Kohlenstoff und Olaf Scholz im Planetarium Hamburg 2018 – eine Metapher für das Gestrige? (fotoarchiv: zoom)
Alles muss raus. Unter diesem Beitrag können wir nach der Abstimmung über die Zukunft der SPD diskutieren. Ein paar Gedanken habe ich spontan in die Tasten gehauen.
„Es ist entschieden. Herzlichen Glückwunsch an Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken! Jedes Mitglied konnte sich einbringen und abstimmen. Mehr innerparteiliche Demokratie geht nicht. Jetzt gilt es gemeinsam und solidarisch nach vorne zu schauen. Es gibt viel zu tun!“, schreibt unser heimischer SPD-Abgeordnete Dirk Wiese kurz nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der innerparteilichen Abstimmung über den zukünftigen Parteivorsitz.
In den sozialen Netzwerken überwiegt nach meinen Beobachtungen die Freude über die Niederlage von Scholz, und ich behaupte, es ist nicht die Schuld von Geywitz, seiner Partnerin.
Die Seeheimer werden bis zur offiziellen Wahl Anfang Dezember das tun, was sie besser als alle Strömungen in der SPD können – netzwerken.
Sind Walter-Borjans und Saskia Esken das Ende der Groko? Viele Menschen da draußen, SPD-Linke und Wähler erhoffen sich das. Vorsicht! Es wird noch viel taktisches Geplänkel und Geschiebe hinter den Kulissen stattfinden.
Lassen sich Borjans und Esken auf Taktiererei im Parteiapparat ein, werden sie verloren sein und dürfen in den Schulzzug #2 einsteigen. Die Abkehr der SPD von einem Kurs, der ihr von Wahl zu Wahl miserablere Ergebnisse bringt, kann nur mit Unterstützung außerhalb des Parteiapparates und außerhalb der Partei gelingen.
Die SPD braucht einen „Willy-Moment“.
Abschied vom Neoliberalismus, weg von der Agenda 2010, weg von Hartz, weg vom Beschiss mit der privaten Riester-Rente. Echte Sozialpolitik, Umverteilung von oben nach unten und offensive Klimapolitik.
Heute war ich in gewissermaßen professioneller Mission mit einem netten Kollegen und einer Gruppe von Jugendlichen auf den drei Etagen des Museums unterwegs – oben die Geburt des Künstlers in Meschede in der letzten unteren Etage sein Tod am 26. September 1914 im Alter von 27 Jahren als Offizierstellvertreter an der Westfront bei Perthes-lès-Hurlus in der Champagne.
90 Minuten Führung mit Frontalansprache, ohne Audioguide und digitalem Schnickschack, eigentlich Zutaten für ein pädagogisches Desaster.
Allen Erwartungen zum Trotz hatten wir keinen schwarzen Freitag im Museum, sondern einen ruhigen, entspannten Gang durch die Biografie und Kunst von August Macke.
Ob irgendetwas „hängen“ geblieben ist? Das wird der Kunstlehrer in den nächsten Wochen testen können. Ich für meinen Teil habe den unzusammenhängenden Eindruck des ersten Besuchs zu einem Narrativ verweben können.
Die Reihenfolge der Besuche – beim ersten Mal allein, danach mit Führung – passte.
So saßen wir, die Begleiter, am Ende des Besuchs im Museumscafé und unterhielten uns über August Macke. Über was sonst? Im Café war es sehr ruhig. Der Kuchen schmeckte, der Kaffee mundete. Zwei Lehrende, die etwas gelernt hatten – mehr geht nicht.
Sollte jetzt noch jemand eine inhaltliche Rezension des Ausstellung erwarten, muss ich sie oder ihn enttäuschen. Meine Kunstkenntnisse haben sich in den letzten Jahren zwar soweit entwickelt, dass ich Museen genießen kann, aber erklären kann ich sie immer noch nicht.
Guckt euch die Ausstellung selber an, und zwar schnell, denn sie schließt am 8. Dezember 2019, und 5 Euro (!) kann mensch wesentlich schlechter anlegen.
