Verkehr reißt Klimaschutzziele erneut – Ministerium muss endlich wirksame Maßnahmen einleiten

Symbolbild für die verpasste Verkehrswende: Rückreiseverkehr aus den Skigebieten des Hochsauerlands. (archivfoto: zoom)

Nach vorläufigen Zahlen der Agora Energiewende zum Treibhausgasausstoß in Deutschland reißt der Verkehrssektor zum dritten Mal in Folge die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes: Zwar ist der CO2-Ausstoß leicht um 3 Millionen Tonnen gesunken, liegt aber immer noch 12 Millionen Tonnen über dem Zielpfad. Die Bundesvorsitzende des ökologischen Verkehrsclubs VCD, Kerstin Haarmann, fordert von der Bundesregierung und besonders von Verkehrsminister Volker Wissing effektive Maßnahmen ein.

(Pressemitteilung)

Erneut kommt der Verkehr beim Klimaschutz nicht voran und gefährdet damit das verbindliche Klimaziel für 2030. Jetzt muss endlich etwas passieren. Statt – wie bislang für den Haushalt 2024 geplant – Regionalisierungsmittel für die Bahn zu kürzen oder die Kaufprämie für Elektroautos abzuschaffen, muss die Regierung Steuern und Abgaben im Verkehr an ökologischen Kriterien ausrichten und klimaschädliche Subventionen beenden. Konkret heißt das:

  • Die pauschalen Besteuerungs-Sätze des geldwerten Vorteils bei Dienstwagen verdoppeln, steuerliche Anreize für ein Mobilitätsbudget setzen.
  • Die Energiesteuer auf Diesel anheben auf das Niveau von Benzin.
  • Die Kfz-Steuer reformieren: CO2 und Fahrzeuggewicht als Basis plus Bonus-Malus-Komponente.
  • Die Entfernungspauschale zu einer einkommensunabhängigen Mobilitätspauschale weiterentwickeln.

Damit werden Anreize für mehr nachhaltige Mobilität gesetzt und neue Spielräume für den Ausbau von Bus, Bahn und Radwegen geschaffen.

Schnell wirksam ist ein Tempolimit auf Autobahnen und Landstraßen (120 bzw. 80 km/h), das endlich eingeführt werden muss. Auch die stockende Reform des Straßenverkehrsrechts muss zügig wieder in Gang kommen ­– Minister Wissing muss dazu den Vermittlungsausschuss anrufen. Von diesen Schritten profitieren Klimaschutz und Verkehrssicherheit gleichermaßen.

Die Regierung, insbesondere das Verkehrsministerium unter Volker Wissing, muss ihre ideologischen Scheuklappen ablegen und handeln. Das geben auch die Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Berliner Oberverwaltungsgerichts vor. Selbst der Bundesrechnungshof stellte in seinem letzten Prüfbericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages fest, dass das „Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) seiner Verantwortung für den Klimaschutz im Sektor Verkehr nicht gerecht wird […] und alsbald die Grundlagen für einen wirksamen Klimaschutz im Verkehrssektor schaffen […] muss“.

Die Zeit zum Handeln ist jetzt – der Klimaschutz duldet keinen Aufschub mehr. Das zeigt schon ein Blick auf die Hochwassergebiete in Niedersachsen.

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Der ökologische Verkehrsclub VCD ist ein gemeinnütziger Umweltverband, der sich für eine umweltverträgliche, sichere und gesunde Mobilität einsetzt. Im Mittelpunkt steht dabei der Mensch mit seinen Bedürfnissen und Wünschen für ein mobiles Leben. Seit 1986 kämpft der VCD für ein gerechtes und zukunftsfähiges Miteinander aller Menschen auf der Straße – egal, ob sie zu Fuß, auf dem Rad, mit Bus und Bahn oder dem Auto unterwegs sind. Dafür arbeitet er vor Ort mit zwölf Landesverbänden und rund 140 Kreisverbänden und Ortsgruppen, bundesweit und europaweit vernetzt. Rund 55.000 Mitglieder, Spender und Aktivistinnen unterstützen die Arbeit des VCD für eine zukunftsfähige Mobilität.

Die Erneuerbaren sind jetzt weltweit die preiswerteste Energiequelle

Die erneuerbaren Energieformen wie Wind- und Solarenergie waren schon 2021 im Vergleich mit den alten fossilen Energien am preiswertesten. Und das Schöne ist, dass dieser Trend weitherhin anhält und sich sogar mit zunehmender Geschwindigkeit der Energiewende noch verstärken wird.

