Ab morgen ist der NRW-Appell zum AfD-Verbot online

Auftaktveranstaltung am Sonntag in der KoFabrik Bochum

Logo der Kampagne

Die Petition „NRW-Appell AfD-Verbot“ wird ab morgen, Freitag, dem 6. Februar, 12 Uhr online gehen. Die Initiator*innen bitten darum, schnell zu unterschreiben und die Petition zu unterstützen, um Druck auf die NRW-Landesregierung auszuüben.

(AfD Verbot NRW)

Deren Entscheidung, für den Antrag auf ein Verbotsverfahren im Bundesrat zu stimmen, kann der Debatte um das Verbot die entscheidenden Wende geben.

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Achtstundentag verteidigen: gegen CDU, CSU, AFD, Großkonzerne und eine Zeitenwende Rückwärts / Mit Macht für die Acht!

Eine Frau (links) mit roter phrygischer Kappe und Olivenzweigen ums Haar zeigt mit der rechten Hand auf eine Tafel (rechts), auf der steht:

Gleiches & Wahl
Wahlrecht
8
Stundentag

Die Frau schaut mit leicht gesenktem Blick nach unten links aus dem Bild heraus.

Die linke Hand stützt die Tafel am unteren Rand.
Grafik: www.mitwelt.org

CDU, CSU, FDP, AfD, Großkonzerne & marktlibertäre Lobbygruppen wollen mithilfe der Springerpresse den Achtstundentag abschaffen. Die geplante Gesetzesänderung der Regierung unter Kanzler Friedrich Merz würde nicht nur für die Tourismusbranche gelten, sondern betrifft das gesamte Arbeitszeitgesetz. Laut Verdi wären mit dem Plan der Bundesregierung Arbeitstage von bis zu 13 Stunden möglich, ein Rückfall in die arbeitszeitpolitische Steinzeit.

(Übernahme eines Artikels von Axel Mayer: 
https://www.mitwelt.org/achtstundentag-verteidigen-cdu-csu-afd-1.mai-zeitenwende-rueckwaerts)

Beeindruckend sind das zuckersüße Neusprech (Flexibilisierung) und die perfekten Durchsetzungsstrategien, mit dem dieser politische und soziale Rückschritt durchgesetzt werden soll.

Gefordert wurde der Achtstundentag erstmals 1810. In Deutschland wurde er im Jahr 1918 erkämpft und durchgesetzt. Der Achtstundentag ist ein, in vielen frühen Kämpfen der Arbeiterbewegung durchgesetztes arbeitsrechtliches Prinzip, das die tägliche Arbeitszeit auf maximal acht Stunden begrenzt, um Gesundheit und Erholung zu sichern.

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Umleitung: USA, Trump, Halemba, Lübeck, Hanau, Haskala, Blut und Spiele, die Abonnementsfalle, Oral History, Tolkien und mehr

Spaziergang am späten Nachmittag im Hochsauerland (foto: zoom)

Ökonom über die USA unter Trump: „Das System ist gekippt“ … taz

AfD-Abgeordneter Halemba vor Gericht: Neonazi-Song, Drohkulisse, NS-Funde … Belltower

Ein ungeklärter Mord und der Kampf um Erinnerung: 30 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag in Lübeck … AmadeuAntonioStiftung

Hanau-Überlebender Ibrahim Akku? stirbt an Spätfolgen des Terroranschlags: Ibrahim Akku? ist mit 70 Jahren an den Folgen des rassistischen Anschlags von Hanau vor sechs Jahren gestorben. Er kämpfte gegen Einsamkeit und das Vergessenwerden und sagte: „Ich wünsche mir, dass Menschen einander nicht töten“ … RobertsBlog

Haskala: Die jüdische Aufklärung und ihre Bedeutung … JCOM

US-Einwanderungsbehörde: Mit Palantir und Paragon auf Migrantenjagd … Netzpolitik

Die Abonnementsfalle (Satire): Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten … zynaesthesie

