Online-Informationsveranstaltung „Arbeit und Inklusion“

Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH führt in Kooperation mit dem Gesundheitsamt des Hochsauerlandkreises (Sozialpsychiatrischer Dienst) und dem ehrenamtlichen Beauftragten für Belange von Menschen mit Behinderung, Ferdi Lenze, am Montag, 28. Juni, 9 Uhr, eine Online-Informationsveranstaltung durch, um interessierten Unternehmen einen Einblick in das Thema „Arbeit und Inklusion“ und insbesondere Unterstützungsangebote für Arbeitgeber und Beschäftigte geben zu können.

(Pressemitteilung HSK)

„Die Veranstaltung findet bewusst digital statt, da wir so eine Vielzahl an Unternehmen erreichen können. Interessierte Unternehmen können sich per Mail über christian.rademacher@hochsauerlandkreis.de oder telefonisch unter 0291/94-1469 zur Veranstaltung anmelden. Anschließend wird dann der Zugangslink über das Format „webex“ versendet“, freut sich Christian Rademacher.

Zu Beginn wird Manuel Salomon vom „Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben“ einen Einblick geben, danach stellt Carina Friedel vom LWL-Inklusionsamt Arbeit die Unterstützungsangebote für Arbeitgeber und Beschäftigte vor. Abschließend werden Beispiele eines erfolgreichen Inklusionsprozesses dargestellt. Heinz Arenhövel, stellv. Beauftragter für Menschen mit Behinderung, führt hierzu ein Interview mit Daniel Bastert.

Das Ende der Veranstaltung ist gegen 10.30 Uhr vorgesehen. Frank Linnekugel als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft freut sich ebenfalls auf die Veranstaltung: „Wir wollen einen weiteren Impuls geben und hoffen, dass die Veranstaltung gut angenommen wird.“

Umleitung: Lehrbeauftragte (Laschet) und Doktorinnen (Giffey), Rechtsextreme in Nordhessen, Podcasts, Lieferketten, Heilen und Pflegen sowie Grauspecht, Neuntöter und Raubwürger.

Der Schluchtenpfad zwischen Winterberg und Elkeringhausen (foto: zoom)
Der Schluchtenpfad zwischen Winterberg und Elkeringhausen (foto: zoom)

Giffeys Bestes und das der SPD: Die Berliner SPD-Politikerin Giffey ist mit einem Betrug aufgekippt. Sie hat ihren Doktorgrad durch „Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung“ erworben, teilte die Freie Universität Berlin mit … postvonhorn

Politik und Plagiatsaffären: Vom Sinn und Unsinn der Doktorarbeit nach Franziska Giffey … scilogs

Es soll nicht vergessen sein I: AStA über Laschets „Notenwürfeln“: „Wir haben sowas noch nie gehört“ … taz

Es soll nicht vergessen sein II: Verlorene Klausuren. Die Verantwortung für die Durchführung des Seminars vor Ort lag bei Herrn Laschet. Dies beinhaltete insbesondere die Organisation des Seminars … RWTH Aachen

Nordhessen und Rechtsextremisten: Sonnenwendfeier und Kameradschaftsabend … blicknachrechts

Hätte, hätte, Lieferkette (Satire): Endlich hat die deutsche Politik wieder Grund, sich selbst zu beweihräuchern. Der Grund ist das lange angekündigte, von den Lobbymarionetten sorgsam kastrierte Lieferkettengesetz … zynaesthesie

Podcast – Unglaubliche Umfragen: Welches die beliebtesten Podcasts sind, bestimmen also nur wenige Hand voll Teilnehmer, obwohl von den Deutschen als Gesamtheit von mehr als 80 Millionen gesprochen wird … ruhrnalist

„Heilen und Pflegen“: Neue DASA-Dauerschau zielt auf Wertschätzung fürs Gesundheitswesen ab … revierpassagen

Grauspecht, Neuntöter und Raubwürger: GaGAGroKo gegen Vogelschutzgebiet … sbl

Die Zukunft unserer Innenstädte: Digitaler Dialog am Samstag, den 5. Juni 2021 um 11 Uhr.

