Umleitung: Multiple Dr. hc, Harburg, Heidegger, Norbert Elias, Griechenland, Merkel,Zeitungskrise, semantische Kackscheiße und mehr …

Kurz vor der Hirnschmelze habe ich auf der heutigen Radtour doch noch ein Bild am Hengsteysee geknipst. (foto: zoom)
Kurz vor der Hirnschmelze habe ich auf der heutigen Radtour doch noch ein Bild am Hengsteysee geknipst. (foto: zoom)

Drei Vorlesungen, zwei Ehrendoktoren und ein Glühwürmchen: Ehrendoktorwürden und wie man sie bekommt. Dr. h.c. mult. Feth vom Oberbayerischen Volksblatt [war] also prädestiniert für ein Gespräch auf Augenhöhe mit Dr. h.c. mult. Schavan vom Vatikan … erbloggtes

Harburg: Kurzfassung für Nervöse. Vom Eigensinn im Schatten Hamburgs … harbuch

Heidegger, Historizität und die Schwarzen Hefte: Die “reine Philosophie/ der reine Philosoph” ist gescheitert … PublicHistory

Über Norbert Elias: “Über die Zeit”: Hätte man mir das Büchlein1 nicht geschenkt – ich hätte es nie zur Kenntnis genommen und etwas verpasst … scilogs

Es geht ums Prinzip: Norbert Elias – “Studien über die Deutschen“ … jurga

Wirtschaftsflüchtlinge: In der aktuellen Debatte um Flüchtlinge gibt es eine Trennung, die mich stört: Die zwischen politischen Flüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen … schmalenstroer

Merkels Disconnect: Merkel wird wegen diesem Auftritt Empathielosingkeit unterstellt. Ich würde das etwas modifizieren. Merkel zeigt durchaus Empathie – aber eine fehlgeleitete Empathie … msprO

Was sind Griechenlands Schulden wert? Wer hier konkrete Zahlen erwartet, sollte besser gleich weiter klicken. Hier geht es um grundsätzliches. Was sind Schulden? Was kann man erwarten? … ScienceBlogs

Griechenland: Schrecken ohne Ende … postvonhorn

Fundsache: Unsere schönen deutschen Euros … doppelwacholder

Semantische Kackscheiße: Wie man Politikverdrossenheit schafft … christopherhamich

Lokalzeitungen – “Aus zwei mach keins”: Nein, in dieser Branche bleibt wohl kein Stein auf dem anderen. Und während sich die verbleibenden Redaktionen abmühen, fällt den Managern stets nur ein: sparen, kürzen, verkleinern – und zusammenlegen. Ein Beispiel … charly&friends

Arnsberg: SPD putzt Stolpersteine … neheims-netz

Meschede-Beringhausen: Veramed-Klinik – Viel Wirbel um die „verwaisten“ Patientenakten, doch immer noch kein Ergebnis … sbl

Absturz aus dem bürgerlichen Leben: Doris Knechts Roman „Wald“ … revierpassagen

Umleitung: Bildung, Fußball, Medien und Politik. Dazu ein wenig Winnetou sowie Ergonomie.

Ist das Hochhaus scheußlich oder schön? Warum kommen trotzdem Menschen nach Travemünde? (foto: zoom)
Ist das Hochhaus scheußlich oder schön? Warum kommen trotzdem Menschen nach Travemünde? (foto: zoom)

Flipped Classroom: Frequently Asked Questions … dunkelmunkel

Rhodes muss gestürzt werden! Anatomie eines Protestes: Aufstieg und Niedergang des Rhodes-Gedenkens … PublicHistory

Medien und Bildung: Die Digitalisierung zerstört die Schule (wie wir sie kennen) … pisaversteher

Zeit und Bildung: Niedersachsen legt “Turbo-Abi” ad acta … ndr

Dunkle Fußballmächte: FIFA-Krise, Korruptionsvorwürfe und Blatter-Rücktritt lassen Verschwörungstheoretiker zu Hochform auflaufen … juedischeallgemeine

