Einwurf: Meint Integration Anpassung?

wordleHermes20131009Es ist eine ganz alte Geschichte, dass Einwanderung immer auch die Gesellschaft verändert, in die eingewandert wird. Auch unsere Vorfahren, die auswandern mussten, haben die Gesellschaften verändert, in die sie eingewandert sind.

(Ein Gastbeitrag von Michael Hermes, Meschede und Dortmund)

Das ist völlig normal und auch völlig in Ordnung, weil es zutiefst menschlich ist. Als Einwanderer tragen wir unsere schönsten Erinnerungen an eine Kindheit und Jugend in uns, die von uns – wenigstens im Rückblick – oft als weniger entfremdet gesehen wird als das Erwachsenenleben. Diese Erinnerungen sind mit Sprache, Liedern, Gerüchen und Essen, Kleidung und Bildern verbunden.

Wer kennt das nicht, dass ihm ein Lächeln übers Gesicht huscht und er sich gleich ein bisschen wohler fühlt, wenn er bei einem längeren Aufenthalt in der Fremde, zum Beispiel in einem langen Urlaub, die Sprache aus seinem Dorf erkennt? Wenn ein Lied aus seiner Kindheit anklingt, er einen Geruch aus Kindertagen wahrnimmt oder auf Facebook ein Bild aus den Siebzigern sieht? Die sozialen Netzwerke im Internet sind voll von wohligen Kommentaren im Angesicht solcher Bilder aus der Kindheit und Jugend der Nutzerinnen und Nutzer. Wer ein bisschen für sich sorgen möchte, der kultiviert solcherlei. Wer ein bisschen verstanden hat, wie schön und unersetzlich das sein kann, und wer die Menschen liebt, lässt auch andere das Ihre kultivieren.

Bedürfnisse und Strategien

Menschen, die in andere Gesellschaften einwandern, bringen neben den Erinnerungen, die ihre Identität ausmachen, auch Bedürfnisse mit (z. B. nach Schutz, Entwicklung und sozialer Anerkennung, nach „Geborgenheit“). Die Bedürfnisse sind dabei zu ihrer Erfüllung zunächst noch an bestimmte, bewährte Strategien gebunden. Zum Beispiel an das Leben im Familienverband, an die Einbindung in eine Religionsgemeinschaft, Wohnen im gleichen Dorf oder Viertel, Heirat und Familiengründung etc.

Es gibt Länder – und ich fürchte, es ist die große Mehrzahl der Länder – da gibt es eben noch keine wirksamen, gemeinschaftlich organisierten Sicherungssysteme, oder es gibt sie nicht mehr. Keine gut funktionierende Gesundheitsvorsorge, kein ausgeklügeltes staatliches Bildungs- und Sozialsystem zum Schutz vor Armut, keine Polizei und Justiz zum Schutz vor Kriminalität, die unterschiedslos jedem verpflichtet wären. In solchen Ländern mit quasi „vormodernen“ Gesellschaftsformationen schützt die Familie – und NUR die Familie – vor Armut und Kriminalität. Aus solchen Strukturen, aus solchen Traditionen her kommt das vielzitierte „Ich hol‘ meine Brüder!“

Das funktioniert zunächst mal, und darauf kommt es im Bedrohungsfalle an. In manchen Ländern, wo es keinen Sicherheitsapparat gibt oder er nur den Reichen hilft, ist eine Familie, die im Konfliktfall auch wirksam als Kampfformation auftritt, das Einzige, was funktioniert, um seine Leute vor Gewalt, Betrug, Ausbeutung oder übler Nachrede zu schützen. Wenn das auch im Einwanderungsland als wirksam erlebt wird, hält man zunächst daran fest.

Rolle der Religion

Das Bedürfnis nach „Geborgenheit“, nach geschützter Entwicklung und Anerkennung, kann ebenfalls in der Familie befriedigt werden, denn es funktioniert nur mit einem Gegenüber, das dauerhaft da ist, mich zunächst einmal annimmt wie ich bin und dann wachsen lässt. Wird der Mensch älter, kann eine Religionsgemeinschaft an die Stelle der Familie treten, wenn die sonstige Umgebungsgesellschaft das nicht vermag. Es gibt Länder, da gibt es eben keine freien Parteien, Gewerkschaften, Vereine etc., in denen ich mich entwickeln, Anerkennung erwerben und irgendwann einmal Verantwortung übernehmen kann.