Bleibt es nach der Pandemie beim großen Gewusel wie hier in der Dortmunder Innenstadt?(archivfoto: zoom)
Die Innenstädte und Ortskerne sind das soziale und kommunikative Zentrum unserer Kommunen. Hier treffen sich Menschen, verbringen ihre Freizeit, versorgen sich mit Gütern, gehen zum Arzt oder zum Amt, besuchen Restaurants, Cafés oder kulturelle bzw. sportliche Veranstaltungen.

(Pressemitteilung SPD)

Viele Innenstädte stehen vor großen Aufgaben – Corona hat diese Herausforderungen besonders zugespitzt.

Vor diesem Hintergrund bündeln der Handelsverband Deutschland (HDE) und Google sowie zahlreiche weitere Partner ihre Kräfte, um ein breit angelegtes Digitalisierungsprogramm für den Einzelhandel anzubieten: die Initiative ZukunftHandel. Ein Paket aus Instrumenten und Trainings, das die teilnehmenden Unternehmen Schritt für Schritt vom klassischen Ladengeschäft (Offline) hin zu einem hybriden Betrieb (offline und online) begleitet. Zielsetzung ist außerdem, das stationäre Geschäft mithilfe von Online-Tools zu stärken und zukunftsfähig zu machen.

Zu diesem Thema lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, am Samstag, 5. Juni 2021 um 11:00 Uhr zum digitalen Dialog „Die Zukunft unserer Innenstädte“. Dabei wird Wiese von seinem Kollegen, Bernhard Daldrup MbB, dem Sprecher der AG Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen unterstützt. Für die Podiumsdiskussion konnte Frau Eveline Metzen, Google-Director Government Affairs & Public Policy DACH, die in Zusammenarbeit mit dem Handelsverband Deutschland (HDE) maßgeblich an der Initiative ZukunftHandel mitarbeitet. Außerdem ergänzt Konrad Buchheister vom Verein „Aktives Neheim“ das Podium.

Eines der Kernelemente einer attraktiven Innenstadt ist der Einzelhandel. Die Digitalisierung und der Online-Handel verändern den stationären Handel und das Freizeitverhalten nachhaltig, bieten aber auch Chancen. Die Innenstadt läuft Gefahr, mehr und mehr an Anziehungskraft zu verlieren. Dabei wirkt sich ihre Attraktivität in hohem Maße auf die Anziehungskraft für andere Wirtschaftszweige aus. Dort, wo es einen vielfältigen Handels- und Erlebnisraum mit attraktiven Angeboten gibt, haben Unternehmen kaum Mühe, Fachkräfte zu finden. Dabei muss für die Menschen der Wohnraum bezahlbar bleiben, weshalb sich die SPD-Bundestagsfraktion besonders für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum stark macht. Nur wenn sich Familien Wohnraum in den Innenstädten leisten können, bleiben sie dort und sorgen vor Ort für Lebendigkeit.

„Die SPD-Bundestagsfraktion möchte nicht nur Antworten auf die krisenbedingte Situation in den Innenstädten geben, sondern langfristig angelegte Strategien entwickeln, um unsere Innenstädte mit neuem Leben zu füllen. Dazu wollen wir uns virtuell austauschen“, erklärt Dirk Wiese.

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Anmeldungen werden erbeten bis 3.6.2021 unter dirk.wiese.wk@bundestag.de Die Einwahldaten werden danach rechtzeitig zugesendet.

Zahl der Einkommensmillionäre in NRW 2017 um 7,5 Prozent gestiegen

Schade, ich bin nicht unter den fünf Winterberger Einkommensmillionären. (fotoarchiv: zoom)

Düsseldorf (IT.NRW). Die Zahl der in Nordrhein-Westfalen lebenden Einkommensmillionäre stieg im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 7,5 Prozent auf 5 673. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anhand jetzt vorliegender Ergebnisse der Lohn- und Einkommensteuerstatistik 2017 mitteilt, ergab sich im Landesdurchschnitt eine Quote von rund 3,2 Millionären pro 10 000 Einwohner (2016: 3,0).

