Ein Satz mit „x“, das war wohl nix. Keine „konkret“ erhältlich. Grossist verweigert anscheinend die Lieferung. (foto: zoom)
Weder heute noch in der letzten Woche konnte ich bei meinem lokalen Buch- und Zeitschriftenhändler in Siedlinghausen die neue Monatsausgabe der „konkret“ kaufen. Sie war nicht im Regal. Der Grossist hatte nicht geliefert. Grund war das Titelbild mit sieben Hakenkreuzen auf der grünen Krawatte eines Brustbildes, mutmaßlich von Alexander Gauland (AfD).
Eigentlich sollte die „konkret“ heute, am 5. Oktober, an die Zeitschriftenhändler gehen, nachdem das Pressegrosso, Monopolist für die Auslieferung von Zeitschriften, sich ursprünglich geweigert hatte, die Zeitschrift, die auf dem Titelbild die Schlagzeile „Deutschlands Nazis“ und den Untertitel „Die Schläfer erwachen“ mit besagten Hakenkreuzen auf der Krawatte eines „Naziführers“ illustriert, auszuliefern.
„Begründung: „Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation verstößt gegen § 86 a StGB. Für den nicht politisch bewanderten, das Magazin nicht kennenden Beobachter ist nicht auf Anhieb eine eindeutige Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zu erkennen.“
Das Gesetz, beschlossen um die Werbung für nationalsozialistische Organisationen mit NS-Kennzeichen zu verhindern, wird hier gegen Kritiker und Gegner von Nazis in Stellung gebracht. (Zur Information über die rechtliche Bewertung des „Vertriebsverbots“ siehe die Stellungnahme des konkret-Anwalts Oliver Tolmein, die hier eingesehen werden kann.)
Heute, am 28.9. haben sich die Anwälte des Grossos nach Prüfung der Ausführungen unseres Anwalts entschlossen, das Heft für den Verkauf freizugeben, stellen es aber ins Ermessen der Grossisten, ob sie dies tun. Das bedeutet faktisch, dass das Heft nicht überall zu haben sein wird. Wir haben in unserer Not noch eine zweite Titelseite zum Überkleben an den Handel geschickt – ohne Hakenkreuze. Nach Aussage des Vertriebs MZV soll konkret jetzt ab dem 5.10. in der einen oder anderen Fassung im Handel erhältlich sein.“
Anscheinend hat sich also der Grossist, welcher unseren Ortshändler beliefert, entschieden die Oktober-Ausgabe nicht auszuliefern. Um die Sache aufzuklären, hat der Inhaber versucht, den Grossisten zu erreichen, doch waren die Mitarbeiter „leider zur Zeit alle im Gespräch“ und der Anruf blieb in einer Warteschleife.
Die Grossisten sind, so sagte es unser örtlicher Händler, Monopolisten, die Deutschland in Großbereiche aufgeteilt hätten. Er könne nicht einfach den Grossisten wechseln. Es gebe keine Konkurrenz.
Wie dem auch sei, hoffe ich trotzdem, dass es mir in den nächsten Tagen noch möglich sein wird, die „konkret“ hier vor Ort zu erwerben.
Deutsch: „Löwenmaul“ am Dogenpalast, dort konnte man anonyme Denunziationen einwerfen. Der italienische Text lautet übersetzt: „Geheime Denunziationen gegen diejenigen, die Gefallen und Pflichten verheimlichen oder sich im Geheimen absprechen, um deren wahren Gewinn zu verbergen“ (foto: Berthold Werner [1])Mehrere Tages- und Wochenzeitungen berichten von bundesweiten Versuchen der AfD, SchülerInnen als Spitzel gegen ihre LehrerInnen zu gewinnen.
Zeit-Online meldet, dass die Hamburger AfD SchülerInnen und Eltern dazu aufrufe, linke Lehrkräfte auf einer Website zu denunzieren. Auch die Berliner AfD wolle sich, so der Tagesspiegel, der Hamburger Partei anschließen.
