Kategorie: Politik

Hochsauerlandkreis: Wirtschaftsausschuss fordert einstimmig Erhalt der Schnellbuslinie nach Paderborn

Fahrplan der Schnellbuslinie S 80 von 2009 (Bild: SBL)

Zum 01.02.2009 wurde sie eingeführt, nachdem insbesondere die Sauerländer Bürgerliste (SBL) dies gefordert hatte: Die Schnellbuslinie S80 von Brilon nach Paderborn. Über Wülfte, Alme und Wünnenberg erreichte der Schnellbus nach 62 Minuten Paderborn Hbf.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form am 8. Dezember auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Seit 2018 heisst diese Linie “S 10” und braucht etwas länger. Gefahren wird mit sie mit Bussen der Deutschen Bahn aus Ostwestfalen-Lippe. Nun steht eine Neuausschreibung im Rahmen eines sog. Linienbündels an. Doch am Morgen des 7. Dezember erfuhr die Sauerländer bürgerliste, dass der führend zuständige Nahverkehrverbund Paderborn-Höxter (nph) plant, die durchgehende Buslinie im Juli 2021 einzustellen.

Daher beantragte die SBL-Fraktion noch morgens für die am Nachmittag des 7. Dezember stattfindende Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus eine Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt:

  • Erhalt der Schnellbuslinie S10 nach Paderborn

Zur Begründung und Erläuterung führte die SBL in dem Dringlichkeitsantrag aus:

“Die Neuvergabe dieser Schnellbuslinie war ein Thema in den letzten Sitzungen des Kreistags am 05.06.2020 und am 05.10.2020.
Am 10.12.2020 tagt in Bad Driburg die Verbandsversammlung des für die Ausschreibung zuständigen nph. Die Sitzungsunterlagen wurden uns heute morgen bekannt.

Danach plant der nph, die durchgehende Schnellbuslinie im Juli 2021 einzustellen. Der HSK sei darüber bereits am 27.11.2020 informiert worden.

Der Ausschuss sollte heute über den Stand der Planungen informiert werden, und der Landrat sollte beauftragt werden, Maßnahmen zum Erhalt der Schnellbuslinie zu ergreifen. Sie ist die einzige direkte ÖPNV-Verbindung zwischen dem HSK und dem Kreis Paderborn.

In der Sitzungsvorlage 69/2020 (des nph) heißt es u.a.:

‘Im Bereich Bad Wünnenberg gäbe es dabei die umfangreicheren Änderungen im Vergleich zum Teilbündel Borchen:

  • Linie S10 Paderborn – Bad Wünnenberg – Brilon: Aufteilung in zwei Linien
  • Linie R10 Paderborn – Bad Wünnenberg: Nördlicher Teil der S10 im 120-min-Takt (Status Quo) mit konsequenter Bedienung von Haaren und Leistungsausweitungen am Wochenende und an Feiertagen
    …
  • Linie 310 Bad Wünnenberg – Brilon: Südlicher Teil der derzeitigen und ausge¬schrie¬benen Linie S10 im 120-min-Takt.’

Das reduzierte Angebot sieht also eine Linie 310 im Zweistundentakt zwischen Brilon und Bad Wünnenberg Schäferstraße vor. Bad Wünnenberg soll nur noch eine zweistündliche Direktverbindung nach Paderborn über die Linie R10 Bad Wünnenberg, Kreisel – Haaren – Paderborn erhalten, mit deutlich längeren Fahrzeiten als bisher. Da die Linie 310 nicht über die Haltestelle Wünnenberg Kreisel verkehrt, wie sich aus der der Sitzungsdrucksache beigefügten Karte ergibt, wird es keine Direktverbindung aus dem HSK nach Paderborn mehr geben.”

Die Tagesordnung wurde zu Beginn der Sitzung wie von der SBL beantragt ergänzt. In der Debatte schlossen sich Vertreter fast aller anderen Fraktionen der Forderung der SBL an und betonten die Bedeutung dieser Schnellbuslinie.