Von allen 396 nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden hatte Meerbusch im Rhein-Kreis Neuss im Jahr 2017 mit einer Quote von 16,6 je 10 000 Einwohner (2016: 16,9) die höchste Millionärsdichte. Auf den Plätzen zwei und drei folgten Attendorn im Kreis Olpe mit 10,3 (2016: 8,2) und Erndtebrück im Kreis Siegen-Wittgenstein mit 10,0 (2016: 8,4). Düsseldorf lag als erste Großstadt auf Platz 12 mit einer Quote von 8,5 (2016: 7,6). In absoluten Zahlen betrachtet, standen die größten NRW-Städte Köln und Düsseldorf mit 556 bzw. 527 Einkommensmillionären auf den ersten Plätzen.

Bei der Interpretation der Ergebnisse ist zu berücksichtigen, dass in der vorliegenden Statistik zusammen veranlagte Ehegatten als ein Steuerpflichtiger gezählt werden. Die Zahlen beruhen auf den Ergebnissen der Lohn- und Einkommensteuerstatistik 2017. Sie können erst jetzt veröffentlicht werden, weil die anonymisierten Steuerdaten von den Finanzbehörden erst nach Abschluss aller Veranlagungsarbeiten für statistische Auswertungen zur Verfügung gestellt werden. Die hier dargestellten Informationen sind damit die aktuellsten, die zurzeit verfügbar sind.

file type icon Einkommensmillionäre in NRW 2016 und 2017 (Gemeindeergebnisse)

Digitales HOCHSAUERLANDGESPRÄCH mit Bundesminister Olaf Scholz: „Herausforderungen für die Wirtschafts- und Industrieregion im Grünen“

Olaf Scholz mit dem Element Kohlenstoff 2018 im Planetarium Hamburg. (fotoarchiv: zoom)

Am 25.Mai 2021 in der Zeit von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung zum digitalen Hochsauerlandgespräch „Herausforderungen für die Wirtschafts- und Industrieregion im Grünen“ ein.

(Pressemitteilung SPD HSK)

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese freut sich sehr, dass als besonderer Gast der Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz mit den Teilnehmern ins Gespräch kommen und mit den weiteren Podiumsgästen, Egbert Neuhaus, Vorsitzender Unternehmensverband Westfalen-Lippe und der ersten Bevollmächtigten der IG Metall Arnsberg, Frau Carmen Schwarz, diskutieren wird.

Das Hochsauerland ist mehr als das grüne Idyll, in dem viele Menschen gerne ihren Urlaub verbringen. Es ist auch eine Industrieregion und Standort vieler mittelständischer Unternehmer mit Weltmarktzugang. Als solche befindet sich das Hochsauerland in einem strukturellen Wandlungsprozess: Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) treiben mit ihrer Innovationskraft sowohl die digitale als auch die nachhaltige Transformation der Wirtschaft und Gesellschaft maßgeblich voran. Mitten im Strukturwandel stellen die Auswirkungen der Corona-Pandemie die Region nun vor zusätzliche Herausforderungen von außerordentlicher Dimension – dies lässt sich unter anderem an gestiegener Kurzarbeit und Arbeitslosenzahlen ablesen. Die erfolgreiche Bewältigung der Krise sowie die Stärkung der Transformationsprozesse in Wirtschaft und Industrie haben eine weichenstellende Bedeutung für die Zukunft des Lebensraumes und Industriestandortes Hochsauerland.

Wie kann die wirtschaftliche Basis der Region erhalten, wie können mittelständische Unternehmen mit ihren gut ausgebildeten Fachkräften gestärkt werden?

„Das Hochsauerlandgespräch der FES hat seit Jahren gute Tradition, wir konnten dazu schon einige Politiker begrüßen. Dieses Mal und freue mich sehr, unseren Vizekanzler Olaf Scholz begrüßen zu können und auf die Gespräche und Diskussion mit den Teilnehmern“, so Wiese.