„Mutmaßliche Verstöße gegen das Neutralitätsgebot können uns anonym über das folgende Kontaktformular oder über eine Nachricht an die unten angegebene E-Mail-Adresse gemeldet werden“, heißt es bei der AfD Hamburg. Der Spiegel kommentiert: „Kinder und Jugendliche sollen ihre Lehrer bei der AfD anschwärzen.“
Die AfD, so der Spiegel weiter, wende eine alte Masche von Extremisten an: Sie konstruiere ein Problem, ohne nachzuweisen, dass dieses Problem existiere – und biete sich selbst als Problemlöser an: „Zunächst werden Allgemeinplätze formuliert, denen jeder zustimmen kann – Unterricht soll politisch neutral sein, wer würde dem widersprechen? Dann wird so getan, als würde immer wieder gegen diese Regel verstoßen und niemand schenke den Opfern dieser Regelverstöße Gehör – in diesem Fall angeblich politisch indoktrinierten Schülern. Auftritt AfD: Meldet Euch bei uns! Gemeinsam sorgen wir für Gerechtigkeit und stellen die Ordnung wieder her.“
Wer – wie die Hamburgische AfD-Fraktion – zu anonymen Meldungen aufrufe, so die Zeit, habe kein aufrichtiges Interesse an Klärung, sondern wolle den Lehrkräften, die eine AfD-ablehnende Haltung artikulieren, einen Maulkorb verpassen. Wenn die AfD sich aber an Verstößen gegen die „Verpflichtung zur politischen Neutralität“ und gegen den Beutelsbacher Konsens reibe, offenbare sie überdies, dass sie die Aufgaben der Politiklehrer und -lehrerinnen falsch verstehe.
Der Beutelsbacher Konsens ist neben dem Grundgesetz eine wichtige Richtschnur und Verpflichtung der Politiklehrerinnen und Lehrer:
„[Er] ist das Ergebnis einer Tagung der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg zusammen mit Politikdidaktikern unterschiedlicher parteipolitischer oder konfessioneller Herkunft im Herbst 1976 in Beutelsbach. Der Konsens legt die Grundsätze für die politische Bildung fest.“
„Der Konsens legt drei Prinzipien für den Politikunterricht fest.
Überwältigungsverbot
Gemäß dem Überwältigungsverbot (auch: Indoktrinationsverbot) dürfen Lehrende Schülern nicht ihre Meinung aufzwingen, sondern sollen Schüler in die Lage versetzen, sich mit Hilfe des Unterrichts eine eigene Meinung bilden zu können. Dies ist der Zielsetzung der politischen Bildung geschuldet, die Schüler zu mündigen Bürgern heranzubilden.
Kontroversität
Das Gebot der Kontroversität (auch: Gegensätzlichkeit) zielt ebenfalls darauf ab, den Schülern freie Meinungsbildung zu ermöglichen. Der Lehrende muss ein Thema kontrovers darstellen und diskutieren können, wenn es in der Wissenschaft oder Politik kontrovers erscheint[1]. Seine eigene Meinung und seine politischen wie theoretischen Standpunkte sind dabei für den Unterricht unerheblich und dürfen nicht zur Überwältigung der Schüler eingesetzt werden. Beim Kontroversitätsgebot handelt es sich allerdings nicht um ein Neutralitätsgebot für die Lehrkraft.
Schülerorientierung
Das Prinzip Schülerorientierung soll den Schüler in die Lage versetzen, die politische Situation der Gesellschaft und seine eigene Position zu analysieren und sich aktiv am politischen Prozess zu beteiligen sowie „nach Mitteln und Wegen zu suchen, die vorgefundene politische Lage im Sinne seiner Interessen zu beeinflussen.““
Lehrkräfte sind darüber hinaus verpflichtet, das Grundgesetz zu verteidigen.
Lehrerinnen und Lehrer sollen grundgesetzwidrige und demokratiegefährdende Entwicklungen erkennen und dürfen diese auch im Klassenzimmer benennen. Auch für die Schule gelte: Wer Alexander Gaulands Bemerkung, die zwölf Jahre Nazizeit seien nur ein „Vogelschiss“ in der 1.000-jährigen Geschichte Deutschlands, unwidersprochen lasse, bahne völlig abwegigen Geschichtsdeutungen den Weg.
Wenn AfD-Politiker den Mord an sechs Millionen Juden und 50 Millionen Tote im Zweiten Weltkrieg relativierten, dürften Lehrkräfte das nicht nur im Unterricht kommentieren, sondern müssten es sogar tun, um der ahistorischen Relativierung oder möglicherweise gar der strafrechtlich relevanten Leugnung des Holocaust zu begegnen.
Lehrkräften müsse es also erlaubt sein, gegen Hetze, Stimmungsmache und Falschbehauptungen von Björn Höcke, Beatrix von Storch und André Poggenburg Stellung zu beziehen. Wer den Einsatz von Schusswaffen gegen Geflüchtete an der Grenze erwäge (von Storch), das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichne (Höcke) oder die hier lebenden Türken als „Kameltreiber“ diffamiere (Poggenburg), bewege sich längst nicht mehr auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundwerte.