Blut und Spiele: Mixed Martial Arts als reaktionärer Code … GeschichteDerGegenwart

Oral History als „deutsches Gedächtnis“: FernUni-Archiv als Forschungsdatenzentrum akkreditiert … Doppelwacholder

J.R.R. Tolkien – the Bovadium Fragments: Es gibt Bücher, die sollte es nicht geben und die neuste Veröffentlichung von J.R.R. Tolkien gehört dazu … Schmalenstroer

Digitale Souveränität in Zeiten unzuverlässiger Partner: Es wird Zeit, dass wir eines meiner wichtigsten Themen noch mal aufgreifen: Digitale Souveränität.  Anlass dafür ist, dass die USA gerade mal eben ein Staatsoberhaupt entführt haben, unter Einsatz des Militärs, um Öl zu bekommen. Und neben Canada steht ja noch das zu Dänemark gehörende Grönland auf der „will haben“-Liste des US-Präsidenten … UnkreativerWeblog

Stichworte oder: Was man so mithört „Was kann ich gegen Sie tun?“revierpassagen

Umleitung: Werbung, Merz, Narrenschiff, Gaskraftwerke, Klimakrise, Mythen, AfD und ein Roman von Ian McEwan

Wandbild an der KITA Volpertusstraße in Köln-Kalk (foto: zoom)

Lasst uns Werbung verbieten! Im Ernst: Was lassen wir hier eigentlich mit uns machen? Ist Euch aufgefallen, was wir Werbung alles erlauben, wo wir sie erlauben? Was wir erdulden und wo wir es erdulden? … unkreativ

Auf den Punkt kommentiert: die Schwäche der ersten Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Friedrich Merz. Der spricht nämlich viel über Wirtschaft, verliert aber kein Wort über über die wirtschaftlichen Sorgen der Menschen in Deutschland … robertsblog

Das Narrenschiff 2026: Kriege, Aufstände, Artensterben, Aufrüstung, Klimawandel, Fake News & Atomwaffen … mitwelt

Warum neue Gaskraftwerke die Energiewende ausbremsen: Wirtschaftsministerin Reiche plant Milliarden-Subventionen für neue Gaskraftwerke. Doch die verstoßen gegen EU-Recht und blockieren Speicher, flexible Stromtarife und Innovationen für 100 Prozent Erneuerbare, sagt Sönke Tangermann, Vorstand von Green Planet Energy … klimareporter

Zehn Jahre nach Paris: Wo steht der gesellschaftliche Diskurs rund um die Klimakrise? … klimafakten

Jetzt auch als Poster: Die sechs Kerninfos zum Klimawandel in 24 Worten … klimafakten

Alles zum Poster siehe Link

Mythen als Identitätsstifter: Von Gemeinschaft, Bedrohung und Abwehr … GeschichteStattMythen

Wie über die AfD berichtet wird: WPWR-Redaktion im Dialog mit „Omas gegen Rechts“ … doppelwacholder

Wie die Zukunft der Welt vergeigt wurde: Ian McEwans raffinierter Roman „Was wir wissen können“ … revierpassagen

Umleitung: Nazi-Schmierereien im HSK, Kampf gegen Rechtsextremismus, AfD, Abschiebung in Osnabrück und mehr

Das Bild passt zufällig zum Thema Umleitung: Baustelle am Alsterfleet in Hamburg (foto: zoom)

Rechtsradikalismus im Hochsauerland: Kurz vor Weihnachten sorgt eine Serie von Sachbeschädigungen und rechtsradikalen Graffiti in Siedlinghausen für Entsetzen. Polizei und Staatsschutz sind eingeschaltet … sauerlandkurier

Ermüdungserscheinungen vor einem Jahr der Entscheidungen: Statt Strategie, Haltung und politischem Willen im Kampf gegen Rechtsextremismus zu beweisen, haben die ersten schon aufgegeben. Dabei ist Gegenwehr so wichtig wie nie … belltower