Am Ende gab es einen einstimmigen Beschluss des Ausschusses, in dem Landrat und Kreisverwaltung aufgefordert werden, sich in den Gesprächen mit dem nph für den Erhalt dieser direkten Buslinie einzusetzen. Damit ist ein erster, wichtiger Schritt gemacht.

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Die Ausschussmitglieder der Sauerländer Bürgerliste in der neuen Wahlperiode des Kreistags

Am 6. November fand die konstituierende Sitzung des Kreistags statt, der vom November 2020 bis zum Oktober 2025 im Amt ist. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) ist erneut in allen Ausschüssen des Kreistags stimmberechtigt vertreten.

(Die Meldung ist in ähnlicher Form auf der Website der SBL erschienen.)

Das sind die aktuellen Fraktionsmitglieder:
Dr. Ahmet Arslan aus Meschede, unser Landratskandidat 2020, vertritt die SBL-Fraktion als Sachkundiger Bürger im Schulausschuss.
Mariannne Beumer aus Hallenberg, schon lange Jahre in der Fraktion, fungiert als Sachkundiger Bürgerin im Kreisjugendhilfeausschuss.
Dr. Thorsten Conze, neues Fraktionsmitglied aus Schmallenberg, ist ab sofort der Stellvertreter von Dr. Ahmet Arslan im Schulausschuss.
Gabriele Joch-Eren aus Meschede, SBL-Gründungsmitglied und Geschäftsführerin von Fraktion und SBL-Verein, wurde als stellvertretendes Mitglied in den Wahlprüfungsausschuss gewählt.
Georg Knieb aus Meschede, Gründungsmitglied der SBL, ist jetzt stellvertretendes Mitglied in zwei Ausschüssen und zwar im Ausschuss für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus und im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten. Außerdem bleibt er Mitglied im Beirat der Verbraucherzentrale.
Gudrun Koch aus Hallenberg, ebenfalls schon viele Jahre Mitglied, ist die stellvertretende Sachkundige Bürgerin der SBL im Kreisjugendhilfeausschuss.
Jens Krengel aus Arnsberg, auch ein „Newcomer“, nimmt ab sofort seinen Platz als Sachkundiger Bürger der SBL im Rechnungsprüfungsausschuss ein.
Ingo Leopold, noch eine Neuer und Gründungsmitglied der SBL Arnsberg, wurde zum einen unser Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus sowie in Vertretung für Reinhard Loos stellvertretendes Mitglied im Arbeitsmarktpolitischen Beirat.
Andrea Liapis aus Meschede, ihres Zeichens Architektin und Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ), ist Ordentliches Mitglied im neu gebildeten Bauausschuss.
Annette Loos aus Brilon, Ärztin und frische gewähltes BBL-Ratsmitglied, vertritt die SBL fünf weitere Jahre als Sachkundige Bürgerin im Gesundheits- und Sozialausschuss. Zudem ist sie Mitglied in der Kommunalen Pflegekonferenz.
Reinhard Loos aus Brilon, Gründungsmitglied der Sauerländer Bürgerliste, wurde erneut zum Sprecher der SBL-Kreistagsfraktion gewählt. Das Kreistagsmitglied lässt demnächst – außer im Kreistag und Kreisausschuss – auch weiter als Stellvertreter im Gesundheits- und Sozialausschuss, als beratendes Mitglied im Ausschuss für Ausschuss für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus und in mehreren anderen Gremien von sich hören.
Stefan Rabe aus Medebach, bisheriges SBL-Kreistagsmitglied, vertritt die Belange unserer Fraktion ab sofort als stellvertretender Sachkundiger Bürger im Bauausschuss und als Mitglied im Wahlprüfungsausschuss. Außerdem wurde er in den Verwaltungsrat der Sparkasse wieder gewählt.
Edith Schlömer-Bracht, langjähriges Fraktionsmitglied aus Brilon, bleibt auch in der neuen Legislaturperiode die Sachkundige Bürgerin der SBL im Kulturausschuss.
Dorothea Schulte-Huermann aus Sundern ist neue stellvertretende Sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss.
Matthias Schulte-Huermann, SBL-Urgestein und ehemaliges Ratsmitglied in Sundern, nimmt wieder seinen Platz im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten ein.
Gerd Stüttgen, früheres NRW-Landtagsmitglied, Mitbegründer der SBL-Arnsberg und für die SBL Mitglied des Rates der Stadt Arnsberg, wurde stellvertretendes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss.
Lutz Wendland, das neue Kreistagsmitglied und stellvertretender SBL-Fraktionssprecher sowie MbZ-Ratsmitglied in Meschede, ist ab sofort auch als Mitglied im Kreisausschuss und als stellvertretendes Mitglied im Ältestenrat und in verschiedenen anderen Gremien.
Stefan Wiese, langjähriges Mitglied der Kreistagsfraktion und UWG-Stadtratsmitglied aus Schmallenberg, vertritt die SBL nun als Sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss.