Die AfD verfolge, so der Spiegel, mit ihrer populistischen Strategie nicht die Interessen von Schülern, sondern ihre eigenen. Sie eröffne eine Scheindebatte, mit der sie sich Aufmerksamkeit verschaffe, inszeniere sich als Retter gesellschaftlicher Werte – und erzeuge gleichzeitig Druck, um in den Schulen Kritik an den eigenen Positionen zu verhindern. Also im Kern das zu verhindern, was sie ausdrücklich selbst einfordere: freie Meinungsäußerung im Unterricht.
Niemand dürfe darauf hereinfallen – weder Schüler, Eltern, Lehrer, noch irgendjemand sonst.
Was also tun?
Die Zeit:
„Um der AfD mit ihrer von Demokratiefeindlichkeit, Demagogie und Denunziation geprägten Politik entgegenzutreten, sind mehr denn je in der bundesrepublikanischen Geschichte Lehrkräfte gefragt, die sich vom Aufruf der AfD zur Denunziation nicht abschrecken lassen – und den Kampf um die Köpfe der Kinder im Klassenzimmer nicht denen überlassen, die historische und politische Fakten verzerren und das gesellschaftliche Klima vergiften. Es ist höchste Zeit, dass sich die Hüterinnen und Hüter der Demokratie auf den Weg machen. Andernfalls läuft sie davon.“
Der Spiegel:
„Es bleibt nur, den Lehrern in Deutschland den Rücken zu stärken und sie zu ermutigen, noch mehr als bisher politische Themen im Unterricht kontrovers zu diskutieren. Denn: Lehrer sind nicht nur zur Neutralität verpflichtet, sie müssen auch für die freiheitlich-demokratische Grundordnung dieses Landes eintreten. Ihr Auftrag ist es, Kinder im Geiste der Menschenwürde, Demokratie, Toleranz und Gleichberechtigung zu erziehen. Sie müssen dabei gegen Menschenverachtung und Rassismus Position beziehen.“
Berlin, 20. September 2018 – Zu den aktuellen Medienberichten, die eine Zusammenarbeit von AfD und dem dubiosen „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ im Landtagswahlkampf belegen, erklärt Ulrich Müller von LobbyControl:
„Die neuen Informationen belegen klar eine Zusammenarbeit von AfD mit dem dubiosen Wahlwerbe-Verein. Damit bricht deren Darstellung in sich zusammen, es handele sich bei der Wahlwerbung um eine von der Partei getrennte Parallelaktion. Zumindest im laufenden Wahlkampf in Bayern muss die Wahlkampfaktivität des Vereins der AfD zugerechnet werden und als Parteispende an die AfD verbucht werden. Da der Verein nur eine Briefkasten-Konstruktion ist, besteht zudem der Verdacht, dass die Zuwendungen als illegale Strohmann-Spenden zu werten sind.
Die Bundestagsverwaltung muss jetzt das ganze Konstrukt des Vereins und seine Finanzierung durchleuchten. Aus Sicht von LobbyControl ist die verdeckte Wahlwerbung längst auch ein Fall für die Staatsanwaltschaft.
Wir fordern den AfD-Landesverband Bayern auf, sofort zu untersuchen, welche weiteren Kreisverbände gratis den Deutschland-Kurier bestellt haben. Außerdem muss der Landesverband alle Bestellungen und Kontakte zu dem Wahlwerbe-Verein des gesamten Landesverbands offenlegen. Das gilt für die laufende Landtagswahl als auch für die Bundestagswahl 2017, bei der es das Unterstützungsangebot laut der internen AfD-Mails ebenfalls gab.
Meuthens Versuche, eine Distanz zwischen AfD und Wahlwerbe-Verein zu konstruieren, sind völlig unglaubwürdig. Die Behauptungen, dass es keine Verbindungen zwischen AfD und dem Verein gegeben habe, sind längst als falsch entlarvt. Die AfD muss endlich aufräumen und alle Verbindungen zu dem Verein und der dahinterstehenden Agentur Goal AG offenlegen.
