Beratungsstelle warnt vor verfestigter rechter Präsenz im öffentlichen Raum: Der Dachverband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) zeigt sich besorgt über eine sich immer weiter enthemmende Gewaltspirale. Vorstandsmitglied Robert Kusche fordert im Interview einen Paradigmenwechsel bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland in der Strafverfolgung bei rechten Gewalttaten und im Umgang mit rechten Aufmärschen … derrechterand
Wie Corona unsere Persönlichkeit verändert: Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass sich Menschen in Ihrem Umfeld seit dem Beginn der Pandemie anders benehmen? Sei es eine Tante, die Ihnen täglich panische Textnachrichten und die neuesten Querdenkernews schickt, oder eine Freundin, die unter Angstzuständen leidet und kaum mehr aus dem Haus geht … scilogs
Die Metapher vom Kaninchenbau-Syndrom: Das Kinderbuch »Alice im Wunderland« hält so manche Weisheit parat. Eine bekannte Szene dient Psychologen als Metapher dafür, wie Menschen immer tiefer in der Welt der Verschwörungstheorien versinken … spektrum
Asyl für Whistleblower: Ampel-Regierung lässt Snowden im Regen stehen … netzpolitik
Roller-Wahn verschwindet aus Haspe: Der Anbieter für E-Roller in Hagen, die ZEUS Scooter GmbH, hat die Stadt Hagen darüber informiert, dass die E-Roller auf unbestimmte Zeit aus dem Bezirk Hagen-Haspe entfernt wurden … doppelwacholder
Die (Nicht-)Bedeutung einer Wählerin oder eines Wählers: Wie egal ist man der Politik eigentlich? … unkreativ
Es gibt Sätze, die ich nie vergesse. Einer dieser Sätze ist die Überschrift eines Zeitungsartikels vom 18.11.1959 in der „Westfalenpost“: „Der Schatten eines Toten [1] saß mit auf der Anklagebank. Lebenslanges Zuchthaus im zweiten Fremdarbeiter-Prozeß“, nannte Werner Diederichs seinen Artikel zum Prozeß in Hagen [2]. Dieses Jahr liegt über meinem geliebten Weihnachten der Schatten eines (noch) Lebenden.
Im Internet kann man sich den Film „die story: Jagd auf Edward Snowden“ von John Goetz und Poul-Erik Heilbuth [3] ansehen, der in der ARD am 23.3.2015 gesendet wurde. In diesem Film sieht man Julian Assange, wie er Edward Snowden hilft, 2013 aus Hongkong herauszukommen. Wir haben ihm also sehr viel zu verdanken, und ich hoffe, daß möglichst viele die Petition von amnesty international für Julian Assange [4] inzwischen unterschrieben haben.
„In der nun folgenden Geschichte geht es um diesen Australier, Sex in Schweden, eine Botschaft in London, einen US-Hubschrauber im Irak und eine Menge überraschender Wendungen. Klingt erst ’mal lustig, ist es aber ganz und gar nicht, im Gegenteil:
Es beginnt 2010, als auf der Enthüllungsplattform Wikileaks dieses Video erscheint: Ein US-Hubschrauber feuert im Irak auf Menschen, zwei davon sind Journalisten. In diesem Bus sitzen Kinder. Am Ende sind mindestens zwölf Menschen tot und die Hubschrauberbesatzung feiert die eigene Treffsicherheit.
Bald nach der Veröffentlichung beginnen die Ermittlungen, allerdings – überraschende Wendung 1 – nicht gegen die Hubschrauberbesatzung, sondern gegen Julian Assange, Chef/ Boss von Wikileaks. Und auch nicht in den USA, sondern – überraschende Wendung 2 – in Schweden. Der Vorwurf: Vergewaltigung – was die dritte Überraschung ist, denn das angebliche Opfer hat nie von Vergewaltigung gesprochen.
Assange wird von der Staatsanwaltschaft wochenlang nicht befragt. Als er aber nach Berlin weiterreist, wird – überraschende Wendung Nummer 4 – Haftbefehl erlassen. In London wird Assange unter Hausarrest gestellt, aber aus Schweden kommt niemand vorbei, neun Jahre lang.