Ich schreibe „merkwürdig“, weil ich mir nicht erklären kann, warum die drei Stadtoberen keine Verantwortung übernehmen, obwohl sie im Verwaltungsrat des Krankenhauses sitzen.
Winterbergs BM Werner Eickler erklärte laut WP, warum sie alle drei gezögert hätten, „sich zu positionieren“.
Sie hätten eine Doppelrolle, da sie neben ihrer Position als Bürgermeister auch im Krankenhaus-Verwaltungsrat säßen.
Den örtlichen Beteiligten wollten sie nicht den „Schwarzen Peter“ zuschieben, denn diese seien für die Notlage des Krankenhauses nicht verantwortlich.
„Es ist frustrierend, dass man trotz Sitz im Verwaltungsrat keine Chance hat, etwas zu ändern“, äußerte sich, so die WP, der Medebacher BM Thomas Grosche.
Meine naive Frage lautet: Warum sitzen Bürgermeister im Verwaltungsrat, wenn sie nichts mitbekommen, nichts machen, nichts verhindern und nichts sagen dürfen – wegen dieser Doppelrolle?
Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus (geplant für Montag, 9. Dezember) beantragte Reinhard Loos, Sprecher der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), folgenden Tagesordnungspunkt:
Kosten für den Hochsauerlandkreis durch die Einführung eines 365-Euro-Jahres-Tickets
a) im RLG-Tarifraum (Soest, HSK)
b) im Gebiet der WVG-Gruppe (RLG, RVM, VKU, WLE),
c) im NWL-Tarifraum.
In der Antrags-Begründung und -Erläuterung heißt es:
Zu einem wirksamen Klimaschutz gehört insbesondere auch die Verkehrswende. Diese erfordert eine Steigerung der Attraktivität des ÖPNV. Außer der Qualität und Dichte des Angebots spielen dafür auch die Fahrpreise eine wichtige Rolle. Im HSK sind diese besonders hoch.
In anderen Bundesländern und Kommunen wurden bereits Modelle für Jahrestickets zum Preis von 1 Euro pro Tag entwickelt und teilweise sogar eingeführt.
Die Kreisverwaltung soll nun Modellrechungen für die damit für den Kreis entstehenden zusätzli-chen Kosten vorlegen und erläutern. Diese Modellrechnungen sollen auch berücksichtigen, dass bei verstärkter Nutzung von Bahnen und Bussen zusätzliche Einnahmen entstehen. Es sollen also die Nettokosten (Mehraufwand – Mehreinnahmen) dargestellt werden.
Im Übrigen verweist die SBL auf ihre Anträge zum im Jahr 2019 beschlossenen Nahverkehrsplan.
Ach, waren das herrliche Zeiten. Tolle Reisen, prima Atomkraftwerke und böse Windräder (Archiv, Ausriss WP 2004: zoom)
Wer sich aufmerksam lesend in den sozialen Netzwerken bewegt, aber auch wer meinungsbildende Zeitungen wie den Spiegel oder die Zeit (Papier oder digital) konsumiert, nimmt den „anschwellenden Bocksgesang“ der Atomlobby wahr.
Gegner*innen der regenerativen Energien haben lange Zeit den Klimawandel mit Unterstützung unwissenschaftlicher Lobbyorganisationen und Vereine wie EIKE und Vernunftkraft schlichtweg geleugnet.
Seit klar wird – nicht zuletzt durch das Insistieren der jungen Klimabewegung auf Wissenschaft und Fakten – , dass der Klimawandel eine Tatsache ist, gewinnt eine neue alte Lobbyorganisation verstärkt in den Medien auf – die Atomlobby.
Ihre Argumentation im Kern: ok, Klimawandel gibt es, aber Windräder und andere erneuerbare Energieanlagen sind Mist [Platzhalter für alles]. Einzig Atomkraftwerke seien stabile und CO2-freie Energielieferanten.
Mit dieser Linie können die Gegner der Windenergieanlagen weiter gegen die „Verspargelung der Landschaft“ anrennen.
