Gewerbesteueroasen: Großunternehmer Falke unterhält offenbar Briefkastenfirmensitz

Die nordrhein-westfälische Falke-Gruppe unterhält offenbar Briefkastenfirmen in der deutschen Gewerbesteueroase Schönefeld in Brandenburg. Das legen Recherchen vom ARD-Wirtschaftsmagazin „Plusminus“ und der „Süddeutschen Zeitung“ nahe.

(Pressemitteilung NDR)

Demnach sind zwei Firmen der Falke-Edelmarke „Burlington“ mit Geschäftssitz in Schönefeld gemeldet, doch die mutmaßliche Betriebstätte wirkt bis heute wie eine Büroattrappe: ohne Personal vor Ort und ohne eindeutige Geschäftstätigkeit. Der Gewerbesteuerhebesatz in Schönefeld ist signifikant niedriger als der Bundesdurchschnitt.

Am angeblichen Geschäftssitz der Burlington-Firmen in der Gemeinde Schönefeld findet sich nur ein Briefkasten. Reporterinnen von „Plusminus“ und „Süddeutscher Zeitung“ waren über Monate hinweg immer wieder zu normalen Geschäftszeiten vor Ort: Angestellte haben sie dort nie angetroffen, jedoch rund ein Dutzend weitere Firmen neben Burlington am Briefkasten entdeckt. Für Christoph Trautvetter vom Netzwerk für Steuergerechtigkeit eine typische Strategie von Großunternehmen in Gewerbesteueroasen: „Gewinne werden von dort, wo sie eigentlich erwirtschaftet werden und wo sie eigentlich besteuert gehören, verschoben in diese Steueroasen, wo die Steuersätze niedrig sind.“ Eigentlich müssten solche Briefkastensitze von den Steuerbehörden Brandenburgs untersucht und unterbunden werden, fordert er. Laut Steuerrechtsexperte Prof. Henning Tappe müssten Firmen, die in Schönefeld ihren Sitz anmelden, eine so genannte „Betriebsstätte“ haben, um auch wirklich vom günstigen Steuersatz profitieren zu dürfen. Um diese zu rechtfertigen, so Prof. Tappe, müsste sich die Geschäftsführung regelmäßig vor Ort treffen und dort die wesentlichen Geschäftsentscheidungen treffen. Ein Scheinfirmensitz wäre nicht legal. Die Falke-Unternehmensgruppe teilt „Plusminus“ und SZ zum Geschäftssitz der Burlington-Firmen in Schönefeld mit, die „seltenen geschäftlichen Entscheidungen und Gesellschafterversammlungen“ würden in Schönefeld abgehalten.

Falke ist nicht das einzige Unternehmen, das den niedrigen Gewerbesteuerhebesatz von Schönefeld nutzt: An die hundert Firmen der Familie von Milliardär Ludwig Merckle sollen in Schönefeld ebenfalls ihren Sitz haben. Recherchen von „Plusminus“ und SZ zeigen, dass Merckle offenbar sogar Steueroasen-Hopping betreibt: Das heute in Schönefeld gemeldete Firmengeflecht hatte seinen Sitz zuvor in Zossen, Brandenburg. Als die Gemeinde Zossen den Gewerbesteuersatz nur leicht erhöhte, zogen die Merckle-Firmen offenbar weiter nach Schönefeld, wo die Gewerbesteuer noch niedriger ist. Ludwig Merckle will sich dazu nicht äußern. Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange sieht keinen Handlungsbedarf. „Die Kommunen haben ein Recht darauf, ihre Hebesätze selbst festzulegen“, sagt sie. Es sei allerdings wichtig, gegen Steuerhinterziehung vorzugehen – auch wenn das sehr aufwändig sei. 

Weil die beiden Unternehmer keine Einzelfälle sind, fordern immer mehr Kommunen sowie Berlins Finanzsenator Daniel Wesener Maßnahmen der Bundesregierung. „Es muss Schluss sein mit dem ruinösen Wettbewerb“, sagt er. „Die Vorschläge liegen alle auf dem Tisch – jetzt wird es Zeit, dass das auch umgesetzt wird.“

Das zuständige Bundesfinanzministerium teilt auf Anfrage von „Plusminus“ und SZ mit, eine Reform sei nicht geplant. Allerdings stehe das Ministerium im engen Austausch mit den obersten Finanzbehörden der Länder. Man wolle noch in diesem Jahr nötigen und möglichen Handlungsbedarf ausloten.
 
