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Ex-SPD – Marco Bülow: Die Austrittserklärung im Wortlaut

Marco Bülow, erfolgreich als SPD Direktkandidat in Dortmund (foto und copyright: willi weber)

Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat seinen Wahlkreis Dortmund I vier Mal in Folge als SPD Direktkandidat gewonnen.  Jetzt ist Bülow aus der SPD ausgetreten. Häme, Spott, Verachtung, aber auch Bewunderung und Bestärkung folgen dem Renegaten unmittelbar.

„ne. der typ ist kein verlust. eine ewige ich ag. der hat mit der spd noch nienix was zu tun gehabt.“, twittert der Seeheimer Johannes Kahrs am 26. November.

Quelle: https://twitter.com/kahrs/status/1067175836707708930

Aber ich lese auch Zurückweisungen des Bülow-Bashings:

Die #SPD scheint in einer ähnlichen Situation zu sein, wie die Amtskirchen… Man merkt, dass Anhänger sich abwenden, sieht das aber nicht als Anlass, sich zu hinterfragen, sondern als Grund, sich an Aussteigern abzuarbeiten und besteht auf den Besitz der „wahren Lehre“. #buelow

Quelle: https://twitter.com/Marco_Fechner/status/1067426277236199424

Wie dem auch sei, die Diskussion im Netz und auch im Print ist vielfältig. Auf der einen Seite oft nachtretend und nicht selten hochmütig, auf der anderen Seite kritisch, teilend und diskussionsfreudig.

Ich kenne Marco Bülow nicht, kann aber viele seiner Argumente nachvollziehen. Seine Affinität zu Wagenknechts „Aufstehen“ Initiative, teile ich nicht.

Man sollte Bülow beim Wort nehmen und nicht irgendwelchen viszeralen Impulsen folgen. Den Rest der Geschichte wird in Zukunft die Geschichte entschieden haben.

Hier die Austrittserklärung von Marco Bülow im Wortlaut.

Quelle: https://www.marco-buelow.de/austritt-aus-der-spd/

Austritt aus der SPD

Ich bin und bleibe Sozialdemokrat

Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig. Viele Jahre habe ich mich aufgerieben, habe ich gegen die „Entsozialdemokratisierung“, gegen hierarchische, intransparente Strukturen, gegen die Orientierungslosigkeit in der SPD angekämpft. Immer wieder mit der Hoffnung, dass sie sich wandelt, dass sich die Basis gegen die Selbstzerstörung wehrt. Trotz unglaublicher Verluste und Niederlagen bei den Wahlen, trotz aller Lippenbekenntnisse, gab es und gibt es aber immer nur ein „Weiter-so“. Die konstruktiven, antreibenden Kräfte zogen sich entweder zurück, wurden immer weiter geschwächt und isoliert oder haben sich angepasst. Irgendwann musste ich mir eingestehen, dass ich mich selbst verleugne, meine Glaubwürdigkeit verliere, wenn ich keine Konsequenzen ziehe.

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SPD erneuern?

Marco Bülow ist ein linker Querdenker in der SPD (foto: pressefoto © Susie Knoll)

Anlässlich der Bundestagswahl vom 24.09.2017 erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow auf seiner Website:

Die Bundestagswahl ist ein Desaster. Hier gibt es nichts mehr schönzureden. Es ist deshalb gut, dass die Parteispitze eine große Koalition ausgeschlossen hat, denn dort haben wir stark an Vertrauen und Profil eingebüßt.

Das kurze Aufflackern mit einem neuen Vorsitzenden, kurzfristig guten Umfragen und Parteieintritten kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich sehr viele Menschen von der SPD abgewandt haben. Ein „Weiter so“ wie nach den letzten beiden Bundestagswahlen darf es auch in der Opposition nicht geben. Vor allem der Markenkern der SPD, „die soziale Gerechtigkeit“, ist dabei häufig unter die Räder gekommen.

Zudem wurde die SPD von oben nach unten regiert und aus einer lebendigen streitbaren Partei ist zu sehr ein Wahlverein geworden. Glaubwürdig wird ein Neuanfang nur, wenn man Verantwortung für die herbe Niederlage übernimmt. Dabei geht es nicht um den „Sündenbock“. Aber es geht sehr wohl um personelle Verantwortung, vor allem derjenigen, die schon länger unseren Kurs an den Schalthebeln der Partei, der Regierung und der Fraktion maßgeblich mitbestimmt haben.

Die SPD muss wieder demokratischer, lebendiger und moderner werden. Wir müssen raus aus den Hinterzimmern. Es darf nicht sein, dass Fraktions- und Parteispitze wieder vorgegeben werden. In der SPD-Bundestagsfraktion und innerhalb der Partei muss umfassend über eine Neuausrichtung diskutiert werden. Das bedeutet auch, dass die Basis wieder mehr und deutlicher eingebunden werden muss. Und wir brauchen mehr Debatten und politische Auseinandersetzungen. Die SPD war immer dann am stärksten, als sie heftig um die Themen gerungen hat.