Nostalgie? Ja, das Schreiben und das Lesen … revierpassagen
Springer-/Funke-Deal verzockt?: Bundeskartellamt hält Klambt für nicht geeignet … newsroom
Zeitungskrise? Die App des Grauens … charly&friends
Thilo Sarrazins Buch I: „Der neue Tugendterror“ ist die Geschichte einer narzisstischen Kränkung … zeitonline
Sarrazins Buch II: Der Ausdruck „Tugendterror“ stammt übrigens von Wilhelm Marr, der 1879 eine Antisemiten-Liga gründete und das theoretische Fundament für den Antisemitismus in Deutschland legte … nachdenkseiten
Interview: „Wir haben ein Problem und das heißt Rassismus“ … bpb
Antisemitismus: SZ macht Facebook zu Jewbook … publikative
Heiße Mohr, will nichts verstehen: Es gibt die ganz normale Denkfaulheit. Es gibt mutwillige Ignoranz. Und dann gibt es noch das deutsche Feuilleton … sprachlog
Sotschi – Nachlese: Was zählen Medaillen? … postvonhorn
Edathy: zur Neuauflage der Kinderschänderverschwörung … erbloggtes
Logbuch: fördert demente Menschen in ihrer Eigenständigkeit … neheimsnetz
HAGEN AKTIV will zurück zur Kameralistik: Am 1. Januar 2005 trat das „Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen“ (NKFG) in Kraft … doppelwacholder
Anfrage: Wo und wie leben Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und -bewerber? … sbl
Die Winterberger Skiliftbetreiber wollen die von der Stadt gepachteten(?) Grundstücke, auf denen ihre Skihütten stehen, kaufen. Dies geht aus den Unterlagen zur Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 4. Februar 2014 hervor (siehe Ratsinformationssystem).
Insgesamt 31 Betriebe, für die zur Zeit ein Kaufgesamtkonzept verhandelt wird, stehen auf einer Liste, welche dem Ausschuss Anfang Februar vorgelegt wurde.
In einem Papier von November 2013 hieß es zu den Hintergründen des Verkaufs:
„Vor dem Hintergrund der veränderten Rahmenbedingungen bei der Besicherung von Investitionskrediten kann sich der Rat einen Verkauf von städtischen Grundstücken in Skigebieten grundsätzlich vorstellen.“
In einem Sammelschreiben von sieben Skiliftbetreibern vom 29. Januar 2014 wird beantragt „die Immobilien zum Zweck der Besicherung und Absicherung künftiger Investitionen -in Abhängigkeit vom Kaufpreis- zu erwerben.“
Die Stadt verhandelt also derzeit wohl a) über den Verkaufspreis und b) über die Gesamtmodalitäten des Verkaufs. Wo liegt das Problem?
Die städtischen Grundstücke können von den Skiliftbetreibern nicht in Verhandlungen zur Kreditaufnahme in die Verhandlungen mit den Banken eingebracht werden. Kredite sind für die großen Investitionen der Vergangenheit getätigt worden und werden aller Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft nötig.
Gelangen die Grundstücke in Besitz der Skiliftbetreiber, werden sie zur Gewerbeflächen und können zur Absicherung von Krediten herangezogen werden.
Damit haben die Grundstücke einen potentiellen Wert, der höher ist als der derzeitige Verkehrswert als städtische Fläche.
Würde die Stadt jetzt sagen „Liebe Skiliftbesitzer, Ihr habt soviel für Winterberg getan, dass wir euch die Flächen zu dem niedrigen Preis verkaufen“, machte sie sich versteckter Subventionen schuldig, weil ja in der Differenz zwischen niedrigem Wert als Pachtfläche und dem höheren Wert als Gewerbefläche ein geldwerter Vorteil steckt.
Das ist gesetzlich nicht so einfach, denn dann könnten andere Gewerbe in Winterberg gleichfalls Subventionen verlangen. Außerdem würde die Stadt, das „Eigentum“ der Bürgerinnen und Bürger, nämlich die städtischen Flächen, unter Wert „verscherbeln“ und gewissermaßen die Differenz verschenken.