2012 flieht Assange aus Angst vor einer Auslieferung an die USA in die Botschaft Ecuadors. Dort wird er überwacht, heimlich gefilmt, immer weiter isoliert.
2019 stellt Schweden das Verfahren ein. Dafür – überraschende Wendung 5 – holen nun die Briten Assenge aus der Botschaft. Vorwurf: Verletzung der Kautionsauflagen. Statt zu der üblichen Geldstrafe wird Assange – überraschende Wendung 6 – zu 50 Wochen im Hochsicherheitsgefängnis verurteilt.
Er ist inzwischen psychisch und körperlich so am Ende, „daß es auch das Leben kosten könnte. Das ist keine Übertreibung. Psychologische Folter ist nicht ,Folter light’.“ Dieser Mann hier ist übrigens der Folter-Beauftragte der Vereinten Nationen.
Aktuell geht es in London vor Gericht darum, ob Assange an die USA ausgeliefert wird. Dort drohen ihm 175 Jahre Haft. Von der Hubschrauberbesetzung stand bislang niemand vor Gericht.
Und wozu das Alles? Der Folterbeauftragte hat da so eine Ahnung: ,Der Zweck ist, ein Exempel zu statuieren, um die Öffentlichkeit und vor allem die Medien abzuschrecken.’
Einen Menschen ruinieren, um Journalisten und Journalistinnen einzuschüchtern. Wie gesagt: Die Geschichte ist nicht komisch. Dafür hat sie aber ein ganz einfaches Fazit: FREE ASSANGE!“
So hieß es in „Der satirische Jahresrückblich 2020“ von Werner Doyé und Andreas Wiemers; das Video ist bis zum 19.12.2021 im Internet verfügbar [5]. Begleittext: „2020 zeigt: Auch kleine Sachen können groß herauskommen – zum Beispiel das kleine Arschloch Coronavirus. Es stellen sich wichtige Fragen: Wann wird Verkehrsminister Andreas Scheuer unter Quarantäne gestellt? Hält Ex-Kanzler Gerhard Schröder den Mindestabstand zu seinem Freund Wladimir Putin ein? Und wie reagiert Finanzminister Scholz, wenn ihm Christian Lindner die FDP zum Kauf anbietet?
Die Frontal21-Satireautoren Werner Doyé und Andreas Wiemers zeigen die Höhepunkte menschlichen Zusammenlebens 2020, mit eindrucksvollen Bildern und in verständlicher Form. Für die Satire-Serie ,Toll!’, ihren ,Satirischen Jahresrückblick’ und andere Satire-Formate waren sie bereits sechsmal für den Adolf-Grimme-Preis nominiert. Bekommen haben sie ihn noch nie.“
„2020 zeigt: Auch kleine Sachen können groß herauskommen – zum Beispiel das kleine Arschloch Coronavirus.“ Gott gebe, daß auch große Menschen herauskommen! Es stellen sich wichtige Fragen …
Nous sommes Charlie!
Wir sind alle Hrant Dink!
Nous sommes Olof Palme!
Wir sind alle Julian Assange!
FREE ASSANGE!