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Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt herzlich ein zur digitalen Teilnahme im Rahmen der Reihe ,,Hochsauerlandgespräche“. Interessierte, die sich bis zum 21.05.2021 unter https://www.fes.de/newsletter-landesbuero-nrw/fes-einladung-hochsauerlandgespraech-herausforderungen-fuer-die-wirtschafts-und-industrieregion-im-gruenen angemeldet haben, erhalten die Einwahldaten dann rechtzeitig.

Kohleausstieg: Fragwürdige Formel für Milliarden-Entschädigung

Kohlekraftwerk Möllen
Stillgelegt. Kohlekraftwerke sind unrentabel geworden. Das war einmal: Landwirtschaft und Kohlekraftwerk in Möllen am Niederrhein (archivfoto: zoom)

Essen, 15. Mai 2021. Bislang verschwieg die Bundesregierung, wie sie die Entschädigungen für die Braunkohlekonzerne in Höhe von 4,35 Milliarden Euro berechnet hat. Interne Dokumente, die dem SPIEGEL und dem Recherchezentrum CORRECTIV vorliegen, legen nahe, wie das Wirtschaftsministerium die Entschädigungen hochrechnete.

(Pressemitteilung Correctiv)

Nach dem Kohleausstiegsgesetz will die Bundesregierung der ostdeutschen LEAG 1,75 Milliarden Euro und dem Energiekonzern RWE im Rheinland 2,6 Milliarden Euro für das vorzeitige Abschalten ihrer Kohlemeiler zahlen.

Die Formel, die das Ministerium im Januar 2020 nutzte, um die Kompensationen zu berechnen, enthält mehrere für Konzerne vorteilhafte Annahmen: So legte das BMWi einen CO?-Preis für den Europäischen Emissionshandel von rund 17 Euro pro Tonne CO? zugrunde, berechnet aus dem Durchschnittspreis der vergangenen drei Jahre. Allerdings haben sie damit nicht die Prognosen berücksichtigt, die von höheren Preisen ausgingen. Der Preis lag schon Ende 2018 bei 22 Euro. Inzwischen liegt er bei über 50 Euro.
Zwar hat laut Ministerium diese frühe Berechnung der Entschädigung „keinen Eingang in die Kabinettsbefassung” gefunden. Sie habe einen „Entwurfscharakter.”

Allerdings: Wer diese Formel nutzt, kommt auf die Summe von rund 4,4 Milliarden Euro, also die Summe, die bis heute aktuell ist. Zu dieser Übereinstimmung will das BMWi keine Stellung nehmen, ebenso wenig will es die Berechnung offen legen.

Die offiziellen Berechnungen könnten für Deutschland im laufenden Beihilfeverfahren der EU zur Milliardenentschädigungen problematisch werden. Eine öffentliche Diskussion über „prognostische Annahmen” würde (…) „die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Europäischen Union ungünstig beeinflussen,” heißt es in einem Papier vom Juli 2020 aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das CORRECTIV und SPIEGEL vorliegt.

„Die realitätsfernen Berechnungen aus dem Hause Altmaier werden vor der EU-Kommission kaum Bestand haben. Die Entschädigungsmilliarden an RWE und LEAG müssen neu verhandelt werden,” fordert der Energie-Experte Karsten Smid von der Umweltorganisation Greenpeace.

Auch Oliver Krischer, Vizechef der Grünenfraktion im Bundestag, kritisiert die hohen Entschädigungen: „Wenn es um die Interessen von RWE und Co. geht, ist Peter Altmaier jedes Mittel recht.” Die Formel belege, dass es der Bundesregierung einzig und allein darum geht, möglichst viel Geld in die Kassen von RWE und LEAG zu schaufeln.”

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Zum Rechercheartikel auf der Website von Corrrectiv:

https://correctiv.org/aktuelles/2021/05/15/teure-formel/

Dirk Wiese (MdB) lädt zu einem digitalen Fachaustausch zur aktuellen Lage am Holzmarkt und den Auswirkungen auf das Sauerland ein.