In einem Spendenaufruf von „ausgestrahlt“ wird die Situation folgendermaßen beschrieben:
„Die öffentliche Debatte um die Atomenergie nimmt gefährliche Formen an. Eine Gruppe von Atom-Fans, meist Beschäftigte aus der Atombranche, hat sich im Verein „Nuklearia“ zusammengeschlossen und streitet mit Vehemenz für eine Neubewertung der Atomkraft in Zeiten des Klimawandels. Sie bedienen sich dabei der Mär vom neuen Reaktor, der angeblich sicher sei und angeblich allen Atommüll verbrenne. Den gibt es zwar nicht, wie ja im aktuellen .ausgestrahlt-Magazin nachzulesen ist. Aber das stört Nuklearia nicht.
Ein Problem: Diese falsche aber einfache Geschichte sorgt sowohl in der Klimadebatte als auch in der Atommüll-Debatte für Verwirrung: Könnten neue sichere AKW das Klima retten? Könnten neue Reaktoren ein tiefengeologisches Atommüll-Lager überflüssig machen? Gerade bei manchen jungen Leuten kommen diese Märchen erschreckend gut an.
Ein weiteres Problem: Die Medien lieben Menschen, die gegen den Mainstream argumentieren. Und da in Deutschland derzeit der Atomausstieg noch (!) Mainstream ist, räumen sie denjenigen viel Platz ein, die es anders sehen und das Blaue vom Himmel versprechen. Nuklearia-Vertreter*innen bekamen etwa ein großes Interview auf „Spiegel Online“ oder einen ganzseitigen Gastbeitrag in der „Zeit“.
Ein drittes Problem: Die Mitglieder von Nuklearia, zum Teil Ingenieur*innen oder Naturwissenschaftler*innen, sind extrem aktiv in den sozialen Medien (Facebook, Twitter, YouTube), in den Kommentar-Funktionen unter Artikeln von Online-Medien und auf den Leser*innenbrief-Seiten der Zeitungen. Ihre von Halbwahrheiten dominierte technische Argumentation ist für Laien schwer zu durchschauen oder gar zu widerlegen.“
Ein Redakteur der Deister-Weser-Zeitung (Dewezet), Regionalzeitung um das AKW Grohnde, habe Gespräche mit Menschen geführt, die in den Kommentaren unter seinen Online-Artikeln Pro oder Contra Atom argumentiert haben.
Zitat:
„Einer, der sich ebenfalls kräftig zu Wort meldete: Rainer Reelfs. Kaum einer weiß, dass er stellvertretender Vorsitzender des Vereins Nuklearia ist, der kräftig für die Kernenergie wirbt. Inzwischen dauert es manchmal nur wenige Minuten, bis der Diplom-Ingenieur als einer der ersten die Debatten nach Veröffentlichung eines Dewezet-Beitrages zum AKW auf Facebook eröffnet. (…)
Der Nuklearia-Sprecher sieht sich in seinem Ziel bestätigt. Das Thema Kernenergie ‚kommt aus der Tabuzone heraus‘, beobachtet er selbst die Tendenz, dass sich die Einstellung zu der umstrittenen Technik wieder wandelt. ‚Ich habe das Gefühl, dass wir die Faktenhoheit zurückgewinnen.‘ (…) Ohne es empirisch zu belegen, zeichnet die Entwicklung auf, dass die Befürworter zeitweise die Oberhand gewinnen. (…)
Einer, der im Frühjahr die Stimme gegen das AKW erhob, war Marcel M. – 30 Kommentare überwiegend von Befürwortern folgten. Selbst wenn er ebenfalls versucht, mit fundierten Erkenntnissen aus der Wissenschaft zu argumentieren: Marcel M. stand auf verlorenem Posten. (…) ‚Es ist aber sehr anstrengend, zeit- und nervraubend‘, meint Marcel M. über die Debatten. (…)
Reelfs unterscheidet zwischen drei Gruppen, wie er sagt. Die ‚Hardcore-Gegner‘, die für keine Argumente empfänglich seien, die zunehmende Zahl derer, die der Kernkraft positiv gegenüberstünde, und ‚die große Masse, die keine klare Meinung hat, sich aber oft von Medienberichten leiten lässt.‘ Die Unschlüssigen will Reelfs erreichen, wie er sagt. ‚Und ich habe das Gefühl, dass sich die Stimmung dreht.‘“
Auch auf Twitter witterten Atomenergiebefürworter Morgenluft. „ausgestrahlt“ zitiert:
„Für die meisten Antis ist der Drops mit den AKW gelutscht, und nicht wir sind stärker, sondern die älter & lahmer geworden.“
Leider sei diese Einschätzung nicht ganz von der Hand zu weisen: „Einige atomkritische Menschen denken ja wirklich, der Atomausstieg sei unumkehrbar. Sie kümmern sich inzwischen nicht mehr groß um die Atom-Debatte, sondern engagieren sich in anderen (nicht weniger wichtigen) Politikbereichen.“
Was bedeutet das für die Alt und müde gewordenen AKW-Gegner*innen und die anderen jungen und älteren Streiter*innen gegen die Klimakrise?
