Umleitung: Promis im Alltag, Internetverbot für bayerische Beamte, Humanistentag, Impfgegner, Party mit Oskar und Sahra, Hoeneß und das Sozialticket.

Tiefes Hohl
Mit Ästen und Zweigen blockiert – der Übergang am Tiefen Hohl (foto: zoom)

Promis im Alltag: Welche Medien-Persönlichkeiten ich bisher kennengelernt habe … endoplast

Langzeit-Portraits: die Brown Sisters. Ich mag Twitter, vor allem weil man immer wieder mit der Nase auf Themen und Dinge gestoßen wird, die man gar nicht gesucht hat … charly&friends

Internetverbot für bayerische Beamte? Voriges Jahr hat der IT-Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Stabsstelle, einen Leitfaden herausgegeben, der sich mit dem Spannungsfeld Beamte und Internet befasst … erbloggtes

Humanistentag in Hamburg: „Der Mensch ist das Leben“ … hpd

Impfgegner, Masern, Migration und Mumpitz: Schuld an der Masernepidemie sind also nicht Migrant/innen, sondern reiche, gut gebildete Deutsche, Westeuropäer/innen und Nordamerikaner/innen … SciLogs

Steuern: Der Manipulationsapparat gegen Steuererhöhungen läuft mal wieder auf Hochtouren … nachdenkseiten

Hoeneß kämpft um die Öffentlichkeit: Der Bock will Gärtner bleiben … postvonhorn

Verwandtenaffäre des bayerischen Landtags: Wie erkennt man den Autoritätsverlust der Politik? Wenn sie schneller ist als Speedy Gonzales … wiesaussieht

Party mit Oskar und Sahra: Lafontaine „möchte die D-Mark wiederhaben. Lafontaine unterstützt damit die Position der AfD. Nicht sein erster populistischer Sündenfall“, kommentiert L. Greven auf Zeit Online. Unvergessen, “wie er vor Jahren im Nazi-Jargon von `Fremdarbeitern´ sprach und dafür Beifall von Rechtsaußen bekam“; jetzt wandert „Lafontaine auf rechten Euro-Abwegen“ … jurga

Arnsberger Feuerwehr: am 06. Mai live im WDR-Fernsehen … neheimsnetz

Sozialticket nicht bei uns: 30 Millionen Euro für Sozialtickets in NRW, davon 0,00 Euro für den HSK … sbl

Droht Winterberg ein ähnliches Schicksal wie Dorsten? Die „Legende vom kostenlosen Heimfall des Freizeitbades“

Auf der Website „Dorsten transparent“ haben wir heute einen atemberaubenden Artikel über die verschlungene Finanzierung des PPP-Projekts „Atlantis“ in der Stadt Dorsten gelesen. (Vielen Dank an @Marker für den Hinweis)

Durch eine verschleiernde Informationspolitik der Stadt Dorsten habe sich, so der Autor, die Legende vom kostenlosen Heimfall des Freizeitbades „Atlantis“ verbreitet.

Um diesen sogenannten „Heimfall“ ist es ja unter anderem auch auf der Bürgerversammlung der Stadt Winterberg am vergangenen Donnerstag gegangen. Die Kosten dieses Heimfalls wurden vom Bürgermeister Werner Eickler nicht beziffert. Vielleicht weiß er heute schon, warum. Die Dorstener Bürgerinnen und Bürger jedenfalls ahnen, was auf sie zukommt:

Zitat:

„Die Stellungnahme der Verwaltung dazu vom 7. Juli 2010 beginnt so:

„Nachdem […] das Bad durch Ausübung des Heimfallanspruchs aus dem Erbbaurechtsvertrag kostenlos auf die Stadt Dorsten überging ….“.