Auch der Bericht des Weltwirtschaftsforums von Juli 2021 zeigt, dass die Vermeidung einer noch größeren Klimakrise mit den kostengünstigen erneuerbaren Energien machbar ist. Die Erde muss nicht verbrennen, und wir entwickeln in weltweitem Maßstab neue klimafreundliche Technologien.

Atomkraftwerke werden allein aus Kostengründen das Rennen gegen die erneuerbaren Energien verlieren (siehe Grafik oben).

Ich halte das für eine gute Nachricht. Außerdem freue ich mich über die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke, die uns jetzt schon genügend ungelöste Probleme bei der Lagerung radioaktiven Abfalls bereitet haben. Wir hinterlassen den uns folgenden mehr als 100.000 Generationen ein giftiges Erbe. Eine teure Angelegenheit.

Der Umbau des Energiesektors wird nicht ohne Reibungen und Widersprüche verlaufen. Wir werden vernünftige und weniger vernünftige Debatten erleben.

Der Medien-Hype um die wütenden Äußerungen eines Bigge-Olsberger Hoteliers auf Facebook – Sauerländer Wirt erteilt Grünen Hausverbot im „Platzhirsch“ – ist imho in diesem Zusammenhang heiße Luft, die wenig produktive Diskussionsenergie erzeugen wird, ein Klick-Spektakel, das es bis in die Springerpresse geschafft hat.

Kein weiterer Kommentar.

Umleitung: Vom Kahlen Asten zur Corona-Warn-App, Fotomontage bei den Ruhrnachrichten, Aus für API bei Twitter, schlechte Luft und schlechtes Lernen, Covid Roulette und mehr…

Stürmisch, verregnet und nebelig; pappiger Schnee bei plus 2°C: der Kahle Asten heute Morgen um 9 Uhr.

Wie weiter mit der Corona-Warn-App? Die Corona-Warn-App kann unter anderem Testergebnisse erfassen, Kontakte warnen und Impfzertifikate verwalten. Was mit der App passieren soll, wenn der Betrieb ausläuft, ist noch nicht klar. Braucht es ihre Funktionen noch? … netzpolitik

Munter montiert: Wie die Ruhrnachrichten mit Fotos umgehen … revierpassagen

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Wissenschaftlich bestätigt: schlechte Luft in Schulen führt zu schlechteren Lernergebnissen … ssrn

We are all playing Covid roulette: Without clean air, the next infection could permanently disable you. As rich people plough money into ventilation to protect themselves, those with long Covid are treated as an embarrassment … guardian

How ‚modern-day slavery‘ in the Congo powers the rechargeable battery economy: Smartphones, computers and electric vehicles may be emblems of the modern world, but, says Siddharth Kara, their rechargeable batteries are frequently powered by cobalt mined by workers laboring in slave-like conditions in the Democratic Republic of Congo … npr

Neu bei Wikipedia: Liste von Maßnahmen zur Entrechtung der Juden im Nationalsozialismus … wikipedia

Montag, 24. Oktober, 18 Uhr, Meschede: Hochsauerlandgespräch – Gas, Strom und Wärme als Luxus

Gemeinsam mit Vertretern von Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verbraucherschutz laden die Friedrich-Ebert-Stiftung und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, am Montag, 24. Oktober zum Podiumsgespräch unter dem Motto „GAS, STROM UND WÄRME ALS LUXUS? – Perspektiven auf die Entwicklung der Energiepreise“ ein. Die Veranstaltung wird um 18 Uhr im Kreishaus in Meschede stattfinden.

(Friedrich Ebert Stiftung / Dirk Wiese)

Der dramatische Anstieg der Energiepreise, angetrieben durch den Krieg in der Ukraine, entwickle sich, so die Veranstalter*innen, zu einem wachsenden sozialen Problem. Da der Preisauftrieb einkommensschwache Haushalte besonders stark belaste, stelle sich die Frage einer „Energieversorgung für alle“ als neue soziale Frage. Steigende Energie- und Rohstoffkosten würden auch zunehmend zur Belastung für Deutschlands Mittelständler. Vor allem die überaus stark gestiegenen Preise für viele Rohstoffe und Vorprodukte sowie die anhaltenden Lieferengpässe bereiten den mittelständischen Unternehmen, auch aus der Region, immer größere Sorgen und Risiken.

Die Bundesregierung hat wegen der hohen Energiepreise neue Maßnahmen beschlossen und hat sich auf ein drittes umfangreiches Entlastungspaket verständigt. Im Rahmen des Hochsauerlandgespräches soll mit Expert*innen u. a. über folgende Fragen diskutiert werden:

  • Welche Konsequenzen müssen wir als Gesellschaft und jeder Einzelne von uns nun ziehen?
  • Wie kann die Energiesicherheit in Deutschland und Europa gewährleistet werden?
  • Können erneuerbare Energien dazu beitragen, Kosten zu kontrollieren?
  • Und welche Auswirkungen hat diese Energiepreiskrise auf das gesellschaftliche Großprojekt der Energiewende?

