Zum 01.11.2007 wurde eine für viele Bürgerinnen und Bürger ärgerliche Neuregelung wirksam: Die damals in NRW noch regierende CDU/FDP-Landesregierung schaffte für fast alle “Verwaltungsakte” nach Landesrecht das Widerspruchsverfahren ab.
Betroffene, die mit einem Bescheid nicht einverstanden waren und sich dagegen wehren wollten, mussten gleich den Weg zum Verwaltungsgericht wählen. Bequem für die Behörden, aber sehr aufwendig und mit hohen Kostenrisiken verbunden für die Bürgerinnen und Bürger. Ausnahmen gab es nur wenige, z.B. Bescheide von Schulen und Hochschulen in Prüfungsverfahren.
Seit 01.01.2015 hat sich das geändert: In vielen Bereichen können die Betroffenen jetzt wieder zunächst bei der für den Bescheid verantwortlichen Behörde Widerspruch einlegen. Dies betrifft unter anderem Angelegenheiten der Kinder- und Jugendhilfe, Unterhaltsvorschuss, Pflegewohngeld, Wohnraumförderung, Verbraucherinformationen und Tierschutzgesetz.
Diese Bescheide müssen seit Anfang des Jahres eine “Rechtsbehelfsbelehrung” enthalten, in der die Empfänger ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass sie beim Landrat des HSK Widerspruch einlegen können. Die Frist für den Widerspruch muss auch mitgeteilt werden; sie beträgt in der Regel einen Monat.
Falls in der Rechtsbehelfsbelehrung nicht auf die Widerspruchsmöglichkeit beim Landrat hingewiesen wird (und der Bescheid korrekt erstellt wurde), bleibt nach wie vor nur der Gang zum Verwaltungsgericht.
Hamburg meine Perle? Hafencity: Für den Preis dieser beiden Biere hätten wir im vergangenen August … aber was soll’s, denn wir haben nicht … siehe den viertletzten Link unten (archivfoto: zoom)
Lobbyismus: abgeordnetenwatch.de verklagt den Deutschen Bundestag …. abgeordnetenwatch
Sharpening Contradictions: Why al-Qaeda attacked Satirists in Paris … JuanCole
Charlie Hebdo und der Stolz, ein Journalist zu sein: Der Anschlag bot ihnen Gelegenheit, den ganzen Frust abzulassen, der sich durch Google, Pegida und zornige Leser aufgestaut hatte. Er bot ihnen die Chance, das zerkratzte Image des Journalismus mit viel Paste zu kitten und neu zu polieren … wolfgangmichal
Die 10 größten Irrtümer über das Charlie-Hebdo-Massaker: … Irrtum Nr. 3: Charlie ist rassistisch und islamophob Irrtum Nr. 4: Wer keine Mohammed-Karikaturen druckt ist feige … derstandard
Nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo: Zeit für eine Debatte über die Rolle der Religionen … revierpassagen
Frankreichs 9/11 und die „Je suis Charlie“-Heuchler: allzu viele ignorieren die antisemitische Dimension, weil das den allseits beliebten antizionistischen Antisemitismus beinhaltet, den viele partout nicht aufgeben wollen. Auch die Verharmloser des Islamismus melden sich sofort und rabiat zu Wort … ruhrbarone
„Ein französisches Magazin in Paris“ – Cemile Giousouf (CDU) ist nicht Charlie: In einer Stellungnahme zu den Morden äußert sich Giousouf nur zu einem „Terroranschlag auf die Redaktion eines französischen Magazins in Paris“. Kein Wort dazu, dass ein Satiremagazin betroffen ist, und kein Wort dazu, dass es sich um Charlie Hebdo handelt … doppelwacholder
Stefan Niggemeier über eine Erklärung der deutschen Zeitungsverleger: Zusammengefasst: Ich kann jedes Wort unterschreiben … wiesausssieht
Trauern mit Hilmar Klute: Noch sehr genau erinnere ich mich an das Jahr 2012 und die Ausschreitungen um den Film „Innocence of Muslims“, welche „Charlie Hebdo“ und TITANIC auf die ihnen je eigene Weise kommentierten. Viele von den Politikern und Journalisten, die sich heute mit ?#?jesuissowieso? schmücken, warfen uns damals vor, wir würden Öl ins Feuer gießen, wir müßten uns zurückhalten etc. Keiner von ihnen erreicht aber die Verlogenheit, Heuchelei und tiefe menschliche Verkommenheit des SZ-Redakteurs Hilmar Klute … leogfischer