Ich spreche jetzt mal als Arbeitsmigrant aus dem Sauerland: Dort gibt es immer noch katholische Milieus, in denen der Pfarrer entscheidet, was die Gemeinde von der Kanzel zu hören bekommt, und wo er auch in Vereine wie Kolping, KAB, Caritas, Pfadfinder etc. und in Parteien hineinwirkt. Diese Leute sorgen für sich und für einander, und das ist erstmal auch in Ordnung so.

Die Anerkennung durch Religion hat allerdings den potenziellen Nachteil, dass sie auf Gegenseitigkeit beruht: Das religiöse Milieu erkennt mich an, wenn ich auch seine Regeln anerkenne. Und die können erheblich von denen einer modernen Gesellschaft abweichen. Nicht zufällig gibt es bei den Katholiken die sogenannten Sakramente, Taufe, Kommunion, Firmung, Eheschließung etc. bis zur Krankensalbung, die dafür sorgen, dass der Mensch im Laufe seines Lebens immer wieder an die Regeln der Religionsgemeinschaft gemahnt, gleichsam „bei der Stange gehalten“ und im Falle der Regelverletzung mit sozialer Ächtung bedroht wird.

Der Preis für die Anerkennung durch das Kollektiv ist also ein Verlust an individueller Freiheit. Eine Formation, auf die der Einzelne nur einen sehr begrenzten Einfluss hat, kontrolliert mit Lockungen und Drohungen das Leben des Einzelnen. Im Idealfall zum gegenseitigen Nutzen, denn man bekommt ja auch allerhand dafür. Und mancher, der keinen allzu starken Freiheitsdrang besitzt, fügt sich drein und lebt recht gut damit. Das ist bei muslimischen Milieus der Funktion nach dasselbe wie bei katholischen, bei den bewährten Klan-Strukturen von „Zigeunern“ dasselbe wie bei politischen Parteien.

Solche Strukturen sind nicht „gut“ oder „schlecht“. Sie sind schlicht nötig und werden deswegen immer und überall entstehen, wo die Bedürfnisse der Menschen anders nicht befriedigt werden. Der Kirchturm und das Minarett, welche die Umgebung überblicken und vor Feinden warnen halfen; die Wagenburg der „Zigeuner“ in Südfrankreich oder der ausgewanderten Westfalen in Nordamerika zum Schutze gegen angreifende Ureinwohner; das ethnisch homogene Wohnviertel in der Großstadt eines Einwanderungslandes – sie haben alle dieselbe Funktion der Steuerung nach innen und des Schutzes gegen außen.

Freiheit? Mit Sicherheit

Wer die vormodernen, undemokratischen, freiheitsberaubenden und auf Unterdrückung konkurrierender Kollektive gerichteten Strukturen, die sich darunter befinden mögen, durch moderne, entwicklungsfähige, demokratische Strukturen ersetzen will, welche dieselben Bedürfnisse befriedigen, dabei aber mehr Freiheit gewähren und niemanden unterdrücken oder vernichten wollen, der sollte nicht jammern und klagen, sondern solche Strukturen entwickeln bzw. erhalten und den Menschen funktionierende Angebote machen. Wenn es gelingt, die Bedürfnisse der Menschen nach Schutz, ökonomischem Wohlstand und sozialer Anerkennung zu befriedigen und ihnen gleichzeitig ein hohes Maß an individueller Freiheit und Selbstbestimmung zu belassen, werden sich viele für die Freiheit entscheiden – für die eigene Freiheit und für die Freiheit der Anderen.

Umleitung: Europa, PPP, Lobbyisten, Schavan, Wahlkrampf, MRR, Gießereisande und ein Esel aus Winterberg.