Der Moderator des Gespräches, Dirk Wiese, wird folgende Gäste begrüßen:

Dr. Andreas Breuer, Leiter des Bereiches Wasserstoff bei der Westnetz GmbH, Siegfried Müller und Christoph Rosenau, Geschäftsführer der Hochsauerland Energie, Andreas Rimkus (MdB), Wasserstoffbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Sascha Samadi, Senior Researcher am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie, sowie Udo Sieverding, Bereichsleiter Energie bei der Verbraucherzentrale NRW.

Anmeldung auf der Website der Friedrich Ebert Stiftung

Hochsauerland: Am Mittwoch zusätzliche Sitzung des Kreistags

Am Mittwoch (24. August) finden zusätzliche Sitzungen des Kreisausschusses und der Kreistags statt, außerhalb des sonst in anderen Jahren üblichen Sitzungsrhythmus. Es geht vor allem um Vergaben, die alle im nicht-öffentlichen Sitzungsteil erfolgen.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Ein besonders markanter Tagesordnungspunkt ist die „Vergabe des Auftrags über die Generalplanerleistungen für den Neubau von sieben Rettungswachen und einem Notarztstandort im Hochsauerlandkreis“, zu dem auch ein Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vorliegt.

Im öffentlichen Sitzungsteil des Kreistags steht u.a. die „Gründung einer Kommunalen Energieerzeugungsgesellschaft für regenerative Energien auf kommunalen und staatlichen Flächen des Hochsauerlandkreises sowie der angrenzenden Kreise, Städte und Gemeinden“ an.

Auch diese Kreistagssitzung startet mit einer Einwohnerfragestunde, in der jede/r EinwohnerIn des HSK Fragen zu allen Themen der Kreispolitik an den Landrat stellen kann. Beginn ist um 16 Uhr. Der Kreistag trifft sich erstmals wieder im Großen Sitzungssaal des Kreishauses in Meschede, nachdem die letzten Sitzungen wegen der Pandemie in größere Räume nach Olsberg verlegt worden waren.

Die komplette Tagesordnung steht hier:
https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWn5Q1kFPYWzOFnb2_pYf9s

Wieder im Lande … there ain’t no Cure for the Sauerland Blues

Pause an den Windrädern bei Einhaus (foto: zoom)

Nach den entspannten Tagen in Hannover können wir unsere Räder wieder im Hochsauerland rollen lassen. Das Wetter ist fantastisch, der Himmel ist blau und die Höhenunterschiede macht der kleine Akku im Vorderrohr wett.

Der Kauf eines EBikes war eine der besten Entscheidungen der vergangenen zwei Jahre. Der Bewegungsradius pro Zeit ist fast doppelt so hoch wie bei meinem Rad ohne Elektromotor. Es sind verschiedene Welten, und das kann ich für mich beurteilen, weil ich mein altes Fahrrad ohne E immer noch benutze. Nur nicht gerade, um mal eben 90 Kilometer am Morgen durch das Sauerland zu radeln.

Dabei ist mir kurz vor Wennemen der alte Eddy Cochran Titel durch den Kopf gegangen, und der Summertime-Blues verwandelte sich in den Sauerland-Blues.

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=1C38Zevwyx4

Mich wundert immer, wie wenige Windräder es bei uns trotz günstiger Bedingungen für WEAs gibt. Die Zahl der fetten Elektroautos hat in den letzten beiden Jahren enorm zugenommen, aber „Windräder – Nein Danke“.

Platz wäre vorhanden, aber der Widerstand gegen Windräder scheint enorm. Ich kenne keine/n Lokalpolitiker:in, der oder die sich traut, offen für Windenergie im Hochsauerland einzutreten, dabei ist die Klimakatastrophe die Krise des 21. Jahrhunderts.

Vielleicht sind die Klimakatastrophenleugner:innen und Windkraftgegner:innen auch gar nicht so viele, sondern nur lauter und vernetzter als die FFF-Freunde?

Gerade als ich wieder Trübsal blasen wollte, spülte mir der Zufall ein Doktor-Whatson-Video auf den Bildschirm. Sehr optimistisch wird dort der Weg zu einem klimaneutralen Deutschland im Jahr 2045 skizziert. Deutschland müsse (und könne) klimaneutral werden. Aber, wie werde es konkret aussehen mit unserer Stromversorgung im Jahr 2045? Wie erzeugen wir Strom mit erneuerbaren Energien, aber ohne Blackout?