Xavier Naidoo und die Systemfrage: Der Sänger und seine ehemalige Band „Söhne Mannheims“ transportieren Antisemitismus und rufen sogar zum Systemsturz auf … publikative
Hamburg, meine Perle? Ein Besuch der Hafencity, etwas älter aber trotzdem … milchmaedchenmonolog
R.I.P. Francesco Rosi: *15.11.1922 · †10.01.2015 … neheimsnetz
Aus @9nov38 wird Digital Past und ein neues Projekt: Das Ergebnis ist Als der Krieg nach Hause kam, ein Buch, dass Hintergrundinformationen und Kontext zum Twitter-Projekt liefert, auch ohne Twitter lesbar ist und – ich bin da natürlich befangen – einfach spannend ist … schmalenstroer
Word gegen LaTeX – und wer gewinnt? Fast jeder in der Wissenschaft ist vermutlich schon einmal in eine Diskussion verwickelt worden, ob nun bei der Textverarbeitung Word oder LaTeX für dieses oder jenes besser oder schlechter geeignet sei … scilogs
Die Rudolf Steiner Buchhandlung in Hamburg an der Rothenbaumchausse in der Vorweihnachtszeit (fotos: zoom)
Hochstapler, Überzeugungstäter, Geisteskranker – was war Rudolf Steiner? Eine unvollendet gebliebene Diskussion über die „richtige“ Kritik am Begründer der Anthroposophie und Waldorfschulen. Von Andreas Lichte
Ansgar Martins war Waldorfschüler. Heute studiert er Religionsphilosophie, Soziologie und Geschichte in Frankfurt am Main und ist studentische Hilfskraft an der Martin Buber Professur für jüdische Religionsphilosophie. Ansgar Martins ist Autor kritischer Bücher zur Anthroposophie, beispielsweise von „Hans Büchenbacher: Erinnerungen 1933-1949“, einer Studie zur Geschichte der Anthroposophie im Nationalsozialismus, hier dazu die Rezension des Historikers Peter Staudenmaier.
Zum Jahresende 2014 veröffentlichte Ansgar Martins auf seinem „Waldorfblog“ einen Artikel über die in Waldorfschulen aufgeführte antisemitische Kitsch-Orgie „Oberuferer Weihnachtsspiele“.
Dort schreibt Martins, Zitat: „Die Darstellung [i.e.: „den friedlichen Einklang zwischen mittelalterlichem Antijudaismus und hundert Jahre alter anthroposophischer Folklore“] zu kritisieren, blieb wie üblich der einzigen letztlich liberal-anthroposophischen Zeitschrift, Info3, überlassen.“ Wer die Anthroposophie und „Info3“ kennt, wundert sich über die Wortschöpfung „liberal-anthroposophisch“. Ich hakte nach – hier die Diskussion zu Ansgar Martins Artikel:
Andreas Lichte:
Jahres-End-Oxymoron:
“liberal-anthroposophisch”
– entweder man ist Anthroposoph, auf den Hochstapler Steiner hereingefallen
– oder man ist kein Anthroposoph, nicht auf den Hochstapler Steiner hereingefallen
Ansgar Martins:
Oder Steiner ist kein Hochstapler. Das ist ja das Scheitern aller Anthroposophiekritik: Steiner wird zum “Hochstapler” und “Scharlatan” stilisiert, was verschleiert, das er ein Überzeugungstäter war und seine Anhänger keineswegs “reingefallen”, sondern hoch reflektiert mit alledem umgehen. Sie sind keine “Mitläufer”, sondern haben ein Credo. Das wiederum mag sich ändern, wenn ein Anthroposoph Antisemitismus, Steiner hin oder her, blöd findet: Und wenn derlei passiert, kommen Weltanschauungs-Hybride wie die von Heisterkamp, Hau und Gronbach vor.
Andreas Lichte (noch unveröffentlicht):
Kann ja sein, dass Steiner ein “Überzeugungstäter” war …
also die Phantasmagorien, die er der Welt hinterlassen hat, selber für wahr hielt: dann haben Sie aber das Problem, dass der “psychiatrische Befund” wieder ins Bild rückt … siehe zum Beispiel:
Fest steht aber doch auf jeden Fall: Rudolf Steiner hat der Welt nicht eine einzige “bedeutende Erkenntnis” hinterlassen. Auch Christian Clement – “Rudolf Steiner Kritische Ausgabe” (“SKA”) – weiß auf mehrfache Nachfrage von keiner zu berichten, sondern versteckt sich hinter vielen leeren Worten:
Natürlich geht Christian Clement “hoch reflektiert” mit Steiner um: damit verdient er seinen Lebensunterhalt. Wo ein Hochstapler ist, ist der andere nicht weit.
