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Als wir -B., J. und ich- vor vielen Jahren im Kolpinghaus an der Theke bei ein paar Bier ins Politisieren kamen, habe ich den beiden Ratsmitgliedern der FDP und CDU gesagt, dass die Grünen in nicht allzu ferner Zukunft die Funktionspartei FDP als Partner der CDU ablösen würden.
Man muss wissen, dass es im Winterberger Rat keinen Vertreter der Grünen gab und gibt. „Grün“ – das ist und war stets ein NoGo in der Stadt des weißen Schnees. CDU, SPD, FDP – mehr nicht.
Ich fand es damals sehr mutig von mir, die Option „Schwarz-Grün“ im hohen Hochsauerland vorherzusagen und rechnete mit sofortigem Standgericht oder zumindest einer Wirtshauskeilerei.
Weit gefehlt.
Als Zugezogener wusste ich nicht, dass die Toleranz der Sauerländer an der Theke sehr groß sein kann, und so wurde es ein netter Abend.
Gestern hat Friedrich Merz in Oeventrop bei Arnsberg in seiner ersten öffentlichen Vorstellungsrunde an der Basis die Grünen umgarnt.
Ich denke, dass sich Merz sehr klug und geschickt positioniert. Er hat die Grünen umarmt und damit das Ende der Großen Koalition vorgezeichnet. Nicht Nahles, sondern Merz könnte der Sargnagel der GroKo werden.
Aus der politischen Distanz sehe ich, dass Merz vorlegt und AKK sowie Spahn jetzt an seinen Positionen vorbei müssen.
Seine Wirtschaftskarriere bei Blackrock wird ihm, zumindest hier im Sauerland, nicht schaden. Ganz im Gegenteil.
Novemberrevolution in Deutschland, Mit dem Aufstand der Matrosen und Arbeiter am 3.11.1918 in Kiel beginnt die Novemberrevolution. Am 6. November greift die revolutionäre Bewegung auf Wilhelmshaven über. Matrosen vom Linienschiff „Prinzregent Luitpold“ an Deck des Schiffes mit Tafel „Soldatenrat Kriegsschiff Prinzregent Luitpold. Es lebe die sozialistische Republik“ (foto: siehe Anmerkungen unten)
Am Sonntag, dem 11. November, weht bei den Mescheder Falken die rote Fahne: Der Jugendverband feiert 100 Jahre Novemberrevolution. „Wir wollen die Geburtsstunde der Republik würdig begehen“, so Michael Hermes, Vorsitzender der Mescheder Falken.
„Wer waren die Akteure der Novemberrevolution, und was waren ihre Ziele? Welche davon wurden erreicht, welche nicht? Wie verlief die Machtübernahme durch Arbeiter, Bauern und einfache Soldaten bei uns im Sauerland? Und wie werden die Ereignisse aus dem Herbst 1918 heute rezipiert – in den Medien, im Museum, in der Schule? Mit diesen Fragen wollen wir uns beschäftigen.“
Für die Verpflegung sorgt die Jugendgruppe der Falken. Es gibt Steckrübeneintopf, das Arme-Leute-Essen in jenen Tagen.
Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr im Jugendzentrum Rockcafé, Kolpingstraße 18 in Meschede.
Nach fast einem Vierteljahr hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion jetzt aus dem Kreishaus die Antworten auf ihre Anfrage vom 07.08.2018 zur aktuellen Situation des Ziegenhofs bei Brilon erhalten. Laut Geschäftsordnung des Kreistags dürfte die Beantwortung maximal 14 Tage dauern.
(Der Artikel ist am 2. November auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)
Vielleicht gab es ja besondere “Gründe” für die extreme Verzögerung?
Die Antwort ist nicht – wie sonst üblich – vom Landrat unterschrieben, sondern “im Auftrag” von einem Verwaltungsbeamten der Kreisverwaltung.
Und am Ende steht der vielsagende Satz “Auf Ihre Verschwiegenheitspflicht gem. § 28 Abs. 2 KrO i.V.m. § 30 Abs. 1 S. 1 und 2 GO sowie die Geheimhaltungspflichten nach § 40 Abs. 4 S. 2 KrO, 9 Abs. 5 GeschO KT weise ich hin.”
