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Eslohe: SPD-Fraktion im Dialog – Pflege solidarisch gestalten

12. Januar 2020 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Fachvortrag von Claudia Moll und Podiumsdiskussion zur Pflege in Eslohe (foto: spd)

Meschede/Eslohe. (spd_pm) Zum Thema “Pflege solidarisch gestalten” lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, zusammen mit seiner Kollegin, Claudia Moll MdB, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Fraktion im Dialog“ am 20. Januar 2020 um 18:00 Uhr in den Gasthof Jägerhof in Eslohe ein.

(Pressemitteilung der SPD Hochsauerlandkreis)

Nach dem Fachvortrag von Claudia Moll werden in der Podiumsdiskussion auch Ulrich Mönke, Vorstandsmitglied von Pflege in Bewegung e. V. und Wolfgang Schlenke, Geschäftsführer vom ver.di Bezirk Westfalen, Stellung nehmen.

„Pflege ist für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge“, betont Wiese. „Es ist unser sozialdemokratischer Anspruch, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einkommen in jeder Lebensphase gut und würdevoll leben können – auch und gerade bei Pflegebedürftigkeit.

Wir wollen Pflege solidarisch gestalten“.

Der Bundesrat hat im November dem von der SPD-Bundestagsfraktion initiierten Pflegelöhneverbesserungsgesetz zugestimmt. Damit wurden die Weichen dafür gestellt, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege sich bald spürbar verbessern.

Für alle Berufe in der Pflege setzt die SPD-Bundestagsfraktion sich ein für eine flächendeckende tarifliche Bezahlung auf möglichst hohem Niveau. Die Kommunen sollen dabei unterstützt werden, altersgerechte Wohnformen zu schaffen und ihre Beratungsangebote durch Pflegelotsen zu ergänzen.

Darüber hinaus hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits wichtige Vorhaben durchgesetzt und auf den Weg gebracht: So werden im Rahmen eines Sofortprogramms 13.000 Stellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege geschaffen. Zudem entlasten wir Menschen, deren Kinder oder Eltern die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten.

„Aber wir gehen weiter. Wir haben für eine Deckelung der Eigenanteile an pflegebedingten Kosten gekämpft. Wenn das Geld für die Pflege nicht ausreicht, mussten bisher die Angehörigen für die Kosten aufkommen. Damit soll jetzt Schluss sein – zumindest bei mittleren und niedrigen Einkommen. Der Bundestag hat das Pflege-Entlastungsgesetz verabschiedet. Jetzt springt der Staat in die Bresche und leistet „Hilfe zur Pflege“, erklärt Wiese.

„Wir möchten Sie über die Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren: Was kann noch getan werden, um Pflege auch für die Zukunft solidarisch zu gestalten?“

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Klimaschutz: Wirtschaftsfaktor oder Überlebensprinzip?
Eine Pressemitteilung der HSK-SPD

15. August 2019 / 4 Kommentare /

Timon Gremmels wird einleitend darüber sprechen, welche aktuellen Vorhaben im Bereich Klimaschutz die SPD-Bundestagsfraktion plant. (foto: spd)

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seinem Fraktionskollegen Timon Gremmels zur Diskussionsveranstaltung „Klimaschutz: Wirtschaftsfaktor oder Überlebensprinzip“ ein. Sie findet am Mittwoch, den 28.08.2019 um 18 Uhr im Hotel Haus am Kurpark, Hellehohlweg 40, 59929 Brilon statt und ist Teil der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort der SPD-Bundestagsfraktion.

Timon Gremmels wird einleitend darüber sprechen, welche aktuellen Vorhaben im Bereich Klimaschutz die SPD-Bundestagsfraktion plant. Anschließend folgt eine Podiumsdiskussion, an der Anna-Lena Reuter als Vorstandsmitglied von Sport-Supports Sauerland e.V., Dr. Ing. Bernhard Thies, stellvertretender Präsident des Europäischen Komitees für elektro-technische Normung (CENELEC), sowie Friedhelm Schumacher, Umweltpädagoge a.D. und Mitglied des Netzwerks „Schule der Zukunft“, teilnehmen werden. Der Abend wird mit einer Publikumsdiskussion, der Möglichkeit zur Fragerunde und einem Fazit ausklingen.