Medien: BILDBlog zeigt Perlen des Lokaljournalismus … operationharakiri

Gysi verschärft den Richtungskampf in der SPD: Zucker für die Möchtegern-Kanzlerpartei … postvonhorn

Huckarde – Nazis am Montag: Seit Monaten hetzen die Nazis von Die Rechte jeden Montag in Dortmund gegen Geflüchtete. Zuvor versuchten sie erfolglos bei Aktionen von Pegida bzw. Pegida-NRW anzudocken … gedankensplitter

Urteil des VG Arnsberg: Vorgehen der Bezirksregierung in puncto PFT bestätigt … neheimsnetz

Kommunaler Schuldenstand erfordert rasches Handeln: Städte- und Gemeindebund NRW warnt vor der Notwendigkeit extremer Grundsteuererhöhung zur Konsolidierung der Haushalte … doppelwacholder

Wann und warum vergibt der HSK Geld- oder Sachgeschenke? Gibt es Regularien für Jubiläumszuwendungen und Geld- oder Sachgeschenke durch den Hochsauerlandkreis und/oder seiner Gesellschaften? … sbl

Als Winnetou bleibt er unsterblich: Abschied vom Schauspieler Pierre Brice … revierpassagen

Ergonomie Teil 2: Wie könnt ihr eigentlich so arbeiten? … schmalenstroer

NRW: Kommunale Verschuldung lag Ende 2014 bei etwa 3 500 Euro je Einwohner. Winterberg mit 4.538,92 Euro einsame Spitze im Hochsauerlandkreis.

Auch weit über NRW-Durchschnitt: Die Stadt Winterberg hat im Vergleich mit allen Städten und Gemeinden des HSK die höchsten Schulen. (statistik: it.nrw)
Weit über NRW-Durchschnitt: Die Stadt Winterberg hat im Vergleich mit allen Städten und Gemeinden des HSK die höchsten Schulden. Zum Vergrößern auf die Grafik klicken. (statistik: it.nrw)

Düsseldorf (IT.NRW). Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens lagen Ende 2014 bei 62,0 Milliarden Euro. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, ergibt sich damit für jeden Einwohner rein rechnerisch eine Verschuldung von 3.524 Euro.

Bei dieser Betrachtung sind neben den Schulden der Kernhaushalte auch die Schulden der kommunalen Eigenbetriebe, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts enthalten.

Ende 2004 hatte der Schuldenstand bei 40,3 Milliarden Euro gelegen. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung war im Jahr 2014 um 47 Prozent höher als zehn Jahre zuvor (damals: 2.397 Euro.)

Die Schulden der kommunalen Kernhaushalte beliefen sich in Nordrhein- Westfalen Ende 2014 auf 49,5 Milliarden Euro; sie setzten sich aus Kassenkrediten in Höhe von 26,4 Milliarden Euro und langfristigen Verbindlichkeiten (Investitionskredite) in Höhe von 22,4 Milliarden Euro zusammen. Während sich die Kredite für Investitionen gegenüber 2004 um neun Prozent verringerten, erhöhten sich die zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommenen Kassenkredite um 209,2 Prozent.

Die Stadt Winterberg liegt im Hochsauerlandkreis mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 4.538,92 Euro an der Spitze der verschuldeten Gemeinden. Der HSK-Durchschnitt liegt bei 3.052,77 Euro.

Noch in der Vorjahresstatistik für Ende 2013 betrugen die Pro-Kopf-Schulden der Winterberger 3.855,57 Euro je Einwohner (siehe auch hier im Blog).

Die Ergebnisse für Gemeinden, Städte und Kreise finden Sie hier.

Schulden steigen trotz (oder wegen?) der Sparpolitik. – “Keiner versteht Schulden”, wirft Paul Krugman den Politikern vor

bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt (archiv: chris)

Die New York Times International Weekly, eine Beilage der SZ, veröffentlichte heute einen Kommentar des Ökonomen Paul Krugman. Unter dem Titel „Keiner versteht Schulden“ (Nobody Understands Debt) erklärt Krugmann, warum er die Sparpolitik u.a. der deutschen Regierung für falsch hält. Aus dem Englischen übertragen von C.K.

