Mobilität im ländlichen Raum: von Dieselverbot und neuen Wegen in der Verkehrspolitik

SPD-Verkehrsexperte Arno Klar kommt nach Gevelinghausen. (foto: spd)

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, wird sein Kollege, Arno Klare, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, am 8. März 2019 um 18:00 Uhr im Gasthof Rath im Olsberg-Gevelinghausen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ zur Mobilität im ländlichen Raum und neue Wege in der Verkehrspolitik vor dem Hintergrund des Dieselverbotes sprechen.

(Pressemitteilung von Dirk Wiese, SPD-MdB)

Das Image des Dieselmotors hat in den vergangenen Jahren einen spektakulären Absturz erfahren. Seit dem Bekanntwerden der Abgasmanipulation durch zahlreiche Automobilhersteller und dem Inkrafttreten des bundesweit ersten Dieselfahrverbots in Hamburg hat sich die Lage für Dieselfahrerinnen und -fahrer spürbar verschlechtert. Die Hersteller wiegen sich in Unschuld, denn die direkten Konsequenzen tragen zuvörderst die betroffenen Automobilbesitzerinnen und -besitzer aus Industrie und Privatwirtschaft.

Mit dem Beschluss der durch die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich vorangebrachten Musterfeststellungsklage konnte den Betroffenen nun der Rechtsweg für Schadensersatzansprüche eröffnet werden. Ebenso wurde ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Dieselbesitzerinnen und -besitzer durch Umtauschprämien oder technische Nachrüstung entschädigt werden sollen. Durch die im November 2018 vom Kabinett beschlossene Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird zumindest den Dieselfahrzeugen mit entsprechender Hardware-Nachrüstung der Weg in die betroffenen Städte wieder frei gemacht.

Gleichzeitig unterscheidet sich Mobilität in ländlichen Regionen grundlegend von der Mobilität in urbanen Gebieten. Eine besonders große Zukunftsperspektive besitzt hier die E-Mobilität. Die SPD-Fraktion will die Elektromobilität stärker fördern, innovative Technologien wie das hochautomatisierte Fahren und Sharingkonzepte nutzen. Hinzu kommt die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken. Erreichbarkeit kann dann auch bedeuten, dass Dienstleistungen zu den Bürgerinnen und Bürgern kommen.

Im Anschluss an das Referat führt Dirk Wiese durch die Podiumsdiskussion mit Arno Klare MdB, sowie dem Leiter des Geschäftsbereichs Südwestfalen der IHK Arnsberg, Thomas Frye und Lothar Stanka, Vice President Sales EMobility innogy SE (D/A/CH). Danach hat das Publikum Gelegenheit Fragen zu stellen und sich in die Diskussion einzubringen.

„Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch, bei dem wir gemeinsam über die weiteren Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion sprechen und bestehende Fragen zu den Themen Nachrüstung und Umtausch diskutieren wollen“, erklärt Dirk Wiese.

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Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten unter 0291-99 67 13
oder via E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de

Kreativwettbewerb für Jugendliche zum Thema Europa: Otto-Wels-Preis der SPD-Bundestagsfraktion

2015 belegten Jan Schaeffer und Christine Weimann aus dem Hochsauerlandkreis einen der zweiten Plätze. (foto: via SPD)
2015 belegten Jan Schaeffer und Christine Weimann aus dem Hochsauerlandkreis einen der zweiten Plätze. (foto: via SPD)
Berlin/Meschede. (spd_pm) Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je.

Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese mitteilt.

„Kreativwettbewerb für Jugendliche zum Thema Europa: Otto-Wels-Preis der SPD-Bundestagsfraktion“ weiterlesen

“SPD-Bundestagsfraktion-vor-Ort”: Energiewende im Mittelpunkt

Die Podiumsteilnehmer von links nach rechts: Dirk Wiese, Saathoff, Schneider, Ole (fotos: spd-pm)
Die Podiumsteilnehmer von links nach rechts: Dirk Wiese (MdB), Johann Saathoff (MdB), Hans-Walter Schneider (Regionalrat), Lars Ole  Daub (Südwestfalenagentur) (fotos: spd-pm)

Bredelar. (spd_pm) Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “SPD-Bundestagsfraktion-vor-Ort” hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) ins Kloster Bredelar geladen.