Orketal
Wohin denn nun? (foto: zoom)

Europa, Griechenland, Wien: Freitag, 20. September – Alexis Tsipras im Kreisky-Forum … misik

PPP: Der Staat als Geisel der Investoren … fr-online

Eliten unter sich? Der Einfluss der Lobbyisten auf die Journalisten … wdr5

Rezension zur „Akte Schavan“: Die AutorInnen nennen den ‘Fall Schavan’ deswegen “den größten Skandal in der Wissenschaftsgeschichte der deutschen Nachkriegszeit”. Aber warum? … erbloggtes

Wahlkrampf I: Wonach sollte man seine Wahlentscheidung ausrichten? … nachdenkseiten

Wahlkrampf II: Wenn Kraft alle Tassen im Schrank hat … postvonhorn

Der Mann mit den wuchtigen Meinungen: Zum Tode von Marcel Reich-Ranicki … revierpassagen

Abfalltransporte und Gießereisande: „Unbedenklichkeitserklärung“ für das Abfallmaterial zum Bau des Sportplatzes in Bestwig … sbl

Zu guter Letzt: Esel aus Winterberg geht auf Reisen … wp

Neues Argument pro Fracking – Oettinger will Putin nervös machen.

Fracking
Grafik erstellt mit WORDLE.net

Der EU-Energie-Kommissar und erklärte Fracking-Befürworter Oettinger kommt immer wieder auf neue Ideen, wenn es um sein Lieblingskind geht. Jetzt will er sogar mit Fracking den russischen Präsidenten Putin beeindrucken.

Zitat Oettinger aus der „Frankfurter Allgemeine“ vom 03.09.2013: „Haltet die Option offen, die Putin nervös macht.“ Der Energie-Kommissar vertritt die Meinung, „die Politik solle Geologen und Ingenieure ihre Arbeit machen lassen. Durch die Erschließung neuer Vorkommen könne auch Druck auf den wichtigen Gaslieferanten Russland unter Präsident Wladimir Putin ausgeübt werden.“

Dann bringt Oettinger noch die große Angst vor immer höheren Energiepreisen mit ins Spiel:

„Die Industrie hält 50 Prozent höhere Gaspreise durch, 100 Prozent auch, aber nicht das Dreifache.“ Die deutsche Energiestrategie müsse, so der EU-Kommissar laut Frankfurter Allgemeine, eine Industriepolitik als Grundlage haben. „Energiepreise in Deutschland werden eine sensible Größe werden“.

Solche Äußerungen kurz vor der Bundestagswahl sind schon erstaunlich. Rechnen wir mal damit, dass nach der Wahl der Beschuss mit Argumenten „pro Fracking“ deutlich heftiger wird. Es wird das Ende der Märchenstunde sein, denn ab dann werden in erster Linie knallharte Wirtschaftsinteressen zählen.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/energiepolitik/oettinger-ueber-fracking-haltet-die-option-offen-die-putin-nervoes-macht-12558080.html

Und nun noch eine „perfekte“, neue Meldung für die „Angsthasen, Zauderer und Naturliebhaber“ unter uns:

„Die US-Geologiebehörde warnt vor Umweltgefahren durch Fracking. Im Bundesstaat Kentucky sollen im Zusammenhang mit der umstrittenen Öl- und Gasfördermethode verwendete Flüssigkeiten Exemplare einer bedrohten Fischart getötet haben.“

So steht’s bei Spiegel online:
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/usgs-fracking-substanzen-soll-seltene-fischen-getoetet-haben-a-919360.html

Fotografieren im Museum: Weimar vs. Amsterdam

Weimar ist schön, interessant, universitär, eine Stadt mit kultureller Vielfalt. Die interessierten Besucher flanieren über Plätze, durch Parks und sind begeistert.

Aber sobald Sie ein Museum der Klassikstiftung Weimar betreten, gilt Folgendes:

„Die Klassik Stiftung Weimar erlaubt das Fotografieren (…) nur in den frei zugänglichen Bereichen. In Sonderausstellungen ist das Fotografieren nicht erlaubt. (…)“

Leider ist fast gar nichts ‚frei zugänglich‘, in vielen Museen werden Eintrittsgelder fällig und schon greift das Fotografierverbot.

