PM von MdB Dirk Wiese (SPD) zur Flüchtlingsfinanzierung: „Dem Kollegen Sensburg ist offensichtlich die Faktenlage nicht bekannt.“

wiesePM20151111Berlin. (spd_pm) „Mit großer Verwunderung habe ich die Äußerungen meines Kollegen Patrick Sensburg zur Kostenübernahme durch das Land NRW beim Thema der Flüchtlinge zur Kenntnis genommen.

Kollege Sensburg schreibt in einer Pressemeldung, dass die Landesregierung NRW „sich nicht aus der Verantwortung ziehen dürfe“ und „die Mittel des Bundes unbedingt 1:1 an die Kommunen weitergeleitet werden müssen“.

Hierzu stelle ich fest: Dem Kollegen Sensburg ist offensichtlich die Faktenlage nicht bekannt.

Denn das Land NRW wird ab 2016 10.000 € pro Flüchtling als Jahresbetrag an die Kommunen zahlen. Ab 2017 wird der Betrag dann monatlich ausgezahlt, was 833 € pro Monat macht. Da der Bund pro Flüchtling im Monat 670 € zahlt, leitet das Land die Gelder des Bundes nicht nur 1:1 weiter, es legt sogar noch 163 € monatlich drauf. Die rot-grüne Landesregierung erweist sich somit für die Kommunen als verlässlicher Partner.

Diese Informationen sind übrigens kein „Insiderwissen“, man erhält sie leicht wenn man beispielsweise eine große Internetsuchmaschine benutzt. Anstatt mit dem Finger immer nur auf andere zu zeigen, sollte der Kollege Sensburg sich im Übrigen lieber darum kümmern, dass der CDU-Innenminister wieder vernünftige Arbeit macht.“

Quelle: www.patrick-sensburg.de/8-news-startseite/549-sensburg-der-bund-entlastetden-hochsauerlandkreis-und-seine-staedte-und-gemeinden-bis-2017-um-weitere-12-5millionen-euro

Umleitung: Vieles bewegt mich, nicht alles ist drin. Rechtspopulismus, Nazis, Antisemitismus, Flüchtlinge und mehr.

Und wieder ein wunderbarer Sommertag im November. Fahrradwetter pur. (foto: zoom)
Und wieder ein wunderbarer Sommertag im November. Fahrradwetter pur. (foto: zoom)

Heute war ein wunderbarer „Sommertag“ im November, also das Fahrrad wieder rausholen und über Winterberg, Züschen (Bild), Hallenberg, Wunderthausen nach Girkhausen touren. Bis Hallenberg war auf dem Bahntrassenradweg alles easy, aber dann kam der endlos scheinende Aufstieg zur Pastorenwiese. Kann ja nicht immer nur bergab gehen. Wieder etwas gelernt. Muskelkater, aber die Welt dreht sich weiter:

Die Stunde der Wirklichkeitsverdreher: Ob Innenminister Thomas de Maizière oder Lehrer Jürgen Mannke: In Deutschland bedienen immer mehr Menschen die Vorurteile, aus denen sich der Erfolg von Populisten speist. Sie alle machen sich schuldig … spon

Terror von rechts – im völkischen Dschihad: Einzeltäter, die sich als Teil einer Bewegung verstehen, als politische Soldaten: Die Anschläge von Köln und Trollhättan in Schweden zeigen den Vernichtungswillen sowie die Brutalität des Rechtsterrorismus. Die Attentäter wähnen sich in einer Art völkischen Dschihad … blpb

Verfassungsschutz hilft Neonazi: V-Mann-Führer löscht belastendes Material aus dem Internet und behindert Ermittlungen des BKA … correktiv

Antisemitismus nach Auschwitz: Aufstand gegen die Moderne … publikative

Hans Mommsen gestorben: Der Historiker zählte zu den wichtigsten Wissenschaftlern der Nachkriegszeit … juedischeallgemeine

Aufarbeitung der NS-Zeit: Wie Nazis im Innenministerium Karriere machten … deutschlandfunk

„Die derzeitige Rhetorik der CSU trägt zur Verrohung bei“: Der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch über den oft diskriminierenden Sprachgebrauch bei der sogenannten „Flüchtlingsdebatte“ … telepolis

„Völker sind niemals gewandert“: Europa wird von einer Völkerwanderung durchgerüttelt: So begründen viele Asylkritiker ihre Furcht vor den aktuellen Flüchtlingsströmen. Doch sie liegen falsch. Eine Völkerwanderung gibt es nicht – und hat es nie gegeben. Es sind immer kleine Gruppen, die vor Krieg und Vernichtung fliehen … berlinerzeitung