Ich habe es mir angeschaut. Ja, da geht was.

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=mbI5WJ_Kv0Y&t=835s

Erstes Treffen des Sauerland-Industrie – Klimaschutz- und Energieeffizienz-Netzwerks (SIN_KEEN)

Besichtigung der energieintensiven Glasproduktion während des Netzwerktreffens bei der Firma Ritzenhoff. (Foto: wfg HSK )

Rund 1.500 Grad Celsius müssen erreicht werden im Gewölbe der Glasschmelze der Ritzenhoff AG in Marsberg, gastgebendes Unternehmen des ersten Netzwerktreffens im neu gegründeten Energieeffizienz- und Klimaschutznetzwerk, das nun auch in der gleichnamigen Bundesinitiative gelistet ist.

Energieeffizienz ist wahrlich kein Neuland für die beteiligten Unternehmen, sämtlich renommiert und durch ihre Produktionsprozesse auch im physikalischen Optimum noch zu einem hohen Energieeinsatz gezwungen.

Trotz ihrer Erfahrung versprechen sich die teilnehmenden Unternehmen von einer Vernetzung und Kooperation über verschiedene Branchen hinweg weitere Verbesserungen und Synergien durch den moderierten fachlichen Austausch. Nicht zuletzt sind aktuell alle Branchen in einem Transformationsprozess, der in sehr überschaubarer Zeit zu einer klimaneutralen Produktionsweise führen soll. Die Dekarbonisierung stellt eine zusätzliche Ebene bei der Weiterentwicklung sämtlicher Produkte und Prozesse dar. Neben noch mehr Energieeffizienz müssen zukünftig weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen erfolgen, dem hat sich das Netzwerk verschrieben.

Das erste Netzwerktreffen wurde inhaltlich organisiert von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis als Trägerin und der Fachhochschule Südwestfalen für die Moderation. Die Effizienz-Agentur NRW komplettiert das Team und lieferte mit entsprechenden Impulsvorträgen zur Treibhausgasbilanzierung und der Novelle der Förderrichtlinie „Energieeffizienz in der Wirtschaft“ thematischen Input. Darüber hinaus informierte die Kronenberg Consulting in dem Netzwerktreffen über die Kompensation von Emissionen durch Klimaschutzzertifikate.  

Ganz wesentlich bei dem Treffen waren Vernetzung, Erfahrungsaustausch und Kooperation, dazu gab es eine auf das Thema der Veranstaltung ausgerichtete Betriebsführung mit Darstellung von Best Prac­tice Beispielen und daran anschließenden Gesprächen unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Unternehmen im Netzwerk:

Borbet GmbH, Hallenberg

Brauerei C. & A. Veltins GmbH & Co. KG, Meschede

Egger Holzwerkstoffe Brilon GmbH & Co. KG, Brilon

Hoppecke Batterien GmbH & Co. KG, Brilon

Jakob Eschbach GmbH, Marsberg

Katharina Tillmann Papier- und Wellpappenfabrik e.K., Sundern

M. Busch GmbH & Co. KG, Bestwig

Olsberg GmbH, Olsberg

Oventrop GmbH & Co. KG, Olsberg

Ritzenhoff AG, Marsberg

Tital GmbH, Bestwig

TRILUX GmbH & Co. KG, Arnsberg

WEPA Deutschland GmbH & Co. KG / WEPA Hygieneprodukte GmbH, Arnsberg/Marsberg

Weitere Informationen zum Netzwerk: https://klimaschutz-hsk.de/startseite/energieeffizienz-und-klimaschutz-netzwerk-hsk/

Spritpreise und überhaupt

Heute zwischen Bremke und Eslohe (foto: zoom)

Als begeisterter Radfahrer konnte ich die Säule mit den Spritpreisen nicht rechts liegen lassen. Müsliriegelst du schon oder tankst du noch?

Mir haben heute für knapp 90 Kilometer ein Apfel, ein Schwarzbrot und eine Tasse Strom gereicht.

Meine Schadenfreude ist nicht ganz echt, denn ich habe erst kürzlich meinen alten Toyota durch den TÜV bringen lassen. Wege im Sauerland nur mit dem Fahrrad bzw. ohne Auto zurückzulegen, kann ich mir nicht vorstellen.

Für das Alltagsradeln gibt es oft keine oder nur schlechte Radwege, die Straßen sind eng, der Autoverkehr ist gefährlich.

Der öffentliche Personennahverkehr ist teuer und sehr lückenhaft.