Die AfD muss endlich aufhören, die Affäre kleinzureden und das Problem zu vertuschen. Es geht hier nicht um einen Einzelfall eines Kreisverbandes. Erstens war das Angebot des Vereins laut AfD-internen Mails an alle Kreisverbände in Bayern gerichtet. Zweitens gab es dieses Angebot bereits zur Bundestagswahl 2017. Drittens stand die AfD mit dem Wahlwerbe-Verein immer wieder in engem Kontakt, seit dieser 2016 erstmals in Erscheinung trat. AfD-Kandidaten gaben Interviews für das „Extrablatt“ des Vereins, den Vorgänger des Deutschland-Kuriers. Der Vereinsvorstand David Bendels trat mehrfach auf AfD-Veranstaltungen auf. Alice Weidel trat 2017 als Rednerin bei einer Veranstaltung des Vereins auf. Die erste öffentliche Kontaktperson des Vereins kam aus dem engeren Kreis der AfD-Wahlkampforganisatoren.
Auch Jörg Meuthen selbst ist bis zum Hals in die Affäre verstrickt. Er profitierte 2016 persönlich von Unterstützungsleistungen der Goal AG. Diese Unterstützungsleistungen waren als AfD-Wahlkampfmaterialien gestaltet, die externe Finanzierung war verborgen. Wegen dieser Wahlkampfhilfe läuft aktuell ein Prüfverfahren bei der Bundestagsverwaltung. Sie hat die Wahlkampfhilfe im Sommer nach Stand der Erkenntnisse als unzulässige Spende eingestuft. Der endgültige Entscheid steht noch aus. Die AfD hat aber als Reaktion darauf „vorsorglich“ bereits einen Teil des Werts der Wahlkampfhilfe an die Bundestagsverwaltung erstattet. Auch die Vereinsaktivitäten aus 2016 und 2017 müssen jetzt auf AfD-Kontakte untersucht werden.“
Frankfurt. Gaskammern angezweifelt, NS-Verbrechen relativiert: Zwei Vorfälle, die am Wochenende im Zusammenhang mit der AfD sowie der ihr nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung bekannt wurden, haben erneut das geschichtsrevisionistische Weltbild der Partei und ihres Umfelds deutlich gemacht. Der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Dr. Meron Mendel, fordert, dass das Programm der AfD-nahen Desiderius-Erasmusstiftung im Bereich historisch-politische Bildung und Holocausterziehung einer kritischen Überprüfung unterzogen werden muss.
Am gestrigen Samstag verglich Max Otte, Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, auf Twitter die „Vorfälle von Chemnitz“ mit dem Reichstagsbrand vom Februar 1933:
„Werden die medial völlig verzerrt dargestellten Vorfälle von #Chemnitz zum neuen #Reichstagsbrand zum Auftakt der offiziellen Verfolgung politisch Andersdenkender? #Meinungsterror #Afd #Freiheit #Demokratie“
„Mit dieser rhetorischen Frage setzt Herr Otte Rechtsradikale und Neo-Nazis, die in den vergangenen Tagen in Chemnitz People of Colour, Migrant*innen und Journalist*innen gewaltsam angegriffen und massiv bedroht haben, mit den Verfolgten des Nationalsozialismus gleich“, sagt Mendel. „Das ist ein doppelter Fall von Täter-Opfer-Umkehr und eine Relativierung der Verbrechen der Nationalsozialisten.“ Darüber hinaus
bediene der Post das antisemitische Ressentiment von den angeblich gesteuerten, die Wahrheit verzerrenden Medien.
„Es darf nicht sein, dass aus Steuergeldern eine Stiftung finanziert wird, die ein Geschichtsbild fördert, das NS-Verbrechen verharmlost“, sagt Mendel. „Wir fordern daher die Desiderius-Erasmus-Stiftung auf, ihr Programm im Bereich historisch-politische Bildung, Holocausterziehung und Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte offenzulegen und von unabhängigen Expert*innen prüfen zu lassen.“
Eklat in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen
Apropos Steuergelder: Am Freitag wurde bekannt, dass bereits am 10. Juli eine von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel eingeladene Gruppe von AfD-Anhänger*innen aus Weidels Wahlkreis am Bodensee einen Eklat in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verursacht hatte.
Einige der Besucher*innen hätten die Verbrechen der Nazis in dem Konzentrationslager mit angeblichen Verbrechen der Alliierten verglichen sowie die Existenz der Gaskammern in Zweifel gezogen. Diese Provokation, die nach Aussagen des Referenten der Gedenkstätte nur knapp vor der Strafbarkeit Halt gemacht hätten, führten schließlich zum Abbruch der Führung. Finanziert wurde dieser Besuch – wie bei Besuchen auf Einladung von Bundesparlamentarier*innen üblich – vom Bundespresseamt.