Flüchtlinge – sind die Medien selbst: Bei meinen Recherchen in Tansania im Juli habe ich es hautnah mitbekommen, wie schwierig es ist, im aktuellen Berichtsturnus der öffentlich rechtlichen Anstalten über die Ursachen und Hintergründe von Flucht einen Bericht zu platzieren … ruhrnalist

Schriftsteller des PEN zur Asylpolitik: Gegen ein engherziges Europa … revierpassagen

Endlich ein Asylkompromiss: Alle auf dem Zaun? … jurga

Ein vorbestrafter Betrüger unterwandert den „Train of Hope Dortmund“: Mitglieder haben früheren Vereins-Vize angezeigt … nordstadtblogger

Hagener Energieversorger Enervie: Kein Geld für neue Rohre. 100 Jahre alte Gas- und Wasserleitungen bleiben in der Erde … doppelwacholder

Medien und Macher – Korruption? Ein Nachmittag in der VIP-Loge. Vor ein paar Jahren habe ich mal einen blöden Fehler gemacht. Kurz vor dem Wochenende rief ein Pressesprecher an, den ich ganz gut kannte, weil er privat mit einem Kollegen befreundet war. … operationharakiri

Mnozil Brass in Konzerthalle Olsberg: Der Sauerland-Herbst ist gerade zu Ende gegangen, da tauchen die Vermissten doch noch auf: Mnozil Brass aus Österreich kommen am Freitag, 04.12.2015 in die Konzerthalle Olsberg (20.00 Uhr | Einlass 19.00 Uhr) … neheimsnetz

Lockfütterung? Wenn ein Wanderer im Wald über Kastanien stolpert … sbl

Schmerlenbacher Appell: Freie und offene Lernmaterialien für Flüchtlinge – Offener Brief von OER-Initiativen an die öffentliche Hand

Gruppenbild beim Treffen der OER-Initiativen in Schmerlenbach am 31.10.2015. (foto: OER-Initiativen)
Gruppenbild beim Treffen der OER-Initiativen in Schmerlenbach am 31.10.2015. (foto: OER-Initiativen)

Schmerlenbach. (pm) Bildung ist ein Schlüssel zur Integration von Flüchtlingen. Für das Gelingen spielen professionelle, ehrenamtliche und non-formale Bildungsangebote eine zentrale Rolle.

Die Unterzeichner begrüßen, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ein entsprechendes Maßnahmenpaket im Umfang von 130 Millionen Euro angekündigt hat. Auch andere Akteure der öffentlichen Hand sind und werden aktiv, insbesondere um Lernmaterialien für Flüchtlinge entwickeln zu lassen.

Um die Wirksamkeit und Nachhaltigkeit entsprechender Maßnahmen zu gewährleisten, fordern die Unterzeichner:

Von der öffentlichen Hand geförderte Lernmaterialien müssen offen lizenziert sein!

Materialien mit einer freien Lizenz, sogenannte Open Educational Resources (OER) haben in den letzten Jahren in immer mehr Bereichen Einzug gehalten und werden von UNESCO, OECD, EU-Kommission und auch vom BMBF befürwortet. Wenn Lernmaterialien mit öffentlichen Geldern und für Zwecke des Gemeinwohls finanziert werden, müssen die Hürden für die Nutzung so niedrig wie möglich liegen. Die Grundprinzipien von OER  unterstützen das.

Konkret ermöglichen OER zahlreiche Vorteile:

  • Zugang zu Lernmaterialien für alle,
  • Beseitigung von urheberrechtlichen Einschränkungen und Unsicherheiten zu Nutzung, Kopieren, Veränderung und Weitergabe von Materialien,
  • Anpassbarkeit von Materialien an die Bedürfnisse vor Ort,
  • Verbesserung der Qualität durch Weiterentwicklung und Weitergabe („Wikipedia-Prinzip“),
  • Senkung der Kosten für die Nutzung entsprechender Angebote.

Zu Lernangeboten zählen Materialien auf Papier und in digitaler Form, insbesondere auch Lernplattformen, Programme und Apps. Die Unterzeichner sehen folgende konkrete Bedingungen, die an die Mittelvergabe für die Entwicklung von Lernmaterialien gekoppelt werden sollten:

  • Die Lernangebote sollen ohne Hürden zugänglich, also offen, frei und kostenlos im Internet zu finden sein.
  • Die Lernangebote sollen unter einer Lizenz veröffentlicht werden, die im Sinne der Open Definition offen und frei ist.
  • Alle Lernangebote sollen in bearbeitbaren Dateiformaten (bei Software als Quelltext) zur Verfügung gestellt werden, so dass eine Weiterentwicklung möglich ist.