Climate change: April breaks global temperature record, marking seven months of new highs … guardian
Michael Blume in Natur des Glaubens: Deutsch, atheistisch, türkeistämmig – Web-Interview mit Cem Erkisi … scilogs
Die langsame Rückkehr des Diktators: Porfirio Díaz ist ein Bösewicht der Geschichte,[2] dessen Erscheinungsbild in der Gegenwart äußerst erfolgreich rehabilitiert wurde. Díaz war ein Diktator … publicHistory
Erinnerungskultur, Geschichtswissenschaft: Erinnerung und Verdrängung zugleich … Geschichte ist
Masterarbeit von Charlotte Jahnz, Kapitel I, Einleitung: Ich hatte ja etwas versprochen und da ich in nicht allzu ferner Zukunft mit Moritz zur MA podcasten werde, gibt es heute schon mal die Einleitung (bei der die Quelle mir einen wunderbaren Scherz erlaubte) … CharlotteJahnz
Ethische Säuberung: Dass eine deutsche Staatsbürgerin mit kurdischem Migrationshintergrund dem Landtag von Baden-Württemberg als Präsidentin vorsteht, nennt die AfD-Abgeordnete Christina Baum einen Beweis für die Islamisierung des Abendlandes und den Genozid am deutschen Volk … zynaesthesie
NSA-Skandal: „The Intercept“ öffnet das Snowden-Archiv … zeit
Interview zu Störerhaftung und Abmahnungen: „Wir haben ein Problem mit der Anwendung des Gesetzes durch unsere Gerichte“ … netzpolitik
Rechte Talkshowgäste: Wie Pyromanen in der Streichholzfabrik … spiegel
Dinslakens Menschen: bewegte in der 19. Woche 2016: Schatzkammer-Bau, Stadthalle, Bauzaun, WLAN gestartet, Asphalt am Sonntag, Lohberg100, Mein Tipp, Rückblick … andreashaab
63. Volksradfahren in Mülheim an der Ruhr: eine Collage aus Bildern der 25km-Tour beim 63. Volksradfahren in Mülheim an der Ruhr zu Christi Himmelfahrt 2016 … wahlheimat.ruhr
Filmfestival zur Zukunft der Arbeit im Dortmunder U: Zur Eröffnung kommt Bundesministerin Andrea Nahles … nordstadtblogger
Spannender Vortrag zu Hagens Nachkriegsgeschichte: Warum gab es viele alte Nazi-Seilschaften in Hagen nach dem Krieg? Eine der spannenden Fragen, die am Mittwoch in einer Diskussion zur Nachkriegszeit in Hagen beleuchtet werden … doppelwacholder
Rechtsruck auch in der HSK-CDU? Was für die SPD der “Seeheimer Kreis”, ist für die CDU/CSU der “Berliner Kreis”. Aus beiden (noch) großen Bundestagsfraktionen haben sich jeweils als konservativ bekennende Abgeordnete zu solch einem “Kreis” zusammengeschlossen … sbl
Siedlinghausen – „Schließung ohne Not“: Offener Brief von ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern zur befürchteten Schulschließung … derwesten
Sehr interessant und aufschlussreich sind Neumanns Anmerkungen zur Rolle sowohl des NSA-Untersuchungsausschusses als auch unseres heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg.
Die Welt ist kompliziert und widersprüchlich. Das wird spätestens bei der Beschäftigung mit der Arbeit des NSA-Ausschusses klar.
Der Stern veröffentlichte am 27. Mai 2014 ein ausführliches Interview mit Edward Snowden, welches auf einem wochenlangen Mailaustausch basiert. Snowden erklärt, er sei „persönlich mit der Kommunikation aus Deutschland befasst“ gewesen und Snowden spricht von einer Verletzung verfassungsmäßiger Rechte jedes Bürgers. Entsprechend titelte der Stern „Ich weiß, wann Sie ins Bett gegangen sind – und mit wem.“
Er, Snowden, habe mit Systemen bei der NSA gearbeitet, welche die deutsche Kommunikation „in großem Maßstab“ abfingen und er könne erklären, wie diese Systeme funktionieren.
Snowden drückt im Stern-Interview seine Zweifel aus, ob Bundestagsabgeordnete tatsächlich der Meinung seien, er habe keine neuen Informationen. Vielmehr vermute er, dass Teile der Bundesregierung bestimmte Informationen geheim halten wollen, da es eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen BND und NSA gegeben habe.
„Offenbar werden weiterhin Fakten verheimlicht, die in der Öffentlichkeit Empörung hervorrufen würden“, so Snowden.
Der NSA-Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg gab eine kurze Stellungnahme ab. Die ZEIT zitiert ihn mit folgenden Worten:
„Nach den mir vorliegenden Erkenntnissen war Edward Snowden nie speziell mit der massenhaften Ausspähung deutscher Bürger in Deutschland befasst.“ – „Über das, was bereits seit Langem im Internet zu finden ist, hinaus, hat Snowden bis zum heutigen Tage nichts geliefert“, sagte Sensburg.