Gefällt und zur Abholung bereit: Baumstämme zwischen Hömberg und Hardt in Siedlinghausen. (foto: zoom)

Am kommenden Dienstag (18. Mai) lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) gemeinsam mit seinem Kollegen Rainer Spiering (MdB) um 20:30 Uhr zu einem digitalen Fachaustausch zur aktuellen Lage am Holzmarkt und den Auswirkungen auf das Sauerland ein.

(Pressemitteilung SPD HSK)

Aktuell sorgt nämlich die hohe internationale Nachfrage für Holzknappheit auf dem inländischen Markt. Vor allem dem holzverarbeitenden Gewerbe fehlt das exportierte Holz und bereitet ihnen sowie Bauherrinnen und Bauherren von Einfamilienhäusern wirtschaftliche Schwierigkeiten. Denn der eingetretene Bauboom in den USA und Asien lässt die Holzpreise steigen und zwar auf Rekordhöhe.

Deutschland hat circa 11,4 Millionen Hektar Wald, die USA hingegen 304 Millionen Hektar – das ist das 27-fache. „Derzeit exportiert die Bundesrepublik unseren Wald bis zur inländischen Holzknappheit. Dadurch vergeben wir in Deutschland die Chance, Holz zur CO2-Reduktion zu nutzen. Ein klimaneutrales Wirtschaftssystem werden wir so nicht erreichen, die neu deklarierten Klimaziele ebenfalls nicht. Wir müssen vielmehr darauf setzen, regionale Holzmärkte zu fördern, damit Holz vor Ort Verwendung findet. Um unsere ambitionierten Klimaziele zu erreichen, brauchen wir viele konkrete Maßnahmen. Die Stabilisierung des Holzmarktes ist eine davon.“, so Rainer Spiering (MdB).

Der nachwachsende Rohstoff Holz kann auf äußerst vielfältige Weise – als Dämm-Material, als Konstruktionswerkstoff im Brückenbau, für Dachstühle, Fenster, Türen und komplette Häuser, im Schiffbau und natürlich für die Möbelherstellung eingesetzt werden. Dies ermöglicht uns, Kohlenstoff durch den Holzbau langfristig zu binden. Wenn wir unser Holz in Deutschland nicht systematisch nutzen, werden klimaschädlichere Produkte verwendet. „Deshalb: Wir müssen unser Holz verbauen, statt es zu exportieren. Außerdem geht es um mehr als 550.000 Arbeitsplätze vor allem im ländlichen Raum. Es wird Zeit, dass die Stütze der deutschen Wirtschaft, das Handwerk, endlich gestärkt wird.“, so Rainer Spiering.

„Wir setzen uns daher mit Nachdruck dafür ein, die regionale Holzwirtschaft nicht nur zu schützen, sondern auch zu stärken.“, so Dirk Wiese (MdB) Die EU-Kommission ist gefordert, umgehend Vorschläge zu entwickeln, wie der Rohstoffverknappung und Rohstoffspekulation und den damit verbundenen wirtschaftlichen Schäden entgegengewirkt werden kann. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier muss hierauf mit allem Nachdruck in Brüssel dringen. Ultima Ratio wäre als letztes Mittel auch ein Exportstopp in Drittstaaten.

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Anmeldungen zum digitalen Fachaustausch via E.Mail an dirk.wiese.ma02@bundestag.de. Die Einwahldaten folgen dann via E.Mail.

Totalversagen der Regierung auf allen Gebieten: Corona wird zum Zankapfel der parteipolitischen Auseinandersetzung – Maskenkorruption, Impfdesaster, Pflegenotstand u.v.m.

Es heißt, daß sich die Bevölkerung in Krisenzeiten immer denjenigen Parteien zuwendet, die momentan Regierungsverantwortung tragen. Diese Auffassung möchte ich mir nicht zu eigen machen. Einer Koalition das Vertrauen zu schenken, die nicht nur in der „Corona-Krise“ versagt, wäre kopflos und einfältig.