Ferner regen die Unterzeichner an, auf transparente Mittelvergabe zu achten und etablierte Akteure und bestehende Materialien aus dem Bereich OER einzubinden.

Ein Beispiel für den Einsatz von Open Educational Resources für Flüchtlinge ist zum-willkommen.de, ein offenes Portal für den Deutschunterricht mit Flüchtlingen und Asylsuchenden.

Für Anmerkungen, Rückfragen und weiteren Austausch, stehen wir sehr gerne zur Verfügung.

 

Schmerlenbach am 1.11.2015

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BIMS e.V. | Bündnis freie Bildung | Comenius Institut e.V.rpi-virtuell.net | edu-sharing NETWORK e.V. | J&K – Jöran und Konsorten | lernox | medialepfade.org – Verein für Medienbildung | oncampus | open-educational-resources.de – Transferstelle für OER | Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. | refugeephrasebook.de | Schulbuch-o-mat | Serlo | Siemens Stiftung | teachSam.de | Technologiestiftung Berlin | tutory.de | Zentrale für Unterrichtsmedien im Internet e. V.

Kontakt: Karl Kirst und Jöran Muuß-Merholz, kontakt@oer-fuer-fluechtlinge.de

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Diese Erklärung entstand am 31.10.2015 beim Treffen von OER-Initiativen in Schmerlenbach bei Aschaffenburg.

Wir freuen uns über die Unterstützung dieser Erklärung durch ihre Weiterverbreitung, durch eigene Erklärungen im gleichen Sinne und durch Unterstützung jeglicher Art, die in der Schmerlenbacher Erklärung formulierten Zielsetzungen zu verwirklichen.

Die Erklärung (ohne Unterschriften und Logos) steht unter der Lizenz CC 0.

Die Urheber freuen sich, wenn bei der Weitergabe auf den Ursprungsort www.oer-fuer-fluechtlinge.de verwiesen. wird.

Arnsberg – „Unsere Stadt wächst wieder“: Leerstehende Wohnungen und Häuser als Wohnraum für geflüchtete Menschen nutzen

Nachfolgend ein Aufruf des Arnsberger Bürgermeisters Hans-Josef Vogel.

Unsere Stadt wächst wieder:

Leerstehende Wohnungen und Häuser als Wohnraum für geflüchtete Menschen nutzen

Unsere Stadt gewinnt zurzeit neue Einwohnerinnen und Einwohner. Arnsberg wächst wieder. Grund ist die Aufnahme von geflüchteten Menschen. Unter ihnen sind zahlreiche Familien, Menschen mit Studium und Ausbildung, aber auch ohne Ausbildung und Schulabschluss. Denn nicht überall gibt es ein Recht auf Bildung. Alle sind interessiert an unserem Land und an unserer Stadt. Alle lernen zurzeit in unserer Volkshochschule die deutsche Sprache sowie den Alltag und die Werte unserer Verfassung kennen. Die Kinder besuchen unsere Schulen. Aus zahlreichen Gesprächen weiß ich, dass die geflüchteten Menschen uns in den nächsten Jahren etwas zurückgeben wollen, weil sie hier bei uns Schutz vor Krieg und Terror,  weil sie bei uns Sicherheit und Freiheit gefunden haben.Ohne die Zuwanderung durch geflüchtete Menschen wird die Stadt Arnsberg bis zum Jahr 2030 rund 7.600 Einwohner weniger haben. Es werden uns in 2030 im Unterschied zu 2012 über 2.000 Kinder unter 16 Jahren fehlen. Die Aufnahme geflüchteter Menschen und ihre Integration ist also eine Chance für uns und unsere Stadt.

Nun meine Bitte: Die Chancen der Integration können wir nutzen, wenn wir zunächst einmal angemessenen Wohnraum zur Verfügung stellen. Teilen Sie uns im nachfolgenden Formular[1] mit, wenn Sie eine leerstehende Wohnung oder generell Wohnraum für Einzelpersonen, Familien oder eine Wohngemeinschaft anbieten können und wollen. Ihre Angaben gehen an die Koordinierungsstelle Wohnen. Diese wird sich mit Ihnen in Verbindung setzen.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass dies länger dauern kann. Aber wir wollen alle Angebote gründlich prüfen und bedarfsgerecht, ggf. auch später, belegen.

