzen.

Ein wichtiges Ziel ist es, für Transparenz der kommunalpolitischen Entscheidungen und des Handelns der Stadtverwaltung zu sorgen.

Weitere Ziele sind z.B. die Vermeidung von Schotter-Vorgärten, keine Verwendung von Pflanzengiften auf öffentlichen Flächen, der Einsatz für Naturschutz und Tierschutz, nachhaltige Waldwirtschaft, der Ausbau des Radwegenetzes, die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Einrichtung eines städtischen Jugendamtes.

Pressemitteilung: Freie Wähler stellen Kandidaten zur Kommunalwahl am 13.09.2020 auf

Am 25. Mai 2020 trafen sich die Vereinsmitglieder der FWG zur Mitgliederversammlung, um die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 13.09.2020 für die 16 Wahlbezirke und der Reserveliste aufzustellen. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden einstimmig gewählt.

(Pressemitteilung der „Freie Wählergemeinschaft (FWG) – Bürger für Winterberg und Ortschaften e.V.“)

Für Winterberg und Elkeringhausen stellen sich Heiner Kräling, Dirk Engemann, Hubertus Schulte und Steffen Wöller zur Wahl.

In Siedlinghausen und Altenfeld bewerben sich neben Sebastian Vielhaber als Spitzenkandidat auch Nicole Fischer und Albert Blaufuß sowie in Silbach Bernd Kultus um ein Mandat im Stadtrat.

Für Züschen wurden Michael Kappen (Listenplatz 2) und Birgit Schmidt nominiert.

Im Hilletal (Niedersfeld, Hildfeld & Grönebach) treten Birgit Völler und Andreas Völler zur Wahl an.

In den Höhendörfern Neuastenberg, Langewiese, Hohenleye, Mollseifen und Lenneplätze stellt sich Thorsten Vogt zur Wahl.

Die Freie Wähler Gemeinschaft – Bürger für Winterberg und Ortschaften steigt mit einem starken Team für die Einführung einer neuen Politik-Kultur unter Ihrem Motto „Politik von Bürgern mit Bürgern für Bürger“ und mit Herz und Verstand für mehr TRANSPARENZ – BÜRGERKONSENS – SACHPOLITIK zuversichtlich in die anstehende Kommunalwahl ein, um zukünftig neuen politischen Wind in den Stadtrat einzubringen.

Ein Dank der FWG gilt der Stadt Winterberg. Sie hat die Kandidatenaufstellung der FWG unter Einhaltung der Corona-Auflagen im Rathaussaal in Winterberg erst ermöglicht.

SBL Arnsberg: „Die Stadt muss für den Sommer ein Freibad-Angebot für Familien, Kinder und Jugendliche bereitstellen“. Arnsberger SPD widerspricht.

Während in Arnsberg die Freibäder geschlossen bleiben, soll das Bad in Siedlinghausen am Sonnabend öffnen. (foto: zoom)

Im Postfach liegt eine Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste (SBL) vom 30. Mai. Darin fordert die SBL Arnsberg ein Freibad-Angebot für die Arnsberger Familien, Kinder und Jugendliche. Hintergrund ist die Entscheidung der Stadt, dass in diesem Jahr beide Freibäder (in Alt-Arnsberg und in Neheim) ganz geschlossen bleiben sollen. Die SPD Arnsberg verteidigt die Entscheidung auf ihrer Website und wirft der SBL „leichten Populismus“ vor.

Ich persönlich bin mir nicht sicher, ob die Freibadöffnungen in Corona-Zeiten eine gute Idee sind. Bei uns hier Winterberg wird am Sonnabend das städtische Hallenbad starten und auch das Freibad in Siedlinghausen will am 6. Juni die Saison eröffnen. Aber das ist ein weiteres Thema, welches nichts direkt mit Arnsberg zu tun hat.

Im Folgenden dokumentiere ich die Pressemitteilung der SBL und verlinke im Anschluss auf die Website der SPD-Arnsberg. Dann kann jeder auf Grundlage dieser beiden Positionen und weiterer Gedanken, Ideen und Erfahrungen zu seinem eigenen Urteil kommen.