(Ein Kommentar von Karl Josef Knoppik)

Aus den Skandalen der Vergangenheit hat vor allem die CDU/CSU bis heute nichts gelernt. Vetternwirtschaft und Korruption, ein besonders dunkles Kapitel innerhalb der deutschen Parteienlandschaft, machen auch in der Corona-Krise Schlagzeilen.Solange ich aktiv am politischen Geschehen teilnehme und die Politik der Union im Visier habe, stand diese schon immer dem „großen Geld“ sehr nahe. Sie hat aus ihrer kapitalistischen Orientierung nie einen Hehl gemacht.Das reicht bis in die Zeit von Franz-Josef Strauß und seinen Vasallen zurück. Im Parteinamen zu Unrecht verankert ist das Attribut „christlich“. Ich glaube, diese Bezeichnung hat in der Politik nichts verloren. Wenn letzere an diesem hohen Anspruch ausgerichtet wird, genügt das allemal. Das Gegenteil ist jedoch der Fall: Nimm, wat te krist, wäre die zutreffende Beschreibung für jenes zutiefst unmoralische und unethische Gebaren von Politikern, die keine Skrupel haben sich auch noch an der Corona-Pandemie persönlich zu bereichern. Ein Verhaltenskodex, der auch schon 2013 beschlossen wurde, oder eine „Ehrenerklärung“ war und ist nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben steht.

Nur wenn sich die Gesinnung der Abgeordneten grundsätzlich ändert und zugleich der notwendige gesetzliche Druck aufgebaut wird, besteht die begründete Aussicht, daß solche moralischen Verfehlungen, ja kriminellen Praktiken, ein Ende haben. Notwendig sind also strenge Gesetze.

Bereits einmal scheiterte ein so genanntes Transparenzgesetz an der Weigerung von Unionspolitikern, ihre sämtlichen Nebeneinkünfte öffentlich zu machen. Mittlerweile gibt es ein Lobbyregister.

Politiker schwören die Bevölkerung in der Corna-Pandemie auf harte Zeiten ein. Sie selbst aber predigen Wasser und trinken Wein. Events auf höchster Ebene werden veranstaltet und Beförderungen durchgeführt, wo naturgemäß immer viele Menschen zusammenkommen (Jens Spahn/NRW-Landesregierung). Das Tragen von Masken gilt unter Ausschluss der Öffentlichkeit für diese Herrschaften nicht. Aber wehe, wenn sich Leute nicht an die Vorschriften halten.

Der Profi-Sport darf dagegen ohne Einschränkung weiter betrieben werden. Fußballer liegen sich zu einer „Traube“ aus 6 Akteuren in den Armen. Sie genießen Sonderrechte und zeigen keinerlei Empathie für Verstorbene oder schwer an Covid-19 erkrankte Menschen. Kindern ist dagegen jede sportliche Aktivität verboten.

Andererseits würde man Vertretern der kulturellen Szene gern ein Maulkorb verpassen, nur weil sie es wagten, an der Berichterstattung der Journalisten über „Corona“ herbe Kritik zu üben. Genau diesen Eindruck gewann  ich in der „Aktuellen Stunde“ des WDR, wo Jan Josef Liefers, stellvertretend für andere Schauspielerkollegen, ein Interview gab, dessen Kritik der zuständige Redakteur, Martin von Mauschwitz, nicht gelten lassen wollte. Und kurz darauf wurde m. W.  sogar einigen die Kündigung ihres TV-Vertrages angedroht, was dann aber ohne Konsequenzen blieb. Mit welchem Recht dürfen, so fragt man sich, so genannte Querdenker ihre Meinung äußern, Schauspieler aber nicht?  Und schließlich gibt es eben auch sehr viele Künstler ohne großen Namen, die nicht im Fernsehen auftreten, sondern z. B. Theater spielen und schon lange ohne Arbeit sind.

Bekannte und Freunde, die sich im Park oder in der Stadt zufällig begegnen und auf ihre Art herzlich begrüßen, müssen dagegen mit 100,- € Strafe rechnen. Wie paßt das alles zusammen? Hier eine privilegierte Oberschicht, die sich scheinbar alles erlauben und ihre Freiheitsrechte ungehindert ausüben kann; und dort das gewöhnliche „Fußvolk“, bei dem die Ordnungshüter alles auf die Goldwaage legen und nicht zimperlich vorgehen.