Dort steht wahrhaftig: kostenlos! Die Stadt Dorsten hätte das „Atlantis“ demnach geschenkt bekommen? Bis dahin war nur vom entschädigungslosen Heimfall die Rede. Jetzt also war er sogar kostenlos. Diese Falschbehauptung ist der Höhepunkt einer Legende, derzufolge das Freizeitbad ohne finanzielle Belastungen für die Stadt an diese gefallen wäre. Sie dient dem einzigen Zweck, die Öffentlichkeit darüber zu täuschen, dass das „Atlantis“ in Wahrheit mit dem Geld der Stadt Dorsten und ihrer Bürger gebaut wurde.“ … alles lesen.

Wenn nur ein Teil der Entwicklungen des PPP-Projekts in Dorsten analog zu Winterberg gelaufen ist, dann droht dem Steuersäckel der Stadt ein Desaster und dann muss man vermuten, dass die Ratsherren und -damen der Stadt um dieses Desaster wussten und wissen, denn sie waren und sind ja nach Aussagen des BM auf der Bürgerversammlung über alle Verträge und deren Eckpunkte informiert worden.

Der Artikel liest sich wie ein kleiner Wirtschaftskrimi. Mir als Winterberger Bürger wäre es lieber, wenn die dort beschriebenen Tatsachen und Zusammenhänge auf uns Bürger, unseren Rat und unsere Stadt nicht zuträfen. Sicher bin ich mir nicht.

Der Artikel ist lang, aber es lohnt … lesen!

Wissenschaftlicher Beirat: Zukünftige ÖPP-Belastungen öffentlicher Haushalte transparent machen

Berlin, 23.04.2013. Eine aktuelle Petition beim Deutschen Bundestag fordert im Zusammenhang mit Projektrealisierungen öffentlicher Infrastrukturmaßnahmen mit privaten Partnern, Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) genannt, eine gesetzliche Regelung für mehr Transparenz und die Offenlegung aller relevanter Informationen wie beispielsweise der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Vertragsdetails.

Öffentlich-Private-Partnerschaften werden auch als „Public Private Partnerships“ (PPP) bezeichnet. Sie sind dadurch gekennzeichnet, dass ein privates Unternehmen für mindestens zwei sog. Wertschöpfungsstufen einer öffentlichen Einrichtung oder für alle Wertschöpfungsstufen, wie Planung, Bau, Betrieb und Verwertung/Rückbau sowie die Finanzierung, verantwortlich ist

Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirates des bvöd (WBR) weisen in einer aktuellen Stellungnahme darauf hin, dass Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) nur unter eng umrissenen Voraussetzungen für die öffentliche Hand und letztlich die Steuerzahler vorteilhaft sein können. Es mehren sich jedoch die Hinweise, dass ÖPP auch dann durchgeführt werden, wenn sie für die Steuerzahler langfristig nachteilig sind.

Alles lesen auf der Seite des „Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen“ …

CDU-Regierung ebnete “Heuschrecke des Holzmarktes” den Weg

Kreuzung im Wald
Heuschrecken jetzt auch im Wald?  Kreuzung am Kahlenberg, 700 Meter über NN (archiv: zoom)

Am 3. Mai wird beim Landgericht in Münster über einen Antrag auf Einstweilige Verfügung verhandelt, den der österreichische Holzkonzern Klausner eingereicht hat.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen)

Klausner erwartet, dass ihm das Land NRW sämtliches in den nächsten 9 Monaten geschlagene Fichtenholz liefert. Klausner hat bereits eine Klage über 120 Mio Euro Schadenersatz gegen das Land NRW laufen. Der Konzern pocht auf die Erfüllung von Verträgen, die das Land NRW im Jahre 2007 nach dem Sturm „Kyrill“ mit dem österreichischen Konzern geschlossen hatte. Verantwortlich für die Verträge ist die damalige Landesregierung mit Ex-Ministerpräsident Rüttgers und Ex-Umweltminister Uhlenberg.

Bereits seit dem Jahr 2009 konnten die Holzlieferungs-Verträge nicht mehr erfüllt werden.

Viele heimische Sägewerksbetriebe fürchten im ihre Existenz, wenn Klausner beim Landgericht Erfolgt haben sollte und alles Fichtenholz an diesen Konzern geliefert werden müßte.