Die AfD als „fünfte Kolonne“ autoritärer Regierungen? In Europa sollen „patriotische Parteien“ durch die Trump-Regierung gefördert werden, zumindest wird eine solche Praxis in einem neuen Strategiepapier vorgeschlagen. Wird die AfD dadurch „objektiv“ zu einer „fünften Kolonne“ der Trump-Regierung? … endstationrechts

Wie AfD-Historiker den deutschen Überfall auf Polen umdeuten: Mythen und bewusste Falschdarstellungen über die Ursachen des Zweiten Weltkriegs bilden einen zentralen Bestandteil geschichtsrevisionistischer Argumentationen. Besonders verbreitet ist die Behauptung, der deutsche Überfall auf Polen sei in Wahrheit ein von Polen provozierter Krieg gewesen … geschichtestattmythen

Osnabrück: Landkreis schiebt integrierte Pflegerin ab … robertsblog

Entsorgung im öffentlichen Raum (Satire): Kein Tag vergeht, ohne dass der Stadtbewohner an allerlei gut einsehbaren Plätzen im Straßenbild von Kisten und Kästen voller Konvolut angefallen wird … zynaesthesie

Die Zeiten ändern sich: Neue Chefin im Dortmunder Museum für Kunst und Kulturgeschichte … revierpassagen

Mit dem LLM zum WriterDeck aus Papier: In den letzten beiden Blogbeiträgen habe ich über meinen Versuch geschrieben, ein möglichst portables Schreibsetup zu erlangen und über KI-Modelle, die mittlerweile brauchbare Ergebnisse in der Transkription historischer Handschriften liefern … schmalenstroer

Umleitung: AfD, Faschismus, Volkstrauertag, WhatsApp, Naturschutz, Stadtbild, Microsoft und mehr

Wandbild in der Hall of Fame am HoPla in Kassel (foto: zoom)

AfD-Parteijugend: Zwischen konformistischer Rebellion und SS-Treueschwur … belltower

Partei ohne Mäßigung: In der »Alternative für Deutschland« (AfD) toben bereits die innerparteilichen Machtkämpfe um die Gunst der noch zu gründenden neuen Jugendorganisation. Weder bei ihr noch in der Partei ist eine vermeintliche Mäßigung in Sicht – noch nicht einmal taktischer Art … derrechterand

Der neue Faschismus und seine Zerstörungslust: Kevin Roberts, Vordenker der Agenda zum Umbau der US-Gesellschaft in einen autoritär-faschistischen Staat, hat kurz vor der Wahl von Donald Trump unmissverständlich formuliert, dass es nicht darum geht, die Institutionen der liberalen Demokratie zu reformieren, sondern sie zu zerstören … revierpassagen

Volkstrauertag 2025: Thüringer AfD mit Geschichtsverzerrung und Friedensrhetorik … geschichtestattmythen

Von Emojis zum Mega-Datenleck: Forscher*innen aus Österreich entdeckten die freie Verfügbarkeit von 3,5 Milliarden WhatsApp-Profilen. Wie es zu dem spektakulären Fund kam und wie Meta auf ihre Warnung reagierte, erzählt Aljosha Judmayer, Co-Autor der Studie zum Datenleck … netzpolitik

Anleitungswahn (Satire): Das gesamte Interwebnetz, also die ganze Welt ist mittlerweile voll mit Tutorials, Handreichungen und eindringlichen Erklärungen, wie man Bleistifte spitzt, Blumen umtopft oder Kartoffeln schält. Gut, Parkett verlegen im Alleingang ist schon nicht ganz einfach, aber … zynaesthesie

Zurück zur Natur? Wie Naturschutz mit Vergangenheit Politik macht … geschichtedergegenwart

Stillstand, aber technologieoffen: Die schwarz-rote Koalition will das EU-weit beschlossene Enddatum für Neuwagen mit Verbrennungsmotor kippen. Statt klare Signale an Kaufwillige und die Autoindustrie zu geben, fährt sie weiter einen fatalen Kurs des Zögerns … klimareporter