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Die momentane Sparpolitik sei das Problem, denn:
„Meine Ausgaben sind Dein Einkommen, wenn also jeder zur selben Zeit seine Ausgaben kürzt, gehen die Einkommen auf der ganzen Welt zurück.“

Krugman zitiert hier die Vorsitzende der US-Notenbank Janet Yellen, die die zeitgleichen Bemühung vieler Schuldnerstaaten um die Reduzierung ihrer Verbindlichkeiten für die globalen wirtschaftlichen Probleme verantwortlich macht. 2009 sagte Frau Yellen: „Vorsichtsmaßnahmen, die für Individuen und Firmen klug sind und eine Voraussetzung für eine Rückkehr der Ökonomie zur Normalität wären, vergrößern die Not der Wirtschaft insgesamt.“

Krugman stellt fest, dass es bisher überhaupt nicht gelungen ist, die Wirtschaft zur Normalität zurückzuführen. Das Handeln von Politikern basiere auf einem falschen Verständnis von Schulden. Ihre Versuche, das Problem zu reduzieren, hätten das Gegenteil bewirkt.

Keine Nation hat das Verhältnis von Gesamtschulden zu Bruttoinlandsprodukt reduziert

Zunächst benennt Krugmann die Fakten: In einem Report stellte das McKinsey Global Institute fest, dass keine Nation das Verhältnis von Gesamtschulden zu Bruttoinlandsprodukt reduziert hat. In einigen Ländern sind die Schulden der privaten Haushalte gesunken, aber in anderen Ländern sind auch diese gestiegen. Und selbst dort, wo private Schulden abgebaut wurden, sind die Staatsschulden stärker angestiegen als die privaten Schulden gesunken sind.

Krugman empfiehlt, daraus auf keinen Fall zu schlussfolgern, dass mehr gespart werden müsse. Wir sehen momentan eine nie dagewesene Sparpolitik. Staatliche Ausgaben – abgesehen von Zinszahlungen – sind in reichen Nationen gefallen und es gab tiefe Einschnitte bei den Schuldnern in Südeuropa. Aber auch in Ländern wie Deutschland und den USA, die momentan zu historisch einzigartig niedrigen Zinsen Geld leihen könnten, wird gespart.

Die Austeritätspolitik mache alles nur noch schlimmer, denn die Forderung, alle sollten den Gürtel enger schnallen, basiere auf einem falschen Verständnis von der Rolle von Schulden in der Wirtschaft, so Krugman.

Immer wenn jemand fordere, man solle aufhören, zukünftige Generationen zu bestehlen, könne man diese falsche Verständnis erkenne:

Eine verschuldete Familie schuldet anderen Leuten Geld. Die Weltwirtschaft als Ganzes schuldet sich selbst Geld. Amerika würde momentan dem Ausland weniger Geld schulden als noch 2008, Europa sei Nettogläubiger gegenüber der übrigen Welt.

Daher sind unsere Schulden Geld, das wir uns selbst schulden. Es macht die Wirtschaft nicht direkt ärmer (und Schulden abzahlen macht uns im Umkehrschluss nicht direkt reicher). Schulden können tatsächlich die finanzielle Stabilität gefährden, aber die Situation verbessere sich nicht, wenn Einsparungen die Wirtschaft in eine Deflation oder Depression stürzten.

In der aktuellen Situation wirft Krugmann den Europäischen Staatschefs vor, sie klammerten sich an den Glauben, die ökonomische Krise sei durch zu viel Geldausgabe entstanden, durch Staaten, die über ihre Verhältnisse gelebt hätten. Angela Merkel habe darauf bestanden, dass der Weg nach vorn in einer Rückkehr zur Sparsamkeit bestehen müsse. Europa solle der sparsamen schwäbischen Hausfrau nacheifern.