Der Klimawandel, so Dirk Wiese, sei eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Dafür setze sich die SPD-Bundestagsfraktion federführend für ein leistungsstarkes Klimaschutzgesetz ein. Es solle noch in diesem Jahr verabschiedet werden und beinhaltete Ziele und Vorgaben für die Bereiche Industrie, Bauwesen, Verkehr und Landwirtschaft. Jeder Bereich müsse einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und zukünftig nachhaltiger und möglichst CO2-frei werden. Dazu brauche es eine industriepolitische Strategie, die mit klaren Positionen und mutigen Entscheidungen auf klima- und umweltpolitische Fragen reagiere und dabei den Fokus auf Arbeitsplätze und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger lege.

„Die Umsetzung einer dezentralen Energiewende ist längst keine Utopie mehr, aber sie braucht weiterhin eine starke sozialdemokratische Stimme. Wer Klimaschutz will, muss für sozial gerechte Veränderungen sorgen. Denn letztendlich ist jede und jeder selbst gefordert, bewusster und nachhaltiger zu leben“, erklärt Dirk Wiese und lädt alle interessierten Gäste herzlich dazu ein, über Klimaschutz zu diskutieren.

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Bei Interesse wird um Anmeldung bis zum 23.08.2019 gebeten. Dies ist entweder telefonisch unter 0291-99 67 13 oder per E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de möglich. Einlass ist ab 17:30 Uhr und der Eintritt ist frei.

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Wanderausstellung Deutscher Bundestag im Arnsberger Rathaus

5. März 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Arnsberg. Auf Initiative des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, präsentiert sich der Deutsche Bundestag in der Zeit vom 25. März bis 28. März 2019 mit seiner Wanderausstellung im Foyer des Rathauses der Stadt Arnsberg (Rathausplatz 1, 59759 Arnsberg).

(Pressemitteilung der SPD HSK/Dirk Wiese)

Auf einundzwanzig Schautafeln werden die wesentlichen Informationen über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments sowie der Abgeordneten anschaulich präsentiert.

Ein Multifunktionstisch und ein Computerterminal laden zusätzlich ein, Filme, multimediale Anwendungen und den Internetauftritt des Bundestages anzuschauen. Außerdem liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit.

Zum Besuch dieser Ausstellung während der Rathausöffnungszeiten von 8 bis 16 Uhr sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Besonders geeignet ist die Ausstellung als außerschulischer Lernort für Schulklassen etwa ab der 8. Klasse. Ergänzend zur Ausstellung werden für Gruppen von maximal 30 Personen Vorträge mit Diskussionsrunden angeboten. Diese werden von einer Honorarkraft des Deutschen Bundestages durchgeführt. Dazu ist eine Terminvereinbarung nötig.

Interessierte Schulen oder Lehrer setzen sich zur Koordination bitte mit Jens Hahnwald im Rathaus in Verbindung (Telefon: 02932/2011443 oder per Mail: fraktion@spdarnsberg.de).

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Anmerkung von des Herausgebers:
Hier gibt es nähere Infos zu der Ausstellung: https://www.btg-bestellservice.de/pdf/20084500.pdf

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Pressemitteilung der SPD: “Wie wir gut und sicher leben können”

22. Februar 2019 / 3 Kommentare /

Kommt nach Marsberg: Burkhard Lischka (foto: Nils Böhme)

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, wird sein Kollege und innenpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, am 27. Februar 2019 um 17:00 Uhr im Deutschen Haus in Marsberg im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ über die Herausforderungen sozialdemokratischer Innenpolitik sprechen.

(Pressemitteilung der SPD HSK im Wortlaut)

Vom internationalen Terrorismus bis hin zu Wohnungseinbrüchen, vom Datenschutz und Cybersicherheit bis hin zu den vielen Fragen rund um Asyl und Migration oder einer vernünftigen Ausstattung der Sicherheitsbehörden – das Themenfeld der Innenpolitik im Deutschen Bundestag ist breit gefächert.