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Plakat vor dem Bauhausmuseum in Weimar. Im Museum ist das Fotografieren nicht erlaubt (fotos: chris)

Verbote gibt es in England auch, aber die Insulaner lieben Piktogramme. Dabei wird ihre Sprache von viel mehr Menschen verstanden, als die umständlichen Formulierungen in Weimar. Der Brite regelt das Problem folgendermaßen:

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Eingang eines englischen Museums

Völlig anders sieht es im neu eröffneten Rijksmuseum in Amsterdam aus. Es gibt kein generelles Fotografierverbot.  Wer eine Eintrittskarte hat, kann Fotos machen. Einzige Bedingung: ohne Blitz. Somit gibt es kein rechtliches Problem, die Nachtwache abzulichten:

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Nachtwache im Rijksmuseum Amsterdam.

Ich persönlich finde die Niederländer klasse, unkompliziert gehen sie mit neuen Entwicklungen um und die Menschen strömen dennoch – oder vielleicht auch gerade wegen der kostenlosen, massenhaften Werbung in ihr so wunderbar restauriertes und nun wieder neu eröffnetes Museum.

Ich hätte gern mehr ‚Werbung‘ für die tollen Museen in Weimar gemacht, das Bauhausmuseum, das Liszt-Haus, die vielfältige Ausstellung über den belgischen Architekten Van De Velde – aber ich durfte nicht fotografieren… Daher: kein Bild, keinen Ton bzw. keine Zeile…

Umleitung: von der Korruption in den Medien über das Zeitungssterben bis zu den Skandalen in der „Real-World“. Selber lesen …

Badebucht Hillebachsee
Die Badebucht-Baustelle am Hillebachsee gestern, 14. Juli 2013. (foto: zoom)

Drei Mittel, um Journalisten gefügig zu machen: Bei einem Expertengespräch auf der diesjährigen Journalistenkonferenz von Netzwerk Recherche zum Thema Korruption in den Medien wurden die drei Hauptmittel genannt, um Journalisten gefügig zu machen … Pressefreiheit

Zeitungssterben I: späte ddvg-Hilfe für die geschasste Rundschau-Belegschaft … medienmoral

Zeitungssterben II: Der Kampf um die Westfälische Rundschau kommt ins Museum … charly&friends

Edward Snowden in Düsseldorf: Politischer Sh(l)owdown als Anti-Schwafel-Statement … endoplast

Was ist ein Whistleblower? Definitionen, Schutzgesetze, Massenmedien … erbloggtes

„Gefangener X“ wohl kein Einzelfall: Ein zweiter geheim Inhaftierter soll sich im Hochsicherheitsgefängnis in Ramle befinden … jüdischezeitung

Netzwerke in Luxemburg: ist das kleine Großherzogtum in der europäischen Politik immer eine große Nummer gewesen … wiesaussieht

Ein Skandal nach dem anderen – und niemand regt sich auf: und dann zeigen Umfragen an, dass dies den Hauptverantwortlichen nicht schadet; Sanktionen bleiben aus, statt Empörung Zustimmung … nachdenkseiten

Die SPD kommt nicht vom Fleck: Steinbrücks absurder Wahlkampf … postvonhorn

Schulnoten nicht mehr ausschlaggebend:Deutsche Bahn stellt Bewerberauswahl für Schulabgänger um … DBPresseinfo

Oh Schreck – was ist denn da in unseren Körpern? BUND findet Pestizide im Urin von Großstädtern … wissenslogs

Duisburger Jobcenter: Frank Knott, aktiver „Mitläufer“ über „fast unglaubliche Zustände“ im Jobcenter … jurga

Filz in Sundern? CDU beschließt für CDU Mitglied Ausweisung einer Baulandfläche „In der Rieke“ … gruenesundern

Sauerland – Windkraft mit Gegenwind: die SBL sieht manches anders als die erwähnten Bürgerinitiativen … sbl

Fußballkrimi vor brisantem Hintergrund: „Nach Abpfiff Mord“ von Heinrich Peuckmann … revierpassagen

Das Teil war ja e(h)-Schrott: PARKSIDE Heißluftgebläse PHLG 2000 B1 für nur sage und schreibe 9,99 Euro … schwenke