„Dass Holocaustrelativierung und die Verhöhnung der Opfer des NS an den Orten der Erinnerung und des Gedenken auch noch mit öffentlichen Geldern gewissermaßen gefördert wird, ist besonders bitter – aber natürlich eine Konsequenz der parlamentarischen Privilegien, die auch die AfD genießt“, sagt Mendel. „Die Folgen, dass eine in großen Teilen völkisch-nationalistische, geschichtsrevisionistische Partei in den Parlamenten präsent ist, sollten beim Thema der Erinnerungspolitik, die in Deutschland auch erst erkämpft werden musste, allerdings nicht einfach so hingenommen werden.“
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Bildungsstätte Anne Frank – Zentrum für politische Bildung und Beratung Hessen
Als Zentrum für politische Bildung und Beratung Hessen entwickelt die Bildungsstätte Anne Frank innovative Konzepte und Methoden, um Jugendliche und Erwachsene für die aktive Teilhabe an einer offenen und demokratischen Gesellschaft zu stärken.
Dabei greifen wir in unserer politischen Bildungsarbeit aktuelle Diskurse und Konflikte auf und betreiben den Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis –u.a. mit der Tagungsreihe „Blickwinkel“ des antisemitismuskritischen Forums für Bildung und Wissenschaft.
Fachkräfte erhalten Beratung in akuten Konfliktfällen sowie zum Umgang mit Radikalisierung und radikalisierten Jugendlichen. Mit zwei Beratungsstellen unterstützt die Bildungsstätte Anne Frank sowohl Betroffene von rechter und rassistischer Gewalt (response.) als auch Menschen, die Diskriminierung erfahren haben (ADiBe Netzwerk Hessen).
Neben dem Lernlabor „Anne Frank. Morgen mehr.“ bietet die Bildungsstätte Anne Frank mit dem Mobilen Lernlabor „Mensch, Du hast Recht(e)!“ eine Wanderausstellung, die seit 2014 auf Tour ist.
Nach dem Umbau an der Hansaallee in Frankfurt zeigen wir wieder wechselnde Sonderausstellungen und bieten ein abwechslungsreiches Informations- und Diskussionsprogramm.
Die Blogpause -sie wird noch ein bisschen andauern- nutze ich um ein paar Dinge zu tun, die mir in letzter Zeit gefehlt haben: Lesen, Spazierengehen, Radfahren, Schwimmen, Arbeiten, Ausruhen, Nichtstun.
Die Politik habe ich von „hinter den Sauerländer Fichten“ auf Twitter und anderen sozialen Medien verfolgt. Twitter ist momentan mein Hauptstartpunkt zur Rezeption anderer Medien und natürlich auch der Gedanken einzelner kluger Mitmenschen.
Facebook spielt kaum noch eine Rolle, und von vielen anderen sogenannten sozialen Medien habe ich mich schon lange verabschiedet. An erster Stelle sei hier (obwohl schon etwas länger her) der Rauswurf von WhatsApp genannt, der von einer Sekunde auf die andere mehr Ruhe und Gelassenheit in meinen Tag gebracht hatte.
Der Nazi-Aufmarsch in Chemnitz an diesem Wochenende erscheint mir als Verdichtung einer Diskussionskultur, die auch hier im Hochsauerland in den sozialen Medien und Teilen der Einheitslokalzeitung zu beobachten war und ist. Hass auf Angela Merkel, Emotionalisierung mit Hilfe von Lügen, Trollen und gezielten Versuchen, sogenannte „Angsträume“ zu erzeugen.
Warum Chemnitz?
Absurd, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gerade dort blühen, wo die wenigsten Flüchtlinge und MigrantInnen leben. Wie viel Selbsthass und Selbstzweifel hausen in den Köpfen der Nazis?
Zur Zeit lese ich die Memoiren von Stefan Heym. Ein Twitterfreund hatte geschrieben: „Zur Geschichte des politischen Klimas in #Chemnitz empfehle ich übrigens die Lektüre der ersten Kapitel aus Stefan Heyms „Nachruf“.“
Da ich das Buch mit seinen über achthundert Seiten schon vor vielen Jahren gelesen hatte, bin ich jetzt dabei es zu „re-readen“. Allein dafür benötige ich Zeit, die ich mir über die „Blogpause“ hereinhole.
Nach den ersten Seiten ist mir übrigens aufgefallen, dass ich erstens nichts mehr vom Inhalt erinnere und zweitens Stefan Heym ein großartiger Stilist ist. Also wird statt lediglich der ersten empfohlenen Kapitel das Buch zu Ende gelesen.
