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Guttenberg Interview: Leser schelten den Zeit-Chef … WirInNrw
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Das Hertie-Gebäude in Meschede gestern. Mal nicht vom Winziger Platz aus gesehen. (foto: zoom)
Verzeih, dass ich hier auf meiner Meinung beharre (siehe Artikel und Kommentare hier im Blog). Gerade eine Behörde/Verwaltung sollte eine große Linie für ihre Stadt und die dort lebenden Bürger vor Augen haben.
Städtebau darf daher grundsätzlich nur am Ziel einer möglichst positiven Entwicklung orientiert sein. Die Mescheder Stadthalle oben auf dem Hertie-Gebäude soll an den Investor verkauft werden. Dafür bekommt Meschede 170.000 € ausbezahlt. Dies entspricht der Höhe der Restschulden die die Stadt noch auf der Stadthalle hat. Im selben Atemzug unterschreibt die Stadt einen 20 Jahre Mietvertrag zur Rückmietung dieser Halle. Die Miete beträgt 15.000 € im Monat also 180.000 € pro Jahr. Die Stadt attestiert dem Investor mit der Unterschrift, dass die für 170.000 € abgegebene Immobilie tatsächlich einen Ertragswert von 3,6 Mio.€ (Zuzüglich die bei gewerblichen Verträgen übliche Mietpreissteigerung) hat.
Man kann unter dem Titel „fordern und fördern“ dies akzeptieren, wenn nun die städtebaulichen Forderung wie sie in der Broschüre „Zum Umgang mit großen innerstädtischen Einkaufszentren“ vom Land NRW beschrieben sind, eingefordert werden. Während das Ziel dem Investor reichlich Geld in die Hand zu geben vertraglich vereinbart ist, sind Gegenleistungen für die Stadt nicht vereinbart. Die Investoren-freundliche Gestaltungsforderung von nicht mehr als 2/3 z.B. in Beton je Fassadenseite zeigt, wie nachrangig das Stadtbild in den Köpfen der Verantwortlichen ist.
Das Gute einer Regionale 2013* wird sehr bewusst mit der Reanimation der größten Bausünde Meschedes gefährdet. Mehr noch zeigt die Planung einer gewaltigen Betonbrücke, wie man sich ein positives Stadtbild vorstellt.
Spätestens hier ist es an der Zeit nicht mehr seine eigene Meinung zu vertreten, sondern zu schauen was tatsächlich gut und richtig ist. Weil es nicht um meine Meinung geht, verweise ich hier auf den folgenden Artikel der in der Westfälische Rundschau am 27.06.2011 im Raum Dortmund erschien:
* Hinweis aus der Kreistagssitzung vom 01. Juli 2011 zum tatsächlich Fördersatz von möglicherweise nur noch 55 % Förderungssatz für Regionale 2013 Projekte.
(Der Fachbereichsleiter meinte außerdem, für dieses würden 70 Prozent Förderung gewährt. Dagegen wendete die SBL in der Sitzung ein, dass das Projekt in Fredeburg mit 7,9 Mio Euro Brutto-Kosten veranschlagt sei. 4,2 Mio Euro entsprächen nur ca. 55 Prozent Fördersatz. Auf Klärung wird gewartet!)
Das ist doch ein Wink mit dem Zaunpfahl, damit jeder Euro so wirksam wie möglich eingesetzt wird und nicht durch fehlende Stadtplanung, eigene Interpretationen über das Hertie-Kaufhaus oder Verkehrsplanungen von vor 40 Jahren gefährdet wird.
In einem Artikel von Meike Baars werden die Zahlen und Daten zur wirtschaftlichen Situation der Stadt Meschede genannt. Dabei wird ein großer Bogen um die Realität geschlagen, denn von den Zahlen Mitte 2011 ist keine Rede.
Nehmen wir mal die 39,2 Mio. Schulden zum Jahresende 2010 als richtig an, dann kann man sicherlich auch sagen, wie der Stand heute Mitte des Jahres sein ist. Unser Kämmerer schreibt im Haushaltsplan was für 2011 erwartet wird:
Der Fehlbetrag für 2011 allein beträgt fast 20 Mio. € bestehend aus 8,5 Mio. € Neuschulden (Seite 19), zusätzlich benötigtem Eigenkapital 8,5 Mio. € (Seite 37) und einem weiteren Fehlbetrag von 2,6 Mio.€ wie Bürgermeister Hess Anfang des Jahres bekannt gab.
Wenn man nur die Neuschulden zusammen mit diesem Fehlbetrag nimmt, dann steigern wir also unseren Schuldenberg in diesem Jahr um mehr als 28%. In der Mitte des Jahres betragen unsere Schulden nicht mehr 39,2 Mio.€ sondern bereits 44,7 Mio.€.
Pro Kopf sieht es noch düsterer aus, weil die steigende Schuldenlast durch den demographischen Wandel auf immer weniger Menschen zu verteilen ist. Da vom Land Geld je Einwohner kommt bedeuten weniger Einwohner noch größere Probleme. Während der Hochsauerlandkreis und der Kreis Höxter in der jüngsten Statistik die meisten Einwohner in NRW verlor, zeigt die Bevölkerungsvorausberechnung des Landesbetriebs Information und Technik NRW (IT.NRW = vormals Statistisches Landesamt) das dieser Trend anhalten wird.