Ganz einfach – das gleiche, was wir beim Thema „Klimawandel“ gemacht haben: Fragen stellen, sich informieren, Antworten finden, sich informieren, sich informieren …
Ein guter Einstieg kann die Website „ausgestrahlt“ sein.
Der Campus in Kassel ist zentral und heimelig. Backstein – alles dran, vieles drin, wenn auch nicht sämtliche Fachbereiche – manche nennen ihn Hogwarts.
Interessant für Kasselbesucher, auf wie kleinem Raum sich die Sozialstruktur im Kleinraum vom Friedrichsplatz zum Stern und dann zum Campus verändert.
Kleinraum meint in diesem Fall maximal 10 Minuten Fußweg.
Obwohl: Hat man diesen scharfen Übergang von Vermögen zu Verbrechen und Intellektualität nicht auch in anderen Städten?
Preisu?bergabe des Deutschen Nachhaltigkeitspreis (v.l.n.r): Prof. Dr. Wolf-Dieter Lukas, Staatssekretär im Bundesministerium fu?r Bildung und Forschung (BMBF), Raul Krauthausen, Gru?nder und Vorstandsvorsitzender des Sozialhelden e.V. und Jonas Deister, Geschäftsfu?hrer des Sozialhelden e.V. (Foto: Dariusz Misztal)
Düsseldorf 26.11.2019 – Am Freitag wurde in Düsseldorf vor 1.200 Gästen der 12. Deutsche Nachhaltigkeitspreis verliehen. In Zusammenarbeit mit der Bundesregierung wurden Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung prämiert. Ehrenpreise erhielten Bundespräsident a. D. Joachim Gauck, die Umweltaktivistin Paula Caballero, Simply Red-Frontmann Mick Hucknall und der Architekt Bjarke Ingels für ihr soziales und ökologisches Engagement. Einen Sonderpreis für Greta Thunberg nahmen stellvertretend „Fridays For Future“-Aktivistinnen entgegen. In der Kategorie Forschung gewann der Berliner Verein Sozialhelden um den Inklusionsaktivisten Raul Krauthausen.
Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis Forschung geht an den gemeinnützigen Verein Sozialhelden aus Berlin für das Projekt Elevate. Der Verein setzt sich mit dem Projekt dafür ein, die Voraussetzungen für einen bundesweiten und flächendeckenden Online-Informationsservice zu schaffen, der die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Aufzügen in Echtzeit darstellt. Der Preis wir zum achten Mal in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vergeben und widmet sich in diesem Jahr dem Schwerpunktthema „Urbane Mobilität“.
“Es ist eine große Ehre neben Größen wie Greta Thunberg und Mick Hucknall mit dem Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnet zu werden. Und besonders freut uns, dass es ein Publikumspreis ist und sehr viele Menschen für uns abgestimmt haben,” sagt Sozialhelden-Gründer Raul Krauthausen nach der Bekanntgabe der diesjährigen Gewinner. “Denn eine barrierefreie Planung ist ein großer Pfeiler der Nachhaltigkeit. Nur wer sich in einer Gesellschaft frei bewegen kann, kann diese auch mitgestalten,” so Krauthausen weiter.