Vielen Dank.

Ihr Bürgermeister
Hans-Josef Vogel

[1]Aufruf und Formular sind hier zu finden:
https://secure.kdvz.de/arnsberg/formulare/wohnraum.php

Großes Interesse an Informationsveranstaltung über die ehemalige Franz-Stahlmecke-Schule als Notunterkunft für Flüchtlinge: „Wir geben ein Bild von Deutschland ab.“

Auf der Facebook-Seite der Stadt Meschede wird über die Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen in der ehemaligen Hauptschule berichtet.

meschedefluechtlinge20151028
Screenshot vom 28. Oktober 2015 23 Uhr. Zur Facebookseite: auf das Bild klicken.

Zitat:

Riesiges Interesse: Mehr als 300 Bürgerinnen und Bürger sind in die Aula des Benediktiner-Gymnasiums gekommen. Dort informieren Vertreter von Stadt Meschede, Bezirksregierung Arnsberg und Malteser Hilfsdienst über die Nutzung der früheren Franz-Stahlmecke-Schule als Notunterkunft für Flüchtlinge.

In einer knapp zweistündigen, sehr sachlich geführten Diskussion informierten Bezirksregierung, Stadt Meschede und Malteser Hilfsdienst über die aktuelle Flüchtlingssituation und die geplante Nutzung des früheren Schulgebäudes.

Dabei wurde deutlich, dass die Schule eine Notunterkunft sein wird – und die Menschen, die nach Meschede kommen werden, nicht lange hier verbleiben werden. „Es geht darum, Obdachlosigkeit zu vermeiden“, formulierte Andreas Bierod vom Malteser Hilfsdienst. Dies bedeute auch, dass den Menschen hier in erster Linie ein „Dach über dem Kopf“ und Verpflegung geboten werde. Das Ehrenamt sei hier eine Chance, den Flüchtlingen ein „Mehr“ zu bieten – der Malteser lade die Bürgerinnen und Bürger ein, sich hier zu engagieren.

Im Team des Malteser Hilfdienstes werde es eine Mitarbeiterin geben, die sich speziell um Kontakt und Koordination der Ehrenamtlichen kümmern werde. Schon jetzt können sich Interessierte per Mail unter jan.uelkes(at)malteser.org an den stv. Einrichtungsleiter Jan Uelkes wenden.

Sowohl der Malteser wie insbesondere auch die Flüchtlinge seien für Kontakte und Unterstützung dankbar: „Wir geben ein Bild von Deutschland ab.“

Umleitung: Antisemitismus, Rechtsterrorismus, Europa, Zensur durch Innenministerium, Flüchtlinge, Nachdenkseiten, Geschichte und mehr.

Das Große Bildchen - startpunkt für Wanderer, Läufer und Mountainbiker (foto: zoom)
Das Große Bildchen – Startpunkt für Wanderer, Läufer und Mountainbiker (foto: zoom)

Amadeu Antonio Stiftung: Broschüre zum Umgang mit antisemitischen Verschwörungstheorien … amadeuantoniostiftung

Hamburg: Universität eröffnet jüdisches Zentrum … juedischeallgemeine

E-Mail von Bernhard Becker: Brief an einen arabischen Freund … jurga

Zum Tod von Arno Gruen: Warum sind wir so gerne gehorsam? … dradio

Terror von rechts – im völkischen Dschihad: Der Rechtsterrorismus kommt ohne Bekennerschreiben aus – die Tat ist seine Botschaft; dies gilt für den Anschlag in Köln und auch für den rassistischen Anschlag auf eine Schule in Schweden, bei dem in der vergangenen Woche drei Menschen starben … pbbrandenburg

Das Elend des Pegida-Journalismus: Wer eine „Ablehungskultur“ herbeischreibt, muss sich über Pirincci nicht wundern. Und auch nicht, dass dann einmal jemand zusticht … misik

Köln bereitet Hogesa eine Pleite: Über 10.000 Nazigegner haben sich gegen 1.000 Rechte versammelt. Eine Wiederholung der Straßenschlachten des letzten Jahres ist ausgefallen … taz

Ist Europa noch zu retten? Die europäische Idee gründet in hohen Werten wie Freiheit und Gleichheit. Die europäische Wirklichkeit jedoch sieht anders aus, meint der Sozialphilosoph Oskar Negt … haz