Jetzt bin ich schon am Ende meines kleinen Eintrags. Die anderen Gedanken müssen in die Warteschleife …
Da wird Söder blass vor Neid: Blick vom Kreuzberg in Winterberg am Sonntag Abend (foto: zoom)
Über rechtspopulistischen Stil: In den USA ist – mit zumeist schreckgeweiteten Augen – zu besichtigen, dass es für einen gewissen rechtspopulistischen Politikstil nicht auf Ergebnisse und Problemlösungen ankommt, sondern allein darauf, die Wutschreie ihrer Gegner aufzupeitschen … erbloggtes
Die Datenschutzgrundverordnung und das schwarze Loch: „Seit der Datenschutzgrundverordnung dürfen wir keine Auskünfte über Halter von Kraftfahrzeugen mehr herausgeben“, meinte die nicht sehr motiviert wirkende Mitarbeiterin der Stadt Stuttgart … welchering
Die Definition von Rassismus – inklusive Kulturalismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit – von Achim Bühl: „Am Dienstag hatte ich die Freude einer Lesung aus “Islam in der Krise” in der evangelischen Lukasgemeinde Stuttgart, zu der neben der Kirchengemeinde auch der CCT (CDU Cultur Treff) Stuttgart eingeladen hatte. Auch eine Gruppe von Studierenden der islamischen Religionspädagogik an der PH Ludwigsburg war gekommen und es wurde ein intensiver, wissenschaftlicher und auch “dialogischer” Abend“ … scilogs
Geschichtssorten” und Public History: Geschichte wird gemacht. Eine forschungsorientierte Public History muss sich deshalb grundsätzlich mit den produktorientierten Praktiken des Geschichte-Machens beschäftigen. Dabei sollte sie sich nicht auf die Gegenwart oder die Zeitgeschichte beschränken … publicHistory
Der Jüdische Nationalfonds JNF-KKL: Eine wichtige Säule des Zionismus … prinzessinnenreporter
Folgenschwere Abstimmung: EU-Parlament entscheidet über Zukunft des Urheberrechts … netzpolitik
Söder: Ein Scheiternder schlägt um sich … postvonhorn
„Die SPD muss weiter denken“: Aufrechte Sozialdemokraten werden in Hagen nicht mehr fündig, wenn es um eine kritische Bewertung der GroKo geht. Während sich der hiesige Bundestagsabgeordnete René Röspel weitgehend bedeckt hält, bevorzugt sein Dortmunder Kollege Marco Bülow die klare Sprache. Seine Erklärung zu 100 Tagen GroKo im Wortlaut … doppelwacholder
Einfach nur 14 Tweets, in denen die SPD gegen „Transitzonen“ wettert: Liebe SPD, wir wissen, was ihr im Herbst 2015 getan habt: Ihr Sozialdemokraten hattet sogenannte „Transitzentren“ an deutschen Grenzen abgelehnt. Vehement und immer wieder. Ihr konntet euch damals sogar gegen CSU und CDU durchsetzen … bento
AfD – Tiefe Gräben: strukturell wird die AfD den verhassten „Altparteien“ immer ähnlicher. Inhaltlich setzt die Partei auf Nationalismus. Geht es nach dem Rechtsaußen-Flügel der Partei, soll dieser Nationalismus durch „soziale“ Töne angereichert werden … bnr
„Herausforderungen“ eines Großaktionärs: Kreistagsfraktionen von SBL/FW und DIE LINKE bringen die RWE wieder auf die Tagesordnung … sbl
Kleine Hauptamtler-Mannschaft und ganz viele Ehrenamtler – DJV: Ehrenamt vom Feinsten … und ehrlich, macht Spaß … charly&friends
Seltene Fresken in der gräflichen Gruft: ein überraschender Fund im Arnsberger Kloster … revierpassagen
Nazis, Witzbolde oder ironische Antifas? Wandsprüche am Bahntrassenradweg in Bad Fredeburg. (collage und fotos: zoom)
Als ich am Samstag in den Bahntrassenradweg in Schmallenberg Richtung Bad Fredeburg/Bremke einbog, habe ich nicht schlecht gestaunt: „Nazi-Sprüche an der Wand des Netto-Supermarkts!“, war meine erste Reaktion.
Nachdem ich die Radtour in Meschede beendet hatte, habe ich allerdings an dieser spontanen Einschätzung gezweifelt. Strohdoofe Nazis, die die Rechtschreibung nicht beherrschen?
„Nazis ham ne scheiss Frisur!“ heißt es auf der der dem Netto gegenüberliegenden Mauer eines Fitnessstudios.
Also vielleicht sogar eine Nazi-Verarsche der Schmallenberger Antifa?