Das Projekt Elevate sieht der Aktivist und Rollstuhlfahrer dabei als gutes Beispiel einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, an der Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam arbeiten müssen. “Es kann immer mal passieren, dass ein Aufzug ausfällt, aber dann muss man schnell und zuverlässig informiert werden. Denn nicht nur Rollstuhlfahrer*innen sind darauf angewiesen, sondern auch Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen oder einfach nur Touristen und Touristinnen mit schweren Koffern,” erklärt Krauthausen.
Wie die Zusammenarbeit im Bereich Aufzüge funktionieren kann, skizziert Projektleiter Jonas Deister: “Die Aufzüge kommen von Herstellern wie Schindler oder Thyssen Krupp und gehen dann an Städte, Verkehrsunternehmen und Wohnungsgesellschaften und sollen für Menschen eine Hilfe sein. Deswegen sind alle an einem funktionsfähigen Fahrstuhl interessiert, aber manchmal sind diese defekt, und dann sollten wenigstens die Informationen schnell vorliegen.” Diese Informationen werden im Projekt Elevate gesammelt und öffentlich bereitgestellt. “Zurzeit können wir die Informationen von mehr als 3.000 Aufzügen anzeigen. Jetzt haben wir einen neuen Partner gewonnen und werden auch bald die Aufzugsdaten innerhalb der Verwaltung der Stadt Düsseldorf anzeigen können,” sagt Deister.
“Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Smart-City, der mobilitätseingeschränkten Menschen das Leben in Düsseldorf etwas erleichtern wird. Alle Aufzüge in Verwaltungsgebäuden sollen digitalisiert werden, damit Menschen im Rollstuhl barrierefrei ihr Ziel erreichen können,” sagt Oberbürgermeister Thomas Geisel während der Veranstaltung in seiner Landeshauptstadt.
Mit dem Preis hört für die Sozialhelden die Reise bei der Frage nach funktionierenden Aufzügen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr nicht auf: Bei dem neuen Projekt Elevate Delta arbeitet der Berliner Verein gemeinsam mit der ubirch GmbH an der weiteren Digitalisierung, genauer gesagt an einem Sensor für Aufzüge, der automatisch funkt, wenn der Fahrstuhl defekt ist.
Diese Daten stehen dann offen zur Verfügung. Damit sollen kostengünstig ältere Aufzüge nachgerüstet werden – und zwar nicht nur an Bahnhöfen, sondern auch in Hotels, Einkaufszentren, Veranstaltungsorten, Bildungseinrichtungen uvm. Auch an diesen öffentlich zugänglichen Orten können alle davon profitieren, wenn bekannt ist, ob der Aufzug gerade fährt oder außer Betrieb ist. Das Ziel dabei ist es darüber hinaus, barrierefreie Routingdienste zu ermöglichen.
Auf www.projekt-elevate.de können Interessierte ihre Unterstützungsbereitschaft angeben.
Klima und Wirtschaft – auf der Suche nach dem Zusammenhang. Hier bei der FFF-Demo in Brilon.(archivfoto: zoom)
Vom 25. bis 29. November 2019 findet die Klimastreikwoche an der Universität Kassel statt. Das Motto: Eine Woche Public Climate School – Lasst uns Klimafragen in die Hörsäle tragen!
Mit der „Public Climate School“ wollen wir die Universität öffnen und einen Ort schaffen, an dem die mitdiskutieren können, die von der Klimakrise betroffen sind: Also wir alle!
Lehrende an der Universität widmen ihre Veranstaltungen um und setzen einen Fokus auf das Thema Klima und Klimagerechtigkeit . Zivilgesellschaftliche Akteure und studentische Initiativen sprechen im Studierendenhaus oder Hörsaal mit uns über sozial-gerechte Klimapolitik und ihren Beitrag dazu. Alle zusammen diskutieren wir die nächsten Schritte der Klimabewegung und wie eine Gesellschaft aussehen könnte, die auf die Herausforderungen der Klimakrise zukunftsfähige Antworten geben kann. Dabei sollen alle Mitglieder der Gesellschaft eine Stimme bekommen.