Die SBL meint:

„Die Stadt Arnsberg hat gestern Abend angekündigt, dass in diesem Jahr beide Freibäder (in Alt-Arnsberg und in Neheim) ganz geschlossen bleiben sollen. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) fordert die Verantwortlichen der Stadt Arnsberg auf, auch in diesem Sommer ein Freibad-Angebot vor allem für Familien, Kinder und Jugendliche bereitzustellen.

Jetzt zeigt sich zum ersten Mal, welche Folgen die Privatisierung von Gemeingut vor allem in Krisenzeiten haben kann.

Die SBL kann verstehen, dass man die ehrenamtlichen Aktiven der Fördervereine nicht „im Regen stehen“ lassen darf. Deren unermüdlicher Einsatz auch in krisenlosen Zeiten ist im höchsten Maße zu loben.
Aber für deren Unterstützung in der aktuellen Situation gibt es kurzfristige Lösungen. Die Stadt Arnsberg müsste wenigstens vorübergehend die Verantwortung übernehmen.

Zwar sind die Anforderungen, die sich aus der neuen Richtlinie über „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ ergeben, hoch, und der Mindestabstand zwischen den Besuchern in den Bädern muss eingehalten werden. Aber für Freibäder sind die Anforderungen leichter zu erfüllen als für Hallenbäder. Und zahlreiche andere Städte schaffen dies.
In Arnsberg sollte es möglich sein, dass vorübergehend Personal aus anderen Sporteinrichtungen den Freibädern zur Verfügung gestellt wird. Auch könnte man für einige Wochen noch zusätzlich Personal aus dem Rathaus gewinnen, wenn man wie andere Kommunen eine Aufgaben-Prioritätenliste erstellen würde. Dann werden halt bestimmte Aufgaben mit geringerer Priorität erst im Herbst erledigt.

Und die Haftungsverantwortung der Ehrenamtlichen kann in großen Teilen auch von der Stadtverwaltung abgesichert werden.

Die SBL in Arnsberg sieht mit diesen Vorschlägen eine große Chance, dass es doch noch zu einer Öffnung der Freibäder in diesem Sommer kommt. Das wäre vor allem eine große Erleichterung für die Familien, die entweder aus finanziellen Gründen oder wegen zu geringer Urlaubskapazitäten in Deutschland in diesem Jahr nicht eine Urlaubsreise antreten können.

Falls es nicht klappen sollte, sieht die SBL aber auch keinen großen Schaden, wenn natürliche Gewässer an geeigneten Stellen zum Baden benutzt werden.“

Die SPD meint:

„Bestes Freibadwetter. Anders kann man kaum beschreiben wie sich mindestens die letzten Tage gegeben haben. Dazu noch lange Wochenenden. Also: Pack die Badehose ein und los geht’s. So wäre es, wenn 2020 ein normales Jahr wäre. Das ist es aber wie wir alle wissen leider nicht. Durch die Corona-Krise ist fast nichts, wie wir es gewohnt sind oder es uns wünschen. Für viele Familien ist jetzt schon klar, dass der gebuchte Sommerurlaub storniert ist oder wahrscheinlich abgesagt werden muss.

Sommer ohne Urlaub? Ferien ohne Freizeit?

Aber wie beschäftigen sich nun die Kinder und Familien in diesem Sommer wenn man nun vielleicht ganz zu Hause bleiben muss? Schnell kommt man auf die „üblichen Verdächtigen“ wie Freizeitpark (geht unter Auflagen wieder) oder Freibad (dazu dieser Text). Will man die Kinder aber alleine losziehen lassen bleibt wohl nur das Freibad übrig. Seit die Auflagen für eine Freibadöffnung bekannt sind haben sich die Stadt und die für unsere Freibäder zuständigen Vereine Kneippverein (betreibt das Storchennest Arnsberg) und Förderverein Freibad Neheim (Bereitet den Betrieb vor und nach und pflegt die Anlage) intensiv abgestimmt und versucht eine Öffnung – zumindest in den Ferien – möglich zu machen.

Freibäder bleiben zu – und trotzdem sind die Betreiber zufrieden. Wie das? …“

Weiterlesen:

https://spdarnsberg.de/kinder-jugend/ferienfreizeit-unter-corona-ist-mehr-als-freibad/

Im Briefkasten: Öffentliche Fraktionssitzung der SBL am Donnerstag dem 28. Mai in Meschede

In unserem BriefkastenDie SBL-Kreistagsfraktion lädt wieder zur Öffentlichen Fraktionssitzung ein, für Donnerstag,  28.05.2020 ins Kreishaus in Meschede, Steinstraße 27. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr.