Ich vermisse seit vorigem Jahr ein praxistaugliches Konzept, wie unter Corona- Bedingungen das öffentliche Leben einigermaßen aufrechterhalten werden kann. Schon lange ist zu hören, daß es einer einvernehmlichen, bundesweit geltenden Regelung bedarf, die sämtliche Bereiche des gesellschaftlichen Lebens einbezieht und der Wirtschaft eine verlässliche Perspektive schafft. So etwas zu organisieren, erfordert aber eine Menge Kleinarbeit und setzt voraus, daß die Regierungschefs der Länder an einem Strang ziehen. Das Problem ist nur, daß in diesem Staat nirgendwo der Wille besteht, gute Arbeit abzuliefern. Jeder Ministerpräsident möchte sein eigenes Süppchen kochen, sich als derjenige profilieren, der mit den besten Ideen punkten kann. Nicht das Optimale für die Menschen herauszuholen, ist das erklärte Ziel; Priorität haben die Interessen der Wirtschaftslobby und das eigene Ego. Schließlich befinden wir uns ja mitten in einem sehr spannenden Wahljahr, in dem sich jeder Politikfunktionär den Bürgern im Lande als zupackender Tatmensch präsentieren möchte.

Wir erinnern uns: 15 Stunden Verhandlungsmarathon vor Ostern. Was dabei herauskam: Ein Papier lebensfremder Entwürfe, zu kompliziert, zu bürokratisch, zu pragmatisch. Und: In einem Zustand psychischer Erschöpfung und Zerstrittenheit konnten nur „Lösungen“ erwartet werden, denen alle Überzeugungskraft fehlt. Zudem haben solche Beschlüsse keine ausreichende demokratische Legitimation, weil eine intensive parlamentarische Debatte hätte vorausgehen müssen. Für das Eingeständnis der Kanzlerin, in Bezug auf den vorösterlichen Lockdown einen Fehler gemacht zu haben, zollte der bayerische Ministerpräsident ihr Respekt. Sie zeige damit „Größe“.

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Corona-Virus: 58 Neuinfizierte, 33 Genesene, 41 stationär. Bewerbung des HSK als Modellregion für eine Corona-Öffnungsstrategie.

Die Einleitung des Bewerbungsschreibens. Ganzer Text siehe unten.

Hochsauerlandkreis. Am Donnerstag, 25. März, 9 Uhr, verzeichnet die Statistik des Gesundheitsamtes des Hochsauerlandkreises 58 Neuinfizierte und 33 Genesene. Damit sind es aktuell 393 Infizierte, 6.213 Genesene und 6.772 bestätigte Fälle. Die 7 Tages-Inzidenz beträgt 97,8 (Stand 25. März, 0 Uhr).

(Pressemitteilungen des HSK)

Stationär werden 41 Personen behandelt, elf intensivmedizinisch und davon werden fünf Personen beatmet.

Der Hochsauerlandkreis muss zwei weitere Todesfälle vermelden. Am 23. März sind ein 29-jähriger Mann und eine 85-jährige Frau aus Arnsberg verstorben. Inwieweit ein kausaler Zusammenhang zwischen der Infektion und dem Tod des 29-Jährigen besteht, ist derzeit unklar. Insgesamt sind es 166 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion.

Kreisweit sind 19 Schulen und vier Kindergärten betroffen.

HSK als Modellregion für eine Corona-Öffnungsstrategie?

Landrat Dr Karl Schneider hat am Donnerstagmittag, 25. März, ein Bewerbungsschreiben des Hochsauerlandkreises als Modellregion für eine Corona-Öffnungsstrategie an Ministerpräsident Armin Laschet und an Minister Prof. Dr. Pinkwart gesendet.

Das Schreiben als PDF lesen.