Blick von den Bruchhauser Steinen am Abend. (foto: zoom)
AfD schwächelt auf der Straße: Rund 5000 AfD-Anhänger demonstrierten am Sonntag in Berlin – deutlich weniger als eigentlich erwartet … bnr
Geflüchtete, Islam, AfD: So toxisch ist die Debatte im Netz: Wir haben rund 10.000 Facebook-Kommentare und Tweets an deutsche Abgeordnete gesichtet. Unsere Datenanalyse zeigt: Wer sich positiv über Migranten und Muslime äußert oder Rechtspopulisten kritisiert, kriegt ordentlich Hass ab … netzpolitik
Wie bizarr unsere Welt geworden ist: Seehofer träumt von „Anker-Zentren“ … unkreativ
Antimasonismus, Antisemitismus, die Protokolle der Weisen vom Zion in der Schule: Kostenlose Materialien zum Download … scilogs
Public History an Schulen? Wozu und in welcher Form? „Bundesstaaten, die jährlich einen “Confederate Memorial“ Feiertag begehen, Städte, die Kommissionen berufen haben, um über die Zukunft der Konföderierten Denkmäler zu beraten, die in ihrem wertvollen öffentlichen Raum aufgestellt sind, neue Museen, die die Schrecken der Sklaverei dokumentieren und vermitteln, und Jim Crow America – all dies sind Themen, die in der jüngsten Zeit den öffentlichen Diskurs der USA geprägt haben.“ … publicHistory
Online-Bank ING Diba: Übermut kommt vor dem Online-Crash … revierpassagen
Schnitzeljagd 2018 – Das Moers Festival: Unter dem Label Moersify sollte das Festival „wieder“ zurück zu den Moersern gebracht werden, so dass viele unübliche Spielstädten in der Stadt mit einbezogen wurde … endoplast
In der Wochenendausgabe vom 19. Mai 2018 veröffentlichte die kostenlose, werbefinanzierte Zeitung „Sauerlandkurier“ den mehrspaltigen Leserbrief[1] eines mutmaßlichen AfD-Anhängers, in der dieser die menschenverachtende Kleine Anfrage der AfD „Schwerbehinderte in Deutschland“[2] mit großem rhetorischen „Geschwurbel“ und Demagogie verteidigt.
Der Autor arbeitet sich mit einem sehr langen Text an einer Stellungnahme der SPD[3] ab, die am 24. April 2018 in eben diesem Sauerlandkurier erschienen war.
Auch unser Blog hatte die Pressemitteilung der SPD am 16. April 2018 veröffentlicht[4].
Zu dem oben genannten Leserbrief haben wir heute die folgende Zuschrift erhalten (VerfasserIn ist der Redaktion bekannt):
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Hat der Sauerlandkurier seinen Leserbriefschreiber Hengsbach eigentlich gefragt, wie er es anstellen möchte, „dass (schwer)behinderte Menschen“, die nach seiner Auffassung „wünschen, dass alles Mögliche dafür getan wird, dass in Zukunft den Menschen ein Schicksal, wie es Ihnen selbst beschieden ist, erspart bleibt“?
Was schlägt er vor? Tötung behinderter Menschen? Nein, davon wird er sich vehement distanzieren. Allein die Frage hält er sicher für eine abstruse Unterstellung.
Also (Zwangs-)Sterilisierung? Das doch mindestens, denn ansonsten hätte die Anfrage der AfD zu Daten über vererbte Behinderung, die der Leserbriefschreiber des Sauerlandkuriers unterstützt, gar keinen Sinn.
In der Tat werden hier Erinnerungen an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte wach, als in sogenannten Euthanasieprogrammen Menschen mit Behinderungen als „unwertes Leben“ bezeichnet und in Krankenhäusern und Kliniken im ganzen Land zu Tode gespritzt oder zwangssterilisiert wurden.
Der Sauerlandkurier räumt diesem Leserbrief vier Spalten ein, die eine halbe Seite umfassen. Im besten Fall hat der Sauerlandkurier nicht verstanden, worauf H.-G. Hengsbach hinaus will, im schlechtesten Fall teilt der Sauerlandkurier seine Auffassung. Das allerdings kann ich mir nicht vorstellen.
Wehrt sich gegen Angriffe der AfD: Dirk Wiese (foto: spd)
Im Folgenden veröffentliche ich eine Pressemitteilung der SPD HSK und ihres Abgeordneten Dirk Wiese zu Vorwürfen einer AfD-Abgeordneten während der gestrigen Haushaltsdebatte, dass die sogenannten „Heimvorteilboxen“ Steuerverschwendung seien.