Der Staat hat in den letzten Jahren viel für die Sicherheit getan. Personell und technisch wurde aufgerüstet, Videoüberwachung an neuralgischen Punkten wurde ausgeweitet und neue Kommunikationsmittel genutzt. Auch die Statistiken zeigen regelmäßig, dass unsere Welt sicherer wird, beispielsweise gibt es weniger Schwerkriminalität oder Hauseinbrüche als im letzten Jahr.

Zwischen objektiver und subjektiver Sicherheit liegt jedoch oft eine große Kluft. Denn wer selbst auch nur einen Übergriff erlebt hat, fühlt sich danach meist nicht mehr sicher. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in diesem Zusammenhang unter anderem dafür eingesetzt, dass 2019 für die Sicherheitsbehörden über 3.000 neue Stellen zusätzlich geschaffen wurden. Denn Sicherheit entscheidet sich vor Ort.

Daneben umfasst Innenpolitik aber auch weitere Themen. So setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion seit langem für die Schaffung eines Einwanderungsgesetzes ein.

Im Anschluss an das Referat führt Dirk Wiese durch die Podiumsdiskussion mit Burkhard Lischka sowie dem Leiter der Kreispolizeibehörde, Klaus Bunse und mit Heinz-Jürgen Lipke, dem Vorsitzenden der GdP Kreisgruppe Westfalen-Ruhr. Danach hat das Publikum Gelegenheit Fragen zu stellen und sich in die Diskussion einzubringen.

„Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste und laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein mit uns zu diskutieren und über weitere Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch zu kommen“, erklärt Wiese.

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“Europe united!” – Martin Schulz kommt nach Brilon

25. Januar 2019 / 6 Kommentare /

Kommt nach Brilon. Martin Schulz hier noch in Berlin. (foto: DBT Stella von Saldern)

Brilon. (spd_pm) Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese kommt MdB Martin Schulz am 6. Februar 2019 um 17:00 Uhr in das Bürgerzentrum Kolpinghaus in Brilon zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe SPD-Bundestagsfraktion vor Ort. „Die Antwort heißt: EUROPA – Wege aus der Krise der EU“ ist der Titel, zu dem Martin Schulz sprechen wird.

(Pressemeldung der SPD HSK)

Die EU steht am Scheideweg: als erstes Mitglied verlässt Großbritannien die Gemeinschaft. Eine gemeinsame Flüchtlingspolitik will nicht gelingen. Rechte Parteien gewinnen in allen europäischen Ländern immer mehr Zustimmung, obwohl sie grundlegende europäische Werte wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit bekämpfen.

Gerade in Krisenzeiten lohnt es sich, für die europäische Idee zu kämpfen. Die EU ist seit über 70 Jahren Garant für den Frieden auf unserem Kontinent. Alle Mitglieder der EU, aber besonders Deutschland profitieren von Europa. Offene Grenzen für Personen, Waren und Kapital haben entscheidend zum Wohlstand aller Europäer beigetragen und die Lebensverhältnisse enorm verbessert.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt davon, dass die (Vertrauens-)Krise überwunden werden kann. Mehr noch: Die Europäische Union muss gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Mit einem Europäischen Sozialpakt wollen wir Lohn-, Sozial- und Steuerdumping verhindern und die sozialen Grundrechte der Beschäftigten in der EU stärken. Dazu gehören Mindestlöhne in der EU, das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort und mehr Geld gegen Jugendarbeitslosigkeit. Um Wachstum und Beschäftigung in der Eurozone voranzubringen, brauchen wir mehr Investitionen statt einseitiger Spardiktate. Wir gehen gegen Steuerdumping vor. Unternehmen müssen in Europa gerecht besteuert werden.

Ein starkes Europa ist entscheidend für Frieden und Sicherheit. Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Wir möchten Sie über die europapolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über Fragen zur Zukunft Europas ins Gespräch kommen.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion mit Martin Schulz MdB, Tobias Mehler vom Youth-Hansa-Team Brilon und dem Vorsitzenden des Jugendparlaments Brilon, Felix Wrede, besteht für das Publikum die Möglichkeit Fragen zu stellen und sich in die Diskussion einzubringen.

„Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und eine interessante Diskussion,“ so Wiese.

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Um Anmeldungen wird gebeten unter 0291-99 67 13 oder via E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de

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Ausstellung in Arnsberg: “Für eine starke Republik! Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold 1924-1933”

11. Juni 2018 / 3 Kommentare /

In der Mitte von links: Dirk Wiese (4.), Ralf Paul Bittner (5.) und Jens Hahnwald (6.) (foto: spd/privat)

Nach Stationen in Brilon und Meschede ist die Wanderausstellung “Für eine starke Republik! Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold 1924-1933” nun bis Ende Juni im Foyer des Gymnasiums Laurentianum beziehungsweise der Stadtbibliothek in Arnsberg zu sehen.

(Pressemitteilung der SPD Hochsauerlandkreis.)

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Initiator, Dirk Wiese, begrüßte zur Ausstellungseröffnung zahlreiche Besucher. Er betonte wie wichtig es sei, gerade heute angesichts von Populismus und Demokratiefeindlichkeit an die engagierten Demokraten des Reichsbanners als Vorbild für die Gegenwart zu erinnern.

In seinem Grußwort hob Bürgermeister Ralf Paul Bittner den überparteilichen Ansatz des Reichsbanners hervor.

Der Arnsberger Historiker Jens Hahnwald berichtete in seinem Vortrag zur Geschichte über die Entwicklung des Reichsbanners in Arnsberg und im Sauerland. Zum Nachlesen befindet sich der Beitrag auf der Homepage der SPD Arnsberg unter http://spdarnsberg.de/wp-content/uploads/2018/06/Text-Reichsbanner-gekürzt.pdf sowie auf der Website der HSK-SPD unter www.hsk-spd.de

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Öffnungszeiten der Ausstellung:

Die Ausstellung kann noch bis Ende Juni während der Öffnungszeiten der Stadtbücherei (Dienstag-Freitag 10 – 18 Uhr, Samstag 10-12 Uhr) besichtigt werden.

Nach der Sommerpause wird die Ausstellung im September im Heimatmuseum Marsberg gezeigt und im Oktober im Rathausfoyer in Sundern.

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SPD verärgert: AfD stellt sich gegen Projekt Land(auf)schwung im Sauerland

16. Mai 2018 / 13 Kommentare /

Wehrt sich gegen Angriffe der AfD: Dirk Wiese (foto: spd)

Im Folgenden veröffentliche ich eine Pressemitteilung der SPD HSK und ihres Abgeordneten Dirk Wiese zu Vorwürfen einer AfD-Abgeordneten während der gestrigen Haushaltsdebatte, dass die sogenannten “Heimvorteilboxen” Steuerverschwendung seien.

Meiner Meinung nach ist die Situation komplizierter als es die Pressemitteilung und die Rede der AfDlerin vermuten lassen. Die Meldungen des Lobby-Vereins”Bundes der Steuerzahler” werden von Wirtschaftsliberalen und Rechtspopulisten gerne aufgegriffen, um Nutzlosigkeit öffentlicher Ausgaben zu belegen.

Die AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann bedient sich der Publikationen des sogenannten “Bundes der Steuerzahler”, um Empörung zu schüren.

Es ist unsouverän, dass sie eine Frage von Dirk Wiese während ihrer Rede nicht zulässt.

Aber auch die Gegenargumentation von Wiese halte ich für unzureichend.

Dirk Wiese sagt laut SPD-Pressemitteilung unter anderem:

“Viele ländliche Regionen haben das Problem der Abwanderung junger Menschen vom Land in die Ballungszentren. Das Pilotprojekt HEIMVORTEIL HSK mit seinen Heimvorteil2Go-Boxen bietet eine Anregung, um im Sauerland dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken.”

Ich finde, dass dies ein schwaches Argument für die Boxen ist, weil mir der Nachweis der Wirksamkeit “dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken” fehlt.