Auf der Website des ASTA findet ihr alle Veranstaltungen der Public Climate School. Das Programm wird fortlaufend aktualisiert:
Ich war heute Mittag tatsächlich in diesem kleinen Außenbecken. (foto: zoom)
Ab Morgen hat das Winterberger Schwimmbad wegen der jährlichen Revisions- und Wartungsarbeiten bis einschließlich 15. Dezember geschlossen.
Ich wechsele beim Schwimmen je nach Belegungsplan gerne zwischen dem AquaOlsberg und dem Bad in Winterberg. Das Aqua hatte in letzter Zeit ein wenig geschwächelt. „Krankheitsbedingt“ wurde entweder später geöffnet oder früher geschlossen.
Heute habe ich nach den 1000 Metern im Hallenbad ein wenig „toter Mann“ im Außenbecken des Winterberger Bads gespielt. Zum Bahnenschwimmen reicht die Länge nicht, aber es macht Spaß an der frischen Luft auf dem Wasser zu treiben.
Nun hoffe ich, dass sich die Mitarbeiter*innen des Aqua wieder berappeln und ohne Infuenza durch die restlichen Wochen des Jahres kommen.
Ansonsten müsste ich wieder mit dem Joggen beginnen.
Droht dem Krankenhaus in Winterberg das Aus? (foto: zoom)
Vor gut zweieinhalb Wochen hat das zuständige Amtsgericht Arnsberg die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Krankenhaus in Winterberg unter dem Aktenzeichen 10 IN 105/19 bekanntgegeben.
In dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen
des im Register des Amtsgerichts Arnsberg unter HRB 8459 eingetragenen St. Franziskus-Hospital Winterberg gGmbH, Franziskusstr. 2-4, 59955 Winterberg, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Agnes Hartmann, Höpperstr. 10, 34393 Grebenstein
wird angeordnet (§ 270 a InsO):
Zum vorläufigen Sachwalter wird Rechtsanwalt Andreas Schoß, Drostenfeld 6 – 8, 59759 Arnsberg, Telefon: 0202493880, Fax: 021515813133 bestellt.
Maßnahmen der Zwangsvollstreckung einschließlich der Vollziehung eines Arrests oder einer einstweiligen Verfügung gegen den Schuldner werden untersagt, soweit nicht unbewegliche Gegenstände betroffen sind; bereits begonnene Maßnahme werden einstweilen eingestellt (§ 21 Abs. 2 Nr. 3 InsO).
Der vorläufige Sachwalter ist berechtigt, die Geschäftsräume und betrieblichen Einrichtungen des Schuldners einschließlich der Nebenräume zu betreten und dort Nachforschungen anzustellen. Er ist berechtigt, Auskünfte über die schuldnerischen Vermögensverhältnisse bei Dritten einzuholen.
Der vorläufige Sachwalter wird zugleich beauftragt, sachverständig zu prüfen, ob ein nach der Rechtsform des Schuldners maßgeblicher Eröffnungsgrund vorliegt und welche Aussichten für eine Fortführung des schuldnerischen Unternehmens bestehen. Er hat ferner zu prüfen, ob das schuldnerische Vermögen die Kosten des Verfahrens voraussichtlich decken wird (§ 22, Abs. 1, Nr. 3, Abs. 2 InsO).
Der vorläufige Sachwalter wird zudem beauftragt, sachverständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 270 Abs. 2 Nr. 2 InsO vorliegen.
Sofern Umstände bekannt werden, die erwarten lassen, dass die Anordnung zu Nachteilen für die Gläubiger führen wird, soll umgehend eine Mitteilung erfolgen.
Falls der vorläufige Sachwalter den Auftrag nicht binnen zwei Monaten vollständig erfüllen kann, ist dem Gericht ein Zwischenbericht zu erstatten.