Außerdem wolle Sensburg, so die ZEIT, von Snowden Beweise in Form von Originaldokumenten erhalten, andernfalls verliere Snowden „jedwede Glaubwürdigkeit für den Untersuchungsausschuss“, so der CDU-Politiker sinngemäß.
Ein interessanter Widerspruch, den der NSA-Ausschussvorsitzende wohl am besten durch ein Gespräch mit dem Whistleblower Edward Snowden ausräumen könnte. Einziges Problem: Herr Sensburg scheint keinen Widerspruch zu sehen, denn er meint, dass Herr Snowden nichts wisse und keine weiteren Materialien habe.
Somit liegt es zumindest nahe, dass unsere Regierung wichtige und brisante Informationen vor uns geheimhalten will, die die Zusammenarbeit von NSA und BND betreffen könnten.
Patrick Sensburg ist kürzlich CDU-Obmann im NSA Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages geworden.
Sogleich stellt er Forderungen an Edward Snowden. Dieser solle „als ersten Schritt“ den Abgeordneten alle Dokumente zur Spähaffäre vollständig zur Verfügung stellen.
Der Kommentator weist auf die großen Verdienste Snowdens hin. Deutschland und die Welt haben ihm viel zu verdanken und nur durch ihn wissen wir, dass jeder vom US-Geheimdienst NSA ausgeforscht werde.
Vor dem Hintergrund, dass Snowden unter Einsatz seiner bürgerlichen Existenz eine große Menge an Daten und Informationen geliefert habe, nennt der Journalist Christian Bommarius Patrick Sensburgs Forderung „verblüffend“:
Nachdem er von den neuesten Mittelungen [sic] Snowdens erfahren hatte, sprach Sensburg: „Da muss irgendwie Fleisch an den Knochen. Snowden ist hier in der Lieferpflicht.“
Der Kommentator fragt: Hat Sensburg Humor oder liest er nur keine Zeitung?“
Wir wollen mit dem NSA-Untersuchungsausschuss eine vollständige Aufklärung der NSA-Affäre erreichen. Hier gilt es, zunächst den Sachverhalt als solchen aufzuklären. Um den Sachverhalt aber zu erforschen, ist es notwendig, dass die von Edward Snowden und vertrauenswürdigen Journalisten veröffentlichten Unterlagen(Herv. d. Verf.) von uns vollständig gesichtet werden können. Wenn Herr Snowden aufklären will, dann muss und wird er dies ermöglichen.
Somit scheint klar: Herr Sensburg liest keine Zeitung.
„Bibliotheken sind Papiermuseen: Wenn sie sich nicht bald grundsätzlich wandeln, haben sie kaum noch eine Existenzberechtigung“ … archivalia
Richtig zitieren mit Fritz und Nikolaus: das Netzwerk der Schavanisten … causaschavan
Schavans Rechtsweg terminiert: Über Annette Schavans Doktortitel soll am 20. März 2014 vor der 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf verhandelt werden … erbloggtes
Zukunft des Journalismus: acht Zukunftsthesen … journalist
Journalistenpreis für Simone Wendler: überzeugte mit Recherchen zu Rassismus … taz
„Zur Befreiung Palästinas“ – Eckpunkte eines Vortrags: erst wenn alle verstehen, dass Palästina ein freier und neutraler Begriff sein muss – erst dann können wir miteinander vernünftig über Palästina und seine politische Zukunft sprechen … scilogs
Großbritannien: Tesco will Kundengesichter für Reklame scannen … zeitonline
Wien: Es lebe der Zentralfriedhof – eine Fotoreportage … hpd
„Weimarer Verhältnisse“ in Griechenland: Nach der Ermordung von zwei Aktivisten der rechtsextremistischen Partei Chrysi Avgi (ChA) durch unbekannte Attentäter am letzten Freitag droht die innenpolitische Situation in Griechenland in eine neue Dimension zu eskalieren … nachdenkseiten