Weiterhin könnte man annehmen, dass die Skiliftbetreiber durch die in der Vergangenheit getätigten hohen Investitionen ihren jetzigen finanziellen Rahmen eingeschränkt haben. Sie bräuchten in diesem Fall weitere Kredite, um ihre Spielräume wieder zu erweitern. Diese Kredite gibt es von Banken gemeinhin nur, wenn es etwas zu besichern gibt, nämlich in diesem Fall die noch zu erwerbenden Grundstücke.
Noch ein Punkt könnte wichtig sein. Es ist anzunehmen, dass nicht alle Betriebe in gleichem Maße Investitionskredite aufgenommen haben, bzw. aufnehmen werden. Diese Betriebe würden trotzdem auf Gleichbehandlung pochen.
Ein Gesamtkonzept muss also her. Dies wird unter Federführung der Tourismus- und Wirtschaft GmbH (Michael Beckmann) verhandelt und erarbeitet („runder Tisch“).
Das weitere Verfahren wird laut Beschlussvorlage vom 4. Februar*** folgendermaßen sein (Hervorhebungen von mir):
„Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen dieser Verwaltungsvorlage zur Kenntnis und verweist die Angelegenheit zur weiteren Vorberatung an die Ratsfraktionen. Anschließend soll in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses eine Grundsatzentscheidung im öffentlichen Teil getroffen werden. Im nicht-öffentlichen Teil sollen anschließend die konkreten Verkaufsmodalitäten und Rahmenbedingungen festgelegt werden.“
*** sämtliche Angaben, Protokolle, Grundstückspläne usw., sind den Unterlagen zur Sitzung am 4. Februar zu entnehmen, die im Ratsinformationssystem einzusehen bzw. herunterzuladen sind.
Politik und Karneval: Besuch der HSK-SPD in der Domstadt Köln. (foto: hsk-spd)
Köln / Meschede. (spd_pm) Auf Einladung des Kölner Oberbürgermeisters Jürgen Roters fand vor einigen Tagen eine Besichtigung des historischen Rathauses in der hohen Domstadt zu Köln statt, an der eine kleine Delegation der HSK-SPD teilnahm.
Ermöglicht wurde dieser Besuch durch die guten Kontakte in die Domstadt, welche die SPD besonders über die AfA – Struktur schon seit längerer Zeit überregional pflegt.
Einen der Höhepunkte der Besichtigung stellte der Hansasaal aus dem 14. Jahrhundert, ehemals Tagungsstätte der Hanse und später Gerichtssaal und Repräsentationsort des Rates dar. Dieser wurde nach dem Krieg in seiner hochgotischen Form wiederhergestellt.
Den Hansesaal schmücken die Skulpturen der „Neun guten Helden“ an der Südwand stehend, ihnen gegenüber an der Nordwand die acht Propheten. Für die früher angrenzende Prophetenkammer und den Senatssaal im ersten Stock des Rathausturmes fertigte Melchior von Reidt um 1600 das Intarsienportal und das Ratsgestühl an.
Erstaunen löste ebenfalls die Außenbesichtigung des dazugehörigen Rathausturms aus. Diesen errichteten die Kölner Zünfte von 1407 bis 1414, nachdem sie 1396 die Patrizier entmachtet und mit dem Verbundbrief eine neue Stadtverfassung geschaffen hatten.
Nicht weniger als 130 Steinstatuen zieren den 61 Meter hohen spätgotischen Turm. Verewigt sind hier Gestalten aus der 2000-jährigen Geschichte Kölns. Bei jedem Stundenschlag der Rathausturmuhr streckt der darunter angebrachte „Platz-Jabbeck“, eine holzgeschnitzte Fratze, seine Zunge heraus. Der Gegenbesuch einer Kölner Delegation ins Hochsauerland ist bereits geplant.
Abends besuchte die Delegation aus dem Hochsauerlandkreis traditionell die Kostümsitzung der Funke rut-wieß im Kristallsaal zu Köln-Düx (Deutz), welche fester Bestandteil in der Jahresplanung der HSK-SPD einerseits und eine gute Tradition andererseits allemal für uns darstellt, so Ralf Wiegelmann. Begleitet wurde die Delegation von Dirk Wiese, MdB.