Den Blogs sagt man besser nichts. Die sind ja nicht offiziell, sondern privat (collage: zoom)
Vor kurzem hatten Werner Jurga und ich eine kleine Diskussion über die Bedeutung unserer Blogs. Es kommt ja immer wieder mal vor, dass man sich seines Tuns vergewissern will. Am besagten Abend unterhielten wir uns auf Facebook über die Zusammenarbeit gegen die „Pegida-Dummheit“.
Werner hat für „zoom – das Sauerland und mehr …“ seine kleine „Pegida-Serie“ zur Verfügung gestellt, ein Vorgang den wir im BloggerInnen-Jargon auch „Vernetzung“ nennen.
Im Gespräch wurden bei aller Euphorie über unsere Zusammenarbeit auch „Schwächen der Blogs“ angeschnitten. Es war dann allerdings schon sehr spät geworden, so dass wir diese Thematik nicht mehr diskutieren konnten.
Als Versuch (ich liebe Versuche 🙂 ) habe ich ein Pad aufgemacht, in das 4 bis 5 Bloggerinnen und Blogger ihre Stichpunkte zu den „Schwächen der BloggerInnen“ hineingeworfen haben. Nichts Aufregendes, aber vielleicht der Beginn oder die Fortsetzung einer Diskussion.
Die Schwächen der BloggerInnenszene
1. Inseldenken
2. mangelhafte Vernetzung
3. zu wenige lokalpolitische Blogs
4. fehlende journalistische Kompetenzen
5. Diskussionen werden von FB, Twitter und Co abgefischt
6. zu wenige Berichte aus der Arbeitswelt
7. rechtlich recht ungeschützt, z.B. bei Abmahnungen. Blogger muss sich also gut überlegen, ob er/sie sich mit den wirklich Mächtigen anlegt (sprich: ob die eigenen Fakten auch wirklich belegbar stimmen)
8. Probleme mit der Beständigkeit des Inhalts. Es gibt meist keinen Erwartungsdruck in Sachen Themen, Aktualität, Vielfalt, Form, Menge.. man ist auf sich allein gestellt. Dazu kommt:
9. Es besteht auch kein „Vorab-Zwang“ zu Qualität oder Originalität.. Diskussion und Gegenlesen finden oft erst später in den Kommentaren statt.
10. Mangelndes Selbstbewusstsein
Die Stärken der BloggerInnenszene
1. unabhängige Themenwahl (keine Vorgaben „von oben“)
2. unterschiedliche Positionen können im Idealfall unabhängig von Verlags- oder Parteiinteressen dargestellt und diskutiert werden
3. Blogs können denen Gehör geben, die sonst nicht zu Wort kommen
4. Meinung und Querdenken wird erwartet, geradezu gefordert.
Zur Begründung hatte das Kreiskulturamt in der Sitzungsvorlage 9/145 für den Kreistag nur die Tariferhöhungen der Musiklehrer genannt. Die SBL rechnete nach und fand heraus, dass in der für die Lehrer der Kreismusikschule relevanten Entgeltgruppe die Gehälter seit der letzten Entgeltanhebung um 8,4% gestiegen sind, also weit weniger als die nun erfolgende Gebührenerhöhung.
Also fragten wir nach, wie dieser große Unterschied denn zu erklären sein. Erst in der Kreistagssitzung am 19. Dezember 2014; dort bekamen wir keine Antwort. 3 Tage danach per schriftlicher Anfrage an den Landrat.
Am 7. Januar 2015 ging die Antwort ein. Und siehe da: die Kreisverwaltung kam auf tarifliche Gehaltserhöhungen von sogar 12,4%, die dann auf 12% abgerundet worden seien. Wie das kommt? Ganz einfach: Wir waren so naiv anzunehmen, dass nur die Tariferhöhungen seit der letzten bis zur nächsten Anhebung der Musikschulentgelte relevant seien. Denn vorher erfolgte Tariferhöhungen sind ja schon bei der letzten Erhöhung der Musikschulentgelte berücksichtigt worden.