Dies verwundert auch deswegen, weil im letzten Jahr fast alle der in der Anfrage nachgefragten Sachverhalte bereits im Umweltausschuss des Kreises öffentlich beraten wurden, mit dem damaligen Sachstand.
Zudem wurden mehrere Fragen aus unserer Anfrage gar nicht beantwortet, da es sich angeblich um Geschäftsgeheimnisse des Ziegenhofs handeln soll.
Das bedeutet, dass wir derzeit die Antworten (noch) nicht veröffentlichen können. Die SBL/FW-Kreistagsfraktion akzeptiert diese pauschale und nicht konkret begründete Verpflichtung zur Geheimhaltung allerdings nichts. Sie hat deswegen den Landrat angeschrieben und ihn aufgefordert, die angeblich notwendige Geheimhaltung konkret zu begründen und – falls eine Geheimhaltung überhaupt erforderlich ist – die davon betroffenen Fragen konkret zu benennen.
Gleichzeitig wurde aber der Vorschlag der Sauerländer Bürgerliste/FW abgelehnt, für das Anmeldeverfahren zu den Kindertagesstätten eine Kita-Card einzuführen, möglichst in einem digitalen Verfahren.
Rund um den Hochsauerlandkreis wird die Kita-Card bereits in vielen Jugendamtsbezirken erfolgreich genutzt.
So veröffentlichte am 26. Oktober der Nachbarkreis Soest eine Pressemitteilung, in der er darauf hinweist, dass in den nächsten Tagen der Versand der Kita-Cards – mit ausführlichen Informationen – erfolgt.
Mit dieser Karte können alle Eltern die Anmeldungen zur Kita in einem einfachen und transparenten Verfahren vornehmen können. Mitte November finden dann die Gespräche zur Aufnahme in den jeweiligen Kitas statt.
Wir diskutieren gerade in der Familie, auf dem Arbeitsplatz und auf der Straße, aus welchen Gründen Friedrich Merz von vielen Medien, aber auch Bürgern als CDU-Parteivorsitzender und vielleicht sogar Kanzler favorisiert wird.
Jens Spahn ist ein politischer Leichtmatrose, Annegret Kramp-Karrenbauer zu nah an der scheidenden Merkel, und die anderen sind vernachlässigbar.
Friedrich Merz. Endlich jemand mit Handkante und Bierdeckel, von Merkel, der verhassten, ins Abseits geschoben. Mit allen Wassern in der Finanzpolitik gewaschen, in Aufsichtsräten erprobt, erfolgreicher Macher, einer von uns Sauerländern?
Die Sauerländer Politiker, allen voran der geschmeidige Patrick Sensburg, halten ihrem Friedrich die Steigbügel.
Liegt es jetzt am Zeitgeist, dass die CDU nach rechts rückt und Merz die logische Folge des Anti-Merkel Reflexes ist?
Ich will kein Aktionär werden, so wie es sich der Kandidat wünscht, aber als Argument gegen Merz reicht das noch nicht aus.
Oder sollten wir etwa für ihn sein? Klare Kante, Bierdeckel, Aktienpaket?
Die 15 Linden in der Karlstraße bilden eine beeindruckende Allee. (foto: zoom)
Die Briloner Stadtverwaltung plant auf Wunsch einiger Anlieger, in der Karlstraße insgesamt 13[1] mehr als 60 Jahre alte Linden fällen zu lassen. Damit ist die Fraktion der Briloner Bürgerliste (BBL) nicht einverstanden. Die Bäume seien gesund und ökologisch wertvoll.
Daher hat die BBL-Fraktion beantragt, den Rat der Stadt kurzfristig einzuberufen und dort folgende Tagesordnungspunkte zu behandeln:
Vorstellung der aktuellen Fassung des Kriterienkataloges der Stadtverwaltung für das Fällen gesunder Straßenbäume
Beschlussfassung über diesen Kriterienkatalog
Überprüfung der geplanten Fällung von 13 Linden in der Karlstraße anhand des beschlossenen Kriterienkataloges
Bericht über vom Bürgermeister und/oder der Stadtverwaltung gegenüber Anliegern der Karlstraße im Zusammenhang mit den Linden gegebene Zusagen.
Der Bürgermeister habe als Reaktion auf den Antrag der BBL-Fraktion vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte erst in die nächste bereits geplanten Ratssitzung am 22. November 2018 aufzunehmen und auf eine zusätzliche Ratssitzung zu verzichten.