Die Politik lässt vieles schleifen oder hintertreibt die Energie- und Verkehrswende. Wie hießen noch die beiden Versager der Merkel-Ära? Peter Altmaier? Andreas Scheuer?

Die Ampel-Regierung kneift beim Tempolimit, obwohl sich damit große Mengen CO2 einsparen ließen.

Der Ausbau alternativer Energien hinkt gewaltig. Motto: Nach mir die Klimakatastrophe.

Die Wälder im Hochsauerland verschwinden in atemberaubender Geschwindigkeit, während auf den nach Gülle stinkenden Wiesen Protestplakate gegen die Errichtung von Windrädern seit Jahren gepflegt werden.

„Windindustrie in unseren Wäldern – Stoppt diesen Irrsinn – Verbrechen an Natur und Mensch“, schreit es mich auf der Strecke zwischen Siedlinghausen und Brunskappel an.

Wenn der heilige Zorn ins Irrationale führt. (foto: zoom)

Der Wald stirbt nicht wegen der Windräder auf den Höhen des Sauerlandes, Windenergie ist kein Irrsinn, sondern eine moderne Art der Energieumwandlung, schon lange kein Verbrechen, eher ein Versprechen auf saubere Zukunftsenergie.

Warum kommt das in den Köpfen nicht an?



Umleitung: Dürkopp, die fünfte Welle, Corona-Warn-App, Energiewende, ein Denkmal für Gastarbeiter:innen, Juristenwahn, Mief und das Leben ist kein Wunschkonzert.

LWL-Industriemuseum Zeche Zollern: Dürkopp-Rennrad aus den 30er (?) Jahren des letzten Jahrtausends. Siehe 1. Link. (foto: zoom)

Dürkopp Adler: Die Jahre 1933–1945 … wikipedia

Trauma der Erinnerung: Anton Kusters‘ Fotografien des blauen Himmels über den Orten der Konzentrationslager … revierpassagen

Corona: Die fünfte Welle ist bereits in Arbeit … postvonhorn

Infektionsschutzgesetz: Corona-Warn-App könnte Luca bald obsolet machen … netzpolitik

Das Leben ist kein Wunschkonzert: Schaumschläger können noch so viele Phantasiegeschichten verbreiten, die Wirklichkeit wird davon leider nicht weggehen … misik

Energiewende und das Klima: Wie schaffen wir ein stabiles Stromsystem aus schwankenden Quellen? … scilogs

Mief (Satire): Gucken Sie mal eben nach, ob der noch lebt, und wenn er noch nicht tot ist, dann fragen Sie mal, ob er auftreten kann. Aha. Seit wann? Dann hat sich das wohl erledigt. Müssen wir die nächste Sendung mit Gottschalk irgendwie anders hinkriegen … zynaesthesie

200.000 Dortmunder:innen haben einen Migrationshintergrund: Ein Denkmal für Gastarbeiter:innen – Beteiligungsprozess für Ort und Gestaltung … nordstadtblogger

Juristenwahn im Kleinstgedruckten: Sparkasse will Zustimmung ihrer Kunden zu einem 92-seitigen (!) Dokument – Sonst droht die Kündigung … doppelwacholder

Brilon: Vortrag zum Thema „Energiewende“

Dr.-Ing. Bernhard Thies (pressefoto: vde[1])
Zu einem Vortrag über das Thema „Energiewende – Technische Grundlagen“ lädt die Briloner Bürger-Liste (BBL) alle Interessierten für Freitag, 15. März, um 19:30 Uhr in das Hotel Rech ein. Referent ist Dr.-Ing. Bernhard Thies. Er wohnt in Brilon und ist u.a. Lehrbeauftragter am Institut für Hochspannungstechnik der RWTH Aachen.

Thies war Sprecher der Geschäftsführung der vom VDE getragenen Normungsorganisation DHE (VDE|DKE). Drei Jahre war er zudem Präsident von CENELEC, des europäischen Komitees für elektrotechnische Normung. Ab Januar 2019 wählten die Delegierten Thies zum stellvertretenden CENELEC-Präsidenten, so dass er weiterhin in der Spitze dieser wichtigen internationalen Organisation tätig ist.

Im Vortrag geht es u.a. um die Grundlagen der Stromerzeugung, die Möglichkeiten zur Speicherung und Übertragung von Elektrizität, um Energieeffizienz und um die regionalen Optionen in Brilon. Weitere Themen sind Digitale Transformation, Energiewende und Klimaschutz.

Nach dem Referat besteht Gelegenheit zur Diskussion.

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[1] https://www.vde.com/de/presse/pressemitteilungen/thies-stv-cenelec-praesident