Zensur durch das Innenministerium: Vorläufiges Vertriebsverbot der Sammelpublikation „Ökonomie und Gesellschaft“ (Bundeszentrale für politische Bildung) durch das Bundesministerium des Innern … dgs

Wolfgang Lieb in eigener Sache: Ich habe mich schweren Herzens entschlossen, nicht mehr für die NachDenkSeiten zu arbeiten … nachdenkseiten

Dies ist kein Sozialkonstruktivismus: Erschüttert es wohl das Weltbild, wenn man Fakten erfährt, die diesem widersprechen? In der Regel nicht. In der Regel erschüttert es die “Fakten” … erbloggtes

Renten: Wie Zuwanderung ein Problem löste, das nie existierte … wiesaussieht

Narrative der digitalen Public History mit Fotografien: Wenn es soziale Medien verstreuten Gemeinschaften heutzutage ermöglichen, sich online wieder miteinander zu verbinden und ihre Erinnerungen zu teilen, dann kann uns ein Verständnis dafür, wie normale Menschen diese Medien benutzen und mit Geschichte spielen, viel darüber sagen, welche Vergangenheiten für unsere Gegenwart wichtig sind … publicHistory

Programmhinweis: In einem Gastbeitrag für EDIT beschreibt Michael Schmalenstroer, wie er Mediawiki als eine Art öffentlichen Notizzettel und Zettelkasten benutzt … schmalenstroer

Herbst der Rebellion? Die rätselhafte Explosion in der Buxtehuder Straße 104 am 7.3.1955 … harbuch

Ziehen Sie das Geld Ihrer Mitarbeiter ein: „Machen Sie sich ruhig unbeliebt bei Ihren Leuten. Vertrauen und gutes Betriebsklima werden überschätzt.“ … charly&friends

Die Hartz-IV Diktatur: Eine ehemalige Arbeitsvermittlerin klagt an Mittwoch, 28. Oktober 2015, 19:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Hagen, Körnerstr. 43, 1. Etage … doppelwacholder

„Eine Familie“ und „Besessen“: zwei alptraumhafte Stücke in Dortmund … revierpassagen

Neheimer Kuriositäten: Schwebebahn Neheim – Möhnetalsperre, U-Bahn in Neheim, Pizza-Brücke … neheimsnetz

Winterberg: Flüchtlinge im Irish Pup[sic!] – „Jungs haben Chance verdient“ … westfalenpost

Umleitung: VW, Hass, Flüchtlinge, Drohnenpiloten, Fußballmuseum Dortmund und die Abstimmungen der heimischen Bundestagsabgeordneten zu Asyl und VDS.

Kunst im Draht. Angler in der Ruhr am Zufluss der Henne. (foto: zoom)
Kunst, Draht, Stein, Wasser. Angler in der Ruhr am Zufluss der Henne. (foto: zoom)

VW sitzt auf einem Scherbenhaufen: Er wird von Tag zu Tag teurer. Um ihn bezahlen zu können, planen die neuen Führungsspitzen, drastisch zu sparen … postvonhorn

Meinungsfreiheit versus Hetze: Wer Hass sät, wird Gewalt ernten … faz

Der Anschlag von Köln und „Pegida“: Vereint im Hass auf Flüchtlinge und das System … gensing

Attentat auf Henriette Reker: Einer hat zugestochen, das Messer geführt haben viele … taz

Neonazi, Hooligan, Wutbürger: NRWs brauner Sumpf … welt

Flüchtlingsdebatte: Wie Menschen gegeneinander ausgespielt werden … dradio

Asylgegner und Asylbefürworter: Eins der Unwörter, das mir in der Berichterstattung über Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte bisher entgangen ist, ist das Wort Asylbefürworter … sprachlog

Hagen – Was stört mich mein Geschwätz von gestern? René Röspel stimmt Einschränkung des Asylrechts zu … doppelwacholder

Patrick Sensburg(CDU) und Dirk Wiese (SPD): stimmen für Verschärfung des Asylrechts … bundestag

Patrick Sensburg(CDU) und Dirk Wiese (SPD): stimmen für die Vorratsdatenspeicherung … bundestag

Der brave Herr Höcke: Was für ein Auftritt – mit Deutschland-Flagge als Ärmelschoner und starrem Blick aufs tausendjährige Reich! … monitor

„Drohnenpiloten sind Menschenjäger“: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss … netzpolitik

Dorftrottel – der Ruf der Lokaljournalisten: Also was tun, wenn die Leute sich nicht mehr für die Lokalberichterstattung interessieren? Vollkommen klar: Wir verkaufen zwei Seiten mehr … charly&friend und operationharakiri