Zur Auseinandersetzung zwischen der Firma Klausner und dem Land NRW erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die Firma Klausner entpuppt sich als Heuschrecke des Holzmarktes ohne Rücksicht auf die ökologischen und sozialen Folgen in NRW. Wenn die Verträge mit dem Unternehmen 1:1 erfüllt werden müssten, gefährden sie die holzverarbeitenden Betriebe in NRW mit ihren rund 3200 Beschäftigen. Der Klausner-Konzern erhielte dadurch auf dem Holzmarkt über Jahre eine Exklusivstellung, unter der die Holzbetriebe in NRW leiden müssten, weil sie kaum noch an heimisches Holz kommen könnten. Auch unsere Wälder würden einen massiven Schaden davontragen. Für Klausner müsste wesentlich mehr Holz in Nordrhein-Westfalen geschlagen werden als überhaupt nachwächst. Das ureigene forstwirtschaftliche Prinzip der Nachhaltigkeit wäre in Gefahr.

Ex-Umweltminister Eckhard Uhlenberg muss endlich erklären, wie derartig fahrlässige Lieferverträge mit dem Unternehmen Klausner zustande kommen konnten. Dieses Erbe aus der schwarz-gelben Regierungszeit entwickelt sich zum unkalkulierbaren Risiko für die heimische Holzindustrie und unsere Natur. Wie konnte der damalige Umweltminister einen solchen Vertrag überhaupt unterzeichnen? Die Uhlenberg-Verträge enthalten Bedingungen, die jeglicher Vernunft widersprechen. Herr Uhlenberg muss viele Fragen beantworten: Wer hat den Vertrag ausgearbeitet? Wurden die Verpflichtungen, die sich daraus ergeben, nicht geprüft? Wie konnte es passieren, dass absurde Garantien über Liefer-Mengen gegeben wurden? Und wie konnte eine derart lange Vertragslaufzeit ohne Kopplung an den Preisindex abgeschlossen werden? Aufgrund der drohenden erheblichen Folgen können wir Grüne ein weiteres Schweigen des ehemaligen Ministers Uhlenberg nicht akzeptieren.“

Zehn Bilder von der heutigen „Bürgerversammlung zur aktuellen Entwicklung im Oversum“ – Bericht folgt …

Das Podium ist noch leer
Das Podium ist noch leer (alle Bilder: zoom et al.)

Da ich morgen sehr früh aufstehen muss, veröffentliche ich statt eines Berichts vorab zehn Bilder von der heutigen Oversum Informationsveranstaltung der Stadt Winterberg. Die Informationen (65 min) und Diskussionen dauerten insgesamt mehr als zwei Stunden und waren informativ, am Schluss sogar sehr spannend.

Dr. David
Rechtsanwalt Dr. David

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Blick in die Halle
Großes Interesse bei den Winterbergern und Gästen

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Bürgermeister Werner Eickler
Gleich spricht Bürgermeister Werner Eickler

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Interfraktionelle Arbeitsgruppe
Die Mitglieder der interfraktionellen Arbeitsgruppe

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Berater und Begleiter
Die Berater und Begleiter im Projekt

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Besitzverhältnisse
Blau gehört der aquasphere GmbH, Rot ist Erbpacht

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Zuordnungen
„Who is who?“ im Oversum-Komplex: die Zuordnungen der einzelnen Betriebsteile

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Gesellschaften im Oversum-Komplex
So war es geplant … Gesellschaften im Oversum-Komplex

… weiter …

Gesellschaften im Oversum Komplex heute.
… und so sieht es heute aus.

Das Stammkapital der Muttergesellschaft aquasphere GmbH beträgt laut Handelsregistereintrag 25.000 Euro.

Umleitung: Heute mit Vogel und ein paar lesenswerten Links und ja, ja: Uli Hoeneß ist auch dabei.