Etwas Statistik
11 Männer und 7 Frauen bilden die SBL-Fraktion. Damit verpasst die Fraktion (knapp) die Grüne Frauenquote.
Von den 18 Fraktionsmitglieder kommen 3 aus Arnsberg, 3 aus Brilon, 2 aus Hallenberg, 1 aus Medebach, 5 aus Meschede, 2 aus Schmallenberg, 2 aus Sundern.

Im Briefkasten: SPD-Winterberg beantragt Ausschuss für Ordnung und Soziales

In unserem BriefkastenWinterberg. Am 5. November fand die konstituierende Sitzung des neugewählten Winterberger Stadtrates statt. Hier hat die SPD-Winterberg die Bildung eines Ausschusses für Ordnung und Soziales mit verbindlichen Terminen und Beschlüssen beantragt, um die für Winterberg wichtigen Themen aus Ordnung, Arbeit und Soziales intensiv beraten zu können und Transparenz für unsere Bürger zu schaffen.

(Pressemitteilung der SPD-Winterberg)

Sowohl die neu im Rat vertretene FWG als auch die FDP haben den Antrag der Sozialdemokraten unterstützt. Leider wurde der Antrag von der Winterberger CDU blockiert, obwohl die Vergangenheit oft genug gezeigt hätte, dass es dringend an der Zeit sei, ein politisches Gremium zu bilden, welches verbindlich tagt und Beschlüsse fasse.

Die CDU stehe hier allein mit dem Vorhaben, Ergebnisse von noch durchzuführenden Bürgerversammlungen oder Arbeitskreisen im zeitlich überladenen Haupt- und Finanzausschuss zu behandeln.

In der aktuellen Zeit, in der Zusammenkünfte ohnehin schwierig sind, hält die SPD allein Bürgerversammlungen und Arbeitskreise zur Bewältigung der wichtigen Themen für nicht zielführend.

Der Bildung eines solchen Ausschusses hätten Arbeitskreise und Bürgerversammlungen als ergänzendes Mittel zur Meinungsbildung und Transparenz geplanter Maßnahmen ja nicht entgegengestanden, sondern wären wie auch bei den anderen Ausschüssen in der Vergangenheit unterstützendes Werkzeug zur Entscheidungsfindung.

Bereits im Vorfeld der ersten Ratssitzung hat sich die Fraktion der SPD-Winterberg konstituiert und die Bürgermeisterkandidatin Anja Licher-Stahlschmidt zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Unterstützen wird sie als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Torben Firley, der bisher die SPD-Fraktion geführt hat. Der langjährige Geschäftsführer der Fraktion Fritz Kelm wurde im Amt bestätigt. Zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wurde Jörg Burmann in der konstituierenden Ratssitzung gewählt und in sein Amt eingeführt. Zudem wurden Jörg Hampel zum Vorsitzenden des Forst- und Umweltausschusses sowie Lars Hiob zum stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses gewählt. Als stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses übernehmen Torben Firley und Andre Kruse als stellvertretender Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses Verantwortung in den politischen Gremien des neuen Rates.

In der kommenden Ratssitzung am 19. November geht es unter anderem um das Zukunftszentrum Siedlinghausen, um die Schulentwicklungsplanung vom Schuljahr bis 2022/2023 bis 2026/2027 und um Gebührenkalkulationen.