Fußballmuseum Dortmund: Dortmunds Weihestätte des deutschen Fußballs – Eröffnung zum etwas ungünstigen Zeitpunkt … revierpassagen

Wer kann wie Integrationshelfer/in werden? Da gibt es immer noch ein paar Fragezeichen … sbl

PM: WelcomeNews – Viersprachige Plattform für direkten Kontakt zwischen Flüchtlingen und Einheimischen in Essen

So sieht die Tauschbörse für Flüchtlinge und Helfer*innen im Internet aus. (screenshot: zoom)
So sieht die Tauschbörse für Flüchtlinge und Einheimische im Internet aus.  Zur Website: Klicken! (screenshot: zoom)

Wir geben hier die Essener Idee einer kostenlosen und vielsprachigen Kleinanzeigenbörse für Flüchtlinge ungefiltert weiter. Vielleicht gibt sie Aktiven in anderen Orten Anregungen.

Liebe Redakteurinnen und Redakteure, liebe Freunde des Unperfekthauses,

vor noch nicht ganz 4 Wochen hatten wir im kleinen Kreis unter Engagierten die Idee vorgestellt, jetzt ist sie einsatzbereit:

Es gibt ganz viele Flüchtlinge, die Hilfe brauchen und ganz viele Einheimische, die helfen wollen. Doch die in der Flüchtlingshilfe Aktiven schaffen es allein wegen der Menge schon nicht, dazwischen immer zu vermitteln. Wir haben deshalb ein „4 sprachiges Kleinanzeigen-Forum“ vorgeschlagen, bei dem Einheimische in Deutsch und Flüchtlinge z.B. in Arabisch Kleinanzeigen platzieren können, die dann von Übersetzern immer kurzfristig in die jeweils anderen Sprachen übersetzt werden. (Wir brauchen noch mehr Übersetzer!!!)

Stephan Lampel, Melanie Berg und Heiko Salmon haben von dieser Grundidee ausgehend innerhalb kürzester Zeit ein funktionsfähiges System geschaffen, und wir würden uns freuen, wenn sie helfen, das bekannt zu machen:

www.welcomenews.de

Warum ein „Kleinanzeigen-Forum“? Flüchtlinge haben alle Smartphones, und Kleinanzeigen sind ein auf der ganzen Welt bekanntes Medium, bei dem man nichts mehr erklären muss. Ausserdem ist dieses Format unglaublich universell: Von „Wer hat Winterkleidung für mich (L)?“ bis hin zu „Wir würden gern 2 Flüchtlinge zum Adventskaffee einladen“ oder „Biete Mitfahrgelegenheit zum Deutschkurs“ ist alles möglich, und beide Seiten können es sofort ohne Einweisung nutzen.

Mehr siehe hier…

Bitte helfen Sie, dieses Angebot publik zu machen. Die Betreiber sind gern bereit, das System auch für andere Städte zu starten. Kontakt bitte nur über info@welcomenews.de

Danke, liebe Grüße
Reinhard Wiesemann

Brandbrief der fünf südwestfälischen Landrät*innen: Dokument der Hilflosigkeit und politischen Desorientierung.

Helfer ordnen auf einem deutschen Bahnhof den "ungeordneten Flüchtlingsstrom". (foto: zoom)
Helfer ordnen auf einem deutschen Bahnhof den „ungeordneten Flüchtlingsstrom“. (foto: zoom)

Landrätin und Landräte der südwestfälischen Kreise haben Kanzlerin Merkel angeschrieben. Der Brief ist ein Dokument der Hilflosigkeit und politischen Verwirrung.

Mit ihrem sprachlich und inhaltlich misslungenen Aufschrei bedienen die Landräte irrationale Ängste der Bevölkerung und schüren die Feuer am rechten Rand unserer Gesellschaft.

Die  fünf potentiellen Brandstifter schreiben von Dingen, von denen sie keine Ahnung haben, bzw. für die sie keine Kompetenz besitzen, und schweigen da, wo sie Forderungen an die Bundesregierung stellen sollten.

Mit großem Pathos „großer Sorge um unser Land“ wenden sich die Verfasser an die Bundeskanzlerin. Grund für diese große Sorge sei der „offenbar nicht mehr kontrollierte Zustrom an Flüchtlingen nach Deutschland“.

Die fünf Herren und Damen bleiben den Nachweis für ihr „offenbar“ schuldig. Den Beweis ihre Aussage ziehen sie anscheinend aus vorhandenen Ressentiments.