Friedhof in Dinslaken mit Nistkasten
Ob es ohne Nistkästen des NaBu keine Vögel mehr gäbe? (foto: zoom)

Perspektiven der SPD: Im Grunde nichts Neues … jurga

Rot-Grün in NRW schwächelt: Der Wind beginnt, sich zu drehen … postvonhorn

Armut und Reichtum in deutschen Medien: Nach einer Studie über die Berichterstattung großer deutscher Zeitungen findet eine kritische Auseinandersetzung mit der Macht großer Privatvermögen nicht statt … telepolis

Reichtum: Das “unvorstellbare Vermögen” des Uli Hoeneß … wiesaussieht

Armut: Offener Brief an die Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern … altonabloggt

Hagener Zeitungen im Sinkflug: Im 1. Quartal 2013 lag die Verbreitung von Westfalenpost und Westfälischer Rundschau um 15,5 Prozent niedriger als im 1. Quartal 2010 … doppelwacholder

Mehr Licht ins Bildungsbürgerdasein: Sämtliche Gedichte unseres Herrn von Goethe in zeitlicher Abfolge … revierpassagen

Musik in der Nachbarschaft: Jazz Fazz Big Band in KulturSchmiede Arnsberg … neheimsnetz

Keine Musik in der Nachbarschaft: Warum ich nicht mehr Gitarre lernen möchte … charly&friends

Zukunftsprogramm Hochsauerland: ungenutzte Chancen, Vorschläge der Verwaltung abgehakt; inhaltliche Diskussionen hatten Seltenheitswert … sbl

Attac Saar warnt vor „ApoCalypso 2“ in Homburg: „Bei diesem PPP-Projekt gehen die Bürger baden!“

In unserem BriefkastenEs lohnt sich manchmal aus dem Hochsauerland über die Landesgrenzen hinweg zu schauen. Im saarländischen Homburg befürchten Bürger ein „gigantisches PPP-Desaster – eine Schuldenfalle für die Bevölkerung. Dort soll ein Kombi-Bad als PPP-Projekt entstehen. In unserem Briefkasten liegt aktuell die heutige Pressemitteilung von Attac Saar. Ähnlichkeiten mit dem Winterberger Oversum Projekt sind zufällig und nicht gewollt.

Homburg droht ein gigantisches PPP-Desaster. Ähnlich wie beim ewig kriselnden Freizeitbad „Calypso“ in Saarbrücken, so droht auch das Homburger Projekt zur Schuldenfalle für die Bevölkerung zu werden. Das ist das Ergebnis einer Bürgerversammlung zum Thema Kombibad in Homburg, bei der Vertreter von Attac Saar als Referenten zum Thema: Public Private Partnership (PPP) eingeladen waren.

Das Fazit des fast dreistündigen Treffens, an dem rund 100 Interessierte teilnahmen, ist eindeutig, wie Michael Sperlich von Attac Saar zusammenfasst: „Mit diesem undurchsichtigen PPP-Projekt gehen die BürgerInnen von Homburg und Umgebung baden – und zwar deutlich teurer als geplant. Attac Saar empfiehlt einen sofortigen Stopp der Planungen zum Kombibad Homburg, wo die Projektfinanzierung durch PPP mit einem kommerziellen Investor in grober Weise gegen elementare Informationsrechte der Homburger Bevölkerung verstößt. Wir fordern die Offenlegung aller relevanten Verträge zum Projekt.“ Sperlich weist darauf hin, dass Schwimmbad-Besuche als Teil der Daseinsvorsorge auch für die verarmten Bevölkerungsschichten erschwinglich bleiben müssten. Durch die im PPP-Konzept des über 25 Jahre laufenden Vertrages versteckten Kosten könne Homburg zwar aktuell die Auflagen zur Schuldenbremse unterlaufen, stehe in der Zukunft jedoch vor einem riesigen Schuldenberg in zweistelliger Millionenhöhe. Attac Saar weist darauf hin, dass die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Rechnungshöfe bereits seit 2006 deutlich vor PPP-Projekten warnen. Sperlich: „Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat zur Orientierung für Städte, Gemeinden und Länder zehn Grundsätze aufgestellt, die es zu beachten gilt, um eine sorgfältige und realistische Bewertung von Chancen und Risiken zu haben. In Homburg wurde keiner der Grundsätze eingehalten.“ „Attac Saar warnt vor „ApoCalypso 2“ in Homburg: „Bei diesem PPP-Projekt gehen die Bürger baden!““ weiterlesen