Der Trick des Kreiskulturamtes: Es nahm die Tariferhöhungen aus 4 Jahren und begründete damit die Entgelterhöhung nach 3 Jahren! In der Drucksache 9/145 stand zwar der eigentlich eindeutige Satz “Das sind seit der letzten Entgeltanhebung 12% Steigerung der Personalkosten”, aber so genau darf man das nicht nehmen, wenn auch noch die Tarifanhebung vor der letzten Entgelterhöhung wieder mit eingerechnet wird…
Diese Methode der “Wiederverwendung” eröffnet interessante Perspektiven. Z.B. könnte das Kreiskulturamt demnächst auch gleich die geschätzten Gehaltstariferhöhungen der nächsten 5 Jahre mit einrechnen, dann “lohnt” sich die Gebührenanhebung noch mehr. Sicherlich können auch andere Behörden und Dienstleister die Übernahme dieser genialen Rechenkünste prüfen. So könnte das Finanzamt auf die Idee kommen, die Einkommen aus den letzten beiden Kalenderjahren zu versteuern, und das jedes Jahr aufs Neue. Oder die Deutsche Bahn könnte bei der jährlich zum Fahrplanwechsel anstehenden Anhebung der Fahrpreise die Kostenerhöhungen aller GDL-Streiks aus den letzten 5 Jahren mit einrechnen. Es eröffnen sich völlig neue Perspektiven!
Schade nur, dass sich bereits nach den letzten Anhebungen der Musikschulentgelte viele Schülerinnen und Schüler vom Musikunterricht abgemeldet haben und sich das bei 12% Verteuerung im Sommer voraussichtlich wiederholen wird – trotz der kreativen Begründung des Kreiskulturamtes.
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Crone und Dirk Wiese wollen zusammen mit Prof. Dr. Gerhard Naegele von der Technischen Universität Dortmund und Heinrich Nolte, LEADER Region HSK, mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. (fotos: spd)
Meschede/Brilon. (spd_pm) In der Reihe „Bundestagsfraktion vor Ort“ laden der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese und seine Kollegin Petra Crone, MdB aus dem Kreis Olpe, zur Veranstaltung
„Demografiewerkstatt – Was bedeutet der demografische Wandel für unser Land?“
am 21.Januar 2015 um 18:00 Uhr in das katholische Pfarrzentrum Brilon ein.
Der demografische Wandel stellt den Hochsauerlandkreis vor große Herausforderungen – für die Sicherung der Fachkräfte, für Betreuung und Pflege vor allem der älteren Generation, für die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme und für die Gestaltungskraft der Kommunen, insbesondere in strukturschwachen Regionen.
Aber Wandel bietet auch Chancen, zum Beispiel für Impulse für die Demokratie vor Ort. Die SPD-Bundestagsfraktion will mehr Miteinander in der heutigen Gesellschaft. Dazu braucht es realistische Bestandsaufnahmen, Weitsicht für die nächsten Jahrzehnte und pragmatische Schritte. Man braucht das Miteinander der Akteure und möglichst viele Menschen, die sich aktiv an der Frage beteiligen, wie man den Demografischen Wandel meistern können.
Die demografische Entwicklung ist eine Querschnittsaufgabe, die in nahezu alle Themenbereiche hineinreicht. Das Miteinander der Generationen findet vor Ort statt – deshalb wollen die Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese und Petra Crone zusammen mit Prof. Dr. Gerhard Naegele von der Technischen Universität Dortmund und Heinrich Nolte, LEADER Region HSK, mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Den Teilnehmern sollen die Vorschläge und Überlegungen aus Wissenschaft und Praxis zum Thema sowie aktuelle Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zur Gestaltung des demografischen Wandels vorgestellt werden. Vor allem aber sollen Erfahrungen, Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema diskutiert werden. Dazu laden Dirk Wiese und Petra Crone herzlich ein und freuen sich auf eine zahlreiche Teilnahme.