Umleitung: von der Urknall-Theorie bis zur CDU Winterberg

Käppelchen bei Siedlinghausen
Das Käppelchen zwischen Siedlinghausen und Altenfeld gestern Abend vom Balkon gesehen. (foto: zoom)

Die Urknall-Theorie: ist eine der bestbekannten wissenschaftlichen Theorien in der Öffentlichkeit – aber leider auch eine der am meisten missverstandenen und falsch dargestellten Theorien … feuerbachers-matheseite

Wetter: Können globale Klimamodelle Extremniederschläge vorhersagen? … KlimaLounge

Sprachliche Mengenlehre für Anfänger: Als erste Universität Deutschlands hat die Universität Leipzig das generische Femininum eingeführt … sprachlog

Mordaufrufe gegen Hamed Abdel-Samad: In den letzten Tagen haben mehrere Facebook- und Internetseiten von Muslimbrüdern und Salafisten ein Bild von Hamed Abdel-Samad mit dem Aufruf „Wanted Dead!“ veröffentlicht … hpd

Jugendarbeitslosigkeit in Europa: Die wundersame Welt des Wolfgang Schäuble … nachdenkseiten

„Der Raubzug der Banken“: ein paar Leseproben zu diesem wirklich bemerkenswerten Buch … misik

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WAZ OnlineService Verwaltungsgesellschaft mbH, Essen: Kompletttausch der Geschäftsführung … reinholz

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Petition: Keine Gebühren mehr für Behördenauskünfte … wazrecherche

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Demokratie und Demoskopie: Wahlbeteiligung wird weiter sinken … ruhrbarone

Familienfreuden auf Reisen: Die mauen Herren … revierpassagen

Arnsberg, 21.06.2013: Josho Stephan Trio in KulturSchmiede … neheimsnetz

„Mammutanfrage“ der SBL: Thema „Bestimmung angemessener Unterkunftskosten“ … sbl

CDU Winterberg: Sven Lucas Deimel erneut zum Vorsitzenden der CDU-Ortsunion Winterberg gewählt … cdu

Umleitung: Ihr müsst nicht alles lesen, aber etwas könnte helfen … Medien, Kreationisten, Spielverderber und die Junge Union.

Der ehemalige Krusenstommel
War das nicht mal der „Krusenstommel“? (foto: zoom)

ZDF-Chefredakteur Peter Frey als Intendant des WDR? Ein Kuckucksei der CDU … nachdenkseiten

WWW erdrosselt durch die Telekom: König DrosselBart & The Flatrate-Killing … endoplast

Bad Science, Creationism, Evolution, Genetics, Organisms, Science, Stupidity: Casey Luskin is such a great gift to the scientific community – Musings from the mind of a mouse … pharyngula

„Alternative für Deutschland“: Tina und die älteren Herren … jurga

WAZ-Redaktion Vest schließt: Der 30. April wird der letzte Arbeitstag für die Redaktion der WAZ-Ausgabe “Unser Vest” in Recklinghausen. Die Redaktion zum Monatsende geschlossen; der Titel bleibt jedoch bestehen … doppelwacholder

EINtritt für die Medien: Sind wir nicht alle ein wenig Arianna? Sind wir nicht auch alle ein wenig Uli? … charly&friends

Verhältnisse in Dortmund: “Unaufgeregteste Großstadt” der Republik oder etwa doch ein Provinznest? … revierpassagen

Bottrop und eine “Hochkarätige” Pressemitteilung in der WAZ: “Oberbürgermeister Bernd Tischler bei Hightech-Strategie-Konferenz” … bottblog

Medienschelte II: Die WAZ und der Schrotthändler-Protest – “Arbeit macht frei” … ruhrbarone

Der Spielverderber: Die schweigende Mehrheit der Menschen sehnt sich nach dem geschlossenen Weltbild. Und selbst wenn „Kirche und Staat“ nicht getrennt blieben, diese Menschen würde es nicht einmal stören – so ist zu vermuten. Oder bemerken sie am Ende nicht einmal den Unterschied? … neheimsnetz