Wie unterstehen sich die Flüchtlinge aus Kriegsgebieten „ohne gültige Dokumente“ aus den Kriegsgebieten zu fliehen? Wo will da ein Landrat seine Stempel hin stempeln.

„Wir stellen fest: Unsere Kapazitäten sind erschöpft, die Helfer längst an ihre Leistungsgrenze gestoßen.“

Dann schreiben Sie doch mal genau auf, welche Mittel Sie von der Bundesregierung benötigen, um ihre Pflicht zu tun. Wieviel Geld benötigen Sie, um Wohnraum für die Flüchtlinge zu schaffen, wieviel Personal?

Wieviele zusätzliche LehrerInnen benötigen Sie, um den Flüchtlingen die Spracherstversorgung zu sichern?

Ärzte? Sozialpädagogen? Verwaltungskräfte?

Zahlen auf den Tisch!

„Wir möchten Sie daher nachdrücklich bitten, zeitnah geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die den gegenwärtigen Zustrom von Flüchtlingen schnell und effektiv verringern.“

Wird gemacht liebe Landräte, ich telefoniere mal eben mit dem IS und Assad – geht’s noch?

„Es muss genauso klar zum Ausdruck gebracht werden, dass unsere Aufnahmekapazitäten und Möglichkeiten begrenzt sind.“

Wo sind die Grenzen? Nennen Sie bitte Zahlen und stellen Sie konkrete Forderungen auf, anstatt aufgeblasenem Geschwafel a la „Es darf nicht nur die Botschaft in die Welt gesendet werden „Wir schaffen das“.“

Warum eigentlich schaffen wir das nicht?

„Unsere Sorge ist, dass eine ungebremste Fortsetzung des ungeordneten und ungesteuerten Flüchtlingszustroms den inneren Frieden unseres Landes gefährdet sowie die radikalen und extremistischen Kräfte stärkt“.

Im übrigen komme ich gerade von einer Reise quer durch Deutschland zurück und habe gesehen, dass der sogenannte Flüchtlingsstrom von staatlichen und eherenamlichen Helfern sehr wohl geordnet wird und alles ander als ein „Strom“ ist.

Meine Sorge ist allerdings, dass dieser Brief  der fünf Landräte die „Sauerland-Pegida“ stärkt. Die AfD wird sich die Hände reiben.

Ein Letztes noch. Was eigentlich verstehen Sie unter „die radikalen und extremistischen Kräfte“? Linke, Rechte, Braune, Rote? Oder etwa Angela Merkel selbst?

Der Brief im Wortlaut:

„Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
wir, die Landräte der fünf Kreise Südwestfalens wenden uns an Sie aus großer Sorge um unser Land. Grund dafür ist der massive, immer schneller steigende und offenbar nicht mehr kontrollierte Zustrom an Flüchtlingen nach Deutschland. Die Bundesregierung hat mitgeteilt, dass allein im September 2015 164.000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen sind, zum Teil bis zu 10 000 Flüchtlinge pro Tag, viele davon ohne gültige Dokumente.

Es ist für uns selbstverständlich, Menschen, die Schutz benötigen, zu helfen. Wir freuen uns auch über die Herzlichkeit und Hilfsbereitschaft, mit der viele Bürgerinnen und Bürger die Flüchtlinge in unseren Kreisen willkommen heißen sowie die großartigen Leistungen und Anstrengungen unserer haupt- und ehrenamtlichen Helfer.

Bis jetzt sind in unseren fünf Kreisen rd. 18.000 Flüchtlinge aufgenommen worden. Aktuell werden mehrere tausend zusätzliche Plätze in Notunterkünften geplant. Täglich müssen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden mehrere hundert neue Flüchtlinge aufnehmen. Wir haben dafür innerhalb kürzester Zeit Notunterkünfte einrichten müssen und sind auch weiterhin bereit, alles uns Mögliche zur Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation zu tun.

Die bisherige Praxis, innerhalb kürzester Zeit – drei Tage – mehrere Hundert zusätzliche Plätze in Notunterkünften bereit zu stellen, kann allerdings nicht mehr aufrechterhalten werden.

Wir stellen fest: Unsere Kapazitäten sind erschöpft, die Helfer längst an ihre Leistungsgrenze gestoßen. Es gelingt uns immer weniger, Betreiber für Notunterkünfte zu gewinnen. Die Kapazitäten aller Hilfsdienste und -organisationen sind weitgehend ausgeschöpft. Geeignete Sicherheitsdienste, Anbieter für die Verpflegung der Flüchtlinge und zur Herrichtung der Unterkünfte sind kaum noch zu finden.