(Siehe auch hier im Blog.)

Im Mittelpunkt standen die aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung in Bezug auf die Energiewende. In seinem Impulsreferat ging der energiepolitische Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion, Johann Saathoff (MdB), auf die aktuellen Gesetzesänderungen und -vorhaben ein. Dies betraf sowohl die Neuausrichtung des Strommarktes 2.0., die Novelle der Kraft-Wärme-Kopplung, die Vor- und Nachteile differenzierter Netzentgelte, als auch die Ausschreibungsmodelle für Erneuerbare Energien ab dem 1. Januar 2017.

Am letztgenannten Punkt entwickelte sich dann auch im Laufe des Abends eine rege Diskussion, ob dieses Vorhaben im Zusammenhang mit dem Landesentwicklungsplan, den Ausbau der Windenergie an Land in der Region verlangsamen wird.

Hans-Walter Schneider (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalrat bei der Bezirksregierung Arnsberg) machte dabei noch einmal die Position der SPD-Südwestfalen deutlich, welche auf www.spd-regionalrat-arnsberg.de eingesehen werden kann.

Lars Ole Daub von der Südwestfalenagentur zeigte in seinem Vortrag der großen Zahl von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, dass es vor Ort viele erfolgreiche Projekte aus der Bürgerschaft zur Gestaltung der Energiewende gibt. Dabei war man sich einig, dass die vor Ort erzielte regionale Wertschöpfung primär den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen sollte und nicht auswärtigen Investoren.

Die erfolgreiche Veranstaltungsreihe “SPD-Bundestagsfraktion-vor-Ort” wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt werden. Im Februar werden dabei die Themen “Gesunde Ernährung aus der Region” und “Breitbandversorgung im ländlichen Raum” im Fokus stehen. Hierzu wird zeitnah informiert und eingeladen. Alle Veranstaltungen sind öffentlich. Jede und jeder aus nah und fern ist herzlich eingeladen. Weitere Informationen immer aktuell unter www.dirkwiese.de.

Offene Jahreshauptversammlung der Briloner SPD. Im Anschluss “Quo vadis Europa …?”

In unserem BriefkastenBrilon. (spd_pm) Die Briloner SPD lädt für Donnerstag, den 17. September um 17 Uhr,  zur diesjährigen Jahreshauptversammlung in “Tommy`s Restaurant” im Kolpinghaus in Brilon ein.

Hierzu sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Neben den üblichen Formalitäten einer Jahreshauptversammlung, wie Rechenschafts- und Kassenbericht, stehen aktuelle Berichte aus Rat und Kreis im Mittelpunkt.

Im Anschluss lädt die SPD-Bundestagsfraktion ab 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema Quo vadis Europa – … oder immer wieder Griechenland? mit Carsten Schneider (stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion).

Weitere Informationen auch unter www.spd-brilon.de.

Pressemitteilung der SPD: Für ein gutes Leben auf dem Land

Dirk Wiese bei der landwirtschaftlichen Tour 2014 (foto: spd)
Dirk Wiese aktiv. Landwirtschaftliche Tour 2014 (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt in ihrem neuen Positionspapier die ländlichen Regionen mit ihren vielfältigen Chancen und Herausforderungen in den Blick.

Soziale Dorferneuerung, flexible Mobilitätskonzepte, nachhaltige Daseinsvorsorge sowie ein verstärkter Ausbau der Breitbandinfrastruktur sind nötig, um diesen zu begegnen. Denn jeder Zweite wohnt in Deutschland im ländlichen Raum. 90 Prozent der Fläche Deutschlands sind ländlich geprägt.

„Wir setzen ein deutliches Signal für die Gestaltung eines attraktiven Lebens- und Arbeitsumfelds auf dem Land“, betont dazu der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese aus Brilon.

Die ländlichen Räume sind gekennzeichnet durch eine besondere Dynamik und Vielfalt. Sie sind mehr als Landwirtschaft und Tourismus. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen umfassenden Politikansatz zur Entwicklung ländlicher Räume ein. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse. Dafür sind neue und flexible Mobilitätskonzepte ebenso gefragt wie die nachhaltige Absicherung der Daseinsvorsorge und der Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Nur so ist die Wertschöpfung in der Region möglich.