Auch in dieser Session boten die Organisatoren ein buntes wie jeckes Programm der Extraklasse. Die roten Funken läuteten mit einem 20-minütigen Aufzug den bunten Abend im Kristallsaal ein.
Auch die nachfolgenden Gruppen und Redner wie beispielsweise Höhner, Marc Metzger alias De Blötschkop, Querbeat, Gerhard Schopps, Blaue Funken, Brings, Zunftmüs Guido Cantz und die Bläck Fööss hatten es in sich, bevor der Saal so richtig anzukochen fing. Zum Abschluss zog das Trifoliums bestehend aus Prinz Björn (Griesemann), Bauer Michael (Prof. Dr. Bernecker) und Jungfrau Hermia (Jens Hermes), angeführt vom Prinzenführer und der Prinzengarde unter frenetischem Beifall in den Saal ein.
Weniger Mathematik wagen: In Baden-Würtemberg, so war zu lesen, soll Biologie als Fach abgeschafft werden … Es lässt sich argumentieren, dass fächerübergreifender Unterricht großes Potential hat. Dieses Potential sehe ich auch und deshalb fordere ich die Abschaffung des Pflichtfaches Mathematik … quantenwelt
Mathematik muss ein Schulfach bleiben: Ich wage die Behauptung aufzustellen, dass keine andere Wissenschaft eine solche Abstraktheit, Breite und Exotik im Denken mitbringt wie die Mathematik. Mehr Mathematik mit weniger Formeln wagen … mandelbroetchen
Plagiate oder Rügen haben kurze Beine: Die verlorenen Jahre des Martin W. und die Verwirrungen des Zöglings Preuß … erbloggtes
Lästerliche Fundsachen: In einer evangelischen Gemeinde in Wiesbaden sind zum Fasching im Kindergarten bestimmte Verkleidungsthemen wie Teufel, Hexen oder Zauberer nicht erlaubt, weil nach Ansicht des Pfarrers Friedrich-Wilhelm Bieneck dieser Kult “für Gott”ein Gräuel sei … nesselsetzer
Skizze einer Skizze: Das Mädchen war unstet und zart wie eine Daunenfeder im Wind. Es sah sehr viel, viel mehr als man sehen sollte, reagierte überempfindlich auf vieles, was einem im Leben passieren kann … endoplast
Verwirrende Wendungen im Fall Edathy: Gestern Abend diskutierte Günther Jauch über das Thema Kinderpornographie und Pädophilie. Eine gute Sendung, die den bisherigen Diskurs über den Fall Edathy und die Folgen aufzubrechen in der Lage war … wiesaussieht
Niggemeier – der Internet-Göring? In den vergangenen Tagen hat sich der Journalist Matthias Matussek öffentlich tüchtig blamiert, da er einen Fragebogen für Siebtklässler nicht richtig verstanden hatte. Stefan Niggemeier bloggte über Matusseks Fauxpas – und der schlägt nun zurück … publikative
Revolution in der Ukraine: Hurra! Sieg im Volkskrieg … jurga
Hagen: Hindenburg – Herrschaft zwischen Hohenzollern und Hitler … doppelwacholder
SPD Arnsberg: „Pfandkisten“ an stark frequentierten Stellen anbringen … neheimsnetz
Arnsberg: Noch ist Betrieb im Sauerlandmuseum … sbl
Schreiben für Umme? Reichweite zahlt keine Miete … charly&friends
Leichte Sprache, komplexe Wirklichkeit: Die Idee, dass gesellschaftliche Teilhabe mit sprachlicher Komplexität zusammenhängt, ist nicht neu. „Ohne eine demokratische, eine allgemein verständliche, einfache, klare Sprache, ohne einen ächten Volksstyl ist keine Volksherrschaft möglich; aber auch umgekehrt ist mit einer klaren, einfachen, aller Welt zugänglichen Schriftsprache auf die Dauer kein Absolutismus, keine Aristokratie mehr haltbar“ … sprachlog
Josefa Berens-Totenohl (1891-1969) malt im Jahr 1932 ein Porträt des NSDAP-Dichters Richard Euringer (Titelbild der aktuellen Internetdokumentation[1])
JOSEFA BERENS – VORTRAG IM KINO FINNENTROP – MONTAG 24. FEBRUAR 2014
Finnentrop. (pm) Am Montag, 24. Februar, um 18.30 Uhr wird der Düsseldorfer Theologe und Publizist Peter Bürger im Kino (Kirchstraße 50) bei der Festhalle Finnentrop einen Vortrag zum Thema „Josefa Berens, Maria Kahle – Nazi-Kultur und Geschichtsgedächtnis im katholischen Sauerland“ halten. Zu dieser Veranstaltung laden der Kreisheimatbund Olpe und der Heimatbund Gemeinde Finnentrop alle Interessierten, insbesondere die Anwohner der nach diesen Schriftstellerinnen benannten Straßen in Finnentrop-Bamenohl und in Lennestadt-Gleierbrück, herzlich ein.