10 IN 105/19
Amtsgericht Arnsberg, 05.11.2019
Weitere Informationen kann man auf der Website des Krankenhauses abrufen. Über die Zuverlässigkeit kann ich keine Angaben machen:
– Amtsgericht Arnsberg gibt Antrag auf Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung statt
– Löhne und Gehälter für Mitarbeiter in den nächsten Monaten gesichert
Die Geschäftsführung der St. Franziskus-Hospital Winterberg gGmbH hat beim Amtsgericht Arnsberg einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Dem Antrag hat das zuständige Amtsgericht Arnsberg unter dem Aktenzeichen 10 IN 150/19 [sic! Falsches AZ! s.o.] heute stattgegeben und Herrn Rechtsanwalt Andreas Schoß zum vorläufigen Sachwalter bestellt. Von dem Insolvenzantrag sind insgesamt 213 Arbeitnehmer betroffen, welche am heutigen Tag in zwei Mitarbeiterversammlungen über die aktuelle Situation informiert wurden.
Die Rahmenbedingungen für Krankenhäuser im ländlichen Raum sind seit Jahren äußerst schwierig. Diese müssen Ihre Leistungen zu den vom Gesetzgeber und den Krankenkassen vorgegebenen Einheitspreisen erbringen, obwohl die geringe Bevölkerungsdichte in schwächer besiedelten Regionen eine kostendecke Belegung grundsätzlich ausschließt. Die Erträge reichen nicht aus, um die Kosten zu decken, es entstehen jährlich strukturelle Defizite. Diesen Systemfehler versucht der Gesetzgeber über einen sogenannten Sicherstellungszuschlag zu reparieren. An der Bewilligung und der Umsetzung wirken sowohl das NRW-Gesundheitsministerium als auch die Krankenkassen mit. Das Krankenhaus in Winterberg erhält einen solchen Sicherstellungszuschlag seit dem Jahr 2016, allerdings zeitlich deutlich verzögert, nicht in voller Höhe und zum Teil nur auf dem Klageweg.
„Wir bewegen uns in einem von den Krankenkassen und dem Gesetzgeber geregelten Markt. Mehrleistungen oder die Erweiterung des Angebots werden, wenn überhaupt nur teilweise vergütet oder von vorherein untersagt. Dies führt in Winterberg seit Jahren zu Defiziten von bis zu EUR 2 Mio. jährlich. Tendenz steigend. Eine Entwicklung, die unsere finanziellen Reserven schon längst aufgebraucht hat.“ so die im März 2019 neu berufene Geschäftsführerin Agnes Hartmann. „Ohne die zusätzliche finanzielle Unterstützung durch die Krankenkassen können in Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte Krankenhausleistungen der Grund- und Regelversorgung auf Basis von Fallpauschalen nicht mehr kostendeckend angeboten werden. Daher sehen wir ohne diese zusätzliche Unterstützung keine Möglichkeit, in der bisherigen Ausrichtung des St. Franziskus-Hospitals die stationäre Versorgung der Menschen in der Region sicherzustellen“, so Hartmann weiter.
Beim Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung obliegt die Unternehmensfortführung weiterhin der bisherigen Geschäftsführung. Diese wird unterstützt durch den zum Generalbevollmächtigten bestellten Sanierungsexperten Dr. Christoph Niering, Niering Stock Tömp Rechtsanwälte, Köln. Zentrale Aufgabenstellung ist es, den Krankenhausbetrieb trotz des Insolvenzantrages zu stabilisieren. „Die Ausgangsbedingungen für eine Neuausrichtung sind günstig, da die Geschäftsführung den Schritt zum Eigenverwaltungsverfahren frühzeitig und aus eigener Entscheidung heraus gegangen ist. Die fälligen Lieferantenverbindlichkeiten und die Gehälter der Mitarbeiter sind gezahlt. Damit ist der Krankenhausbetrieb in den nächsten Monaten gesichert.“ so der Generalbevollmächtigte Niering. Über die Agentur für Arbeit und das von dieser finanzierte Insolvenzgeld sind die Gehälter der über 200 Mitarbeiter für die nächsten Monate vollständig abgesichert. Damit wird die notwendige wirtschaftliche Basis für eine mögliche Neuausrichtung der stationären Grund- und Regelversorgung in Winterberg geschaffen.