Sie findet statt in den sehr großen Fraktionssitzungssälen F2/F3, so dass zwischen allen TeilnehmerInnen große Abstände eingehalten werden können.

(Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste)

Inhaltlich dient die Sitzung vor allem der Vorbereitung der Kreistagssitzung am Freitag, 5. Juni, und der Nachbereitung der jetzt stattfindenden Ausschusssitzungen. Außerdem wird die Corona-Situation im HSK betrachtet.

Der Reigen der Ausschusssitzungen begann am 19. Mai mit dem Schulausschuss, in dem es vor allem um das 43-Mio-Euro-Projekt des Neubaus der Berufskollegs in Arnsberg-Hüsten, Berliner Platz, ging. In dieser Woche stehen in den Ausschüssen mehrere Anträge der SBL auf den Tagesordnungen.

Am Montag im Wirtschaftsausschuss wird deshalb (mal wieder) über die Zugausfälle und Zugverspätungen auf der Oberen Ruhrtalbahn informiert und diskutiert, außerdem betreffen unsere Anträge Klimaschutz und Mängel in der Arbeit des kommunalen Rechenzentrums.

Der Gesundheits- und Sozialausschuss kümmert sich am Dienstag auch um Quarantänemaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und um Schuleingangsuntersuchungen.

Der Umweltausschuss tagt am Donnerstag; unsere Anträge betreffen dort illegale Mulcharbeiten am Sorpesee und die Eindämmung von Schotter- und Kiesgärten.

Zwischendrin trifft sich am Mittwoch noch der Kreisjugendhilfeausschuss. Alle Ausschüsse tagen derzeit in der Aula des Berufskollegs in Meschede am Dünnefeld.

Detaillierte Informationen über den Verlauf der Ausschusssitzungen geben die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL in der Fraktionssitzung am 28. Mai.

Weitere Themen im Kreistag am 5. Juni sind z.B. die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Teilnehmerbeiträge für die Musikschule, die Neukonzeption des Kinderkurheims auf Norderney, die Verwendung von sog. Ersatzgeld aus den Eingriffen in die Natur beim Bau von Windrädern, der Rettungsdienstbedarfsplan und die Eisenbahn-Verladestellen für den Holztransport.

Im Gespräch: Chinas Geopolitik – Metin Hakverdi virtuell zu Gast bei Dirk Wiese

Bild: Dirk Wiese / www.marco-urban.de

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese veranstaltet gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen, MdB Metin Hakverdi, eine Videokonferenz zum Thema „Chinas Geopolitik – politische, ökonomische und strategische Auswirkungen“ am Dienstag, den 02. Juni 2020, um 18:00 -19:30 Uhr über die Plattform Zoom und lädt Interessierte zum Austausch herzlich ein. Metin Hakverdi ist stellvertretender Sprecher der AG Angelegenheiten der Europäischen Union in der SPD-Bundestagsfraktion.

(Pressemitteilung der SPD)

Zum Inhalt der Veranstaltung: 40 Jahre Reformpolitik haben China zu einem wirtschaftlichen Giganten gemacht. Mit dem enormen wirtschaftspolitischen Projekt „Belt and Road Initiative“, auch Neue Seidenstraße genannt, treibt China nicht nur die Wirtschaft voran, sondern setzt neue Maßstäbe. Ein Netz an Investitionen, das fast 70 Prozent der Weltbevölkerung und 60 Länder umfasst. Doch welche Auswirkungen hat das größte Infrastrukturprogramm der Welt?

China ist der wichtigste Handelspartner der EU, doch ist das chinesische Handelsprojekt umstritten. Die Angst vor China fordert neue Standards, damit sich die EU und China auf Augenhöhe begegnen. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Anpassung der Rahmenbedingungen, wenn sich China und die EU zu Stabilitätsankern einer sich schnell wandelnden Welt entwickeln wollen. Im globalen Machtpoker von Infrastruktur und Handelsabkommen geht es darum, gemeinsame Standards zu entwickeln, damit Europa nicht ins Hintertreffen gerät. Bei Themen wie 5G, Blockchain und Datensicherheit müssen Standards wie bei herkömmlichen Ausschreibungen in der Logistik- und Infrastrukturbranche festgelegt sein.