Merkels Sparkurs sei das Rezept für eine Katastrophe in Zeitlupe.

Merkels Sparkurs sei das Rezept für eine Katastrophe in Zeitlupe. Eine gewisse Sparsamkeit der europäischen Schuldner war nötig, allerdings erwiesen sich die Sparmaßnahmen, die ihnen aufgezwungen wurden als „unglaublich grausam“, so Krugman. Gleichzeitig gingen u.a. Deutschland dazu über, weniger Geld auszugeben. Das Gegenteil wäre nötig gewesen.

In diesem Klima war es unmöglich, die Verschuldungsquote zu reduzieren:
Das reale Wachstum verlangsamte sich, die Inflationsrate fiel, bis es in den am schlimmsten betroffenen Nationen zu einer faktische Deflation kam.

Die Wähler hatte diese Katastrophenpolitik lange genug ertragen, glaubten sie zunächst an die Versprechen der Eliten, dass es bald eine Belohnung für die Entbehrungen geben würde. Aber als der Schmerz anhielt, so der amerikanische Ökonom, und sich kein Fortschritt zeigte, war die Radikalisierung unvermeidlich. Jeder, der jetzt über das griechische Wahlergebnis erstaunt ist oder wer sich über Anti-Establishment Kräfte in Spanien wundert, hat vorher nicht aufgepasst.

Keiner wisse, was als nächstes passieren werde, obwohl die Wahrscheinlichkeit wächst, dass Griechenland die Eurozone verlassen wird. Vielleicht wird der Schaden dort enden, aber Krugman glaubt, dass dieser Schritt das ganze Europrojekt bedrohen könnte. Wenn der Euro scheitert, sollte man auf seinen Grabstein schreiben:

„Starb an einer schlechten Analogie.“

Dauerthema Bobbahn nun auch in Winterberg aktuell

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Nicht immer ein Zuschauersport. Bob in der Winterberger Bahn (archiv: jh)

Schon öfters haben wir uns mit den hohen Betriebsverlusten der Bobbahn-Gesellschaft, ihrer in den letzten Jahren deutliche gestiegenen Verschuldung und der bisher mangelnden Bereitschaft von Landrat, CDU und SPD, sich mit diesen Problemen ernsthaft auseinanderzusetzen, befasst.

(zuerst erschienen auf der Seite der Sauerländer Bürgerliste)

Nun scheinen die Probleme auch in der Stadt Winterberg akuter zu werden. Die Stadt ist bekanntlich zusammen mit dem HSK Gesellschafter der Bobbahngesellschaft ESZW. In der Ratssitung am 11.09.2014 wurde der vorläufige Jahresabschluss 2013 der Stadt Winterberg vorgelegt: http://212.227.138.213/ratsinfo/winterberg/n/396.zipper?include=12213 oder hier: Anlage 1.Jahresabschluss 2013 Entwurf

Daraus ergibt sich (nummerierte Seite 69):

“Zuschuss zur Verlustabdeckung an die ESZW – 48.258,00 €
Die im Rahmen der Aufstellung des Haushalts 2013 im Herbst 2012 veranschlagte Verlustabdeckung war nicht auskömmlich. Diese Kenntnis erlangte die Stadt Winterberg jedoch erst mit Vorlage des Wirtschaftsplanes der ESZW. Die Geschäftsführung, Frau Sapp, hat dem Rat persönlich die Hintergründe geschildert, woraufhin einstimmig entschieden wurde, die Verlustabdeckung für das Jahr 2013 zu erhöhen und zu billigen.”

Wenn die Stadt Winterberg jetzt für das Jahr 2013 weitere fast 50.000 Euro zusätzlicher Verlustabdeckung an die Bobbahngesellschaft ausgeben muss, müsste das eigentlich in gleicher Weise für den Kreis gelten. Bisher wissen wir noch nichts von einer solchen Erhöhung der Aufwendungen.