„Es sind nunmehr alle Verantwortlichen gefragt, an einer schnellen und nachhaltigen Lösung mitzuarbeiten. Dies gilt vor allem für das Gesundheitsministerium NRW und die Kostenträger“, so Niering. „Das Krankenhaus in Winterberg darf nicht das Opfer der nordrheinwestfälischen Sparpolitik im Krankenhausbereich sein. Es müssen alle Beteiligten über ihren Schatten springen und nach einer tragfähigen Zukunftslösung suchen“, so Niering weiter.
In den vergangenen Monaten haben die Verantwortlichen zahlreiche Gespräche und Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen geführt, auch mit dem Ziel einen anderen als den bisherigen Träger zu finden. In diese Gespräche waren auch die betroffenen Städte Winterberg, Hallenberg und Medebach eingebunden, welche sich einer partiellen finanziellen Unterstützung ebenso wenig verschlossen haben wie der katholische Träger des Krankenhauses. „Weder die betroffenen Städte, der Landkreis noch der bisherige Träger sind in der Lage die Strukturschwächen der Krankenhausfinanzierung im ländlichen Raum auf Dauer auszugleichen. Zuständig sind und bleiben das Land und die Krankenkassen.“ so die Geschäftsführerin Hartmann.
Emotional sei es geworden im Winterberger Krankenhaus, heißt es aus den Reihen der Mitarbeitervertretung. Noch sei der Schreck, den viele mit Bekanntwerden des Insolvenzantrages getroffen habe, nicht verdaut. Sicher sei sich die Belegschaft jedoch, dass man gerade jetzt zusammenhalten müsse. „Wir werden selbstverständlich wie gewohnt die Patientenversorgung aufrechterhalten.“, so die Stimmen der Mitarbeiter, die sich als starke Gemeinschaft verstehen. Die Geschäftsführung des Krankenhauses hatte zu Beginn der Woche eine Insolvenz in Eigenregie beantragt. Und mit dieser traurigen Bilanz steht das Winterberger Krankenhaus nicht allein da: bundesweit vergehen kaum Wochen, in denen nicht über Insolvenzen oder gar Schließungen kleiner Krankenhäuser im ländlichen Raum berichtet wird.
„Die wirtschaftliche Situation hat keinen Einfluss auf unseren Gesundheitsauftrag“, bekräftigt Geschäftsführerin Agnes Hartmann. „Wir sind alle nach wie vor für unsere Patienten da. Gleich welche Abteilung: der Routinebetrieb läuft natürlich sowohl im St. Franziskus-Hospital als auch in der Kurzzeitpflege St. Jakobus ganz normal weiter. Das gilt auch für das Medizinische Versorgungszentrum, welches nicht von dem Insolvenzantrag in Eigenverwaltung betroffen ist.“ Man wolle die Insolvenz in Eigenverwaltung als Chance für neue Lösungsansätze nutzen und arbeite mit Hochdruck an dem Fortbestehen des Krankenhauses. Viele der 213 Angestellten seien bereits 20, 30 oder sogar 40 Jahre im St. Franziskus-Hospital beschäftigt. „Sie haben während ihrer Berufsjahre bereits die eine oder andere Gesundheitsreform mit dem Krankenhaus umschifft. Sicherlich ebenfalls keine leichten Zeiten“, weiß Hartmann. „Diesen Zusammenhalt spüren auch unsere Patienten.“
Die Belegschaft plädiert dafür, dass auch Menschen aus dem ländlichen Raum ein Anrecht auf eine qualifizierte und wohnortsnahe Gesundheitsversorgung haben. Daher kämpfe man weiter zusammen für eine gute Patientenversorgung der 15.000 ambulanten und stationären Patienten jedes Jahr. „Wir hoffen, dass Politik und Krankenkassen uns und die Patienten nicht im Regen stehen lassen!“, sind sich die Mitarbeiter einig.
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