Welche Rolle müssen die EU und Deutschland bei der Entwicklung von Standards im internationalen Kontext einnehmen, um geopolitische Spannungen zu überwinden und das Ziel einer gleichwertigen Partnerschaft zu erreichen? Welche konstruktive Rolle spielen gesellschaftliche und ökonomische Verflechtungen zwischen Deutschland und China? Diese und weitere Fragen möchten die beiden Abgeordneten mit Interessierten diskutieren.

Für die Teilnahme bittet Dirk Wiese um eine Anmeldung bis zum 29. Mai 2020 an dirk.wiese.wk@bundestag.de. Die Einwahldaten werden danach bekannt gegeben.

Video-Sprechstunde der Sauerländer Bürgerliste in Arnsberg am 25. Mai um 20.30 Uhr

Wo tagen sie denn? Im Internet, wo sonst? (foto: zoom)

Die nächste Video-Sprechstunde der Sauerländer Bürgerliste (SBL) in Arnsberg findet am kommenden Montag, 25. Mai, um 20:30 Uhr statt. Dieses Mal geht es um Kinder- und Jugendhilfe und Freizeitangebote für die jungen Bürgerinnen und Bürger in Arnsberg.

(Pressemitteilung der SBL)

Eine inhaltliche Einführung gibt Dipl. Soziarbeiter Dietmar Schwalm. Er war fast 40 Jahre in der kommunalen Jugendhilfe beschäftigt und kennt daher die Probleme und Fragestellungen in diesem Bereich. Daneben hat er sich auch bis heute gewerkschaftlich um die Belange der sozialpädagogischen Fachkräfte gekümmert, die in diesen Arbeitsfeldern tätig sind. Dietmar Schwalm ist stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Hochsauerlandkreises.

Da Info-Veranstaltungen wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht durchführbar sind, bietet die SBL als Ersatz Video-Sprechstunden an.

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Die Einwahl erfolgt über
https://meet.systemli.org/SBLArnsberg
Genutzt werden können z.B. Laptops, Handys und I-Pads.

Technische und andere Rückfragen können per Mail über info@sbl-fraktion.de geklärt werden.

Winterberger Sozialdemokraten wählen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im September

Bei der SPD Winterberg wurden am vergangenen Freitag viele Plätze für die Kommunalwahl im September besetzt. (Foto: SPD)

Die Winterberger Sozialdemokraten bereiten sich auf die Kommunalwahl im September vor. Viele Termine und Besprechungen fanden bedingt durch die Corona-Krise in Form von Telefon- und Videokonferenzen statt.

(Pressemitteilung der SPD Winterberg)

„Wir sind technisch und organisatorisch sehr gut aufgestellt“, so die Bürgermeisterkandidatin Anja Licher-Stahlschmidt. „Aktuell läuft unser BürgermeisterIN-Spiel, das auf der Seite der Winterberger SPD unter www.spd-winterberg.de zu finden ist.“

Dort könnten sich Interessierte in die Person der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters versetzen. Es gebe Fragen zu den Themen Jugend, Vereine, Schullandschaft, Kinderbetreuung, die Situation auf dem Wohnungsmarkt und die ökologische Ausrichtung der Stadt Winterberg.

Auch Fragen zum Wirtschaftsstandort Winterberg und die zukünftige Entwicklung der touristischen Angebote werden gestellt. Bessere Busverbindungen „Ja oder Nein“?. Wie ist der Bedarf an einem alle Orte verbindendenden Radwegenetz? So habe jeder die Möglichkeit, in die vielen zu treffenden Entscheidungen der kommenden Jahre einzutauchen.

Für Freitag den 8. Mai 2020 hatte der Vorstand zur Mitgliederversammlung und im direkten Anschluss zur Aufstellungsversammlung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im September geladen.

Im Anschluss an die Begrüßung und das Gedenken der Verstorbenen gab es einen Jahresrückblick und einen ausführlichen Bericht zu den bisherigen Aktivitäten der Fraktion und des Wahlkampfteams für das Projekt „Winterberg wird menschLicher“.

Als Kandidaten für die Kreistagswahl wurden die beiden erfahrenen Kommunalpolitiker Hans-Walter Schneider und Jörg Burmann gewählt.