Als Leiter des Christine-Koch-Mundartarchivs am Museum Eslohe hat Peter Bürger bereits vor einem Jahr in seiner Dokumentation unter den Titel „Der völkische Flügel der sauerländer Heimatbewegung“ auch die Benennung von Straßen nach Heimatdichtern mit nationalsozialistischem Hintergrund diskutiert und eine Umbenennung der Straßen angeregt.
In seinem Vortrag möchte er aufzeigen, dass es hierbei auch um Heimatpatriotismus und um unsere Gegenwart geht.
Das Christine-Koch-Mundartarchiv kündigt an, noch in diesem Frühjahr in Zusammenarbeit mit dem Kreisheimatbund Olpe zwei weitere spezielle Internetdokumentationen zu Josefa Berens [1] und Maria Kahle zu veröffentlichen. Außer der Reihe soll auch ein Heft zu den drei großen Christen aus Finnentrop, namentlich Maria Autsch, Pater Kilian Kirchhoff und Josef Quinke, erscheinen, die ihren Widerstand gegen das Hitler-System mit dem Leben bezahlen mussten.
[1] Josefa Berens-Totenohl (1891-1969), Nationalsozialistische Erfolgsautorin aus dem Sauerland, Vorläufige digitale Fassung, Textstand 21.02.2014, hier als PDF: Internetdokumentationen zu Josefa Berens
Sundern. (spd) Die SPD Fraktion beantragt die Beanstandung der Ratsbeschlüsse vom 19.2.2014 zur Regionale 2013. „Die Beschlüsse verstoßen gegen die Geschäftsordnung des Rates und gegen bestehendes Haushaltsrecht“, stellt der stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Michael Stechele fest.
In der Satzung des Rates sind aus guten Grunde Fristen festgelegt. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Rates sollen ausreichend Zeit haben sich neben ihrer beruflichen Tätigkeit auf häufig komplexe Entscheidungsvorlagen vorzubereiten. Acht Tage vor der Ratssitzung soll die Vorlagen versandt werden, in dringenden Fällen kann diese Frist auf drei Tage verkürzt werden. „Hier lag sicherlich eine Dringlichkeit vor“, bewertet Stechele den Vorgang, „aber die Unterlagen standen den Ratsmitgliedern z.T. erst mit Beginn der Sitzung zur Verfügung. Eine gründliche Beratung ist so nicht möglich.“ Aus Sicht der SPD hat der Beschluss aber so weitreichende Konsequenzen, dass eine sorgfältige Auseinandersetzung dringend erforderlich gewesen wäre. Die Beratung dieses schwierigen Themas in den Gesamtfraktionen, eine öffentliche Auseinandersetzung oder der Dialog der Bürgerinnen und Bürger mit den Ratsmitgliedern ist mit diesem schnellen Beschluss verhindert worden.