Stadtbild-Debatte: Die Stadt hat ein kaltes Herz / Die autogerechte Innenstadt, verschwindender Einzelhandel, einfallslose Architektur … mitwelt

Wie Microsoft Euch verrät: Seit einiger Zeit schon versucht Microsoft mit Nachdruck, Euch in die Cloud zu zwingen. Jetzt legt Microsoft aber noch einen nach … unkreativ

Nachhaltige Tannen: Das ÖkoNetzwerk in Dortmund startet wieder Bio-Baumverkauf … nordstadtblogger

Der Kreistag des HSK hat sich konstituiert: Stellvertretende Landräte gewählt – Ausschussvorsitzende bestimmt

Bröckelnde „Brandmauer“: AfD erhält den Vorsitz des Wahlprüfungsausschusses

Landrat Thomas Grosche (CDU) (r.) mit seinen Stellvertretungen (v.l.n.r.): Sascha Walenta (CDU), Nathalie Evers-Stumpf (SPD) und Hiltrud Schmidt (CDU). (Foto: Pressestelle HSK)

Der Kreistag des Hochsauerlandkreises hat in seiner konstituierenden Sitzung am Freitag, 21. November, wichtige Personalentscheidungen getroffen. Nachdem Thomas Grosche als neuer Landrat zu Beginn vereidigt wurde, wählte das Gremium seine Stellvertretungen: Bestätigt als 1. Stellvertretende Landrätin wurde Hiltrud Schmidt (CDU), 2. Stellvertretender Landrat ist nun Sascha Walenta (CDU) und als 3. Stellvertretende Landrätin fungiert Nathalie Evers-Stumpf (SPD). Die in Teilen verfassungswidrige und gesichert rechtsextremistische AfD stellt den Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses und den Stellvertreter im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Mobilität.

Folgende Ausschüsse und Vorsitzende sind eingerichtet bzw. gewählt worden:

Gesundheits- und Sozialausschuss
Vorsitzender: Friedrich Nies (CDU), Stellvertreter: Marian Hellmund (Die Linke)

Ausschuss für Bauen, Verkehr und Mobilität
Vorsitzende: Anna Kaufhold (CDU), Stellvertreter: Jan Bornemann (AfD)

Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus
Vorsitzender: Peter Newiger (SPD), Stellvertreter: Klaus Schulte (CDU)

Schulausschuss
Vorsitzender: Wolfgang Diekmann (CDU), Stellvertreterin: Nathalie Evers-Stumpf (SPD)

Kulturausschuss
Vorsitzender: Werner Wolff (CDU), Stellvertreter: Markus Ebert (SPD)

Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
Vorsitzende: Helle Sönnecken (Bündnis 90/Die Grünen), Stellvertreter: Bernd Liesenfeld (CDU)

Betriebsausschuss
Vorsitzender: Ludger Böddeker (SPD), Stellvertreter: Frank Schauerte (CDU)

Ausschuss für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Vorsitzende: Christiane Schmidt (CDU), Stellvertreter: Maurice Hachenei (CDU)

Rechnungsprüfungsausschuss
Vorsitzender: Bernd Liesenfeld (CDU), Stellvertreter: Wolfgang Fischer (CDU)

Wahlprüfungsausschuss
Vorsitzender: Ralf Landgraf (AfD), Stellvertreter: Ralf Fischer (CDU)

Hinweis: Der Kreisjugendhilfeausschuss wählt seine Vorsitzenden in der ersten Sitzung selbst.

Wahnsinn & Widerstand: Michel Friedman und Mithu Sanyal im Hirschlandsaal

Was heißt „Wahnsinn“, in Zeiten, in denen politische (Rechts-)Extreme immer lauter werden?