Hat man eventuell bei den beiden Gesellschaftern Kreis und Stadt vorher mit unterschiedlich hohen Verlusten kalkuliert? Der veranschlagte Jahresverlust in Höhe von ca. 714.000 Euro scheint jedenfalls nicht auszureichen.

Kommunen waren Ende 2013 mit 59, 8 Milliarden Euro verschuldet. Winterberg ist Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung im HSK.

NRW-Kommunen waren Ende 2013 mit 59,8 Milliarden Euro verschuldet

Düsseldorf (IT.NRW). Bei einer Gesamtverschuldung von 49.467.000 Euro entsprechend 3.855,57 Euro je Einwohner ist die Stadt Winterberg im Hochsauerlandkres einsame Spitze im Schuldenmachen. Zum Vergleich: die Durchschnittsverschuldung je Einwohner beträgt im HSK 2.796,48 Euro.

Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens erreichten Ende 2013 mit 59,8 Milliarden Euro einen neuen Höchststand. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, ergibt sich damit für jeden Einwohner rein rechnerisch eine Verschuldung von 3 408 Euro. Bei dieser Betrachtung sind neben den Schulden der Kernhaushalte auch die Schulden der kommunalen Eigenbetriebe, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts enthalten.

Infotabelle (siehe Anhang)

Ende 2003 hatte der Schuldenstand noch bei 40,3 Milliarden Euro gelegen. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung war 2013 um 52,7 Prozent höher als im Jahr 2003 (damals 2 232 Euro).

Die Schulden der kommunalen Kernhaushalte beliefen sich Ende 2013 auf 47,8 Milliarden Euro; sie setzten sich aus Kassenkrediten in Höhe von 25,3 Milliarden Euro und langfristigen Verbindlichkeiten (Investitionskredite) in Höhe von 22,3 Milliarden Euro zusammen. Während sich die Kredite für Investitionen gegenüber 2003 um 10,7 Prozent verringerten, erhöhten sich die zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommenen Kassenkredite um 267,9 Prozent.

Umleitung: vom Recht für Blogger bis zum Kleinkunstschnitzeldinner …

Blitzmarathon? Kein Problem! (foto: zoom)
Blitzmarathon? Kein Problem! (foto: zoom)

Recht für Blogger: Darf ich fremde Bilder verwenden? … redaktionsblog

Massenmediale Wirkung: Warum die Manifestation kollektiver Imaginationen zu deren Vernichtung führt … endoplast

Zeit zum Lesen? Die Meinungsfreiheit ist die message, nicht die Meinung … erbloggtes

Giordano Bruno: Gedanken zur Abstammungslehre … scilogs

Huffington Post: Schrecken für die deutsche Medienlandschaft? … wiesaussieht

Tarifverhandlungen für JournalistInnen: Glücksräder für nix, nada und niente … charly&friends

“Werden wir wirklich zu alt?” ZEIT WISSEN klärt Irrtümer zum demografischen Wandel auf … nachdenkseiten

Schuldenkrise: Währungsfonds sieht noch viel Potenzial bei Vermögenssteuern … derstandard

Reich Sein, warum nicht? Besser ist SUPERREICH … jurga

Die Kultur ist schuld: Liest man die überwiegend unterirdisch anmutenden Kommentare in der Online-Ausgabe der Hagener Presse, so ist die kommunale Finanzmisere in erster Linie auf angeblich horrende Ausgaben im Kulturbereich zurückzuführen … doppelwacholder

Die SPD stöhnt unter Schröders Altlast: Merkel herrscht schweigend … postvonhorn

Das süßliche Werben um die SPD: Günther Jauchs Talkrunde über Koalitionen … revierpassagen

Sauerländisches Kleinkunstschnitzeldinner: 30 Euro für Essen und Lachen … neheimsnetz

Umleitung: Weihnachten, Wulff, Nazis, Krise und Lokales.