Damit sei seine Zusage verbunden, dass bis dahin keine gesunden Bäume im Stadtgebiet gefällt werden, insbesondere keine Bäume in der Karlstraße.
Diesem Vorschlag hat die BBL-Fraktion zugestimmt, so dass die von ihr beantragten Punkte am 22. November auf der Tagesordnung des Rates stehen werden.
In der „Stadt des Waldes“ , so die BBL, seien bereits viel zu viele Bäume aus dem Stadtbild verschwunden. Es bestünden nun noch Chancen, die „schönen und auch für den Klimaschutz wertvollen alten Linden“ zu erhalten.
Nicht alle Bürger*innen sind von den alten Bäumen (ich habe heute 15 Linden in der Karlstraße gezählt) begeistert.
Das seien, so die Kritiker, tief wurzelnde Bäume und nach 30 Jahren sei jeder Kanal und jeder Hausanschluss verstopft und durchlöchert. Die Anwohner würden zur Kasse gebeten, weil die Bürgersteige kaputt seien, die Straße Wellen habe und der Kanal undicht sei.
Ortsbesichtigung: In der Tat heben die Linden den Asphalt von Bürgersteig und Straße hoch. (foto: zoom)
Bei einer kleinen Ortsbesichtigung habe ich mich davon überzeugt, dass die Linden den Asphalt aufwerfen und sprengen.
Was sind also die Lösungen?
Abholzen und Wurzeln entfernen? Alles lassen wie es ist? Lediglich die Kanäle und Hausanschlüsse sanieren?
Wie wird das in anderen Städten gehandhabt?
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[1] Ich habe heute insgesamt 15 Linden in der Karlstraße gezählt. Habe ich etwas falsch gezählt oder bleiben zwei der Linden stehen?
Goethe und Schiller auf dem Theaterplatz in Weimar. (foto: zoom)
Die SPD hat fertig. Ihre Funktionäre kleben noch an ihren bezahlten Posten. Viele werden sich in den nächsten Monaten auf andere Arbeitsplätze retten müssen, Kanzleien, Aufsichtsräte, Berater und was noch so für ausrangierte Parlamentarier auf dem Markt zur Verfügung steht, denn die SPD wird massiv abgewählt.
Ein Kurzkommentar anlässlich der ersten Hochrechnungen der Bayernwahl
Nach der letzten Bundestagswahl ging ein Aufschrei durch die Partei: #SPDErneuern!
Die Parteispitze okkupierte die Parole, und nahm der Bewegung die Schärfe. Statt sich in der Opposition inhaltlich und personell zu erneuern, wurschtelten Nahles und Co in der GroKo weiter.
Von der Agenda-Politik haben sich die GenossInnen nie glaubwürdig getrennt. Ihren Ruch als Autolobbyisten des Hannoveraner Kreises sind sie nicht losgeworden. Schröder, einer der schlimmsten aller SPD-Lobbyisten, verdient sein Geld mit russischem Gas und ist ein Freund des „lupenreinen“ Demokraten Putin.
Rente, Riester, Hartz IV … die Genossen der Bosse haben zur Verschärfung der sozialen Ungleichheit im Land beigetragen, und das als „sozialdemokratische“ Partei.
Die Wählerinnen und Wähler durchschauen vielleicht nicht jeden taktischen Winkelzug der SPD, aber sie halten ihre Politiker in großen Teilen für nicht mehr glaubwürdig.
Flüchtlingsunterkünfte in NRW sind längst nicht mehr alle belegt. Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge und Asylbewerber/innen sinkt offenbar seit geraumer Zeit.
Schon Anfang Januar 2018 berichtete beispielsweise die Süddeutsche Zeitung, in NRW wären die Flüchtlingsunterkünfte nur noch zur Hälfte belegt. „Spiegel online“ meldete am 10.07.2018, in den ersten 6 Monaten dieses Jahres sei die Zahl der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahreszeitrum um 16,4 Prozent gesunken.
Wie ist die Situation hinsichtlich der Belegung der Flüchtlingsunterkünfte jetzt? Und wie ist sie bei uns im Hochsauerlandkreis? Das fragte SBL/FW-Kreistagsmitglied Stefan Rabe (mit Schreiben vom 18.09.2018) Landrat Dr. Karl Schneider.