In der Aufstellungsversammlung wurden außerdem die Kandidaten für die Wahlbezirke im Stadtgebiet gewählt.

  • Für Winterberg stellen sich neben der Bürgermeisterkandidatin Anja Licher-Stahlschmidt ebenfalls Torben Firley, Jörg Hampel und Philipp Müller zur Wahl.
  • Für Altastenberg und das Schneilgebiet tritt Jörg Burmann an.
  • Für den Wahlkreis Elkeringhausen und den Dumel tritt Franziska Steermann-Kümmel an.
  • Für Neuastenberg, Langewiese, Hoheleye, Mollseifen und Lenneplätze schickt die Winterberger SPD Marco Kümmel ins Rennen.
  • Für Züschen stehen Richard Gamm und Frank Sunder zur Wahl.
  • In Siedlinghausen bewerben sich Hans-Walter Schneider, Christoph Stötzel und Gerd Krüger sowie in Silbach André Kruse um ein Ratsmandat.
  • Im Hilletal tritt Jutta Ittermann für Grönebach/Hildfeld an und für Niedersfeld/Heidedorf/Hildfeld stellt sich Fritz Kelm zur Wahl.
  • Für den weiteren Wahlkreis in Niedersfeld schickt die SPD Winterberg Lars Hiob ins Rennen.

Die Winterberger Sozialdemokraten sehen „mit einem starken Team und einem zukunftsfähigem Programm dem politischen Wechsel im Winterberger Rathaus zuversichtlich entgegen“.

Hohes Risiko für alle Beteiligten beim Schulstart: NRW-Landesregierung ignoriert Expertenrat

Die Umsetzung der ministeriellen Vorgaben zur Wiedereröffnung der Schulen in der kommenden Woche birgt aus Sicht der GEW NRW ein hohes Risiko für alle Beteiligten – für die Beschäftigten in den Schulen, die Kinder und Jugendlichen sowie deren Familien.

(Pressemitteilung der GEW NRW)

Die Landesregierung will nicht wahrhaben, dass die Umsetzung der Handlungsempfehlungen von Medizinern und Epidemiologen – an denen sie sich zu orientieren vorgibt – an vielen Schulen nicht möglich sein wird. Sie ignoriert die Warnungen der Schulpraktiker*innen und der Schulträger.

„Es ist sehr bedauerlich, dass der Maßnahmenkatalog zur Wiedereröffnung der Schulen so sehr von ministeriellem Wunschdenken geprägt ist“, kommentierte Maike Finnern, die Vorsitzende der GEW NRW heute. „Das Ministerium ignoriert die deutlichen Klarstellungen der kommunalen Schulträger. Der Zeitdruck, der die Umsetzung bei bestem Willen enorm erschwert, ist hausgemacht – nicht zuletzt verursacht durch die Fixierung auf Übergänge und Prüfungen. „Vielen dürfte nicht klar sein, dass nun an einigen Berufskollegs mehr als tausend Schüler*innen unterrichtet werden müssen“, ergänzte Finnern.

Zudem sei es bedauerlich, dass so kurz vor der Wiedereröffnung immer noch unklare Botschaften kommuniziert würden, kritisierte die GEW-Landesvorsitzende.

Wer z.B. herauszufinden versuche, was jetzt für die Jahrgangsstufe 10 gelten soll, erhalte unklare Aussagen. In der Schulmail sei jetzt von bevorstehenden „Terminen“ zum Erwerb des Hauptschulabschlusses nach Klasse 10 oder des Mittleren Schulabschlusses die Rede. „Sind diese „Termine“ Prüfungsarbeiten in einem dezentralen Abschlussverfahren oder sind es schlichte Klassenarbeiten? Wie fließen sie in die Bewertung des Abschlusses ein?“.

Viele Schulleiter*innen sind sicher, dass Abstandsvorgaben und weitere Verhaltensregeln nicht einzuhalten sind. Wie sollen sie damit umgehen, wenn sie nun unter der Überschrift „Erweiterte Präventivmaßnahmen durch Tragen von Masken“ von höchster Stelle formuliert lesen, dass „eine Maskenpflicht nur dann erforderlich (ist), wenn die gebotene Abstandswahrung nicht eingehalten werden kann.“ Wer liefert die erforderlichen Masken?