Kreuz auf dem Käppelchen Richtung Altenfeld (foto: zoom)
Kreuz auf dem Käppelchen Richtung Altenfeld (foto: zoom)

Frohe Weihnachten: Kahle Äste, kahle Zweige – winterschwarz.
Wer will, sieht den Ansatz der Knospen … heikerost

Stern von Bethlehem über Deutschland gesichtet: Schöne Bescherung … jurga

Weihnachten mit Tucholsky: Zeitlos gut … neheimsnetz

Religionsfreiheit: Ehfurcht – weichgespült … hpd

Ist der Ruf erst ruiniert, dann lebt sich’s völlig ungeniert: Das könnte das gemeinsame Motto von Bundeskanzlerin und Bundespräsident bei ihren jeweiligen Ansprachen zu Neujahr und zu Weihnachten sein … nachdenkseiten

Wulffs Freunde I: Darauf hat der Bundespräsident gestern noch einmal hingewiesen. Wie wichtig ihm seine Freunde sind, denen er aber nur berechtigte Vorteile eingeräumt habe … wiesaussieht

Wulff II: Zu wenig, zu spät, Herr Bundespräsident … WirInNRW

IWF-Chefökonom: gegen Schuldenbremsen-Irrsinn … misik

Floskeln verbiegen die Wirklichkeit: “Das Amt könnte Schaden nehmen.” … postvonhorn

Nazis: Protest gegen Nazi-Demo in Bielefeld … ruhrbarone

Hagen: kritische Anmerkungen zum Grußwort des Bürgermeisters … doppelwacholder

Kreistag in Korbach beschließt Eigenanteil für Bahnstrecken-Reaktivierung: 31 km Schienenstrecke zwischen Korbach-Süd und Frankenberg können derzeit nicht befahren werden. Würde diese Strecke reaktiviert, gäbe es aus dem Osten des HSK wieder direkte Bahnverbindungen, von Olsberg und Brilon über Willingen, Korbach und Frankenberg nach Marburg und weiter nach Frankfurt am Main … sbl

Zu guter Letzt: “die Roten kommen wieder” … wiemeringhauser

Umleitung: Was sind Schulden? Piraten, Zappa, Unsinn, Guttenberg und mehr.

Amrum vor 23 Jahren (foto: chris)
Amrum vor 23 Jahren (foto: chris)

Was sind Schulden? Die Weltgeschichte beweist: Interessen von Gläubigern sind nicht die der Demokratie. Bankenrettungen führen in die Oligarchie. Der Finanzsektor betreibt eine neue Art der Kriegsführung, meint Michael Hudson im … faznet via wiesaussieht

Piratenpartei: Klingt doch ganz ok, das Programm der Piraten, meint Stefan Laurin bei den … ruhrbaronen

Höllensturz in Europa: Himmelfahrt in Ägypten, Herbstdepression bei mir … jurga

Winkelmanns Theaterreise ins U: Die Geschichte des Dortmunder U als Kreativzentrum ist bislang keine ruhmreiche … revierpassagen

Gedenktag: Frank Vincent Zappa † 04.12.1993 … neheimsnetz

Unsinn gebiert Unsinn: So ist das mit dem Betreuungsgeld, der Kita-Fernhalteprämie, die auschließlich deshalb kommen soll, weil die CSU darin einen Wahlschlager für die bayerische Landtagswahl 2013 vermutet … sprengsatz

Guttenberg Interview: Leser schelten den Zeit-Chef … WirInNrw

Neues Seminarprogramm der DGB-Jugend NRW: Für Toleranz und Demokratie und gegen Neonazis, Rassisten und menschenverachtende Einstellungen. Die DGB Jugend NRW setzt mit ihrem Seminarangebot 2012 ein deutliches Zeichen gegen Rechts. In ihrem jetzt erschienenen Programm bilden Workshops rund um das Thema Rassismus und Rechtspopulismus den Schwerpunkt … doppelwacholder

Radio Vest meldet: Castor-Transporte bald auch durch Bottrop? … bottblog

Auf der sauerländer Eisenbahne: Es geht um die quasi “ICE-ähnliche” Anbindung der Heimatstadt des bekennenden, ehemals langhaarigen Mofarockers F. Merz an das vormals verrostende Schienennetz der Bahn … wiemeringhauser

Verzeih, dass ich hier auf meiner Meinung beharre: Gerade eine Behörde/Verwaltung sollte eine große Linie für ihre Stadt und die dort lebenden Bürger vor Augen haben.