Darüber hinaus heißt es in der PM:

“Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen werden junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Ebenso werden die Boxen an Rückkehrer in die Heimat vergeben.”

Die Boxen werden, soweit ich es mit eigenen Augen gesehen habe, auch an Abiturjahrgänge verteilt, die sich danach zum Teil in alle Himmelsrichtungen verstreuen, sich also gerade nicht(!) für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden.

Soweit meine 5ct, und jetzt die PM, sowie ganz unten der Link zum Abschnitt der “AfD-Boxenrede”[1].

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Berlin/Meschede. (spd_pm) In der aktuellen Haushaltsdebatte stellt die AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann Projekte und Ideen im ländlichen Raum in Frage, mit denen lokale Akteure dem demographischen Wandel aktiv begegnen, die regionale Wertschöpfung erhöhen und die Beschäftigung im ländlichen Raum sichern.

In ihrer Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft kritisiert die in der Großstadt lebende AfD-Politikerin das Projekt Land(auf)schwung, von dem auch das Sauerland als Modellregion stark profitiert.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese ist über die Äußerungen der Politikern sehr verärgert: „Wer in jungen Jahren bei uns im Sauerland vor der Entscheidung steht ‚Gehen‘ oder ‚Bleiben‘, der braucht Sicherheit, eine feste Basis und echte Perspektiven vor Ort. Das Projekt ‚HEIMVORTEIL‘ stellt attraktive Arbeitgeber und spannende Karrieremöglichkeiten in meiner Heimatregion vor. Solche Bemühungen verdienen Anerkennung und keine Häme.“

Viele ländliche Regionen haben das Problem der Abwanderung junger Menschen vom Land in die Ballungszentren. Das Pilotprojekt HEIMVORTEIL HSK mit seinen Heimvorteil2Go-Boxen bietet eine Anregung, um im Sauerland dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken.

Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen werden junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Ebenso werden die Boxen an Rückkehrer in die Heimat vergeben.

„Das ist ein Zeichen der Aufmerksamkeit an die heimischen Fachkräfte von morgen. Dass die AfD Anstrengungen gegen eine Abwanderung aus dem ländlichen Raum torpediert, empfinde ich als Zumutung!“ so Wiese kurz nach der Debatte im Plenum.

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Zum Hintergrund: Das Projekt HEIMVORTEIL HSK wird innerhalb des Modellvorhabens Land(auf)Schwung, welches ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ist, gefördert. Als Pilotprojekt innerhalb des Regionalmarketings der Südwestfalen Agentur wird HEIMVORTEIL HSK federführend von der Wirtschaftsförderung Hochsauerlandkreis umgesetzt.

[1]Betreffender Ausschnitt aus der Rede von Malsack-Winkemann im Bundestag: https://youtu.be/iwjXnuqyRak?t=3m55s

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Sauerländer SPD nominiert Birgit Sippel erneut für das Europäische Parlament

12. April 2018 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Die Sauerländerin Birgit Sippel wird erneut für das Europaparlament kandidieren. (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Am Montag, dem 09. April 2018 hat der SPD Unterbezirk Hochsauerlandkreis die Europaabgeordnete Birgit Sippel erneut zur Kandidatur für das Europaparlament nominiert.

Dazu erklärt Birgit Sippel MdEP:

„Die Europäische Union ist angesichts vieler Veränderungen so notwendig wie nie. Zugleich scheint Europa so gespalten wie nie zuvor. Die kommenden Monate und Jahre werden darüber entscheiden, ob wir in der Lage sind, eine gute Zukunft für unsere Bürger_innen zu gestalten – oder ob wir scheitern. Ich will meine Erfahrungen und all mein Engagement für ein gutes Gelingen einbringen.

Für das mir entgegen gebrachte Vertrauen und vor allem für das so positive und eindeutige Abstimmungsergebnis, möchte ich mich herzlich bedanken. Europa ist nicht weit weg. Wir im Hochsauerlandkreis sind Europa. Und dieses Europa will ich gemeinsam mit allen interessierten Menschen und für unsere Bürger_innen gestalten.“

Die Sauerländerin Birgit Sippel ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und als Abgeordnete für Südwestfalen unter anderem im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres tätig.