Wortlaut der Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)
1. Wie viele Immobilien im HSK werden derzeit noch vollständig oder zum Teil als Flüchtlingsun-terkunft (Notunterkunft, städtische und gemeindliche Unterkunft) genutzt?
2. In welchen Kommunen befinden sich die Einrichtungen?
3. Wie groß ist aktuell die Zahl ihrer Bewohnerinnen und Bewohner (aufgeteilt nach Kin-dern/Jugendlichen, unbegleitete Minderjährige, Frauen und Männern und ggf. nach Familien)?
4. Über wie viele freie Kapazitäten verfügen die Unterkünfte derzeit?
5. Wie hoch waren sie in „Spitzenzeiten“?
6. In welchen Städten und Gemeinden im HSK konnten 2017 und 2018 welche Flüchtlingsheime geschlossen und/oder für andere Zwecke genutzt werden?
7. Ist beabsichtigt, im HSK die Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbe-werber/innen weiter zu reduzieren?
Der HSK bzw. die Kreisausländerbehörde schrieb (mit Datum vom 28.09.2018):
„Die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung zugewiesener ausländischer Flüchtlinge bzw. Asylbewerber obliegt den Kommunen.
Ich bin daher nicht in der Lage, Ihnen Ihre Fragen zu beantworten und bitte Sie aus diesem Grunde, sich mit Ihren Fragen an die Städte und Gemeinden zu wenden.
Ergänzend weise ich aber darauf hin, dass der Hochsauerlandkreis bereits seit dem Jahr 2016 keine eigene (Not-)Unterkunft für Flüchtlinge mehr betreibt.“
Unser Name ist Hase? Wir wissen v… ?
Normalerweise sollte ein Ausländeramt wissen, welcher Unterbringungsmöglichkeiten für die in seine Zuständigkeit fallenden Flüchtlinge bestehen!
Melsungen an der Fulda, im Vordergrund das Rathaus, haben wir am Sonntag mit dem Rad besucht. (foto: zoom)
Das Wetter ist zur Zeit fantastisch und für das Radfahren sogar besser geeignet als im Sommer. Am Sonntag hat uns eine kleine Tour auf dem R1 von Kassel nach Melsungen gebracht.
Obwohl die Strecke entlang der Fulda verläuft, haben wir es geschafft, uns zu verfahren und uns orientierungslos auf einem Berg wiederzufinden.
Ein zufällig vorbeifahrender Mountainbiker konnte uns schließlich den Weg zurück auf den R1 weisen. Der unfreiwillige Umweg hatte einen großen Mehrwert, nämlich einen fantastischen Ausblick über das Fuldatal.
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Doch was ist in der Zeit in den Nachbarblogs und anderen Websites passiert?
Anatol Stefanowitsch: Unsere Sprache ist weniger diskriminierend geworden … planetinterview
Christoph Butterwegge: „Die Agenda 2010 war ein Nährboden für den Rechtspopulismus“ … zeitonline
Climate change: We have 12 years to limit climate change catastrophe, warns UN … guardian
IPCC Sonderbericht zu 1,5 Grad Erwärmung: Es lohnt sich, die SPM (Zusammenfassung für Entscheidungsträger) und FAQs (häufig gestellte Fragen) zu lesen, bevor man sich meinungsstark über den Nutzen oder die Auswirkungen dieses Berichts äußert … scilogs
Naziszene-Vernetzungen im Nordosten: Die Zahl der Rechtsextremisten in Mecklenburg-Vorpommern ist leicht angestiegen, knapp die Hälfte davon gilt als gewaltorientiert – zu beobachten ist zunehmend der Aufbau eigener Wirtschaftsstrukturen insbesondere aus NPD-Kreisen … bnr
AfD – keine Alternative für Juden! Gemeinsame Erklärung jüdischer Verbände gegen die Gründung der Bundesvereinigung „Juden in der AfD“ … doppelwacholder
Auf ein Neues mit Ex-Kanzler Schröder: Die Kaste der Politiker zerfällt in drei Gruppen: die Standardvariante ohne Mandat, die Prämiumvariante mit Mandat und die Oldtimer, die einmal ein Mandat hatten. Sie alle verbindet eines: Sie brauchen Öffentlichkeit, um sich zur Geltung zu bringen. Sie hilft ihnen, prominent zu werden und zu bleiben. Einer deckt alle drei Kategorien von Politikern ab: der Ex-SPD-Chef und Ex-Kanzler Schröder … postvonhorn
“Vergangenheit” entfernen: Debatten über staatliche Erinnerungsorte. Wie sollen Regierungen mit den Forderungen, historische Denkmäler zu entfernen und Erinnerungsorte umzubenennen, umgehen? Welche Rolle könnte Geschichtsbewusstsein in diesen Debatten spielen? … publicHistory