Des Weiteren verstößt der Rat mit dem Beschluss gegen Haushaltsrecht. Die Gegenfinanzierung des Mittelmehrbedarfs von mehr als 800.000,- € ist nicht gesichert. Hinzu kommen Folgekosten die noch nicht beziffert sind. Im Nichtöffentlichen Teil wurde mit den Stimmen der CDU ein Vorschlag des Bürgermeisters verabschiedet der u.a. vorsieht, dass die seit langem von den Anwohnern der Eichendorffstraße geforderte Hochwasserschutzmaßnahme bis auf weiteres verschoben werden soll. „Ich war froh, dass wir das Geld im Haushalt 2014 eingestellt hatten“, bedauert Stechele, der sich gemeinsam mit Stefan Lange von der CDU für die Maßnahme eingesetzt hatte. Auch das Gerüst an der Stockumer Bachmauer bleibt bis auf weiteres stehen. „Ein Schandfleck mitten in Stockum! Man kann nur hoffen, dass nichts passiert“, so SPD Ratsmitglied Manfred Schlicker aus Stockum. Mit einem neuen Salzsilo wollte man für die kommenden Jahre erheblich Geld sparen und für Anwohner Lärmimmissionen reduzieren. Diese sinnvolle Anschaffung wird zur Finanzierung der Mehrkosten für die Regionale 2013 erst mal auf Eis gelegt.
Tagung zum 175-jährigen Jubiläum der Photographie: Missing Links & Forschungsluecken … hsozukult
Drei Jahre Plagiatsdebatte: Der Plagiatsdiskurs hat sich seit dem Fall Guttenberg gedreht: Plagiatoren galten zunächst vor allem als Täter. Nun gelten Plagiatsverdächtige vor allem als Opfer, Plagiate hingegen als vernachlässigbar … erbloggtes
Historische Musikalität: Ohne die historischen Bezüge lässt sich keine Gegenwart verstehen, während die Vergangenheit, im Rückblick einer jeder Gegenwart anders beobachtet, jeweils andere Aspekte von sich enthüllt … scilogs
Radikal pro Israel: In Hamburg treffen sich am Wochenende linke Unterstützer des jüdischen Staats … juedischeallgemeine
Antisemitismus in der RAF: Radikal antijüdisch … taz(2007)
„Wir sind nicht kontrollierbar“: Der freie Journalist Hubert Denk hat keine Verleger über sich. Deswegen kann er „frei Schnauze schreiben“. Mit einer Recherche ist er ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. … ndr
Fünf Antworten zur „Abschaffung“ des Biologieunterrichts in Baden-Württemberg: Ein neuer Bildungsplan in Baden-Württemberg sieht für die Klassen 5 und 6 keinen eigenständigen Biologieunterricht mehr vor. Das sorgt für Empörung. Doch was steckt dahinter? … spektrum
Zur Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme“: Vom Weißwaschen deutscher „Machteliten“ und vom Anschwärzen ihrer Kritiker … nachdenkseiten
„Menschheitsdämmerung“: die Bochumer Symphoniker erinnern vielfältig an 1914 … revierpassagen
Finnland und die Ukraine: Es stehen keine russischen Panzer in Kiew. Die Eskalation in der Ukraine ist nicht das Ergebnis einer ausländischen Intervention, auch wenn alle Seiten so tun als wäre das der Fall … wiesaussieht
Konflikt in der Ukraine: Eurozentrischer Tunnelblick … jurga
Der Fall Edathy belastet Union und SPD: Die große Koalition der Verantwortungslosen … postvonhorn
Wenn das Ruhrgebiet über Armut diskutiert: verkennt es die einzige Lösung des Problems … ruhrbarone
Soziale Medien: Warum der What’s App-Kauf durch Facebook hier kein Threema ist … pottblog
Straßenumbenennungen in Berlin: Eine Straße für Nelson Mandela … sprachlog
Genau 75 Anmeldungen für Hagener Sekundarschulen: Der anfangs zähe Anmeldefluss hatte am Mittwoch und Donnerstag einen Schub erhalten durch Kinder, die an den Gesamtschulen keinen Platz bekommen hatten … doppelwacholder
Teatron Theater Arnsberg: Wiederaufnahme von KABALE und LIEBE … neheimsnetz
Bildungs- und Teilhabepaket: Wo sind die restlichen Mittel? … sbl
Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg vom 21.02.2014
Heute flatterte das „Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg“ in den Briefkasten, ein kostenloses und sehr informatives Blättchen der Stadtverwaltung Winterberg. Im Mitteilungsblatt werden seitenlang die Protokolle von Ratssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse abgedruckt. Klasse.