Weihnachtsbaumkulturen und die Junge Union: Leserbrief zur Novellierung des Landesforstgesetzes … sbl

Umleitung: von der Weltwirtschaft bis zum Wald in Sundern …

WP Meschede
WP Leserservice in Meschede (foto: zoom)

Weltwirtschaft – Handelt jetzt! Der Titel eines von Heiner Flassbeck initiierten Manifestes von fünf Ökonomen aus aller Welt trifft den Nagel auf den Kopf … nachdenkseiten

Mafia-Kontakte in den Bundestag? Bushido und Christian von Stetten – Wenn Politiker vor kritischen Fragen davonlaufen … abgeordnetenwatch

Studie zur Medienselbstkontrolle: Deutsche Journalisten sind wenig selbstkritisch … sz

Rauchen oder Homöopathie? Voll am Tresen:  „Das Nichtraucherschutz-Gesetz in NRW tritt also in Kraft und Steffens. Ich muss sagen: Ich rauche gerne draußen vor der Tür“ … charly&friends

Kristina Schröder und das Gott der Germanen: „Zunächst ist zu erfahren, dass Unionspolitiker*innen die Herkunft von Unnormalem immer links vermuten: “Das Gott? – Das haben sich doch Kommunisten ausgedacht, die unsere guða alten deutschen Bräuche zerstören wollen!”“ … erbloggtes

Merkel und die Bild-Zeitung: Auf dem Weg zur Kanzlerin-Dämmerung … postvonhorn

Zeit für eine neue Sozialdemokratie: Europas Tragödie besteht nicht darin, dass Konservative und Neoliberale eine konservative und neoliberale Politik betreiben. Europas Tragödie besteht darin, dass das weitgehend oppositionslos passiert … misik

Quote Quote: Man muss dieses Wort nur oft genug wiederholen, bis hinter dem Sinn, den wir ihm zuschreiben, der Abgrund hörbar wird … wiesaussieht

Hagen: CDU-Buchhalterin verknackt … doppelwacholder

Zeitgeist auf der Bühne: “Kinder der Revolution” in Bochum … revierpassagen

Monolog eines alten Schauspielers: „Ich war immer ein Schauspieler, der Angst hatte den Einsatz zu verpassen. Und oft tastete ich mich geradezu an die Sätze heran, als müsste ich jedes Wort überprüfen“ … neheimsnetz

Fracking und kein Ende? Die Pressemeldungen überschlagen sich regelrecht. Und die Energie-Multis machen anscheinend vor Nichts und Niemandem halt. Jetzt „untergraben“ sie auch Tunesien … sbl

Wald in Sundern: Die Historische Kommision Westfalen hatte zu ihrer Jahresversammlung die *Senioren* der Sauerländer Politik Dieter Julius Cronenberg , Franz Münterfering und Ferdi Tillmann eingeladen … gruenesundern

Radfahren: Verwirrt zwischen Bochum und Dortmund … ruhrbarone

Autofahren: der neue Oktavia-Kombi – ein Erfahrungsbericht … schwenke

Umleitung: Wir kriegen die Krise – vom Wasser bis zur WAZ.

Spiegel im Schnee (foto: zoom)
Spiegel im Schnee (foto: zoom)

Weltwassertag: eine gute Gelegenheit, Ihre Abgeordneten auf ihr Abstimmungsverhalten zur Privatisierung der Wasserversorgung anzusprechen … nachdenkseiten

Unsere Eliten: Deutsche Milliardäre in Steueroase – Porsche, Piëch und Quandt in Panama … sueddeutsche

“Sündenfall Zypern – Vertrauen weg bei Europas Sparern?” Dass sie das Fragezeichen stehen lassen, können wir getrost als Trick abtun … wiesaussieht

Medienkritik: Unsere Mütter, unsere Väter, unsere FAZ und ihre Freunde … erbloggtes

NRW-Landesmutter muss kürzen: Kraft am Ende der Gemütlichkeit … postvonhorn

Medienkrise I: WAZ-Axt schlägt zu – Nochmal 200 Stellen weg … charly&friends

Medienkrise II: WAZ-/Funke-Mediengruppe streicht 200 Stellen und u.a. “Unser Vest” – die merkwürdige “Lokal”ausgabe für den Kreis Recklinghausen … pottblog