„Wir wollen ein gutes Leben auf dem Land, mit guter Arbeit und guter Infrastruktur. Ländliche Räume sind Zukunftsräume.

Die Heimat aller Menschen im ländlichen Raum wollen wir lebenswert und attraktiv gestalten. Dazu braucht es passgenaue Maßnahmen und Entwicklungsstrategien, die die unterschiedlichen Potenziale berücksichtigen.

Die Menschen vor Ort sollen aktiv mitgestalten können. Eine konstruktive und offene Auseinandersetzung mit regionalen Umgestaltungsprozessen ist vielerorts unumgänglich, kann aber auch Chancen bieten“, so Wiese

Der Wortlaut des Positionspapiers ist unter folgendem Link zu finden:

http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/positionspapier_sozialdemokratische_politik_fuer_laendliche_raeume.pdf

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese und über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de sowie www.hsk-spd.de

SPD-Veranstaltung Bürgerschaftliches Engagement im demografischen Wandel: “Das Ehrenamt ist unverzichtbar.”

Foto v.l.: Margit Hieronymus (Vorsitzende SPD-Hüsten), Dirk Wiese (MdB) Willi Brase (MdB) Marita Gerwin (Fachstelle Zukunft Arnsberg) (foto: spd)
v.l.: Margit Hieronymus (Vorsitzende SPD-Hüsten), Dirk Wiese (MdB) Willi Brase (MdB) Marita Gerwin (Fachstelle Zukunft Arnsberg) (foto: spd)

Hüsten. (spd_pm) Der Einladung zur Veranstaltung „Bürgerschaftliches Engagement im demografischen Wandel“ zu der im Rahmen der Reihe „Bundestagsfraktion vor Ort“ der heimische SPD-Abgeordnete Dirk Wiese eingeladen hatte, folgten zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Speisesaal der Schützenhalle Hüsten.

Der Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“, Willi Brase, MdB aus Siegen, berichtete: „Der Hochsauerlandkreis wird bis 2020 voraussichtlich rund 10 000 Einwohner verlieren, bis 2040 werden es wahrscheinlich mehr als 40 000 sein. Die Menschen werden immer älter, gleichzeitig nimmt der Anteil der Single-Haushalte deutlich zu.

Das sind gewaltige Herausforderungen“, betonte Brase. „Daher brauchen wir dringend Ehrenamtliche. Bürgerschaftliches Engagement trägt zur Stärkung der Demokratie bei. Die Politik müsse auch über die Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf nachdenken. Ohne das Ehrenamt würden unsere Kommunen und unsere Gesellschaft in der Zukunft große Probleme bekommen.

Sehr gut aufgestellt in diesem Bereich ist die Stadt Arnsberg, für die Marita Gerwin in der Fachstelle Zukunft seit vielen Jahren tätig ist. „Die Generationen müssen sich begegnen. Wir müssen jede Gelegenheit nutzen, um den Dialog der Generationen anzustoßen“, betonte sie leidenschaftlich; experimentieren sei wichtig, besonders vor dem Hintergrund, dass lebenslanges Lernen notwendig ist.

In der anschließenden regen Diskussion wurde nochmals deutlich, dass ohne Ehrenamt die Kommunen große Probleme bekommen werden, die bürokratischen Hürden aber dringend abgebaut werden müssten.

Abschließend betonte Dirk Wiese: „Die SPD bleibt hier weiter am Ball, das Ehrenamt liegt uns sehr am Herzen.“

Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: Demografiewerkstatt – Was bedeutet der demografische Wandel für unser Land?

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Die SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Crone und Dirk Wiese wollen zusammen mit Prof. Dr. Gerhard Naegele von der Technischen Universität Dortmund und Heinrich Nolte, LEADER Region HSK, mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. (fotos: spd)

Meschede/Brilon. (spd_pm) In der Reihe „Bundestagsfraktion vor Ort“ laden der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese und seine Kollegin Petra Crone, MdB aus dem Kreis Olpe, zur Veranstaltung

„Demografiewerkstatt – Was bedeutet der demografische Wandel für unser Land?“

am 21.Januar 2015 um 18:00 Uhr in das katholische Pfarrzentrum Brilon ein.