Umleitung: von der Weltwirtschaft bis zum Wald in Sundern …

WP Meschede
WP Leserservice in Meschede (foto: zoom)

Weltwirtschaft – Handelt jetzt! Der Titel eines von Heiner Flassbeck initiierten Manifestes von fünf Ökonomen aus aller Welt trifft den Nagel auf den Kopf … nachdenkseiten

Mafia-Kontakte in den Bundestag? Bushido und Christian von Stetten – Wenn Politiker vor kritischen Fragen davonlaufen … abgeordnetenwatch

Studie zur Medienselbstkontrolle: Deutsche Journalisten sind wenig selbstkritisch … sz

Rauchen oder Homöopathie? Voll am Tresen:  „Das Nichtraucherschutz-Gesetz in NRW tritt also in Kraft und Steffens. Ich muss sagen: Ich rauche gerne draußen vor der Tür“ … charly&friends

Kristina Schröder und das Gott der Germanen: „Zunächst ist zu erfahren, dass Unionspolitiker*innen die Herkunft von Unnormalem immer links vermuten: “Das Gott? – Das haben sich doch Kommunisten ausgedacht, die unsere guða alten deutschen Bräuche zerstören wollen!”“ … erbloggtes

Merkel und die Bild-Zeitung: Auf dem Weg zur Kanzlerin-Dämmerung … postvonhorn

Zeit für eine neue Sozialdemokratie: Europas Tragödie besteht nicht darin, dass Konservative und Neoliberale eine konservative und neoliberale Politik betreiben. Europas Tragödie besteht darin, dass das weitgehend oppositionslos passiert … misik

Quote Quote: Man muss dieses Wort nur oft genug wiederholen, bis hinter dem Sinn, den wir ihm zuschreiben, der Abgrund hörbar wird … wiesaussieht

Hagen: CDU-Buchhalterin verknackt … doppelwacholder

Zeitgeist auf der Bühne: “Kinder der Revolution” in Bochum … revierpassagen

Monolog eines alten Schauspielers: „Ich war immer ein Schauspieler, der Angst hatte den Einsatz zu verpassen. Und oft tastete ich mich geradezu an die Sätze heran, als müsste ich jedes Wort überprüfen“ … neheimsnetz

Fracking und kein Ende? Die Pressemeldungen überschlagen sich regelrecht. Und die Energie-Multis machen anscheinend vor Nichts und Niemandem halt. Jetzt „untergraben“ sie auch Tunesien … sbl

Wald in Sundern: Die Historische Kommision Westfalen hatte zu ihrer Jahresversammlung die *Senioren* der Sauerländer Politik Dieter Julius Cronenberg , Franz Münterfering und Ferdi Tillmann eingeladen … gruenesundern

Radfahren: Verwirrt zwischen Bochum und Dortmund … ruhrbarone

Autofahren: der neue Oktavia-Kombi – ein Erfahrungsbericht … schwenke

Das teure Hobby der Landräte – der Bau von Airports …

Anlässlich der nicht gerade glanzvollen Eröffnung des Regionalflughafens Kassel-Calden knöpft sich das Handelsblatt in der Ausgabe vom 4. April 2013 ein „teures Hobby der Landräte“ vor.

„Der Unfug mit den Geisterflughäfen“ steht da ganz dick und fett und provokant(?) über den Seite 12 und 13. Das Hobby der deutschen Landräte sei der Bau von Airports. Die schrieben dann allerdings größtenteils Verluste. Das störe nur vor Ort kaum jemanden, gibt die Finanzzeitung zu bedenken.