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Neuer Geschäftsführer in der Sauerländer SPD

27. Februar 2018 / 1 Kommentar /

Neuer Geschäftsführer Karsten Gerlach (foto: spd)

Der SPD Unterbezirk Hochsauerlandkreis hat einen neuen Geschäftsführer. Der 46-jährige Karsten Gerlach tritt ab dem 1. März 2018 die Nachfolge des Duos Dirk Presch/Peter Helbing an.

(nach einer PM der SPD HSK)

Gerlach war die letzten 3,5 Jahre für die SPD Unterbezirke Gelsenkirchen und Bottrop verantwortlich, zudem war er in verschiedensten Funktionen innerhalb der Partei aktiv.

Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Sauerländer SPD, Dirk Wiese äußerte sich sehr zufrieden über die Personalentscheidung. Mit Karsten Gerlach habe man einen erfahrenen Nachfolger aus der Region gefunden haben. Gerlach sei “ein Gewinn für die Sauerländer SPD”.

Gerlach selbst freut sich auf die neue Aufgabe, und “dass sich nebenbei noch die Fahrzeit zur Arbeitsstätte halbiert, steigert die Lebensqualität um ein Vielfaches. Die Staus auf der A2 werde ich nicht wirklich vermissen”.

Neben dem SPD Unterbezirk Hochsauerlandkreis wird Karsten Gerlach auch die Geschäftsführung im SPD Unterbezirk Kreis Soest übernehmen.

Karsten Gerlach ist verheiratet, hat drei erwachsene Söhne und wohnt in Erwitte.

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Pressemitteilung: SPD im Hochsauerland diskutiert über den Koalitionsvertrag

8. Februar 2018 / 16 Kommentare /

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU ist beschlossen. Die SPD habe deutlich mehr rausgeholt, als es das Wahlergebnis am 24. September vermuten ließe, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Mit dem Finanzministerium erhalte die SPD das wichtigste Ressort neben dem Kanzleramt.

Deutsche und europäische Finanzpolitik werde zukünftig in sozialdemokratischer Hand liegen und mit dem Auswärtigen Amt sowie dem Bundesarbeitsministerium gingen zwei weitere wichtige Ressorts an die Sozialdemokraten.

Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium: „Inhaltlich ist die sozialdemokratische Handschrift klar zu erkennen: Endlose Kettenbefristungen werden abgeschafft, sachgrundlose Befristungen werden zukünftig wieder der Ausnahmefall sein.”

Das gesetzlich garantierte Rentenniveau werde auf 48 Prozentpunkte festgesetzt. In die Bildungspolitik würden 11 Milliarden Euro investiert. Das sei so viel wie niemals zuvor.

Für die Sauerländer sei besonders wichtig, dass die medizinische Versorgung in ländlichen Räumen verbessert werde und auch weiterhin die nötigen finanziellen Mittel für den Breitband- und Glasfaserausbau zur Verfügung gestellt würden.

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintrete, entschieden die Mitglieder der SPD. Dieser Entscheid habe bei den Sozialdemokraten Tradition und sei ein gelebtes Stück Basisdemokratie, das seinesgleichen sucht.

Im Sauerland werden in 11 Veranstaltungen die Ergebnisse des Koalitionsvertrags mit den SPD-Mitgliedern diskutiert.

Terminübersicht
(Dauer jeweils ca. 1,5 Std.)
Diskussionsrunden zum
Koalitionsvertrag

Stand: 08.02.2018; Änderungen vorbehalten

13.02.2018
17:00
Winterberg

14.02.2018
18.00
Schmallenberg

15.02.2018
09:00
Meschede

15.02.2018
19:00
Medebach

16.02.2018
19:00
Olsberg

17.02.2018
10:00
Bestwig

17.02.2018
13:00
Sundern

17.02.2018
17:00
Marsberg

18.02.2018
09:30
Brilon

25.02.2018
10:30
Arnsberg

26.02.2018
18:00
Meschede

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