„Zu den Inhalten und Ergebnissen der Sitzungen werden wir zukünftig auch regelmäßig in den sozialen Netzwerken informieren“, so die Fraktionsvorsitzende Anja Licher-Stahlschmidt.

Freie Wähler blicken auf Erfolge bei den Kommunalwahlen zurück

Am 28. Oktober 2020 trafen sich die Vereinsmitglieder der „Freie Wählergemeinschaft (FWG) – Bürger für Winterberg und Ortschaften e.V.“ (FWG) zur diesjährigen Jahreshauptversammlung im Hotel Liebesglück in Winterberg.

Auf der Tagesordnung standen der Jahresbericht mit dem Blick auf das erfolgreiche Ergebnis (8,62 %) der zurückliegenden Kommunalwahl, der Kassenbericht von 2019 sowie Wahlen und Neuwahlen.

Im Amt des 1. Vorsitzenden wurde Sebastian Vielhaber einstimmig bestätigt.

Als neuer Geschäftsführer wurde Martin Brockmann gewählt. Dem Beirat gehören zukünftig Hubertus Schulte und Nicole Fischer an. In den erweiterten Vorstand wurden Birgit Völler, Albert Blaufuß und Michael Kappen als Beisitzer gewählt.

Alle Gewählten wurden einstimmig für 3 Jahre in den Vorstand gewählt.

Die FWG bedankt sich insbesondere beim Inhaber des Hotels Liebesglück, Herrn Dirk Engemann. Er habe, so Sebastian Vielhaber, die Jahreshauptversammlung unter den geltenden Corona-Bestimmungen erst möglich gemacht.

Im Wortlaut: Anträge der Briloner Bürgerliste für die Ratssitzung am 5. November 2020

Pressemitteilung der Briloner Bürgerliste

Sehr geehrte Damen und Herren Ratsmitglieder,
sehr geehrte Medienvertreter,
heute fand die konstituierende Sitzung der BBL-Fraktion in der neuen Wahlperiode statt. Dabei ging es auch um die Vorbereitung der Sitzung des Rates am 05.11.2020.

Mit großem Erstaunen nahmen die Mitglieder der BBL-Fraktion zur Kenntnis, dass die vom Bürgermeister versandten Sitzungsunterlagen unvollständig sind. Denn die von der BBL eingebrachten Anträge [s.u.] stehen zwar auf der Tagesordnung, aber in den Unterlagen sind die Texte der Anträge nicht enthalten. Zwar wurden diese Anträge anscheinend vorab an einige Ratsmitglieder versandt, aber nicht an alle. Und auch den Medienvertretern liegen sie nicht vor.

Daher übersendet Ihnen die Fraktionsgeschäftsstelle anliegend die aktuellen Anträge der BBL-Ratsfraktion. Sie wurden noch von der „alten“ Ratsfraktion gestellt, die „neue“ Ratsfraktion hat diese Anträge aber in ihrer heutigen Sitzung übernommen.

Der BBL-Fraktion geht es bei ihren Anträgen vor allem um folgende Ziele:

  • Es soll ein neuer Ausschuss für den sehr wichtigen Themenbereich der Nachhaltigkeit eingerichtet werden, der sich auch um alle anderen Umweltaufgaben kümmert.
  • Die bisher nicht in den Beschreibungen der Zuständigkeiten der Ausschüsse genannten Themen
    – Digitalisierung
    – Demographischer Wandel
    – ÖPNV
    – Radfahrkonzepte
    – Medizinische Versorgung
    – Inklusion und Integration
    – Soziale Leistungen als sog. Delegationskommune
    sollen ausdrücklich erwähnt werden.
  • Aus nur einer einzigen Person bestehende Gesellschafterversammlungen soll es in den städtischen Gesellschaften nicht mehr geben, erst recht nicht mit Besetzung durch den Geschäftsführer der betreffenden Gesellschaft.
  • Der Aufsichtsrat des Städt. Krankenhauses Maria-Hilf soll auf eine breitere fachliche Basis gestellt werden.
  • Die Zahl der ehrenamtlichen Bürgermeister soll reduziert werden, da sie in den letzten Jahren vom hauptamtlichen Bürgermeister nicht angemessen in die Aufgaben einbezogen wurden.
  • Der Hauptausschuss soll stärker in die Besetzung von Führungspositionen im Rathaus einbezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Loos
Fraktionsgeschäftsführer

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Anlage: Antrag-Gremien-20201021

Zum Tod von Sean Connery: „Solche Männer gibt es heute nicht mehr“?