Meiner Meinung nach ist die Situation komplizierter als es die Pressemitteilung und die Rede der AfDlerin vermuten lassen. Die Meldungen des Lobby-Vereins“Bundes der Steuerzahler“ werden von Wirtschaftsliberalen und Rechtspopulisten gerne aufgegriffen, um Nutzlosigkeit öffentlicher Ausgaben zu belegen.
Die AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann bedient sich der Publikationen des sogenannten „Bundes der Steuerzahler“, um Empörung zu schüren.
Es ist unsouverän, dass sie eine Frage von Dirk Wiese während ihrer Rede nicht zulässt.
Aber auch die Gegenargumentation von Wiese halte ich für unzureichend.
Dirk Wiese sagt laut SPD-Pressemitteilung unter anderem:
„Viele ländliche Regionen haben das Problem der Abwanderung junger Menschen vom Land in die Ballungszentren. Das Pilotprojekt HEIMVORTEIL HSK mit seinen Heimvorteil2Go-Boxen bietet eine Anregung, um im Sauerland dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken.“
Ich finde, dass dies ein schwaches Argument für die Boxen ist, weil mir der Nachweis der Wirksamkeit „dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken“ fehlt.
Darüber hinaus heißt es in der PM:
„Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen werden junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Ebenso werden die Boxen an Rückkehrer in die Heimat vergeben.“
Die Boxen werden, soweit ich es mit eigenen Augen gesehen habe, auch an Abiturjahrgänge verteilt, die sich danach zum Teil in alle Himmelsrichtungen verstreuen, sich also gerade nicht(!) für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden.
Soweit meine 5ct, und jetzt die PM, sowie ganz unten der Link zum Abschnitt der „AfD-Boxenrede“[1].
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Berlin/Meschede. (spd_pm) In der aktuellen Haushaltsdebatte stellt die AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann Projekte und Ideen im ländlichen Raum in Frage, mit denen lokale Akteure dem demographischen Wandel aktiv begegnen, die regionale Wertschöpfung erhöhen und die Beschäftigung im ländlichen Raum sichern.
In ihrer Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft kritisiert die in der Großstadt lebende AfD-Politikerin das Projekt Land(auf)schwung, von dem auch das Sauerland als Modellregion stark profitiert.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese ist über die Äußerungen der Politikern sehr verärgert: „Wer in jungen Jahren bei uns im Sauerland vor der Entscheidung steht ‚Gehen‘ oder ‚Bleiben‘, der braucht Sicherheit, eine feste Basis und echte Perspektiven vor Ort. Das Projekt ‚HEIMVORTEIL‘ stellt attraktive Arbeitgeber und spannende Karrieremöglichkeiten in meiner Heimatregion vor. Solche Bemühungen verdienen Anerkennung und keine Häme.“
Viele ländliche Regionen haben das Problem der Abwanderung junger Menschen vom Land in die Ballungszentren. Das Pilotprojekt HEIMVORTEIL HSK mit seinen Heimvorteil2Go-Boxen bietet eine Anregung, um im Sauerland dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken.
Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen werden junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Ebenso werden die Boxen an Rückkehrer in die Heimat vergeben.
„Das ist ein Zeichen der Aufmerksamkeit an die heimischen Fachkräfte von morgen. Dass die AfD Anstrengungen gegen eine Abwanderung aus dem ländlichen Raum torpediert, empfinde ich als Zumutung!“ so Wiese kurz nach der Debatte im Plenum.
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Zum Hintergrund: Das Projekt HEIMVORTEIL HSK wird innerhalb des Modellvorhabens Land(auf)Schwung, welches ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ist, gefördert. Als Pilotprojekt innerhalb des Regionalmarketings der Südwestfalen Agentur wird HEIMVORTEIL HSK federführend von der Wirtschaftsförderung Hochsauerlandkreis umgesetzt.
Frankfurt. Gaskammern angezweifelt, NS-Verbrechen relativiert: Zwei Vorfälle, die am Wochenende im Zusammenhang mit der AfD sowie der ihr nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung bekannt wurden, haben erneut das geschichtsrevisionistische Weltbild der Partei und ihres Umfelds deutlich gemacht. Der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Dr. Meron Mendel, fordert, dass das Programm der AfD-nahen Desiderius-Erasmusstiftung im Bereich historisch-politische Bildung und Holocausterziehung einer kritischen Überprüfung unterzogen werden muss.