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de
„Je suis Charlie Hebdo“: Jede Menge falsche Freunde … taz
Was tun nach den Morden in Paris? Wenn man sich die deutsche Debatte über die politischen Konsequenzen aus den Pariser Anschlägen ansieht, muss man bedauerlicherweise eines feststellen. Sie ist an Erbärmlichkeit kaum noch zu unterbieten … wiesaussieht
Mörder sind Mörder: Darf man an Motiv und Hintergrund der Mörder von Paris noch zweifeln? … nachdenkseiten
Charlie Hebdo Anschlag: “Verteidigen oder verlieren – so sieht es aus” … ruhrbarone
Blogger-Ängste: In eigener Sache – Erpressungen und Drohungen … jurga
Hallo 2015! Die digitale Transformation geht munter weiter … lummaland
Angst vor Technik macht mir Sorgen: Ein Weihnachtsartikel der Bloggerin Metamädchen, Überprüfe deine Feindbilder, zeigt sehr schön ein Problem, das aus irrationaler Angst vor Strahlung entsteht … scilogs
FDP 2015: Standard-Farbmodell als Strategievorlage? … neheimsnetz
Kirchenasyl: Einem jungen Mann, der unter abenteuerlichen Umständen aus Eritrea nach Deutschland geflüchtet ist, droht die Abschiebung durch die Ausländerbehörde des HSK … sbl
In vielen Sauerländern schlägt während der fünften Jahreszeit ein kölsches Herz. (foto: wiegelmann)
Meschede. (afa_pm) Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bietet auch in 2015 im Rahmen eines sogenannten Köln-Pakets eine zweitägige Fahrt zur traditionellen Kostümsitzung der Funke rut-wieß vun 1823 e.V. an.
Das Köln-Paket enthält: Hotelübernachtung inklusive Frühstücksbuffet im Doppelzimmer zu 115 Euro pro Person/ im Einzelzimmer zu 145 Euro, Hin- und Rückreise sowie die Eintrittskarten zur Kostümsitzung.
Hierzu sind alle Interessenten herzlich eingeladen.
Die Kostümsitzung findet am Freitag, dem 06. Februar 2015, um 19.00 Uhr, im Kristallsaal der Messe Köln/Deutz(Düx) unter dem Motto: „social jeck – kunterbunt vernetzt“ statt.
Mitwirkende sind die kölsche Bands De Höhner, Die Paveier, Kasalla, sowie Querbeat, das Kölner Dreigestirn, Marc Metzger, u.v.m.
Das Motto verdeutlicht die Bedeutung des Kölner Karnevals für das soziale Leben in Köln.
Soziales Engagement ist im Karneval tief verwurzelt, und ist ein Angebot für alle Menschen, gleich welcher Herkunft, Alter, sozialer Schicht oder Handicaps.
Es wird zwecks verbindlicher Karten- und Zimmervergabe um Anmeldung bis spätestens Dienstag, 20. Januar 2015 bei Ralf Wiegelmann in Brilon – Telefon: 02961-9119790; oder via Email: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com gebeten.
Rund um die Ennert: der letzte schöne Tag zum Joggen war für längere Zeit wahrscheinlich heute. (foto: zoom)
Demokratie? Aber nur wenn sie die Märkte nicht nervös macht. Griechenland steht vor den Wahlen, und Europas gesammeltes Polit- und Medienestablishment trommelt, dass die korrupten Konservativen nur ja nicht abgewählt werden dürfen … misik
Was ist Pluralismus? In der üblichen politischen Terminologie wird dann auch gerne von der “bunten Republik Deutschland” gesprochen … wiesaussieht
Eine fragwürdige Blogwahl: Auf Rang 2 landete der Blog von EIKE (dem sogenannten „Europäischen Institut für Klima und Energie“), wo man von wissenschaftlicher Kompetenz wenig hält („Wir brauchen keine Klimaforscher“, Süddeutsche Zeitung) und lieber die Leser mit Falschmeldungen wie dieser verschaukelt … scilogs
PEGIDA – eine neurechte Erfolgsgeschichte: CSU und AfD streiten derweil um die parlamentarische Vertretung. Die CSU greift gleich einen Vorschlag aus einem PEGIDA-Positionspapier auf. Für neurechte Strategen dürfte ein Traum in Erfüllung gehen … publikative
Kommunale Finanzlage weiterhin angespannt: Infrastruktur wichtiger als Steuerentlastung … doppelwacholder
Routine im linksliberalen Korsett: Der “Geierabend” braucht dringend Auffrischung … revierpassagen
Ist Deutsch eine hässliche Sprache? Eine Frage, vor der man als Linguistin ratlos steht — was soll denn bitte Hässlichkeit sein? … sprachlog
Es lebe das Nokia 215: Weg mit dem Smartphone? … rebrob
Körperverletzung: Anzeige gegen Sensburg ein Fall für die Staatsanwaltschaft … derwesten
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Zum 01.11.2007 wurde eine für viele Bürgerinnen und Bürger ärgerliche Neuregelung wirksam: Die damals in NRW noch regierende CDU/FDP-Landesregierung schaffte für fast alle “Verwaltungsakte” nach Landesrecht das Widerspruchsverfahren ab.