NSA, Edward und Eva: „Supergern“, sagt sie, würde sie mit ihm reden. „Supergern“. Ja, das glaube ich. Er, das ist der inzwischen weltberühmte ehemalige Mitarbeiter diverser US-amerikanischer Geheimdienste, Edward Snowden. Sie, das ist Eva Högl … jurga
Die NSA und das Merkel Handy: „Ich erinnere noch einmal an ein paar Aussagen, aus dem direkten Umfeld von Angela Merkel, die vor nicht allzu langer Zeit getätigt wurden“ … schwenke
SPD und Unfehlbarkeit bei Günther Jauch: Opi & Paste. Das Lachen gefror zur Grimasse … wiesaussieht
Kaputtlachen in Dortmund: Da können die Essener noch zu scherzen, die Herner noch so fröhlich sein oder die Gelsenkirchener den schwarzen Humor noch so hervorfördern … revierpassagen
„Attraktive RWE-Aufsichts- und Beiratsposten“ auch im HSK?: Die große Problematik, die in den von Kommunen gehaltenen RWE-Aktien steckt, wird nun auch von den Medien aufgegriffen … sbl
Info der Christine-Koch-Gesellschaft: Am Dienstag, den 5. November, 19.00 Uhr, öffnet der kulturTREFFsauerland im Foyer der Stadthalle Schmallenberg wieder seine Pforten für alle an Kultur und Literatur interessierten Bürger: mit Texten von Eugen Roth und Joachim Ringelnatz … neheimsnetz
Augmented Reality Games: Ingress ab 14. Dezember für alle Android-User offen … derstandard
Politischer Gartenzwerg wippt im Snowden-Takt: Die Auswirkungen der Affäre auf die transatlantischen Beziehungen und somit für die gesamte Weltpolitik werden in Deutschland derzeit kaum verantwortungsvoll diskutiert; stattdessen warnen Politiker wie der CSU-Generalsekretär Dobrindt im beinahe verschwörungstheoretischen Ton vor einer „digitalen Weltherrschaft“ der USA … publikative
Edward Snowden: hofft auf Asyl in Deutschland … derstandard
Internet-Überwachung: BND gehörte zur Abhör-Allianz des britischen Geheimdienstes … zeitonline
NSA, BND und Deutsche Reaktionen: „Lachen, das können die nicht. Das können nur wir!“ … jurga
Wolfram Wäscher in Adelberg: Keine Spur von Einigkeit … swp
Kleiner Fehler große Wirkung: WordPress 3.7.1 wird in Kürze erwartet … wpde
Edward Snowden: Leaks that exposed US spy programme … bbc
Der NSA-Skandal zieht Kreise: Die Aufregung entlarvt die Empörten … postvonhorn
Merkels Telefon I: Kontinentaldrift – Endlich! Es ist so weit … jurga
Merkels Telefon II: „Nun sogar Angie …“ – N.S.A. steht für Flexibilität … neheimsnetz
Bundesländer und Facebook: Kein totales Facebook-Verbot für Lehrer … bildungsklick
Medieneinfalt in Dorsten: Protest gegen das Redaktionssterben … charly&friends
Laizismus: Kretschmann vertritt die Interessen der Kirchen … hpd
Koalitionsverhandlungen: Steuererhöhungen sind kein Thema … – oder vielleicht doch? … nachdenkseiten
Für einen linken Liberalismus: Der Exitus der FDP ist nicht der Bankrott des parteipolitisch organisierten Liberalismus, sondern nur sein Resultat … misik
Wissenschaft und Gesundheit: Argumentatives Rüstzeug gegen Impfgegner … scilogs
Die Deutsche Bahn und ihre Ausreden: Orkan über’m Ruhrgebiet oder wie ein Sprühregen zum Pfefferspray für die Deutsche Bahn wurde … endoplast
Windräder am Olsberger Heidkopf: Die Initiatoren vom Windpark Heidkopf geben nicht nur an Ort und Stelle und in Wanderkluft gerne Auskunft … sbl
Pronomen für alle: Auch englischsprachige Sprachgemeinschaften führen mal mehr, mal weniger erhitzte Diskussionen um geschlechtergerechte Sprache … sprachlog
Zweierlei Herbst des Lebens: Louis Begleys Roman „Erinnerungen an eine Ehe“ – „Lucy war alt; ich war alt.“ Sie beide kennen inzwischen längst mehr Tote als Lebende … revierpassagen
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