Veranstaltungsplakat / Bühne (foto: zoom)

Am Sonntag unterhielten sich Mithu Sanyal und Michel Friedman (Moderation Stephan Muschick) im ausverkauften Hirschlandsaal des Folkwang-Museums (Essen) zwei Stunden lang über das Thema „Wahnsinn & Widerstand“. Die Veranstaltung fand im Rahmen des 21. Literaturdistrikt-Festivals statt. Das Festival wird seit ebenfalls 21 Jahren von Semra Uzun und ihrer Schwester Fatma Uzun organisiert und kuratiert.

An diesem Nachmittag in Essen sollte danach gefragt werden, was „Wahnsinn“ heiße, in Zeiten, in denen politische Extreme immer lauter werden, Grenzen des Sagbaren verschoben werden und demokratische Grundwerte ins Wanken geraten. Wie solle die Gesellschaft auf den globalen Rechtsruck, die neuen Brüche zwischen Demokratie und autoritären Versuchungen, reagieren?

Michel Friedman, Mithu Sanyal und Stephan Muschick (Moderation) (foto: zoom)

„Wahnsinn“ bedeute auch, nach den Gegenkräften zu suchen und zu zeigen, dass Widerstand gegen den Wahnsinn möglich bleibe.

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Umleitung: Erste Cannabis-Evaluation und mehr

Junge Cannabis-Pflanze (foto: zoom)

Erste Cannabis-Evaluation: Was die Daten zeigen und wie es jetzt weitergeht … scilogs

Greenpeace-Recherche zur Stiftung Familienunternehmen (SFU): Nach monatelanger Recherche und Auswertung interner Dokumente lüftet Greenpeace ein gut gehütetes Geheimnis: Wer steckt hinter der Stiftung Familienunternehmen? … greenpeace

Kampagne gegen Hamado Dipama: AfD-Abgeordnete wollen deutschen Rundfunkrat abschieben … endstationrechts

YouTube zahlt 25 Millionen US-Dollar an Trump: Erneut gibt ein milliardenschwerer Medienkonzern kampflos einen Rechtsstreit mit Donald Trump auf … netzpolitik

Kirchner. Picasso: heißt die Ausstellung im Münsteraner LWL-Museum für Kunst und Kultur, die am letzten Wochenende eröffnet wurde … robertsblog

Rückkopplungsmechanismen und Klimakrise (Satire): „… bereits jetzt Maßnahmen zu planen, die den Folgen der Klimakatastrophe begegnen. Die tiefer gelegenen Küstenregionen an Nord- und Ostsee würden unabwendbar zur Überflutung der Region um Hamburg führen und sämtliche…“ … zynaesthesie

Wie Isabel Allende die Vorgeschichte vom „Geisterhaus“ erzählt: Ihr neuer Roman, „Mein Name ist Emilia del Valle“, erscheint bei uns in einer Startauflage von 100.000 Exemplaren … revierpassagen

Leseempfehlung: Robert Müller, Machttechnik Populismus

„AfD-Wähler sagen mir: Ich bin überrascht, dass du noch alle Tassen im Schrank hast!“

Gut angelegte 3.- Euro. Das Buch von Robert Müller, könnt ihr bei der Bundeszentrale für politische Bildung versandkostenfrei bestellen. (foto: zoom)

Vor ein paar Tagen habe ich das gut 70-seitige Büchlein von Robert Müller, Machttechnik Populismus, von der Bundeszentrale für politische Bildung zugeschickt bekommen.

Um es vorweg zu nehmen, es ist eine lohnenswerte und spannende Lektüre. Hier könnt ihr bestellen: https://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/569256/machttechnik-populismus/

Populismus, so die Inhaltsbeschreibung, sei ein Instrument zur Machterlangung oder zum Machterhalt. Er setze, gestützt auf eine angebliche Mehrheitsmeinung, auf Emotionen und vermeintliche Kränkungen, unzulässige Vereinfachung, inszenierte Antagonismen, suggerierte Zugehörigkeit oder bewusste Exklusion.

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