Einige Notunterkünfte müssen deshalb mit freiwilligen eigenen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern aus den Stadt- und Kreisverwaltungen betrieben werden. Deren eigentliche Arbeit bleibt in dieser Zeit unerledigt. Wir sind in ernster Sorge, dass bei vielen Bürgerinnen und Bürgern das Verständnis für die bevorzugte Erfüllung von Aufgaben zur Betreuung von Flüchtlingen weiter schwindet und die Stimmung gegen Flüchtlinge aber auch die politisch Verantwortlichen umschlagen könnte.

Unser Land und damit auch die fünf Kreise, die wir vertreten, sind bereit, viele Flüchtlinge aufzunehmen. Aber die gegenwärtige Situation von faktisch offenen Grenzen überfordert unsere Aufnahmefähigkeit und -bereitschaft. Unsere Sorge ist, dass eine ungebremste Fortsetzung des ungeordneten und ungesteuerten Flüchtlingszustroms den inneren Frieden unseres Landes gefährdet sowie die radikalen und extremistischen Kräfte stärkt.

Wir möchten Sie daher nachdrücklich bitten, zeitnah geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die den gegenwärtigen Zustrom von Flüchtlingen schnell und effektiv verringern. Es darf nicht nur die Botschaft in die Welt gesendet werden „Wir schaffen das“. Es muss genauso klar zum Ausdruck gebracht werden, dass unsere Aufnahmekapazitäten und Möglichkeiten begrenzt
sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Karl Schneider
Landrat Hochsauerlandkreis

Thomas Gemke
Landrat Märkischer Kreis

Frank Beckehoff
Landrat Kreis Olpe

Andreas Müller
Landrat Kreis Siegen-Wittgenstein

Eva Irrgang
Landrätin Kreis Soest

Umleitung: Travemünde im Bild, von der Leyen dreigeteilt, Lebenswege linker Künstler, der Sommer ist vorbei, kein FUNKE Anstand und mehr.

Auf meiner Jogging-Runde entdeckt: ein Hochhaus ... ok, das ist das Maritim in Travemünde. (foto: zoom)
Gerade auf meiner Jogging-Runde entdeckt: ein Hochhaus … ok, das ist das Maritim in Travemünde. (foto: zoom)

Ursula von der Leyen, VroniPlag und das Plagiat: Teil I und Teil II und Teil III

Geschichtsethik – lediglich nettes Beiwerk? Explizite ethische Diskussionen kennt die deutschsprachige Geschichtswissenschaft bislang eher nicht. Ethische Problemzonen werden meist nur implizit als Bestandteile von (akademischen) Kontroversen angeschnitten … publicHistory

Tauchstation Werbung: Lebenswege linker Künstler zwischen 1933 und 1970 … harbuch

Netzwerk des Todes: Die kriminellen Verflechtungen von Rüstungsindustrie und Staatsapparat … nachdenkseiten

25 Jahre Deutsche Einheit: Der Sommer ist vorbei … jurga

Wie Bayern und NRW die Zuwanderung thematisieren: Kraft, Seehofer und die Perspektiven … postvonhorn

Die fatalen Folgen von Merkels Botschaft: Wahrscheinlich ist gerade im linken Milieu die Hölle eingefroren. Jens Berger hat auf den Nachdenkseiten diagnostiziert, was offenkundig geworden ist. Wir schaffen das nicht … wiesaussieht

Asylbeschleunigungsgesetz? “Entrechtung und Entwürdigung”: Stellungnahme der Diakonie Mark-Ruhr vom 02.10.15 … doppelwacholder

Migration in der Spätantike: Obwohl die Begriffe ‚Flüchtlinge‘ und ‚Migration‘ aus dem aktuellen Zeitgeschehen stammen, ist die Bedeutung der Begriffe kein neues Phänomen … scilogs

994 mass shootings in 1,004 days: this is what America’s gun crisis looks like … guardian

Apropos Medien – übrigens eine Karikatur: kein FUNKE Anstand … charly&friends

Was vom Monat übrig blieb: Das war der September … revierpassagen

Die Arnsberger Grünen lästern: FDP kapert den Piraten … neheimsnetz

Der Hochsauerlandkreis und das Trauerspiel „RWE-Aktie“: nächster Teil einer gescheiterten Strategie … sbl

Was zum Gucken: NASA veröffentlicht hochauflösende Bilder der Apollo-Missionen … schmalenstroer