Der demografische Wandel stellt den Hochsauerlandkreis vor große Herausforderungen – für die Sicherung der Fachkräfte, für Betreuung und Pflege vor allem der älteren Generation, für die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme und für die Gestaltungskraft der Kommunen, insbesondere in strukturschwachen Regionen.

Aber Wandel bietet auch Chancen, zum Beispiel für Impulse für die Demokratie vor Ort. Die SPD-Bundestagsfraktion will mehr Miteinander in der heutigen Gesellschaft. Dazu braucht es realistische Bestandsaufnahmen, Weitsicht für die nächsten Jahrzehnte und pragmatische Schritte. Man braucht das Miteinander der Akteure und möglichst viele Menschen, die sich aktiv an der Frage beteiligen, wie man den Demografischen Wandel meistern können.

Die demografische Entwicklung ist eine Querschnittsaufgabe, die in nahezu alle Themenbereiche hineinreicht. Das Miteinander der Generationen findet vor Ort statt – deshalb wollen die Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese und Petra Crone zusammen mit Prof. Dr. Gerhard Naegele von der Technischen Universität Dortmund und Heinrich Nolte, LEADER Region HSK, mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Den Teilnehmern sollen die Vorschläge und Überlegungen aus Wissenschaft und Praxis zum Thema sowie aktuelle Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zur Gestaltung des demografischen Wandels vorgestellt werden. Vor allem aber sollen Erfahrungen, Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema diskutiert werden. Dazu laden Dirk Wiese und Petra Crone herzlich ein und freuen sich auf eine zahlreiche Teilnahme.

Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

Weggebloggt: Kultur im ländlichen Raum? Die SPD mit ihren MdBs Dirk Wiese und Burkhard Blienert in Niedersalwey.

Yao Houphouet, Dirk Wiese, Burkhard Blienert und Michael Schult auf dem Podium (foto: zoom)
Yao Houphouet, Dirk Wiese, Burkhard Blienert und Michael Schult auf dem Podium (foto: zoom)

Heute habe ich an einer erfreulich interessanten Diskussion der SPD-Bundestagsfraktion mit den MdBs Burkhard Blienert und Dirk Wiese in Niedersalwey teilgenommen.

Auf dem Podium im Hotel Woiler Hof saßen neben beiden Bundestagsabgeordneten Blienert und Wiese, auch Yao Houphouet (Ensible e.V.) sowie Michael Schult als stellvertretender Vorsitzender des Kulturausschusses im Kreistag des HSK.

Die Veranstaltung hatte für mich mehrere interessante Teile:

Das Impulsreferat von Burkhard Blienert mit seinem Bogen von Walter Benjamins, Das Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit hin zur fast endgültigen Auflösung von Raum und Zeit durch die Digitalisierung. Kultur und Politik bedingten einander. So sei Franz Müntefering in den 60er Jahren des vorigen Jahrtausends im Widerspruch zur reaktionären “Aktion saubere Leinwand” zur Politik gekommen.

Yao Houphouet von Ensible e.V. und create-music lenkte das Augenmerk auf die Jugendkultur des Sauerlandes, insbesondere Schmallenberg und Bad Fredeburg. Er selbst sei im Jahr 2001 mit dem kleinen Rock gegen Rechts Konzert, später Festival der Kulturen, aktiviert worden. Houphouet beklagte eine relative Lethargie der Sauerländer Jugendlichen und empfahl Vernetzung, Professionalisierung und einen langen Atem.

Michael Schult zählte die vielen schon bestehenden Kulturangebote in bildender Kunst, Musik und Chorlandschaft hin: “Wir haben unwahrscheinlich viel, doch viele kriegen davon nichts mit.” Wichtig sei sowohl ein größere Vernetzung der Angebote als auch mehr Ausstellungsmöglichkeiten für die Künstlerinnen und Künstler.

Allerdings sei die “Printlandschaft nicht glücklich ausgestattet. Was man in dem einen Ort passiert, kriegt man im anderen Ort nicht mit.”

Es folgen in Kürze, aber nicht mehr heute Nacht, die anderen Teile ;-)

Mehr Details zu den Podium-Statements
Einige Aspekte der anschließenden Diskussion
Die interessanten Gäste (insgesamt ca. 35), mit denen ich mich im Anschluss unterhalten konnte