Frisch ausgepackt: Zeitungsbeilage „Klinikschließungen – Zahlen, Gründe, Folgen“

Bild: GiB

In unserem Email-Briefkasten ist nachfolgende Information zur Politik der Krankenhausschließungen eingegangen. Weitere Informationen sind auf der Website der Organisation „Gemeingut in BürgerInnenhand“ zu finden.

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

am Freitag lag die vierseitige Sonderbeilage zu den Klinikschließungen der Tageszeitung taz bei, die wir im Bündnis Klinikrettung erarbeitet haben. Die bisherigen Rückmeldungen bestätigen uns: Was wir schreiben, finden die Menschen wichtig, und sie konnten diese Informationen bisher nirgendwo sonst lesen. In der Sonderveröffentlichung machen wir auf den erheblichen Umfang der Krankenhausschließungen aufmerksam, die in den letzten Monaten erfolgt sind und die aktuell drohen. Eine Karte zeigt die regionale Verteilung der Entwicklung. Der Chirurg und Autor Bernd Hontschik beschreibt in seinem Artikel, dass die duale Krankenhausfinanzierung versagt. Zwei tiefreichende Folgen des Finanzierungsdesasters sind Schließungen und die Zunahme von Privatisierungen. Gemäß Hontschik sind Krankenhausschließungen nichts anderes als die Vernichtung von Gemeineigentum.

Anne Schulze-Allen, Rainer Neef und Herbert Storn stellen dar, wie die Entwicklung von der Krankenbehandlung zum Profitzentrum verläuft. Dabei heben sie die Bedeutung privater Investoren im Gesundheitsbereich hervor. Pseudoalternativen zu Krankenhäusern weisen sie zurück: Medizinische Versorgungszentren können eine 24-Stunden-Notfallversorgung nicht ersetzen, auch nicht mit digitaler Beratung und Diagnostik. Der ehemalige Klinikleiter Klaus Emmerich macht darauf aufmerksam, dass das Krankenhausschließungsmantra vor allem von einer kleinen Gruppe von BeraterInnen um Gesundheitsminister Jens Spahn seit Jahren wiederholt wird. Emmerich fordert, den Einfluss von solchem Lobbyismus auf unsere Krankenhäuser zurückzudrängen. Die LobbyistInnen behaupten, es gebe gute Gründe für Schließungen. Mit ihren Argumenten haben wir uns in einem eigenen Artikel befasst. Wir kommen zu dem Ergebnis: Die Darstellung der BeraterInnen geht an der Realität in Krankenhäusern vorbei, und vieles wird nur vorgeschoben, um lediglich nicht über das eigentliche Ziel zu sprechen: Kosten zu sparen. Kapazität und Leistungsfähigkeit unserer Kliniken sind aber jetzt schon knapp bemessen – mit weitreichenden Folgen für die ganze Gesellschaft.

Wir haben 15.000 zusätzliche Exemplare der Sonderbeilage drucken lassen, die wir den Initiativen und Personen zur Verfügung stellen wollen, um die lokalen Kämpfe gegen Klinikschließungen zu unterstützen. Machen Sie mit! Man kann das Extrablatt innerhalb der Klinik-Belegschaften verteilen, lokale Abgeordnete und BundestagskandidatInnen mit Exemplaren beglücken oder Exemplare an Infoständen auslegen und verteilen – zum Beispiel am Tag der Gesundheit (7. April) und am Tag der Pflege (12. Mai). Auch der Stadtrat und der Landkreistag können versorgt werden. In die Mitte der Beilage lassen sich auch DIN-A4-Infoblätter einlegen, die den lokalen Bezug zur drohenden Schließung vor Ort herstellen. Schreiben Sie uns für eine Bestellung eine E-Mail an die Adresse info@gemeingut.org, und geben Sie die gewünschte Zahl der Exemplare und die Adresse an.

Mit herzlichen Grüßen

Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth
für die Aktiven von GiB

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PS: Natürlich gibt es die Beilage auch digital. Die Printausgabe lässt sich aber leichter an PassantInnen verteilen oder in Wahlkampfveranstaltungen mitnehmen. Oder wie es Goethe ausdrückte: „Denn was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen.“