In der heutigen Ausgabe des Mitteilungsblatts können die Haushaltsreden von CDU, SPD und FDP sowie eine knappe Skizzierung der Diskussion im öffentlichen Teil der Ratssitzung vom 15. Januar 2014 nachgelesen werden. Der Text ist eine Bleiwüste, Hervorhebungen gibt es kaum.
Im Text der Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Herrn Pieper zum Oversum gibt es eine klitzekleine Hervorhebung, ein einziges Wort ist derart wichtig, dass es fett gedruckt wurde. Zu raten ist dieses kleine Wörtchen, welches im folgenden Text eigentlich fett gedruckt sein müsste:
Natürlich muss die CDU Fraktion bei dieser Gelegenheit zu den Problemen mit unserem Oversum Stellung nehmen. 100.000 € zusätzliche Personalaufwendungen sind bereits in diesem Jahr im Bäderbereich anzusetzen.
Zur Zeit müssen wir mit dem Thema äußerst sensibel umgehen. Im nichtöffentlichen Teil dieser Ratssitzung werden wir weiter über eine Lösung beraten. Sich ständig ändernde Wasserstandsmeldungen in der Öffentlichkeit abzugeben ist nicht zielführend. Da bitten wir die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis. Vielleicht können wir schon in einigen Wochen das Projekt insgesamt neu aufstellen. Dann ist die Arbeit zwar noch lange nicht beendet, wir werden aber in der Lage sein, auch öffentlich eine komplette Bewertung abzugeben. Eines müssen wir aber trotzdem erwähnen:
die Mitglieder unserer Fraktion fühlen sich schon sehr in ihrem Vertrauen in einige Vertragspartner enttäuscht, ja sogar getäuscht. Und das ist noch gelinde ausgedrückt.
Das mit vielen Fachjuristen aufgestellte Vertragswerk ist leider nie richtig gelebt worden, die Vertragspartner waren sich anfangs einig, die Interpretationen waren ohne Unterschiede. Das ist auf einmal völlig anders. Muss man eigentlich immer ein Höchstmaß an Misstrauen an den Tag legen und solche Verfahren noch bürokratischer
ablaufen zu lassen? Und jetzt, wo wir uns in einem rechtlichen Verfahren befinden, merken wir, wie langsam und kompliziert juristische Abläufe gehen. Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert. Wir müssen den öffentlichen Teil des Oversums komplett in die eigene Hand bekommen, um es dann organisatorisch und konzeptionell neu aufzustellen. Und wir sind überzeugt, dass uns das auch gelingt. Wann, das müssen wir geduldig abwarten. Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.
UPDATE: Dank den zahlreichen Rätselfreunden, die sich beteiligt haben. Das Rätsel ist gelöst, @Rüdiger hat das wichtige Wörtchen „unserem“ im Zusammenhang mit dem Oversum als zweifelsfrei zentral für die Winterberger Ratspolitik erkannt. Würde es sich nicht um „unser“ Oversum handeln, so wäre es „mein“ und „dein“ Oversum und die Fronten wären vermutlich ein wenig klarer.
Hier ein Auszug aus @Rüdigers Begründung für seine Entscheidung (sein vollständiger Kommentar findet sich weiter unten):
Die grosse Mehrheit der Winterberger identifiziert sich bis dato nicht mit dem “Ei” im Kurpark, dass in alleiniger Verantwortung von Eickler & Co dort gelegt worden ist. Also ist “unser” Oversum ausschliesslich ein Produkt unüberlegter, inkompetenter Entscheidungsfindung der regierenden CDU-Fraktion, zu der auch Herr Pieper zählt.
Der Winterberger Bürgermeister und seine mitverantwortlichen Ratsmitglieder sollten alsbald in öffentlicher Sitzung den Winterberger Bürgern schonungslos und ehrlich das angerichtete Desaster erklären und aufzeigen, wie es wirklich um “UNSER” Prestigeobjekt Oversum seht.
Und hier ein Auszug aus dem Winterberger Mitteilungsblatt mit der entscheidenden Textstelle :
Auszug aus dem Winterberger Mitteilungsblatt vom 21.02.2014.