Klampfe, Kippe, Bier – „Solche Männer gibt es heute nicht mehr“? Anlässlich des Todes von Sean Connery macht sich unser Autor seine eigenen Gedanken. (foto: zoom)

Als ich das Kommentarsymbol über der Meldung meiner Internetzeitung sah, habe ich GEWUSST, was kommen würde. Ich habe gewusst, dass da wieder so ein „Einer der letzten Großen ist abgetreten“- und „Solche Männer gibt es heute nicht mehr“-Kommentar stehen würde.

(Ein Gastbeitrag von Michael Hermes, Verein Bildung und Freizeit)

Es ist immer das Gleiche, genau wie beim Tod von Helmut Schmidt, Egon Bahr, Hans-Jochen Vogel…. immer das gleiche Gejammer. So wird einst auch über die jetzt aktiven Politiker, Schaupieler und Prominenten geschrieben werden, obwohl es doch, wenn die ständige Klage stimmte, längst keine „ganz Großen“, keine bedeutenden Persönlichkeiten mehr geben dürfte…

Genauso wird über Angela Merkel geschrieben werden und wahrscheinlich über Hubertus Heil, über Schäuble, Gysi, Obama und Thunberg, über George Clooney und Leonardo di Caprio, über Moritz Bleibtreu und Nora Tschirner, Jürgen Vogel und Matthias Schweighöfer, über Heike Makatsch, Karoline Herfurth, Nadja Uhl, Anke Engelke und Hunderte andere.

Und es wird auch in Zukunft – genau wie heute und genau wie in der Vergangenheit – nicht Ausdruck einer aufgeklärten Betrachtung, Bewertung und Vorausschau sein. Solche Aussagen sind Ausdruck eines zähen, klebrigen Kulturpessimismus, sind Ausdruck des Wunsches nach Stillstand, Ausdruck einer „Es wird alles immer schlimmer“-Mentalität, des ewigen „Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wiederhaben“, der völlig irrationalen Überhöhung einer nicht wirklich verstandenen, aber halbwegs kontrollierbaren (weil bereits überlebten) Vergangenheit. Und vor allem der ANGST vor einer unbestimmten Zukunft.

Solche Statements sind kaum jemals wirklich Aussagen über die wirklichen Merkmale der betrauerten Männer und Frauen, über ihre Leistung und ihre Zeit. Sie sind Aussagen über den desolaten geistigen und seelischen Zustand des Senders. Dieses immer gleiche Gejammer, diese völlig unreflektierte Gewissheit, die Welt werde sich unweigerlich zum Schlechteren, werde sich GANZ SICHER zu mehr Rohheit und Ungerechtigkeit entwickeln, ist, weil sie deutliche Merkmale von Realitätsverlust und Wahn aufweist, schon psychotisch zu nennen.

Und sie ist politisch gefährlich. Der Kulturpessimismus mit seiner Rückwärtsgewandtheit lässt Menschen an überkommenen Vorstellungen vom Leben und von der Gesellschaft festhalten. Er lässt sie sich aus der Verantwortung stehlen, wenn es darum geht, auf der Höhe der Zeit, auf Grundlage der vorliegenden Möglichkeiten, mit Vernunft und Phantasie die Gegenwart zu gestalten und die Zukunft zu planen. Dem Kulturpessimismus ist deshalb immer und überall zu widersprechen, mindestens ist er zu hinterfragen. Es wird nicht zwangsläufig „alles immer schlimmer“. Nicht die angenommen stetig sich verschlechternden Zustände, die Kulturpessimisten SELBST sind es, die sich und Anderen einen vernünftigen Blick auf das Leben versperren und den Durchgang in ein erträgliches Morgen erschweren – und manchmal auch verhindern.