Medienkrise III: Vest, Fotografen, Content-Desk – Wo die WAZ streichen will … ruhrbarone

Medienkrise IV: WAZ Zeitungsgruppe baut 200 Stellen in Nordrhein-Westfalen ab … newsroom

Medienkrise V: Neuer Satz im WAZ-Streichkonzert … neheimsnetz

„Wasser ist ein Menschenrecht und kein handelbares Gut“ – Bürgerantrag hat gute Chancen im Rat der Stadt Winterberg.

Norbert Hunke
Norbert Hunke: „Wasser ist kein handelbares Gut“ (foto: hunke)

„Wasser ist kein handelbares Gut“, meint der Winterberger Norbert Hunke. Gemeinsam mit seiner Frau Sabine Sögtrop-Hunke hat er einen Antrag an den Gemeinderat der Stadt Winterberg gestellt.

Der Rat möge die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“ unterstützen:

  1. Wasser und sanitäre Grundversorgung als Garantie für alle Menschen in Europa.
  2. Keine Liberalisierung der Wasserwirtschaft.
  3. Verbesserung des Wassers und sanitärer Grundversorgurg weltweit.

Norbert Hunke schildert, wie am Ende des Films „Flow –  Wasser ist Leben“ der „Boss“ von Nestle sinngemäß sage, Wasser müsse ein handelbares Gut sein und einen Preis haben.

Diese Aussage und die Pläne der Europäischen Kommission Wasser zu privatisieren, so Hunke, hätten ihn und seine Frau empört. Wasser habe ja schon einen Preis. „Ich will verhindern, dass es hier in private Hände gerät, unkontrollierbar für die Allgemeinheit.“

Noch nie hätten sie sich politisch derart exponiert, aber das Anliegen sei ihnen wichtig und sie hätten sich gedacht: „Wenn es denn hier bei uns keiner tut, machen wir es mal.“

Norbert und Sabine Hunke könnten Erfolg mit ihrer Aktion haben. In der Beschlussvorlage für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag, dem 21. März, ist unter anderem zu lesen:

„Dem Rat der Stadt Winterberg wird empfohlen, einen Beschluss zu fassen, wonach die Wasserversorgung nicht allein als Bestandteil des liberalisierten und weithin deregulierten Marktes anzusehen ist, sondern in erster Linie als Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge zu begreifen ist. Der Rat der Stadt Winterberg sollte sich gegen die Gesetzesinitiative aussprechen und das Recht der Menschen auf den Zugang zu einer ausreichenden Wasserversorgung als ein Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge unterstützen.“

Der Beschlussvorschlag lautet:

„Der Rat der Stadt Winterberg spricht sich gegen die Gesetzesinitiative des Europäischen Parlaments zur Liberalisierung des Trinkwassermarktes aus.

Er fordert die Abgeordneten des Landtags, des Bundestags sowie die Abgeordneten des Europäischen Parlaments wie auch die Europäische Kommission auf,

  • sich für einen Gesetzesvorschlag für das Wasser als Menschenrecht entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen einzusetzen und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen zu fördern;
  • die Wasserwirtschaft von der Liberalisierungsagenda auszuschließen und aus der EU-Konzessionsrichtlinie herauszunehmen;
  • die kommunale Wasserversorgung zu stärken, Optionen zur Rekommunalisierung und zur Bildung von interkommunalen Wasserversorgungsverbünden zu gewährleisten,
  • Trinkwasser als das Lebensmittel Nr. 1 zu schützen, zu verteidigen und entsprechend zu behandeln, denn der Zugang zu Wasser ist Menschenrecht, und Wasser ist deshalb keine übliche Handelsware.

Der Rat der Stadt Winterberg unterstützt ausdrücklich sowohl die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“, als auch die Position des Deutschen Städtetages, der sich eindeu-tig für den Verbleib der Wasserversorgung in der öffentlichen Hand ausgesprochen hat.

Der Bürgermeister

W. Eickler“