Die heutige Rede von Patrick Sensburg (CDU) vor dem Bundestag. (Quelle: bundestag) Meschede. (piraten_pm) Eine „nicht gerade positive Werbung“ für das Sauerland und den Hochsauerlandkreis „leistete sich heute“, nach Meinung der Piratenpartei HSK, Dr. Patrick Sensburg (CDU) im Deutschen Bundestag.
Ihnen ist, glaube ich, nicht klar, dass es kein Grundrecht auf das Ansehen von kinderpornografischem Material im Internet gibt. Das glauben Sie anscheinend.
Damit versuche der CDU Abgeordnete die Vorratsdatenspeicherung als ein sehr nützliches Mittel zur Überführung von Tätern speziell im Bereich der Kinderpornografie darzustellen und den mit ihr verbundenen massiven Einschnitt in die Bürgerrechte abzuschwächen.
Weiter heißt es in einer Pressemittelung der Piraten HSK:
Die Piratenpartei Hochsauerlandkreis weist darauf hin, dass die von der CDU angestrebte anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) den richterlichen Vorbehalt zur Speicherung von Verbindungsdaten abschaffen will und somit Massenspeicherung, Generalverdacht und Missbrauch Tür und Tor öffnet.
Eine positive Auswirkung dieser Form der kompletten Protokollierung des Telekommunikationsverkehrs zur späteren automatischen Auswertung – möglicherweise nicht nur durch deutsche Ermittlungsbehörden – auf die Aufklärungsrate von Verbrechen indes, ist laut vielfältigen unabhängigen Studien[2][3] nicht gegeben.
„Sensburgs Aussagen schaden dem Hochsauerlandkreis und seinem Ansehen ungemein. Das Sauerland wird von außen zwar als sehr konservative Region angesehen, jedoch sollten sich die Sauerländer im Bundestag nicht als „Hinterwäldler“ darstellen lassen. Außer Frage steht indes, dass die Piratenpartei im HSK selbstverständlich Kinderpornographie verabscheut und Täter aufs Schärfste bestraft werden müssen“, so der Sprecher der Piratenpartei HSK Daniel Wagner.
PPP oder ÖDP gerät immer stärker in die Kritik. Vor drei Tagen berichtete der NDR in der Dokumentation „Der geplünderte Staat“ über die enormen finanziellen Verluste der öffentlichen Hand durch teure Public-Private-Partnership Programme.
Der NDR nennt als Beispiele die A1, ein Gefängnis in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Elbphilharmonie. Der Norddeutsche Rundfunk berichtet über die enge Verzahnung von Wirtschaft und Politik. PPP-Geschäfte sind zudem der demokratischen Kontrolle entzogen, die gewählten Vertreter dürfen die geheimen Verträge nicht öffentlich diskutieren. Ein Bericht, spannend wie ein Krimi.
Leider recherchiert der NDR nicht in NRW, leider hat die überregionale Presse noch keinen kritischen Blick auf das Oversum geworfen. Oder sollen wir dem Winterberger Bürgermeister glauben, dass das Oversum eigentlich ein Erfolg ist – trotz Insolvenz, trotz Schließung des Bades, trotz Leerstand?
Wie der Bürgermeister die Winterberger noch im Sommer 2012 über die vermeintlichen Kosten informierte, lässt sich an dieser Rede Eicklers beim Wirtschaftsdialog 2012 in Winterberg erkennen.
Werner Eickler: Die Verträge seien auf 30 Jahre ausgelegt, einmalig seien 4,5 Mio. Euro gezahlt worden und anschließend jährlich 600.000€ für die „kostenlose Nutzung“ des Bades für Schul- und Vereinssport (ab Minute 3).
Wie in Norddeutschland sind auch beim PPP-Projekt Oversum die Verträge geheim und somit einer demokratischen Kontrolle entzogen. Die kommunalen Zahlungen sind auf 30 Jahre ausgelegt. Wir kennen die Höhe der vereinbarten Beträge nicht. Auch beim Oversum werden die Gesamtkosten nicht im Haushalt ausgewiesen. Winterberg ist zwar nicht Schleswig-Holstein, Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern, aber PPP ist und bleibt PPP.
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
Einstellungen
Verrückte Verleger-Ideen: Kranke Weihnachten … 