Dort heißt es:
„Südwestfalen ist ganz besonders von einem Rückgang der Bevölkerung betroffen: der Märkische Kreis (- 14,8 Prozent), der Hochsauerlandkreis (- 13,4 Prozent) und der Kreis Siegen-Wittgenstein (- 11,5 Prozent) gehören mit zu den zehn am stärksten von der Schrumpfung betroffenen Kreisen.“
Neben dem Rückgang der Geburtenrate und einer Zunahme der Sterberate spielt nach Erkenntnissen der Bertelsmann Stiftung auch die Abnahme der so genannten Elterngeneration eine entscheidende Rolle. Während der Anteil der Elternjahrgänge an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2006 noch bei 16,8 Prozent (13,79 Millionen) lag, wird er bis zum Jahr 2025 auf 15,7 Prozent (12,64 Millionen) sinken. Dies bedeutet einen Rückgang um 1,15 Millionen Personen, der auch durch eine leichte Zunahme der Geburtenrate nicht ausgeglichen werden könnte. Das Problem entwickelt also sich nicht linear.
Zusätzlich gibt es bereits heute schon eine „Bildungswanderung“ junger Menschen die zu einer relativen Konzentration der Elternjahrgänge in städtischen Regionen führt, wo sämtliche Schulformen zu finden sind.
Die Schere zwischen steigenden Schulden und sich reduzierender Bevölkerung geht nicht nur gleichmäßig auseinander, nein es wird jedes Jahr schlimmer.
Doch zurück zum Artikel:
Sicherlich ist die Zahlungsmoral einiger Bürger gegenüber der Stadt anzuprangern, doch was schuldet die Stadt dem Bürger?
Schadet nicht unsere Stadt mit solchen Schuldensteigerungen gemeinsam mit der Mehrzahl unserer Stadträte und der Arbeit der Verwaltung in einem viel größeren Umfang dauerhaft den Bürgern?
Die ohnehin mit über 25% enorm hohe Schuldensteigerung alleine für das Jahr 2011, wird durch die neue weitläufig geschwungenen Betonbrücke – wo eine kleine kurze gerade aber 2-spurige Ruhrbrücke reichen würde – nach meinem Ermessen bewusst in die Höhe getrieben.
Gleichzeitig haben die persönlichen Eitelkeiten von Politikern mehr Gewicht als Inhalte und Fakten zur Schulform um das Beste für unsere Kinder zu erreichen und die Eltern solcher Kinder an unsere Stadt zu binden.
Wir -die Wähler- müssen wieder anfangen von Entscheidungsträgern messbare Leistung einzufordern. Dies sollte sich in Haushaltsplänen an schwarzen Zahlen erkennen lassen und auch an wirksamen Veränderungen am demographischen Wandel zeigen. Je mehr Eltern mit Ihren Kindern wir halten können umso besser.
Berge von beschriebenen Papier, häufig in Zeitungen abgelichtete Politiker, zahlreiche Arbeitskreise und das ewige „ wir haben uns ja so bemüht“ beschreiben – mit Blick auf die Ergebnisslosigkeit – nur die völlige Überforderung der Beteiligten.
Heinsberg. Blick vom Burgberg auf Kirche. (foto: zoom)
„Entweder Broder – Die Deutschland-Safari“: läuft ab dem 7. November sonntags um 23:35 Uhr im Ersten … stern
Rechtspopulismus: es braut sich was zusammen … nachdenkseiten
100 Tage Loveparade: Vor 100 Tagen starben bei der Loveparade in Duisburg 21 Menschen. Eine Katastrophe ohne Folgen … ruhrbarone
Schuldenuhr 1.717.209.220.333 Euro: Bei dieser Zahl wird immer vergessen, dass hinter den Staatsschulden auch Werte stehen. Die gesamte Infrastruktur, Schulen, Universitäten, Prachtbauten in Berlin und Dresden – alles, was schön anzusehen ist und funktioniert, wird zum Teil mit diesen Schulden bezahlt. Die Frage ist also weniger, wie hoch die Verschuldung ist, sondern was damit gemacht wurde … weissgarnix
Unbekannter Blogger schreibt wieder: Soll ich bei dem neuen Einstieg in den oberen “Ruhrschnellweg†in Olsberg anfangen, wo gestern nicht nur eröffnet, präsentiert nein sogar demonstriert wurde? … wiemeringhauser
Victor Jara: Am 11. September 1973, während des Militärputsches gegen die Regierung Allende, wurde Victor Jara festgenommen und fünf Tage lang, wie auch viele seiner Leidensgenossen, im Stadion von Santiago gefoltert. Seine Peiniger zerquetschten ihm die Hände, damit er nicht mehr Gitarre spielen konnte. Ungebrochen, so wie er es in seinem Lied Manifest beschworen hatte, hob Victor Jara dennoch seine Stimme, um das Lied der Unidad Popular (Venceremos – „Wir werden siegen“) zu singen. Daraufhin wurde er zusammengeschlagen und getötet … hpd
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