Also hört BITTE auf zu jammern. Ich bin fest davon überzeugt, das Gejammer, sie seien die letzten „Großen“, die letzten „Gentlemen“, die letzten „Echten“ oder „Anständigen“ oder was auch immer gewesen, wird ihnen nicht gerecht. Ich glaube, wenn sie könnten, würden sie widersprechen.

Umleitung: Angefangen bei der Kunst über die Zerstörung der CDU sowie Abmahnungen von Facebook zu den Methoden des Lehrens und Forschens

Auch eine Umleitung wert: Der Verkehr auf der B 480 durch Niedersfeld ist oft kaum zu ertragen.

Kunsttagebuch: Künstler, Werk, Methodik – wodurch wird etwas zu Kunst? … endoplast

Die Konservativen zerlegen die CDU: Die CDU spielt mit dem Vertrauen der Wähler. 2018 drängte sie ihre beliebteste Politikerin Merkel aus dem Parteivorsitz und sackte prompt in den Umfragen ab … postvonhorn

Niederrhein: Die Selbstzerstörung der CDU in Voerde … unkreativ

Facebook mahnt US-Forschungsteam ab: Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit? … scilogs

Voynich TV: Das Wintersemester beginnt und wie nicht anders zu erwarten war, drückt die Covid-19-Pandemie auch diesem ihren Stempel auf … texperimentales

Analoge Workflows: Trotz aller Versprechen, dass Digitalisierung die Zukunft ist und dass die Digitalisierung aller Arbeitsprozesse viel Zeit spart und alles effizienter macht, sind analoge Arbeitsweisen immer noch zukunftssicherer … schmalenstroer

Digitale Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Dirk Wiese: Krise überwinden – Zukunft gestalten


Vertreter*innen aus Politik und Wirtschaft in Südwestfalen werden auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung und des SPD-Bundestagsabgeordneten und Fraktionsvize, Dirk Wiese, am 21. November 2020 in der Zeit von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr in einer digitalen Südwestfalen-Konferenz über die Möglichkeiten, die Krise zu überwinden und die Zukunft zu gestalten informieren und diskutieren.

Dazu erklärt Dirk Wiese:

„Die Corona-Krise hat zahlreiche heimische Unternehmen und damit die Wirtschaft in Südwestfalen hart getroffen. Das zeigt sich nicht nur an der enorm gestiegenen Kurzarbeit, sondern auch an steigenden Arbeitslosenzahlen. Um den starken Industriestandort mit seinen großen und kleineren mittelständischen Unternehmen wieder lebendig zu gestalten, muss der Frage nachgegangen werden, wie sich diese Krise bewältigen lässt und welche Chancen sich aus ihr ergeben können.“

Darüber hinaus müssten Antworten auf weitere Fragen gefunden werden:

  • Welche Auswirkungen hat der Klimawandel auf die Tourismusbranche der Region und wie kann der Wandel bewältigt werden?
  • Welche neuen Konzepte gibt es, um die Verödung der Innenstädte aufzuhalten?
  • Wie kann die gesundheitliche Versorgung in den Krankenhäusern sichergestellt werden und wie können gute Lebensbedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden?

Interessierte aus allen Lebensbereichen sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.

Nach erfolgter Anmeldung bis zum 18.11.2020 unter https://www.fes.de/lnk/3xl mit Angabe einer Emailadresse erhalten die Teilnehmer die Zugangsdaten.

Flughafen Paderborn/Lippstadt und der HSK: Ausstieg oder noch mindestens sieben weitere Jahre Mitgesellschafter?

Im Wirtschaftsausschuss des Hochsauerlandkreises (HSK) ging es am 30. September nur um die Beteiligung des HSK am Flughafen Paderborn/Lippstadt. Auf Antrag der Flughafengesellschaft wurde in der vorletzten Woche ein Insolvenzverfahren eröffnet.