Mehr zur Recherche in „Plusminus“ heute Abend, am 2. November um 21.45 Uhr im Ersten.

Geschenktipp zu Weihnachten: Deluxe-Socken von Falke

Falke
Falke kann mehr als unterschiedliche linke und rechte Sportsocken herstellen – Schaufensterdekoration bei Karstadt in Hamburg, Weihnachten 2013 (foto: chris)

Suchen Sie noch oder schon ein Geschenk für Ihren Mann, der sich immer alles selbst kauft, am liebsten direkt vorm Geburtstag oder am Tag vor Weihnachten?

Oder haben Sie noch keine Idee, was Sie Ihrem Vater, Schwiegervater oder vielleicht dem erwachsenen Sohn schenken können? Außerdem möchte sie ein Produkt aus der Region erwerben? Hier unser Tipp:

Die neuen Deluxe-Socken von Falke, der Sauerländer Strumpffirma aus Schmallenberg.

Die Herrensocken wirken zunächst sehr schlicht, allerdings sind sie werksseitig in einer Holzkiste verpackt, werden ausschließlich bei Selfridges in London verkauft und in limitierter Auflage angeboten. Es gibt lediglich zehn Paare. Limitierte Socken, das ist doch was. Verkaufspreis, das soll hier nicht verschwiegen werden: £495

Die Socken wurden der Londoner Presse vorgestellt. Der Luxussockenliebhaber des Guardian Dean Kissick war zu dieser PR-Veranstaltung Falkes im Warenhaus Selfridges eingeladen und berichtet in der heutigen Onlineausgabe der britischen Zeitung, wie er Falkes neue Luxussocken kennenlernen durfte.

Dean Kissick treibt die Frage um, ob die Ware den Preis von £495 rechtfertige. Zunächst riecht er an den Socken „und sie riechen erstaunlich, hölzern wie Zedernwald, wie eine Bergwiese in den Anden, wo sie vielleicht herkamen. Ich glaube, ich kann einen Anflug von Kamel oder Lama entdecken und wahrscheinlich habe ich mir das nur eingebildet. An superteuren Luxussocken zu riechen ist anmaßend und eigenartig, aber in dem ruhigen Ambiente einer PR-Veranstaltung mehr oder weniger akzeptabel.“

Die Socken fühlen sich weich an, sehr weich. Aber, so denkt sich Kissick, eigentlich könnten sie noch ein wenig weicher sein und noch etwas goldener aussehen – bei dem Preis.

Am besten gefällt Kissick, dass diese Socken Vicuña sind, das Nationaltier Perus, welches in den hochgelegenen Pässen der Anden lebe. Das Vicuña sei das Lama des Denkenden, es sei niemals domestiziert worden, immer würde es fliehen. Vicuñas durchstreifen die Berge und können nur alle paar Jahre geschoren werden. Ihre Schur sei somit sehr nachhaltig.

Gelegentlich sollen sie in einem archaischen Hochzeitsritual verehrt werden, bei dem zwei Tiere das Blut des jeweils anderen Tieres trinken müsse. Anschließend werden die Tiere, so Kissick, wieder in die Wildnis entlassen.

Bei dem Tier soll es sich um die Wiedergeburt eines jungen, wunderschönen Mädchens handeln, welches von einem alten, hässlichen König verführt wurde und dafür ein Goldenes Flies erhalten habe. Früher durften nur die Königliche Familie Vicuña tragen, aber nun sei die Wolle eben bei Selfridges erhältlich.

Der pragmatische Brite Dean Kissick hält diese Deutsch-Peruanische Frivolität für zu teuer. Aber der hohe Preis sei vermutlich der Punkt.

Sein Rat an die Leser: Sollte es jemand in Ihrem Leben verdienen, wie ein Inkakönig behandelt zu werden, dann sei ein Paar Socken sehr viel akzeptabler als beispielsweise ein Menschenopfer, denn:

“They are nice socks, and vicuña are very cool animals”.