Ideen, Fakten und Folgerungen zum Flughafenbauboom aus Sicht des Handelsblatts (und wahrscheinlich auch aus der manch geplagten Steuerzahlers):

39 Verkehrsplätze sind viel zu viel
Regionalflughäfen sind in relativ geringer Entfernung zueinander. (Kassel-Calden ist nur eine halbe Stunde von Paderborn-Lippstadt entfernt und rund um Kassel liegen noch, alle in einer Stunde erreichbar, Dortmund, Erfurt, Hannover, Frankfurt und Münster/Osnabrück.) Nur sechs der deutschen Flughäfen erwirtschaften einen Gewinn. Doch die Frage sei nicht, ob das mit dem Flughafen klappt, sondern zu welchem Preis

Der Markt stagniert
Die Zahl der innerdeutschen Passagiere sinkt Die Wintershall-Zentrale möchte in Kassel-Calden mit dem Firmen-Airbus landen können!

Kritik an Subventionen wächst
Die EU-Kommission wittert unerlaubte Subventionen Kassel-Calden war eine Wahlkampfidee des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Und: Der Steuerzahler wird „den Wettlauf um die Provinzpisten“ zahlen

Wir wiederholen: Nur sechs der deutschen Flughäfen erwirtschaften einen Gewinn. Der Rest, so das Handelsblatt, sei ein ausgesprochen teures Hobby von Lokalpolitikern, die mit Steuergeldern Gedächtnisbauten mit angeschlossenem Flugbetrieb in die Landschaft setzen.

Wie schön wäre es, wenn auch im Hochsauerlandkreis eine Diskussion über teure Hobbys und kostspielige Spielzeuge volle Fahrt aufnähme.

Im Übrigen ist der Flughafen Paderborn/Lippstadt, an dem auch der HSK als Gesellschafter beteiligt ist, gerade für 124 Stunden geschlossen, weil für 4,8 Mio Euro die Start- und Landebahn neu asphaltiert wird.

Umleitung: Krisenzeiten – SPD-Krise, Medien-Krise, Justiz-Krise, aber auch ein Lichtblick mittendrin …

umleitung„SPD-Slogan nicht nachvollziehbar“: Nicht einmal im „angetrunkenen Zustand“ könne er sich vorstellen, dass die SPD mit einem Slogan von Leiharbeitsfirmen in den Wahlkampf ziehe, kritisiert der SPD-Sozialpolitiker Rudolf Dreßler … dradio

Sonntagsfrage April 2013: Koalition in allen Umfragen vorn … jurga

“Das Wir entscheidet”: SPD und Leiharbeitsfirma mit dem selben Slogan … ruhrbarone

Kritik an Kraft in der SPD: Der Kronprinz wird zum Thema … postvonhorn

65. Geburtstag der Grünen-Ikone: Joschka Fischer und das große Schweigen … nachdenkseiten

„Das Neue scheint immer das Wichtigste zu sein“: Philosophie-Professor Volker Gerhardt analysiert das politische Bewusstsein … taz

400 Mal Erbloggtes: Gefragte Themen von Lobby bis Abmahnung… erbloggtes

Tageszeitungslandschaft im Revier: Nun mogelt sich die WAZ auch durchs Vest Recklinghausen … revierpassagen

Brauns Ohrfeige für Journalisten: Manfred Braun, Geschäftsführer der Funke-Gruppe (ehemals WAZ-Gruppe) und damit einer der Chefs von drei Zeitungen und einem Zeitungszombie, hat den publizistischen Schlaumeier gespielt und Watschn an Journalisten verteilt … charly&friends

Vermögensbericht der EZB: Das “Dagobert Duck Syndrom” der deutschen Politik … wiesaussieht

PFT-Skandal und Einstellung des Gerichtsverfahrens: Umweltstrafrecht muss erneuert werden … neheimsnetz

PFT – Interview mit Reinhard Loos: „Halte Prozessende für einen Skandal“ … derWesten

PFT-Prozess:
Kapitulation der Justizbehörden … sbl