Das Hertie-Gebäude in Meschede Gestern. Mal nicht vom Winziger Platz aus gesehen. (foto: zoom)
Das Hertie-Gebäude in Meschede gestern. Mal nicht vom Winziger Platz aus gesehen. (foto: zoom)

Verzeih, dass ich hier auf meiner Meinung beharre (siehe Artikel und Kommentare hier im Blog). Gerade eine Behörde/Verwaltung sollte eine große Linie für ihre Stadt und die dort lebenden Bürger vor Augen haben.

Städtebau darf daher grundsätzlich nur am Ziel einer möglichst positiven Entwicklung orientiert sein. Die Mescheder Stadthalle oben auf dem Hertie-Gebäude soll an den Investor verkauft werden. Dafür bekommt Meschede 170.000 € ausbezahlt. Dies entspricht der Höhe der Restschulden die die Stadt noch auf der Stadthalle hat. Im selben Atemzug unterschreibt die Stadt einen 20 Jahre Mietvertrag zur Rückmietung dieser Halle. Die Miete beträgt 15.000 € im Monat also 180.000 € pro Jahr. Die Stadt attestiert dem Investor mit der Unterschrift, dass die für 170.000 € abgegebene Immobilie tatsächlich einen Ertragswert von 3,6 Mio.€ (Zuzüglich die bei gewerblichen Verträgen übliche Mietpreissteigerung) hat.

Man kann unter dem Titel „fordern und fördern“ dies akzeptieren, wenn nun die städtebaulichen Forderung wie sie in der Broschüre „Zum Umgang mit großen innerstädtischen Einkaufszentren“ vom Land NRW beschrieben sind, eingefordert werden. Während das Ziel dem Investor reichlich Geld in die Hand zu geben vertraglich vereinbart ist, sind Gegenleistungen für die Stadt nicht vereinbart. Die Investoren-freundliche Gestaltungsforderung von nicht mehr als 2/3 z.B. in Beton je Fassadenseite zeigt, wie nachrangig das Stadtbild in den Köpfen der Verantwortlichen ist.

Das Gute einer Regionale 2013* wird sehr bewusst mit der Reanimation der größten Bausünde Meschedes gefährdet. Mehr noch zeigt die Planung einer gewaltigen Betonbrücke, wie man sich ein positives Stadtbild vorstellt.

denkmal20110703Spätestens hier ist es an der Zeit nicht mehr seine eigene Meinung zu vertreten, sondern zu schauen was tatsächlich gut und richtig ist. Weil es nicht um meine Meinung geht, verweise ich hier auf den folgenden Artikel der in der Westfälische Rundschau am 27.06.2011 im Raum Dortmund erschien:

* Hinweis aus der Kreistagssitzung vom 01. Juli 2011 zum tatsächlich Fördersatz von möglicherweise nur noch 55 % Förderungssatz für Regionale 2013 Projekte.

(Der Fachbereichsleiter meinte außerdem, für dieses würden 70 Prozent Förderung gewährt. Dagegen wendete die SBL in der Sitzung ein, dass das Projekt in Fredeburg mit 7,9 Mio Euro Brutto-Kosten veranschlagt sei. 4,2 Mio Euro entsprächen nur ca. 55 Prozent Fördersatz. Auf Klärung wird gewartet!)

Das ist doch ein Wink mit dem Zaunpfahl, damit jeder Euro so wirksam wie möglich eingesetzt wird und nicht durch fehlende Stadtplanung, eigene Interpretationen über das Hertie-Kaufhaus oder Verkehrsplanungen von vor 40 Jahren gefährdet wird.