(Dieser Beitrag ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Drei der sieben kommunalen Gesellschafter haben bereits den Ausstieg beschlossen. Dabei ist jetzt durch Beschlüsse des Paderborner Kreistags und des Bielefelder Rates geklärt, dass der Kreis Paderborn die Anteile der Stadt Bielefeld übernimmt. Der Paderborner Anteil an der Gesellschaft steigt dadurch um ca. 6%-Punkte auf 62,25%, und die Stadt Bielefeld zahlt ca. 2,5 Mio Euro an den Kreis.

Dieses Bielefelder Modell hatte die SBL bereits als Antrag zur letzten Kreistagssitzung eingebracht. Da der Anteil des HSK nur etwa 4% beträgt, wäre eine Zahlung an den Kreis Paderborn von knapp 1,7 Mio Euro fällig, und der HSK wäre endgültig aus der Gesellschaft ‘raus.

Im Kreistag erklärte der Landrat am 4. September noch, diese Lösung wäre ihm zu teuer. Davon scheint nun keine Rede mehr zu sein. Denn die Kreisverwaltung hat 3 Alternativen eingebracht: außer dem Bielefelder Modell (jetzt doch!) noch den Verbleib in der Gesellschaft und einen bedingten Verbleib für 7 Jahre. In diesem Zeitraum sollen für den HSK maximal dieselben Kosten anfallen wie beim Bielefelder Modell. Nach 7 Jahren soll dann ein Ausstieg möglich sein, wenn im 6. Jahr der Verlust des Flughafens über 2,5 Mio Euro liegt. Mit dem (Noch-)Landrat des Kreises Paderborn sei dieses Modell besprochen. Aber: Ab 1. November ist in Paderborn ein neuer Landrat Nachfolger im Amt, und im Paderborner Kreistag ändern sich die Mehrheitsverhältnisse, denn die CDU hat ihre absolute Mehrheit verloren.

Nach dem Gesellschaftsvertrag könnte der HSK auch einseitig seine Gesellschaftsanteile zum 31.12.2021 kündigen. Das wäre billiger, kommt aber in den Beschlussalternativen der Kreisverwaltung nicht vor.

In der Ausschusssitzung war auch der Geschäftsführer der Flughafengesellschaft anwesend. Er bestätigte auf Fragen der SBL, dass die Lufthansa in der letzten Woche die Flüge nach München mindestens bis zum nächsten Sommerflugplan komplett eingestellt hat. Damit ist ein wesentliches Standbein des Sanierungskonzepts fraglich. Derzeit findet durchschnittlich nur etwa ein Flug pro Tag statt, nach Griechenland und in die Türkei. Für das laufende Geschäftsjahr rechnet er mit einem Verlust von mehr als 10 Mio Euro. Die Liquidität ist ab Oktober nur dadurch gesichert, dass die Arbeitsverwaltung durch die Zahlung von Insolvenzgeld die Personalkosten übernimmt. Spätestens Anfang des nächsten Jahres benötigt die Flughafengesellschaft die finanziellen Sanierungsbeiträge der Gesellschafter. Ebenfalls auf Frage der SBL äußerte der Geschäftsführer, dass die Geschäftsführung nur beständige Gesellschafter haben möchte. Ein Verbleib des HSK als Gesellschafter auf Zeit (wie vom Landrat vorgeschlagen) sei daher von der Geschäftsführung unerwünscht.

Von den 170 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sollen nur etwa 60 ihre Arbeitsplätze behalten. In der Paderborner Lokalpresse war in der letzten Woche zu lesen, dass bisher einer einen anderen Arbeitsplatz gefunden hat, im Abfallwirtschaftsbetrieb des Kreises Paderborn.

Ein Beschluss wurde vom Ausschuss noch nicht gefasst. Nun soll in den Fraktionen weiter beraten werden, bis der Kreistag am 9. Oktober über Ausstieg oder Verbleib entscheidet. Bei der GroKo war Sympathie für den Verbleib zu spüren. Andere Fraktionen möchten lieber einen Schlussstrich ziehen, ohne weitere Risiken.

Nachdem auf Forderung der SBL der Ausschuss gestern öffentlich tagte, wird dies wohl auch im Kreistag der Fall sein.