USA: Abschusserlaubnis für private Drohnen. Nach einem neuen Gesetz wird es für US-Behörden künftig erheblich leichter, unbemannte Flugobjekte abzuschießen, wenn sie als gefährlich angesehen werden … netzpolitik
Brett Kavanaugh has lied his way onto the Supreme Court: The House has a duty to do what the Senate has failed to do: investigate this shameful jurist and hold him to account … nation
Dinslakens Menschen bewegte in der 40. Woche 2018: Wolfsgebiet Kreis Wesel, Feinstaub … fotoaufnahme
Stadt Bochum steigt im Kulturranking zum vierten Mal in Folge: jetzt auf Platz 12 von 30 Städten in ganz Deutschland … pottblog
Wie eine späte Heimkehr: Essener Ruhr Museum zeigt stilbildende Revier-Fotografien von Albert Renger-Patzsch … revierpassagen
„Der Andere“ von Anton Svensson: Nach “Der Vater” von Anton Svensson kam jetzt “Der Andere” zur Tage. Ein Thriller Buch welches Lust versprühte gelesen zu werden aber es nur auf den ersten Seiten schaffte ein Thriller zu bleiben … rebrob
Sorgenkind ÖPNV: Hier geht es um eine Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) vom 18.08.2018 zur Einstellung der Buslinie S80 (Brilon – Paderborn) und die Antworten der Kreisverwaltung und des Nahverkehrsverbunds Paderborn/Höxter … sbl
Tom Spencer (TX/USA) teilt seine Gedanken über Donald J. Trump mit uns (bild: olt)It is apparent, that there is a significant portion of the population, who do not have any concept of “The Hustle.” Their lives must be so … routine or rigid , that they don’t know any “Hustlers.”
(by Tom Spencer/TX)
Then there are the people who are, by necessity, busy earning a living. They don’t have time enough or inclination enough to pay much attention. They do occasionally run into a personality type that tells them what they want to hear; flatters them; misrepresents the truth; lies directly to them; and finally takes advantage of them either physically or financially. But it’s specific and personal to them and they don’t recognize that those behaviors that they see and experience generalize and build into a Grifter personality type. And the Grifter’s M.O. is what is described by the shorthand term, as “The Hustle.”
And then there are the Hustlers.
Grifter : Noun
(plural grifters)
1. A con man. Someone who pulls confidence games.
1939. „We’re all grifters. So we sell each other out for a nickel“. The Big Sleep. Raymond Chandler
1958. „That was the train the drunks and the sinners rode–the gambling men and the grifters, the big-time spenders, the skirt-chasers, and all the jolly crew“. That Hell-Bound Train. Robert Bloch
We are experiencing “The Hustle” writ large on our national scene.
Donald J. Trump was born and raised in a Hustler/Grifter’s household. His Father figure was dominative, calculating and … less than truthful as the recently documented revelations by the NYT clearly demonstrate. He is also described elsewhere as a racist and as supporting racist organizations.
The Grifter calls that “fake news” and continues “The Hustle” and 28 to 40 percent of the population depending on the issue says “oh yeah, I like what I hear , tell me more.” And so he does, because in our now mediafied society he recognizes that with the number of people the 24/7 media cycle allows him to reach means that if he says it enough times and enough people hear it, it becomes the TRUTH.
And we are here. In our current mediafied, self-absorbed , selfie-obsessed, society, we have become a culture not of, “We are all in the together,” but a culture of, “I got mine to Hell with you.” And Grifter Trump is stoking and milking our condition for all it and he are worth.
I’m choosing not to go that way. Actually I’m thinking, oddly enough, in a more Christian manner.
What would Jesus do?
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In seiner vorletzten Sitzung hat der Kreistag eine Digitalisierungsstrategie für die Kreisverwaltung beschlossen.
